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Berichte von früher bis heute über Emmerzhausen... |
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Wintersportveranstaltung auf dem "Stegskopf" am 26. Februar 1933
Ergebnisse: Herrenklasse II.: 20 - 32 Jahre: Langlauf 9 km, 285 m Steigung: 1. Paul Petri, Lippe, 1:08:51 Stunde; 2. Walter Schneider, Herdorf, 1:12:29 Stunde; 3. Otto Mudersbach, Emmerzhausen, 1:13:49 Stunde; 4. Josef Sczepaniak, Troisdorf, 1:15:36 Stunde Altersklasse
I.: 32 - 40 Jahre: Langlauf 5 km, 95 m Steigung: 1.
Herr Heinz, Betzdorf, 30:45 Minuten Jungmannen:
18 - 20 Jahre: Langlauf 5 km, 95 m Steigung: 1.
Edmund Tielmann, Emmerzhausen, 23 Minuten; 2. Thomas Christian, Herdorf, 24
Minuten Damen:
18 - 30 Jahre: 1. Frau Seifart, Emmerzhausen, 12:29 Minuten Jungdamen:
16 - 18 Jahre: 1. Hilde Ebmeier, Wiesbaden, 13:07 Min Jugend
I.: 16 - 18 Jahre: 1. Erich Jungblut, Herdorf, 8:48 Minuten; 2. Hans Bodewig, Betzdorf, 9:15 Minuten, 3. Edmund Rosenkranz, Emmerzhausen, 9:24
Minuten Jugend
II.: 14 - 16 Jahre: Karl Schreiber, Herdorf, 7:15 Minuten; 2. Reinhold Tielmann, Emmerzhausen, 9:10 Minuten; 3. Rudi Brühl, Herdorf, 9:29 Minuten Knaben
I.: 12 - 14 Jahre: 1. Otto Heidrich, Emmerzhausen, 9:46 Minuten; 2. Theo
Diehl, Lippe, 9:55 Minuten; Herm. Diehl, Lippe, 10:40 Minuten Knaben
II.: 9 - 12 Jahre: 1. Hermann Dücker, Emmerzhausen, 10:14 Minuten; 2.
Ernst Luckenbach, Emmerzhausen, 11:30 Minuten; 3. Helmut Herrmann,
Emmerzhausen, 13:30 Minuten Mädchen II.: 10 – 14 Jahre: 1. Grete Ernst, Emmerzhausen, 12:13 Minuten, 2. Luise Gerhard, Emmerzhausen, 13:14 Minuten – Ski Heil! [Quelle: Zeitung
"Westerwälder Schauinsland", Nr. 3, 26. Jahrgang, Hachenburg, 15. März
1933; Foto: Archiv Marc Rosenkranz] |
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Peter Hoffmann zum 70. Geburtstag am 19. Juli
Aus
der engen Schulstube bahnten sich die Gedanken den Weg hinaus zu den
sonnenbeschienenen aber vom rauen Sturm umtosten Hügeln, die
Emmerzhausen umsäumen, flog die Sehnsucht hinauf zum "Stegskopf", wo die
Sonne noch wärmer schien oder der Sturm noch kräftiger heulte und
seine Kraft an den Schutzhecken brach. Von dort war die Möglichkeit
gegeben, nicht nur die Gedanken, sondern auch den Blick hinüberschweifen
zu lassen, zu den sieben Bergen, die treue Wacht am Rheintal halten. Von
dort konnte der Blick der Heimat näher kommen und konnte leichter
hinter dunstigem Schleier die Heimat ahnen, sie leichter der Seele näher
bringen. So ging sein Weg oft hinauf, sehr oft. Verständnis dafür hatte man nicht; denn die kahle Kuppe war kaum für jemand ein Anziehungspunkt. Unsern Jubilar zog der Berg je länger desto mehr an, er hielt seine Seele gefangen, er gehörte ihm, und so wurde er erst recht von ihm entdeckt.
Die
Blicke verloren das Schweifen in die Weite und fangen Genüge in der Nähe.
Und als erst das Dörfchen im lieblichen Tal selbst der Sehnsucht des
Herzens entgegen kam und ihm in Gestalt seiner treuen Ehegattin den
Wegkameraden fürs Leben gab, da war er ganz unser, da war sein
Wirkungskreis seine zweite Heimat, ja seine Heimat geworden. Rheinischer
Geist und rheinische Lebenskraft drängten nach Gestaltung. Der
Schulraum war zu eng, um alle Kraft zu beanspruchen. Nicht nur die
Kinder, auch die Erwachsenen sollten Anteil an seinem Wirken haben.
Nicht nur er, sondern auch andere sollten Anteil haben an der Schönheit
der Heimat, bewussten Anteil. Er wollte und konnte sich nicht damit
abfinden, dass der Westerwald seinen guten Ruf hatte, er wollte den Ruf
bessern helfen, indem er den Leuten die Augen öffnete. Er gab sich
nicht damit zufrieden, dass der Westerwald noch nicht erschlossen war,
er halt ihn erschließen. Für ihn waren die Hindernisse dafür da, dass
sie überwunden wurden. Für ihn war der Schneesturm nicht dazu da, dass
man sich davor fürchtete. Für ihn war die glitzernde Schneedecke nicht
ein Zeichen zum Stubenhocken, sondern ein Anreiz zum Aufenthalt in der
klaren, reinen Bergluft. Nicht ein Bewegungshindernis bildete der
Schnee, sondern eine willkommene Fläche, um mit blanken Brettern in
sausender Fahrt darüber hinzugleiten. Und
dann musste weiter für viele die Schönheit des "Stegskopfes" erschlossen
werden, mehr Menschen mussten an der Bergschönheit teilhaben. In der
klaren Erkenntnis, dass dies nur durch eine Organisation möglich war,
gründete der Jubilar den Wintersportverein und leitete ihn bis zu dem
Augenblick, da der Wintersportverein vor wenigen Jahren bewusst in den
"Verkehrsverein Daaden und Umgebung" überführt wurde, in welchem
auch die Belange des Wintersports in guten Händen sind. Doch
es war nicht genug damit, 1908 den Wintersportverein gegründet zu
haben, es war nicht genug damit, durch Sportveranstaltungen Anreiz zum
Kommen und zum Sport zu geben, es fehlte die schützende Bleibe auf dem
"Stegskopf"; sie musste erstehen und sie erstand in den Jahren 1912 –
1913 unter des Jubilars Leitung. Wie viel körperliche und seelische
Arbeit darin stecken, wie viel scheinbar unüberwindbare Hindernisse
sich dem Gelingen des Werkes entgegenstellten, dass weiß heute kaum
noch jemand zu würdigen. Wer
kennt heute nicht die "Siegfriedhütte" auf dem "Stegskopf"? Wie viel
Wanderern hat sie schon zur Bleibe gedient? Für wie viele ist der Berg
mit seiner gastlichen Hütte nicht schon das Ziel eines Tagesausfluges
gewesen? Wer zählt sie? Wer denkt dabei immer an den eigentlichen
Entdecker und Förderer des "Stegskopfes"? Wohl wenige! Sie kennen ihn
alle, denn noch heute versieht er im Rahmen des Verkehrsvereins das Amt
des Hüttenwartes, der für Instandhaltung der Hütte Sorge trägt, der
die Hüttenkasse verwaltet, der jedem mit Rat und Tat zur Seite steht,
unterstützt von seiner nimmermüden Lebensgefährtin und von seiner
ganzen Familie. Die ganze Familie muss hier erwähnt werden, denn sie
hat durch freudige, selbstlose Mithilfe viel zum Gelingen des ganzen
Werkes beigetragen. Nun hat das Werk unseres Jubilars durch den
Verkehrsverein seine Krönung erfahren; ein 24 Meter hoher Aussichtsturm
lugt ins Land und ladet zur Fernsicht ein. Berg
und Werk schauen auf ihren Meister herab. Der "Stegskopf" ist in den
Blickwinkel des wandernden und wintersporttreibenden Welt gerückt. Wir
wünschen unserem Jubilar, dass er sich noch lange seines Werkes in körperlicher
und geistiger Frische erfreuen kann. Wir sollen seiner würdig sein und
grüßen ihn zu seinem 70. Geburtstag mit einem herzlichen: Hui! Wäller?
– Allemol! H.G.D. [Quelle: Zeitung "Westerwälder Schauinsland", Nr. 7, 26. Jahrgang, Hachenburg, 15. Juli 1933; Foto: Archiv Marc Rosenkranz] |
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Erfolgreiche
Segelflugversuche
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geht die Schulung an den Sonntagen vor sich. Die Vielseitigkeit des
"Stegskopfgebietes" ermöglicht es eben, dass bei jedem Wind geschult
werden kann. Doch - von der Segelmöglichkeit am "Stegskopf" waren die
Segelflieger bisher nicht so ganz überzeugt. Versuche waren noch nicht
angestellt, auch fehlte bisher eine geeignete Maschine dazu. Am Freitag,
dem 29. März, nun brachten zwei kurze Segelversuche die frohe
Gewissheit: am "Stegskopf" zwischen "Sonnenscheinsborn" und der
"Siegfriedhütte" kann auch gesegelt werden.
Das
gute Einvernehmen, das zwischen den beiden "Beherrschern" des
"Stegskopf", den Arbeitsdienstlern und den Segelfliegern besteht, ermöglichte
zwei Starts. Die Männer des Arbeitsdienstes waren gern bereit, beim
Start der Maschine zu helfen. So startete denn gegen 5 Uhr nachmittags
vom "Sonnenscheinsborn" der Fluglehrer der Flieger-Ortsgruppe
"Stegskopf" mit einem verkleideten "Zögling" zum ersten Segelflug.
Ein kalter Nordwind blies und war derart böig, dass an einem Gelingen
gezweifelt wurde. Gleich aus dem Start wurde die Maschine im Aufwind
hochgetragen und segelte bald 30 Meter höher am Hang. Nach einigen
Kurven erfolgte die Landung glatt nach 2 Minuten und 11 Sekunden. Die
Aussichten waren gut, darum wurde gleich noch einmal gestartet. Der Wind
war nicht ruhiger geworden, es schien nicht leicht, die Böen dauernd zu
parieren. Langsam schob die Maschine am Hang zur "Siegfriedhütte" und
stieg und stieg, 30 m, 40 m, 50 m. Es war ein wunderbares Bild, die
Maschine so lautlos in 50 - 80 Meter Höhe über dem "Stegskopf" zu segeln
zu sehen. Noch nie war der Versuch gemacht, noch nie war der "Stegskopf"
überhöht worden. Groß war die Freude aller Zuschauer, als die
Maschine nach 4 Minuten, 25 Sekunden, landete. Die Zeit mag dem Laien
gering erscheinen, aber der 4-Minuten-Flug wird bald durch einen
Stundenflug überboten sein. Ein neuer Abschnitt ist in der Entwicklung
der Fliegerei auf dem "Stegskopf" erreicht. Vielleicht ist die Zeit nicht
mehr fern, dass unsere Segelflieger das Daadetal und Betzdorf überfliegen
werden. Der Anfang des Segelns am "Stegskopf" ist gemacht, unermüdlich
geht es weiter im Flug der Sonne entgegen. [Quelle: Zeitung "Die Heimat", Dienstag, 2. April 1935; Foto: Archiv Marc Rosenkranz] |
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25 Jahre Wintersport auf dem Stegskopf
Bereits im ersten Jahr erkannte man, dass Friedewald und sein Gelände nicht das geeignetste Wintersportgebiet war. Schon wurde verschiedentlich der Stegskopf in Erwägung gezogen, aber es scheiterte an der weiten Entfernung von der Bahn. Es hieß: "Dort kommt man nicht hin. In Emmerzhausen ist die Welt mit Brettern zugenagelt. Man kann nur auf einem Weg hin und zurück." Auswärtige Läufer sollten doch gewonnen und herangezogen werden. Die Schneeverhältnisse am Stegskopf aber entschieden für dieses Gelände, denn hier konnte man noch an den Nordabhängen Schi laufen, während an der bisherigen Stelle längst keine Wintersportmöglichkeit mehr war. Schon jahrelang wurde der Stegskopf im Sommer viel aufgesucht wegen seiner unvergleichlich schönen Aussicht. In der wunderbaren Stille, fern von allem Hasten und Treiben der Welt, bietet sich dem Auge manch schönes Bild. Bei klarem Wetter schweift unser Blick nach Nordwesten und Norden über schluchtenreiche Täler und steile, bewaldete Abhänge bis zu den Höhenzügen des bergischen Landes, des Sieger- und Sauerlandes mit dem Ederkopf. Im Osten grüsst uns der Dünsberg bei Gießen, die höchst gelegene Kirche des Westerwaldes in Neukirch sendet Sonntags morgens ihren ehernen Gruß herüber. Nach Süden blickt unser Auge über Westerwald und Taunus bis zum Feldberg, rechts davon liegen die Montabaurer Höhen und die vorderen Berge des Hunsrücks. Im Westen schaut das Auge bis zum Siebengebirge (Oelberg, Lohrberg, Löwenburg) und hat man besonderes Glück die Eifelberge. Heute kann man von dem vom Westerwaldverein erbauten Aussichtsturm seinen Blick rundrum gehen lassen, überall ist es schön. Durch die Erbauung der neuen Straße ist es auch möglich geworden, mit dem Auto bis auf die Höhe zu fahren. Diese Gelegenheit hat schon manch altes Mütterchen benutzt, um vor ihrem Ende ein größeres Stück Heimat zu sehen. Als man begann am Stegskopf zu laufen, war jeder entzückt über die Schönheit des Geländes, deshalb fanden sich zahlreiche Freunde regelmäßig ein. Hat es anfangs geheißen: Der Stegskopf ist zu abgelegen, so stellte sich bald heraus, dass er gut von allen Seiten zu erreichen war. Die Neuwieder kamen auf Schiern allsonntaglich von Fehl-Ritzhausen, Herborner, Wetzlarer, Giessener und Frankfurter kamen von Niederdresselndorf bzw. Rennerod, Kölner, Siegener und Betzdorfer fuhren entweder bis Daaden oder bis Burbach, die Bahnverbindungen waren damals bedeutend besser als heute. Von vorneherein machte sich das Fehlen eines Unterkunftsraumes auf dem Stegskopf sehr empfindlich bemerkbar. Man kannte schließlich nicht vom Morgen bis Abend auf den Beinen sein, oder sein Frühstück auf dem Schnee sitzend verzehren. Da wurden gleich im Frühjahr Pläne entworfen, wie dem abzuhelfen sei. Der junge Schiklub hatte kein Geld, der Graf von Hachenburg hatte inzwischen aus wirtschaftlichen Gründen sein Schloss verkaufen müssen und konnte keine Unterstützung mehr gewähren. Wo aber ein Wille ist, ist auch ein Weg, so fanden sich denn die Mitglieder in ihren freien Stunden mit Hacke und Schaufel bewaffnet auf dem Stegskopf zu gemeinsamen Arbeit ein. Zunächst ging es an den Bau einer Rodelbahn mit zwei Kurven. Da gab es mächtige Basaltblöcke zu beseitigen, viele Schwielen und Blasen zierten die Hände der fleißigen Helfer. Gemeinnutz ging dabei vor Eigennutz. Was schadet es, wenn bei der Arbeit auch verschiedene Zähne flogen, da es künstliche waren, wurden sie unter großem Halloh wieder gesucht und eingesetzt. Nachdem die Rodelbahn fertig gestellt war, kam die Sprungschanze an die Reihe. Auch hier gab es viel Erde und Basaltblöcke zu bewegen. Nun galt es den Unterkunftsraum zu errichten, doch wovon? Tannen wuchsen soviel da oben, dass daraus leicht ein Blockhäuschen erstehen konnte. Doch es fanden sich Gönner und Freunde, die uns zu einem stabileren und wohnlicheren Bau verhalfen. Da war Herr Siegfried Koch aus Neuwied, angestellt bei den Bimszementwerken, der stiftete die Bimsdielen, andere die Dachpappe, die Gemeinde Emmerzhausen schenkte den Platz und so wagte man den Bau. Wohl gab es noch viel zu besorgen, Herd, Kachelofen zum Heizen der Zimmer usw. Koch- und Essgeschirr wurde größtenteils gestiftet. Die entstandenen Schulden übernahmen die Mitglieder willig in Form von Anteilscheinen. Im November 1913 war die Hütte (Siegfriedhütte genannt) endlich fertig gestellt und konnte ihrer Bestimmung übergeben werden. An einem Regensonntag, es goss nur einmal, dazu hatte der Stegskopf die Tarnkappe aufgesetzt und was das heißt, kann nur der ermessen, der da oben im Nebel den Weg verfehlt, er kommt nicht ans Ziel, fanden sich die Freunde zur Einweihung zusammen. Drinnen in der Hütte war es mollig warm, die Damen des Vereins brauten Kaffee, deckten die Tische, der essbare Inhalt der Rucksäcke wurde auf die einzelnen Tische verteilt und gemeinsam verzehrt. Man kam sich vor, wie eine große Familie, dieses Gefühl hatten wir bei unseren Zusammenkünften damals stets. Kernige Ansprachen und frohe Lieder mit Klampfenbegleitung hielten uns einige Stunden gemütlich zusammen, die beginnende Dunkelheit zwang uns nach den verschiedenen Richtungen auseinander zugehen. Damals waren die Wege im Stegskopfgebiet noch nicht ausgebaut, nur schmale Pfade führten nach den verschiedenen Orten. Das Geschwemm oberhalb Derschen war noch nicht urbar gemacht, sondern nur Sumpf und Moor. Wehe dem Wanderer, der bei Nacht da hinein geriet. Dem erging es gleich den drei Neuwieder Herren, die an einem Weihnachtsabend zum Stegskopf wollten, im Nebel die ganze Nacht umherirrten, oft bis an den Leib im Sumpf einsanken, bis sie endlich nach Stunden ein Stückchen festen Landes erreichten, eben groß genug für sie alle. Vollständig durchnässt und ziemlich erschöpft mussten sie da den Tag abwarten, der glücklicherweise etwas Helle brachte. Zu ihrem Erstaunen sahen sie an den Schneespuren, wie sie Erlkönig genarrt hatte, sie waren immer im Kreise gelaufen. So konnten sie nicht zur Hütte, sie mussten nach Emmerzhausen, und der treue Verwalter der Hütte wusste Rat für sie. Zunächst wurden alle in trockene Kleider des Hausherren gesteckt, während Mutter Hoffmann für des Leibes Wohl sorgte. Bis zum Abend waren ihre nassen Sachen einigermaßen trocken. Bereits in den Weihnachtsferien 1913 lag Schnee und es herrschte großer Betrieb auf dem Stegskopf. Die Hütte reichte trotz Notlager in der Küche nicht aus, auch das freundliche, saubere Gasthaus in Emmerzhausen hatte keinen Platz mehr. Privatquartiere wurden besorgt, auch Daadener Gasthäuser mussten herangezogen werden. Darauf war man nicht vorbereitet gewesen. Wochenlang blieb der Schnee liegen, und es war immer ein reges Leben und Treiben auf den Höhen. Bewährte Schilehrer hielten Anfang Januar bei reger Beteiligung Kurse ab. Mitte Januar fand das erste große Wintersportfest am Stegskopf statt. Die Rodelbahn war 2500 Meter lang, sie begann an der Hütte und führte bis unterhalb Emmerzhausen. Schilanglauf mit Hindernissen, etwa 25 klm. lang und ein Preisspringen auf der Sprungschanze fanden statt. Für die Sieger waren eine ganze Anzahl ansehnlicher Preise gestiftet. Noch nie sah der Stegskopf solch buntbewegtes Bild, mehrere leichte Stürze ohne ernstlichen Schaden, etwas Brennholz dabei, soweit hatte alles gut gegangen, obwohl der Schnee sehr verharscht war. Bis Ende Februar 1914 konnte Wintersport betrieben werden, da kam im Sommer der Weltkrieg. Fasst alle Sportler des Vereins mussten ins Feld, der Wintersport ruhte in den Kriegsjahren ganz, denn die Wenigen, die noch zu Hause waren, mochten, während unsere Brüder im Felde bluteten, nicht ihrem Vergnügen nachgehen. Das ist echte Westerwälder Art, wenn einer leidet, leiden alle mit. Im Krieg wurde die Hütte mehrere Male ausgeraubt und demoliert, Notleidende haben es bestimmt nicht getan, denn sie hätten nicht so gehaust. Im Kriege waren die besten von unseren Schiläufern und treuen Helfern gefallen, es war, als hätte der Schmerz um diese Tapferen uns allen Lebensmut und alle Freude genommen. Lange wollte kein echtes Zustandekommen irgendwelcher Sportveranstaltungen mehr werden. Sogar der Schnee kam spärlich und hielt meist nur kurze Zeit. Erst nach der Inflation konnte sich wieder mehr sportlich bestätigt werden. Nun wurde auch überall mehr die Jugend herangezogen, besonders nach dem Wiederaufstieg unseres Vaterlandes. Der Jugend gehört die Welt, und sie muss so früh wie möglich mit dem Schisport beginnen. Auch in diesem Jahr haben wir von Woche zu Woche auf Schnee und Sportmöglichkeit gewartet, nur ganz wenige Tage hatten wir das Vergnügen, die Bretter oder den Schlitten zu gebrauchen. Oft hat der Februar noch tüchtig Schnee gebracht, vielleicht setzen wir uns mit Petrus in Verbindung und sprechen vereint den alten Schispruch: Lieber Petrus mein, lass es tüchtig schein. Auf den Bergen, auf den Höhen Schneeschuhlaufen ist so schön. Lieber Petrus höre, uns auch Frost beschere. So wollen wir dir singen, so wollen wir dir bringen. Wir dir alleweil ein kräftig schallendes "Schi Heil". A.H. [Quelle: Zeitung "Die Heimat", Dienstag, 2. April 1935; Foto: Archiv Marc Rosenkranz] |
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Die Kriegsereignisse im März 1945 in Emmerzhausen
Nach jahrelangem Toben in ganz Europa und schweren Rückschlägen hatte sich der Krieg unseren Grenzen genähert, am Rhein nicht Halt gemacht und bedrohte nun auch unsere Heimat.
Nachdem
sich die militärische Lage so zugespitzt hatte, dass mit Kampfhandlungen in der
näheren Umgebung zu rechnen war, wurde am 2. März 1945 die Evakuierung unseres
Ortes durch die NSDAP befohlen. Jetzt bewies sich die Anhänglichkeit der Bevölkerung
an die heimatliche Scholle, denn niemand kam der Aufforderung nach.
Deutsche
Einheiten in der Stärke einiger Kompanien hatten in den vorhergehenden Tagen
den "Stegskopf" und die südöstlichen Höhen von Emmerzhausen, "das
Hochholz", besetzt. Am Vormittag des 27. März verschärfte sich die Lage.
Ein großer Teil der Einwohner hatte daraufhin in den Stollen des Bong´schen
Steinbruchs Zuflucht gesucht, bevor die Beschießung der näheren Umgebung
begann. Verluste unter der Zivilbevölkerung
sind nicht entstanden. Am Nachmittag kehrten alle unversehrt in ihre Wohnungen
zurück.
Ungefähr
um 10 Uhr wurde von Westen her Geschütz-, Maschinengewehr und Gewehrfeuer gehört.
Nach kurzem Widerstand hatten sich unsere Soldaten zurückgezogen. Gegen
Mittag kamen motorisierte Truppen durch unseren Ort mit dem Marschbefehl nach
Lippe. Volksstürmer und Hitlerjungen aus der Eifel, zum Teil erst 15jährige
Jungen mit Pferdegespannen kamen als letzte fluchtartig hier an. Diese waren in
Derschen von amerikanischen Panzern überrascht worden. Eine Anzahl dieser
Jungen versuchten sich am Eingang unseres Dorfes im nahen Wald in Sicherheit zu
bringen. Ihnen wurde jedoch mit Erschießung gedroht. Am Ausgang des Dorfes war
ihnen jedoch durch amerikanische Soldaten der Weg abgeschnitten. Die Panzerspitzen der Amerikaner waren, anstatt unseren Einheiten ins "Daadetal" zu folgen, am "kleinen Steinchen" vorbei, durch den "Tränkbüsch" zum "Stegskopf" vorgestoßen und nahmen von dort aus das Gelände oberhalb von Emmerzhausen unter Feuer. Deutsche motorisierte Truppen, welche die übersichtliche Straße von Emmerzhausen nach Lippe passierten, wurden ebenfalls beschossen. Drei deutsche Soldaten fanden hier den Heldentod. Die drei Gefallenen: Schaaf, Hailetz und König, sind auf dem Friedhof zu Emmerzhausen beerdigt worden.
Der
überraschende Vorstoß der Amerikaner über den hohen Westerwald und der Mangel
an schweren Waffen und Munition hatten die Lage unserer Truppen auf dem
"Stegskopf" und dem "Hochholz" unhaltbar gemacht. Da es an Treibstoff für die Autos
fehlte, war ein großer Teil zerstört worden. Sie lagen allenthalben im Gelände
umher.
Am
Vormittag des 28. März drangen die ersten Verbände der Amerikaner in unsern
Ort ein. Die zurückgebliebenen deutschen Soldaten ergaben sich, weil ihre Lage
hoffnungslos war. Ebenso ergaben sich auch die Reste der auf dem "Hochholz" zurückgebliebenen
Einheiten, zusammen etwa 100 Mann einschließlich Offizieren. Sie kamen in
Gefangenschaft. Die Hitlerjungen wurden von den Amerikanern freigelassen und
konnten in ihre Heimat zurückkehren. In der Nacht vom 28. zum 29. März wurde Emmerzhausen von schweren Kampftruppen besetzt. Das "Daadetal" von hier abwärts war am nächsten Morgen, soweit man sehen konnte, gespickt mit eingebauten Geschützen, Werfern und Flak. Der Aufmarsch konzentrierte sich gegen Siegen. Am Nachmittag war die Lage soweit geklärt, dass mit Kampfhandlungen von dorther nicht mehr zu rechnen war, worauf die Amerikaner bis auf einige Gruppen ihren Vormarsch fortsetzten. War das Benehmen der Kampftruppen durchweg anständig, so ist es doch auch hier zu einzelnen Plünderungen von Geld- und Wertsachen gekommen. Die Angst und den ausgestandenen Schrecken während der Nacht vom 28. zum 29. März wird mancher Einwohner von Emmerzhausen sein Lebtag nicht vergessen. [Quelle: Gustav Trippler (Bürgermeister von Emmerzhausen 1945 - 1952): "Das Daadener Land", Siegblätter Verlag (Betzdorf), 1953, Seite 270 ff] |
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Viele Deutungen für den Ortsnamen Emmerzhausen
Neben den Rittern von Daaden, Derschen und Mauden, war also auch nachgewiesen Emmerzhausen der Sitz einer ritterlichen Familie. "Düsent vierhondert nuynundseßich, (1469) des maentages nae pinxsten (des Maientages nächst Pfingsten) beurkundet Wilhelm von Scheide, genannt Kreye und seine Frau Margaretha sowie Johann von Dürnbach und seine Frau Katharina, Eidame und Töchter des verstorbenen Johann Steynruck, dass sie ihr Erb- und Sippschaftsrecht an dem Hofe des Contze von Langenbach im Kirchspiel Kirburg (Kirchperg), Holz, Feld, Wiesen und Acker und Land mit Abt und Konvent des Klosters Marienstatt vertauscht haben gegen 12 Weißpfennige jährlichen Zins, den das Kloster zu seiner Pitanz aus dem Hof des "Junkers Rorich zu Engelbrechtshusen" hatte.
Vom
gleichen Tage ist auch eine zweite Urkunde erhalten geblieben, in welcher Bruder
Friedrich, Abt des Klosters Marienstatt bekundet, dass er die schon erwähnten
12 Weißpfennige jährlichen Zins, welche aus dem Hof des "Junkers Rorich zu
Engelbrechtshusen" im Kirchspiel Daaden, an das Kloster fielen, mit den in
der ersten Urkunde schon genannten Personen, vertauscht hat. "Er (der Abt) hat
den Zins mit Halm und Mund aufgetragen vor Schultheiss und Schöffen des
Gerichtes Daaden, die ihr übliches Zeugnis dessen empfangen haben", heißt
es am Schluss dieser Urkunde, welche auch eine recht frühe Nachricht von der
traditionsreichen Vergangenheit des Daadener Gerichtes in sich birgt. Just in
dem Jahre also, als Daaden seine 750-Jahrfeier 1969 beging, hätte also sein
Nachbarort das 500-Jährige begehen können. Heute, 500 Jahre nach dieser
ritterlichen Urkunde Emmerzhausens, erinnern nur noch die alten
Dorfteil-Bezeichnungen "Am Hof" und "Of dem Hof" sowie der
Flurname "Königswäldchen" an eine ritterliche Vergangenheit.
Bei
den ältesten Einwohnern hat sich auch die Bezeichnung "Reitweg", der aus
der Dorfmitte, also vom "Of dem Hof" zum "Königswäldchen" führt,
erhalten, welcher vielleicht mit dem Bestehen eines "Junkerhofes" im
grauen Mittelalter in Zusammenhang zu bringen ist.
Die
älteste Beschreibung des Dorfes in ausführlicher Form stammt vom Daadener
Amtsactuar Johann Heinrich Lamprecht, der im Jahre 1741 berichtet: "Emmertzhausen
hat 26 Rauche, ein ziemlich Revier von Acker und Wiesen, ernährt sich von
Ackerbau und Viehzucht, hat auch eine Kapelle, so aber schlecht mit Renten
bestellt, ist meistenteils reformiert, die Einwohner haben eigene Gemeindswaldungen, welche aber in vorigen Zeiten durch das Kohlen (Gewinnung von
Holzkohlen zum Eisenschmelzen) ruiniert worden, grenzt gegen Morgen (Osten) an
den Burbacher Grund, gegen Mittag an das Diezische, in dem Revier sind gelegen
herrschaftliche Waldungen als Hundskopf, Hohe Wald und Hau, welche alle sehr gut
und große Waldungen sind, und ist dieses Dorf zur Steingesmühle gebannt".
Die
Namensschreibung des Ortes "Engelbrechtshusen" räumt indessen die früher
vielfach vertretene Auffassung aus, dass der Name Emmerzhausen von einem Ermart
stamme, der später nach Betzdorf verzogen sei und dort niederer Landadeliger
wurde. Dr. August Wolf, der Verfasser des Betzdorfer Heimatbuches, hat zudem
schon 1950 nachgewiesen, dass die alteingesessene Familie Ermert in Betzdorf
auch aus Betzdorf stammt. Die These des Heimatforschers A. Köhler, veröffentlicht
in der Rhein-Zeitung im Jahre 1950, dass sich in Emmerzhausen das Haus eines "Emhart"
befunden hat, woraus der Name Emmerzhausen hergeleitet wird, kann demnach kaum
zutreffen. Nach der Ortsnamenforschung (Landesgeschichte des Westerwaldes, veröffentlicht durch Gensicke im Jahre 1958) sind die "hausen"-Orte indessen sehr alte Siedlungen, deren Gründungen schon vor dem Jahre 1200 vermutet wird, so dass Emmerzhausen trotz seiner erst vor 500 Jahren nun bekannten ersten Urkunde wesentlich älter ist. [Autor: Alfred Schneider, Daaden; Foto: Archiv Marc Rosenkranz] |
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Auf Rollskiern zum Deutschen Jugend-Mannschafts-Meister
Abgerundet wurde die gute Mannschaftsleistung durch den Schüler Sven Fries, der bei der gleichen Veranstaltung in der Schülerklasse III einen beeindruckenden 4. Platz belegte. Das Foto zeigt von links nach rechts: André Schmidt, Harald Olberts, Martin Claaßen und Sven Fries. [Text: zusammengestellt von Marc Rosenkranz; Foto: Hans-Joachim Fries, Emmerzhausen, den 1. November 1986] |
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Emmerzhäuser Hans-Joachim Fries ist Deutscher Senioren-Meister
Bereits seit seiner Kindheit ist Hans-Joachim Fries mit dem Skisport eng verbunden. Bereits als Jugendlicher war der Emmerzhäuser einmal bei deutschen Meisterschaften dabei. Als Springer - bis 1970 - auf der Emmerzhäuser Schanze geschult, wurde er mehrmals Rheinland-Pfalz-Meister in der Nordischen Kombination. Dann jedoch widmete er sich ganz dem Langlauf. Bernd Brenner kam allerdings erst spät zum Langlauf; wurde aber schon 1991 und 1993 Rheinland- und Rheinland-Pfalz Meister seiner Altersklasse. Das Foto zeigt links Bernd Brenner und rechts Hans-Joachim Fries. [Text: zusammengestellt von Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 4. März 1993] |
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Senioren aus Emmerzhausen schauten sich Limburg an Der Einladung des neuen Ortsbürgermeisters und des Ortsgemeinderates Emmerzhausen folgten am 6. Oktober 2001 rund 50 Senioren zu einer Tagesfahrt nach Limburg an der Lahn. Wurde die jährliche Feier noch im vergangenen Jahr im neuen Dorfgemeinschaftshaus durchgeführt, so war der diesjährige Ausflug eine willkommene Abwechslung. In Limburg angekommen stand der Nachmittag zur freien Verfügung. So machten sich einige zur Dombesichtigung und andere zur Erkundung der Altstadt auf den Weg. Gut gestärkt durch Kaffee und Kuchen ging es am späten Nachmittag - nach einer kleinen Rundfahrt durch den Westerwald wieder Richtung Emmerzhausen. Für die Emmerzhäuser Senioren war es ein abwechselungsreicher Tag. [Text: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Oktober 2001] |
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Maiwanderung des Skivereins führte in "Derscher Geschwämm"
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. Mai 2002] |
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Immer "da" für die Kinder
Nach einer so langen Zeit hat es jemand verdient, dass man ihm ein Fest spendiert. Das dachten sich in Emmerzhausen Ortsbürgermeister Artur Mudersbach und der Elternbeirat vom Kindergarten. Also wurde die Skihütte gemietet, der Grill angefeuert und Salate gestiftet. Die Skihütte war bis auf den letzten Platz gefüllt, alle wollten Käthe Hutzler noch einmal "Danke sagen" für ihre tolle Arbeit für den Kindergarten. Für den verhinderten Ortsbürgermeister Mudersbach hielt der Erste Beigeordnete Roger Moritz die Rede. Aber es fiel ihm nicht schwer, die passenden Worte zu finden. Er bedankte sich bei ihr für die wertvolle und gute pädagogische Arbeit, die in der heutigen Zeit immer wichtiger werde. Nach dem "offiziellen" Teil und der Überreichung der Geschenke an Käthe Hutzler bedankte sich diese bei den vielen Gästen, die der Einladung gefolgt waren. Es falle ihr schon schwer, den Kindergarten zu verlassen, aber so schlimm sei es nun auch wieder nicht, immerhin wohne sie ja direkt neben dem Kindergarten. Käthe Hutzler war von 1972 bis 1974 und von 1992 bis 2002 im Kindergarten tätig, in dieser Zeit hat sie ihre eigene Tochter und ihre Enkelin "beaufsichtigt". [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. September 2002] |
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Alten frohe Stunden bereitet
Für die Unterhaltung sorgten in diesem Jahr die Frauen und Männer der Spinnstube aus Nisterberg. Nach einem kleinen historischen Einblick in die Geschichte der Ortsgemeinde Emmerzhausen durch Ortsbürgermeister Artur Mudersbach ehrte dieser unter Beihilfe des Ersten Beigeordnetem Roger Moritz die ältesten Teilnehmer des Seniorennachmittages Hildegard Langenbach und Hermann Schneider. Auch in diesem Jahr wird der Altentag für die "Teilnehmer" in langer und guter Erinnerung bleiben, für die Mühe bedankte sich Ruth Stähler bei den Organisatoren mit einem kleinen Gedicht. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 26. Oktober 2002] |
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Wer hat an der Uhr gedreht?
Alles,
was er über das Uhrwerk aus dem Jahr 1908 wissen muss, hat ihm sein
Vater beigebracht. Es gibt zwar noch die Original Betriebsanleitung,
aber auf dieser kann man so richtig heute nichts mehr nachlesen. Die
Turmuhr funktioniert natürlich rein mechanisch mit der Hilfe von zwei
Gewichten, die zusammen wohl an die 40 Kilo auf die Waage bringen.
Die
Gewichte sind über zwei Stahlseile mit dem eigentlichen Uhrwerk
verbunden. Die Stahlseile wurden vor knapp fünf Jahren ausgewechselt,
weil die Sicherheit nicht mehr gewährleistet war. Heinrich Krah
erinnert sich auch an einen Unfall, den es einmal mit den Seilen gegeben
hat. Damals sei eins gerissen und die Gewichte seien mehrere Meter in
die Tiefe gefallen, zum Entsetzen der Mieter, die in der darunter
liegenden Wohnung wohnten. Auch
der 2. Weltkrieg hatte vor der Turmuhr nicht halt gemacht. So bestand
damals ein Mangel an Eisen - also wurde eine Stange aus dem Uhrwerk
ausgebaut und eingeschmolzen. Die fehlende Stange wurde durch einen
einfachen Draht ersetzt, der noch heute seinen Dienst tut. Jeden
Herbst muss der Glockenturm von Vogelnestern gesäubert werden, da der
Dreck dem alten Uhrwerk sonst schaden würde. Damit das Uhrwerk immer
"rund läuft", wird es zwei Mal im Jahr komplett gereinigt und
geölt. Denn auch nach knapp 95 Jahren Betriebszeit läuft die Uhr pro
Woche nur knapp eine halbe Minute vor. Das
Läuten der Glocke ist in Emmerzhausen zur Selbstverständlichkeit
geworden. So richtig auf das Schlagen der Uhr hört keiner mehr, wenn
sie aber mal nicht läutet und stehen geblieben ist, dann klingelt bei
Heinrich Krah direkt das Telefon und er wird gefragt, was denn mit der
Uhr los sei. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. Dezember 2002] |
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"Tag der offenen Tür" beim Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V.
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Januar 2003] |
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Rheinland-Meisterschaften rund um die Emmerzhäuser Skihütte
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. Februar 2003] |
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Bei den Bezirksmeisterschaften stimmte auch das Wetter
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. Februar 2003] |
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Zu Ehren von Siegfried Koch ein paar Runden drehen
Der in Neuwied, später in Andernach, lebende Siegfried Koch (geboren am 19. Januar 1878) entdeckte die herbe Schönheit des Hohen Westerwaldes für den Skilauf. In einem seiner zahlreichen Ausflüge, die ihn auch in das "Stegskopfgebiet" führten, lernte er seinen späteren Freund, den Lehrer Peter Hoffmann aus Emmerzhausen, kennen. Er teilte mit ihm die Begeisterung am noch jungen Wintersport. Die beiden Freunde suchten daraufhin einen Abhang, der sich für den Skisport eignete. Sie fanden ihn Ostern 1912 "ganz ideal" auf dem 654 Meter ansteigenden "Stegskopf". Siegfried Koch freundete sich mit dem Gedanken an, in dieser "fantastischen Natur" eine Unterkunft für die Freunde des Wintersports zu schaffen - und erschien eines Tages mit einem Bauplan. Mitglieder des Westerwald-Vereins und des Skivereins übernahmen den größten Teil der Arbeiten. Das Material wurde von Siegfried Koch - er war in der Bauindustrie beschäftigt - vornehmlich bei Geschäftsfreunden in Neuwied besorgt und mit Pferdefuhrwerken vom Daadener Bahnhof auf den "Stegskopf" gefahren. Lehrer Hoffmann übernahm mit viel Einsatz die Finanzierung des Projektes Die Hütte wurde am 30. November 1913 feierlich eingeweiht. Mit ihrem großen Aufenthaltsraum und ihren Übernachtungsmöglichkeiten (zwölf Betten) wurde sie schnell zu einem Anziehungspunkt für Skifreunde und - während des Sommers - für Wanderfreunde aus ganz Westdeutschland. Auch die damalige Regierung förderte den Skisport. So erhielt jede Schule im Hohen Westerwald zehn paar Ski und der Lehrer musste den Jungen das Skilaufen beibringen. Am 8. Februar 1914 erfolgte der erste Ski- und Rodelwettkampf unter großer Beteiligung. Außer der Hütte, die den Namen "Siegfriedhütte" erhielt, wurde noch eine Sprungschanze und eine Rodelbahn angelegt. Zu Ehren des Ski-Pioniers Siegfried Koch bietet der Skiverein Stegskopf Emmerzhausen am Sonntag, 23. Februar, einen Gedächtnislauf an. Gestartet wird um 10:30 Uhr an der Skihütte in Emmerzhausen. In den folgenden Klassen soll gestartet werden: Kinder und Schüler (jeweils männlich und weiblich) bis 11 Jahre 2 km, Schüler 12 bis 15 Jahre 5 km, ab 16 Jahre 10 km (nur weiblich), ab 16 Jahre 20 km (nur männlich). Außerdem soll ein Volkslauf für jedermann über eine Distanz von 5 km durchgeführt werden, der mit einem Massenstart beginnen wird. Der Lauf erfolgt in der klassischen Technik. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 19. Februar 2003] |
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Siegfried Koch hätte seine wahre Freude gehabt...
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 23. Februar 2003] |
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Senioren "auf großer Fahrt"
In Ehrenbreitstein warteten dann die beiden Busse, welche die Emmerzhäuser dann nach Nastätten brachten. Hier stand die Besichtigung eines Heimatmuseums auf dem Programm. Auf vier Stockwerke verteilt konnten sich die Senioren hier an ihre Jugend erinnern. So war in einem Stockwerk altes Spielzeug ausgestellt und ein altes Klassenzimmer nachgebaut. In einem anderen Stockwerk waren die Berufe von früher nachgestellt. Hier konnte man sich vom Schmied, über den Bäcker bis zum Maurer informieren. Ein Etage im Museum war dem "Schinderhannes" gewidmet. Dieser muss früher in der Gegend um Nastätten gelebt und sein Unwesen getrieben haben. Nach der ausführlichen Besichtigung des Museums ging es dann mit den Bussen wieder in Richtung Emmerzhausen. Während der Fahrt unterhielt der nette Busfahrer die Senioren und auch Ortsbürgermeister Artur Mudersbach hatte einige Informationen für "seine" Senioren. Er bedankte sich für das rege Interesse an der Fahrt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. Juni 2003] |
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Emmerzhausen hat einen Auftritt in "Hierzuland"
Am Freitag, dem 31. Oktober stand dann der erste Drehtag auf dem Programm. Das Kamera-Team drehte einige Einstellungen auf dem nahe gelegenen "Stegskopf" und später noch in der alten Dorfschule (heute Dorfgemeinschaftshaus). Am Sonntag, dem 2. November ging es dann auf dem "Stirnskopf" an der Skihütte weiter. Hier stand das Vereinsleben des Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V. im Mittelpunkt der Dreharbeiten. So wurde die "Rollski‑Abteilung" des Vereins bei ihrem Training gefilmt. Später zeigte Hans-Joachim Fries noch alte 8-Milimeter-Schmalspuraufnahmen vom Skispringen Ende der 1960er Jahre auf der Skisprungschanze in Emmerzhausen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. November 2003] |
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Siegfriedhütte auf dem Stegskopf wurde vor 90 Jahren eingeweiht
Vor etwa hundert Jahren wurde der Skisport auch im Rheinland bekannt. Der in Neuwied und später in Andernach wohnende Siegfried Koch, ein passionierter Wintersportler, lernte auf einem seiner zahlreichen Ausflüge auch das Stegskopfgebiet kennen. Diese noch ebenso unberührte wie unbekannte Landschaft bot mit ihren Abhängen beste Bedingungen für den noch jungen "Sport auf Brettern". Schon bald reifte in Koch der Gedanke, in dieser "phantastischen Natur" eine Unterkunft für die Freunde des Wintersports zu schaffen. Tatkräftige Unterstützung für sein Projekt fand er bei dem Emmerzhausener Lehrer Peter Hoffmann, mit dem ihn nicht nur eine enge Freundschaft verband, sondern der auch die Begeisterung für den Skilauf mit ihm teilte. Die Umsetzung des Planes ließ nicht lange auf sich warten. Der Bau wurde größtenteils in Eigenleistung von den Mitgliedern des Daadener Verkehrsvereins (heute Westerwaldverein) und des seit 1910 hier schon bestehenden Skivereins erstellt. Das Material, das der im Baugewerbe tätige Siegfried Koch zumeist bei Geschäftsfreunden in Neuwied besorgte, wurde per Bahn bis zum Bahnhof Daaden und von dort weiter mit Pferdefuhrwerken zum "Stegskopf" transportiert oder auf dem Rücken der freiwilligen Helfer hinaufgeschleppt. Am 13. November 1913 war es soweit: die erste Skihütte Westdeutschlands konnte feierlich eingeweiht werden! Nichts war naheliegender, als sie nach ihrem Initiator "Siegfriedhütte" zu nennen. Neben einem großen Aufenthaltsraum standen auch 12 Betten für Übernachtungen zur Verfügung. Die neue Hütte zog im Winter die Skifreunde und im Sommer die Wanderer aus allen Teilen im Westen Deutschlands an. Der Wintersport wurde sogar staatlich gefördert. "Jede Schule im Hohen Westerwald bekommt zehn Paar Ski, und der Lehrer muss seinen Jungen den Skilauf beibringen", vermerkte Siegfried Koch damals in seinen Aufzeichnungen. Aber nicht nur bei den Sportlern und Ausflüglern machte sich die Hütte einen Namen – hier entstand auch das Marschlied "O du schöner Westerwald". An einem stürmischen Novemberabend des Jahres 1932 saßen der Leiter des Daadener Bauamtes Münker, der Lagerleiter des Freiwilligen Arbeitdienstes, der mit Meliorationsarbeiten auf dem "Stegskopf" beschäftigt war, Böhmer, und der Sportlehrer Scharthauer in der Siegfriedhütte zusammen. Aus einem spontanen Einfall heraus dichteten und komponierten sie das später weltbekannte Westerwaldlied, das die Landschaft nicht nur berühmt machte, sondern ihr auch zu einem bestimmten Klischee verhalf. Während des zweiten Weltkrieges wurde in der Hütte manches demoliert. Nach dem Zusammenbruch der NS-Diktatur errichteten die Franzosen auf dem "Stegskopf" ein Erholungslager für französische Schulkinder. Da die umliegenden Bewohner das Gebiet nicht mehr betreten durften, stand die Hütte leer; sie wurde ausgeplündert und zum Teil zerstört. 1949/50 wurde das Anwesen nochmals vom Westerwaldverein instandgesetzt. Doch nur kurzfristig konnte man sich an der restaurierten Hütte erfreuen, denn im Sommer 1951 wurde das Stegskopfgelände von den Franzosen für die Errichtung eines Truppenübungsplatzes beschlagnahmt und war damit für die Allgemeinheit nicht mehr zugänglich. Wiederum setzte der Verfall ein, was jedoch diesmal das endgültige Aus für die Siegfriedhütte bedeutete. Noch in den fünfziger Jahren wurde sie abgerissen und 1966 das Grundstück für 7.850 DM an die Bundeswehr verkauft. Als Ersatz entstand 1969 an dem neu gefassten Rodenbachs Börnchen in der Gemarkung Daaden eine neue Westerwaldhütte. [Text: Ulrich Meyer; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Daaden, den 8. November 2003] |
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Kinder meisterten ihren Auftritt mit Bravour
Nach dem erfolgreichen Auftritt der Kinder ging es dann in das angrenzende Dorfgemeinschaftshaus. Dort fand ein Weihnachtsbasar statt, bei dem Basteleien angeboten wurden. Die Eltern der Kinder hatten sich in den letzten Wochen daran gemacht, kleine Geschenke herzustellen. So konnten die Besucher Holzspielzeuge, weihnachtliche Dekorationen, Adventskalender und Specksteine erstehen. Teile des Verkaufserlöses kommen dem Kindergarten Emmerzhausen zugute. Der Elternbeirat führte außerdem eine Tombola durch, bei der es attraktive Preise zu gewinnen gab. Mit dem Erlös der Veranstaltung sollen die sanitären Räume des Kindergartens Emmerzhausen renoviert werden. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 29. November 2003] |
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Auf der "Hauptstraße" ging nichts mehr…
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. Dezember 2003] |
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Vom harten Leben in der Siegfriedhütte
Walter Zapp lebte im Zweiten Weltkrieg mit seinen Eltern in Remscheid. 1943 wurde Remscheid ausgebombt; ein Teil der Familie floh nach Emmerzhausen, weil dort entfernte Verwandte wohnten. Die Familie wohnte von 1943 bis 1945 mit elf Kindern und sieben Erwachsenen auf der Siegfriedhütte oberhalb von Emmerzhausen. Die Siegfriedhütte war von dem Ski-Pionier Siegfried Koch 1913 erbaut worden und diente bis dahin als Ausflugshütte für Skibegeisterte. Die Flüchtlinge lebten auf der Hütte ohne Strom, Heizung und fließendes Wasser. Das Wasser wurde von einer nahegelegenen Quelle geholt, welche die Bewohner "Sonnenscheinsbörnchen" nannten – dabei handelt es sich um die Quelle der Daade. Walter Zapp kann sich noch sehr gut an den Zustand der Hütte erinnern. Er schreibt, dass die Hütte nicht isoliert war und die Wände nur aus Zementblöcken bestanden. Im größten Raum der Hütte stand ein Ofen, im Winter wurde in einem eingebauten Topf Schnee geschmolzen. Die Behausung hatte nur kleine Fenster; es war drinnen ziemlich dunkel. Die einzigen Lichtquellen waren Kerzen und Öllampen. Alle Kinder waren im Schulalter und besuchten die Volksschule in Emmerzhausen. Der Weg zur Schule war im Sommer einfach, aber im Winter konnte man oft nur mit Skiern durch den Schnee kommen. Der Weg zurück zur Hütte war für die Kinder sehr beschwerlich, und oft holte Walter Zapps Mutter die Kinder von der Schule ab. Auch wenn die Zeiten für die Flüchtlinge hart waren, erinnert sich Walter Zapp, so gab es doch auch glückliche Zeiten. In dem nicht weit entfernten Ausbildungslager hatte ein Offizier aus Remscheid das Kommando und dieser mochte Kinder sehr gerne. Er schenkte den Kindern gebrauchte Skier, Schuhe und andere Kleidungsstücke. Mit der Zeit entwickelte sich auch eine Freundschaft zu den gefangenen Holländern, die in dem angrenzendem Lager lebten. Die Holländer mussten mit einem Pferdefuhrwerk Lebensmittel und Heizmaterial von der Eisenbahn zum Lager transportieren. Häufiger "fiel" etwas vom Wagen und landete direkt unterhalb der Hütte in einem Straßengraben. Zapp erinnert sich noch gut an den ersten Winter - es war sehr kalt. Der Ofen reichte einfach nicht aus, um alle warm zu halten. Im nächsten Jahr hatten die Bewohnter Tannenzweige an die Außenwände der Hütte genagelt. Das hätte sie aber beinahe das Leben gekostet als die Amerikaner kamen: Diese dachten die Hütte wäre getarnt - und deshalb schossen sie mit ihren Gewehren Löcher durch die Wand. Zum Glück hatte die Hütte einen kleinen Keller, in dem sich die Bewohner verkriechen konnten. Als sie dann endlich den Mut hatten ein Bettlaken rauszuhängen, stoppten die Amerikaner den Beschuss der Hütte. Noch an diesem Tag kam eine Gruppe von Soldaten mit einem Jeep vorbei und als die sahen, dass nur Frauen und Kinder in der Hütte wohnten, gaben sie den Kindern Kaugummi und Schokolade. Später brachten sie noch Bananen und Apfelsinen vorbei - und konnten nicht verstehen dass die Kinder so etwas noch nie gegessen hatten. Walter Zapp erinnert sich weiter, dass die Amerikaner sehr freundlich gewesen sind. Als in den umliegenden Dörfern geraubt und geplündert wurde und ein Schuster aus Derschen erschossen wurde, bekamen die Bewohner der Hütte für mehrere Wochen einen Wachsoldaten zur Seite gestellt. Im Sommer 1945 ist die Familie dann wieder zurück nach Remscheid gezogen. Die Erinnerungen an die Siegfriedhütte hat sich Walter Zapp aber mitgenommen - bis nach Kanada. Und ein einziger Mausklick reicht, um sie wieder präsent werden zu lassen. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Januar 2004] |
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Skiverein Emmerzhausen wartet nur noch auf Schnee
Ulrich Rüb gab einen Rückblick über das Jahr 2003 und stellte dabei fest, dass der Verein sieben Veranstaltungen selber durchgeführt hatte – vom "Siegfried Koch-Gedächtnislauf" bis zum Hüttenfest. Auch die sportlichen Erfolge im letzten Jahr waren sehr erfreulich. So waren die Aktiven des Vereins immer auf den ersten Plätzen vertreten, ob daheim oder in der Ferne. Auch die Geschäftsführerin des Vereins Ulrike Herrmann war mehr als zufrieden. Sie verzeichnet schon seit Jahren steigende Mitgliederzahlen, der Verein ist mit Stand vom 31. Dezember 2003 bei 112 Mitgliedern angelangt. Auch über den Nachwuchs braucht sich der Skiverein keine Sorgen zu machen. Der Sportwart "Nordisch" Matthias Wiederstein übernimmt das Training des Nachwuchses. Die Nachkömmlinge trainieren in diesem Jahr erstmals auf Rollskiern, welche vom Verein neu beschafft wurden. Der Hüttenwart der Skihütte Emmerzhausen Manfred Herrmann blickte ebenfalls auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2003 zurück. So wurde die Skihütte an 43 Tagen vermietet und es konnten im Laufe des Jahres einige Investitionen getätigt werden. Im Jahr 2004 soll die Hütte einen neuen Anstrich erhalten und der Grill renoviert werden. Zum Schluss der Versammlung nahm Ulrich Rüb noch einige Ehrungen vor. Für ihre 25-jährige Mitgliedschaft im Verein erhielten Martin Claaßen, Sven Fries, Harald Olberts, Manfred Olberts, Sybille Reuß, Katja Schneider, Horst Schreiber, Matthias Schreiber und Otto Weber ein kleines Geschenk. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 16. Januar 2004] |
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Dorfschule in Emmerzhausen wurde vor 95 Jahren
eingeweiht
Aus
einem Bericht aus dem Jahr 1803 geht hervor, dass zu diesem Zeitpunkt
Johann-Peter Gerhard seit 24 Jahren Schuldiener in Emmerzhausen war. Als
Lohn erhielt er damals außer Kost und Logis 20 Reichstaler - ein
gemessen an heutigen Besoldungsmaßstäben
sehr geringes Entgelt. 1809 wird von einer "Dingschule",
deren Unterhaltung Sache der Gemeinde war, berichtet, wenn auch die
Kirche einen großen Einfluss auf die Schule hatte. Der Lehrer, der in
diesem Fall von den Gemeinden "gedungen", also verpflichtet wurde,
musste für gewöhnlich nachweisen, dass er die Grundfächer,
insbesondere Lesen, Schreiben, Religion, Gesang und hin und wieder auch
Rechnen beherrschte. Diese "Dingschule" wurde von dem
Reformierten
Johann-Georg Hermann, der zugleich Glöckner und Schuldiener war,
geleitet. Damals besuchten 27 reformierte und acht lutherische Kinder
den Unterricht. Im
Jahr 1890 wird beschrieben, dass das damalige Schulhaus mit Stroh
bedeckt sei, nun aber geschiefert werden soll - der allgemeine Zustand
des Gebäudes sei nicht zufrieden stellend. Bereits ein Jahr später
suchte man nach einem neuen Standort für die Dorfschule. Der Plan sah
ein zweistöckiges Bruchsteinhaus mit Turm vor. Über die Finanzierung
(18.900 Mark) konnte man sich damals aber nicht einigen, so beschloss
man erst im Juni 1905 den endgültigen Neubau der Schule. Jedoch
billigte der Gemeinderat erst im Juli 1907 den vorgelegten Entwurf –
er bestand aber auf den Einbau eines Turms, einer Uhr und einer Glocke.
Eingeweiht werden konnte die Schule dann am 8. Februar 1909. Am
Nachmittag des 8. Februars versammelten sich die Schüler und die
Lehrer im alten Schulhaus und gingen von dort in einem Festzug zur neuen
Schule. Die
Schule wurde von Bauunternehmer Merkel aus Biersdorf gebaut und kostete
35.000 Mark. Die Staatsregierung bezuschusste den Bau mit 20.000 Mark
die restliche Summe wurde von der Gemeinde aufgebracht. Danach wurde es
lange Zeit ruhig um die Dorfschule in Emmerzhausen. Gegen Ende des
zweiten Weltkrieges wurde sie von Militär und Evakuierten genutzt. Im
hinteren Flur wurde eine Küche eingerichtet, die zweite Lehrerwohnung
sowie die Mansarden wurden belegt. Im April 1946 wurden aller Räume
jedoch wieder frei. Die Gemeinde bemühte sich weiter die Schulverhältnisse
zu verbessern. So wurde 1961 mit einem Kostenaufwand von 14.000 Mark
eine Ölheizung eingebaut. Einige
Jahre später beschloss die Gemeinde auf einen Vorschlag des damaligen
Schulleiters hin zwei Schulsäle anzubauen. Die damalige
Bezirksregierung Koblenz lehnte die Gewährung eines Zuschusses für das
Bauvorhaben ab, da die zweiklassige Schule über zwei Schulsäle verfüge,
die ihres Erachtens den Anforderungen genügten. Die Gemeinde
Emmerzhausen finanzierte den über 270.000 Mark teueren Anbau aus
eigenen Mitteln. Am 12. November 1965 wurden die neuen Räumlichkeiten
ihrer Bestimmung übergeben. Seit 1972 wird die alte Dorfschule als
Dorfgemeinschaftshaus genutzt, der Anbau dient seit dem gleichen Jahr
der Ortsgemeinde als Kindergarten. In
der alten Dorfschule schlägt seit dem Tage der Einweihung ein und
dieselbe Turmuhr. Das Uhrwerk, welches aus dem Jahr 1908 stammt,
funktioniert rein mechanisch mit Hilfe von zwei Gewichten. Jeden Samstag
Morgen macht sich Heinrich Krah auf den Weg zu alten Schule und erklimmt
die hölzernen Stufen des alten Dachbodens. Seit über 45 Jahren ist er
dafür verantwortlich, dass die "goldenen" Zeiger der Turmuhr den
Emmerzhäusern die richtige Uhrzeit anzeigen. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. Februar 2004] |
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Nur einer kam mit dem Leben davon
Es ist der 22. Februar 1944. Ein amerikanischer Bomber vom Typ Boeing B-17, auch "fliegende Festung" genannt, ist auf dem Rückflug zum Stützpunkt in England. Zurück von Gotha, wo eine Flugzeugfabrik bombardiert worden ist. Über dem Rhein-Main-Gebiet wird der Bomber von deutschen Jagdflugzeugen angegriffen und von einem Schuss getroffen. Bordschütze Huddelston kann dem jungen deutschen Piloten in die Augen sehen, als das Jagdflugzeug seine Maschine umkreist. Dann geht alles rasend schnell. Huddelston reißt die Türe auf, um abzuspringen, doch da bricht bereits das Heck der Maschine ab. Vom Sog wird er aus dem Flugzeug gerissen. Dank seines Fallschirmes landet er im tiefen Schnee in einem Waldstück nahe der ehemaligen Kräuterfarm bei Daaden. Einige Jungen zwischen elf und vierzehn Jahren, die in der Nähe Schlitten fahren, sehen den Fallschirm niedergehen. Zusammen mit dem Dorfpolizisten finden sie Huddelston, in einer Baumgabel kauernd. Da er seine Stiefel beim Absprung verloren hat, muss er den Weg durch den Schnee zur Amtsverwaltung, wo er verhört wird, auf Strümpfen zurücklegen. Am nächsten Tag geht es weiter nach Frankfurt. Sein Weg führt über verschiedene Gefangenenlager, bis er am 8. Mai 1945 durch englische Soldaten befreit wird. Seine neun Kameraden indessen überleben den Absturz ihres Flugzeuges nicht. Ein 20-jähriger Soldat aus Emmerzhausen, gerade auf Heimaturlaub weilend, sieht die Maschine zu Boden trudeln. Er kämpft sich einen Weg durch den mehr als einen halben Meter hohen Schnee zur "Atzelnhardt", wo er das Wrack mit den zum Teil verkohlten Leichen der Besatzungsmitglieder findet. Doch einer gibt noch ein Lebenszeichen von sich und bittet um Hilfe. Der Schwerverletzte, dem sich ein dicker Ast durch den Oberschenkel gebohrt hat, wird zunächst ins Daadener Krankenhaus gebracht, wo er notdürftig versorgt wird. Auf dem Weitertransport nach Kirchen erliegt der Soldat seinen Verletzungen. Seine nur noch tot geborgenen Kameraden werden zunächst in Emmerzhausen bestattet; später erfolgt die Umbettung nach Daaden und von dort auf einen Ehrenfriedhof in den Niederlanden. Vor elf Jahren wurde nahe der Absturzstelle ein Gedenkkreuz mit den Namen der ums Leben gekommenen Soldaten errichtet. Zu diesem Ereignis reiste auch Bill Huddelston aus den USA an. Erstmals sah er die Stelle des Unglücks und erfuhr von dem traurigen Schicksal seiner Kameraden. In der Begegnung mit ein einstigen Jungen, die ihn im Wald fanden, passierten die Ereignisse von damals nochmals Revue. Jetzt standen sie sich nicht mehr feindlich, sondern beinahe freundschaftlich gegenüber. So fand eine tragische Geschichte noch einen versöhnlichen Abschluss – ein Stück Völkerverständigung im Kleinen. [Text und Foto: Ulrich Meyer, Daaden, den 14. Februar 2004] |
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Engländer in der Skihütte Emmerzhausen
In diesem Jahr hatte sich der Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen
e.V. mit in die Gestaltung eingeklinkt, da einige Mitglieder des Skivereins
auch englische Gäste zu Besuch hatten. So hatte man die englischen
Freunde und ihre Gastfamilien zur Skihütte nach Emmerzhausen
eingeladen. Hier begrüßte sie Hüttenwart Manfred Herrmann und gab
eine geschichtliche Kurzfassung über den Skiverein und Emmerzhausen.
Auch der Ortsbürgermeister Artur Mudersbach richtete einige Worte an
die zahlreich erschienen Gäste. Neben dem herrlichen Ausblick vom
"Stirnskopf" über die Weiten des Westerwaldes genossen die Gäste
auch den selbst gebackenen Kuchen und die frisch gegrillten Würstchen
und Steaks. Auch Betzdorfs Bürgermeister Michael Lieber ließ es sich
nicht nehmen an dieser Begegnung teilzunehmen. Als Erinnerung an diesen
Tag überreichte Manfred Herrmann jedem Gast eine Urkunde. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. Mai 2004] |
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Die Heimat mal ganz anders kennengelernt
[Text: Marc Rosenkranz; Foto: Gisbert Runkel, Emmerzhausen, den 27. Juni 2004] |
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Bahn fuhr einst nach Emmerzhausen
Anfang 1936 begannen die Bongschen Mahlwerke mit der Errichtung des Werks Emmerzhausen. Im Steinbruch am Westhang des Lipper Nürr wurden die ersten Abbaustellen aufgeschlossen. Für den Abbau des Quarzits bauten die Arbeiter eine fast 700 m lange Feldbahnstrecke durch den Wald zum Verarbeitungswerk. Am 8. Oktober wurde die Westerwaldbahnstrecke Friedewald-Emmerzhausen offiziell in Betrieb genommen. Die Geschäfte der Familie Bong liefen gut. Eduard Bong hatte sich im Wald oberhalb von Emmerzhausen eine Jagd samt Jagdhütte gepachtet, seine Frau sorgte öfters für Aufregung im Dorf, wenn sie in einem Horch-Automobil samt Chauffeur im Dorf aufkreuzte. Während des Krieges liefen die Produktionen auf Hochtouren. Die Westerwaldbahn schloss sogar den nahe liegenden Siegerlandflughafen an das Schiensystem an. Anfang 1945 kam es allerdings durch Kampfhandlungen zu Schäden an den Fabrikanlagen. In den nächsten Jahren blieb es ruhig um den Steinbruch, erst Mitte der 1960er Jahre kam es zu Problemen. Der Quarzitanteil im Gestein lag teilweise unter 50 Prozent. Das Werk beschäftigte nur noch 17 Arbeiter. So kam es, dass das Mahlwerk Emmerzhausen durch die Basalt AG übernommen wurde. Die Übernahme brachte es mit sich, dass der Feldbahnverkehr vom Steinruch zum Brecherwerk eingestellt wurde und dieser durch Lkws übernommen wurde. Die Fördermengen gingen von Jahr zu Jahr zurück und so kam es, dass das der Steinbruch zum 1. Januar 1967 geschlossen wurde. 1969 war das Werk Emmerzhausen (Mahlwerk) nur noch als Verarbeitungsstätte in Betrieb. Aus zugelieferten Rohstoffen produzierten fünf Beschäftigte in den Brecheranlagen 80t Elektroofen-Trockenstampfmasse monatlich. In den 1970er Jahren übernahmen mehrere Firmen die Brecheranlage für kürzere Zeit bis zur endgültigen Schließung des Werkes 1979. Das Aufbereitungsgebäude und die Brecheranlage wurde zwischen dem 25. Oktober und dem 4. November 1980 abgerissen. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. Juli 2004] |
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So manche Stunden im Sitzungssaal verbracht...
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. August 2004] |
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Emmerzhausen erhielt neues Bushalteshäuschen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. September 2004] |
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In Erinnerungen geschwelgt und Geselligkeit gepflegt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 16. Oktober 2004] |
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Ägypten liegt zurzeit am Fuße des "Stegskopfes"
Auf dem Programm der Kinder steht seit dem die Geschichte des Volkes Israel nachzuempfinden. Der tägliche Tagesablauf ist von dem Projektteam gut organisiert und abwechselungsreich gestaltet. Fasst alles spielt sich im Lager ab. Auch der Regen der letzten Tage konnte die Stimmung nicht trüben. Da wurde halt schnell mal die Feuerstellen mit einer großen Plane überdacht und die T-Shirts zum Trockenen aufgehängt. Das es den Kindern an nichts mangelt zeigt ein Rundblick im Lager: Toilettenanlagen mit fließendem Wasser, Duschen, Gemeinschaftszelte und eine großräumige Küche wurden aufgebaut. Die "Kirchener" teilen sich das Lager mit einer Gruppe aus Haiger. Das sparte Zeit, Geld und Materialien. Die Gruppe aus Haiger war in den vorangegangenen Wochen im Lager. Zwischen dem Aufenthalt der beiden Gruppen gönnte man der Wiese eine Erholungspause von einer Woche. Bei der Versorgung des Lagers mit Strom und Wasser half die Bundeswehr des "Truppenübungsplatzes Daaden" tatkräftig mit. So wurden mehrere hundert Meter Kabel und Rohre durch den Wald verlegt. Die Kinder sind mit vollem Eifer bei der Sache. So bauten sie ihre Zelte weiter aus, sorgten für zusätzliche Spielmöglichkeiten und gaben ihrem Bereich des Lagers somit einen eigenen Stil. Ob es auch im nächsten Jahr ein Sommerlager geben wird, konnte das Organisationsteam nicht abschließend beantworten – wenn aber doch, dann fangen die Planungen hierfür schon im November 2005 an. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 16. August 2005] |
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75 Jahre Kapelle in Emmerzhausen
Die Baupläne stammten von Architekt Karl Merkel in Biersdorf. Die Kapelle hatte einen rechteckigen Grundriss von ca. 7 m x 12 m. An der Giebelseite nach Südosten wurde ein kleiner halbrunder Altarraum mit zwei Chorfenstern angebaut. Über dem Eingang befindet sich der Glockenturm mit zwei Glocken und Wetterhahn. Die Innenausstattung war sehr schlicht. Im Mittelpunkt ein kleiner Altartisch/Schrank aus Holz und ein gemaltes Kreuz an der Wand in der Altarnische. Über dem Altarraum der Segensgruß Jesu an seine Jünger: "Friede sei mit euch!" Links ist ein Harmonium zu erkennen und die etwas erhöhte Holzkanzel an der rechten Giebelseite ergänzen das Bild. Die älteren Gemeindeglieder erinnern sich noch an die Holzbänke mit Sitzkissen, sowie an den links vom Eingang stehenden großen Holzofen, dessen Ofenrohr noch oben geführt war, und dann unter einem Balken durch die ganze Kapelle verlief, und am anderen Ende in den Kamin mündete. Eine kleine Empore (Stamm) ist bis heute links vom Eingang über eine Treppe zu erreichen. Die einzigen Schmuckstücke, die beiden Chorfenster, waren ein Geschenk der evangelischen Gemeinde in Betzdorf. Links und rechts vom Altar angebracht symbolisierten sie mit ihrem Farbenspiel "das Leben" (Ornament Schale oder Öllampe) und "die Ewigkeit" (Kelch). Leider gibt es keine Aufnahmen dieser Buntglasfenster. Bei der Kapellenerweiterung 1965, wo sie durch die in Mode kommenden Glasbausteine ersetzt wurden, sind sie nicht mehr verwendet worden und seither verschollen. Die Glocke, die in der alten Kapelle hing, wurde in die neue Kapelle übernommen. Sie stammt aus dem Jahre 1740 und trägt die Inschrift: "Soli Deo Gloria" - Gott allein die Ehre. Weiter stehen auf ihr die Namen: Johann Peter Rosenkrantz zu Emmerzhausen, 1740, wahrscheinlich der Name des derzeitigen Orts- oder Kirchenvorstehers und Johann Peter Dielmann Heinberger, vermutlich der Name des Glockengießers. Zu ihr gesellte sich eine zweite neue Glocke. Beide Glocken sind aufeinander abgestimmt und bilden ein harmonisches Geläute. Das so genannte "Heuglöckchen", gegossen 1659, befindet sich seit 1948 in der Kapelle in Emmerzhausen. Sie hing vorher in der Evangelischen Kirche in Daaden und wurde geläutet für die Zeit, in der die allgemeine Heuernte, nachdem die größeren Wiesen gemäht worden waren, beginnen durfte. Sie trägt die Inschrift: "Zu Gottes Ehren und Erweckung christlicher Andacht stiftet diese Glocke der Kirche zu Daaden, Herr Gerlach Reusch, Landschultheis Anno 1659. Johann Heinrich Will in Giesen goss mich." Zwischen den vier Sprossenfenstern nach Südwesten wurde das Ehrenmal für die Gefallenen des l. Weltkrieges angebracht. Leider wurde die Tafel mit den eingravierten Namen jedoch gegen Ende des Krieges eingeschmolzen. 1955 entstand ein neues Ehrenmal für die gefallenen und vermissten Soldaten beider Weltkriege vor. Am Sonntag den 2. November 1930 wurde dann die Kapelle feierlich eingeweiht. Die Gemeinde traf sich an der Stelle, wo die alte Kapelle stand (vor Gasthaus Ernst) und ordnete sich dort zum Zuge nach der neuen Kapelle. An der Feier wirkten mit: Superintendent Leibnick und der Ortspfarrer, der gemischte Chor Emmerzhausen, der Kirchenchor Daaden und der 1929 neugegründete Posaunenchor Emmerzhausen. Bis zum Jahr 1965 blieb die Kapelle nahezu unverändert und wurde rege benutzt: für die sonntäglichen Gottesdienste und Gemeinschaftsstunden, der "Jünglingsverein" (heute CVJM) traf sich hier, hier fanden und finden die Proben des gemischten Chores und des Posaunenchores statt, wöchentliche Bibel- und Gebetsstunden, die Frauenkreisarbeit, später Jugendstunden und nicht zuletzt finden seit 1901 regelmäßig Sonntagsschulstunden "in den Kapellen" statt. 1965 wurde die Kapelle von Bauunternehmer Herbert Herrmann aus Emmerzhausen/Daaden nach Plänen von Günter Merkel, Betzdorf, umgebaut und grundlegend renoviert. Der Altarraum wurde vergrößert, ein Umkleideraum (Sakristei) und Toiletten im Keller eingebaut. Außerdem löste eine Öl-Heizung den alten Holzofen ab. Die Sitzbänke von 1930 mussten weichen; an Stelle von bisher 60, stehen mit der neuen Bestuhlung nunmehr 120 Sitzplätze zur Verfügung. Am 28. Movember 1965, dem l. Adventssonntag, wurde die erweiterte Kapelle feierlich wieder ihrer Bestimmung übergeben. "Macht hoch die Tür, die Tor macht weit..," sang die festliche Gemeinde unter den Klängen des von Bürgermeister Otto Mudersbach geleiteten Posaunenchores. Mit dabei war auch Superintendent Pfarrer van der Zwaag aus Betzdorf, Amtsbürgermeister Langenbach und Prediger Hermann Stahl als Vertreter der Evangelischen Gesellschaft für Deutschland. Ein Chronist schreibt: "In der Benutzung teilen sich die Evangelische Kirche und die Evangelische Gesellschaft die Kapelle stets in bestem Einvernehmen. Das ist vielleicht auch ein gutes Zeichen für unser Dorf, dass sich hier beide so gut verstehen und es nicht zu Reibereien kommt." Oberkirchenrat Rößler beklagte, "dass sich viele Familien lieber um den Fernsehschirm sammelten, als zum Tischgebet. Der Wohlstand, mahnte er, beschwöre für alle die Gefahr, sich auf eine völlig falsche Linie abdrängen zu lassen." Demgegenüber predigte er "allein den lebendigen Herrn, der durch seinen Gehorsam bis zum Kreuzestod allen den Himmel aufschließe. Die Mächtigen dieser Erde kommen und gehen, Jesus aber ist der Einzige, der Allmächtige, die Hoffnung, die nie enttäuscht!" Nach dem Umbau 1965 sah die Kapelle dann so aus: Bedingt durch die rege Benutzung der Kapelle, durch die Gruppen und Kreise von CVJM und der Evangelischen Gemeinschaft, wurde 1980 noch einmal um- und angebaut. Zur Bergseite hin wurde der Chorraum noch einmal erweitert, eine Küche eingerichtet und vor allem für die wachsende Jugend- und Jungschararbeit ein Jugendraum geschaffen, der durch eine Trennwand mit dem Gottesdienstraum verbunden werden konnte. Ebenfalls verändert entstand der Eingangsbereich mit Garderobe, neuem Treppenaufgang und kleinem Geräteraum. Viele Arbeiten wurden durch Gemeindeglieder ausgeführt. (Fliesenarbeiten, Estrich, Vertäfelung, Pflastern u.a. mehr). Nicht zu vergessen das "Putzfrauen-Team" der Evangelischen Gemeinschaft/CVJM, das seit 1930 die Kapelle wöchentlich und unentgeltlich sauber hält. Am 18. Januar 1981 konnte die Fertigstellung des zweiten Erweiterungsbaues in einem Gottesdienst feierlich begangen werden. Die "neue" Kapelle in Emmerzhausen hat nun ein biblisches Alter erreicht. Möge sie auch weiterhin dazu dienen, dass Gottes ewig gültiges Wort verkündigt und Gemeinschaft erlebt wird, zu Gottes Lob und Ehre gesungen und musiziert wird, noch viele Menschen im Glauben gestärkt bzw. ganz neu angesprochen werden und ewiges Leben finden. Denn: In keinem ändern ist das Heil, - ist auch kein anderer Name unter dem Himmel den Menschen gegeben, darin sie sollen gerettet werden, als in dem Namen Jesus Christus. (Apostelgeschichte 4,12) [Text: Gisbert Runkel; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, im Oktober 2005] |
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Keine Angst vor dem Nikolaus
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. Dezember 2005] |
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Scheckübergabe im Kindergarten Emmerzhausen
[Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 20. Februar 2006] |
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10 Kubikmeter Müll in der Gemarkung Emmerzhausen gesammelt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. April 2006] |
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22. Seniorenfeier lockte 60 Teilnehmer ins Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen
Das Foto zeigt von links nach rechts: Roger Moritz, Luise Scheffler, Hans Wiegmann und Artur Mudersbach. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 29. April 2006] |
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200 Fußballfans schauten sich WM-Spiel im Dorfgemeinschaftshaus an
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. Juni 2006] |
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Finanzielle Spritze vom RWE für die Sanierung des Waschraumes
Der 36-jährige Obermonteur zählt zum Vorstand des Fördervereins Kindergarten Emmerzhausen e.V. und hat sich aktiv mit über 50 Helferstunden am Sanierungsprojekt beteiligt. Seit Monaten lagen die Planungen für den renovierungsbedürftigen Waschraum auf dem Tisch. Unter anderem mit finanzieller Hilfe des RWE (2.000 Euro) und zahllosen Arbeitsstunden der Eltern konnte der neue Waschraum nun fertig gestellt werden. Umfangreiche Fliesenarbeiten, Sanitärinstallationen und ein frischer Farbanstrich waren notwendig, um dem Waschraum sein jetzt freundliches Gesicht zu verleihen. Ortsbürgermeister Artur Mudersbach und Verbandsgemeindebürgermeister Wolfgang Schneider lobten die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Kindergarten, Ortsgemeinde, RWE und Förderverein. Sie begrüßten die RWE-Aktion: "Gerade in Zeiten, in denen das Geld in den Kommunen knapp ist, freuen wir uns über solche finanziellen Unterstützungen, mit denen das eine oder andere Projekt realisiert werden kann. Besonders die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit ist sehr wichtig", meinte der Ortsbürgermeister in seiner Dankesrede. [Text: Marc Rosenkranz, Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 29. Juni 2006] |
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Ehemaliger Gasthof "Ernst" bekommt wieder Leben eingehaucht
Das schöne Haus, erbaut im Fachwerkstil, kann bestimmt Einiges erzählen. Erbaut wurde es schon vor 1900, dieses kann anhand eines Häuserlageplanes aus dem Jahre 1899, belegt werden. Das Haus war für die Leute in Emmerzhausen in den früheren Jahren immer ein wichtiger Anziehungspunkt, konnte man hier doch Lebensmittel kaufen. Unter anderem war auch eine Brot- und Feinbäckerei in den Räumen untergebracht. In all den Jahren merkten die Besitzer immer wieder, dass das Haus zu klein war – also wurde erweitert. Heute kann man dieses noch sehr gut an den verschiedenen Balken im Fachwerk sehen. In den großzügigen Räumen war auch eine Gastwirtschaft untergebracht. Viele feuchtfröhliche Feiern wurden hier gefeiert. In den 1990er Jahren musste der Gasthof "Ernst" allerdings seine Türen schließen. Die Nachfolger betrieben hier zwar noch einige Jahre eine Gastwirtschaft mussten diese aber dann doch schließen. Eine Privatperson übernahm dann das Haus – ließ es aber sehr schnell verfallen, weil notwendige Reparaturarbeiten nicht durchgeführt wurden. Das Haus wurde zum Problemfall, auch für die Ortsgemeinde Emmerzhausen. Die Verkehrssicherheit war rund um das Gebäude nicht mehr gegeben. Mit der Zeit kam es dann zur Zwangsversteigerung des Hauses. Ein Emmerzhäuser bekam den Zuschlag und renoviert das Fachwerkhaus zur Zeit von Grund auf. Die Dorfmitte von Emmerzhausen ist seitdem um einiges ansehnlicher geworden. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. Juli 2006] |
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Wenn der "Holzmichl" auf dem "Highway to hell" unterwegs ist…
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 29. Juli 2006] |
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"Tag des offenen Waschraums" im Kindergarten
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 24. September 2006] |
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Laternenumzug in Emmerzhausen war ein großer Erfolg
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. November 2006] |
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Los entschied über die Holzmenge
[Text: Marc Rosenkranz, Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Januar 2007] |
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Das rollende Frischemobil bringt die Lebensmittel
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 10. Februar 2007] |
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Peter Kröller wurde mit klarer Mehrheit Ortsbürgermeister
Schon nach 18 Minuten waren im Dorfgemeinschaftshaus die Stimmen ausgezählt, und Peter Kröller konnte sagen: "Ich freue mich über diese hohe Zustimmungsquote. Damit hatte ich nicht gerechnet - denn bei der Kommunalwahl 2004 bekam ich nur 125 Stimmen. Das neue Ergebnis ist für so einen kleinen Ort toll." Natürlich, fügte der Nachfolger des Ende 2006 überraschend zurückgetretenen Artur Mudersbach hinzu, seien an ein solches Votum auch hohe Erwartungen geknüpft: "Ich werde mich bemühen, diese Erwartungen auch zu erfüllen!" Für den Erhalt des Kindergartens im Ort will er sich stark machen, hat er vor der Wahl gesagt. Andere Ziele mochte er am Wahlabend noch nicht nennen: "Erst muss der Haushalt 2007 für Emmerzhausen vorliegen, dann kann man schauen, was drin ist." Dem stimmte Wolfgang Schneider zu: "Weil auch hier ein Haushalt nach den Regeln der Doppik erstellt werden soll und weil dies mit sehr viel Arbeit verbunden ist, kann es bis Mitte des Jahres dauern, dass der Etat verabschiedet werden kann. Aber vielleicht klappt es ja schon im Mai." In der nächsten Gemeinderatssitzung wird Peter Kröller dann als Ortsbürgermeister in sein Amt eingeführt. Das Foto zeigt von links nach rechts: Ernst-Richard Wagner, Peter Kröller und Wolfgang Schneider. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. März 2007] |
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Der Kindergarten Emmerzhausen wurde erfolgreich "evakuiert"
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. April 2007] |
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Spielgerät auf dem Spielplatz "Waldweg" wird sehr gut angenommen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Juni 2007] |
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Neues Spielgerät auf dem Kindergartenspielplatz aufgestellt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. Juni 2007] |
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Rattenbekämpfung in Emmerzhausen durchgeführt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 27. Juni 2007] |
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"Alpenstarkstrom" gaben richtig Vollgas…
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. Juni 2007] |
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Neue Beschilderung oberhalb von Emmerzhausen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 11. September 2007] |
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Häckseltermin wurde von der Bevölkerung sehr gut angenommen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. September 2007] |
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Seniorenfahrt führte nach Miltenberg an den Main
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Oktober 2007] |
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Weltbekanntes Lied wurde auf einem Bierdeckel niedergeschrieben
Den Männern war ein bisschen langweilig und schließlich begannen sie damit einen Liedtexten zu reimen. Jeder der drei gab eine Zeile zum Lied hinzu und es dauert nicht lange, da war das komplette Lied bereits fertig. Das Kuriose an der Sache: ein Stück Papier hatten die Schreiberlinge gerade nicht zur Hand und so musste ein Bierdeckel als Notizzettel herhalten. Besonders interessant wird es, wenn man sich die Geschichte zu den Liedzeilen "und die Gretel und der Hans" und "ist das Tanzen dann vorbei" einmal näher zu Gemüte führt: An einem der vorangegangen Sonntage hatten Arbeitsdienstler im nahe gelegenen Dorf Lippe an einer Tanzveranstaltung teilgenommen. Was war da natürlicher, dass es wegen der Tänzerinnen, der Lipper Dorfschönheiten, zu einem Streit mit den Lipper Burschen kam. Und eben diese Keilerei wurde dann im Lied festgehalten. Wer die Melodie zum Lied beigetragen hat, kann heute leider nicht mehr nachvollzogen werden. Die drei jungen Männer des Arbeitsdienstes hätten mit Sicherheit nicht daran gedacht, dass ihre Zeilen auf dem Bierdeckel einmal so berühmt werden würden. Dieses Westerwaldlied ließ alle andern Lieder über den Westerwald hinter sich und ist laut Radio Luxemburg das drittbekannteste Lied der Welt. Der schmissige Text und die einprägsame Melodie machten das "Stegskopflied" zu einem beliebten Wander- und Volkslied und sorgten dafür, dass der Westerwald in der ganzen Welt bekannt wurde. Jeder Soldat, der auf dem "Truppenübungsplatz Daaden" einmal Dienst verrichtet hat, wird bestätigen können, dass hier oben der Wind wahrlich kalt pfeift.
Liedtext: "Oh du schöner Westerwald": 1.) Heute wollen wir marschieren - Einen neuen Marsch probieren - In dem schönen Westerwald - Ja da pfeift der Wind so kalt. Refrain: Oh du schöner Westerwald - Über deine Höhen pfeift der Wind so kalt - Jedoch der kleinste Sonnenschein - Dringt tief in's Herz hinein.
2.) Und die Gretel und der Hans -
Geh'n des Sonntags gern zum Tanz - Weil das Tanzen Freude macht - Und
das Herz im Leibe lacht. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. Oktober 2007] |
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Laternenumzug in Emmerzhausen war wieder ein Erfolg
Unterwegs wurde inne gehalten und die fleißig auswendig gelernten Laternenlieder wurden präsentiert, natürlich mit Hilfe der übrigen Teammitglieder Stefanie Dücker und Lisa Heß. Am Kindergarten warteten brennende Schwedenfeuer auf die große Schar und noch einmal wurde ein Laternenlied zum Abschluss gesungen. Jetzt war erst einmal eine Stärkung fällig. Für die Kinder gab es warmen Kakao und selbstgebackene Martinsgänse, welche am Abend ausverkauft waren. Die Erwachsenen konnten sich am Glühwein erwärmen. Die Getränke wurden wieder vom Frisuren Atelier Kerstin Hofmann und Manuela Tuppinger gespendet. Auch der Verkauf von Leberkäse und Würstchen (beides im Brötchen) kam bei den Besuchern sehr gut an. Bei einem gemütlichen Zusammensitzen im Gymnastikraum des Dorfgemeinschaftshauses ließ man den Laternenumzug ausklingen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. November 2007] |
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Ansichtskarte der "Siegfriedhütte" ist rund 80 Jahre alt
[Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. November 2007] |
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Der "1. Advents-Weihnachtsmarkt" in Emmerzhausen war ein voller Erfolg!
Der "Nikolaus" im Weihnachtsmannkostüm war ebenfalls in die Dorfmitte von Emmerzhausen gekommen, um die Kinder mit Süßem zu versorgen. Doch ab und an gab Peter Ernst in seinem roten Mantel und mit seinem weißen Rauschebart auch den Alleinunterhalter für die älteren Besucher des Marktes. Und so drückte er öfters mal ein Auge zu - und gab den Großmüttern Süßigkeiten in die Hand, vorausgesetzt diese konnten ein Gedicht zur Adventszeit aufsagen. Die Anwohner im Marktbereich packten tatkräftig mit an und es war eine Selbstverständlichkeit, dass die Garagen und Carports der Familien Schneider, Zander, Gawlik und Willius in Stände umfunktioniert wurden und zum Markt gehörten. Das Carport der Familie Zander wurde während des Marktes zu einem Café und in der Garage von Christel Schneider stellten die Helfer von IP Noel ihre Kerzen aus. An dieses gemeinnützige Unternehmen, dass sich um die berufliche Integration behinderter Menschen kümmert, gehen die Erlöse der einzelnen Stände. Ortsbürgermeister Peter Kröller eröffnete um 14 Uhr offiziell den Markt und im Anschluss boten die Kindergartenkinder, die Kleinen der Sonntagsschule der christlichen Versammlung sowie der gemischte Chor und der Posaunenchor ein kleines aber feines Rahmenprogramm. Insgesamt zwölf Buden in drei Straßen mit Bastelarbeiten, handgestrickten Socken, selbst gebackenen Pralinen und vielen anderen liebevollen Artikeln machten aus dem "1. Advents-Weihnachtsmarkt" einen vollen Erfolg. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. Dezember 2007] |
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Spendenübergabe vom Weihnachtsmarkt in
Emmerzhausen
Insgesamt konnten 3.519 Euro übergeben werden, die nun in das Projekt einfliesen werden. Unser Foto zeigt einige Helfer und Besucher des Weihnachtsmarktes und Rainer Mudersbach (rechts). Stellvertretend für die Organisatoren überreichte Christel Schneider den Scheck, auf dem die stolze Höhe von 3.519 Euro verzeichnet war. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Peter Kröller, Emmerzhausen, den 10. Dezember 2007] |
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Emmerzhausen lockte zur Schanzen-Eröffnung heute vor
genau 50 Jahren über 5.000 Besucher
Doch
die Einwohner von Emmerzhausen lassen sich ihren Traum vom eigenen
Skigebiet nicht nehmen, haben sie doch einige Jahre vorher, genauer: am
9. März 1955, im Gasthof Ernst den Skiverein
Stegskopf-Emmerzhausen e.V. aus der Taufe gehoben. Zum 1. Vorsitzenden
wurde Walter Judt gewählt. Im ersten Jahr nach seiner Gründung
organisiert der Verein zahlreiche Langlauf-Veranstaltungen über
verschiedene Distanzen. Doch schon im Jahr 1956 will der Verein höher
hinaus und zieht die Planung und den Bau einer eigenen Skisprungschanze
nebst Skigebiet in Betracht. An die örtliche Haubergsgenossenschaft
ergeht der Antrag, ein Skigebiet "In der Angst" auszuweisen, doch
die Waldbauern lehnen ab.
Im Mai 1956 kommt der Verein aber mit seinem Ansinnen, eine
Sprungschanze in der Gemarkung "Vom Berg" zu bauen, durch. 8 DM (über
30 Jahre) beträgt der jährliche Pachtzins. In den nächsten Monaten
macht man sich daran, alle notwendigen Genehmigungen einzuholen; man
fordert Baupläne an und organisiert Helfer und Maschinen für die
bevorstehenden Arbeiten. Mitte des Jahres 1957 beginnen dann die
Ausschachtungsarbeiten für die Natursprungschanze Emmerzhausen. Zunächst
nur mit Hacke und Schaufelbewaffnet, machen sich die Männer an den Bau
der Schanze. Später organisiert man einen Traktor mit Seilwinde, um die
Erdmassen zu bewegen. Walter Judt, der gute Verbindungen zur Bundeswehr
am "Stegskopf" pflegt, organisiert schließlich sogar eine Planierraupe. Das erleichtert die Plackerei. 2100
Stunden steckt der Verein in sein Projekt, das er im Dezember 1957 mit
dem Bau der Schanze abschließt.
Die
so genannte "Fallschanze" besitzt einen Neigungswinkel von 35 Grad
und soll Sprünge von über 50 Metern Weite erlauben. Am 26. Januar 1958
ist es soweit: Zur großen Einweihung drängen sich gut und gerne 5.000
Besucher um die Schanze, in dieser Zeit die größte in Rheinland-Pfalz.
Regierungspräsident Dr. Schmidt eröffnet die Sportanlage unter
tosendem Applaus. Bis spät in die Nacht zuvor haben einige der Helfer
noch Hand an den Bau gelegt. Sogleich messen die Sportler des Skivereins
ihre Kräfte: Werner Schneider, Richard Langenbach und Georg Hollenbeck
sowie die Springerin Ilse Trippler gewinnen in ihren jeweiligen
Altersklassen. Die Schanze war ab 1958 der Touristenmagnet für
Emmerzhausen schlechthin. Der Ort und sein Skiverein wurden über die
Landesgrenzen hinaus bekannt. Die hier stattfindenden Meisterschaften
lockten immer wieder Besucherströme in das kleine Dorf am Fuße des
"Stegskopfes". Wenn keine offiziellen Springen anberaumt waren, feilte die
Jugend hier fleißig an
ihrem Sprungstil. Doch in den folgenden Jahren kletterten die Auflagen für
Sprunganlagen. Die Sportstätte hätte stark verändert und die
Sicherheit erhöht werden müssen. Ein Problem stellte nicht zuletzt der
Auslaufhügel dar, denn dieser grenzte an die Verbindungsstraße
Emmerzhausen-Lippe-B 54. Bei der Eröffnung hatte diese Gefahr noch
nicht bestanden, denn die Straße endete in Emmerzhausen. Später blieb
an Meisterschaftstagen eine Sperrung der Straße unabänderlich, bei
Trainingssprüngen ging dies jedoch nicht. Im Bewusstsein der Gefährdung
der Sportler stellte man die Meisterschaften und den allgemeinen Betrieb
über die volle Länge Ende der 1960er Jahre ein. Der Traum vom
Skigebiet Emmerzhausen war damit wohl endgültig vorbei. Mitte der 1970er Jahre flackerten noch einmal Bemühungen auf, ein Skigebiet mit Sprungschanze im Bereich "Gehorn"/"In der Brache" auszuweisen, doch auch diese Träume scheiterten an den Auflagen. Die Natursprungschanze Emmerzhausen wurde nach ihrer offiziellen Stilllegung zwar weiter von der Jugend als Ski- und Rodelpiste genutzt, Sprünge von oberhalb des Schanzentisches gab es jedoch nicht mehr. Auf Höhe des Sprungrichterturms, der zwischenzeitlich in Massivbauweise erneuert worden war (der ursprüngliche Turm war aus Holz), hatte sich die Jugend einen eigenen kleinen "Schanzentisch" gebaut und übte von dort aus ihre Sprünge. Ihr endgültiges Aus erlebte die Schanze dann Mitte der 1990er Jahre. Pferde grasen jetzt auf einer Koppel, und die Natur erobert sich das Gelände der ehemaligen Sportanlage Stück für Stück zurück. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 26. Januar 2008] |
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Schulstunde wie vor 100 Jahren?
Mit Sicherheit kann man jetzt schon sagen, dass es am Wochenende
des 30. und 31. August rund um die Dorfschule (heute
Dorfgemeinschaftshaus) einiges zu sehen geben wird. Das Festwochenende
soll am Samstag mit einem gemeinsamen Kaffeetrinken beginnen. Anschließend
soll eine Fotoausstellung mit alten Klassenfotos und Aufnahmen aus
verschiedenen Zeitepochen der Schule eröffnet werden. Der ehemalige
Emmerzhäuser Robert Schmidt (heute Daaden) hat neben unzähligen Fotos
auch die Baupläne der Schule vorliegen. "Die Stellwände für die
Fotoausstellung bekommen wir schon gefüllt", warf der 81-Jährige
lachend in die Gesprächsrunde ein.
Weitere gute Ideen wurden während des Treffens zusammengetragen:
Hellfried Krah will Besichtigungen des 100 Jahre alten Uhrwerks auf dem
Speicher der Schule ermöglichen, das Essen soll an die damalige Zeit
angepasst werden (das heißt: überwiegend Kartoffel- und Mehlspeisen),
und die Senioren werden eventuell die eine oder andere Anekdote aus der
damaligen Zeit erzählen. "Vielleicht schaffen wir es sogar, eine
Unterrichtsstunde aus der damaligen Zeit nachzuspielen", so Erich
Luckenbach, der auch in Emmerzhausen zur Schule gegangen ist. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. Februar 2008] |
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Emmerzhausen: Das sind "wir"
Rosenkranz: Herr Kröller, nun ist es also amtlich, Sie sind der einzige Kandidat, der sich um das Amt des Bürgermeisters der Ortsgemeinde Emmerzhausen beworben hat. Was hat Sie dazu bewogen zur Wahl anzutreten? Kröller: Es waren die vielen positiven Aufforderungen aus der Bevölkerung; die Menschen haben mich nach dem Rücktritt von Artur Mudersbach in persönlichen Gesprächen ermutigt haben, zur Wahl anzutreten. Daher erwarte ich auch eine hohe Beteiligung an der Abstimmung. Rosenkranz: Wie wollen Sie Kindern und Jugendlichen in Emmerzhausen zu vermitteln "Hier ist mein Dorf, hier fühl ich mich wohl, hier ist was los"? Kröller: Als Erstes sollte die Attraktivität des Kommunalen Kindergartens erhalten und weiter gefördert werden. Auch der Spielplatz "Waldweg" darf an Attraktivität nicht verlieren. Besonders dankbar bin ich den örtlichen Jugendgruppen und Vereinen, die mit ihrer Jugendarbeit schon jetzt viel Positives leisten. Diese Angebote gilt es zu fördern und noch weiter auszubauen. Rosenkranz: Unsere Gesellschaft wird immer älter, der demografische Wandel wird auch vor Emmerzhausen nicht halt machen. Wie können die älteren Einwohner ins Dorfleben integriert werden? Was können die jüngeren Einwohner von ihnen lernen? Kröller: Die Erfahrung und das Wissen der älteren Bürger sollten unbedingt den jungen Menschen vermittelt und erhalten werden. Da sind aktive Bürger gefragt, die z.B. einen Vortrag über ihren Beruf oder andere Sachthemen halten könnten. Das kann im Kindergarten oder vor Jugendgruppen sein. Rosenkranz: Nach der Einführung der Autobahnmaut für Lkw nahm auch der Schwerlastverkehr auf der "Hauptstraße" im Ort zu. Was kann Ihrer Meinung nach getan werden, damit sich die Anwohner besser geschützt fühlen? Kröller: Die Belästigung ist tatsächlich vorhanden und in den letzten Monaten sogar noch gestiegen. Hier muss etwas geschehen. Mit den zuständigen Behörden sollten sinnvolle Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung erörtert werden, leider haben wir auf die Landstrasse (L 280) keinen direkten Einfluss. Rosenkranz: Emmerzhausen liegt im weit über seine Grenzen hinaus bekannten Westerwald, umgeben von Natur. Wie kann man Emmerzhausen touristisch und fremdenverkehrsmäßig weiter ins Licht der Öffentlichkeit bringen? Kröller: Wir sollten unsere attraktive Landschaft und die Sehenswürdigkeiten in der Umgebung weiter bekannt machen. Ich kann mir auch sehr gut vorstellen, dass ein kleiner Rundwanderweg um den Ort angelegt werden könnte. Es sind aber einige Fragen dazu offen. Rosenkranz: Emmerzhausen ist ein Ort mit langer Geschichte, geprägt vom Bergbau und vom Wintersport. Sehen Sie eine Möglichkeit später einmal ein kleines Heimatmuseum oder Ähnliches einzurichten? Kröller: Solch eine Einrichtung wäre sicherlich wünschenswert. Wenn die Gemeinde entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung stellen könnte, wäre dies eine tolle Sache. Die Bürger könnten an einem solchen Projekt gut mitarbeiten, durch Zusammentragen von Gegenständen sowie einer späteren Betreuung der Sammlung. Da ergeben sich Kontakte zwischen Jung und Alt, und Wissen wird anschaulich an die nachfolgende Generation weiter gegeben. Rosenkranz: Die Gelder werden immer knapper. Bei neuen Projekten entstehen aber Sach- und Personalkosten, wenn beispielsweise Handwerker beauftragt werden müssen. Wie könnten sich die Einwohner von Emmerzhausen selbst um Projekte kümmern und damit Geld einsparen? Kröller: Ich freue mich, dass sich bereits jetzt einige Bürger in ihrem Umfeld aktiv einbringen. Das ist sehr wichtig. Es könnten zum Beispiel Patenschaften eingerichtet werden, Stichwort Friedhof, Bushaltestelle, Dorfpark oder Kinderspielplätze. Diese Projekte sollten mit dem Gemeinderat aber besprochen werden. Wir müssen es schaffen, dass das Verantwortungsbewusstsein gerade der jungen Bürger für das Allgemeingut, geweckt wird. Rosenkranz: Der ehemalige Kinderspielplatz in der "Wiesenstraße" ist schon seit Jahren unbenutzt. Eigentlich schade – ist es doch ein Filetstück der Ortsgemeinde. Wie könnten Sie sich eine Nutzung des Geländes in der Zukunft vorstellen? Kröller: Das Gelände wäre ideal für die kleineren Kinder in der Ortsgemeinde. So könnte zum Beispiel eine Fläche angelegt werden, auf der die Kleinen das Fahrradfahren erlernen können, ohne dem Straßenverkehr ausgesetzt zu sein. Zusätzlich könnte ein vereinfachter Bolzplatz entstehen; ein kleiner Sandkasten und eine Sitzecke könnten das Angebot abrunden. Rosenkranz: Noch eine Frage zum Schluss: Warum sollten die Bürger von Emmerzhausen gerade Sie am 25. März 2007 zum Ortsbürgermeister wählen? Kröller: Weil ich unvoreingenommen die Angelegenheiten aus der Sicht der Bürger anfassen und ihre Belange aufgreifen möchte, soweit es die gesetzlichen Vorgaben und die finanziellen Mittel zulassen. Wir alle müssen an einem Strang ziehen um das Optimale im Rahmen der Selbstverwaltung zu erreichen. Mit Sicherheit bewegen uns noch viele Fragen zur Zukunftsgestaltung unseres Dorfes, aber leider werden sich nicht alle guten Ideen umsetzen lassen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. März 2007] |
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Förderverein:
Vorstand im Amt bestätigt Etwas enttäuscht zeigte sich jetzt der Vorsitzende des Fördervereins für den Kindergarten Emmerzhausen bei der Jahreshauptversammlung. Enttäuscht deshalb, weil gerade einmal 16 Vereinsmitglieder zur Versammlung erschienen waren. Dennoch kann der Verein auf seine bisher geleistete Arbeit stolz sein; er hat im vergangenen Jahr wieder einiges bewegt. Dies belegte auch der 2. Vereinsvorsitzende, Heinz Dücker, der in seinem Bericht auf das vergangene Jahr zurückblickte. Dücker informierte auch über die Pläne für das Jahr 2008: Der Verein plant wieder verschiedene Projekte rund um den Kindergarten, unter anderem soll eine neue Zaunanlage am Kinderspielplatz beim Dorfgemeinschaftshaus mit 1.750 Euro unterstützt werden. Der Vorstand wurde bei der Wahl im Amt bestätigt, nur eine Änderung gab es: Zukünftig wird Ortrud Luckenbach die finanziellen Geschäfte des Vereins leiten. Die bisherige Kassiererin, Anke Grupinski, tauschte mit ihr das Amt; sie wird zukünftig die Kasse prüfen. [Text: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. März 2008] |
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Der Schrott dient dem Weihnachtsmarkt
Jörg Czerwionke hatte von einem Daadener Zweiradhaus einen Transporter mit Anhänger geliehen. Zusammen mit Marc Rosenkranz und Cynthia Münker fuhr er durch den Ort und sammelte die Wertstoffe ein. Ortsbürgermeister Peter Kröller hatte in den vergangenen Tagen als Koordinations- und Ansprechpartner gedient. Anhand einer Liste wurden die Abgabestellen gezielt angefahren. So kam innerhalb kürzester Zeit ein ganzer Anhänger voll zusammen, und auch der Transporter war bis obenhin gefüllt. Hier fanden vor allem Waschmaschinen und Trockner Platz. Nach knapp drei Stunden begaben sich die Sammler auf den Weg zum Schrotthändler nach Elkenroth, um die Wertstoffe in bare Münze zu tauschen. Die Aktion soll noch einmal vor den Sommerferien wiederholt werden - obwohl man kaum glauben kann, dass es in Emmerzhausen nun noch viel an Altmetall geben könnte. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Cynthia Münker, Emmerzhausen, den 5. April 2008] |
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Kinder haben mehr Auswahl
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 10. Mai 2008] |
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Emmerzhäuser Andreaskreuz nach 42 Jahren wieder im Einsatz
Auch das Andreaskreuz bei Emmerzhausen konnte sich der Aufmerksamkeit von Schnippering nicht entziehen. Sogar in einem 1989 erschienen Buch von Gert Wolff fand das einsame Andreaskreuz eine Erwähnung. Michael Schnippering ist selbst oft zu seinem Standort gepilgert, bis ihn im Sommer 2007 ein kleiner Schock traf. Das Andreaskreuz war verschwunden. Er fand es direkt neben dem Mast auf dem Boden liegen. Nach über 47 Jahren hatte der Rost die Schrauben abgesprengt. Er nahm es mit zu einem Duisburger Kunstschmied, der es gerichtet und geschweißt hat. Für eine Fotoaufnahme brachte Schnippering das Kreuz im Mai 2008 noch einmal an seinen Originalstandort zurück. Danach hat er es vollständig restauriert und an einem der meistfotografierten Bahnübergängen Deutschlands, im Vilser Holz (rund 30 km südlich von Bremen) an der Strecke Bruchhausen-Vilsen-Asendorf aufgestellt. Am frühen Morgen des 6. Junis 2008 fuhr nach 42 Jahren wieder ein läutender Zug an dem Andreaskreuz vorbei. "Dieser Augenblick hat mich zu Tränen gerührt" erläutert Michael Schnippering. In wenigen Tagen will er am Bahnübergang eine Hinweistafel aufstellen, die an die Geschichte eines der ältesten, sich noch im Dienst befindenden Andreaskreuzes, erinnert. Natürlich kommt auch an den zur Zeit leeren Mast oberhalb Emmerzhausens bald wieder ein Kreuz, versichert der Bonner. Es wird ein artgleiches Schild sein, dass die Wander- und Radfreunde an diese alte Bahnstrecke erinnern wird. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Michael Schnippering, Emmerzhausen, den 8. Juli 2008] |
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Zeitreise auf alten Schulbänken
Kröller hatte am Samstag, dem 30. August 2008 vor dem Dorfgemeinschaftshaus die Gäste begrüßt und symbolisch die Türen zu Ausstellung geöffnet. In der Ausstellung, die sich im so genannten Gymnastikraum befand, konnten sich die ehemaligen Schüler auf den rund 25 namentlich ausgearbeiteten Klassenfotos wiederfinden. Neben den Klassen- und Ausflugsfotos gab es auch viele Bilder rund um den Bau der Schule zu sehen. Baupläne und Ausschreibungstexte der damals vergebenen Handwerkerarbeiten konnten ebenso bestaunt werden. In einer Glasvitrine befand sich neben einem alten Schulranzen auch das Ferienbuch der Schule Emmerzhausen. Und aus einem Protokollbuch konnte man den Gemeinderatsbeschluss entnehmen, der letztendlich zum Bau der Schule im Mai 1908 geführt hatte. Bevor sich die Gäste zum gemeinsamen Abendessen trafen, erwartete sie noch ein ganz besonderer Gast. Heinz Dücker erschien in der Tür des Dorfgemeinschaftshauses, die Haare zur Seite gekämmt, mit angeklebtem Schnurbart und eine Aktentasche unter dem Arm. "Erkennt mich einer von euch?" fragte er die Anwesenden. Nun ja, nicht wirklich viele Hände gingen die Luft, stellte Dücker doch den ehemaligen Lehrer Peter Hoffmann dar, der bis in die 1920er Jahre in Emmerzhausen gewirkt hatte. Dieser Lehrer war es, der am 8. Februar 1909 die Einweihung der neuen Schule begleitet hatte. Klar, dass Heinz Dücker einige Infos aus "seinen" Erinnerungen zum Besten gab. Der Sonntag begann mit einem Gottesdienst in der Kapelle. Pfarrer i. R. Rudolf Steege ging am Nachmittag in seiner Ansprache auf die Beziehungen zwischen Schule und Kirche ein, denn die Schule in Emmerzhausen war eine evangelische Volksschule. Unter den Gästen befand sich auch der ehemalige Lehrer Rainer Stelkens, der zusammen mit seiner Frau in den letzten Jahren der Emmerzhäuser Schule hier unterrichtet hatte. Natürlich hatte er noch die eine oder andere Anekdote auf Lager. Bürgermeister Wolfgang Schneider ging auf die heutige Schulsituation ein und übergab abschließend Kindergartenleiterin Irmgard Runkel ein Geschenk, denn die Kindergartenkinder sind es, die das Gebäude heute nutzen. Die Kleinsten im Ort bedankten sich anschließend mit einer Vorführung, bevor die DRK-Gymnastikgruppe (Abteilung Emmerzhausen) den offiziellen Teil beendete. Wer nun wollte, konnte sich an der reichhaltigen Kuchentafel stärken und noch einmal bei einer Tasse Kaffee seine Erinnerungen an seine Emmerzhäuser Schulzeit hervorrufen. Auch bestand die Möglichkeit, die Turmuhr aus dem Jahr 1908 auf dem Speicher anzusehen. So fiel denn das Fazit überaus positiv aus: Viele Gäste waren gekommen, alte Freundschaften wurden aufgefrischt, und vielleicht erinnert sich mancher am kommenden 8. Februar daran, dass dann genau vor 100 Jahren, an einem trüben Februartag, Lehrer Peter Hoffmann den Schlüssel zur neuen Schule überreicht bekam - Heinz Dücker wird sich diesen Termin mit Sicherheit schon in seinen Kalender geschrieben haben. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. August 2008] |
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Neuer Putz notwendig
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 10. Oktober 2008] |
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Senioren feierten gemeinsam
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. November 2008] |
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Viel los in Emmerzhausens schmalen Gassen
Später sangen die Frauen und Männer des Gemischten Chores Emmerzhausen, ihnen folgte die Ansprache des Ortsbürgermeisters Peter Kröller. Er bedankte sich vor allem bei den vielen fleißigen Helfern und den Straßenanwohnern, die neben Strom und Wasser auch wieder ihre Garagen oder Carports zur Verfügung gestellt hatten. Auch die Kinder des Kindergartens am Weihnachtsmarkt beteiligten sich mit einem Singspiel – und anschließend erschien der Nikolaus und schenkte den Kindern zur Erinnerung eine echte Nikolausmütze. In den frühen Nachmittagsstunden erfreute dann der Posaunenchor Emmerzhausen die Besucher mit weihnachtlichen Liedern. Den typischen Charme eines Weihnachtsmarktes bekam der Markt, als es dunkel wurde und die vielen Lichter an den Ständen langsam aufleuchteten. In zwei Wochen wird Kassensturz gemacht – dann soll die Gesamteinnahme feststehen. Das erwirtschaftete Geld wird an die teilnehmenden Vereine und Organisationen aus der Ortsgemeinde Emmerzhausen zu gleichen Teilen zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit verteilt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 29. November 2008] |
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Spende für Jugendarbeit der Vereine
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. Januar 2009] |
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3 Sterne für Ferienwohnung in Emmerzhausen
Auch Ortsbürgermeister Peter Kröller freut sich über die Auszeichnung für Eva Hees. "Das ist eine tolle Sache, ich hoffe, dass jetzt noch mehr Gäste nach Emmerzhausen kommen und unsere tolle Landschaft erkunden". Wer mehr über die Ferienwohnungen erfahren will, der schaut sich am besten die Internetseite an. Unter www.westerwaldurlaub.de findet man alle notwendigen Infos rund um die Ferienwohnung in Emmerzhausen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Februar 2009] |
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Zwangspause auf eisglatter Straße
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 10. Februar 2009] |
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Viele fleißige Helfer bei der Müllsammelaktion
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. April 2009] |
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Neue Seilbahn für den Spielplatz "Waldweg"
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. April 2009] |
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Kinder frisierten ihre Väter
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. April 2009] |
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Kinder übten das sichere Überquerung der "Hauptstraße"
Der alte Verkehrsspiegel, der den Autofahrern half, auf die L 280 einzubiegen ist durch den neuen beheizbaren Verkehrsspiegel ersetzt worden, der nur noch die Aufgabe hat, die Fußgänger sicher auf die andere Straßenseite zu führen. Der ADAC hat ebenfalls angeboten, eine mobile Meßanlage in Höhe der Bushaltstelle anzubringen. Die gespeicherten und ausgelesenen Daten könnten zu einer weiteren Gefahrenentschärfung in diesem Bereich genutzt werden. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Juli 2009] |
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Abschied aus dem Kindergarten
[ Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 22. August 2009] |
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Straßenfesterlös kam wie gerufen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 2. Oktober 2009] |
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Wie entsteht ein Löffel?
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Oktober 2009] |
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Hunde lernen spielend zu helfen
Im Jahre 1999 wurde die Rettungshundestaffel gegründet. "In den folgenden Jahren mussten wir aber erst einmal viel lernen" so Egbert Grünewald. Denn die Ausbildung eines Suchhundes dauert mindestens zwei Jahre. In dieser Zeit muss der Hund viel trainieren um seine Instinkte so einzusetzen, dass sie für die Suche nach vermissten Personen einsetzbar sind. Hierbei unterscheidet man zwei Arten: Flächensuche und Mantrailer. Die Flächensuche wird z.B. bei vermissten Joggern, Spaziergängern oder Demenzkranken eingesetzt. Hierbei durchstreift der Suchhund ein Gebiet und zeigt durch bellen und verbleiben vor Ort an, dass er die Person gefunden hat. Beim Mantrailer wird der Geruchssinn des Hundes genutzt. Nach der Aufnahme des Geruches des Vermissten, z.B. durch ein Kleidungsstück, macht sich der Hund auf die Suche. Nachwuchssorgen muss sich die Rettungshundestaffel zurzeit nicht machen. 18 Flächensuchhunde und fünf Mantrailer gehören ihr derzeit an. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Staffeln oder den örtlichen Feuerwehren klappt wunderbar, freut sich Egbert Grünewald. Wer mehr über die Arbeit der DRK-Rettungshundestaffel erfahren will, der kann sich gerne an den Staffelleiter Hans-Werner Jung unter 0171 7237174 wenden. [ Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. Oktober 2009] |
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Mit der Laterne durch das Dorf
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. November 2009] |
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Am Ende kam eine schöne Summe heraus...
Ortsbürgermeister Peter Kröller und Marktleiter Heinz Dücker bedankten sich noch einmal bei den anwesenden Vereinsmitgliedern für deren Einsatz vor und während des Marktes. Je einen Betrag von 525 Euro erhielten der Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V., der 1. FC Emmerzhausen e.V., die Ortsgemeinde Emmerzhausen, die Christliche Versammlung und die Ev. Gemeinschaft (CVJM) sowie der Kindergarten in Kooperation mit dem Förderverein. Das Geld soll jeweils für die Kinder- und Jugendarbeit eingesetzt werden. Auch 2010 wird es in der "Stegskopf-Gemeinde" wieder einen Weihnachtsmarkt geben. Man einigte sich auf Samstag, 27. November. Für Freitag, 22. Januar, plant die Ortsgemeinde einen Bürgerabend durchzuführen – hier sollen die Ergebnisse der Umfrage "Emmerzhausen 2020" präsentiert werden. Dann wird wahrscheinlich auch über die Größe des Weihnachtsmarkts gesprochen. Eines steht jedoch jetzt schon fest: Der Markt wird 2010 auf dem Schulhof vor dem Dorfgemeinschaftshaus stattfinden. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. Januar 2010] |
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Emmerzhausen im Winter um das Jahr 1960
[Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Februar 2010] |
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1. Dorfcafé in Emmerzhausen mit reichlich Andrang
Das Team um Lindenbeck hat sich vorgenommen, mindestens ein Jahr lang das Café an jedem ersten Freitag im Monat anzubieten. Ziel ist es, die Bewohner miteinander ins Gespräch zu bringen, also die die Dorfgemeinschaft zu stärken. Beim ersten Treffen ist dies gelungen. Es wurde geplaudert und sämtlicher Kuchen verzehrt. Nicht jedes Dorfcafé, so die Veranstalter, soll gleich ablaufen. Eine weitere Idee aus dem Projekt "Emmerzhausen 2020" ist die Einrichtung einer "virtuellen Pinnwand" auf der Internetseite www.emmerzhausen-westerwald.de nach einer Idee von Jörg Czerwionke. Auf der sollen u. a. Hilfegesuche, wie zum Beispiel Rasen mähen, Baumfällen, Haustierbetreuung oder Umzugshilfe eingetragen werden können. Wer Gleichgesinnte zum Motorradfahren, Joggen oder Wandern sucht, kann hier stöbern. Die ersten Angebote wurden bereits veröffentlicht. Mit dem Projekt "Emmerzhausen 2020" ist die "Stegskopf-Gemeinde" auf einem guten Weg. Innerhalb kürzester Zeit wurden schon Projekte in die Tat umgesetzt. Weitere, wie z. B. das Aufstellen von Ortseingangsschildern, sind in Vorbereitung. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 27. März 2010] |
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Eine Stadt aus tausenden bunten Steinen
Seit vergangenem Dienstag waren die Kinder im Alter von 4 bis 13 Jahren damit beschäftigt, ihre Stadt auf einer Größe von rund 13 qm aufzubauen. Ganz oft ging es während den Aufbauarbeiten nach dem Prinzip "Gucken nicht anfassen" – so jedenfalls haben es Jürgen Platzen und seine Helfer erlebt. Dass es in der Kapelle etwas zu erleben gibt, sprach sich während der letzten Ferienwoche wie ein Lauffeuer herum. Anfangs waren es nur rund 30 Kinder, am Ende reichte teilweise der Platz nicht mehr aus. Ähnlich war es auch am Sonntagmorgen, als im Rahmen eines Familiengottesdienstes die Stadt vorgestellt wurde. "Zum ersten Mal ist unsere Kapelle zu klein", konnte Klaus Mudersbach am Anfang des Gottesdienstes stolz verkünden. Am Ende der Zusammenkunft, die von Jürgen Platzen geleitet wurde, staunten die Erwachsenen nicht schlecht, als die Kinder ihnen ihre Stadt präsentierten. "An dem Haus habe ich mitgeholfen" oder "Das Auto habe ich zusammengebaut", waren oft gesagt Sätze. In den Nachmittagsstunden bot sich dann für die Kleinen die Gelegenheit, mit und in ihrer Stadt zu spielen. Da auch hier großer Andrang herrschte, mussten Gruppen gebildet werden. Später hieß es dann Abschied nehmen, denn die Autos, Schiffe, Flugzeuge, Häuser, Türme und Gärten wurden wieder in ihre Bestandteile zerlegt und in zahlreiche Kisten verstaut. Für die Kinder ging eine erlebnisreiche und spannende Ferienwoche zu Ende, die sie in solch einer Art und Weise bisher noch nicht erlebt hatten. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 11. April 2010] |
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Rund 40 m Konstruktionsrohr verbaut
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 23. April 2010] |
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Reges Interesse an geschichtlicher Wanderung in Emmerzhausen
Weiter ging es in Richtung "Elzbachsweiher". Hier erläuterte Jörg Czerwionke den Zusammenhang zwischen dem Weiher und der Grube "Landeskrone", welche das nächste Zwischenziel der Wanderung darstellte. Leider gibt es über das Gebiet der "Landeskrone" nicht allzu viele Unterlagen oder Aufzeichnungen. Aber an noch vorhandenen Überresten, wie Fundamenten, Verankerungsschrauben oder Schachtabmauerungen konnte man ein ungefähres Bild dieser Industrieanlage aus der Mitte des 19. Jahrhunderts bekommen. Die Wanderung führte entlang der Daade in Richtung Sportplatz zurück. Unterwegs gab es noch einige Ausführungen zu den teilweise noch sichtbaren Wiesenbewässerungsanlagen. Den Abschluss der Wanderung bildete noch einmal das Gebiet der "Landeskrone", dessen Ausmaße von unterhalb des Hanges noch besser sichtbar wurden. Bei den Teilnehmern fand die historische Wanderung großes Lob und es konnten unterwegs weitere Informationen zusammengetragen werden. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 2. Mai 2010] |
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Die Sage von der Trollblume
In den "Trödelsteinen" auf dem Hohen Westerwald hausten einstmals die Trolle. Sie wohnten in der Tiefe des Berges, in den sie durch die Spalten der vielen Basaltsteine gelangten, die den Berg bedeckten. Im Inneren des Berges bewachten sie große Schätze. Die Menschen erfuhren von den Schätzen und trachteten danach, sie den Trollen wegzunehmen. Zu diesem Zweck begannen sie, den Berg abzubauen. Die Trolle fühlten sich in den "Trödelsteinen" nicht mehr sicher und zogen mit Sack und Pack und mit ihren Schätzen schwer beladen, aus dem Gebiet der Trödelsteine fort in andere Bergkegel. So fanden sie zum Beispiel Zuflucht in der "Fuchskaute", im "Stegskopf" oder im "Salzburger Kopf", um sich dort niederzulassen. Bei Jungmond zogen sie aus - Nacht um Nacht schleppten sie ihre Lasten über das "Geschwämm", wo die Erde feucht ist und wo sogar ein Mensch, erst recht aber ein kleiner Troll stecken bleiben konnte, wenn er des Weges nicht achtete. Die Größe der Reichtümer war so gewaltig, dass sie mit der Beförderung der Schätze in ihr neues Reich noch nicht fertig waren, als der Mond abzunehmen begann und ihnen nicht mehr leuchten konnte. So kam es dann, dass die Trolle in einer Nacht mit ihren Lasten mitten im "Geschwämm" von völliger Dunkelheit überrascht wurden. Sie gerieten vom schmalen Pfad ab und sanken in die Sümpfe ein, wo sie elend stecken blieben. Alsbald begann es von allen Seiten jämmerlich zu klagen: es waren die Trolle, die um Hilfe riefen! Das hörten die "Juffern" (als "Juffer" bezeichnet man ursprünglich eine Jungfrau, Betschwester oder Frömmlerin) die in feuchten Wiesen und Wäldern zu leben pflegen und sie kamen herbei, den Trollen zu helfen. Wie aber sollte dies geschehen? Es fehlte den Trollen an Licht, um den rechten Weg zu erkennen. Da ließen die "Juffern" aus den feuchten Böden Blumen sprießen und auf die Blumen setzten sie grellgelbe Blüten, die so stark leuchteten, dass die Trolle nun wussten, woher der rechte Pfad verlief. Sie sammelten sich, schleppten ihre Lasten aus dem "Geschwämm" heraus und fanden glücklich heim. Die Blumen der "Juffern" aber blühen dort heute noch, die Trollblumen im "Geschwämm". Der Bezug zwischen den, unter Naturschutz stehenden Trollblumen, und der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat eine lange Tradition. Am 14. Oktober 1983 tritt die Rechtverordnung über das Naturschutzgebiet "Emmerzhausen" in Kraft. Zu den zahlreichen Besuchern zählt auch Loki Schmidt, die Ehefrau des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt. In den nachfolgenden Jahren kehrt Loki Schmidt immer wieder nach Emmerzhausen zurück, um sich über den Bestand der Trollblume zu informieren. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. Mai 2010] |
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Am Ende kam eine tolle Summe zusammen...
[Text: Marc Rosenkranz, Foto: Jan Herrmann, Emmerzhausen, den 14. Juli 2010] |
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Erst Kaffee und Kuchen und dann Steaks und Würstchen...
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. August 2010] |
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Arbeitsgruppenmitglieder waren und sind weiterhin fleißig
Des Weiteren wurden die Wanderwege rund um unseren Ort freigemäht und sind ab sofort wieder gut begehbar. Für diese Arbeiten wurden die gemeindeeigenen Rasenmäher genutzt, die trotz ihres hohen Alters immer noch gute Arbeit verrichten. Nachdem der Ortsgemeinderat Emmerzhausen in seiner letzten Sitzung "grünes Licht" für das Aufstellen der Ortseingangsschilder gegeben hat, werden sich einige Arbeitsgruppenmitglieder nun daran machen, die Fundamente und die Befestigung für die Schilder herzustellen. Die Arbeitsgruppe möchte an dieser Stelle noch einmal darauf hinweisen, dass alle Arbeiten unentgeltlich durchgeführt werden. Wir bedanken uns auch ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit mit Ortsbürgermeister Peter P. Kröller und Gemeindearbeiter Helmut Gawlik. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. August 2010] |
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28 Pfund Sprengstoff setzten Tourismusmagneten ein Ende
Vierzig Jahre nach seiner Errichtung hatte die Holzkonstruktion ausgedient und man errichtete einen stählernen Aussichtsturm. Die Aufgabe dieses Turmes waren aber keine militärischen Zwecke, sondern er war ein weiterer Baustein beim Ausbau des "Sport- und Freizeitgeländes Stegskopf". Bereits im Jahr 1913 wurde hier die "Siegfriedhütte" errichtet und sowohl eine Rodelbahn, wie auch eine Skisprungschanze gebaut. Das Gelände rund um die Daadequelle bekam immer mehr Zulauf und wurde weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt. Zurück zum neuen Aussichtsturm: Der Westerwaldverein (Zweigverein Daaden) regte an, auf dem "Stegskopf" einen Aussichtsturm zu bauen. Um das benötigte Geld für die Konstruktion zusammen zubekommen, wurden sogenannte Bausteine verkauft. Bei diesen Bausteinen handelte es sich um Postkarten mit dem Motiv des Aussichtsturms, die zum Preis von einer Reichsmark verkauft wurden. Die Kosten für den Turm beliefen sich auf 11.000 Reichsmark. Das Hüttenbuch der Siegfriedhütte vermerkt am 10. Januar 1930 folgenden Eintrag: "Zum Andenken an die Montage des Aussichtsturms Stegskopf. Höhe des Turmes: 25 Meter, Treppenstufen: 136 Stück, Ausgeführt von der Firma Freier Grunder Eisen- und Metallwerke Neunkirchen, Fertigstellung am 10. Januar 1930, nachmittags um 17 Uhr, Trotz Wind und Wetter ist es schön auf dieser luft'gen Höhn! Alfred Schöne, Salchendorf, Hermann Weller, Zeppenfeld, Otto Nassauer, Struthütten, Otto Thielmann, Neunkirchen (Bezirk Arnsberg), Ewald Paul, Struthütten, Siegfried Judt, Salchendorf". Bereits am 4. Mai 1930 konnte das Bauwerk feierlich seiner Bestimmung übergeben werden. Bürgermeister Knoblauch (Daaden) hielt die Begrüßungsansprache. Neben zahlreichen Heimatfreunden nahmen auch Landrat Dr. Boden und der Hauptvorstand des Westerwaldvereins an der Einweihungsfeier teil. Musikalisch umrahmt wurde diese von der Kapelle der Freiwilligen Feuerwehr Daaden und den zu einem Massenchor vereinigten Gesangvereinen Daaden und Niederdreisbach unter der Leitung des Lehrers Berris aus Daaden. Nach der Einweihung an diesem sonnigen Maitag gab es Volksbelustigung, Turnen, Sport und Spiel. Der vom Turm verheißene Fernblick fiel jedoch gerade an diesem Tag wegen Bodennebels aus. Die sehr gute Aussicht von der 678 Meter über dem Meeresspiegel gelegenen Plattform lockte in den folgenden Jahren zahlreiche Leute an, die einen Rundblick auf Rothaargebirge, Taunus, Hohe Acht und Siebengebirge genießen wollten. Es war der 2. Weltkrieg, der das Ende des Turmes langsam aber sicher einläutete. Nach Kriegsende waren es die Amerikaner, die den Turm als Radarstation nutzen. Im Jahr 1951 wurde das Grundstück, auf dem der Turm stand (Eigentümer war der Westerwaldverein), beschlagnahmt und somit wurde jede Möglichkeit genommen den Aussichtsturm instand zu setzen. Der Rost fraß sich langsam aber sicher durch die Stahlkonstruktion. Es waren vereinzelt wagemutige Jugendliche, die trotz Zutrittverbotes auf den Turm kletterten. Da aber das Risiko, dass ein Unfall geschehen könnte, zu groß geworden war, entschied der damalige Kommandant des "Truppenübungsplatzes Daaden" im Herbst 1980, dass der Turm abgerissen werden sollte. Die Sprengarbeiten wurden von einem Zug der 4. Kompanie des Pionierbataillons 320 aus Koblenz ausgeführt. An einem trüben Februarmorgen trafen die Soldaten bei grimmiger Kälte die nötigen Vorbereitungen. An den Stützen befestigten sie die Sprengladungen. Insgesamt 14 Kilogramm dieser brisanten Masse waren notwendig, um den Erfolg im ersten Anlauf zu garantieren. Pünktlich um 12:05 Uhr gab der Zugführer der Pioniere dann das Zeichen zur Zündung. Kurze Zeit später war festzustellen, dass die Soldaten ihre Aufgabe mit der von ihnen erwarteten Präzision ausgeführt hatten. Der Turm besaß am Boden liegend nur noch Schrottwert. Heute sind von dem Aussichtsturm nur noch die Fundamentreste übrig, aus denen Rest der Stahlkonstruktion herausragen. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Archiv Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 18. August 2010] |
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Wenn Dorfcafe und Zirkusmanege direkt nebeneinander liegen
Bereits am 13. August hatten die Kindergartenkinder Emmerzhausen ihren ersten Auftritt und sammelten damals Geld für die Aktion "Brot für die Welt" - über 200 Euro waren dabei zusammengekommen. Aber nicht jeder, der damals die Zirkusshow gerne gesehen hätte, bekam einen Sitzplatz. Dies war auch ein Grund, noch einmal den Schritt in die Zirkusmanege zu wagen und das erlernte Zirkusprogramm der Öffentlichkeit zu zeigen. Die Turnhalle im Kindergarten war bis auf den letzten Platz besetzt und Eltern, Omas, Opas und Geschwister staunten nicht schlecht, was ihr Kids darbieten konnten. Auch wenn die Kindergartenkinder seit ihrem letzten Auftritt keine Zeit mehr hatten, die Show noch einmal zu proben, machten sie ihre Sache mehr als gut und ernteten am Ende großen Beifall. Der Eintritt war am Freitagnachmittag frei. Am Ende ging eine Spendendose herum – von dem gesammelten Geld dürfen sich dann die "Großen" einen Wunsch erfüllen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. September 2010] |
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Perfektes Wanderwetter lockte Geschichtsinteressierte nach Emmerzhausen
Auf dem Höhenweg ging es dann weiter in Richtung der "Trödelsteine". Auch hier hatte Jörg Czerwionke einige geschichtlich interessante Hinweise parat und ließ zum Beispiel eine alte Karte umhergehen, auf der die "Trödelsteine" noch als "Die 3 Stein" bezeichnet werden. Vor Ort wurde auch die Sage von den "Trödelsteinen" vorgelesen. Vorbei an einer alten Grenzeiche führte die rund 8 km lange Wanderung dann durch das ehemalige Abbaugebiet "Bongs Bruch". Hier boten sich den Teilnehmern einmalige Ausblicke auf ein besonderes Naturschutzgebiet. Bei der letzten geschichtlichen Station gab es noch einmal einige Informationen zum Thema Bergbau. Den Abschluss der geschichtlichen Wanderung bildete ein gemeinsames Kuchenessen und Kaffeetrinken bei herrlichem Sonnenschein an einem Fischweiher am Rande von Emmerzhausen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. September 2010] |
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Ballfangzaun erneuert
[Text und Foto: Ortsgemeinde Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 28. September 2010] |
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Am Ende waren alle mehr als zufrieden
Im Vorfeld war es den Organisatoren schon bekannt, dass die Böschung zwischen dem oberen und unteren Friedhof den meisten Arbeitseinsatz verlangen würde. Und so kam es auch: hier waren die ganzen Tag über die meisten Kräfte gebunden und man rückte den hartnäckigen Essigbäumen gehörig zuleibe. Leider war es der Arbeitsgruppe nicht möglich, die gesamte Böschung vom Bewuchs zu befreien. Folgende Arbeiten konnten am vergangenen Samstag erledigt werden: Reinigung des Ehrenmals, Beschneiden der Böschung links und rechts vom Gerätehaus, Anstreichen der Türe in der Friedhofshalle (unterer Bereich), teilweises Entfernen des Bewuchs in der Böschung (wie oben beschrieben), Beschneiden der Lebensbäume und Freischneiden der oberen Friedhofsgrenze zum Wald hin. Am Ende der gemeinsamen Aktion, bei der Hand in Hand gearbeitet wurde, waren alle Helfer und Helferinnen müde und stolz zugleich. Ortsbürgermeister Peter Kröller und die anwesenden Gemeinderatsmitglieder bedanken sich an dieser Stelle noch mal ganz herzlich für den tollen Einsatz vor Ort. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Oktober 2010] |
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Letztes Dorfcafé in diesem Jahr war wieder
gut besucht
Doch mit dem Seniorennachmittag am Samstag, dem 13. November (ab 14:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus) und dem Weihnachtsmarkt am 27. November (rund um das Dorfgemeinschaftshaus) sind die nächsten Gelegenheiten nicht weit, sich in gemütlicher Runde zu treffen. Seit einiger Zeit ist Heinz Günther Zander ständiger Gast im Dorfcafé. Er stellt seine sorgfältig erstellten Ordner zur Geschichte Emmerzhausens zur Verfügung. Vor allem erlebte Geschichten und Begebenheiten hat er zusammengetragen, die sich sonst in keiner Geschichtschronik finden. Besonders freut er sich, wenn Emmerzhäuser ihm weiteres "Material" für seine historische Arbeit zur Verfügung stellen. [Text: Robert Lindenbeck; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. November 2010] |
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"Besuch aus Berlin" im Emmerzhäuser Dorfcafé
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. Januar 2011] |
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Projekt "Begrüßungsschilder an den Ortseingängen" auf der Zielgeraden
Mit der Firma RRH Rohstoffrecycling in Haiger fand man schnell einen zuverlässigen Partner. Mitarbeiter Andreas Lindinger (Daaden) nahm Kontakt mit der Arbeitsgruppe auf und organisierte für Rosenmontag einen 10 m³ Container, welcher im Bereich des ehemaligen Feuerwehrhauses Emmerzhausen aufgestellt wurde. Die Einwohner von Emmerzhausen hatten ab diesem Tage die Möglichkeit, ihren Schrott dort in den Container zu werfen. Für die Organisation der Abholung am 12. März wurde ein Telefonservice bei Hartmut und Irmhild Rosenkranz eingerichtet. Womit allerdings kein Gruppenmitglied gerechnet hätte, war, dass bereits am Mittwochabend der erste Container so voll war, dass dieser getauscht werden musste. Innerhalb kürzester Zeit waren die ersten 1,5 Tonnen an Altmetall zusammen gekommen. Andres Lindinger organisierte kurzerhand einen weiteren 10 m³ Container, damit der eigentlichen Sammelaktion am Samstag nichts im Wege stehen konnte. Am Samstagmorgen trafen sich die Arbeitsgruppenmitglieder Jörg Czerwionke, Fiona Czerwionke, Janita und Jan Herrmann, Rouven Mai und Marc Rosenkranz am Feuerwehrhaus, um von dort zu den angegebenen Abholstationen zu fahren bzw. um beim Feuerwehrhaus "Stellung zu halten". Beim Beladen des Containers war ein geschicktes Händchen erforderlich, galt es doch den vorhandenen Raum optimal zu nutzen. Am Ende der Sammelaktion, die bis ca. 12 Uhr dauerte, war ein weiterer Container bis über den Rand hinaus gefüllt. Der Dank der Arbeitsgruppe gilt Ortsbürgermeister Peter Kröller, der tatkräftig mit anfasste, der Firma Friedrich Wagner (Friedewald) für die Bereitstellung eines Fahrzeuges und den Einwohnern von Emmerzhausen, für die Bereitstellung des Schrottes. Wie viel Geld die Sammelaktion zusammenbrachte wird offiziell erst bei der Einweihung der Begrüßungsschilder bekanntgegeben. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. März 2011] |
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Waldtelefon macht Geschichte hörbar
"Die Idee gab es schon länger, jetzt haben wir Taten folgen lassen", so der Sprecher der Arbeitsgruppe, Marc Rosenkranz. Technisch war die Umsetzung nicht ganz einfach zu lösen, aber wie schon bei vergangenen Projekten half die Ortsgemeinde kräftig mit, vor allem in Person von Ortsbürgermeister Peter Kröller. So wurde für das in unmittelbarer Nähe stehende alte Feuerwehrhaus ein Telefonanschluss beantragt, und das Informationstelefon fand dort seinen Anschluss. "Immer wieder wurden wir bei unseren Wanderungen zu historischen Informationen rund um Emmerzhausen gefragt", berichtet Jörg Czerwionke von der Arbeitsgruppe. Die Gruppe habe dann gemeinsam überlegt, wie man geschichtliche Informationen rund um die Uhr zur Verfügung stellen könnte, und kam so auf die Idee mit dem Informationspunkt. Hier bietet das "Waldtelefon" nun Auskunft für Wanderer und Touristen. Die Benutzung des "Waldtelefons" ist grundsätzlich kostenlos. Der Geschichtsinteressierte nimmt einfach den Hörer ab, wählt die 1344 (die Nummer steht für die Ersterwähnung von Emmerzhausen) und erfährt schließlich historische Informationen zur Gemeinde. Die Arbeitsgruppe hat sich außerdem noch etwas Besonderes einfallen lassen: Die historischen Informationen gibt es auch auf Westerwälder Platt. Der Daadener Ulrich Meyer, seines Zeichens Herausgeber zweier Daadener Wörterbücher, hat die Texte übersetzt und so einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der heimischen Sprache geleistet. Die Arbeitsgruppe ist stolz auf ihr neues Projekt und ist sicher, Emmerzhausen damit touristisch ein weiteres Stück nach vorne gebracht zu haben. Weitere Informationstelefone sind in naher Zukunft geplant. Zwar ist die Benutzung des "Waldtelefons" kostenlos, die Arbeitsgruppe freut sich aber dennoch über jede kleine Spende. Eine Spendendose wurde unterhalb des "Waldtelefons" angebracht. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. April 2011] |
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Emmerzhäuser feierten den ersten Geburtstag ihres Dorfcafés
Bei exakt "58,9" Besuchern im Durchschnitt pro Dorfcafé weist die Dorfcafé-Statistik einen Konsum von 788 Tassen Kaffee und über 1.000 Stücken Kuchen im vergangenen Jahr auf. "Aber", so Ruth Stähler in einer spontanen Dankesrede, "wir Älteren brauchen ja auch nicht mehr so sehr auf die Figur zu achten". Im neu eröffneten Gästebuch fanden sich am Ende des Nachmittags viele Einträge des Dankes und des Lobes für das Dorfcafé – ein Ansporn für die ehrenamtlichen Mitarbeiter, ihre Arbeit mit dem gleichen Elan und Engagement fortzusetzen. [Text: Robert Lindenbeck; Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 1. April 2011] |
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Begrüßungsschilder an den Ortseingängen wurden aufgestellt
Zur Übergabe der Schilder an die Ortsgemeinde Emmerzhausen waren einige Einwohner erschienen und gratulierten den 10 aktiven Arbeitsgruppenmitgliedern zu den neuen tollen Schildern. Auch Ortsbürgermeister Peter Kröller bedankte sich herzlichst für die super Arbeit innerhalb des letzten Jahres und bekam von Marc Rosenkranz einen Scheck über 700 Euro überreicht. Mit diesem Betrag konnte die Arbeitsgruppe das erste Schild bezahlen, da die Ortsgemeinde Emmerzhausen in Vorleistung getreten war. Die Planung der Beschriftung und die grafische Umsetzung übernahm Julia Wilkens. Sie war es, die auf die tolle Idee kam das Wappen von Emmerzhausen in den Schildern zu verarbeiten. Erst vor einigen Wochen nahmen einige Arbeitsgruppenmitglieder Kontakt mit der Firma "Sign-Service" (Langenbach bei Kirburg) auf und besprachen die Umsetzung des Projektes. Innerhalb kürzester Zeit waren alle Grafiken gesetzt und alle Texte besprochen – das Projekt ging auf die Zielgerade. Ein großer Dank gilt auch der Emmerzhäuser Dorfcafé – Gruppe. Sie war es, die eine großzügige Spende für die Schilder bereitstellte. Deshalb bekam dieses Team auch die ersten Wechselrahmenschilder zur Verfügung gestellt. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. April 2011] |
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Nach 91 Jahren hat Emmerzhausen wieder einen Maibaum
Mit mehr als 100 Besuchern war die Veranstaltung ein toller Erfolg. Gegen Veranstaltungsende waren mehr als 160 Steaks, Würstchen und Leberkäse verkauft und die Getränkevorräte waren alle aufgebraucht. Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen bedanken, die zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben. Danke auch für die Geduld bei der Essenausgabe. Wie bereits erwähnt, betraten wir absolutes Neuland und mit Sicherheit können wir beim nächsten "Maibaum aufstellen" das eine oder andere optimieren – versprochen. Wir werden die Veranstaltung auf jeden Fall am nächsten 30. April wiederholen… [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Robert Lindenbeck, Emmerzhausen, den 30. April 2011] |
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Sitzecke im Bereich "Schulstraße"/"In der Erzhard" nimmt langsam Gestalt an
In den nächsten Arbeitsschritten soll nun das Erdreich verdichtet und ein Teil der Fläche gepflastert werden. Die Sitzbank, welche in diesem Bereich aufgestellt werden soll, ist bereits montiert und kann nach Fertigstellung des Bereiches sofort aufgestellt werden. Auf dem Grundstück soll zudem noch ein Gegenstand aus früheren Jahrzehnten aufgestellt werden, wobei es sich dabei handelt, wird aber noch nicht verraten. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 24. Juni 2011] |
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50 km bergauf und bergab auf den Höhen des Westerwaldes
Das Gros der gemischten Schar "quälte" sich jedoch weiter bergauf, bergab über Westerburg wieder nach Ailertchen, wo wir die Tour bei einem großen gekühlten Getränk ausklingen ließen. Mein Fazit: Für Radwanderer ist der Westerwaldsteig eine Herausforderung, für Mountainbiker eine der schönsten Strecken im weiten Umkreis mit Wiederholungsfaktor. Fiona und Jörg Czerwionke bedanken sich bei den Mitfahrern aus Daaden, Derschen, Herdorf, Liebenscheid, Burbach und Höhn (leider außer uns kein Emmerzhäuser am Start) für die Teilnahme und das Interesse. Ein Dank gilt auch dem Zweiradhaus Kämpflein (Daaden) für die Bereitstellung der Transportmöglichkeit. [Text und Foto: Jörg Czerwionke, Emmerzhausen, den 26. Juni 2011] |
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Heftige Regengüsse und strahlender Sonnenschein
[Text: Robert Lindenbeck; Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 1. Juli 2011] |
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Ortseingangsschilder sind komplett bezahlt
Ein besonderer Dank gilt aber auch Ortsbürgermeister Peter Kröller, der "nebenbei immer mal ein wenig Schrott gesammelt und weggefahren hat". Sein Aufruf geht weiterhin an alle Emmerzhäuser Einwohner: Bitte stellen Sie weiterhin keinen Schrott an die Straße und geben diesen den vorbeifahrenden Händlern mit. Jeder Euro, den WIR für Altmetall vom Schrotthändler bekommen, kann für Projekte innerhalb der Ortsgemeinde wieder eingesetzt werden. Als kleines Dankeschön an die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat die Arbeitsgruppe "Ortsbild–Tourismus–Verkehr" die Rückseite der "Dorfcafe-Wechselschilder" mit einer Anzeige zum Grundstücksverkauf versehen lassen. "Durch unseren Ort fahren täglich so viele Autos, vielleicht möchte jemand hier sein Haus bauen und ruft mich an", so Ortsbürgermeister Peter Kröller. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. Juli 2011] |
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Ortsgemeinde Emmerzhausen stellt Strafanzeige
[Text: Marc Rosenkranz; Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 31. August 2011] |
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Brote gebacken und Geschichtswissen vermittelt
Der Sonntagnachmittag (11. September 2012) stand in der Gemarkung Emmerzhausen ganz im Zeichen der Geschichte. Rund 25 Geschichtsinteressierte waren zum Spielplatz in die "Wiesenstraße" gekommen, um von hier aus an der vierten historischen Wanderung teilzunehmen. Pünktlich zu Beginn der Wanderung öffnete der Himmel seine Schleusen und es regnete wie aus Eimern. Aber da Geschichte bei jedem Wetter geschrieben wurde, wurde auch bei diesem Regen gewandert. Der Organisator der Wanderung, Jörg Czerwionke, führte die Gruppe in Richtung "Hauptstraße". Hier erläuterte er das damalige Ortsbild anhand von Fotos und berichtete über die alte Dorfkapelle, welche in der Ortsmitte einmal gestanden hat. Weiter ging es in Richtung "Brache" immer entlang der Daade. Doch zunächst einmal gab es einige Informationen zu einem ehemaligen Luftschutzstollen, der sich im Bereich der Bergstraße befunden hat. Entlang der ehemaligen Skisprungschanze ging es dann langsam den Berg hinauf in Richtung "Platzrandstraße". Jörg Czerwionke konnte auf dem Weg dorthin auch erläutern, woher die vielen Basaltbrocken rechts der Daade stammen. In früherer Zeit war dieses Tal der Ausläufer eines Gletschers, welcher die Steine vor sich her geschoben hat – daher haben die Steine noch heute ihre abgeschliffene runde Form. Auf der "Platzrandstraße" angekommen ging es in Richtung Norden zum Bereich der ehemaligen Brecheranlage der Firma Eduard Bong. Nach einigen Erläuterungen zur alten Bahnlinie führte die Wanderung dann in Richtung der Schutzhütte am Europäischen Fernwanderweg E1 in der Nähe der "Trödelsteine". Hier gab es für die Teilnehmer eine Stärkung in Form von bestrichenem Backesbrot sowie kalten und warmen Getränken. Nach dieser Rast ging es dann über die sogenannte "Kurze Bach" zurück nach Emmerzhausen. Nach rund dreieinhalb Stunden kam die Gruppe dann wieder im Dorf an. Auch diese Wanderung war, trotz der hohen Luftfeuchtigkeit, eine gelungene Sache und für die Arbeitsgruppenmitglieder ging ein langes aber schönes Wochenende zu Ende. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 11. September 2011] |
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Dorfcafé-Besucher
freuten sich über frische Deckelsplätze
[Text und Foto: Robert Lindenbeck, Emmerzhausen, den 6. Oktober 2011] |
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Laterne, Laterne...
[Text: Stephanie Bertram; Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 3. November 2011] |
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Historische Wanderung auf dem "Stegskopf"
Die Wanderung begann bei der Zufahrt zur Skihütte und führte Richtung Panzerstraße. Auf dem Weg dorthin wurde der erste Halt gemacht und ausführlich über den Braunkohleabbau und die dazugehörigen Stollen und die noch sichtbare Abraumhalde berichtet. Von dort aus zogen wir weiter zum "Sonnenscheinsbörnchen". Eine Quelle, die angeblich niemals versiegen soll. Es ging weiter den steilen Berg hinauf, bis wir den großen Schacht der Grube Adolphsburg erreichten, der bis heute nicht verfüllt ist. In direkter Nähe zu diesem Schacht befinden sich die Fundamente der Siegfriedhütte, wo sich früher die Skifahrer aus dem Westerwald trafen. Hier bekamen wir ausführliche Informationen zur Größe des damaligen Skigebiets. Es gab eine Skisprungschanze und sogar eine ca. 2,5 km lange Rodelbahn. Leider war es sehr neblig und man konnte die sonst wunderbare Aussicht von dort nicht genießen. Dann ging es zum höchsten Punkt der Wanderung, wo noch die vier alten Fundamente des Aussichtsturms zu sehen sind. Auch hier gab es sehr informative Erklärungen und Bilder, wie es früher dort ausgesehen hat. Vor den Toren der Bundeswehr gab es noch allerhand Geschichtliches zur Entstehung des Gebietes. Da der Wind dort oben recht kräftig und kalt sein Unwesen trieb, gingen wir zu einer Schutzhütte, wo heißer Glühwein und Punsch bereitgestellt waren. Das war natürlich ein sehr schöner Zwischenstopp, bei dem sich alle noch mal kurz aufwärmen konnten. Auf dem Weg zurück zum Ausgangspunkt besichtigten wir noch den Höllenkopf und das ehemalige Segelfliegerlager. Auch hier gab es sehr interessante Informationen. Wir möchten uns sehr bei der Ortsgemeinde Emmerzhausen, Jörg Czerwionke und Marc Rosenkranz bedanken, die diese Wanderung möglich gemacht und die vielen Informationen zusammengetragen und auf eine sehr angenehme Art vermittelt haben. Ein ganz besonderer Dank, und hier denken wir, dass wir im Namen aller "Mitwanderer" sprechen, gilt Herrn Hauptmann Becker, der die Erlaubnis für die Wanderung gab und auch selbst teilgenommen hat. Vielen Dank an alle Organisatoren und Wanderer. Wir werden auch das nächste Mal wieder mit dabei sein. [Text: Janita Herrmann und Jan Herrmann; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. Dezember 2011] |
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Großer Andrang bei der Kunstausstellung im Dorfcafé
[Text: Robert Lindenbeck; Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 3. Februar 2012] |
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Abgelenkter Autofahrer verursachte Unfall Zu einem Auffahrunfall mit drei Fahrzeugen kam es am Freitagabend in Emmerzhausen. Ein 50-jähriger Pkw-Fahrer mit Anhänger hatte auf der "Hauptstraße" verkehrsbedingt, anhalten müssen. Der nachfolgende 54-jährige Autofahrer stoppte ebenfalls - was ein 41 Jähriger hinter ihm dann nicht mehr schaffte. Er war nach eigenen Angaben für einen Moment abgelenkt gewesen. Die Folge: Die Autos wurden jeweils aufeinander geschoben. Zwei Kinder im Wagen des Unfallverursachers wurden leicht verletzt zur Untersuchung ins Krankenhaus nach Kirchen gebracht. [Text: Polizeiinspektion Betzdorf, Emmerzhausen, den 15. April 2012] |
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Familienfahrradtour führte durch das schöne Buchhellertal
Besonderen Dank spricht die Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr", die die Tour veranstaltete, den fleißigen Mitgliedern des 1. FC Emmerzhausen e.V. aus, die die hungrigen Radler mit einem wärmenden Feuer, leckeren Bratwürsten vom Grill und Getränken auf dem Sportplatz empfangen haben. Dort fand dann auch ein schöner gemeinsamer Ausklang der Tour statt. Wir bedanken uns bei allen, die dabei waren! [Text und Foto: Annette Neidlinger, Emmerzhausen, den 22. April 2012] |
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Maibaum gleich zwei Mal aufgestellt
Dann kam die Aktion, welche in die Geschichtsbücher eingehen wird. Der doch etwas schiefe Maibaum wurde umgelegt, um zwei Meter gekürzt und gleich wieder aufgestellt. Die "Dorfjugend" hatte bei dieser Aktion sichtlich Spaß und bekam Applaus von den Besuchern. So sind die Emmerzhäuser halt: Spontan und hilfsbereit. Die Arbeitsgruppe "Ortsbild–Tourismus–Verkehr" möchte sich an dieser Stelle bei allen herzlich bedanken, die zum Gelingen der Aktion beigetragen haben. Es war schön zu sehen, wie Jung und Alt gemeinsam auf den Bänken saßen und sich unterhielten. Emmerzhausen ist am 30. April 2012 wahrlich ein Stück näher zusammengerückt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. April 2012] |
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Auch Emmerzhausen hat seinen Platz in der Weltgeschichte
Die Strecke führte zunächst in Richtung "Elzbachsweiher", von dort aus weiter vorbei an einem Kohlenmeilerplatz und über Teile des Gebietes der ehemaligen Grube "Neue Landeskrone". Am oberen Georg Müller-Weg angelangt (benannt nach Oberförster Georg Müller) gab es dann "Geschichtsunterricht" der praktischsten Art. Die Teilnehmer staunten nicht schlecht, als Jörg Czerwionke zusammen mit seiner Tochter Fiona und Nichte Lara Kämpflein den Emmerzhäuser Platz in der Weltgeschichte mithilfe eines Zeitstrahls auf Tapetenrolle erklärte. Das nächste Ziel war der sogenannte "Hundskopf". Hierbei handelt es sich um einen alten Versammlungsplatz, der wahrscheinlich aus keltischer Zeit stammt. Noch einmal ging es für die Wandergruppe ein Stück bergauf. Am Ende eines alten Hohlweges erreichte man dann gemeinsam die Landesgrenze Nordrhein-Westfalen/Rheinland-Pfalz und zugleich den höchsten Punkt der Wanderung. Beim anschließenden Abstieg war es mit einem großen Schritt möglich, zwischen den Gemeinden Emmerzhausen und Daaden zu wechseln. In diesem Gebiet der "Schnellswiss" zeigte Jörg Czerwionke den historisch Interessierten verschiedenen Schlackehalden und erläuterte, dass sich hier wahrscheinlich ein frühzeitliches "Industriegebiet" befunden hat. Am Ende des Tals, kurz vor der "weißen Brücke", ging es dann über den unteren Georg Müller-Weg in Richtung "Neue Landeskrone" zurück. Dort angekommen konnten die Wanderer mit den neuesten Informationen zu dieser alten Grube versorgt werden, denn der Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr" liegen mittlerweile ausführliche Akten und Pläne zu diesem Gebiet vor. Am Ende der Wanderung warteten gegrillte Würstchen und Steaks sowie gekühlte Getränke auf die Teilnehmer. Die Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr" möchte sich an dieser Stelle für die Bewirtung durch die Mitglieder des 1. FC Emmerzhausen e.V. herzlich bedanken. Danke auch an alle, die an der Wanderung teilgenommen haben. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Mai 2012] |
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"Lore-Ley" offiziell an die Ortsgemeinde Emmerzhausen übergeben
Mit den Arbeiten begannen die Arbeitsgruppenmitglieder vor rund zwei Jahren. Zunächst einmal stand die Fällung von einigen Fichten auf dem Programm. Anschließend wurde der Platz gesäubert, Füllmaterial eingebracht, Findlinge gesetzt und eine Pflasterfläche hergerichtet. Zwischendrin bekam die Arbeitsgruppe eine alte Lore vom Schutzbacher Heiko Krah angeboten. Nach einem Besichtigungstermin wurde die Lore beim Spender abgebaut und nach Emmerzhausen transportiert. Nach kurzer Zwischenlagerung wurde sie aufgebaut und anschließend gesäubert, gestrichen und mit Basaltsteinen aufgefüllt. "Was hat eine Lore mit Emmerzhausen zu tun?" Diese Frage bekam die Arbeitsgruppe häufig gestellt. Zwischenzeitlich ist aber klar, dass zu Zeiten des Basaltabbaus auf dem "Höllenkopf" (1922 - 1928) eine Brems- und Schleppbahn das auf dem "Höllenkopf" gebrochene Material zur Weiterverarbeitung ins Buchhellertal gebracht hat. Der Name "Lore-Ley" war über monatelang der interne Arbeitstitel zu diesem Projekt. In einigen Arbeitsgruppensitzungen wurde immer wieder nach einen anderen Namen gesucht – jedoch nicht gefunden. Und so kam irgendwann der Vorschlag: "Jetzt nennen wir die Ecke schon seit Monaten "Lore-Ley" jetzt soll auch die offizielle Bezeichnung so sein". Der Erste Beigeordnete Heinz Dücker dankte der Arbeitsgruppe für den Einsatz bei den bisher im Ort umgesetzten Projekten und sagte, dass gerade in den Zeiten knapper Haushaltskassen der Ortsgemeinden die ehrenamtlichen Tätigkeiten einen hohen Stellwert erlangt haben. Passend dazu kam von der anwesenden Anni Neufurth der Vorschlag, die neue Sitzecke mit einigen Pflanzen und Gewächsen zu begrünen. Diesen Vorschlag nahm die Arbeitsgruppe gerne an und wird die Kosten hierfür übernehmen. Bedanken möchte sich die Arbeitsgruppe noch bei Ortsbürgermeister Peter Kröller für seine tatkräftige Unterstützung und die unbürokratische Vorgehensweise und bei Heiko Krah für die tolle Lore. Ein großer Dank gilt auch der Sparkasse in Daaden, welche die Sitzbank gespendet hat. Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Mai 2012 |
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Gesagt - getan! - "Lore-Ley" und Begrüßungsschilder mit frischem Grün "aufgehübscht"
Auch bei den Begrüßungsschildern an den beiden Ortseingängen grünt es nun. Die beiden Emmerzhäuser haben hier ebenfalls Pflanzen gesetzt. Die Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr" hat die Kosten für die Bepflanzung übernommen und bedankt sich hiermit bei den "Neufurths" recht herzlich. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 18. Mai 2012] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen Am Mittwoch, dem 6. Juni 2012, fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Die Ratsmitglieder hatten sich mit folgenden Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu befassen: Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme einer Zuwendung vom Team Dorfcafé in Höhe von 150 Euro an die Ortsgemeinde Emmerzhausen. Verwendungszweck: Bepflanzung vom "Lunapark" Emmerzhausen. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt. Der Ortsgemeinderat bedankte sich bei den Organisatoren des Dorfcafés.
Kommunale Gebietsreform Der Verbandsgemeinderat Gebhardshain hatte am 31. Mai 2012 beschlossen, die Fusionsverhandlungen mit der Verbandsgemeinde Daaden abzubrechen. Eine Fortsetzung der Beratungen über die Zustimmung zur Fusion in den Ortsgemeinden des Daadener Landes machte damit keinen Sinn mehr und der Punkt konnte von der Tagesordnung abgesetzt werden.
Reparaturmaßnahme "Borngasse" Gemäß Auftrag der Ortsgemeinde Emmerzhausen vom 15. März 2012 wurde das Geologische Büro Martin Häbel, Nistertal, mit der Untersuchung des Untergrundes im Bereich der "Borngasse" beauftragt (ca. 4 bis 5 Bohrungen). Nach Vorlage aller Bestandspläne der Versorgungsunternehmen wurden Ende März 2012 an fünf markanten Stellen Baugrunduntersuchungen (Bohrkerne) durchgeführt. Am 16. Mai 2012 hat darüber hinaus eine Ortsbesichtigung mit einem Fachberater der Firma KANN-Beton, Niederdreisbach, stattgefunden, um die Problematik aus Sicht eines "Pflaster-Experten" zu erörtern. Dieser kam nach Einblick in die örtliche Situation in Verbindung mit den Feststellungen des Baugrundgutachtens zu folgendem Ergebnis: "Borngasse" Emmerzhausen: Im Bereich der beiden Kreuzungen ist es aus meiner Sicht zu empfehlen, den vorhandenen schadhaften Pflasterbelag zu entfernen und durch eine bituminöse Tragschicht zu ersetzen. Dies verhindert bei der enormen Beanspruchung durch die Neigung der Fläche ein Aufschieben der Pflasterfläche. Für die übrigen Bereiche kann eine Einzelsanierung sinnvoll sein. D.h. es werden die schadhaften Steine einzeln aus der Fläche gezogen und durch eine ersetzt. Dies ist aber keine Dauerlösung, sondern hat nur zeitlich aufschiebende Wirkung." Aus der Summe der vorliegenden Gutachten und fachtechnischen Stellungnahmen ergibt sich folgende technische Möglichkeit: - Kreuzungs- und Hangbereiche vollständig in Asphaltbauweise gemäß Vorgaben des Baugrundgutachtens herstellen
- punktuelle Sanierung
von fehlerhaften Pflastersteinen und -teilfächen (Ersatz der zerstörten
Steine durch Verwendung der im Kreuzungsbereich ausgebauten
Pflastersteine) Stellt sich nach der Nachverdichtung des bestehenden Schotterplanums durch Nachweis mittels Lastplattendruckversuchen eine ausreichende Tragfähigkeit dar, kann auf einen aufwändigen Vollausbau verzichtet werden, d. h. es ist kein Austausch des gesamten Straßenunterbaues erforderlich. Bei möglichem vollständigen Verzicht können sich die Sanierungskosten auf einen Betrag von rund 35.000 Euro brutto reduzieren. Aus der Mitte des Rates wurden Zweifel an der Notwendigkeit des Gutachtens geäußert. Außerdem habe das Gutachten keine große Aussagekraft. Ratsmitglied Roger Moritz gab zu bedenken, dass grundsätzliche Überlegungen notwendig seien, da nicht nur diese Straße schadhaft sei, sondern im ganzen Ort Straßen mehr oder weniger schadhaft seien und über kurz oder lang saniert werden müssen. Insofern müsse dringend ein Straßenunterhaltungskonzept erstellt werden. Es wurde angeregt, noch eine Preisanfrage für eine komplette Asphaltierung der "Borngasse" einzuholen und die Ortsstraßen, insbesondere den "Sonnenhang" und die "Gartenstraße" vom Bauausschuss begutachten zu lassen. Die dann anfallenden Pflastersteine könnten für kleinere Ausbesserungsarbeiten verwendet werden. Der Ortsgemeinderat war mit dieser Vorgehensweise einverstanden und beschloss, a) eine Preisanfrage zur Asphaltierung der "Borngasse" einzuholen, b) den Bauausschuss mit der Begutachtung der Ortsstraßen zu beauftragen, c) sowie für alle Straßen ein Unterhaltungskonzept erstellen zu lassen.
Reparaturmaßnahme Zaun am Dorfgemeinschaftshaus (vom Tor zur Kapellenauffahrt) Die Kirchengemeinde Daaden ist dabei, im Zuge der Mauersanierung zwischen der Kapelle und dem Dorfgemeinschaftshaus in Emmerzhausen auch einen neuen Zaun zu installieren. Die Frage war, ob sich die Ortsgemeinde mit dem Reststück von der Einfahrt zur Kapelle bis zur Einfahrt des Dorfgemeinschaftshauses diesem Vorhaben anschließen möchte, um ein einheitliches Gesamtbild zu erreichen. Geschätzte Kosten für die Ortsgemeinde: 500 Euro. Unabhängig davon ist zu überlegen, ein Zugangstor für den Wiesenbereich einzubauen. Der Ortsgemeinderat schloss sich dem Vorschlag der Kirchengemeinde an und lässt das Teilstück zwischen den Einfahrten mit der gleichen Zaunvariante ausstatten.
Jubiläum 40 Jahre Kindergarten Für die am 16. September 2012 stattfindende Jubiläumsfeier will der Förderverein dem Kindergarten ein Geschenk machen. Die zunächst angedachte Matschgrube und das Baumhaus wurden aus sicherheitstechnischen Bedenken wieder verworfen. Nun ist die Beschaffung eines neuen Spielgerätes für den Außenbereich geplant, es steht jedoch noch nicht fest, welches, da nur begrenzt Platz zur Verfügung steht. Evtl. könnte ein älteres, noch gebrauchstüchtiges Gerät abgebaut und auf dem Spielplatz installiert werden. So wäre Platz geschaffen für ein größeres, neues Gerät. Es wurden für drei verschiedene Spielgeräte Angebote angefordert.
Mitteilungen Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung: 1) Die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung durch die Kreisverwaltung Altenkirchen für die Jahre 2007 bis 2009 hat stattgefunden. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist zurzeit noch schuldenfrei; zum Vergleich: Die Pro-Kopf-Verschuldung in Rheinland-Pfalz liegt bei rund 300 Euro. Die Prognose ab 2010 bis 2013 besagt jedoch, dass sich die Haushaltslage verschlechtern wird und Fehlbeträge erwartet werden. Ausgaben müssen auf die unbedingt notwendigen begrenzt werden. In dem Zusammenhang ist insbesondere der Friedhof zu nennen, wo eine deutliche Kostenunterdeckung beklagt werden muss. Die Gebühren müssen dringend neu auf der Grundlage eines Betriebsabrechnungsbogens kalkuliert und durch den Ortsgemeinderat beschlossen werden. 2) Die Ortsgemeinde Mauden hat für den 5. August 2012 zu "Bike & Run" auf dem "Stegskopf" eingeladen. Diese Veranstaltung ist für einen guten Zweck gedacht. Ratsmitglied Gisbert Runkel fragte nach, wann die Rechnungsprüfung für die Jahre 2010/2011 erfolgen soll. Ortsbürgermeister Kröller will sich bei der Finanzverwaltung erkundigen. Weiterhin wies Ratsmitglied Gisbert Runkel auf einen Zeitungsartikel hin, wonach der NABU den Elzbachweiher als nächstes Projekt vorgestellt hat. Ortsbürgermeister Kröller erklärte, dass dies mit ihm nicht abgesprochen sei. Der Rat ist jedoch nicht grundsätzlich gegen eine Säuberungsaktion des Weihers, jedoch dürfen dadurch für die Ortsgemeinde keine Kosten entstehen. Ratsmitglied Robert Lindenbeck erinnerte an die Public Viewings anlässlich der Fußball-EM, die im Dorfgemeinschaftshaus stattfinden werden.
Einwohnerfragen Ratsmitglied Annette Neidlinger erinnerte an ihre Anfrage bezüglich der Einrichtung eines Hunde-Agility-Platzes über der Hütte beim Sportplatz. Das Gelände müsse dafür etwas entkrautet werden, dann sollen einige, nicht fest installierte, Hindernisse bzw. Geräte dort aufgebaut werden. Ortsbürgermeister Kröller wird die Anfrage in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates beraten lassen. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 22. Juni 2012, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Werbung für Dorfcafé und Baugrundstücke optimiert…
Auch Robert Lindenbeck (links) vom Team Dorfcafé ist vom neuen Design wahrlich begeistert und freut sich über die neuen werbewirksamen Schilder. Schon vor einiger Zeit hat die Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr" (vertreten durch Janita Herrmann und Marc Rosenkranz) den Wechselmechanismus für die Schilder weiter optimiert und vereinfacht. Die Arbeitsgruppe möchte sich an dieser Stelle ganz herzlich bei Dieter Storm für die Spende der Wechselschilder und für die gute und reibungslose Zusammenarbeit bedanken. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. Juni 2012] |
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Nach "fünf kleinen Dorffesten" hieß es: Ziel erreicht!
Dank der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Vereinen und Gruppierungen gelang ein reibungsloser Ablauf der Veranstaltungen, zu denen jeweils ca. 100 Fußballinteressierte kamen. In mehr als 250 ehrenamtlich Arbeitsstunden wurden Tische und Bänke auf- und abgebaut, Würstchen und Steaks gegrillt und verkauft, Getränke bestellt, eingeräumt und ausgegeben, Torwand und Kicker den Jugendlichen zur Verfügung gestellt, zahllose Wertmarken verkauft und abgerechnet und vieles mehr. Im Rahmen eines gemeinsamen Abschlussgespräches auf dem Sportplatzgelände Emmerzhausen wurde auf die Veranstaltungsreihe zurückgeblickt und Verbesserungsvorschläge gesammelt. Besonders erfreulich war, dass man an Ortsbürgermeister Peter Kröller den Überschuss von 1.216,41 Euro übergeben konnte. Dieses Geld wird zur Refinanzierung der Beschallungsanlage im Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen eingesetzt. Auch wenn die Deutsche Fußballnationalmannschaft am Ende ihr Ziel nicht erreicht hat, so können die Organisatoren der "fünf kleinen Dorffeste" mit Stolz behaupten, ihr finanzielles Ziel – die Hälfte der Beschallungsanlage zu refinanzieren – erreicht zu haben. Ortsbürgermeister Peter Kröller dankte den Helfern für ihr Engagement, mit dem sie neben dem finanziellen auch einen Beitrag zur Dorfgemeinschaft geleistet haben. [Text: Robert Lindenbeck und Marc Rosenkranz, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. Juli 2012] |
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Insektenhotel "Am Waldesrand" offiziell eingeweiht
Karl-Edmund Neufurth hat in den letzten Wochen immer wieder am ersten Emmerzhäuser Insektenhotel gebastelt und konnte es beim letzten Treffen der Gruppe präsentieren. Schnell war man sich einig: Das Insektenhotel muss so schnell wie möglich für die Öffentlichkeit, sprich für die Insektenwelt, zugänglich gemacht werden. "Rund 100 Betten gibt es im Hotel" scherzte Karl-Edmund Neufurth im Kreise der Arbeitsgruppe. Schnell wurde ein Standort für das Insektenhotel auf dem "Stirnskopf" gefunden. In direkter Waldrandlage und bei wechselnden Licht- und Wärmeverhältnissen werden die ersten Gäste mit Sicherheit schnell einziehen. Den Standort hielt die Arbeitsgruppe auch deshalb für sinnvoll, weil viele den Wanderweg "Über die Stirn" gerne und oft nutzen und die Skihütte Emmerzhausen mit ihren vielen Gästen und Besuchern in Sichtweite liegt. Die Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr" wünscht sich, dass viele staunende Kinderaugen vor dem Insektenhotel stehen bleiben und das nun endlich der Bereich "Tourismus" angegangen werden konnte. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Juli 2012] |
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Erneut drei Sterne für Ferienwohnung von Eva Hees in Emmerzhausen
Eva Hees sei eine überaus aktive Kleinunternehmerin, die mit ihrem Engagement zum Bekanntheitsgrad von Emmerzhausen beitrage. Gerade Stadtmenschen wüssten die ruhige, direkt am Waldrand gelegene Ferienwohnung sehr zu schätzen, berichtete Eva Hees. Und auch Familien mit Kindern kommen dank der liebevollen Ausstattung von Ferienwohnung und Liegewiese auf ihre Kosten. Wo hat man auch sonst die Gelegenheit, Hirsche in einem Gehege am gegenüberliegenden Hang zu beobachten? Aber auch bei schlechtem Wetter hält Eva Hees für jeden Gast den passenden Vorschlag bereit. Mit im Bild ist Leon Müller aus Derschen, der in der vergangenen Woche ein Praktikum im Rathaus in Daaden absolvierte. [Text und Foto: Verbandsgemeindeverwaltung Daaden, Emmerzhausen, den 25. Juli 2012] |
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Vorbereitungen für das neue Spielgerät!
[Text und Foto: Förderverein Kindergarten Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 27. August 2012] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen Am Montag, dem 27. August 2012, fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Schneider teilnahm. Die Ratsmitglieder hatten sich mit folgenden Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu befassen: Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme einer Zuwendung in Höhe von 1.216,41 Euro (Einnahmen aus Grillfest/Public Viewing) an die Ortsgemeinde. Verwendungszweck: Beschallungsanlage Dorfgemeinschaftshaus. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt.
Errichtung des "Zweckverbandes Stegskopf" und Zustimmung zum Entwurf der Verbandsordnung Kommunale Gebietskörperschaften können Aufgaben, zu deren Erfüllung sie berechtigt oder verpflichtet sind, gemeinsam wahrnehmen. Dazu können z. B. Zweckverbände gebildet werden. Für das Gebiet des "Truppenübungsplatzes Daaden" streben die Ortsgemeinden, auf deren Gebiet sich der Platz erstreckt, eine Bündelung der kommunalen Interessen in Form eines Zweckverbandes an. Ein entsprechender Grundsatzbeschluss wurde im Ortsgemeinderat bereits gefasst. Der Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Er hat im Rahmen der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Zur Bildung eines Zweckverbands haben die Beteiligten den Entwurf einer Verbandsordnung zu vereinbaren. Bei kommunalen Gebietskörperschaften bedarf der Entwurf der Zustimmung der kommunalen Gremien. Er ist der Errichtungsbehörde mit dem Antrag vorzulegen, einen Zweckverband zu errichten. Der Zweckverband wird durch die zuständige Behörde, im Fall des "Zweckverbandes Stegskopf" von der ADD in Trier errichtet; dabei hat diese den Tag der Errichtung zu bestimmen und die Verbandsordnung festzustellen. Mit der Errichtung des Zweckverbands gehen die Rechte und Pflichten der Verbandsmitglieder, die in der Verbandsordnung bestimmte Aufgabe zu erfüllen und die damit verbundenen Befugnisse auszuüben, auf den Zweckverband über. Nach ausführlicher Vorberatung haben sich die Ortsbürgermeister/innen auf den Entwurf einer Verbandsordnung verständigt. Dieser Entwurf sieht vor, dem "Zweckverband Stegskopf" eine weitgehende Zuständigkeit für die Fläche des heutigen "Truppenübungsplatzes Daaden" zu übertragen. Er hat als Ziel, eine Kombination von Naturschutz, wirtschaftlich tragfähiger Flächennutzung, insbesondere durch erneuerbare Energien und deren Speicherung sowie eine zukunftsfähige Folgenutzung für die bebauten oder befestigten Teile zu realisieren. Der Zweckverband wird dazu insbesondere für die Aufstellung von Bebauungsplänen im Übungsplatzgebiet zuständig sein. Organe des Zweckverbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsteher. Die 21 Mitglieder der Verbandsversammlung werden von den Ortsgemeinderäten gewählt. Den Verbandsvorsteher wählt die Verbandsversammlung, er muss entweder ein betroffener Ortsbürgermeister oder Bürgermeister einer der Verbandsgemeinden, zu denen die Verbandsmitglieder gehören, sein. Die Geschäfte des Zweckverbandes führt zunächst die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden, der Verband kann aber auch eine eigene Geschäftsstelle einrichten. Die einzelnen Ortsgemeinden sind im Verhältnis ihrer Flächen mit Stimmen in der Verbandsversammlung vertreten, insgesamt gibt es 100 Stimmen. Die Entscheidungen innerhalb des Zweckverbandes werden mit einer 2/3-Mehrheit getroffen, wobei die Stimmen einer Ortsgemeinde nur einheitlich abgegeben werden können. Die beteiligten Ortsgemeinden bilden für den Bereich "Stegskopf" eine Gemeinschaft, die Chancen und Risiken im Verhältnis der Flächenanteile verteilt. Bei der Finanzierung wird durch die Regelungen des Vorteilsausgleich ein Vorrang für Erträge, die aus der Fläche stammen, vereinbart. Den Ratsmitgliedern war im Vorfeld der Sitzung der Entwurf der Verbandsordnung zugeleitet worden. Einige Ratsmitglieder äußerten ihr Unverständnis darüber, dass sich die Änderungswünsche der Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht in der nun vorliegenden Verbandsordnung niedergeschlagen haben, und zwar die Forderungen nach einer Bewertung der Flächen aufgrund ihrer Qualität und nach einer Senkung des Vorteilsausgleichs auf 50 %. Ratsmitglied Robert Lindenbeck hatte aus diesem Grund einen alternativen Beschlussvorschlag vorgeschlagen, welcher die Bedingung beinhaltet, dass die drei bebauten Teilflächen aus dem Geltungsbereich der Verbandsordnung herausgenommen werden und nicht Teil des Verbandsgebietes der Verbandsordnung werden. Bürgermeister Schneider gab zu bedenken, dass man in den hier berührten 8 Ortsgemeinden Übereinstimmung erzielt habe, dass man die gemeindlichen Belange und Interessen in einem Zweckverband zusammen fassen und bündeln möchte. Nur das gemeinsame Vorgehen mache Sinn, weil damit auch die Chancen und auch die Risiken in der Gemeinschaft getragen werden, so dass z. B. ein Eingriff durch Bebauung etc. in einer Gemeinde einen flächenmäßigen Ausgleich möglicherweise in einer anderen Gemeinde benötigt. Er machte weiter deutlich, dass eine "Rosinenpickerei" als Mitglied eines Zweckverbandes gerade nicht beabsichtigt sei, da gerade ja die Solidarität die Grundlage und Idee einer solchen Einrichtung ist. Es bleibe jetzt abzuwarten, wie die anderen Mitglieder des Verbandes auf diese Forderung der Ortsgemeinde Emmerzhausen reagieren. Möglicherweise sei aufgrund dieser Forderung und Grundlage fraglich, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen Mitglied werden kann. Ratsmitglied Lindenbeck wies jedoch darauf hin, dass die Ortsgemeinde Emmerzhausen einen einzigartigen Stand hat, da 1/3 ihrer Flächen bebaut sind, was auf keine andere der Gemeinden zutrifft. Das habe nichts mit mangelnder Solidarität zu tun, sondern die Ortsgemeinde Emmerzhausen habe einfach alle "Rosinen" auf ihren Flächen. Nach ausführlicher Beratung und Diskussion wurde der vorliegende Entwurf der Verbandsordnung mehrheitlich abgelehnt und der alternative Beschlussvorschlag von Ratsmitglied Lindenbeck beschlossen.
40 Jahre Kindergarten Emmerzhausen Namensgebung Der Kindergarten feiert am 16. September sein 40-jähriges Bestehen. An diesem Tag soll er den Namen "Kindergarten Regenbogen" erhalten. Der Gemeinderat wurde gebeten, der Aufstellung eines Namensschildes bei der Einfahrt zuzustimmen. Es sollen der Ortsgemeinde keine Kosten entstehen. Der Ortsgemeinderat stimmte dem Antrag zu.
Änderung der Betriebserlaubnis Durch die kurzfristige Anmeldung mehrerer Kinder unter 3 Jahren kommt es in diesem Bereich zu einem erhöhten Platzbedarf. Die geltende Betriebserlaubnis gestattet nur 7 Kinder unter 3 Jahren. Um der Anforderung aus der Elternschaft Rechnung zu tragen, muss eine Änderung in eine altersgemischte Gruppe und eine geöffnete Regelgruppe beantragt werden. Der Ortsgemeinderat stimmte der Änderung zu.
Spielgerät Der Förderverein spendet dem Kindergarten ein neues Spielgerät und übernimmt den Abbau sowie die Aufbaukosten. Den Aufbau sollte ursprünglich der Bauhof übernehmen.
Bekanntgabe einer Eilentscheidung; Wasserleitung Friedhof Auf dem Friedhof hat es einen Wasserschaden gegeben; eine Metall-Leitung war geplatzt. Die Wasserentnahmestelle musste deshalb in der Friedhofshalle angeschlossen werden. Während der Arbeiten tauchten einige Probleme auf, so war das Gelände nur unzureichend verdichtet, so dass immer Erde und Teer bei den Arbeiten nachrutschte. Aufgrund dessen wurden die Arbeiten der Fa. Gewa teurer als erwartet und schlagen nun mit 5.433,84 Euro zu Buche.
Endabrechnung Quengerling Die Maßnahme Quengerling ist nun endgültig abgeschlossen, das Abnahmeprotokoll liegt vor. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 279.127,20 Euro, der Anteil der Ortsgemeinde in Höhe von 10 % liegt demnach bei 27.912,72 Euro. Dies ergibt einen umlagefähigen Erschließungsaufwand von 251.214,48 Euro. Die Gewährleistung nach VOB beträgt 4 Jahre.
Straßensanierungsprogramm Nach der durchgeführten Begehung und der vorliegenden Fotodokumentation ist eine Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen festzulegen. Für die Maßnahme "Borngasse" liegen bereits Kostenschätzungen vor. Für alle anderen durchzuführenden Maßnahmen müssten diese noch beigebracht werden. Aufgrund der angespannten Haushaltslage können erst mal nur die unbedingt notwendigen Maßnahmen in Angriff genommen werden. Kleinere Baustellen können durch das Straßenflickprogamm des Bauhofs, das im September wieder beginnt, schon behoben werden. Beigeordneter Heinz Dücker schlug vor, ein Programm wie das der Ortsgemeinde Daaden zur stetigen Sanierung der Gemeindestraßen zu entwickeln. Nach kurzer Beratung beschloss der Rat, die Angelegenheit an den Bauausschuss zu übertragen. Dieser soll sich bezüglich der "Borngasse" für eine Ausbauvariante entscheiden, so dass dann die Planung konkret begonnen werden und eine Ausschreibung erfolgen kann. Der Ausschuss soll technische Unterstützung durch die Verbandsgemeindewerke erhalten. Wegen der anderen Maßnahmen werden die Verbandsgemeindewerke beauftragt, Kostenschätzungen abzugeben und ein Straßenausbauprogramm zu entwickeln.
Einwohnerfragen Ratsmitglied Ortrud Luckenbach fragte nach der geplanten Überwachungsanlage mit Sprecheinrichtung für den Eingangsbereich des Kindergartens. Die Kosten der Anlage sollten 1.500 Euro nicht übersteigen, wovon 1.000 Euro der Förderverein und 500 Euro die Ortsgemeinde Emmerzhausen übernehmen sollten. Ortsbürgermeister Kröller gab an, dass er bisher kein Modell mit beiden geforderten Funktionen gefunden habe, es sei denn, die Kosten für das Gerät lägen dann erheblich höher. Er ist weiter auf der Suche nach einer technisch und finanziell praktikablen Lösung. Beigeordneter Heinz Dücker teilte mit, dass der Förderverein des Kindergartens einen neuen Vorsitzenden habe: Marco Daub aus dem Struthweg. Ratsmitglied Bianka Jud-Ruß fragte an, weshalb das 30-km/h-Schild immer noch im Neubaugebiet steht, da der Ortsgemeinderat beschlossen hatte, dieses zu entfernen. Ortsbürgermeister Kröller sagte zu, dass dieses in Kürze entfernt wird. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 7. September 2012, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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40 Jahre Kommunaler Kindergarten Emmerzhausen [Text: Stephanie Bertram, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 16. September 2012] |
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"Alter Bergmannspfad" und "Georg Müller-Weg" ausgeschildert
Im Rahmen der monatlichen Gruppenbesprechungen reifte im Frühjahr 2012 der Gedanke, einige Wege in der Gemarkung Emmerzhausen auszuschildern und mit Hinweistafeln zu versehen. Schnell einigte man sich auf die Ausschilderung des einzigen Emmerzhäuser Bergmannpfades, der sich oberhalb der heutigen "Schönen Aussicht" befindet. Auf dem Pfad gelangten die Bergmänner früher von ihrem Wohnhaus direkt zur Arbeitsstätte. Noch heute ist dieser Pfad deutlich in der Örtlichkeit sichtbar und wird gerne und viel von Wanderfreunden und Spaziergängern genutzt. Beim zweiten Weg handelt sich um den "Georg Müller-Weg". Dieser, noch heute gut ausgebaute Weg, wurde in den 1950er Jahren vom damaligen Oberförster Georg Müller und seinen Mitarbeitern angelegt. Die Arbeitsgruppe sammelte Informationen über den ehemaligen Förster und stellte diese auf einer Hinweistafel zusammen. Insgesamt wurden für die beiden Wege fünf Pfosten, fünf Hinweistafeln und sechs Wegweiser angebracht bzw. aufgestellt. In Vertretung für den Ortsbürgermeister überbrachte der Erste Beigeordnete, Heinz Dücker, einige Grußworte an die erschienenen Gäste vor Ort. Er dankte der Arbeitsgruppe für den Einsatz bei den bisher im Ort umgesetzten Projekten und sagte, dass gerade in den Zeiten knapper Haushaltskassen der Ortsgemeinden die ehrenamtlichen Tätigkeiten einen hohen Stellwert erlangt haben. Besonders bedanken möchte sich die Arbeitsgruppe bei allen Bürgerinnen und Bürgern von Emmerzhausen, die durch ihre Teilnahme an den Veranstaltungen, wie zum Beispiel "Maibaum aufstellen" oder durch die Schrottsammlungen das benötigte Geld zur Finanzierung der Projekte beigetragen haben. Das Foto zeigt von links nach rechts: Dirk Klein (Verbandsgemeinde Daaden) Roger Moritz (Hauberg Emmerzhausen), Heinz Dücker (Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Emmerzhausen), Marc Rosenkranz und Karl-Edmund Neufurth (beide Arbeitsgruppe "Ortsbild–Tourismus–Verkehr"). [Text: Marc Rosenkranz, Foto: Janita Herrmann, Emmerzhausen, den 6. Oktober 2012] |
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Gemeinsam viel gesungen und gelacht
Anschließend wartete auf die anwesenden Senioren ein buntes Unterhaltungsprogramm. Einige Kindergartenkinder führten nochmals Teile aus der herrlichen Modenschau auf, welche sie für die 40-Jahr-Feier des Kindergartens eingeübt hatten. Ulrich Ruback und Jürgen Pfeiffer sorgten mit ihren Instrumenten und Liedern für eine tolle Unterhaltung und veranlassten die Senioren zum kräftigen Mitsingen. Zwischen den Musikstücken, viele davon wurden in Mundart vorgetragen, sorgten die beiden Daadener immer wieder für Lacher bei den Senioren. Die Emmerzhäuser Senioren verlebten gemeinsam einige schöne Stunden und werden sich an den lustigen Nachmittag mit Sicherheit noch länger erinnern. Unter den Anwesenden waren zwei Senioren, die von Ortsbürgermeister Peter Kröller mit einem kleinen Geschenk besonders geehrt wurden. Margarete Herrmann und Erich Krah waren die ältesten anwesenden Senioren während der Feier. Das Foto zeigt (hintere Reihe von links nach rechts): Jürgen Pfeiffer, Ortsbürgermeister Peter Kröller und Ulrich Ruback; (vordere Reihe von links nach rechts): Margarete Herrmann, Erich Krah und Mia Fries. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Oktober 2012] |
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Ein Schwerverletzter bei Verkehrsunfall
[Text und Foto: Polizeiinspektion Betzdorf, Emmerzhausen, den 24. Oktober 2012] |
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Alfred Heidrich wurde aus dem Haubergsvorstand Emmerzhausen verabschiedet
Für seine Tätigkeit als jahrelanger Haubergsvorsteher konnte Alfred Heidrich aus den Händen von Ortsbürgermeister Peter Kröller ein Geschenk entgegennehmen. Am 24. Oktober 2012 wurde zudem der neue Haubergsvorsteher Roger Moritz gewählt. Leider konnte er während der Wahl krankheitsbedingt nicht anwesend sein. Als neuer 1. Beisitzer wurde Gerd Mudersbach gewählt. Das Amt des 2. Beisitzers begleitet weiterhin Bernd Mai. Die Fotos zeigen (linkes Foto): Alfred Heidrich, Heinz Dücker, Peter Kröller und Gerd Mudersbach sowie auf dem rechten Foto Peter Kröller (rechts) bei der Überreichung des Geschenkes an Alfred Heidrich. [Text: Marc Rosenkranz, Fotos: Werner Scheffler (Weitefeld), Emmerzhausen, den 24. Oktober 2012] |
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Durch die Straßen auf und nieder, leuchten die Laternen wieder...
[Text und Foto: Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen und Förderverein Kindergarten "Regenbogen" Emmerzhausen e.V., Emmerzhausen, den 18. November 2012] |
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Aus der jüngsten Sitzung des
Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am Montag, dem 10.
Dezember 2012, fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter
Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt, an der
auch Bürgermeister Schneider teilnahm. Die Ratsmitglieder hatten sich
mit folgenden Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung
zu befassen:
Forstwirtschaftsplan 2013
Ausschreibung "Borngasse"
Mitteilungen
Einwohnerfragen |
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Anna Dücker war ein Stück von Emmerzhausen…
[Text: Marc Rosenkranz, Foto: Peter Kröller, Emmerzhausen, den 27. Dezember 2012] |
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Jahresabschlusswanderung hat richtig viel Spaß gemacht...
Anschließend ging es auf eine rund 7 km lange Wanderung einmal rund um Emmerzhausen. Immer wieder blieb die Wandergruppe an schönen Aussichtspunkten stehen und man genoss gemeinsam schöne Blicke auf den Ort Emmerzhausen, der teilweise in Sonnenstrahlen getaucht war. Durch die Seitentäler der "Langen Bach" und der "Kurzen Bach" ging es oberhalb der "Schönen Aussicht" in Richtung "Stirnskopf". Vorher bestand allerdings die Möglichkeit sich an einer "rollenden Hütte" mit Glühwein, Kaffee und Punsch sowie Weihnachtsplätzchen zu stärken. Weiter ging die Wanderung vorbei an der Skihütte und der ehemaligen Skisprungschanze. Auch hier wurde noch einmal ein Stopp eingelegt, um an die "tollkühnen Männer auf ihren Skibrettern" zu erinnern. Auf der Höhe des "Geschichtstelefons" bot sich letztmalig die Möglichkeit den Ort Emmerzhausen genauer zu betrachten, bevor es anschließend über Wiesenwege zurück zum Ausgangspunkt der Wanderung ging. Hier gab es zum Abschluss noch einmal warme Getränke für die Wanderfreunde. Die Arbeitsgruppe möchte sich bei allen bedanken, die mitgewandert sind - es hat uns allen viel Spaß gemacht. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. Dezember 2012] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Informationen des Ortsbürgermeisters Am Montag, dem 4. Februar 2013, fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Schneider teilnahm. Zunächst informierte Ortsbürgermeister Kröller die Ratsmitglieder über folgende Angelegenheiten: 1. Sanierung "Borngasse": Die Submission findet am 19. Februar 2013 statt, die Vergabe erfolgt anschließend. 2. In Sachen DSL war ein Sachbearbeiter vor Ort. Die Planung läuft.
Festsetzung Brennholzpreis
Die Kosten zur
Gestellung der an den Weg gerückten Brennholzlose sind gestiegen,
deshalb wurde über eine Erhöhung beraten. Preisspiegel der umliegenden
Ortsgemeinden: Daaden 30,00 Euro; Friedewald 35,00 Euro; Ersatzwald 35,00
Euro;
Die anderen Gemeinden liegen auf unterschiedlichem Niveau dazwischen.
Nach eingehender Beratung wurde eine Anpassung auf 33,00 Euro beschlossen.
Mitteilungen 1. Der Skiverein Emmerzhausen dankt für die jährliche Zuwendung in Höhe von 150 Euro, die wie immer für die Jugendarbeit verwendet wird. 2. Ortsbürgermeister Kröller zeigte eine Computersimulation der geplanten DSL-Kästen. 3. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat eine Broschüre zur Obstbaum-Jahrhundert-Zählung aufgelegt. Ortsbürgermeister Kröller informierte kurz über die Aktion. Es werden hierfür Zählwillige gesucht; evtl. kann beim nächsten Dorf-Café jemand gefunden werden, der diese Aufgabe übernehmen möchte. 4. Am 16. Januar 2013 hat die Verbandsversammlung des Waldverbandes Ersatzwald "Stegskopf" getagt. Die dort beschlossene Haushaltssatzung weist einen Jahresfehlbedarf von 14.535 Euro aus. 5. Der Kreis Altenkirchen hat die Unterschriftenaktion "Anschluss Zukunft" ins Leben gerufen. Ziel ist eine bessere Verkehrsanbindung des Kreises Altenkirchen.
6. Im Rat kam
erneut das Thema L280 und deren desolater Zustand auf. Zuletzt war
angeregt worden, die Geschwindigkeit im Ortsbereich auf 30 km/h zu
beschränken. Nach Auskunft des LBM ist dieser hierfür nicht zuständig,
sondern die örtliche Ordnungsbehörde. Die Verbandsgemeindeverwaltung
hält eine derartige Geschwindigkeitsbeschränkung für problematisch, da
laut Straßenverkehrsordnung in Ortschaften 50 km/h ausdrücklich erlaubt
sind. Der ehemalige Verkehrsminister Hendrik Hering hatte angekündigt,
dass in 2012/2013 die Straße saniert werden würde. Laut LBM ist die
Maßnahme jedoch im Plan 2013 nicht aufgeführt. Evtl. soll Herr Hering an
die Ausführung erinnert werden oder über die Presse mit der Sache an die
Öffentlichkeit gegangen werden.
Einwohnerfragen [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 15. Februar 2013, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Im Dezember vergangenen Jahres wurde der Ausbau der "Borngasse" beschlossen. Die Einmündungsbereich sollen mit einer Teerdecke versehen werden, in zwei Bereichen wird das schadhafte Pflaster ausgetauscht. Noch brauchbare Steine werden gelagert und bei Bedarf an anderen Stellen im Ortsbereich eingebaut. Das gleiche gilt für evtl. überschüssiges Schottermaterial. Der Rat beschloss ohne Gegenstimmen, die Arbeiten an die aus der Ausschreibung mit dem günstigsten Angebot hervorgegangene Firma zu vergeben. Insgesamt sind rund 71.000 Euro aufzuwenden, wovon 3.000 Euro für Erd- und Tiefbauarbeiten von den Verbandsgemeindewerken übernommen werden. Gegenüber der ursprünglichen Planung sieht der jetzige Auftrag eine Erweiterung um rund 200 qm Pflasterfläche vor. In letzter Zeit wurde wiederholt nachgefragt, ob die zusätzliche Beisetzung einer Urne bei Urnenreihengrabstellen möglich ist. Die Friedhofssatzung der Ortsgemeinde sieht dies in ihrer jetzigen Fassung nur für in Erdbestattung belegte Einzelgräber vor. Bei einer Enthaltung entschied sich der Rat dafür, dass dies in einer Änderungssatzung neu geregelt wird. Ortsbürgermeister Peter Kröller informierte darüber, dass der 1. FC Emmerzhausen am 15. Juni 2013 ab 11 Uhr ein Kleinfeldturnier auf dem Sportplatz veranstalten wird. Außerdem wies er darauf hin, dass sich im Bereich "Lange Bach" ein Graben zugesetzt hatte und in der Folge immer wieder Wasser über den Weg lief. Der Graben wurde kurzfristig geöffnet. Der Bach in der "Elzbach" hat sich teilweise einen neuen Weg gesucht. Der Bauhof der Verbandsgemeinde soll das zugesetzte Bett öffnen um den ursprünglichen Zustand wieder herzustellen. In einem Brief an den früheren Wirtschaftsminister Hendrik Hering hat der Ortsbürgermeister ihn an seine Zusage erinnert, die L 280 in den Verkehrswegeplan aufzunehmen und zu sanieren. Der jetzige Zustand der Straße ist nicht mehr hinnehmbar. Leider hat es noch keine Reaktion gegeben und auch der Landesbetrieb Mobilität hat die Ortsgemeinde lediglich vertröstet. Aus dem Rat wird gefordert, dass bis zur Sanierung eine Geschwindigkeitsreduzierung angeordnet wird um die Belastungen auch für die Anwohner zu reduzieren. Die Ortsgemeinde wird sich dieser Angelegenheit jetzt erneut annehmen. In Sachen Breitbandversorgung seien Vertreter der Deutschen Telekom bereits vor Ort gewesen, so der Ortsbürgermeister. Er hoffe, dass in diesem Jahr schnelleres Internet zur Verfügung stehe. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 5. April 2013, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Stollen "Zur schönen Aussicht" ist ein behagliches Quartier für Fledermäuse und Salamander
Im Oktober 2012 machte sich ein Öko-Trupp von insgesamt fünf Personen daran, das zugewucherte Stollenmundloch wieder freizulegen. Schubkarrenweise wurde herab gefallene Erde zur Seite befördert und der der wieder freigelegte Stolleneingang abgestützt bzw. abgesichert. Am Ende der rund zwei Wochen dauernden Arbeiten entstand für die heimische Tierwelt ein Eins-a-Quartier. Herzlichen Dank an die fleißigen Helfer vom Ökoprojekt der Caritas für die geleistete Arbeit. Das Foto zeigt den gesicherten Eingang des Stollens "Zur schönen Aussicht". [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. Mai 2013] |
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Die Anbindung ans schnelle Internet steht kurz bevor
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. Mai 2013] |
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Versteigerung von kleinen Kunstwerken brachte viel Freude
Ab 13 Uhr wurde es dann langsam spannend. Auf den bereitgestellten Stühlen im Gymnastikraum lagen Bieterkärtchen, welche mit Nummern versehen waren und an der Wand hingen insgesamt 23 Bilder in unterschiedlichen Größen, die ersteigert werden konnten. Während Stefanie Dücker die Bilder präsentierte kümmerte sich Angelina Höfer um die eigentliche Versteigerung der Bilder. Hinter einem Pult stehend und mit einem kleinen Hammer in der Hand rief sie Bilder der Reihenfolge nach auf. Die ersten Bieterkärtchen schnellten in die Höhe und die anwesenden Eltern überboten sich gegenseitig. Natürlich wollten die Eltern gerne die Kunstwerke ihrer Sprösslinge ersteigern. Am Ende waren alle 23 Bilder versteigert. Insgesamt mussten die Bieter rund 500 Euro für die kleinen Kunstwerke ausgeben – ein Bild wechselte den Besitzer für 37 Euro. Das Motto des fünf Wochen dauernden Kunstprojektes stand unter dem "Pinsel, Farben, Staffelei – mit Kunst erlebt man allerlei". Angelina Höfer vermittelte den Mitgliedern der "Giraffengruppe" (4 bis 6-jährige) im Rahmen des Projektes die verschiedenen Maltechniken wie Aquarell und Ölfarbe. Am Ende des Projektes konnte auf jeden Fall festgestellt werden, dass sich kleine Künstler unter den Kindern befinden. Der Erlös der Versteigerung fließt in die Einrichtung eines Kunstraumes. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. Mai 2013] |
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Schutzhütte im Bereich der Grube "Landeskrone" hat nun ein Dach…
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Mai 2013] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
[Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 10. Mai 2013, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Botanische Wanderung lockte 80 Teilnehmer nach Emmerzhausen
Anschließend setzte sich die Wanderschar durch die "Schulstraße" in Richtung "Bergstraße" in Bewegung. Immer entlang der "Daade" ging es zum ersten Stopp, einer mächtigen Buchengruppe (ca. 250 Jahre alt). Hier erläuterte Erich Hebel, welche wichtige Bedeutung Bäume für das menschliche Wohlbefinden haben. Anschließend ging es weiter durch die "Brache", vorbei an einem ehemaligen Köhlerplatz, einer Erzverhüttungsstelle aus dem Mittelalter und einem "Geröllfeld" aus der letzten Eiszeit (vor ca. 20.000 Jahren), auf welches Marc Rosenkranz aufmerksam machte. Auch wenn der mächtige ca. 150 Jahre alte Buchenbestand kühlen Schatten spendete so kamen die Wanderfreunde doch ein wenig ins Schwitzen - aber die Erfrischung nahte! Annette Neidlinger und Janita Herrmann warteten mit frischem Kaffee, erfrischenden Getränken und selbstgebackenem Kuchen auf die Teilnehmer. Bei einer fantastischen Fernsicht über den Westerwald genoss man zusammen das "sommerliche Wetter" und Erich Hebel beantwortete die Fragen der Interessierten. Auf dem Weg zum Rastpunkt hatte er viele Pflanzen links und rechts des Weges gesammelt und erklärte diese nun ausführlich und gut verständlich. Nachdem Marc Rosenkranz die "Sage von der Trollblume" vorgetragen hatte, bedankte er sich im Namen der Arbeitsgruppe bei Erich Hebel für die vielen Informationen und überreichte ihm einen Gutschein für das Emmerzhäuser Dorfcafé. Der anschließende Rückweg führte vorbei an einer Streuobstwiese, die dort Ende der 1990er Jahre angepflanzt wurde und wieder zurück durch die "Brache". Die Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr" möchte sich an dieser Stelle noch einmal recht herzlich bei Erich Hebel bedanken und freut sich darauf, ihn im Dorfcafé von Emmerzhausen zu begrüßen! [Text: Marc Rosenkranz, Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 19. Mai 2013] |
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Streuobstwiese im Bereich des "Stirnkopfes" wurde vor rund 15 Jahren angelegt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 22. Mai 2013] |
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Bei den Projekten Schutzhütte und Grube "Landeskrone" wieder ein Stück weiter…
Anschließend machten sich die fleißigen Helferinnen und Helfer daran, den Boden der Schutzhütte zu ebenen und Vorbereitungen für das spätere Verlegen eines Bodenbelages zu schaffen. Der Außenbereich der Schutzhütte wurde zudem mit Steinen unterschiedlichster Größe (aus dem Bereich der ehemaligen Abraumhalde der Grube) versehen und anschaulich dekoriert. Im Bereich eines kleinen Wasserlaufes wurde eine Sitzbank aufgestellt, welche nun zum Verweilen untermittelbar am Wander- bzw. Fahrradweg einlädt. Zur Mittagszeit machte man gemeinsam eine Pause und genoss, trotz der niedrigen Temperaturen, die Sonnenstrahlen - stolz blickte man zurück auf die bereits erledigten Arbeiten. Bis zum Feierabend gegen 16 Uhr wurden im Bereich der ehemaligen Grube "Landeskrone" noch einige Modellierarbeiten und Wegearbeiten durchgeführt. Dem Ziel, der Errichtung eines Industriedenkmals, kam man zusammen am vergangenen Samstag einen großen Schritt weiter. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. Mai 2013] |
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Emmerzhäuser Brücken wurden saniert
Wie Ortsbürgermeister Peter Kröller in der Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen am 1. Juli 2013 ergänzend zu den ausgeführten Arbeiten mitteilte, wird es wohl zu einer Tonnagenbegrenzung auf 7,5 Tonnen für die Brücke "Im Ring" kommen. Ebenfalls wird derzeit für diese Brücke darüber nachgedacht die Fahrbahn zu verengen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 16. Juni und 2. Juli 2013] |
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"WC-Enten" zeigten viel Ehrgeiz beim Hobbyturnier in Emmerzhausen
Die "WC-Enten" verloren ihr erstes Spiel denkbar knapp mit 2:3 nachdem sie zwei Mal in Führung lagen. Das zweite Spiel konnte sogar mit 1:0 gewonnen werden und im dritten Spiel gelang ein 0:0. Die drei letzten Spiele der Gruppenphase gingen leider verloren, wobei zu erwähnen ist, dass dies immer denkbar knapp geschah und die "Enten" immer auf Augenhöhe des Gegners waren - für eine Truppe, die sich erst sei 10:30 Uhr namentlich kannte, ein tolles Ergebnis und die Gegner staunten nicht schlecht. Zu erwähnen sei an dieser Stelle noch, dass unser Toptorschütze Robert leider zwei Mal das eigene Tor traf. Wäre dies nicht passiert wären es am Ende 6 anstatt 4 Punkte in der Gruppenphase gewesen. Aber was sind schon Zahlen...wir hatten eine Menge Spaß und es wird schon über eine erneute Teilnahme im Jahr 2014 nachgedacht. Aber warum hießen die "WC-Enten" eigentlich "WC-Enten"? Nun, mit diesem Namen möchte die Truppe darauf aufmerksam machen, wie wichtig eine fest installierte Toilettenanlage im Bereich des Sportplatzes wäre... Das Mannschaftsfoto der "WC-Enten" entstand im "Mannschaftslager" vor dem ersten Spiel. Es zeigt hinten stehend von links nach rechts: Robert, Michael, Peter, Marc und Daniel und vorne sitzend von links nach rechts: Simon, Dennis, Fin, Edgar und Saskia. [Text: Marc Rosenkranz, Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 15. Juni 2013] |
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ADAC-Hubschrauber landete vor dem Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 20. Juni 2013] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen Am 10. Juni 2013 kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller im Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses zusammen. Nach der Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene Ratssitzung stimmte der Rat der Annahme einer Zuwendung durch den Förderverein des Kindergartens zu. Der Verein hat dem Kindergarten dankenswerterweise einen Induktionsherd für die Küche im Wert von 1.199,00 Euro zur Verfügung gestellt. Als nächstes ging es um die Vorbereitung der anstehenden Wahl der Schöffen und Jugendschöffen. Die Wahl selbst erfolgt durch einen im Amtsgerichtsbezirk Betzdorf gebildeten Ausschuss. Die Ortsgemeinden haben aber die Möglichkeit, Vorschlagslisten aufzustellen. Der Ortsbürgermeister informierte kurz über das Verfahren und über Gespräche, die mit vorgeschlagenen möglichen Kandidaten geführt worden sind. Danach wurde in offener Abstimmung Ursula Nagel für die Vorschlagsliste gewählt. Frau Nagel hatte vorab ihr Interesse an der Übernahme des Schöffenamts bekundet. Peter Kröller informierte den Rat über den anberaumten Termin mit der beauftragten Firma für die Baustelleneinweisung "Borngasse". Das Unternehmen kann später auch den Bürgersteig an dem neuen Verteilerkasten an der "Hauptstraße" wieder herstellen. Die Arbeiten zur Vorbereitung der Breitbandversorgung sind inzwischen weiter fortgeschritten. Der Mieter einer der gemeindeeigenen Wohnungen ist ausgezogen. Die Wohnung wird - nach Ausführung kleinerer Renovierungsarbeiten - neu zur Vermietung ausgeschrieben. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils wies der Ortsbürgermeister noch kurz auf die Auswirkungen der rheinland-pfälzischen Finanzausgleichsreform ab 2014 auf die Ortsgemeinden hin. Das Thema war zuletzt auch Beratungsgegenstand in der Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung. Angesichts des Ausmaßes der kommunalen Finanzkrise ist die zu erwartende zusätzliche Finanzausstattung kaum in der Lage, die Vorgaben des Verwaltungsgerichtshofs aus dem Jahr 2012 zu erfüllen, wonach Zuweisungen an die Kommunen spürbar zu erhöhen sind. Das statistische Landesamt hat die Zensusergebnisse (Stand: 9. Mai 2011) mitgeteilt. Danach beträgt die ermittelte Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner von Emmerzhausen zum Stichtag 718. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 21. Juni 2013] |
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Vor 40 Jahren wurde der 4. Volks-Skilauf und Wintermarsch in Emmerzhausen ausgetragen
Die Volksläufe, insgesamt wurden davon sechs Stück ausgerichtet, wurden durchgeführt, um etwas Geld in die Vereinskasse zu bringen, denn die Fahrten zu den Langlaufwettbewerben und den Skispringen waren zur damaligen Zeit schon teuer und übertrafen immer die Jahreseinnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen. Der Winter kam im Übrigen erst am Nachmittag des 23. Februars 1973 nach Emmerzhausen. Warum ist dieses Datum noch so gut bekannt? Nun, Hans-Joachim Fries feierte an diesem Tage seine Hochzeit! "Innerhalb kürzester Zeit gab es einen halben Meter Neuschnee und wir saßen bei der Feier oft bei Kerzenschein, da der Strom mehrmals ausfiel" erinnert er sich an diesen besonderen Tag aus seinem Leben. Die hier abgebildete Erinnerungsmedaille zeigt die ehemalige Kapelle von Emmerzhausen (abgerissen 1930). Das Erinnerungsstück aus dem Jahre 1973 fand für einen Auktionsbetrag von einem Euro den Weg zurück nach Emmerzhausen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 21. Juni 2013] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates
Emmerzhausen Am 1. Juli 2013 fand im Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen eine Sitzung des Ortsgemeinderats statt, an der auch Bürgermeister Wolfgang Schneider teilnahm. Ortsbürgermeister Peter Kröller berichtete, dass der Ersatz für die defekten Verkehrszeichen im Ortsgebiet inzwischen bestellt ist. Mit der Lieferung und Montage ist in den nächsten Tagen zu rechnen. Die Instandsetzung der Brücke in der "Gartenstraße" ist abgeschlossen. Bei der Brücke "Im Ring" hat sich nach nochmaliger Überprüfung durch das beauftragte Ingenieurbüro herausgestellt, dass sich das Bauwerk in einem weitaus schlechteren Zustand befindet als ursprünglich angenommen. Hier werden eine Fahrbahneinengung und die Anordnung einer Beschränkung auf 7,5 to erforderlich sein.
Rat Emmerzhausen gegen Eingliederung von Herdorf in die Verbandsgemeinde Daaden Zentraler Punkt im öffentlichen Sitzungsteil war die Stellungnahme der Ortsgemeinde Emmerzhausen zur beabsichtigten Eingliederung der Stadt Herdorf in die Verbandsgemeinde Daaden. Der Sachverhalt ist an dieser Stelle bereits mehrfach beschrieben worden. Ende Juni hat das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur (ISIM) u. a. der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden und allen Ortsgemeinden den Entwurf des Landesgesetzes über die Eingliederung der Stadt Herdorf in die Verbandsgemeinde Daaden übersandt und zur Stellungnahme bis zum 20. August 2013 aufgefordert. Mit dem Landesgesetz soll die Stadt Herdorf vom 1. Juli 2014 an in die Verbandsgemeinde Daaden integriert werden. Die Verbandsgemeinde wird gleichzeitig vorläufig umbenannt in "Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden", der Sitz dieser Verbandsgemeinde bleibt Daaden. In der Gesetzesbegründung wird anerkannt, dass für die Verbandsgemeinde Daaden kein Gebietsänderungsbedarf besteht, weil ein besonderer Ausnahmegrund wegen ihrer überdurchschnittlichen Wirtschafts- und Finanzkraft gegeben ist. Die Einbeziehung in die Zusammenfassungspläne der Landesregierung resultiert daraus, dass die Verbandsgemeinde als Fusionspartner für die verbandsfreie Stadt Herdorf benötigt wird. Im Gesetzentwurf wird festgestellt, dass der Gebietsänderungsbedarf bei der Stadt Herdorf liegt und diese in erheblicher Weise von einem Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde profitiert. Ein Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gebhardshain und Daaden mit der Stadt Herdorf wird im Gesetzentwurf abgelehnt, weil diese Kombination in der kleinräumigen gutachterlichen Untersuchung Junkernheinrich aus dem Jahr 2011 nicht als Ergebnis eine Neustrukturierung vorgesehen wurde, weil keine direkten Straßen- und ÖPNV-Verbindungen zwischen den Ortsgemeinden Daaden und Gebhardshain existieren würden und damit die Erreichbarkeit beeinträchtigt sei, die Raumordnung keine Einbeziehung der Verbandsgemeinde Gebhardshain erfordere, weil nur geringfügige schulische Verflechtungen und keine religiöse Übereinstimmung der jeweils überwiegenden Bevölkerungsteile in Daaden und Gebhardshain bestehe und ein strukturelles Übergewicht gegenüber den Verbandsgemeinden Betzdorf und Wissen vermieden werden solle. Stattdessen wird eine Aufteilung der Verbandsgemeinde Gebhardshain auf die Verbandsgemeinden Wissen, Betzdorf, Bad Marienberg, Hachenburg und Herdorf-Daaden auf der zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform für denkbar gehalten. Nach der Sommerpause werden im Ministerium die Anhörungsergebnisse geprüft und dann in das Gesetzgebungsverfahren im Landtag, das im Herbst weitergeht, eingebracht. Mit einer Beschlussfassung im Landtag ist noch im Jahr 2013 zu rechnen. Der Innenminister geht davon aus, dass die dann noch verbleibende ca. halbjährige Frist bis zur Kommunal- und Europawahl im Mai 2014 zur Wahlvorbereitung für die Beteiligten ausreichend ist. Bei der angekündigten Fusion der Stadt Herdorf und der Verbandsgemeinde Daaden handelt es sich um einen Vorgang, der auf viele Jahre eine außerordentlich umstrittene und belastende kommunale Arbeit zur Folge haben würde. Die Fusion hat Konsequenzen für die finanzielle Situation der Ortsgemeinden, die Zusammenarbeit innerhalb der neuen Gremien auf Verbandsgemeindeebene, für die strategische Ausrichtung in den Aufgabenbereichen der Verbandsgemeinde (Schulen, Feuerwehr, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung), die Arbeit der Verwaltung (Ort, Personal, Gebäude) etc., die im Einzelnen noch in keiner Weise absehbar sind. Insbesondere sind negative Auswirkungen auf die Gebühren- und Beitragssätze für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, die Umlagenhöhe und aus der Schuldendienstbelastung in den Aufgabenbereichen der neuen Verbandsgemeinde zu erwarten.
Mit
dieser Konstellation hat sich der Verbandsgemeinderat Daaden am 16. Mai
2013 befasst und beschlossen, eine Fusion der Stadt Herdorf und der
Verbandsgemeinde Daaden abzulehnen und gegen ein entsprechendes
Landesgesetz Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof
Rheinland-Pfalz einzulegen. Einer Fusion der Verbandsgemeinden
Gebhardshain und Daaden mit der Stadt Herdorf wurde zugestimmt.
Für den
Fall, dass die Landesregierung an ihrer Eingliederungsabsicht festhält,
wird nach dem Konnexitätsprinzip ein vollständiger Ausgleich der mit der
Eingliederung verbundenen Kosten durch das Land gefordert. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen spricht sich mit Nachdruck dafür aus, dass eine Kommunal- und Gebietsreform "aus einem Guss" unter Einbeziehung der Landkreise umgesetzt wird. Die jetzt praktizierte Lösung der kleinen Schritte über mehrere Jahre hinweg ist ineffektiv und kann nicht zu dem gewünschten Erfolg führen. Zugleich tangiert eine über mehrere Jahre vorgenommene Gebietsreform das Recht der Kommunen auf Gleichbehandlung durch den Gesetzgeber."
Teilnahme an der Obstbaum-Jahrhundert-Zählung Auch Emmerzhausen wird sich an der kreisweiten "Obstbaum-Jahrhundert-Zählung 2013+" beteiligen. Anlass ist das hundertjährige Jubiläum der Zählung von 1913. Alle Gemeinden, für die von damals Zahlen vorliegen und die erneut teilnehmen, erhalten vom Kreis als Dankeschön 30 landschaftstypische Obstbäume geschenkt, jeweils zehn in den Jahren 2014, 2015 und 2016, dem Jahr des zweihundertjährigen Bestehen des Landkreises Altenkirchen. Herbert Schneider, Walter Tielmann und Gisbert Runkel haben sich dankenswerterweise dazu bereit erklärt, die Zählung durchzuführen. Weitere engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger dürfen sich gerne beteiligen. Das Fußballturnier auf dem Sportplatz war mit 13 Mannschaften (darunter zwei aus Emmerzhausen) gut besucht. Für Teilnehmer und Gäste war es eine schöne Veranstaltung. Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung besprach der Rat noch kurz den Zeitplan und die Aufgabenverteilung für die Wahlvorstandsmitglieder anlässlich der Bundestagswahl am 22. September. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 12. Juli 2013] |
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Neu aufgestellte Sitzbank mit 180-Grad-Panoramablick
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 21. Juli 2013] |
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Skihütte Emmerzhausen erhielt eigenen Stromanschluss
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 21. Juli 2013] |
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Historische Wanderung auf dem "Stegskopf" war ein voller Erfolg
Vielen Dank allen Interessierten und Freunden der Heimatgeschichte fürs Mitwandern, die ein oder andere Anekdote aus vergangenen Zeiten und die großzügigen Spenden. Ein herzlicher Dank gilt ebenso der Kommandantur des "Truppenübungsplatzes Daaden", die uns die Genehmigung für diese Wanderung erteilt hat. [Text und Foto: Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr", Emmerzhausen, den 11. August 2013]
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Brücke in der "Gartenstraße" erhielt eine neue Asphaltschicht
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 16. August 2013]
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Feucht aber fröhlich
[Text und Foto: Arbeitsgruppe "Ortsbild-Tourismus-Verkehr", Emmerzhausen, den 25. August 2013] |
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Bürgersteig an der "Hauptstraße" fertig gestellt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. August 2013] |
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Straßenbauarbeiten in
der "Borngasse" sind abgeschlossen [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. September 2013] |
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Bekommt Emmerzhausen ein weiteres Naturschutzgebiet?
Eine interne Arbeitsgruppe, bestehend aus einigen Ratsmitgliedern, hatte sich mit einer entsprechenden Stellungnahme zum geplanten Naturschutzgebiet lange und ausführlich beschäftigt und stellte deren Wortlaut dem Ortsgemeinderat vor. In der Stellungnahme ging man zunächst einmal auf die bisher geführten Gespräche und Entwicklungsschritte zum Naturschutzgebiet ein. Dabei wurde schnell klar, dass im zweiten Entwurf die schützenswerte Fläche von 1100 Hektar auf 1300 Hektar vergrößert wurde. "Eine bedingte Zustimmung" war die ausgearbeitete Idee der Arbeitsgruppe. Dies bedeutet, dass wenn die Ablehnung des Naturschutzgebietes (hierfür stimmten sieben Ratsmitglieder) nicht akzeptiert wird, dann sollte es im Verbotskatalog zur Rechtsverordnung wenigstens eine Ausnahme geben, dass historische Bauten, wie zum Beispiel die "Siegfriedhütte" oder der Aussichtsturm gegebenenfalls wieder aufgebaut werden dürften. Nun bleibt abzuwarten, was die entsprechenden Behörden entscheiden… [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. September 2013] |
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Brücke "Im Ring" auf 7,5 t begrenzt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 10. September 2013]
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Straßenbaumaßnahme "Borngasse" ist abgeschlossen
Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister
Peter Kröller fand am 2. September 2013 eine Sitzung des
Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Wolfgang
Schneider teilnahm. Peter Kröller berichtete, dass die
Straßenbaumaßnahme "Borngasse" abgeschlossen ist; die Endabnahme folgt in
Kürze. Die Brücke "Im Ring" (Zufahrt von der "Hauptstraße") ist in einem
schlechten Zustand. Deswegen darf sie von Fahrzeugen über 7,5 Tonnen
nicht mehr befahren werden. Zwei Poller und Verkehrsschilder weisen auf
die Beschränkung hin. In diesem Zusammenhang werden, wo notwendig, auch
weitere Verkehrsschilder im Ortsbereich erneuert. Der Gehweg entlang der
"Hauptstraße" am früheren Standort des Transformatorenhauses ist
inzwischen instandgesetzt worden, das Brückengeländer wird in Abstimmung
mit dem Landesbetrieb Mobilität noch angeglichen. Nach Abschluss der
Brückensanierung in der "Gartenstraße" wurde bei der Endabnahme durch
das Ingenieurbüro Frings dringend angeraten, die Asphaltdecke zu
erneuern und die Randstreifen mit Bitumen auszugießen damit die Brücke
nicht durch von oben eindringendes Wasser vorzeitig beschädigt wird. Im
Rahmen der Finanz- und Bauausschusssitzung am 15. Juli 2013 wurde der
Straßenbelag besichtigt und eine Erneuerung als notwendig erachtet. Nach
Absprache mit dem Beigeordneten Heinz Dücker wurde der Auftrag
kurzfristig erteilt, da sich gerade eine Firma mit einem Asphaltfertiger
in der "Borngasse" befand. Als Obergrenze für diese Arbeiten war ein
Betrag von 5.000 Euro angesetzt. Rat stimmt dem Entwurf zum Naturschutzgebiet nicht zu
Die SGD Nord hatte darüber
informiert, dass das förmliche Verfahren zur Ausweisung des
Naturschutzgebietes "Stegskopf, Derschener Geschwämm und Quellgebiet der
Schwarzen Nister" eingeleitet wurde und die Betroffenen aufgefordert,
zum Entwurf der entsprechenden Rechtsverordnung und der dazu gehörenden
Karte Stellung zu nehmen. Vorangegangen war im November 2011 die
ministerielle Anweisung zur einstweiligen Sicherstellung, die wegen
Rechtswidrigkeit dann zurückgenommen werden musste sowie verschiedene
Erörterungstermine im Arbeitskreis Naturschutz und Landschaftspflege der
BImA, der Lenkungsgruppe "Konversion Stegskopf" und bei der SGD Nord. Dies hat sich in dem jetzt vorliegenden Entwurf der NSG-Ausweisung bestätigt. Auf einer Fläche von jetzt rd. 1.300 ha wurden zusätzlich einbezogen u.a. der eigentliche "Stegskopf". Ausgenommen sind damit neben kleineren Randstreifen an der Platzgrenze nur noch der Übungsbereich A sowie Teilbereiche im Westen um den "Arndtskopf" und im Gebiet der Ortsgemeinde Emmerzhausen der Mob-Stützpunkt, der "Höllenkopf" mit Munitionsbunkern und der Lagerbereich. § 17 des Landesnaturschutzgesetzes bestimmt, dass Naturschutzgebiete durch Rechtsverordnung festgesetzte Gebiete sind, in denen ein besonderer Schutz von Natur und Landschaft zur Erhaltung, Entwicklung oder Wiederherstellung von Biotopen oder Lebensgemeinschaften bestimmter wild lebender Tier- und Pflanzenarten, aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen oder landeskundlichen Gründen oder wegen ihrer Seltenheit, besonderen Eigenart oder hervorragenden Schönheit erforderlich ist. Alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung des Naturschutzgebiets oder seiner Bestandteile oder zu einer nachhaltigen Störung führen können, sind nach Maßgabe näherer Bestimmungen der Rechtsverordnung verboten. Der Entwurf der Rechtsverordnung enthält einen ausführlichen Verbotskatalog. Die hohe natürliche Qualität des Raumes ist nicht trotz, sondern wegen der bisherigen Nutzung durch die Bundeswehr entstanden. Es ist nicht einzusehen, warum eine künftige Nutzung in vergleichbarer Form bei entsprechender Ausformung diese hohe Qualifikation nicht ebenfalls aufrechterhalten kann. Sollte sich der Schutz nach Abzug der Bundeswehr als nicht ausreichend erweisen, kann eine punktuelle Ausweisung von Naturschutzgebieten in Betracht gezogen werden. Die SGD Nord begründet die zusammenhängende Ausweisung des Naturschutzgebietes damit, dass 1. sie von den anerkannten Naturschutzverbänden angeregt worden sei, 2. ein großer Teil der Flächen bereits durch den Status eines FFH- und Vogelschutzgebietes seine naturschutzfachliche Wertigkeit dokumentiert habe und 3. die Sorge besteht, mittel- und langfristig wäre die Qualität nach Aufgabe der militärischen Nutzung nicht gewährleistet.
Schutzzweck ist nach dem
Verordnungsentwurf die Erhaltung und Entwicklung des Gebietes als
Lebensraummosaik aus seltenen, zum Teil landesweit gefährdeten
Lebensraumtypen, als Lebensraum seltener und zum Teil bundesweit
bestandsgefährdeter Arten und als Beispiel für einen typischen
Landschaftsbildausschnitt des Hohen Westerwaldes. Zustand der Ortsdurchfahrt nicht akzeptabel Der Ortsbürgermeister informierte die Ratsmitglieder über den umfangreichen Schriftverkehr wegen des katastrophalen Zustands der durch den Ort führenden L 280. Der Beschädigungen und Bodenwellen, die dadurch verursachte akute Verkehrsgefährdung und die Lärmbelästigung für die Anwohner können nicht mehr länger hingenommen werden. Zwar hieß es zuletzt von Seiten des Landes, die Sanierung solle in das "mittelfristige Bauprogramm" übernommen werden, mit dieser Aussage gibt sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen aber nicht zufrieden. Zuletzt hatte Bürgermeister Wolfgang Schneider Mitte August in einem Schreiben an Staatsminister Lewentz eindringlich darum gebeten, die Gefahrensituation schnellstmöglich zu beseitigen. Mit Hinweis auf die Gefällstrecke und die Tatsache, dass es sich um einen wichtigen Zubringer zur Autobahn handelt, wird sich auch Ortsbürgermeister Peter Kröller noch einmal an das zuständige Ministerium wenden und auf dessen Verantwortlichkeit hinweisen. Auch eine mögliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h wurde angesprochen. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils informierte der Ortsbürgermeister darüber, dass die Ortsgemeinde dem Arbeitskreis Konversion mit Sitz in Mühlhausen (Thüringen) beigetreten ist. Der Arbeitskreis wird sich unter anderem mit einer Resolution an die Bundesregierung wenden mit dem Ziel einer besseren Förderung von Kommunen, die von der Aufgabe von Bundeswehrstandorten unmittelbar betroffen sind. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 13. September 2013; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Betrunken gegen Leitplanke
Beamte der Polizeiinspektion Betzdorf suchten daraufhin den Halter in Daaden auf. Dort fanden sie das stark beschädigte Fahrzeug sowie den 22-jährigen Fahrer und einen mutmaßlichen 24-jährigen Beifahrer. Beide waren damit beschäftigt, die mit Öl verschmutzte Fahrbahn zu reinigen. Beide Personen standen deutlich unter Alkoholeinwirkung. Der Halter hatte 1,7 Promille, der Beifahrer 1,1 Promille. Beide stritten ab, das Fahrbahn geführt zu haben. Insgesamt entstand ein Sachschaden von 7.000 Euro. Die Ermittlungen dauern an. Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei Betzdorf, Telefon 02741/296-0, zu melden. [Text: Polizeiinspektion Betzdorf, Emmerzhausen, den 3. November 2013; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen]
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Spielgerät auf dem Spielplatz "Waldweg" musste abgebaut werden…
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. November 2013]
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Herzlichen Dank für die
Obstbaum-Jahrhundert-Zählung 2013 [Text: Ortsbürgermeister Peter Kröller, Emmerzhausen, den 10. November 2013] |
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Sturmtief "Xaver" brachte vor allem viel Schnee…
In den frühen Morgenstunden des Nikolaustages fing es dann heftig an zu schneien und es hörte bis in die Abendstunden nicht mehr auf. Im Durchschnitt fielen am gesamten Freitag rund 15 Zentimeter Neuschnee und es blies teilweise ein heftiger Wind, der vor allem auf den Freiflächen oberhalb von Emmerzhausen zu Schneeverwehungen führte. Betroffen vom Schneefall – aber auch von den Verwehungen – waren einige LKW-Fahrer oberhalb des Ortsausganges in Richtung Lippe. Hier steckten viele Fahrzeuge fest und warteten sehnlichst auf den Winterdienst. Als dieser die Steilstrecke mehrmals räumte und Salz auf die Fahrbahn streute, konnte der Verkehr wieder ungehindert fließen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. Dezember 2013]
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Zum Schluss gab es noch einmal einen großen Knall...
Die Anwesenden stehen in der Nähe von Schießbahn 12. Hier stellen Beobachtungsstände und nicht fertig gestellte Häuser eine mögliche Bürgerkriegsszene nach. Die Stimmung unter den anwesenden Soldaten ist gut und schwankt zwischen Wehmut und Aufgekratztheit. Hauptmann Becker kündigt den Anwesenden an, dass es heute noch einmal richtig laut knallen wird und verweist auf den anwesenden Sprengmeister. Dieser hat den letzten verfügbaren Sprengstoff mitgebracht und in etwa 1000 Meter Entfernung unter abgestorbenen Fichten vergraben. Drei Mal soll es knallen und die Fichten im wahrsten Sinne des Wortes umhauen. Plötzlich leuchtet ein gelber Flammenball unter den Fichten auf und drei Sekunden später erreicht der Explosionsknall die anwesenden Personen und jede Menge Rauch steigt in den blauen Himmel. Nach dieser letzten Sprengung auf dem "Stegskopf" überreicht Hauptmann Becker Michael Thiede symbolisch eine Schlüssel und bringt damit zum Ausdruck, dass die Koblenzer nun vorübergehend die Hausherren auf dem "Stegskopf" sind. Anschließend wendet sich Michael Thiede an das Publikum und jeder ist gespannt, was dieser nun sagen wird. "Hier endet eine Ära. Wir hängen am "Stegskopf", wir haben immer dran gehangen und werden es auch weiter tun. Wir werden Platz und Lager im Sommer 2014 so übergeben, dass hier oben eine Zukunft besteht." Wie genau das geschehen wird ist noch unsicher. Fakt ist aber, dass das Lager bewacht und die Gebäude bewirtschaftet werden. Wichtig ist aber auch der Hinweis, dass der Bereich weiterhin Sperrgebiet ist und somit nicht betreten werden darf! Am 14. Januar 2014 wird in Koblenz die von der Ortsgemeinde Emmerzhausen beauftragte Machbarkeitsstudie für den bebauten Lagerbereich vorgestellt. Die nächsten Monate rund um dem "Stegskopf" werden somit spannend... [Text: Marc Rosenkranz, Foto: Peter Kröller, Emmerzhausen, den 12. Dezember 2013] |
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Drei Sterne für Ferienwohnung Mudersbach in Emmerzhausen
[Text und Foto: Dirk Klein (Verbandsgemeindeverwaltung Daaden), Emmerzhausen, den 16. Dezember 2013]
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Revierförster Rainer Gerhardus stellte den Entwurf des Forstwirtschaftsplan für das kommende Jahr vor. Vorgesehen ist der Verkauf von 212 fm Holz mit einem Gesamtertrag von 13.650 Euro. Die notwendigen Aufwendungen werden sich auf 13.560 Euro belaufen. Auf das laufende Jahr bezogen, so Rainer Gerhardus, stelle sich die Situation deutlich besser da, als geplant. Zur Zeit könne man von einem erwirtschafteten Überschuss von 2.500 Euro ausgehen. Alle notwendigen Maßnahmen seien durchgeführt worden und das in der Regel unterhalb der Planansätze. Der Rat stimmte dem vorgestellten Plan zu und sprach sich dafür aus, dass die Brennholzpreise unverändert bleiben.
Zustand der Ortsdurchfahrt Erneut ging es in der Sitzung auch um die unhaltbaren Zustände im Zusammenhang mit der Ortsdurchfahrt. Der Rat hatte sich deutlich für eine Geschwindigkeitsreduzierung für Lastkraftwagen auf 30 km/h ausgesprochen. Bei den bisherigen Stellungnahmen von Fachbehörden wurde nicht ausreichend berücksichtigt, dass es sich um eine gefährliche Gefällstrecke handelt. Neben dem Sicherheitsaspekt werden die Anwohner aber auch durch Lärm belästigt, der beim Befahren der maroden L 280 mit zahlreichen Querschlägen entsteht. Der Straßenbaulastträger müsse auf den schlechten Straßenzustand hinweisen, so der Rat. Zwar werde die Straße in das Landesstraßenbauprogramm 2015/16 aufgenommen, die Durchführung stehe aber unter einem Finanzierungsvorbehalt. Die Ortsgemeinde will jetzt zunächst die Kosten für eine stationäre Radaranlage ermitteln und den Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung weiter betreiben. Mit Unverständnis reagierte der Rat darauf, dass im laufenden Fahrplan Busverbindungen von und nach Emmerzhausen ausgefallen sind. Grund ist nach Auskunft der Kreisverwaltung, dass die Genehmigung zum Betrieb der Linie 259 durch den Busverkehr Ruhr-Sieg am 30. September ausgelaufen ist. Insbesondere für Schüler führt die Reduzierung des Angebots zu erheblichen und unzumutbaren Wartezeiten. Der Ortsbürgermeister sammelt konkrete Fälle und ermittelt den tatsächlichen Bedarf und setzt sich mit dem Unternehmen in Verbindung. Die Ratsmitglieder trugen mögliche Investitionen für das Jahr 2014 zusammen. Der geplante Ausbau des "Waldwegs" wird aus technischen und finanziellen Gründen in das Jahr 2015 verschoben. Dringende Oberflächenarbeiten müssen aber in geringem Umfang schon 2014 erledigt werden. Der Treppenaufgang zur Mietwohnung muss instandgesetzt werden und im Einmündungsbereich Friedhofsweg stehen Pflasterarbeiten an. Für den Spielplatz des Kindergartens und den Spielplatz "Waldweg" ist die Anschaffung von Spielgeräten geplant. Das Gerätehaus auf dem Friedhof soll renoviert werden. Außerdem stehen einige weitere Maßnahmen an (Zaun Spielplätze "Wiesenstraße" und "Waldweg", Ausstattung des Saals im Dorfgemeinschaftshaus, Machbarkeitsstudie Teil II, Bauleitplanung MOB-Stützpunkt u.a.). Ortsbürgermeister Peter Kröller teilte mit, dass der Bürgersteig an der "Hauptstraße" in Höhe des ehemaligen Transformatorenhauses fertig gestellt ist und an der Brücke Im Ring Poller und Verkehrszeichen (Beschränkung auf Fahrzeuge unter 7,5 to) angebracht sind. Wie sich herausgestellt hat, muss die Brücke mittelfristig komplett erneuert werden. "Am Hang" wurden einzelne Pflastersteine ausgetauscht und in einer der Mietwohnungen wurden Türen ersetzt und ein neuer Anstrich angebracht. Die Wohnung kann jetzt wieder vermietet werden. Der Pflanzauftrag für die Ausgleichsfläche Quengerling ist vergeben. Die Verwaltung hat nach Abschluss verschiedener Straßenbauarbeiten mitgeteilt, dass es sich bei den durchgeführten Maßnahmen, mit Ausnahme der im Bereich oberhalb des Kreuzungsbereichs "Am Hang" vorgenommenen Arbeiten, um beitragspflichtige Erneuerungsarbeiten nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für dem Ausbau von Verkehrsanlagen handelt. Von den beitragsfähigen Kosten wird der Gemeindeanteil in Höhe von 40 % abgezogen. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 20. Dezember 2013; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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15 Obstbäume wurden "Auf der Hänsbach" angepflanzt
[Text und Fotos: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 22. Dezember 2013] |
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Erinnerungen an Pionier Siegfried Koch weiter wachhalten…
Zu Beginn der Jubiläumsfeier sprach zunächst Hauptmann Andreas Becker ein Grußwort und erinnerte darin an das Wirken von Siegfried Koch und Lehrer Peter Hoffmann aus Emmerzhausen. Landrat Michael Lieber ging in seinem Grußwort natürlich auch auf die aktuelle Situation des "Stegskopfes" ein und sah sogar Möglichkeiten in Zukunft wieder eine touristische Nutzung herbeizuführen. Da in naher Zukunft hier allerdings noch weitere Gespräche anstehen, sollte man diese erst einmal abwarten. Auch Bürgermeister Wolfgang Schneider erinnerte in seinem Grußwort an Siegfried Koch und sein wichtiges Wirken auf dem "Stegskopf". Die Erinnerungen an solche bedeutende Persönlichkeiten müssten auf jeden Fall wachgehalten werden – der Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V. (in sportlicher Hinsicht) und auch der Arbeitskreis Heimatgeschichte Daadener Land (in dokumentarischer Hinsicht) erfüllen diese Aufgabe vorbildlich. Armin Wilhelm zeigte im Anschluss an die Grußworte eine Diaschau und zeigte damit sehr deutlich wie viel Leben auf dem "Stegskopf" zu Zeiten Siegfried Kochs geherrscht hat. Anschließend ging es dann zu den Fundamentresten der "Siegfriedhütte", rund 500 Meter von der "Nordwache" des "Truppenübungsplatzes Daaden" entfernt. Angekommen am Wirkungsort ihres Großvaters ergriff Heide Wahl das Wort. Ihr Großvater habe damals Großes geleistet, habe er sich doch neben seinem Hobby auch noch um seine Familie (Frau und fünf Töchter) sowie um ein Geschäft kümmern müssen. Ihm sei es zu verdanken, dass zahlreiche Skivereine gegründet wurden. "Mir ist es ein großes Anliegen und ein Herzenswunsch, dass wenigstens ein Teil des Geländes für Skifahrer und Wanderer erhalten bleibt." Neben Enkelin Heide Wahl waren auch die Enkel Wolfgang Beck und Ilse Henin zum "Stegskopf" gereist. Eine interessante Geschichte um eine mögliche "neue Siegfriedhütte" wusste der ehemalige Kommandant Günter Walter zu erzählen. So gab es Ende der 1970er Jahr Pläne, die "Siegfriedhütte" wieder aufzubauen. Als Standort wurde der Hang unmittelbar unterhalb der Fundamentreste gewählt. Hier hatte man sogar schon mit den Ausschachtungsarbeiten begonnen. Oberstleutnant Günter Walter wurde dann allerdings nach Mainz versetzt und als er zu seiner zweiten Dienstzeit auf den "Stegskopf" kam, war die Akte "Siegfriedhütte" verschwunden und mit ihr auch die Idee zur Umsetzung… Die Fotos zeigen von links oben nach rechts unten: Von Siegfried Koch niedergeschriebene Zeilen, die "Siegfried-Koch-Straße" im Bereich des "Truppenübungsplatzes Daaden", Heide Wahl beim Verlesen ihrer Grußworte und die Teilnehmergruppe an den Fundamentresten des Aussichtsturms. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. Januar 2014] |
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Zwei Personen bei Verkehrsunfall auf der Landstraße 280 verletzt
[Text und Foto: Polizeiinspektion Betzdorf, Emmerzhausen, den 8. März 2014] |
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Pkw-Fahrer wird aus Auto katapultiert
Der Pkw des 65-jährigen wird durch den Aufprall nach links über die Gegenfahrbahn in die Böschung abgelenkt und beschädigt dort noch ein Verkehrszeichen. Der 65-jährige erleidet nach bisherigen Erkenntnissen nur leichte Verletzungen. Beide Verletzten wurden in umliegende Krankenhäuser verbracht. Die total beschädigten und nicht mehr fahrbereiten Pkw wurden durch Abschleppdienste geborgen. [Text und Foto: Polizeiinspektion Betzdorf, Emmerzhausen, den 8. März 2014] |
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Karussell auf dem Spielplatz "Waldweg" musste abgebaut werden…
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. März 2014] |
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Rund 75-jährige Eichen haben schon viel "gesehen"...
Nach dem Veröffentlichen des Textes bekam ich eine E-Mail von einem "Emmerzhäuser Jung", der so manch schöne Erinnerung an die alte Eiche hatte. Einige seiner Erinnerungen möchte ich hier sinngemäß wiedergeben: So war die Eiche in seiner Kindheit ein fester Bestandteil der Freizeitbeschäftigung. Mit guten Augen konnte man aus dem Wipfel des Baumes die Schuluhr im Turm der Dorfschule (im Kapellenweg) ablesen oder das Dorfgeschehen beobachten. Auch fiel hin und wieder jemand vom Baum. Es blieb aber glücklicherweise immer nur bei blauen Flecken und Hautabschürfungen. Auch die Autos, von denen als damals nur sehr wenige gab, konnte man von der alten Eiche aus sehr gut beobachten. Man sah, wenn ein Auto ins Dorf hinein fuhr und wenn es das Dorf wieder in Richtung "Stegskopf" verließ. Wenn sich der Viehhirte in den Nachmittagsstunden auf der Heimkehr vom "Höllenkopf" befand, konnte man die Kuhglocken von "hier oben" schon lange vorher hören, bevor man den Hirten überhaupt sah. Spätestens dann wussten die Kinder, dass es Zeit war, ins Dorf zu gehen, um die "eigene Kuh" in der Ortsmitte abzuholen und in den eigenen Stall zu bringen. Alles in allem war es ein sehr vorwitziger Ort, von wo aus man das kleine Dorf komplett überblicken konnte. Auch so manches Pärchen nutze den romantischen Ort, um hier in den Abendstunden ein paar schöne Stunden zu verbringen, allerdings erst wenn die Wanderer in der heimischen Stube waren… [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 21. und 28. März 2014]
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Wissen, welche Telefonnummer im Ernstfall zu wählen ist...
Nach dem theoretischen Teil gingen die Kindergartenkinder und ihre Erzieherinnen dann zum praktischen Teil über. Gemeinsam übten sie das sichere Verlassen des Kindergartens im Ernstfall und das Sammeln an der markierten Stelle. Dann ertönten plötzlich Martinshörner und Blaulichter zuckten durch die Straßen. Zwei Feuerwehrautos kam den "Kapellenweg" hinauf gefahren und brachten sich in Stellung. Nach einer kurzen Lagebesprechung hieß es "Wasser Marsch" und mehrere Wasserstrahle gingen auf das Kindergartengebäude unter. Dann durften die Kinder selbst "löschen" und hatten dabei sichtlich Spaß. Nach einem gemeinsamen Gruppenfoto drehten dann alle Kinder eine Runde mit dem Feuerwehrauto durch Emmerzhausen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 22. März 2014] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Peter Kröller fand am 24. März 2014 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt, an der auch Bürgermeister Wolfgang Schneider teilnahm. Peter Kröller wies aus aktuellem Anlass darauf hin, dass der "Truppenübungsplatz Daaden" bis zum 30. Juni 2014 militärisches Sperrgebiet ist und dass noch immer ein Betretungsverbot besteht. Zurzeit werden Räumungen durchgeführt. Das Betretungsverbot besteht ab dem 1. Juli 2014 fort, wird aber ab diesem Zeitpunkt vom Land überwacht. Das Mobiliar in den Gebäuden ist Eigentum des Bundes und wird derzeit von Mitarbeitern des Bundeswehrdienstleistungszentrums geräumt. Es kann nicht für etwaige Nachnutzer aufbewahrt werden. Die BImA hat auch in Zukunft vorrangig den Objektschutz sicherzustellen, die hiesigen Feuerwehren werden lediglich mitbeteiligt. Nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie kann der Wert von Immobilien und Boden bemessen werden. Danach wird ein Exposé für die Vermarktung erstellt. Ein direkter Verkauf an Interessenten ist nicht möglich; die Vermarktung muss ausgeschrieben werden.
Kein Blumenschmuck auf Wiesengräbern
Die Ratsmitglieder befassten sich mit
dem vorgelegten Entwurf der bereinigten Fassung der Friedhofssatzung. In
der nächsten Sitzung soll die Neufassung beschlossen werden. Es wurde
noch einmal darauf hingewiesen, dass Blumenschmuck auf Wiesengräbern nur
am Totensonntag zulässig ist. Wiesengrabflächen werden regelmäßig gemäht
und es kommt immer wieder vor, dass zuerst umständlich der Grabschmuck
abgeräumt werden muss. Der Sportverein hat auf Schäden am Sportplatz durch Wildschweine hingewiesen. Man habe bereits mit eigenen Mitteln einige Schäden behoben. Der Ortsbürgermeister wird prüfen, ob hier der Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden tätig werden soll oder ob die Instandsetzungsarbeiten durch Ein-Euro-Kräfte ausgeführt werden können. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils unterrichtete der Vorsitzende die Anwesenden darüber, dass die Wohnung in der Alten Schule seit Mitte März neu vermietet ist. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 4. April 2014; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Neue Wippe auf dem Spielplatz "Waldweg"
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. April 2014] |
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"Stegskopf": Betreten des Geländes bleibt verboten
Zur Jahresmitte soll die Liegenschaft an die Eigentümerin, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), übergeben werden. Nach wie vor sind Platz und Lager aber momentan militärische Bereiche. Darauf weisen Zäune sowie geschlossene Tore und Schranken hin, die mit entsprechenden Hinweisschildern versehen sind. Das Lager wird durchgehend von einem Sicherheitsunternehmen bewacht. Der Feldjägerdienst der Bundeswehr fährt zudem auf dem Truppenübungsplatzgelände zu unregelmäßigen Zeitpunkten tagsüber, nachts, auch an Wochenenden und Feiertagen Streife. Das unbefugte Betreten des Platzes kann von den Feldjägerkräften als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. [Text: Presse- und Informationszentrum der Bundeswehr; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 18. April 2014] |
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Panzer auf dem "Stegskopf" haben ausgedient und sind nun endgültig Schrott
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 19. April 2014] |
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Verschiedene "Waldbilder" anschaulich erklärt bekommen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. Mai 2014] |
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Rothaarsteig-Spur "Trödelsteinpfad" eröffnet
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. Mai 2014] |
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Die Ratsmitglieder für den Ortsgemeinderat Emmerzhausen sind gewählt Am Sonntag, dem 25. Mai 2014, fanden in der Ortsgemeinde Emmerzhausen u.a. die Wahlen zum Ortsgemeinderat Emmerzhausen und zum Ortsbürgermeister statt. In der Zeit von 8 bis 18 Uhr war das Wahllokal geöffnet und die Wählerinnen und Wähler konnten auf einen amtlichen Stimmzettel bis zu 12 Personen aufschreiben. Von den 552 Wahlberechtigten haben 303 ihre Stimme abgegeben. Insgesamt wurden 2041 gültige Stimmen abgegeben. Diese verteilen sich wie folgt auf die Gewählten: 1. Robert Lindenbeck (194); 2. Heinz Dücker (184); 3. Peter Kröller (184); 4. Marc Rosenkranz (175); 5. Gisbert Runkel (164); 6. Volker Schüler (129); 7. Gundolf Tielmann (127); 8. Hans-Jürgen Joswig (115); 9. Corrina Mudersbach (97); 10. Hans-Jörg Neidlinger-Czerwionke (96); 11. Ulrike Herrmann (86); 12. Jennifer Braun (83); 13. Sven Fries (83). Da zwischen den Bewerbern 12 und 13 Stimmengleichheit herrschte, mussten um den 12. Platz im Ortsgemeinderat Emmerzhausen gelost werden. Das Losverfahren wurde im Rahmen der Wahlausschusssitzung am 27. Mai 2014, 17 Uhr, im Sitzungsraum des Dorfgemeinschaftshauses Emmerzhausen durchgeführt. Das Los fiel auf Jennifer Braun. Sie ist somit das 12. Mitglied des Ortsgemeinderates Emmerzhausen. Zur Wahl des Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Emmerzhausen stellte sich Ralf Klappert. Von den 552 Wahlberechtigen gaben 310 ihre Stimme ab, wovon allerdings sieben Stimmen ungültig waren. Mit "Ja" stimmten 86 Wählerinnen und Wähler und mit "Nein" stimmten 217 Wählerinnen und Wähler. Somit wurde der Bewerber Ralf Klappert nicht gewählt. Auch dieses Ergebnis wurde in einer Sitzung des Wahlausschusses am 27. Mai 2014 festgestellt. [Text: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 27. Mai 2014] |
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Fichtenwald hinter dem "Waldweg" war nicht mehr standsicher
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 27. Mai 2014] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zu seiner letzten Sitzung in der laufenden Wahlperiode kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 19. Mai 2014 im Dorfgemeinschaftshaus zusammen. Der öffentliche Teil der Sitzung war geprägt von Aufstellungsbeschlüssen im Zusammenhang mit dem Ende der militärischen Nutzung des Truppenübungsplatzgeländes. Im Dezember 2013 hat die Bundeswehr die Nutzung des "Truppenübungsplatzes Daaden" beendet. Zur Zeit werden vom Bundeswehrdienstleistungszentrum Koblenz als Mieter/Pächter des "Truppenübungsplatzes Daaden" die vor einer Rückgabe an den Eigentümer erforderlichen Arbeiten durchgeführt. Nach jetzigem Kenntnisstand soll die Übergabe am 30. Juni 2014 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erfolgen. Von der Gesamtfläche des "Truppenübungsplatzes Daaden" liegen ca. 205 ha im Gebiet der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Während der militärischen Nutzungsdauer unterlag die Liegenschaftsfläche dem Fachplanungsrecht des Bundes und war damit grundsätzlich dem kommunalen Planungsrecht entzogen. Mit der bevorstehenden Aufhebung der militärischen Zweckbestimmung und der Freigabe für eine zivile Folgenutzung gilt die kommunale Planungshoheit. Im Gebiet der Ortsgemeinde Emmerzhausen liegen drei größere bebaute Teilflächen: 1. ehemalige Gerätelager (Mob-Stützpunkt) 2. ehemaliges Truppenlager und 3. ehemaliges Munitionslager Mit dem Zeitpunkt der Freigabe sind unter anderem nachfolgende baurechtlichen Konsequenzen verbunden: - Aufhebung der Einschränkung der kommunalen Planungshoheit - Erfordernis einer Baugenehmigung für die Errichtung, Änderung und die Nutzungsänderung von baulichen Anlagen - Beurteilung der Zulässigkeit von Bauvorhaben nach §§ 30 bis 36 BauGB - Verlust des Bestandsschutzes baulicher Anlagen mit der endgültigen Aufgabe ihrer Nutzung Für Konversionsflächen schafft regelmäßig erst die Aufstellung von Bebauungsplänen die planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben. Mit den verbindlichen Bauleitplänen wird das entsprechende Baurecht geschaffen. Als gemeindliche Satzung regeln sie die Nutzung und enthalten die gegenüber allen rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Bebauungspläne sind grundsätzlich aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln bzw. im Parallelverfahren mit diesem aufzustellen. Ein entsprechendes Schreiben wurde am 30. April 2014 von der Ortsgemeinde Emmerzhausen an die Verbandsgemeinde Daaden gerichtet. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 15. Mai 2014 das Anliegen der Ortsgemeinde Emmerzhausen beraten und beschlossen, den Flächennutzungsplan in diesem Teilbereich im Parallelverfahren zu ändern. Aufgrund der räumlichen Trennung der vorhandenen bebauten Bereiche, der sehr unterschiedlichen Flächengrößen und der vorhandenen Bebauung zeichnet sich ab, dass eine zivile Anschlussnutzung der bebauten Teilflächen in unterschiedlichen Geschwindigkeiten erfolgen wird. Aus diesem Grunde ist beabsichtigt, für jede bebaute Teilfläche einen separaten Bebauungsplan aufzustellen. In die Planung werden die Ergebnisse der bereits vorliegenden Machbarkeitsstudie für die Leistungsphase I für die Bereiche Gerätelager und Truppenlager einfließen. Dies gilt auch für die Ergebnisse der Leistungsphase II, die zeitnah beauftragt wird. Ohne Gegenstimmen beschloss der Ortsgemeinderat die Aufstellung der Bebauungspläne "Stegskopf/ehemaliges Gerätelager", "Stegskopf/ehemaliges Truppenlager" und "Stegskopf/ehemaliges Munitionslager". Zur Sicherung der Planung für den künftigen Planbereich im Bereich "Stegskopf/ehemaliges Gerätelager" beschloss der Ortsgemeinderat außerdem eine Satzung zur Veränderungssperre. Es dürfen damit keine baulichen Anlagen beseitigt werden und erhebliche wertsteigende Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen dürfen nicht vorgenommen werden, auch wenn deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind.
Ausbau der Ortsdurchfahrt kommt Ortsbürgermeister Peter Kröller teilte mit, dass der dringend notwendige Ausbau der Ortsdurchfahrt (L 280) jetzt im kommenden Jahr erfolgen soll. Die Ausschreibung der Arbeiten kann schon im Herbst 2014 erfolgen. Es wird noch einmal darauf hingewiesen, dass 83 % der Fläche des ehemaligen "Truppenübungsplatzes Daaden" als hochgefährlich eingestuft werden und dass weiterhin ein striktes Betretungsverbot gilt. Der Trödelstein-Pfad, als eine von mehreren Rothaarsteigspuren, ist am 17. Mai 2014 unter Beteiligung von Vertretern der Ortsgemeinde Emmerzhausen, der Verbandsgemeinde Daaden und der hiesigen Forstverwaltung offiziell eingeweiht worden. Die beiden Natursteinsäulen vom Stegskopf werden, wie besprochen, im Park an der "Hauptstraße" bei den Aushangkästen aufgestellt. Die Bundeswehr hat die Säulen samt Fundament bereits ausgebaut und wird sich um den Transport kümmern. Ratsmitglied Gisbert Runkel berichtete über die Rechnungsprüfung vom 5. Mai 2014. Nach stichprobenartiger Überprüfung des Jahresabschlusses 2012 unter Einschluss der Buchführung konnte festgestellt werden, dass der Jahresabschluss ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens, Finanz- und Ertragslage der Ortsgemeinde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung vermittelt. Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Rat einstimmig, dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit sie vertreten haben, Entlastung zu erteilen. Zum Abschluss bedankte sich der Ortsbürgermeister bei den Ratsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren. Ein besonderer Dank ging auch an die vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich für die Dorfgemeinschaft eingebracht haben und das Leben im Ort damit bereichert haben, sei es bei der Durchführung der Dorfcafés, bei der Verschönerung des Ortsbildes oder auf andere Weise. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 30. Mai 2014; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Basaltsäulen sind in Emmerzhausen angekommen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. Juli 2014] |
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Neues Karussell auf dem Spielplatz "Waldweg" lässt Kinderaugen strahlen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 11. Juli 2014] |
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Ehemalige Ratsmitglieder aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen verabschiedet Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen am Donnerstag, dem 17. Juli 2014, wurden vier ausgeschiedene Ratsmitglieder von Ortsbürgermeister Peter Kröller verabschiedet. Leider konnten alle ehemaligen Ratsmitglieder aus terminlichen Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen. Das persönliche Geschenk und eine Dankesurkunde wird der Ortsbürgermeister den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern in Kürze überreichen. Folgende ehemalige Ratsmitglieder wurden für ihre Tätigkeit geehrt: Annette Neidlinger (2009 - 2014), Bianca Ruß (2009 - 2014), Ortrud Luckenbach (2004 - 2014, Beigeordnete von April 2007 - 2009) sowie Roger Moritz (1994 - 2014, Beigeordneter von 1999 - 2004 sowie Erster Beigeordneter von 2004 - 2009). Für seine 20-jährige ehrenamtliche Tätigkeit erhält Roger Moritz zudem vom Gemeinde- und Städtebund eine Ehrenurkunde. [Text: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 17. Juli 2014] |
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Zufahrt zum "Stegskopf" ist nun endgültig dicht
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 19. Juli 2014] |
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Emmerzhausen hat zwei neue Beigeordnete
[Text: Marc Rosenkranz, Foto: Peter Kröller, Emmerzhausen, den 24. Juli 2014] |
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Konstituierende Sitzung des
Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Wahl der Beigeordneten
Finanz- und Bauausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Arbeitsgruppe "Konversion Stegskopf"
Beschluss der Geschäftsordnung [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 25. Juli 2014] |
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Viele Hände - schnelles Ende
[Text: Marc Rosenkranz, Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 23. August 2014] |
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Angelina Höfer tritt in die Fußstapfen von Irmgard Runkel
Nach einem Jahr im Kindergarten Emmerzhausen wurde Helen Schneider verabschiedet – sie verlässt die kommunale Einrichtung in Richtung Herdorf. "Du hast wunderbar ins Team gepasst" bescheinigte ihr Irmgard Runkel. Helen Schneider bekam Blumensträuße überreicht und hätte am Ende gerne noch etwas gesagt – die vielen Tränen ließen es aber einfach nicht zu. Die herzliche Umarmung von Angelina Höfer zeigt es, wie gut das Team zusammen funktioniert hat. Im Anschluss an diese Verabschiedung führten die Kindergartenkinder für "ihre" Irmgard Runkel ein Singspiel auf und jedes Kind überreichte ihr am Ende eine Rose – das Ergebnis war ein toller Rosenstrauß in rot und gelb. Jeder im Raum wollte nun von Irmgard Runkel wissen, warum sie gerade jetzt die Kindergartenleitung abgibt und was sie in Zukunft machen will. Zunächst einmal: Irmgard Runkel bleibt dem Kindergarten Emmerzhausen erhalten! Sie gibt nach 15 Jahren (nur) die Leitung an Angelina Höfer ab und will sich in Zukunft mehr um die Kleinen kümmern. Vor einigen Jahren hat Irmgard Runkel das "Eingewöhnungskonzept für Kinder unter drei Jahren" ausgearbeitet und ist seitdem die Bezugsperson für die ganz kleinen Besucher des Kindergartens. Der Wunsch von Irmgard Runkel war es, mehr Zeit für die Arbeit mit den Kleinen zu haben und die Leitung des Kindergartens in andere, jüngere Hände zu legen. Die 24jährige Angelina Höfer scheint für die Kindergartenleitung die ideale Besetzung zu sein. "Sie steckt voller Energie, mit ihr kommt frischer Wind rein", sagte Irmgard Runkel über ihre Nachfolgerin. Der Kindergarten Emmerzhausen ist nun fit für die Zukunft und hat die Weichen optimal gestellt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 5. September 2014] |
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Heinz Dücker hat die Ortsbürgermeisterwahl in Emmerzhausen gewonnen
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. September 2014] |
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"Die Vielfalt der Möglichkeiten der
Feuerwehr aufzeigen" [Quelle: Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 26. September 2014] |
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Das Emmerzhäuser Dorfcafé konnte seinen 50. Geburtstag feiern
Das Dorfcafé-Team zeigte anhand von vielen Fotos, welche verschiedenen Aktionen (z.B. Ausstellungen und das Backen von Deckelsplätze) es in den vergangenen Jahren gegeben hat und auch ein paar Statistiken durften nicht fehlen: So kamen bisher 2.326 Besucher zu den Dorfcafés. Würde man die gebackenen Kuchen zu einem Turm aufstapeln, dann hätte dieser eine Höhe von 25 Metern. Für den gewählten und vor einigen Tagen in sein Amt eingeführten Ortsbürgermeister Heinz Dücker war der 50. Geburtstag des Dorfcafés der erste offizielle Termin. Heinz Dücker erinnerte in seiner Rede an die Anfänge des Dorfcafés und dankte dem Team für die bisher geleistete Arbeit. Er wünscht sich, dass das 100. Dorfcafé auch noch in seine Amtszeit fällt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. Oktober 2014] |
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Aus der jüngsten Sitzung des
Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Heinz Dücker als Ortsbürgermeister im Amt
Bei der
Wiederholungswahl am 14. September 2014 ist Herr Heinz Dücker mit folgendem
Ergebnis gewählt worden: Wahlberechtigte: 549,
Wählerinnen und Wähler: 207, Ungültige Stimmen: 1, Ja-Stimmen: 169,
Nein-Stimmen: 37
Peter Kröller als Ortsbürgermeister verabschiedet
Ausschüsse anders besetzt
Zuwendungen an die Ortsgemeinde
Sportplatz darf für Zeltmission genutzt werden
Baumaßnahme Einmündungsbereich "Friedhofsweg"/"Schulstraße"
Treppenanlagen zu den Mietwohnungen
Größere Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen im Jahr 2015
Mitteilungen |
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Geschichtliche Neuigkeiten erfahren und tolle Fernsichten erlebt
Entlang der Platzrandstraße ging es weiter zum ehemaligen Bahnhof von Derschen. Am Ende eines Fichtenbestandes bot sich dann ein toller Ausblick auf die Ortschaften des Daadener Landes und auf den nahen Westerwald. Der nächste "Haltepunkt" war die ehemalige Siedlung von "Obermauden". Anhand von alten Fotos konnten sich die Geschichtsinteressierten ein Bild davon machen, wie es hier einmal ausgesehen haben mag. Anschließend führte der Weg oberhalb von Mauden zurück zur "Rückseite" des "Stirnkopfes". Auf der Gemarkungsgrenze Emmerzhausen/Mauden gab es dann frischen Kaffee und selbstgebackenen Kuchen für die Wandergruppe. Auch wenn der Westerwälder Wind hier ordentlich blies, so fanden alle Beteiligten, dass es ein toller Nachmittag mit vielen neuen geschichtlichen Informationen war. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Oktober 2014] |
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Emmerzhäuser Senioren verbrachten zusammen schöne Stunden
Im Anschluss an die Begrüßung führten die Kinder der "Giraffenclub-Gruppe" der Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen zwei einstudierte Sing- und Mitmach-Spiele auf – für ihre tolle Leistung bekamen sie Applaus von allen Anwesenden. So hatten die Senioren den "Stegskopf" bisher auch noch nicht gesehen – von oben. Ein 15 Minuten langes Video zeigte beeindruckende Flugaufnahmen. Anschließend konnten sich die Senioren nach Herzenslust stärken. Es gab viele Torten, sehr leckeren Kuchen und reichlich belegte Brötchen. Dazu wurde von den vielen fleißigen Helferinnen und Helfern Kaffee und gekühlte Getränke gereicht. Nach der Stärkung am Buffet wartete auf die anwesenden Senioren ein facettenreiches Musikprogramm. Ulrich Ruback und Jürgen Pfeiffer sorgten mit ihren Instrumenten und Liedern für eine tolle Unterhaltung und veranlassten die Senioren zum kräftigen Mitsingen und Mitklatschen. Zwischen den Musikstücken, viele davon wurden in Mundart vorgetragen, sorgten die beiden Daadener immer wieder für Lacher bei den Senioren. Die Emmerzhäuser Senioren verlebten gemeinsam einige schöne Stunden und werden sich an den lustigen Nachmittag mit Sicherheit noch länger erinnern. Unter den Anwesenden waren zwei Senioren, die von Ortsbürgermeister Heinz Dücker mit einem kleinen Geschenk besonders geehrt wurden. Mia Fries (88 Jahre) und Heinz Zimmer (88 Jahre) waren die ältesten anwesenden Senioren während der Feier. [Text und Fotos: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 18. Oktober 2014] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
[Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 14. November 2014, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Aus der jüngsten Sitzung des
Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 8. Dezember 2014 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz
Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt.
Der Landesbetrieb Mobilität hat mitgeteilt, dass für das Jahr 2015 der
Ausbau der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen (L 280) geplant ist und
entsprechende Mittel im Haushalt des Landes hierfür bereits eingestellt
sind. Um die Maßnahme kurzfristig ausführungsreif planen und noch in den
Wintermonaten ausschreiben zu können, hat kurzfristig bereits am
24. Oktober 2014 eine gemeinsame Begehung des geplanten Ausbaubereiches mit
den Hauptbeteiligten der Maßnahme stattgefunden. Der Ausbau soll am
Ortseingang von Daaden kommend beginnen und an dem bereits vor ca. 4
Jahren ausgebauten oberen Abschnitt enden. Die Gesamtausbaustrecke
beträgt rd. 700 m. Der LBM Diez plant einen sogenannten "Vollausbau",
d.h. eine vollständige Erneuerung und normgerechte Wiederherstellung des
Fahrbahnoberbaus zwischen den bestehenden Bordanlagen. Die
Verbandsgemeindewerke Daaden wurden im Zuge dieser Begehung von den
Vertretern der Ortsgemeinde Emmerzhausen beauftragt, bis zur Sitzung des
Ortsgemeinderates am 8. Dezember 2014 alle die für die Ortsgemeinde relevanten
zu erneuernden Gehwegbereiche, maroden Bordsteine und auszubauenden
Einmündungsbereiche von Gemeindestraßen zu ermitteln und die
dazugehörigen Kosten zu schätzen. Der LBM Diez empfiehlt der
Ortsgemeinde, zusätzlich in den beiden Bereichen der Bushaltestellen
einen barrierefreien Ausbau auszuführen. Im Zusammenhang mit dem
Straßenbau beabsichtigen die Verbandsgemeindewerke Daaden, im Zuge ihres
Fremdwassersanierungskonzeptes auf dem gesamten Ausbaubereich
zusätzliche Regenwasserkanäle parallel zum vorhandenen
Abwasserhauptsammler des Abwasserzweckverbands Betzdorf-Kirchen-Daaden
zu verlegen, um einerseits die direkt angeschlossenen Straßen- und Dach-
bzw. Hofflächen abzukoppeln und andererseits eine Vorflut für spätere
Maßnahmen zur Trennung von Schmutz- und Niederschlagswasser in den
angeschlossenen Ortslagen zu schaffen. Der Wasserzweckverband des
Kreises Altenkirchen (WKA) plant in diesem Zusammenhang eine
hydraulische Vergrößerung der vorhandenen Pumpzuleitung vom Pumpwerk
Steinches Mühle zum Hochbehälter Emmerzhausen, um für mögliche spätere
Zwecke (z.B. mögliche Direktversorgung des Mob-Stützpunktes oder auch
des Lagerbereiches "Stegskopf") technisch "gerüstet" zu sein. Im Nachgang
zu der durchgeführten Ortsbegehung bestätigte der LBM Diez nochmals die
Durchführung der Maßnahme in der vorbeschriebenen Form mit einem
geplanten Baubeginn im Frühjahr 2015. Zwischenzeitlich haben die
Verbandsgemeindewerke Daaden die für die Ortsgemeinde Emmerzhausen
kostenrelevanten Ausbaubereiche in der Örtlichkeit erfasst und kartiert.
Für die Anpassung der Einmündungsbereiche müsste die Ortsgemeinde rund
40.000 Euro aufwenden, für die komplette Erneuerung der Gehwege rund
51.000 Euro und für die Bordsteine 16.000 Euro. Der barrierefreie Ausbau
der Bushaltestelle wird etwa 20.000 Euro kosten. Am 2. Dezember 2014 fand im
Rathaus Daaden ein weiteres Abstimmungsgespräch mit dem LBM Diez, den
VG-Werken) und der Ortsgemeinde Emmerzhausen statt, in dem eine mögliche
finanzielle Förderung der Ausbaumaßnahmen der Ortsgemeinde Emmerzhausen
erörtert wurde. Demnach kann ein Gehwegausbau im Zusammenhang mit dem
Ausbau der Ortsdurchfahrt ab einem Betrag von mindestens 45.000 Euro (nur
Herstellungskosten, ohne Nebenkosten und Ingenieurleistungen) mit 65 %
Förderung auf den Gemeindeanteil in Höhe von 40 % gefördert werden. Für
einen barrierefreien Ausbau der vorhandenen Bushaltestelle ist eine
gesonderte Förderung in Höhe von 85 % der zugehörigen Gesamtkosten
möglich. Der verbleibende Gemeindeanteil würde bei einer derartigen
Förderung dann noch max. rd. 3.000 Euro betragen. Der Ortsgemeinderat
beschloss, die vorgestellten Maßnahmen im Haushaltsplan des kommenden
Jahres zu berücksichtigen. Außerdem soll beantragt werden, eine
Geschwindigkeitsbeschränkung für Fahrzeuge über 3,5 to auf 30 km/h
auszuweisen und einen Fußgängerüberweg mit Ampelanlage einzurichten. Die
Verwaltung wurde beauftragt, die entsprechenden Förderanträge zu
stellen.
Forstwirtschaftsplan 2015
Neufassung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender
Beiträge
Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans
Mittelrhein-Westerwald
Windenergie
Fotovoltaik-Anlagen auf Freiflächen
Biomasse-Nutzung
Geothermie
Ortsbürgermeister Heinz Dücker machte im öffentlichen
Sitzungsteil folgende Mitteilungen: |
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Nachlese zum 8. Weihnachtsmarkt in Emmerzhausen
Am 22. Dezember konnte dann endlich die Schlussbesprechung und die Geldübergabe an die entsprechenden Vereine und Organisationen für die Jugendarbeit vorgenommen werden, die auch dank einer großzügigen Spende zur Überraschung aller gut ausgefallen ist. Die Planung für den 9. Markt wurde bereits in Angriff genommen und diverse Verbesserungs- bzw. Änderungsvorschläge wurden bereits vorgetragen und notiert. Das Foto zeigt von links nach rechts: Andreas Mudersbach, Lisa Heß, Heinz Dücker, Beate Krah, Irma Dielmann, Thilo Schießl und Marco Daub. [Text: Beate Krah, Foto: Hellfried Krah, Emmerzhausen, den 22. Dezember 2014] |
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Fackelwanderung durch den verschneiten Wald
Das Foto zeigt die Wandergruppe vor der Schutzhütte auf dem Gelände der ehemaligen Grube "Neue Landeskrone". [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. Dezember 2014] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 9. Februar 2015
eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Die Ortsgemeinde
hat seit der letzten Sitzung zwei Zuwendungen erhalten. Von Otmar Meyer
kamen 200 Euro für Kultur- und Heimatpflege (Weihnachtsmarkt 2014) und von
verschiedenen Empfängern 310 Euro für die
Kindertagesstätte
"Regenbogen" Emmerzhausen
(Einnahmen vom
vergangenen Weihnachtsmarkt). Der Kommunalaufsicht wurde die
Entgegennahme der Zuwendungen angezeigt. Der Ortsgemeinderat
Emmerzhausen beschloss dankend die Annahme der Zuwendungen. Zwei Arbeitseinsätze geplant
In den vergangen Jahren wurde im zeitigen Frühjahr unter Beteiligung der
örtlichen Vereine und der Bürgerinnen und Bürger unserer Ortsgemeinde
eine Flursäuberung und außerdem bei "Einem Tag für Emmerzhausen"
dringend erforderliche Arbeiten auf dem Friedhofgrundstück durchgeführt.
Der Vorsitzende schlug vor, im April diesen Jahres wieder eine
Flursäuberung und im Oktober bei "Einen Tag für Emmerzhausen" Arbeiten
auf dem Friedhof durchzuführen. Hierbei ist insbesondere der Rückschnitt
der Bepflanzung auf der Böschung oberhalb des unteren Reihengrabfeldes
vorgesehen. Der Ortsgemeinderat beschloss, am 11. April 2015 (alternativ
am 18. April 2015) eine Flursäuberung durchzuführen. Hierzu sollen die
ortsansässigen Vereine und die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde
im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde eingeladen werden. Aus
organisatorischen Gründen und wegen der Verköstigung soll um eine
Voranmeldung gebeten werden. Der Rat beschloss außerdem, am 10. Oktober
2015 (alternativ am 17. Oktober 2015) einen Arbeitseinsatz unter dem Motto "Einen Tag für Emmerzhausen" durchzuführen. Der Einsatz ist auf dem
Friedhofgrundstück vorgesehen. Auch hierzu sind die ortsansässigen
Vereine und die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde im
Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde einzuladen und es wird zur
Vorbereitung um eine kurze Anmeldung gebeten. Der Ortsbürgermeister unterrichtete den Rat über die nachfolgend genannten Punkte: Die beiden Bäume auf der gemeindlichen Grünfläche zwischen den Anwesen Struthweg 11 und 13 wurden im Dezember 2014 durch Mitarbeiter des Bauhofs gefällt. Ebenfalls noch im Dezember 2014 wurde die Müllschütte beim Friedhof entleert und mit neuen Bohlen versehen. Am 12. November 2014 ist beim Sportplatz ein dort abgestellter Kunststoffabfallbehälter angezündet worden. Der Löschzug III der Verbandsgemeindefeuerwehr war im Einsatz. Das Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung wurde laut Schreiben der Staatsanwaltschaft Koblenz vom 11. Dezember 2014 eingestellt, weil der Täter nicht ermittelt werden konnte. In der ersten öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Waldverbandes Ersatzwald Stegskopf am 15. Dezember 2014 wurde Ortsbürgermeister Seiler aus Friedewald wieder zum Verbandsvorsteher gewählt. Wegen der besonderen Situation in der Ortsgemeinde Nisterberg wurde Ortsbürgermeister Dücker zu seinem Stellvertreter gewählt. In dieser Versammlung wurden außerdem der Fortwirtschaftsplan und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 beschlossen. Der Forstwirtschaftsplan sieht einen Verkauf von 1.410 fm Holz vor. Die Gesamterträge belaufen sich auf 154.598 Euro. Davon entfallen auf Holzverkäufe 101.750 Euro und auf die Kostenerstattung für Leistungen für andere Waldbesitzer 52.848 Euro. Den Gesamterträgen stehen Aufwendungen in Höhe von 158.548 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2015 mit einem negativen Ergebnis von 3.950 Euro zu rechnen. Für Investitionen sind 2.000 Euro eingeplant. Der Waldverband erhebt von seinen Mitgliedern eine Umlage. Berechnungsgrundlage sind die nicht gedeckten Auszahlungen des Finanzhaushaltes. Die Beteiligung der Ortsgemeinde Emmerzhausen an der Umlage bzw. an einem Überschuss im Finanzhaushalt beträgt 21,01 v.H. In Ausführung des Beschlusses vom 8. Dezember 2014 hat der Vorsitzende am 5. Januar 2015 ein Schreiben mit folgendem Wortlaut an den Landesbetrieb Mobilität Diez gerichtet: "… der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in den beiden letzten Sitzungen im Jahre 2014 über die vom LBM geplante Maßnahme in der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen beraten und dabei die von der Ortsgemeinde im Zuge des Ausbaues durchzuführenden Maßnahmen festgelegt. Außerdem werden vom Ortsgemeinderat Maßnahmen für mehr Sicherheit der Bewohner und zur Sicherung der Fußgänger beim Überqueren der L 280 gefordert. Ich beantrage daher hiermit für Fahrzeuge über 3,5 to eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km innerhalb der Ortsdurchfahrt aus Richtung NRW und eine Lichtzeichenanlage und/oder einen Fußgängerüberweg im Verlauf der Ortsdurchfahrt. Begründung: Der Durchgangsverkehr, insbesondere auch der Schwerlastverkehr, hat in den letzten Jahren auf der L 280 sehr stark zugenommen. Hinzu kommt, dass unmittelbar nach Überschreitung der Landesgrenze aus NRW eine 9%ige Gefällstrecke bis zum Ortsausgang in Richtung Daaden beginnt. Anwohner der Landestraße berichten von qualmenden Bremsen an Lkws. Leider mussten wir in den letzten Jahren vermehrt feststellen, dass Lkws aus den osteuropäischen Nachbarländern in den Wintermonaten mit Sommerbereifung unterwegs waren. Außerdem ist die Biegung/Kurve der L 280 in der Ortsmitte (Einmündung der Schulstraße) ein neuralgischer Punkt bei Begegnungsverkehr von Lkws mit Anhängern. Die L 280 führt mitten durch die Ortschaft. Somit sind alle gemeindlichen Infrastruktureinrichtungen wie Kindergarten, Dorfgemeinschaftshaus, Kirche, Friedhof und Bushaltestelle für den ÖPNV und Schülertransport für einen Teil unserer Bewohner nur durch Überquerung der L 280 zu erreichen. Die vom kleineren Bereich der Ortschaft in die L 280 einmündenden drei Gemeindestraßen liegen jeweils kurz hinter einer Biegung/Kurve der L 280. Dadurch ist sowohl die Sichtweite der motorisierten Verkehrsteilnehmer als auch die der Fußgänger eingeschränkt. Zum Schutz der den Kindergarten und die Schulen besuchenden Kinder und der älteren und behinderten Bürgerinnen und Bürger ist zumindest eine Lichtzeichenanlage und/oder ein Fußgängerüberweg auf der ca. 800 Meter langen Ortsdurchfahrt dringend erforderlich und könnte bei der jetzt anstehenden Baumaßnahme kostengünstig installiert bzw. angebracht werden." Die Förderanträge für einen teilweisen Gehwegausbau und für einen barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle im Zuge des Bestandsausbaues der L 280 wurden im Januar 2015 gestellt. Nach Auskunft der Verwaltung können für die Einmündungsbereiche der Gemeindestraßen wiederkehrende Beiträge erhoben werden.
Am 5. Februar 2015 hat eine Versammlung der Jagdgenossenschaft
Emmerzhausen stattgefunden. Der amtierende Ortsbürgermeister wurde für
die restliche Wahlperiode, die am 31. März 2016 endet, zum neuen
Jagdvorsteher gewählt. Der jährliche Bericht der Kindergartenleitung wurde erstmals von Angelina Höfer vorgetragen, die seit September 2014 Nachfolgerin von Irmgard Runkel ist. Die Kindertagesstätte besuchen zur Zeit 25 Kinder in zwei Gruppen, davon 4 Kinder unter drei Jahren. Nach jetzigem Stand werden im Dezember 2015 23 Mädchen und Jungen in der Einrichtung sein, rechnet man die Veränderungen im laufenden Jahr (Neuanmeldungen und einzuschulende Kinder) ein. Im Ganztagsbetrieb sind alle 18 Plätze belegt. Angelina Höfer berichtete über zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, die für 2015 geplant sind, unter anderem zwei Konzeptionstage, ein Elternabend mit Vortrag, ein Großelternnachmittag, eine Schulkinderübernachtung, ein Ausflug sowie Laternenumzug und Weihnachtsfeier. Der Ortsbürgermeister bedankte sich für den Bericht und kündigte ein Personalgespräch an, bei dem über die weitere Zusammenarbeit gesprochen werden und das dem Gedanken- und Meinungsaustausch dienen soll. Die Kindergartenleiterin begrüßte ein solches Gespräch. Im Außenbereich müssten einige Dinge verbessert werden, so Höfer. Hier soll zunächst mit dem Förderverein gesprochen werden. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 20. Februar 2015; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zu Besuch in Emmerzhausen
Der aktuelle Sachstand stellt sich zusammengefasst wie folgt dar: Rechtliche Situation: Den Status des Nationalen Naturerbes erlangt das Gelände des ehemaligen "Truppenübungsplatzes Daaden" (unbebauter Bereich) erst dann, wenn der Haushaltsausschuss des Bundestages hierüber einen formellen Beschluss gefasst hat – dies könnte durchaus erst Ende April 2015 geschehen. Das Gebiet des Nationalen Naturerbes soll dann durch die Deutsche Umweltstiftung betreut werden. Auch Landrat Michael Lieber ging in seiner Rede noch einmal auf die Wichtigkeit und Dringlichkeit des Beschlusses ein: "Das Nationale Naturerbe ist ein Schutzgebiet ohne Instrumentarium. Wir brauchen dringend die Rechtssicherheit." Die Sicherheit: Das Thema Sicherheit und das damit immer noch aktuell geltende Betretungsverbot werden von der BImA und dem Bundesforst als äußerst wichtig eingestuft und aufrecht erhalten. Auch wenn Landrat Michael Lieber fordert "dass es in diesem Jahr endlich vorangehen muss" so warnt Axel Kunze davor, das Thema Kampfmittel auf die leichte Schulter zu nehmen. "Da liegt überall scharfe Munition rum. Unsere Aufgabe ist es, das zivile Leben zu schützen, und das muss gut vorbereitet werden". Natürlich sorgten solche Aussagen für Gemurmel unter den anwesenden Gästen. Axel Kunze sagte abschließend, dass es das Ziel sei, einige Hauptwege und einen etwa anderthalb Meter breiten Streifen links und rechts zu sichern. Der Vandalismus: Das Beschädigungen an Gebäuden und Anlagen entstanden sind, ist nicht von der Hand zu weisen. Zwar werde das Lager derzeit noch bewacht, jedoch sei es schon zu Metalldiebstahl gekommen. An den Schrankenanlagen sind schon Schäden in Höhe von 35.000 Euro entstanden. Besonders erschreckend ist die Vorstellung, sollte die BImA im kommenden Winter die Gebäude nicht mehr heizen. Hier appellierte der Emmerzhäuser Beigeordnete Robert Lindenbeck an die Verantwortlichen: "Ich möchte meinen ganzen ortsgemeindlichen Charme einbringen, um Ihnen die Zusage abzuringen, dass Sie hier weiter heizen." Auch wenn Axel Kunze keine direkte Aussage traf so räumte er zu mindestens ein, dass man darüber noch mal nachdenken werde. Bernhard Büttner zeigte anhand einer Präsentation (Zwischenergebnis der Machbarkeitsstudie) auf, wie das Gelände des "Truppenübungsplatzes Daaden" zukünftig genutzt werden könnte. Demnach könnte man nur vier bis fünf Häuser im Lagerbereich erhalten – alle anderen müsse man abreißen, weil sich eine Sanierung finanziell nicht lohnen würde. Die Straßenanbindung des "Stegskopfes" sei gut, bei den Abwasserkanälen (rund 50 Jahre alt) müsse zeitnah allerdings Geld in die Hand genommen werden. Die Studie der DSK setzt auf den Bau eines Natur- und Freizeitresorts auf dem 654,5 m hohen "Stegskopf". Hier könnten z.B. Sportstätten, Grillplätze, Mountainbike-Parcours, Wochenendhäuser und ein Feriendorf entstehen. Im Bereich des früheren Mobilitätsstützpunktes (4,5 Hektar groß) bestehe durchaus die Möglichkeit kleiner Gewerbebetriebe anzusiedeln. Einige bestehende Gebäude könnten dazu genutzt werden, andere müssten abgebrochen werden. Im Anschluss an den Informationsaustausch im Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen fuhren alle Beteiligten auf den "Stegskopf", um sich hier vor Ort ein Bild vom Zustand der Liegenschaften zu machen. Dabei nutzen die Vertreter der Ortsgemeinde Emmerzhausen die Gelegenheit, um mit der Ministerin ins Gespräch zu kommen. Das Foto zeigt Ortsbürgermeister Heinz Dücker (links) im Gespräch mit der Wirtschaftsministerin des Landes Rheinland-Pfalz Eveline Lemke. [Text: Marc Rosenkranz, Foto: Corrina Mudersbach, Emmerzhausen, den 28. März 2015] |
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Schlagkräftige Unterstützung beim Pflanzen
der Obstbäume [Text und Foto: Peter Kröller, Emmerzhausen, den 11. April 2015] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 4. Mai 2015 die 6. Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen in der laufenden Wahlperiode statt. Zunächst gedachten die Anwesenden des am 1. Mai 2015 verstorbenen früheren Ortsbürgermeisters und langjährigen Ratsmitglieds Artur Mudersbach in einer Schweigeminute. Der Ortsgemeinderat beschloss im ersten regulären Tagesordnungspunkt danach die Annahme einer Zuwendung in Höhe von 195,50 Euro aus der kürzlich stattgefundenen Schrottsammelaktion im Rahmen der Initiative "Emmerzhausen 2020". Danach stand die Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das laufende Jahr auf der Tagesordnung. Bevor der Vorsitzende das Wort Kämmerer Michael Runkel erteilte, machte er zum Haushaltsplan und zur Finanzsituation der Ortsgemeinde einige grundsätzliche Ausführungen. Die Haushaltslage der Ortsgemeinde Emmerzhausen habe sich gegenüber dem Vorjahr auch ohne Berücksichtigung der dringend notwendigen Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen weiter verschlechtert. Für das Jahr 2015 sind Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen A in Höhe von 475.000 Euro veranschlagt. Dies sind 52.000 Euro oder rund 10 % weniger als im Vorjahr (527.000 Euro). Demgegenüber steht eine Ausgabenbelastung von rund 377.000 Euro für Verbandsgemeindeumlage, Grundschulumlage, Kreisumlage, Fond deutsche Einheit und Gewerbesteuerumlage. Die Umlagebelastung steigt gegenüber dem Vorjahr um ca. 5.000 Euro. Verblieben der Ortsgemeinde im Jahre 2014 noch rd. 29,4 % oder 155.000 Euro für die Bewältigung ihrer eigenen Pflichtaufgaben sind es nach dem vorliegenden Plan für 2015 nur noch 20,6 % oder rund 98.000 Euro. Somit ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine Verschlechterung von rund 57.000 Euro. Die Verschlechterung innerhalb eines Jahres erreiche eine Größenordnung in Höhe des Jahresaufkommens aus der Grundsteuer B (61.000 Euro) oder betrage das Doppelte des für 2015 veranschlagten Gewerbesteueraufkommens (30.000 Euro), so der Ortsbürgermeister. Die im Zuge des Ausbaus der L 280 innerhalb der Ortsdurchfahrt von der Ortsgemeinde geplanten Maßnahmen wurden mit 195.000 Euro in dem vorliegenden Plan veranschlagt. Zu diesen Kosten werden im laufenden Jahr rund 36.000 Euro Zuschüsse des Landes erwartet. Somit verbleibt in diesem Jahr eine Belastung aus dieser Maßnahme von rund 159.000 Euro. Aufgrund der Ausbaubeitragssatzung sind zu diesen Kosten im Jahre 2016 wiederkehrende Beiträge zu erheben, die mit rund 84.000 Euro veranschlagt werden. Danach würde der durch die Ortsgemeinde zu finanzierende Nettokostenanteil rund 75.000 Euro betragen. Im Zuge der Vorbereitung der Baumaßnahme habe er gelernt, so Heinz Dücker, dass die Bordsteine an der L 280 zum Gehweg gehören und damit deren Erneuerung von der Ortsgemeinde zu finanzieren ist. Diese Argumentation könne er jedoch schlecht nachvollziehen, da die Fußgänger die vorhandenen Schäden nicht verursacht haben. Für ihn seien die Schäden durch die Schneeräumung auf der Straße und durch Lkw entstanden. Es bleibe daher zu überlegen, ob nicht nach dem Ausbau vor und nach jedem Winter die Bordsteine an der L 280 einer Kontrolle unterzogen und festgestellte Schäden dokumentiert und sofort der zuständigen Straßenmeisterei zur Beseitigung gemeldet werden. Für die Bauleitplanung im Bereich des ehemaligen "Truppenübungsplatzes Daaden", hier insbesondere für den ehemaligen Mob-Stützpunkt, wurden vorsorglich Kosten veranschlagt. Aufgrund der bisher gemachten Erfahrung bei der Planung einer Nachnutzung etc. werden nach Auffassung des Ortsbürgermeisters im Jahre 2015 keine größeren Beträge kassenwirksam verausgabt werden. Im Jahr 2012 hat die Ortsgemeinde mit der Fa. Enercon einen Vertrag über die Nutzung einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche für den Bau und Betrieb von drei Windenergieanlagen geschlossen. Im Rat war man sich einig, dass das strukturelle Defizit im Gemeindehaushalt nur durch erhebliche zusätzliche Einnahmen ausgeglichen werden kann und dass die zusätzlichen Einnahmen der gesamten Bevölkerung der Ortsgemeinde entweder durch mehr Leistungen oder geringere Abgaben zugute kommen würden. Sollte dieses Projekt endgültig scheitern, müsse die Ortsgemeinde entweder die freiwilligen Leistungen, hierzu gehört auch der Winterdienst, einstellen oder sich diese Leistungen zusätzlich von den Bürgern bezahlen lassen. Das immer wieder von einigen Leuten vorgebrachte Argument, nur durch die Windräder würden die Immobilen entwertet, könne er nicht nachvollziehen. Wer sein Einfamilienhaus selbst bewohnt und später einem Kind vererben möchte hat damit kein Problem. Wenn die Kommunen jedoch aufgrund fehlender Finanzmittel die Infrastruktur nicht mehr in standhalten können, werde sich auf den Dörfern der demografische Wandel nicht nur durch den Geburtenrückgang sondern auch durch Abwanderung extrem beschleunigen. Dann würde einem immer größer werdenden Angebot an Immobilien nur noch eine geringe Nachfrage gegenüberstehen. Dieses Szenario halte er für wahrscheinlicher. Bei einem Blick über die Kreisgrenze zum Westerwaldkreis stelle er sich auch immer wieder die Frage, woher die zu schützenden Vögel wissen, wo die Kreisgrenze ist und wo sie besser geschützt werden. Es sei schon seltsam, wo in der Region überall Windräder aufgestellt werden. Nur nicht im Landkreis Altenkirchen. Er stelle sich deshalb die Frage, so der Ortsbürgermeister weiter, ob dies evtl. mit handelnden Personen bei der Unteren Naturschutzbehörde zusammenhänge. Nach seiner Auffassung müssen naturschutzfachliche Belange im Rahmen der Fachplanungen mit anderen Belangen abgewogen werden und dürfen kein absolutes Ausschlusskriterium sein. Eine Einschränkung der gemeindlichen Planungshoheit und Entwicklung durch Festlegungen auf der Landes-, Bundes- oder Europaebene und die hierdurch entstehenden finanziellen Nachteile müsste darüber hinaus im Rahmen eines Ansatzes im Finanzausgleich berücksichtigt werden. Überspitzt auf einen Nenner gebracht: Bei der bisherigen Praxis habe die eine Kommune die Natur und die andere Kommune das Geld. Fachbereichsleiter Michael Runkel erläuterte dem Rat das Zahlenwerk und wies grundsätzlich auf die finanzielle Lage hin. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen habe nie über Verhältnisse gelebt. Man sei stets vertrauensvoll mit dem anvertrauten Geld umgegangen. Verschiedene Umstände schränkten den finanziellen Spielraum der Ortsgemeinde aber deutlich ein, unter anderem der drastische Rückgang der Gewerbesteuer. Auch die Eingliederung der Stadt Herdorf werde sich auf die übrigen Ortsgemeinden auswirken. Aus dem Rat wurden der mangelnde finanzielle Spielraum und die Vorgaben übergeordneter Ebenen kritisiert. Die Ratsmitglieder folgten letztlich der Empfehlung des Finanz- und Bauausschusses und beschlossen einstimmig den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung in der vorgelegten Form.
Land baut Ortsdurchfahrt aus Im Zuge des Ausbaus der L 280 (Ortsdurchfahrt Emmerzhausen) wurden von der Ortsgemeinde verschiedene notwendige Teilleistungen gemeinsam mit dem Straßenbau des Landes (Los 1) und Kanalbauarbeiten der Verbandsgemeindewerke Daaden (Los 2) ausgeschrieben. Dies sind im Einzelnen folgende Teilmaßnahmen (Los 3): teilweiser Ausbau von Gehwegen (ca. 260 m) und Reparatur von schadhaften Bordsteinen (ca. 180 m), Ausbau von einmündenden Gemeindestraßen (ca. 300 m²) und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle (ca. 45 m). Die Reparaturkosten für die schadhaften Bordsteine in Höhe von rd. 16.000 Euro sind in voller Höhe von der Ortsgemeinde zu tragen. Die Kosten für die Reparatur von einmündenden Gemeindestraßen können über den Wiederkehrenden Beitrag abgerechnet werden. Für die Haltestelleinrichtung liegt der Ortsgemeinde Emmerzhausen ein Zuwendungsbescheid des Landes mit einem Betrag von maximal 18.700 Euro vor. Das entspricht einem Anteil von 85 % der zuwendungsfähigen Kosten von max. 22.000 Euro. Die Maßnahme wurde gemeinsam mit dem Landesbetrieb Mobilität und den Verbandsgemeindewerken Daaden öffentlich ausgeschrieben. Gemäß der abgeschlossenen Durchführungsvereinbarung war bei gemeinsamer Ausschreibung und Ausführung nur die Vergabe an den Gesamtmindestfordernden möglich. Drei Angebote waren vorgelegt worden. Auf Empfehlung des Finanz- und Bauausschusses beschloss der Rat einstimmig, den Auftrag für den Teil "Straßenbauarbeiten für die OG Emmerzhausen" an die gesamtmindestfordernde Firma zum zum Brutto-Angebotspreis von gesamt 154.066,45 Euro (inkl. 3,50 % Nachlass) zu vergeben.
Mitteilungen Zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung teilte Ortsbürgermeister Dücker mit, dass Anfang April das Ratsmitglied Peter Kröller die ersten fünf von insgesamt 30 Obstbäumen bei der Baumschule Hebel in Daaden abgeholt hat. Die Obstbäume wurden der Ortsgemeinde vom Kreis als Gegenleistung für die Teilnahme an der Obstbaumjahrhundertzählung zur Verfügung gestellt. Die Anpflanzungsarbeiten hat Peter Kröller auf der Wiese am Dorfgemeinschaftshaus ausgeführt. Für diesen Einsatz bedankt sich der Vorsitzende auch im Namen des Ortsgemeinderates ganz herzlich. Die nächste Lieferung von fünf Obstbäumen soll im Herbst 2015 erfolgen. Es wurde um Vorschläge gebeten, wo die restlichen Obstbäume angepflanzt werden könnten. Am Samstag, dem 11. April fand die diesjährige Flursäuberungsaktion statt. Hierauf wurde in drei Ausgaben des Mitteilungsblattes hingewiesen und wegen der Verköstigung um Anmeldung gebeten. Nachdem sich bis zum 7. April nur wenige Personen angemeldet hatten, wurde ein Erbseneintopf mit Würstchen für ca. 20 Personen bestellt. An der Flursäuberung nahmen letztlich nur insgesamt neun Personen teil. Örtliche Vereine waren bei der Aktion nicht anwesend. Aufgrund der diesjährigen geringen Beteiligung wird in den nächsten Jahren eine derartige Aktion von der Ortsgemeinde nicht mehr durchgeführt. Das Ratsmitglied Hans-Jörg Neidlinger-Czerwionke hat am 3. Mai 2015 mitgeteilt, dass er sein Mandat für den Ortsgemeinderat niederlegt. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 15. Mai 2015; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Auf dem "Stegskopf" sieht es aus, wie im Auenland…
Vom Süd-Tor aus ging es zunächst in einen unbewirtschafteten Fichtenbestand. Die Teilnehmer der Exkursion staunten nicht schlecht, als Christof Hast erwähnte, dass diese Fichte rund 70 Jahre alt sei. Weiter ging es über eine offene Wiesenfläche, die während der militärischen Nutzungszeit als Sicherheitszone fungierte, lag doch früher direkt nebenan eine der vielen Schießbahnen. Auf dieser Fläche gab es viele Gräsersorten zu bestaunen. Im Hintergrund sang eine Lerche und über den Köpfen zog ein Bussard seine Runden. Weiter führte die Tour in einen 200 Jahre alten Buchenbestand, der als "Schusswald" bezeichnet wird. Die hier stehenden Buchen wiesen unzählige Einschusslöcher auf, dienten sie doch während der militärischen Nutzung des "Stegskopfes" dazu, die Schüsse der Soldaten abzufangen. In dem Wald liegen riesige Findlinge, die von zentimeterdickem Moos überwuchert sind. Der Wald bot ideale Fotomotive und gab eine angenehme Kühle ab, da die Sonne in der Zwischenzeit wunderbar vom Himmel schien. Auf dem Weg zum ehemaligen Übungsdorf "Wisselsgrund" ging es vorbei an einer Schießbahn. Hier wurde in früheren Zeiten mit der Panzerfaust auf ausgediente Panzer geschossen. Noch immer liegen hier Munitionsreste herum. Christof Hast machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass das Gelände nach wie vor gefährlich sei. Im Bereich des Übungsdorfes wurde eine Pause eingelegt und die Teilnehmer konnten sich stärken. Im Anschluss daran ging es in den Bereich der "Steiner-Hecke" – hier gibt es noch richtige Wildnis, wie Harry Neumann betonte. Quellen, Felskuppen, Magerweiden und Wiesen prägen diesen Bereich des "Stegskopfes". Auf einer ehemaligen Viehweide stehen mächtige Schattenspender, die aussehen, als kämen sie aus dem "Auenland". Gegen 18 Uhr erreichten die Exkursionsteilnehmer wieder den Ausgangspunkt der Tour. Beeindruckt von dieser grandiosen Natur "direkt vor der eigenen Haustür" machten sie sich auf den Heimweg. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Juni 2015] |
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Rotes Wasser im Bereich der Grube "Neue Landeskrone" wurde für Farbe gehalten
Auch in Emmerzhausen wurde der Klang der Sirene vernommen und kurze Zeit später kam der Sound der Martinshörner immer näher. Auch in Emmerzhausen war kein Rauch zu sehen und auch von einem Verkehrsunfall war nichts bekannt. Die Feuerwehrmänner nahmen Kurs auf den Bereich des Sportplatzes und erreichten schließlich ihr Ziel: Das Gebiet der ehemaligen Grube "Neue Landeskrone", rund 40 m entfernt von der "Daade". Aber was war passiert? Aufmerksame Spaziergänger hatten vermutet, dass jemand rote Farbe im Bereich der ehemaligen Grube "Neue Landeskrone" entsorgt habe. Vor Ort stellte ich dann jedoch schnell heraus, dass es sich um ganz normales rotes (eisenerzhaltiges) Wasser handelt [Quelle: Facebook-Auftritt der Feuerwehr Derschen], dass an dieser Stelle schon seit rund 100 Jahren an die Oberfläche tritt. Auch später entnommene Wasserproben bestätigten dieses. Bei der "Neuen Landeskrone" handelt es sich um eine Grube, in der Kupfer, Blei und Nickel gefördert wurde. Die Erstverleihung des Grubenfeldes erfolgte am 7. Juli 1845. 1894 geht die Grube in Konkurs. Vier Jahre später sind jedoch dort wieder 12 Männer beschäftigt. Wann die Grube letztendlich aufgegeben wurde, ist bisher nicht bekannt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. Juli 2015] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Ortsbürgermeister
Heinz Dücker hatte im öffentlichen Teil der Sitzung einige wichtige
Mitteilungen: Die Kreisverwaltung hat mit Schreiben vom 4. Mai 2015 aus bedarfsplanerischer Sicht der am 28. April 2015 von der Ortsgemeinde Emmerzhausen beantragten Erhöhung von 18 auf 20 Ganztagsplätzen in der kommunalen Kindertagesstätte zugestimmt. Die Brückenhauptprüfung nach DIN 1076 für die Stahlbetonrahmenbrücke "Auf der Eichwiese" (Zufahrt zum Sportplatz) wurde an das Ingenieurbüro Gottfried Frings, Steineroth, zum angebotenen Bruttopreis von 1.118,60 Euro vergeben. Im Haushalt 2015 wurden hierfür 2.000 Euro veranschlagt. Die Arbeiten werden im Herbst 2015 durchgeführt. Für die Heimatstube in der ehemaligen Schule wurden zwei Schränke aus Stahl für einen Bruttopreis von 287 Euro angeschafft. Die beiden Beigeordneten Rosenkranz und Lindenbeck haben die Schränke zusammengebaut und aufgestellt. Die Schränke dienen überwiegend dazu, ältere und heimatgeschichtlich wertvolle schriftliche Unterlagen (z.B. Protokollbücher, Chroniken etc.) aufzubewahren. Für die Verschönerung des Saales im Dorfgemeinschaftshaus wurden insgesamt 15 Bilder neu angeschafft. Die Kosten hierfür betrugen 300 Euro. Die Renovierung des Gerätehauses auf dem Friedhof wurde begonnen. Unter anderem werden das Tor, der Laden im Giebel und das Fenster erneuert. Außerdem wurden bestehende Risse im Außenputz beseitigt und die Außenfassade neu gestrichen. Wie bereits in der Finanz- und Bauausschusssitzung am 20. April 2015 mitgeteilt, hat sich Sandra Schneider an der Fanta Spielplatz-Initiative für den Kinderspielplatz in der Wiesenstraße beteiligt. Die Bewerberin hat inzwischen die Nachricht erhalten, dass das Deutsche Kinderhilfswerk die Unterlagen der teilnehmenden Spielplätze geprüft hat und die Bewerbung vollständig eingegangen ist. Sie wurde zur Online-Abstimmung zugelassen. Den ganzen Juli über kann online für den Spielplatz Wiesenstraße abgestimmt werden.
Am 23. Juni 2015
fand vor der im Juli ablaufenden Gewährleistungspflicht für die
Baumaßnahme "Fertigerschließung Quengerling" eine Objektbegehung statt,
um festzustellen, ob sich in der Vergangenheit Mängel eingestellt haben,
die von der Firma G. Koch GmbH & Co. KG vor Ablauf der Verjährungsfrist
für Mängelansprüche beseitigt werden müssen. Bei der Begehung wurde bei
der Pflanzungsinsel gegenüber dem Haus Storm eine Mangel festgestellt,
den die Firma Koch bis spätestens 31. Juli 2015 bei entsprechender
Witterung beseitigen wird. Mit Schreiben vom 31. Mai 2015 an den technischen Geschäftsführer des Landesbetriebes Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz hat der Vorsitzende verschiedene Themen im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 280 in der Ortslage Emmerzhausen angesprochen. Daraufhin wurde ein Ortstermin für den 24. Juni 2015 vereinbart. An diesem Ortstermin haben auch einige Ratsmitglieder teilgenommen. Aufgrund bautechnischer Randbedingungen sowie Vorgaben aus dem Bereich Arbeitsschutz müssen die Bauarbeiten unter Vollsperrung der Straße ausgeführt werden. Dies hat in Verbindung mit der 35 Kilometer langen Umleitungsstrecke nach Daaden für Unmut in der Bevölkerung geführt. Bei dem Ortstermin wurde die Lage diskutiert und nach möglichen ortsnahen Umfahrungsmöglichkeiten geschaut. Die Verantwortlichen waren sich allerdings einig, dass eine Umleitung über das vorhandene Feldwegenetz aus verkehrssicherheitstechnischen Gründen nicht möglich ist. Da der derzeitige Baubereich nach Aussage des LBM in wenigen Wochen wieder befahren werden kann, will man so lange am Status Quo festhalten. Mit Start des 2. Bauabschnittes ergibt sich eine Möglichkeit, den Vollsperrungsbereich innerörtlich zu umfahren, so dass für die Emmerzhäuser Bevölkerung der Weg nach Daaden dann wieder frei ist. Der Vorsitzende verwies bei dem Ortstermin auf ein weiteres Problem. Sowohl Einheimische als auch immer mehr Fremde nutzen derzeit trotz Umleitungsbeschilderung das Wirtschaftswegenetz, um nach Daaden zu gelangen. Die ersten Schäden durch diesen Mehrverkehr an den Rändern der Wirtschaftswege sind bereits sichtbar. Der Vorsitzende befürchtet, dass bis zum Ende der Baumaßnahme noch weitere und größere Schäden an dem Wirtschaftswegenetz entstehen und dass die Ortsgemeinde für die Kosten der Wiederherstellung der Wirtschaftswege aufkommen muss. Der Landesbetrieb Mobilität bot der Ortsgemeinde an, später die Schäden gemeinsam mit der Ortsgemeinde zu lokalisieren und im Zusammenhang mit der Baumaßnahme zu beheben. Der Landesbetrieb kündigte darüber hinaus an, während der Baumaßnahmen in der Ortsdurchfahrt das Brückenbauwerk "Weiße Brücke" zu sanieren. Dazu muss die L 280 an dieser Stelle für rund zwei Wochen voll gesperrt werden, da mit schwerem Gerät Bohrpfähle in den Untergrund getrieben werden müssen, auf denen die neue Brücke später lagert. Der eigentliche Bau der Brücke erfolgt danach unter halbseitiger Sperrung und Ampelregelung. Rund 400.000 Euro investiert das Land Rheinland-Pfalz in die Sanierung des Bauwerks. Baustart soll in der zweiten Hälfte der Sommerferien sein. Beide Maßnahmen, Ortsdurchfahrt und Brückenbau, würden bei dieser Vorgehensweise etwa gleichzeitig, also spätestens Ende 2015 fertig. Alternativ müsste das Bauwerk nach Abschluss der Arbeiten in Emmerzhausen, Anfang 2016, saniert werden. Hier wäre dann abermals eine großräumige Umleitung erforderlich. Der erste Vorschlag, in den Sommerferien zu beginnen, wurde vom Landesbetrieb bereits mit den am Ortsausgang Emmerzhausen ansässigen Firmen abgestimmt. Für die bisher geleistete Arbeit ging ein Dank an die Mitarbeiter der bauausführenden Firma. Trotz widriger Umstände gebe es einen beachtlichen Baufortschritt, der ohne eine Vollsperrung nicht möglich wäre. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 10. Juli 2015; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Rettungspunkte sorgen für schnelle Hilfe vor Ort
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. Juli 2015] |
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Gerätehaus auf dem Friedhof erstrahlt in neuem Glanz
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. August 2015] |
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Reger Besuch beim Dorfgrill in Emmerzhausen
[Text und Foto: Robert Lindenbeck, Emmerzhausen, den 7. August 2015] |
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Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu Besuch im Dorfcafé Emmerzhausen
"Ich bin gerne hier in Emmerzhausen. Hier ist ehrenamtliches Engagement aus einer Bürgerbewegung entstanden, welches nicht von oben herab diktiert wurde. Sie sind ein Vorzeigebeispiel des Miteinanders über Generationen hinweg. Das ist vorbildhaft, auch für andere Kommunen", so die Ministerin in ihrer Abschiedsrede beim Dorfcafé in Emmerzhausen. Neben dem Besuch aus Mainz gab es natürlich wieder leckeren selbstgebackenen Kuchen und frischen Kaffee und - typisch zur beginnenden Jahreszeit - Deckelsplätze in Hülle und Fülle. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. September 2015] |
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Emmerzhäuser Senioren erlebten eine etwas andere Vogelflugshow…
Oberhalb des Tierparks, auf einem Freigelände, begann dann um 15 Uhr eine Vogelflugshow der etwas anderen Art. Große majestätische Eulen und ein Adler mit Höhenangst sausten dicht über die Köpfe der Emmerzhäuser Senioren. Die Tiere so nah zu erleben war ein besonderes Erlebnis. Die Sonne strahlte bei spätsommerlichen Temperaturen vom blauen Himmel und die Emmerzhäuser hatten sichtlich Spaß in Niederfischbach. Im Anschluss an die Flugshow stand ein gemütliches Beisammensein bei Kaffee und Kuchen auf dem Programm. Überdacht und mitten im Tierpark gab es frischen Kaffee, gekühlte Getränke, verschiedene Kuchensorten und belegte Brötchen für die Senioren aus Emmerzhausen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker trug einige Sketche vor und stimmte ein gemeinsames Liedchen an. Begleitet von sechs Ortsgemeinderatsmitgliedern trafen gegen 18 Uhr alle Senioren wohlbehalten an der neu hergerichteten Bushaltestelle in Emmerzhausen ein. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. September 2015] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 18. September 2015; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 12. Oktober 2015 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Beherrschendes Thema war dabei die Einrichtung einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende im Lager "Stegskopf". Am 17. September 2015 hat Bürgermeister Schneider eine E-Mail von Rainer Zeimentz, Vorstand der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V. in Kaiserslautern, vom gleichen Tag an den Vorsitzenden weitergeleitet. Hierin wurde zu einem 1. Arbeitstreffen am Freitag, dem 18. September 2015 in das Lager "Stegskopf" eingeladen. An diesem Treffen haben ca. 70 Personen von den unterschiedlichsten Dienststellen teilgenommen. Schon der Begrüßung durch Herrn Zeimentz konnte entnommen werden, dass die Entscheidung, das Lager "Stegskopf" als Erstaufnahmeeinrichtung oder für Notunterkünfte zu nutzen, gefallen war. Hier die wesentlichen Ergebnisse dieses Termins: Der Truppenübungsplatz Daaden, Lager "Stegskopf", soll als Notunterkunft für Flüchtlinge hergerichtet werden, damit die in Zelten untergebrachten Flüchtlinge vor dem Wintereinbruch ein Dach über den Kopf bekommen. Es ist davon auszugehen, dass auf den freien Plätzen auch noch zusätzliche Wohncontainer aufgestellt werden. Über die genaue Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge können nach Aussage des Beauftragten der Landesregierung wegen der sich täglich ändernden Situation keine verlässlichen Angaben gemacht werden. Im ersten Schritt sollen ca. 1.500 Menschen untergebracht werden. Die Zahl kann sich auch noch deutlich erhöhen. Der Mob-Stützpunkt ist nicht betroffen. Das Nordtor (aus Richtung Emmerzhausen) wird täglich für die Zeit von 7 bis 19 Uhr ebenfalls besetzt. Handwerker, Behördenvertreter etc. brauchen somit nicht den Umweg über das Südtor zu nehmen. Es wurde inzwischen geprüft, wie das anfallende Schmutzwasser in die bestehende Druckleitung vom Mob-Stützpunkt bis Ortseingang Emmerzhausen eingeleitet werden kann. Vorübergehend ist auch die mobile Entsorgung ein Thema. Zeitangaben, wann die ersten Flüchtlinge im Lager "Stegskopf" untergebracht werden, wurden nicht gemacht. Ziel ist es, alle Flüchtlinge über Winter in festen Räumen unterzubringen. Die Gefahrenabwehrverordnung wurde für den Teilbereich "Lager" und die Zufahrtsstraßen von der ADD Trier aufgehoben. Die Unterbringung von Flüchtlingen im Lagerbereich des früheren Truppenübungsplatzes Daaden war auch Gegenstand der Ortsbürgermeisterbesprechung am 22. September 2015. Bei dieser Besprechung wurde thematisiert, dass die Einrichtung auf dem "Stegskopf" mit den genannten Belegungszahlen zu den größten im Land Rheinland-Pfalz zählen dürfte. Bürgermeister und Ortsbürgermeister/innen waren sich einig, dass wegen der ländlichen Struktur einer Überforderung der örtlichen Bevölkerung nur dadurch begegnet werden kann, dass eine Obergrenze für die Belegung des Lagers "Stegskopf" bei etwa 1.500 Personen gezogen werden muss. Am 23. September 2015 fand das 2. Arbeitstreffen bei der Polizeiinspektion Betzdorf statt. Wegen des mit der zuständigen Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Staatsministerin Irene Alt, für den 30. September 2015 vereinbarten Gesprächstermins, haben sich die Mitglieder des Ortsgemeinderates Emmerzhausen am 28. September 2015 zu einer Besprechung getroffen. Eine formelle Sitzung war wegen der Kürze der Zeit nicht möglich. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, bei dem Gesprächstermin u.a. die Forderungen der Ortsgemeinde Emmerzhausen vorzubringen. Bei der Besprechung mit der Staatsministerin hat der Ortsbürgermeister Frau Alt ein Positionspapier und den vorläufigen Forderungskatalog der Ortsgemeinde Emmerzhausen in schriftlicher Form überreicht. Die Position der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurde wie folgt dargestellt: "Nachdem ca. 205 ha und damit ca. 29 % des Gemeindegebietes weit über 50 Jahre der gemeindlichen Planungshoheit entzogen waren, ist die Planungshoheit nach Abzug der Bundeswehr am 1. Juli 2014 auf die Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden und die Ortsgemeinde Emmerzhausen übergegangen. Im Jahre 2014 hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einen Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den bebauten Bereich des Lagers "Stegskopf" in der Ortsgemeinde Emmerzhausen gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch gefasst. Aufgrund der Größe des vorgesehenen Plangebietes sollten verschiedene Nutzungen (u.a. Flächen für gewerblich-industrielle Nutzung, wohnbauliche Nutzung, Tourismus, Dienstleistungen) festgesetzt werden. Im Verlauf des bisherigen Konversionsverfahrens wurde die Ortsgemeinde Emmerzhausen immer wieder mit neu geschaffenen Fakten (Land, Bund und BImA) konfrontiert. Die berechtigten Interessen der Ortsgemeinde Emmerzhausen und ihrer Bürgerinnen und Bürger wurden in keinster Weise berücksichtigt. Das Vertrauen der Bevölkerung, der ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder und des Ortsbürgermeisters in staatliche und halbstaatliche Institutionen ist in den letzten Jahren geschwunden und stark beschädigt worden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erkennt die Notwendigkeit an, angesichts der akuten Notlage Flüchtlinge in den festen Unterkünften und ggf. den Betriebsgebäuden des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden, Lager "Stegskopf", unterzubringen, statt sie in Zelten den Winter verbringen zu lassen." Nach den Bekundungen von Staatsministerin Alt vom 30. September 2015 wird auf dem bebauten Gelände des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden, Lager "Stegskopf", eine selbständige Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) des Landes Rheinland-Pfalz vorgesehen. Die tatsächliche Betreuung der Flüchtlinge wird dem DRK Landesverband Rheinland-Pfalz übertragen. In einem ersten Schritt soll mit der Belegung mit 1.500 Personen ab der zweiten Oktoberhälfte begonnen werden. Die SGD Nord wurde jedoch angewiesen, für eine Unterbringung von 5.000 Personen die Kapazitäten für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu kalkulieren und auszulegen. Der Verbandsgemeinderat Herdorf-Daaden hat sich in einer Besprechung am 5. Oktober 2015 ebenfalls für eine Obergrenze von 1.500 Personen ausgesprochen. Am 7. Oktober 2015 fand im Lager "Stegskopf" eine weitere Arbeitsbesprechung statt. Am gleichen Tag fand die angekündigte Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Daaden unter großer Beteiligung statt. Über den Verlauf der dreistündigen Veranstaltung hat die heimische Presse ausführlich informiert. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nimmt zur Kenntnis, dass das Land Rheinland-Pfalz im Bereich des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden, Lager "Stegskopf", eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende errichten wird. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erkennt die Notwendigkeit an, angesichts der akuten Notlage Flüchtlinge in den festen Unterkünften des ehemaligen Truppenübungslagers Daaden, Lager "Stegskopf", unterzubringen, statt sie in Zelten den Winter verbringen zu lassen. Das Lager "Stegskopf" liegt im Außenbereich der Ortsgemeinde Emmerzhausen (§ 35 BauGB). Baurecht besteht derzeit nicht mehr. Eine privilegierte militärische Nutzung findet derzeit nicht statt. Deshalb ist für die Nutzungsänderung die Zustimmung der Bauaufsichtsbehörde erforderlich. Eine Nutzungsänderung darf erst nach deren Erteilung erfolgen. Für die Zustimmung der Bauaufsichtsbehörde ist das Einvernehmen der Ortsgemeinde Emmerzhausen erforderlich. Der Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung gemäß § 83 Abs. 1 und 2 LBauO wurde vom Landesbetrieb Bau und Betrieb (LBB) am 9. Oktober 2015 gestellt und ist am 12. Oktober 2015 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden eingegangen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stellt für die Errichtung eines Erstaufnahmelagers im ehemaligen Truppenübungsplatz Daaden, Lager "Stegskopf", u.a. folgende Forderungen an das Land: "Die Höchstzahl der Unterbringungsplätze ist im Hinblick auf die Größe und Struktur der neun kleinen Ortschaften im Umland zwischen 101 Einwohnern (Mauden) und 1296 Einwohnern (Hof) und im Hinblick auf die bereits bestehende Aufnahmeeinrichtung in der nahen ehemaligen Siegerland-Kaserne in NRW mit zur Zeit 850 Flüchtlingen auf 1.500 Personen zu begrenzen. Diese Zahl ist das 2,3-fache der Einwohnerzahl der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Die Begrenzung ist erforderlich, um keine negativen Auswirkungen auf die Akzeptanz und Hilfsbereitschaft der Bevölkerung und den Betrieb der Einrichtung hervorzurufen. Die Hilfsbereitschaft der Menschen in der dünn besiedelten Region rund um den "Stegskopf" darf nicht überfordert werden. Akzeptanz wird nur dann erreicht, wenn Menschen in unserer Region nicht vernachlässigt werden und auch ihre ganz realen Bedürfnisse und Probleme ernst genommen werden. Auf die Aufstellung von Wohncontainern im Lager "Stegskopf" ist zu verzichten, da es im Land Rheinland-Pfalz geeignetere Flächen gibt. Die Nutzung als Erstaufnahmelager wird auf vier Jahre bis zum 31. Dezember 2019 zeitlich begrenzt. Bei zukünftigen Änderungen der Nutzung hat die Ortsgemeinde Emmerzhausen ein Mitspracherecht. Für die Dauer der Erstaufnahmeeinrichtung ist wegen der Entfernung zur Polizeiinspektion Betzdorf (20 km) die Errichtung einer Polizeiwache mit 24-stündiger Besetzung erforderlich. Dabei geht die Ortsgemeinde Emmerzhausen von mindestens einem Polizist pro 250 Flüchtlingen (tatsächlich im Einsatz vor Ort) aus. Es ist eine 24-stündige Bestreifung u.a. auf den Platzrandstraßen Nord und Süd einzurichten. Das Land übernimmt dauerhaft die Bau- und Unterhaltungslast einschließlich Winterdienst für die Straße von der Einmündung in die Landesstraße 280 durch das Lager bis zur Einmündung in die B 54. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt bei der Herausnahme der im Gebiet der Ortsgemeinde Emmerzhausen liegenden bebauten und unbebauten Flächen aus der Flächenkulisse des Nationalen Naturerbes (NNE). Busverbindungen vom/zum Lager "Stegskopf" zu den umliegenden Unterzentren sind einzurichten, da die meisten kleinen Ortschaften rund um den "Stegskopf" nicht die notwendige Infrastruktur besitzen. Diese Busverbindungen sollen aber von der Schülerbeförderung entkoppelt werden. Schließlich ist die Schaffung von Einrichtungen im Bereich des Lagers "Stegskopf" (Einkauf, Gastronomie, Kultur und Sport) geboten." Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner nutzten die Möglichkeit, ihre zum Teil massiven Sorgen und Bedenken vorzutragen. Dabei überwogen Fragen der Sicherheit und der Versorgung. Auch das Unverständnis über die plötzliche Lockerung des Betretungsverbots wurde geäußert. Unter dem Tagesordnungspunkt "Mitteilungen" wurde darüber informiert, dass Ende Oktober in beiden Abschnitten der Ortsdurchfahrt die Feinschicht aufgebracht werden soll. Bei entsprechender Witterung wird bereits am 26. Oktober 2015 abends eine Emulsion aufgetragen. Die Straße darf dann nicht mehr betreten werden. Der Auftrag der Feinschicht folgt dann am 27. Oktober 2015. Danach darf die Straße verständlicherweise zunächst nicht befahren werden. Die Ortsdurchfahrt wird deshalb bis zum 28. Oktober 2015 vollständig abgeriegelt. Aus dem Rat wurde die viel zu lange Schaltung der Ampel an der Daadener Ortsausfahrt bemängelt. Hier komme es dazu, dass Schüler ihren Anschlusszug verpassen. Der Ortsbürgermeister weist darauf hin, dass es dazu klare Absprachen gegeben habe. Er werde bei den verantwortlichen Stellen noch einmal auf die besprochene Vorgehensweise (wenn möglich Abschalten der Ampel während des Schulbusverkehrs) hinweisen. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 23. Oktober 2015; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 2. November 2015 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Erneut stand die Flüchtlingsunterbringung auf dem "Stegskopf" im Mittelpunkt. Der Ortsbürgermeister verlas am Ende des öffentlichen Sitzungsteils dazu die nachfolgende Erklärung, in der die Position der Ortsgemeinde zusammengefasst ist: "Das Land hat in der vergangenen Woche mit der Belegung der AfA "Stegskopf" begonnen, ohne dass die entsprechenden baurechtlichen Verfahren positiv abgeschlossen sind. Die Einrichtung ist formal baurechtswidrig, die Planungshoheit der Ortsgemeinde wird übergangen. Vor diesem Hintergrund hat heute eine kurzfristig einberufene Sitzung des Ortsgemeinderates stattgefunden, in der es um die Stellungnahme der Ortsgemeinde zu dem baurechtlichen Antrag des Landes ging. Der Rat hat sich nach intensiver Diskussion genötigt gesehen, die Zustimmung zu dem Vorhaben zu verweigern. Warum ist es zu dieser Haltung gekommen? Das Land Rheinland-Pfalz verweigert, anders als in Kusel und Hermeskeil, der Ortsgemeinde Emmerzhausen und auch der Verbandsgemeinde eine Vereinbarung, mit der die Belastungen aus der AfA "Stegskopf" besser zu bewältigen wären. Grund der Verweigerung ist, dass die Kommunen eine Belegungsobergrenze bei 1.500 Personen festlegen möchten. Diese Forderung wird von der ganzen Region, d. h. von Burbach, Rennerod und Bad Marienberg mitgetragen. Das Land lehnt dies jedoch kategorisch ab, hierüber wird nicht einmal verhandelt. Die zunächst zustimmenden Signale der Ortsgemeinde Emmerzhausen zur Belegung des "Stegskopfs" standen unter dem ausdrücklichen Vorbehalt, dass es zu einer Einigung mit dem Land kommt. Das Land will dagegen kompromisslos mehr als 1.500 Personen unterbringen. Deshalb übt die Ortsgemeinde Emmerzhausen jetzt ihren Vorbehalt aus. Zur Verdeutlichung: Sie macht das nicht aus formalistischer Rechthaberei, sondern im Interesse der Flüchtlinge selbst, aus tiefer Sorge um die dauerhafte Verankerung und Akzeptanz der AfA in der Region, zur Aufrechterhaltung des ehrenamtlichen Engagements und als Hilfestellung für das hauptamtliche Personal der Einrichtung. So erfreulich es ist, dass jetzt Menschen eine sichere, warme Unterkunft, ausreichend zu essen und zu trinken und eine medizinische Versorgung haben, muss auch im Blick bleiben, dass diese Leistungen auf viele Monate, wahrscheinlich Jahre erbracht werden müssen. Das dazu notwendige Potenzial darf jetzt nicht kurzfristig aufgebraucht werden, sondern es ist erforderlich, die Kräfte gut einzuteilen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist zu weiteren Gesprächen, wie das am besten gemacht wird, jederzeit bereit." Zuvor hatte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen ohne Gegenstimmen den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 8 "Stegskopf"/ehemaliges Truppenlager bestätigt. Dabei macht sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen das städtebauliche Konzept der DSK zu Eigen. Das Büro hatte bereits im März 2014 eine Machbarkeitsstudie für die Ortsgemeinde Emmerzhausen erstellt und hat zwischenzeitlich Überlegungen zu einem solchen städtebaulichen Konzept vorgelegt. Darin werden verschiedene Nutzungen, beispielsweise Flächen für gewerblich-industrielle und wohnbauliche Nutzung sowie für die Bereiche Tourismus und Dienstleistungen angeregt. Zur Sicherung der Bauleitplanung beschloss der Rat zudem eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 ff. BauGB. Mit Schreiben vom 9. Oktober 2015 hat der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung, Niederlassung Diez, den Antrag auf Zustimmung für die Nutzungsänderung des Lagers "Stegskopf" zur Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende bei der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden eingereicht. Für den Antrag auf Zustimmung nach § 83 LBauO ist das Einvernehmen der Ortsgemeinde Emmerzhausen erforderlich. Wegen zahlreicher ungeklärter Punkte und erkennbarer Verstöße gegen Bauplanungsrecht konnte die Ortsgemeinde Emmerzhausen das Einvernehmen jedoch nicht erteilen. Eine Fachanwaltskanzlei wurde beauftragt, die Versagung gegenüber den Baugenehmigungsbehörden ausführlich näher zu begründen. [Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 13. November 2015; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 14. Dezember 2015 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Revierförster Rainer Gerhardus stellte dem Rat ausführlich den Entwurf des Forstwirtschaftsplans 2016 vor und blickte dabei zunächst auf das laufende Jahr zurück. Hier wird es anstatt des erwarteten Defizits von 350 Euro erfreulicherweise ein deutliches Plus geben. Der Entwurf des Forstwirtschaftsplans 2016 sieht bei einem Hiebsatz von 320 fm einen Verkauf von 285 fm Holz vor. Dafür werden 16.970 Euro erlöst. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 16.375 Euro gegenüber. Damit kann im Haushaltsjahr 2016 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 595 Euro gerechnet werden. Rainer Gerhardus erläuterte die geplanten Maßnahmen und beantwortete Fragen der Ratsmitglieder. Er bot dem Rat eine gemeinsame Waldbegehung im kommenden Frühjahr an, um vor Ort wichtige Entscheidungen für die Waldbewirtschaftung treffen zu können. Einmal mehr beschäftigte sich der Rat mit der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) auf dem "Stegskopf". Bekanntlich führt der LBB bei der Kreisverwaltung Altenkirchen ein Zustimmungsverfahren gemäß § 83 LBauO zum Aufbau einer AfA. Das Einvernehmen für dieses Vorhaben wurde bereits in der Sitzung vom 2. November 2015 versagt. In gleicher Sitzung wurde der Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 8 "Stegskopf"/ehemaliges Truppenlager gefasst. Die Veränderungssperre wurde im Mitteilungsblatt unter dem 13. November 2015 öffentlich bekannt gemacht und ist damit in Kraft getreten. Als Reaktion hierauf hat die LBB-Niederlassung Diez mit Schreiben vom 20. November 2015 einen Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 i. V. m. § 246 Abs. 14 BauGB gestellt. Dieser Antrag wurde von der Kreisverwaltung Altenkirchen an die die Ortsgemeinde Emmerzhausen vertretene Anwaltskanzlei Jeromin & Kerkmann weitergeleitet verbunden mit der Bitte, über das gemeindliche Einvernehmen zu dem vorliegenden Antrag vom 20. November 2015 zu entscheiden. Darüber hinaus hat die LBB-Niederlassung Diez den Antrag auf Zustimmung vom 09. Oktober 2015 ergänzt. Ob es sich hierbei formal um einen neuen Antrag handelt, der erneut die Erteilung des Einvernehmens erforderlich macht, oder lediglich um eine Modifizierung des alten Antrags, geht aus den Unterlagen nicht hervor. Die maßgeblichen Unterlagen wurden den Ratsmitgliedern bereits mit der Einladung übermittelt. Darin war auch das Antwortschreiben vom 7. Dezember 2015 enthalten, mit dem das Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen zum Positionspapier der Ortsgemeinde vom 13. Oktober 2015 und einem Gespräch am 30. November 2015 in der Kreisverwaltung Altenkirchen Stellung nimmt. Staatssekretärin Margit Gottstein erklärt darin die Bereitschaft, in der Einrichtung auf die Aufstellung von Wohncontainern und -zelten zu verzichten. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen soll im Gegenzug nicht auf die Festlegung einer konkreten Obergrenze bestehen. Das Schreiben enthält weitere Gesprächspunkte, die von der Ortsgemeinde zur Vorbereitung einer Vereinbarung intern besprochen werden müssen. Das Land bietet weitere Gespräche nach Vorlage der Verträglichkeitsstudie an. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss rein vorsorglich das Einvernehmen im Hinblick auf die Ergänzung des Antrages des LBB gemäß § 36 BauGB erneut zu versagen. Zur Begründung wird auf die bisherigen Ausführungen, insbesondere auf den Beschluss vom 2. November 2015 verwiesen. Diese haben sich trotz der vorgenommenen Ergänzung des LBB nicht geändert. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss weiter, das Einvernehmen zum Antrag vom 20. November 2015 auf Ausnahme von der Veränderungssperre zu versagen. Die beantragte Nutzung steht vollumfänglich im Widerspruch zu den Planungen der Ortsgemeinde Emmerzhausen, die im städtebaulichen Konzept zum Ausdruck kommt. Im Hinblick auf das Schreiben der Staatssekretärin Gottstein vom 7. Dezember 2015 wurde der Ortsbürgermeister beauftragt, gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden weiterhin eine einvernehmliche Lösung mit dem Land zu suchen. Für den Fall, dass von Seiten der Kreisverwaltung Altenkirchen oder SGD Nord unter Ersetzung des Einvernehmens der Ortsgemeinde Emmerzhausen rechtsmittelfähige Bescheide zum Aufbau einer AfA erlassen werden und eine einvernehmliche Lösung mit dem Land nicht erzielt werden kann, behält sich der Ortsgemeinderat vor, die notwendigen Rechtsmittel einzulegen. Auf Antrag neu in die Tagesordnung aufgenommen wurden die Punkte Schülerbeförderung und Winterdienst. Es ist in letzter Zeit wiederholt vorgekommen, dass Schulbusse entweder überhaupt nicht gefahren sind oder so spät, dass Schüler in Daaden ihren Anschlusszug verpasst haben. Dies sei nicht hinnehmbar, hieß es aus dem Rat. Es soll jetzt eine Auflistung aller Vorkommnisse erstellt werden. Der Ortsbürgermeister wird sich danach mit den zuständigen Stellen bei der Kreisverwaltung Altenkirchen in Verbindung setzen. Aus dem Rat kam der Hinweis, dass im Bereich "Struthweg"/"Waldweg" bei Glatteis nicht gestreut worden sei. Ortsbürgermeister Heinz Dücker nimmt dies zum Anlass, mit dem Bauhof der Verbandsgemeinde über den Winterdienst zu sprechen. Es wurde allerdings darauf hingewiesen, dass es für die Mitarbeiter schwierig sein könne, die Wetterlage in den höher gelegenen Ortsgemeinden einzuschätzen. Es werde daher auch vorsorglich gestreut. Für die Landesstraße sei im Übrigen der Landesbetrieb Mobilität zuständig.
Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils folgten eine Reihe von Mitteilungen 1. Die Baumaßnahme des Stromunternehmens EAM betreffend die Verlegung eines Stromkabels von Mauden nach Emmerzhausen (Waldweg) wurde am 19. November 2015 durch den Ortsbürgermeister und Ralf Edelmann von den Verbandsgemeindewerken abgenommen. Im unteren Bereich des Waldweges "In der Brache" sind im Frühjahr noch Restarbeiten auszuführen. 2. Die VOB-Abnahme der Baumaßnahme im Zuge des Bestandsausbaues L 280 innerhalb der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen (Los 3: Ausbau von Gehwegen, Ausbau von Gemeindestraßen und Haltestellenausbau) wurde am 3. Dezember 2015 durchgeführt. Die festgestellten Restarbeiten und Mängel sind bis zum 18. Dezember 2015 auszuführen bzw. zu beseitigen. Die Gewährleistung endet am 2. Dezember 2019. 3. Aus der Verteilung der Jagdpacht der Jagdgenossenschaft Emmerzhausen für das laufende Jagdjahr entfällt nach der Berechnung der Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden ein Betrag von 2.742,14 Euro auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen. 4. Etwa ein Drittel der Rasenfläche des Sportplatzes wurde durch Wildschweine "umgepflügt". Die Ortsgemeinde wird die Kosten der Wiederherstellung tragen müssen, da der Sportplatz keine bejagbare Fläche ist. 5. Die Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. anlässlich der Gedenkfeier am Volkstrauertag am 15. November 2015 ergab einen Betrag von 156 Euro. 6. Das defekte Seil der Seilbahn auf dem Kinderspielplatz "Waldweg" wurde inzwischen ausgetauscht. 7. Ab 14. Dezember wurden Holzfällungsarbeiten entlang der L 280 vom Ortsausgang Lippe bis zur Einmündung des Wirtschaftsweges vor der Kurve ausgeführt. 8. Es musste leider festgestellt werden, dass durch Bürger der Ortsgemeinde Grünabfälle an verschiedenen Stellen in der Gemarkung illegal entsorgt wurden. Die Fotos zeigen von links oben nach rechts unten: Den "umgepflügten" Sportplatz, die Holzfällungsarbeiten entlang der Landestraße 280, das erneuerte Seil der Seilbahn auf dem Kinderspielplatz im "Waldweg" und die Ablagerung von Grünabfällen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. Dezember 2015] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Anfang Dezember 2015 wurden etwa 40 % der Rasenfläche des Sportplatzes durch Wildschweine umgepflügt. Im derzeitigen Zustand kann der Sportplatz weder genutzt noch gemäht werden, teilte der Ortsbürgermeister mit. Ein Mitarbeiter von Landwirt Rüdiger Buhl aus Friedewald hat die geeigneten Gerätschaften für die Bearbeitung des Rasens. Hierfür wurde dem Ortsbürgermeister ein Stundensatz von 75 Euro zuzüglich der Kosten für das Saatgut genannt. Die Arbeiten können jedoch erst nach einer bestimmten Trockenzeit durchgeführt werden. Der Rat verständigte sich darauf, dass bei entsprechender Witterung ein Ortstermin stattfinden soll um hier konkrete Zahlen zu erhalten. Eine Zaunanlage würde nach einer überschlägigen Kostenschätzung der Verbandsgemeindeverwaltung ca. 100 Euro pro Meter kosten. Kurz diskutiert wurde der Vorschlag, die Wildschweine zwischen November und Januar mit einem Elektrozaun fernzuhalten. Dies würde aber wohl an der vorgeschriebenen Auslöseverzögerung scheitern. Die diesjährige Seniorenfeier im Dorfgemeinschaftshaus soll am 10. September stattfinden. Sollte es hier Terminüberschneidungen geben, wurde als Alternativtermin der 24. September vereinbart. Einzelheiten zum Programm stehen noch nicht fest. Als nächstes sprach der Rat über mögliche Maßnahmen im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen. Dazu wurden folgende Vorschläge gemacht: Arbeiten an der Treppe und am Vorplatz zu den Mietwohnungen, Streicharbeiten im Saal des Dorfgemeinschaftshauses, im Treppenhaus zu den Mietwohnungen an der Bushaltestelle und an der Friedhofshalle, verschiedene Maßnahmen auf den Spielplätzen, Arbeiten an den Gemeindestraßen (Straßenflickprogramm, Sanierung von Pflasterflächen Friedhofsweg und Struthweg, Erneuerung von Verkehrszeichen), Sanierung der Brücke am Sportplatz und des Holzturms am ehemaligen Spritzenhaus. Es wurde noch einmal auf die gültige Straßenreinigungssatzung hingewiesen, die auch die Verpflichtung der Grundstückseigentümer umfasst, bei entsprechender Witterung vor ihren Grundstücken Schnee zu räumen und bei Bedarf zu streuen. Die Beauftragung des Bauhofs durch die Ortsgemeinde sei eine freiwillige Leistung und erfolge bei Bedarf durch den Ortsbürgermeister. Privatpersonen können den Bauhof der Verbandsgemeinde nicht mit Winterdienstarbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen beauftragen. Heinz Dücker teilte mit, dass die mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof Koblenz zu den Klagen gegen die Eingliederung der Stadt Herdorf in die Verbandsgemeinde Daaden am 18. März 2016 um 14 Uhr stattfindet. Der Landtag hat im Dezember das "Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene" beschlossen. Änderungen ergeben sich künftig in einigen relevanten Bereichen (Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, Grundsatz der Sitzungsöffentlichkeit, "Offener Haushalt"). Bei der Landtagswahl am 13. März 2016 werden zwei Mitarbeiterinnen der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF Wählerbefragungen durchführen, die für Hochrechnungen und Analysen bei der Wahlberichterstattung des Senders Verwendung finden. Der Ortsbürgermeister berichtete außerdem über die gesetzlichen Grundlagen und die Ausgestaltung der regelmäßigen Sicherheitsprüfung auf den gemeindlichen Kinderspielplätzen. Durch die Verwaltung wurden die Hauptinspektionen in der Vergangenheit in Abstimmung mit den Ortsgemeinden an einen qualifizierten Dienstleister beauftragt. Die erforderliche Mängelbeseitigung wurde weitestgehend durch die Ortsgemeinde selbst organisiert. Die Verwaltung hat darüber informiert, dass neben der allgemeinen Unterstützung in Sachen Organisation und Abwicklung der Hauptinspektion sowie der Übernahme von erforderlichen Maßnahmenplanungen, die Durchführung der geforderten "Operativen Inspektionen", auch hausintern erfolgen kann. Der Bauhofvorarbeiter verfügt über die erforderliche Sachkunde (Sachkundelehrgang mit schriftlicher Prüfung) zur Durchführung dieser Inspektionen. Presseberichte über den in der Sitzung des Ortsgemeinderats am 14. Dezember 2015 behandelten Tagesordnungspunkt "Schülerbeförderung" haben das örtliche Busunternehmen veranlasst, in einem Schreiben an die Ortsgemeinde Emmerzhausen zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Es wurde darin zunächst darauf hingewiesen, dass auch zwei weitere Unternehmen die Strecke bedienen. Zu Verzögerungen sei es konkret vor allem wegen des krankheitsbedingten Ausfalls eines Fahrers und deswegen gekommen, weil ein Bus in einen Unfall verwickelt gewesen sei. Für den Linienbusverkehr gebe es zeitliche Vorgaben, die nicht einfach durch eine frühere Abfahrt am Ausgangsort umgangen werden könnten. Emmerzhausen hatte zeitweise unter drei Baustellen mit den entsprechenden Beeinträchtigungen zu leiden. Das Unternehmen wies darauf hin, dass man stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Fahrgäste habe und dass man bestrebt sei, immer bestmögliche Dienstleitungen zu erbringen. Für ein Gespräch mit dem Ortsgemeinderat stehe man gerne zur Verfügung. Der Forstwirtschaftsplan sowie die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan einschließlich Investitionsübersicht für das Jahr 2016 des Waldzweckverbandes "Ersatzwald Stegskopf" wurden am 19. Januar 2016 beraten und beschlossen. Der Forstwirtschaftsplan sieht einen Verkauf von 1.550 fm Holz vor. Als Erträge wurden 112.339 Euro aus Holzverkäufen, 47.592 Euro aus Kostenerstattungen für Leistungen für andere Waldbesitzende, Jagdpachteinnahmen in Höhe von 6.500 Euro und Fördermittel von 3.000 Euro veranschlagt. Den Gesamterträgen von 169.931 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 173.412 Euro gegenüber. Der Ergebnishaushalt für 2016 schließt bei Erträgen von 170.060 Euro und Aufwendungen von 259.475 Euro mit einem Jahresfehlbetrag von 89.415 Euro ab. Im Finanzhaushalt ergibt sich bei den ordentlichen Ein- und Auszahlungen ein negativer Saldo in Höhe von 67.715 Euro und bei den Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit ein negativer Saldo von 2.185 Euro. Dem steht ein positiver Saldo bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in Höhe von 69.900 Euro gegenüber. Am 27. Januar 2016 wurde der Vorsitzende von der Kreisverwaltung über die Lieferung der zweiten fünf Obstbäume am Samstag, dem 19. März 2016 unterrichtet. Die Bäume werden der Ortsgemeinde als Anerkennung für die Teilnahme an der Obstbaum-Jahrhundertzählung zur Verfügung gestellt. Für diese Obstbäume wurden in der Sitzung geeignete Standorte festgelegt. Am Samstag, dem 26. November 2016 findet bereits der 10. Weihnachtsmarkt in Emmerzhausen statt. Der Vorsitzende nimmt Vorschläge für besondere Aktivitäten gern entgegen. Zu den im Jahre 2015 kassenwirksam angefallenen Kosten für den Ausbau von Gemeindestraßen und Nebenanlagen im Zuge des Bestandsausbaues der Landesstraße 280 wurden mit Bescheiden vom 11. Januar 2016 die satzungsgemäßen wiederkehrenden Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen festgesetzt. Der Beitragssatz je m² gewichtete Fläche betrug bei umlagefähigen Ausbauaufwendungen von 31.489,82 Euro und einer beitragspflichtigen Fläche von insgesamt 200.620,75 m² = 0,156962 Euro/m². Die in 2016 noch kassenwirksam werdenden Beträge werden in 2017 umgelegt und festgesetzt. Verschiedene Instandhaltungsarbeiten am ehemaligen Feuerwehrhaus in der Bergstraße (Tor und Fensterverglasungen) konnten ausgeführt werden. Die Brücke "Zum Sportplatz" wurde inzwischen überprüft. Die Kosten für die Durchführung der notwendigen Sofortmaßnahmen werden im Haushalt für 2016 veranschlagt und die Arbeiten anschließend beauftragt. Stromnetz (Nieder- und Mittelspannung) und Straßenbeleuchtungsnetz in der Ortsgemeinde sind zum 1. Januar 2016 von RWE/Westnetz auf EAM/EnergieNetzMitte übergegangen. Hierzu gehören u.a. auch Verteilungs- und Transformatorenanlagen sowie evtl. bestehende Pacht- und Gestattungsverträge, die zwischen RWE/Westnetz und der Ortsgemeinde bestanden haben. Ausgenommen davon sind die eigentlichen Straßenlampen, die sich bereits seit dem 1. Januar 2012 im Eigentum der Ortsgemeinde befinden. RWE/Westnetz ist ab sofort nicht mehr Ansprech- und Verhandlungspartner für Belange, die im Zusammenhang mit den Strom- und Straßenbeleuchtungsnetzen stehen. Die EAM/EnergieNetzMitte unterhält für den Landkreis Altenkirchen eine Zweigniederlassung in Wissen, Wiesenstraße 2. Die Ansprechpartner sind unter der Telefon-Nr. 02742/913080 und per Fax-Nr. 02742/913082591 erreichbar. Die EnergieNetzMitte (ENM) hat sich bereit erklärt, die Straßenbeleuchtung (hauptsächlich jedoch für die Langfeldleuchten) kostenneutral für die Ortsgemeinde auf LED-Leuchtmittel umzustellen. Hierdurch ließen sich nach deren Angaben die Stromkosten in der Ortsgemeinde künftig deutlich senken. Nach erfolgter Kalkulation der ENM wäre hierfür der Abschluss eines neuen Licht-Service Vertrages mit der Ortsgemeinde erforderlich. Das Thema wurde inzwischen in einem gemeinsamen Termin am mit den Sachbearbeitern der betroffenen Verbandsgemeinden besprochen. Nach dem Beschluss des Ortsgemeinderates vom 14. Dezember 2015 zu Errichtung und Betrieb einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) im Lager Stegskopf des ehemaligen Truppenübungsplatzes wurde die Entscheidung des Ortsgemeinderates von der Anwaltskanzlei Jeromin & Kerkmann der Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Bauaufsichtsbehörde mitgeteilt und entsprechend begründet. Am 23. Dezember hat die Kreisverwaltung Altenkirchen die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz um eine Entscheidung gemäß § 246 Abs. 14 Satz 1 Baugesetzbuch gebeten, nachdem nach dem Ergebnis ihrer Prüfung der Verbotstatbestand des § 14 Abs. 1 BauGB einer bauaufsichtlichen Zustimmung nach § 83 Abs. 1 LBauO entgegensteht. Mit Schreiben vom gleichen Tag hat die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz sowohl die Ortsgemeinde über die Verbandsgemeindeverwaltung als auch die Anwaltskanzlei angeschrieben und auf die Möglichkeit der schriftlichen Äußerung innerhalb einer Frist von einem Monat hingewiesen. Dieses Schreiben ist bei der Anwaltskanzlei am 4. Januar 2016 eingegangen. Die Anwaltskanzlei hat nach Rücksprache mit der Verbandsgemeindeverwaltung und dem Ortsbürgermeister die Position der Ortsgemeinde fristgerecht dargelegt. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 8. Februar 2016] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Die baurechtliche Situation ist nach wie vor nicht bereinigt. Die SGD Nord als Obere Bauaufsichtsbehörde ist dabei, die von den Rechtsanwälten der Ortsgemeinde vorgetragene, ablehnende Argumentation der Ortsgemeinde Emmerzhausen zu prüfen und ggf. eine Befreiung von den Vorschriften des BauGB für das fehlende Einvernehmen und die erlassene Veränderungssperre der Ortsgemeinde zugunsten des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) auszusprechen. Dies ist bisher aber nach Kenntnis der Ortsgemeinde Emmerzhausen noch nicht geschehen. Bei dem internen Gespräch am 29. Januar 2016 schlug die Beauftragte des Integrationsministeriums vor, der Ortsgemeinde Emmerzhausen einen Vertragsentwurf zur Regelung der offenen Fragen zukommen zu lassen. Seit dem 4. März 2016 liegt dem Ortsbürgermeister jetzt der innerhalb der Landesregierung abgestimmte Entwurf eines Vertragstextes vor. Er sieht nach einer Präambel die Verpflichtung von Land und Kommunen vor, die AfA schnellstmöglich baurechtlich zu genehmigen. Das Land verpflichtet sich bisher, lediglich die bei Inbetriebnahme der AfA vorhandenen Gebäude zu nutzen. Gemeinschaft-, Wirtschafts- und Sozialräume sollen in ausreichender Zahl zur Verfügung bleiben. Unter diesen Voraussetzungen wird die Zahl der in der AfA untergebrachten Personen in der Regel auf 2.000 Personen begrenzt. In Ausnahmefällen soll die Zahl von 2.300 Bewohnern nicht überschritten werden. Eine dauerhafte Erhöhung kann nach dem Vertragsentwurf nur mit Zustimmung der Vertragsparteien erfolgen. Das Land verzichtet auf die Aufstellung von Wohncontainern, Leichtbauten und Zelten zu Zwecken der Unterbringung in der Liegenschaft. Die AfA Stegskopf soll zum nächstmöglichen Zeitpunkt in eine eigenständige "Große Landeseinrichtung" überführt werden. Das Land strebt eine Nutzung der AfA zunächst für die kommenden fünf Jahre an. Für spätere Nutzungen sagt das Land die unverbindliche Einbeziehung der Ortsgemeinde, aber keine feste Laufzeit zu. Die finanzielle Unterstützung der Ortsgemeinde Emmerzhausen bei einer evtl. späteren wirtschaftlichen Nutzbarmachung der Liegenschaften wird von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und den dann geltenden Förderbedingungen abhängig gemacht. Das Land sagt zu, den gemeindlichen Kostenanteil für die bereits erstellte Machbarkeitsstudie (Leistungsphasen I und II) und für die artenschutzrechtliche Vorprüfung für den Mob-Stützpunkt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu übernehmen und die Ortsgemeinde Emmerzhausen bei ihrem Anliegen gegenüber dem Bund zu unterstützen, die in ihrem Gebiet gelegenen Flächen aus dem Nationalen Naturerbe (NNE) herauszunehmen. Für die Zufahrtsstraßen Nord (Foto) und Süd wird zwar für die Dauer des Betriebs der AfA der Winterdienst, notwendige Grünpflegearbeiten, notwendige Instandhaltungen der Fahrbahn sowie notwendige Reinigungsarbeiten und Instandhaltung der Entwässerungseinrichtung durch den LBM garantiert, eine dauerhafte Einstufung als Landesstraße für die Zukunft aber abgelehnt. Zugesichert werden eine eigene ambulante Krankenstation in der Einrichtung, die Prüfung der beruflichen und persönlichen Qualifikationen der Asylbegehrenden, Angebote zur Sprachvermittlung und freiwillige Screenings für alle Personen zu ihrer Bildungsbiografie und der mitgebrachten Qualifikationen. Unter Hinweis auf das neue landesweite Raumschutzkonzept der Polizei mit vier Raumschutzstreifen im Polizeipräsidium Koblenz und die Zuweisung von zwei zusätzlichen Streifenwagenbesatzungen für polizeiliche Maßnahmen rund um die AfA Stegskopf sowie der Berücksichtigung weiterer eigener Kräfte des Polizeipräsidiums Koblenz wird vom Land eine ausreichende Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit vor Ort als sichergestellt angesehen. Tagsüber werden außerdem aktuell fünf Polizeibeamte für die polizeiliche Sachbearbeitung innerhalb der Liegenschaft eingesetzt. Eine Anpassung dieser Kräfte erfolgt lageangemessen. Dazu kann bei Bedarf auch die für die AfA Stegskopf regional zuständige Polizeiinspektion Betzdorf eingesetzt werden. Der Brandschutz, insbesondere die Einrichtung der notwendigen Werkfeuerwehr, ist im Vertragsentwurf noch nicht geregelt. Hier bedarf es dringend weiterer Maßnahmen des Landes. Für die Erstellung eines Dorferneuerungskonzepts sagt das Land der Ortsgemeinde Emmerzhausen analog der Förderbedingungen bis zu 90 v.H. der förderfähigen Gesamtkosten, höchstens bis zu 10.000 Euro zu. Während der Nutzungsdauer der AfA wird eine Shuttlebus-Verbindung zu den umliegenden Unterzentren Rennerod, Bad Marienberg und Daaden (Bahnhof) betrieben. Für die AfA Stegskopf könnte eine Steuerungsgruppe eingerichtet werden. Sie soll die laufende Kommunikation zwischen den unterschiedlichen Akteuren rund um die AfA Stegskopf sicherstellen, das gedeihliche Zusammenleben von Einwohnern und Flüchtlingen fördern, Initiativen zur Unterstützung der Flüchtlinge koordinieren sowie Probleme frühzeitig erkennen und erörtern. In der Steuerungsgruppe wären jeweils drei Vertreter der Kommunen sowie des Landes vertreten. Akteure aus Kirchen, Verbände, Unternehmen, Wirtschaftskammern, Gewerkschaften, Vereine, Träger der freien Wohlfahrt und Initiativen, die an der Verwirklichung der gemeinsamen Ziele mitarbeiten wollen, sollen ebenfalls zur Mitarbeit eingeladen werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beriet und entschied über die Frage, ob und ggf. in welcher Fassung sie dem Entwurf einer Vereinbarung mit dem Land zum Betrieb der AfA Stegskopf zustimmt, angesichts der Komplexität der zu berücksichtigenden Materie und den damit verbundenen, laufenden bauplanungsrechtlichen Verfahren in nichtöffentlicher Sitzung. Der Vorsitzende berichtete, dass weitere fünf Obstbäume, die der Kreis Altenkirchen als Anerkennung für die Teilnahme an der Obstbaum-Jahrhundertzählung zur Verfügung stellt, am 19. März 2016 zur Abholung bereit stehen. Die Schlussrechnungen zum Ausbau der Ortsdurchfahrt liegen vor. Gegenüber den veranschlagten Kosten in Höhe von 154.000 Euro für den auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen entfallenden Anteil (Gehwege, Gemeindestraßen, Busbucht) belaufen sich die tatsächlichen Kosten auf gut 118.000 Euro, was eine Einsparung von rund 36.000 Euro bedeutet. Hinzu kommen lediglich noch die anteiligen Kosten für die bereits vor Ort ausgeführte Straßenschlussvermessung, die Kosten für Ingenieurleistungen der Verbandsgemeindewerke und anteilige Kosten für Verkehrsumleitung- und Sicherung. Ein Einwohner deutete im letzten Tagesordnungspunkt des öffentlichen Sitzungsteils an, dass das Land den Stegskopf künftig für Asylbewerber nutzen wolle, die keine Aussicht auf eine Anerkennung hätten und abgeschoben werden sollten. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen, so Heinz Dücker, lägen dazu aber keine Informationen vor. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. März 2016] |
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Fünf weitere Obstbäume gepflanzt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 27. März 2016] |
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Kaminbrand in Emmerzhausen Am Dienstag, dem 29. März 2016, um 14:10 Uhr wurde der Löschzug Derschen/Emmerzhausen/Mauden der Freiwilligen Feuerwehr Derschen aufgrund eines Kaminbrands in Emmerzhausen alarmiert. Die Alarmierung des Löschzuges erfolgte über Sirene und Funkmeldeempfänger. Zeitgleich wurde über die Leitstelle in Montabaur das Tanklöschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Daaden alarmiert und auf den Weg nach Emmerzhausen geschickt. Aufgrund der Personalschwäche im Tagalarm entschied man sich, den kompletten Löschzug Daaden nachalarmieren zu lassen und diesen ebenfalls zum Einsatzort zu berufen. Der Kamin befand sich über rund anderthalb Stockwerke im Brand und wurde mit Unterstützung der Feuerwehrkameraden aus Daaden gekehrt. Zwei eintreffende Schornsteinfeger standen den Einsatzkräften dabei mit Rat und Tat zur Seite. Da sich das Feuer teilweise auch in die Wände und die Decke des Wohnhauses ausgebreitet hatte, mussten diese teilweise geöffnet werden. Um genügend Atemschutzgeräteträger an der Einsatzstelle vorzuhalten und im Notfall schnell eingreifen zu können, wurde ebenfalls der Löschzug Niederdreisbach zur Einsatzstelle gerufen. Der Einsatz war gegen 17 Uhr für alle drei Löschzüge beendet. [Quelle: www.feuerwehr-derschen.de] |
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Aus der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen hatte Ortsbürgermeister Heinz Dücker den Rat für Montag, den 4. April 2016, in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Der wichtigste Punkt der Sitzung betraf wieder einmal den Bereich "Stegskopf". Der Ortsgemeinderat hatte am 19. Mai 2014 u. a. beschlossen, einen Bebauungsplan für den Bereich Mob-Stützpunkt, damals "Ehemaliges Gerätelager" genannt, aufzustellen. Ziel der Planung ist die Wiedernutzbarmachung dieser Fläche als Gewerbegebiet. Die artenschutzrechtliche Vorprüfung hierzu hat im Jahre 2015 stattgefunden. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen konnte bisher aufgrund ihrer topografischen Lage, der naturschutzfachlichen Überfrachtung ihres Gemeindegebietes und wegen der Einhaltung von Sicherheitsabständen zum Truppenübungsplatz keine weiteren Gewerbeflächen ausweisen. Sie hält das aber für dringend nötig. Bereits beim Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan hat sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit dem Erlass einer Veränderungssperre befasst. Eine entsprechende Satzung wurde aber seinerzeit noch nicht beschlossen, weil keine entgegenstehenden Nutzungsabsichten bekannt waren. Inzwischen wurde aber bekannt, dass es anderweitige Nutzungsvorhaben (GESTRA) gibt, die sich mit der von der Ortsgemeinde geplanten Entwicklung des Gebietes nicht in Einklang bringen lassen. Deshalb ist jetzt zur Sicherung der gemeindlichen Planungsinteressen der Erlass einer Veränderungssperre erforderlich. Zwar hat das Bundesministerium der Verteidigung dem Ortsbürgermeister am 1. April 2016 geschrieben, dass der Mietvertrag für den Mob-Stützpunkt gegenüber der BImA gekündigt und die Nutzungsabsichten in einem neuen Verfahren geprüft werden sollen. Trotzdem beschloss der Ortsgemeinderat einstimmig zur Sicherung der Bauleitplanung die entsprechende Satzung über eine Veränderungssperre. Dadurch dürfen in dem Bereich bestimmte Bauvorhaben nicht durchgeführt oder bauliche Anlagen nicht beseitigt werden, Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs sowie Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten und erhebliche Veränderungen von Grundstücken dürfen ebenfalls nicht vorgenommen werden. Ortsbürgermeister Heinz Dücker gab anschließend einen Zwischenbericht: In einem umfassenden Sachstandsbericht wurde der Ortsgemeinderat Emmerzhausen in der 2. Sitzung am 29. September 2014 unter TOP 15 über die "Konversion Stegskopf" unterrichtet. Des Weiteren erfolgte in den nachfolgenden Sitzungen eine fortlaufende Unterrichtung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen. Der heutige Zwischenbericht zur Nachnutzung des ehemaligen Truppenübungsplatzes soll dagegen über die gemachten Erfahrungen und Erkenntnisse der kommunalen Mandatsträger in den letzten viereinhalb Jahren berichten. Die Größe des Truppenübungsplatzes würde nach Auffassung vieler kommunaler Mandatsträger unterschiedliche Nutzungen zulassen. Neben Gewerbeflächen und einer touristischen Nutzung in den bereits durch die erforderliche Infrastruktur erschlossenen Flächen wäre eine Nutzung für regenerative Energien möglich. Neben diesen Nutzungen würde der Naturschutz zu seinem Recht kommen. Auch die kommunale Seite hat immer betont, dass es im Bereich des Truppenübungsplatzes erhaltens- und schützenswerte Flächen gibt. Und weil gerade diese Flächen sich während der Nutzung als Truppenübungsplatz mit entsprechenden Immissionen (Schießlärm und Sprengungen) so positiv entwickelt haben, ist der Widerstand gegen die geplanten unterschiedlichen Nutzungen nicht verständlich. Bei einem so großen Gelände sollten sich unterschiedliche Nutzungen nicht gegenseitig ausschließen sondern nebeneinander möglich sein. Nach einem erheblichen Arbeits- und Zeitaufwand der ehrenamtlich für die Ortsgemeinde Emmerzhausen tätigen Personen (Ortsbürgermeister, Beigeordnete, Ortsgemeinderatsmitglieder) und der zuständigen Mitarbeiter bei der Verbandsgemeindeverwaltung in den letzten viereinhalb Jahren für Gespräche, Besprechungen und Sitzungen muss ich leider feststellen, dass Vorschläge und Planungen der Kommunen (Ortsgemeinde Emmerzhausen und Zweckverband Stegskopf) sowohl von Bundes‑ als auch Landesministerien, deren nachgeordneten Behörden sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ignoriert oder sogar unterlaufen wurden bzw. werden. Es verfestigt sich immer mehr der Eindruck, dass eine Nachnutzung des Truppenübungsplatzes zum Nutzen der umliegenden Ortschaften und ihrer Bürgerinnen und Bürger von diesen Stellen nicht angestrebt sondern durch aktives Handeln vereitelt wird. Die spätere Veröffentlichung entsprechender Details bleibt vorbehalten. Exemplarisch möchte ich hier nur auf die geplante Nutzung des ehemaligen Mob-Stützpunktes eingehen. Bei einer Besprechung im April 2015 im Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen wurde der Vertreter der BImA gebeten, der Ortsgemeinde Emmerzhausen ein schriftliches Angebot über den Verkauf dieses Geländes zukommen zu lassen, da die Ortsgemeinde Emmerzhausen hier ein Gewerbegebiet plant. Dies wurde zugesagt. Mit dem Einverständnis der BImA und der Zusage für eine Kostenbeteiligung wurde eine artenschutzrechtliche Vorprüfung durch die Ortsgemeinde Emmerzhausen beauftragt. Diese Vorprüfung wurde im September 2015 abgeschlossen. Das versprochene schriftliche Angebot der BImA für einen Verkauf liegt bis heute noch nicht vor. Inzwischen hat der Sprecher des Vorstands der BImA, Herr Gehb, Herrn MdB Rüddel mit Schreiben vom 11. Februar 2016 auf eine von der Ortsgemeinde Emmerzhausen initiierte Anfrage u. a. folgendes mitgeteilt: Zur Unterbringung von GESTRA wurde der Standort des ehemaligen Lagers Stegskopf präferiert. Während der bereits fortgeschrittenen Planung hat das Land Rheinland-Pfalz dann jedoch die Fläche des Lagers Stegskopf als Notaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und Asylbewerber angefordert. Somit schied der Standort zur Unterbringung von GESTRA aus, da der benötigte Raumbedarf und die erforderlichen Sicherheitsabstände nicht mehr zur Verfügung standen. Das angrenzende Munitionsdepot kam als Standort ebenfalls nicht in Frage, da es keine ausreichenden Freiflächen bietet und die dichte Bebauung die Sende- und Empfangsqualität der technischen Einrichtungen von GESTRA beeinträchtigen würde. Ein Abriss der massiven Betonbunker hat sich als unwirtschaftlich erwiesen. Als einzige mögliche Alternative kam daher der ehemalige Mobilmachungsstützpunkt in Betracht. Dem Bedarfsträger war bekannt, dass diese Fläche seitens der Gemeinde als Gewerbegebiet entwickelt werden sollte. Es wurden daher nochmals die Erfolgsaussichten der Ortsgemeinde Emmerzhausen in Augenschein genommen, die Realisierung des Vorhabens durchzuführen. Die Erschließung des Areals erscheint schwierig und somit die Chancen auf Ausweisung als Gewerbefläche unklar. Des Weiteren galt es, den Projektfortgang von GESTRA nicht zu gefährden und mit der Umsetzung des Projektes zu beginnen." Im Antwortschreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 1. April 2016 auf das Schreiben der Ortsgemeinde Emmerzhausen vom 28. Januar 2016 wird u.a. ausgeführt: "Wesentliche Bestandteile eines sehr umfangreichen Kriterienkatalogs waren ... ausreichende Freiflächen und genügender Sicherheitsabstand zu Bereichen, in denen sich Menschen bewegen." Es handelt sich hierbei offensichtlich um eine weitere Nutzung, um Bürgerinnen und Bürger den Zutritt zum Stegskopfgelände zu verwehren. Und noch ein letztes: Nach Presseberichten über die Freigabe der Platzrandstraßen Nord und Süd kurz vor Weihnachten 2015 wurde für den Fall von weiteren Schäden an den Absperrvorrichtungen damit "gedroht", von der Freigabe weiterer Wege evtl. abzusehen. Dies lässt nur den Schluss zu, dass die Bevölkerung der umliegenden Ortschaften das "Juwel Stegskopf" nur aus der Ferne betrachten soll. Wenn die BImA und der Bundesforst es auch noch schaffen sollten, dass die DBU nicht als Träger des Nationalen Naturerbes Stegskopf tätig wird und es somit zu einer sogenannten "Bundeslösung" kommt, hat ein bestimmter Personenkreis sein Ziel erreicht. Dass die Presseberichte über das System GESTRA in den letzten Wochen unsere Bürgerinnen, und Bürger beschäftigt, habe ich durch Anfragen erfahren. Mehrfach wurde ich von Bürgerinnen und Bürgern darauf angesprochen, ob man eine Bürgerinitiative gründen sollte, in der sich neben Bürgerinnen und Bürgern auch Vereine (z.B. Westerwaldverein) unter dem Motto "Stegskopf den Bürgern" oder ähnliches organisieren könnten.
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters a) Die Anzahl der in der AfA Stegskopf untergebrachten Flüchtlinge beläuft sich aktuell auf 213 Personen. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen ist im Zusammenhang mit der geplanten Schließung und dem "Stand-by-Betrieb" auch nicht viel mehr bekannt, als der Presse zu entnehmen war. In den nächsten Tagen soll von Landesseite mit den betroffenen hauptamtlichen Beschäftigten und der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe gesprochen werden. Alle Verfahren wurden nach Auskunft der ADD ruhend gestellt, so dass eine Weiterbearbeitung der offenen Fragen (Baugenehmigung, Werkfeuerwehr etc.) nicht erfolgt. Problematik dieser Vorgehensweise ist, dass im Falle der Wiederinbetriebnahme der bisher rechtswidrige Zustand nicht gelöst, sondern fortgesetzt würde. Allerdings wird der Austausch der Abwasserleitung zwischen "Steinches Mühle" und "Direnbach" auf jeden Fall noch durchgeführt. b) Nach einem Schreiben der SGD Nord vom 16. Februar 2016 u. a. an die Ortsgemeinde Emmerzhausen wurde der Schutzbereich für die Verteidigungsanlage Emmerzhausen durch Anordnung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 11. Januar 2016 mit sofortiger Wirkung aufgehoben, weil er nicht mehr benötigt wird. Auf der Grundlage des Schutzbereichgesetzes war die Benutzung von Grundeigentum im Raum Emmerzhausen bestimmten Beschränkungen zum Schutz und zur Erhaltung der Wirksamkeit von Verteidigungsanlagen unterworfen. c) Die Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden hat sich 2014, stellvertretend auch für die Ortsgemeinde Emmerzhausen an der EKM Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten gGmbH beteiligt. Diese gemeinnützige Gesellschaft fördert nachhaltig und zum Gemeinwohl der Bevölkerung Projekte des Umwelt- und Klimaschutzes, des effizienten Umgangs mit Energie, der Verringerung der CO2-Emmissionen und der Schonung der natürlichen Ressourcen sowohl im kommunalen als auch im privaten Bereich. Die EAM spendet für jede Gesellschafterkommune jährlich 1 Euro/Einwohner an die EKM. Für den Regionalbereich "Kreis Altenkirchen" befinden sich dann jährlich rd. 100.000 Euro im Fördertopf, die von einem Regionalausschuss für entsprechende Förderprojekte in den Gemeinden im Landkreis Altenkirchen bewilligt und verteilt werden. Es ist vereinbart, dass zunächst kommunale Projekte schwerpunktmäßig gefördert werden. Das Thema wird in der nächsten Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung konkret besprochen. Die Ortsgemeinderatsmitglieder können sich aber bereits vorab überlegen, ob und ggf. welche sinnvollen förderfähigen Maßnahmen in Betracht kommen. d) Aus dem Programm des Landkreises hat die Ortsgemeinde Emmerzhausen am 19. März 2016 die zweite Lieferung von fünf Obstbäumen erhalten. Sie wurden von Ortsgemeinderatsmitglied Peter Kröller abgeholt und am 21. März 2016 von den Ortsgemeinderatsmitgliedern Corrina Mudersbach und Peter Kröller sowie Ortsbürgermeister Heinz Dücker gepflanzt. Für die nächste Pflanzung bietet sich ein gemeindeeigener Grundstücksstreifen oberhalb "Am Hang"/"Am Sonnenhang" an. e) Die bereits erwähnte Erneuerung der Kanalleitung zwischen "Steinches Mühle" und "Direnbach" durch den Abwasserzweckverband Betzdorf-Kirchen-Daaden wird nach einer entsprechenden Absprache zwischen den Beteiligten (Auftraggeber, Verkehrsbehörden, Polizei, Ortsgemeinde) vom 18. März 2016 als Wanderbaustelle mit ca. 60 m Distanz ausgeführt. Dadurch entstehen möglichst kurzfristige Ampelintervalle. Schulbusse werden durch Personen mit Flaggenregelung bevorzugt behandelt. Die Baumaßnahme ist zwischen der 14. und 21. KW 2016 vorgesehen.
f) Derzeit wird der Kindergarten mit einer Regelgruppe und einer kleinen altersgemischten Gruppe geführt. Die Erzieherinnen betreuen insgesamt 22 Kinder. Davon besuchen 13 Kinder die Regel-
und neun Kinder die kleine altersgemischte Gruppe. Diese Gruppenkonstellation wird aufgrund der Anmeldungen für das Kalenderjahr 2016/2017 dem Bedarf nicht mehr gerecht. Bisher liegen nach der Bedarfsplanung für Januar 2017 lediglich
vier neue Anmeldungen vor. Deshalb hat die Verbandsgemeindeverwaltung im Auftrage der Ortsgemeinde Emmerzhausen die Zustimmung der Kreisverwaltung zur Umwandlung der Regelgruppe in eine weitere kleine altersgemischte Gruppe beantragt. In einem Gespräch in der nächsten Woche soll mit der Kreisverwaltung
abgeklärt werden, welche personellen, ausstattungsbezogenen und baulichen Anforderungen an die Einrichtung gestellt werden, wenn zwei Kinder im Alter unter zwei Jahren aufgenommen werden sollten. Entsprechende Anfragen liegen vor.
[Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden, Ausgabe vom 15. April 2016;
Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Tausende fleißige Bienen halten Monika und Klaus Olberts derzeit auf Trapp
Elf Bienenvölker stehen in einem eingezäunten Grundstück direkt am Waldrand oberhalb der "Struthweg". Tausende fleißige Bienen machen sich derzeit auf den Weg, um den Zutaten für den schmackhaften und vitaminreichen Honig zu sammeln. "Bienen sammeln in einem Umkreis von 2.000 Metern. Bei uns müssen sie gar nicht so weit fliegen - sie finden den "Essenstisch" direkt nebenan" scherzt Klaus Olberts. Er meint damit die Wiesen und Felder, die sich direkt neben dem Grundstück befinden. Derzeit gibt es richtig viel zu tun. Pro Tag werden zwei Völker abgeerntet und die Bienenkästen müssen gründlich untersucht werden, ob sich nicht eine zweite Königin im Stock versteckt hat. "Wenn ich diese übersehe, teilt sich das Bienenvolk und die Bienen nehmen Reißaus", so Klaus Olberts. Genauer gesagt macht sich die ältere Königin mit 2.000 bis 3.000 Bienen aus dem Staub und gründet ein neues Volk. Das ist auch der Familie Olberts in diesem Jahr passiert. Dann heißt es für Klaus Olberts die Leiter auspacken und in die Bäume klettern. Mit etwas Glück und Geschick fängt er dann das Volk wieder ein. Seit rund sechs Jahren gehen Monika und Klaus Olberts ihrem Hobby der Imkerei nach. Sie sind beide im Besitz eines Imkerbriefes und haben schon goldene und silberne Medaillen gewonnen. Ob das aktuelle Jahr so gut wird, wie das Jahr 2015 kann man derzeit noch nicht sagen. Anfang Juni wird für gewöhnlich der Frühlingsblütenhonig geerntet, Ende Juni dann die Sommertracht und Ende Juli der Waldhonig. Ein Bienenvolk kann pro Saison rund 30 kg Honig produzieren. Ihren Honig, der im wahrsten Sinne des Wortes "Natur Pur" ist, verkaufen sie an Freunde, Nachbarn und Arbeitskollegen. Damit man sich in der "Schönen Aussicht" in Zukunft aber besser findet, hat das Ehepaar Hinweisschilder in Auftrag gegeben, die in Kürze aufgehängt werden. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. Juni 2016] |
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Ortsgemeinderat Emmerzhausen verabschiedet Haushaltsplan
Haushaltsplan und Haushaltssatzung beschlossen Die Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das laufende Jahr stand im Mittelpunkt der Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen, die am 30. Mai 2016 unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker stattfand. Bevor der Ortsbürgermeister auf einige wesentliche Punkte des Haushalts einging, erläuterte er zum besseren Verständnis einige Punkte zur Abwicklung des Haushaltsplanes für 2015. Bei der Haushaltsplanaufstellung für 2015 ging man von einem Fehlbetrag in Höhe von 121.764 Euro und einer Kreditaufnahme von 144.436 Euro aus. Bei diesem geplanten Ergebnis wäre der gesamte Finanzmittelbestand per 1. Januar 2015 aufgebraucht worden. Durch Einsparungen gegenüber den Planungskosten bei den im Zuge der Straßenausbaumaßnahme L 280 durchzuführenden begleitenden Maßnahmen der Ortsgemeinde Emmerzhausen und dadurch, dass Auszahlungen erst im Jahre 2016 kassenwirksam geworden sind, ergaben sich für das Jahr 2015 Verbesserungen. Darüber hinaus ergaben sich gegenüber der ursprünglichen Planung Mehreinnahmen von etwa 26.000 Euro bei den Steuerbeteiligungen und Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen von knapp 55.000 Euro. Diese Einsparungen sind u.a. auch dadurch bedingt, dass wegen der Errichtung einer Aufnahmeeinrichtung im Lager Stegskopf die geplante Bauleitplanung vorerst "auf Eis" gelegt wurde. Unter Berücksichtigung dieser Änderungen brauchte in 2015 der veranschlagte Kredit in Höhe von 144.436 Euro nicht aufgenommen zu werden. Außerdem mussten dem Finanzmittelbestand lediglich rund 12.950 Euro entnommen werden. Somit ergibt sich per 31. Dezember 2015 noch ein allgemeiner Finanzmittelbestand (Rücklage) in Höhe von 108.870 Euro, der zum Ausgleich des Finanzhaushaltes 2016 Verwendung finden kann. Die Haushaltslage der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich gebessert. Für das Jahr 2016 sind Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen A in Höhe von 488.000 Euro veranschlagt. Dies sind 13.000 Euro oder rund 2,7 Prozent mehr als im Vorjahr (475.000 Euro). Dem gegenüber steht eine Ausgabenbelastung von rund 370.000 Euro für Verbandsgemeindeumlage, Grundschulumlage, Kreisumlage, Fonds Deutsche Einheit und Gewerbesteuerumlage. Die Umlagebelastung sinkt gegenüber dem Vorjahr um ca. 7.000 Euro. Verblieben der Ortsgemeinde Emmerzhausen im Jahre 2014 noch rund 29,4 Prozent oder 155.000 Euro für die Bewältigung ihrer eigenen Pflichtaufgaben sind es nach dem vorliegenden Plan für 2016 nur noch 24,2 Prozent oder rund 118.000 Euro. Somit ergibt sich gegenüber dem Vorjahr zwar eine Verbesserung von rund 20.000 Euro. Im Vergleich zum Jahr 2014 ergibt sich allerdings eine Verschlechterung von rund 37.000 Euro. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen wird für das Jahr 2016 die Hebesätze für die Realsteuern nicht erhöhen. Die von der Ortsgemeinde Emmerzhausen festgesetzten Hebesätze entsprechen weiterhin dem vom Land vorgegebenen Nivellierungssätzen. Diese bilden die "Messlatte" für die Ermittlung der Steuerkraftzahl zur Berechnung der Umlagen und Schlüsselzuweisungen. Bei Unterschreitung würden sich Verschlechterungen einstellen, denen keine entsprechenden Einnahmen gegenüberstünden. Für Unterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Einrichtungen und dem Infrastrukturvermögen wurden im vorgelegten Plan 57.000 Euro (Vorjahr: 102.500 Euro) eingestellt. Für Investitionen wurden insgesamt rund 78.000 Euro eingeplant. Hiervon entfallen allein 59.000 Euro auf die im Zuge des Bestandsausbaus der L 280 in 2016 kassenwirksam werdenden Kosten. Im Jahr 2012 hat die Ortsgemeinde Emmerzhausen mit der Firma Enercon einen Vertrag über die Nutzung einer gemeindeeigenen Grundstücksfläche für den Bau und Betrieb von drei Windenergieanlagen geschlossen. Im Ortsgemeinderat Emmerzhausen war man sich einig, dass das strukturelle Defizit im Gemeindehaushalt nur durch erhebliche zusätzliche Einnahmen ausgeglichen werden kann und dass die zusätzlichen Einnahmen der gesamten Bevölkerung der Ortsgemeinde Emmerzhausen entweder durch mehr Leistungen oder geringere Abgaben zugutekommen würden.
Dieses Projekt wird weiter verfolgt.
Nach einem Gespräch mit Vertretern der Firma Enercon soll bis Ende
dieses Jahres entweder ein Antrag auf Genehmigung der Anlagen vorgelegt
oder über einen generellen Abbruch der Projektplanung entschieden
werden. Weitere Detailinformationen zur Haushaltsplanung kamen von
Kämmerer Michael Runkel. Nach intensiver Diskussion wurde das im Finanz-
und Bauausschuss vorberatene Zahlenwerk einstimmig bei einer Enthaltung
verabschiedet. Votum für "Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf" Die Ortsgemeinden sind aufgefordert, Stellungnahmen zur Festlegung des endgültigen Namens der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden abzugeben. Dies ist in einigen Fällen bereits geschehen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Beratung, dem rheinland-pfälzischen Innenministerium als Vorschlag den endgültigen Namen "Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf" zu unterbreiten. Der Vorschlag, den bisherigen Namen "Verbandsgemeinde Daaden" auch für die vergrößerte Verbandsgemeinde festzulegen, fand keine Mehrheit.
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters Eine Vielzahl von Mitteilungen schloss sich im öffentlichen Sitzungsteil an. Die Arbeiten zur Beseitigung der Wildschäden am Sportplatz wurden Mitte Mai durchgeführt. Am 17. Mai 2016 hat eine Besprechung zwischen Vertretern der Kreisverwaltung, der Verbandsgemeindeverwaltung, der Kindergartenleitung und dem Ortsbürgermeister wegen der Möglichkeit zur Aufnahme von einjährigen Kindern im kommunalen Kindergarten stattgefunden. Hierfür wird ein Ruheraum und ein weiteres WC/Wickelraum benötigt. Zunächst soll durch die Verwaltung eine entsprechende Planung erstellt und eine Kostenermittlung durchgeführt werden. Im weiteren Verfahren ist dann unter Umständen auch die Brandschutzdienststelle zu beteiligen. Die Vermessungsarbeiten nach dem Ausbau der L 280 wurden inzwischen durch das Vermessungsbüro Volk durchgeführt. Am 24. Mai 2016 hat ein Grenztermin stattgefunden, zu dem alle Beteiligten durch das Vermessungsbüro eingeladen waren. Die einzelnen Ergebnisse wurden mit den erschienenen Grundstückseigentümern besprochen. Aufgrund der getroffenen Feststellungen wird ein sogenannter Veränderungsnachweis erstellt, der dann Grundlage für die Berichtigung des Grundbuches und für An- und Verkäufe ist. Die bei dem Termin ebenfalls anwesende Vertreterin des LBM wurde von dem Vorsitzenden gebeten, die vorgesehene Verkehrsschau nach Abschluss der Baumaßnahme bei der zuständigen Fachabteilung ihres Hauses in Erinnerung zu bringen. Bezüglich der Erhaltung und des Zustands der Brücken in kommunaler Baulast liegt ein Schreiben des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes vom 17. Mai 2016 an den Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz vor. Danach ist Zuwendungsanträgen nach der Gesetzeslage zur Instandhaltung oder der Erneuerung kommunaler Ingenieurbauwerke ab dem 1. Januar 2018 neben den sonstigen Unterlagen mindestens der Prüfbericht einer vor diesem Stichtag durchgeführten Hauptprüfung sowie ggf. der zwischenzeitlich zusätzlich notwendigen Prüfungen beizufügen. Sollte dies nicht der Fall sein, wird der so genannte "Regelfördersatz" durch die Bewilligungsbehörde um zehn Prozentpunkte gekürzt. Da die Ortsgemeinde Emmerzhausen Baulastträger von drei Brücken ist und eine Erneuerung der Brücke in der "Ringstraße" möglicherweise mittelfristig erforderlich ist, bat der Vorsitzende den Rat um Kenntnisnahme. Es wurde festgestellt, dass in der Straße "Struthweg" auf Höhe der Insel bei dem Grundstück Schmidt bereits drei Läufersteine zwischen Verbundsteinpflaster und Asphalt lose sind. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ist am 13. Juli 2015 abgelaufen. Die Stelle wurde am 24. Mai 2016 mit Thorsten Plaßmann von den Verbandsgemeindewerken besichtigt. Der Heimatverein Wahlbach möchte auf den Trödelsteinen ein Gipfelkreuz aufstellen. Der Verein wurde telefonisch darauf hingewiesen, dass das Grundstück mit den "Trödelsteinen" Eigentum des Waldverbands "Ersatzwald Stegskopf" ist. Die Entwässerungsrinne im "Struthweg" zwischen den Haus-Nummern 22 und 24 musste teilweise erneuert werden, ebenso ein Entwässerungsschacht an dem Wirtschaftsweg zwischen "Waldweg" und Landesstraße. In beiden Fällen war die Verkehrssicherheit nicht mehr gewährleistet. Die Arbeiten wurden vom Bauhof durchgeführt. Am 14. April 2016 wurden die drei gemeindeeigenen Kinderspielplätze durch den Bauhof einer Kontrolle unterzogen. Die letzte Mitteilung des Ortsbürgermeisters betraf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Matthias Lammert und Michael Wäschenbach vom 6. April 2016 zur Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung. In ihrer Antwort darauf teilt Staatsministerin Irene Alt unter anderem mit, dass für die Inbetriebnahme der AfA Stegskopf Arbeiten an den Kanal- und Wasserversorgungsanlagen, Elektroinstallationen sowie Blitzschutzanlagen und die Anbringung von Rauchmeldern erforderlich waren. Die Maßnahmen seien zum Teil noch nicht schlussgerechnet, bis Ende April beliefen sich die kostenintensivsten Gewerke der AfA auf 1.947.456 Euro. Die wesentlichen Kostenpositionen für den Stand-by-Betrieb entstünden durch die Liegenschaftsbetreuung. Für den Einsatz von drei Hausmeistern seien bis Ende des laufenden Jahres Kosten in Höhe von rund 80.000 Euro zu erwarten. Die Liegenschaft werde weiter rund um die Uhr bewacht. Hierzu liefen zum Zeitpunkt der Beantwortung noch Vertragsverhandlungen. Für die Expertise, durch die Empfehlungen zur Ausgestaltung der Aufnahmeeinrichtung unter Einbeziehung der Einwohnerschaft und der Beschäftigten ausgearbeitet werden sollten, habe das Land seinerzeit 19.813 Euro aufgewendet. Einwohnerfragen: Unter dem Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragen" wurde auf die immer wieder zu beobachtende Situation nicht angeleinter Hunde außerhalb der Ortslage hingewiesen. Einzelne Vorfälle wurden dabei konkret benannt. Zwar hätte die Mehrzahl der Besitzer ihre Hunde offenbar im Griff, wenn sich Spaziergänger näherten, es komme aber trotzdem zu unangenehmen Begegnungen. Der Ortsbürgermeister wird sich in dieser Angelegenheit mit der Verbandsgemeindeverwaltung in Verbindung setzen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. Juni 2016] |
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Gummibärenbande besuchte die Imkerei Olberts
[Text und Foto: Dieter Wollenweber (Bienenzuchtverein Daaden e.V.), Emmerzhausen, den 17. Juni 2016] |
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Umrüstung auf LED-Technik
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. Juni 2016] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 11. Juli 2016 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen befasste sich zunächst mit dem Einzelhandelskonzept der Ortsgemeinde Daaden. Bedenken gegen die Planungen ergaben sich nicht. Auch die Bevölkerung der Ortsgemeinde Emmerzhausen profitiere davon, wenn sich in Daaden ein weiterer Discounter und ein Drogeriemarkt ansiedelten. "Wir sind dankbar für jede wohnortnahe Versorgung", so Ortsbürgermeister Heinz Dücker. Die Straßenbeleuchtung im Ortsgebiet stand als nächstes auf der Tagesordnung. 85 Straßenlampen sind vorhanden. Davon werden 23 nachts ausgeschaltet, wobei sich nicht erschließt, nach welchem System diese Auswahl erfolgt ist. Nach Auskunft von WestNetz könnten die Lampen nachts problemlos durchbrennen. Wegen der Umrüstung auf energiesparende LED-Technik sind die Mehrkosten überschaubar. Der Rat bekräftigte seinen bisherigen Beschluss, wonach alle Straßenlampen die ganze Nacht über eingeschaltet bleiben sollen. Im Herbst soll noch geprüft werden, ob an einzelnen Stellen zusätzliche Leuchten aufgestellt werden sollten. Hier hat es konkret einzelne Anfragen von Grundstückseigentümern gegeben.
Grundsatzbeschluss zu Umbauarbeiten im Kindergarten Intensiv befasste sich der Rat mit geplanten Umbaumaßnahmen im Kindergarten. Die Unterbringung von einjährigen Kindern erfordert einige nicht unerhebliche Veränderungen. Einer der beiden Gruppenräume soll hierzu in Trockenbauweise abgetrennt werden und dadurch ein zusätzlicher Ruheraum sowie ein Wickelraum mit WC geschaffen werden. Für diese bauliche Maßnahme ist ein Bauantrag zu stellen, bei dem auch der bauliche Brandschutz zu überprüfen ist. Die Verwaltung hat hierzu im Vorfeld mit der Brandschutzdienststelle der Kreisverwaltung Altenkirchen Kontakt aufgenommen und um eine kurze Stellungnahme gebeten. Resultierend aus einem telefonischen Gespräch mit der zuständigen Mitarbeiterin dort sind verschiedene Einzelheiten zu berücksichtigen. So sollen die beiden Gruppenräume und die Küche dichtschließende Türen mit Sichtverbindung zum Flur erhalten. Es soll eine zusätzliche Verbindung von der Küche zu dem zweiten Gruppenraum hergestellt werden - eine Bypass-Lösung, falls unmittelbar vor einem der beiden Gruppenräume ein Feuer entstehen würde. Eine Fluchtmöglichkeit durch die Fenster ist nicht möglich. Hier hat der Rat aber Zweifel an der Umsetzbarkeit. Die funkvernetzten Rauchmelder werden auf die neuen Räume erweitert. Die Tür vom Treppenhaus zum Spielflur muss T-30 RS werden, aktuell gibt es dort nur eine gewöhnliche Zimmertür. Brandlasten sind aus dem Treppenhaus zu entfernen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme - vorbehaltlich eventueller weiteren Auflagen aus dem Genehmigungsverfahren - betragen rund 43.000 Euro. Für die Maßnahme kann ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung bei dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, Koblenz über die Kreisverwaltung Altenkirchen gestellt werden. Ein Eigenanteil der Ortsgemeinde Emmerzhausen in Höhe von 20 % der förderfähigen Kosten vorausgesetzt, ergibt sich folgendes Fördermodell: 14.700 Euro (entspricht drei neuen U-3 Plätzen je maximal 4.900 Euro) als Zuwendung vom Land, 19.700 Euro als Zuwendung vom Landkreis Altenkirchen und ein Eigenanteil der Ortsgemeinde Emmerzhausen in Höhe von 8.600 Euro. Mit einer Entscheidung über die Bewilligung ist voraussichtlich vor Frühjahr 2017 nicht zu rechnen, der Antrag selbst kann fristbedingt erst im Oktober diesen Jahres gestellt werden. Sollte die Maßnahme vorher umgesetzt werden, ist der vorzeitige Maßnahmenbeginn zu beantragen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen verhandelt über die grundsätzliche Entscheidung, die Umbaumaßnahme zur Unterbringung von einjährigen Kindern umzusetzen. Ein solches familienfreundliches Angebot ist zur Zeit sonst nur im evangelischen Kindergarten Daaden vorhanden. Es gibt bereits Interessenten, auch aus anderen Ortsgemeinden, wobei klar sein muss, dass hier einkommensabhängig ein Eigenanteil von bis zu 300 Euro monatlich erhoben werden muss. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig, dass das Verfahren weiter vorangetrieben werden soll. Wenn die genauen Kosten feststehen, soll in der Sitzung im September endgültig entschieden werden. Ortsbürgermeister Heinz Dücker wurde beauftragt, den erforderlichen Bauantrag zu stellen. Die Gesamtkosten sollen auf 50.000 Euro gedeckelt werden, der Eigenanteil der Ortsgemeinde Emmerzhausen darf nicht höher als 10.000 Euro sein. Im Rahmen der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans Mittelrhein-Westerwald wurden die Ortsgemeinde mit einem am 4. Juli 2016 zugegangenen Schreiben um eine Stellungnahme bis zum 29. August 2016 gebeten. Ortsbürgermeister Heinz Dücker wurde vom Ortsgemeinderat Emmerzhausen beauftragt, gemeinsam mit der Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden zu prüfen, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen überhaupt von der Neuaufstellung betroffen ist und eine entsprechende Stellungnahme vorzubereiten. Das Befremden darüber, dass die Frist sehr kurz bemessen ist und der Ablauftermin unmittelbar nach den Sommerferien liegt, soll im Rahmen der Anhörung ebenfalls zum Ausdruck gebracht werden.
Erneut Schäden durch Wildschweine auf dem Sportplatz Als letzter Punkt des öffentlichen Sitzungsteils folgten einige Mitteilungen des Ortsbürgermeisters Heinz Dücker: Nachdem die durch Wildschweine auf dem Sportplatz verursachten Schäden in der zweiten Maihälfte repariert wurden, haben die Tiere in der 23. Woche wieder erhebliche Schäden auf dem Sportplatz angerichtet. Die durchgeführten Reparaturarbeiten wurden damit zunichte gemacht. Die Errichtung einer Zaunanlage scheide aus Kostengründen aus, waren sich die Ortsgemeinderatsmitglieder einig. Ortsbürgermeister Heinz Dücker liegt eine mündliche Anfrage eines Bürgers zwecks Ankauf des gemeindeeigenen Anhängers vor. Der Anhänger wurde in 2013 für 799 Euro erworben. Da die laufenden Kosten (Versicherungsbeitrag) für den Anhänger sehr gering sind und der Anhänger im Rahmen des Austausches von Pflastersteinen in den Gemeindestraßen und für den Transport der erforderlichen Arbeitsgeräte benötigt wird, sollte von einem Verkauf zunächst abgesehen werden. Der über 20 Jahre alte gemeindeeigene Sabo-Rasenmäher mit Seitenauswurf war defekt. Nach Auskunft der Firma Gräf & Koch in Neunkirchen wäre eine Reparatur unwirtschaftlich. Der Ortsbürgermeister hat die Firma mit der Lieferung eines neuen Rasenmähers Sabo 52 Pro SKA Plus zum ausgehandelten Bruttopreis von 1.490 Euro beauftragt. Der 4-Takt Rasenmäher ist für eine Rasenfläche bis 5.000 qm geeignet. Der im Internet ausgewiesene Preis beträgt 1.849 Euro. Mit Schreiben vom 1. Juli 2016 bitten die Verbandsgemeindewerke Daaden zur Aufstellung der Investitionspläne für Wasser und Abwasser zum Wirtschaftsplan 2017 um Mitteilung bis spätestens 16. September 2016, welche Erschließungs-, Ausbau- und größere Unterhaltungsmaßnahmen die Ortsgemeinde für das Jahr 2017 und folgende plant. Da für die Jahre 2017 und 2018 ein Doppelhaushalt aufgestellt werden soll, müssten zumindest für diese beiden Jahre in der Sitzung am 5. September 2016 die entsprechenden Maßnahmen festgelegt werden. Ortsbürgermeister Heinz Dücker bittet die Ortsgemeinderatsmitglieder um Vorschläge per E-Mail bis 22. August 2016 damit eventuell einzuholende Informationen und Kostenermittlungen in der Sitzung vorgelegt und berücksichtigt werden können. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat mit Schreiben vom 23. Juni 2016 zu der am 30. Mai 2016 beschlossenen Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für 2016 unter anderem folgendes mitgeteilt: Die vorgelegte Haushaltssatzung und der Haushaltsplan entsprechen den formellen Erfordernissen. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile im Sinne des § 95 Abs. 4 GemO. Da ab dem kommenden Haushaltsjahr, die bisher noch vorhandenen liquiden Mittel voraussichtlich aufgebraucht sein werden und eine nachhaltige Verbesserung der Haushaltssituation nicht prognostiziert ist, wird eine Anhebung der Realsteuerhebesätze künftig unumgänglich und von uns gefordert werden, um den in § 94 GemO normierten Grundsätzen der Finanzmittelbeschaffung Rechnung zu tragen. Die Realsteuerhebesätze der Ortsgemeinde Emmerzhausen liegen unterhalb des Niveaus der Hebesätze der Ortsgemeinden im Kreisgebiet, mit vergleichbarer Haushaltslage. Gegen die Festsetzungen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes bestehen keinerlei Bedenken. Die Überprüfung des Stellenplanes führt zu keiner Einwendung. Es werden keine Bedenken wegen Rechtsverletzung erhoben (§ 97 Abs. 1 GemO). [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 11. Juli 2016] |
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Die Bushaltestelle in Emmerzhausen erstrahlt in neuem Glanz
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. August 2016] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Mit elektronischem Brief vom 20. Juli 2016 hat die zuständige Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz u.a. folgendes mitgeteilt: "Die Erstaufnahmeeinrichtung "Stegskopf" gehört zu den großen Liegenschaften des Landes, die ursprünglich als längerfristiger Standort für eine Asylunterkunft vorgesehen waren. Aufgrund der geringen Zugangszahlen hat der Ministerrat jedoch entschieden, die Einrichtung doch in 2016 endgültig zu schließen und den Stand-by-Betrieb zu beenden um hier Mittel einzusparen. Entscheidender Grund hierfür waren die hohen erforderlichen Investitionen." Der Bauantrag zum Umbau der Kindertagesstätte "Regenbogen" (Einbau Ruheraum und WC/Wickelraum durch Unterteilung des vorhandenen Gruppenraumes in Trockenbauweise und die Ergänzung des Brandschutzes) wurde am 20. Juli 2016 bei der Kreisverwaltung Altenkirchen gestellt. Am 29. Juli 2016 wurde eine Zuwendung beim Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Koblenz und die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch den Kreis Altenkirchen und das Land Rheinland-Pfalz beantragt. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat mit Schreiben vom 17. August 2016 dem Antrag auf Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns zugestimmt. In diesem Schreiben wird allerdings darauf hingewiesen, dass eine Zusage für eine Förderung mit der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns ausdrücklich nicht verbunden ist und die Ortsgemeinde Emmerzhausen somit auf eigenes Risiko baut. Im Falle der Ablehnung des Zuwendungsantrages müsste die Aufbringung der Finanzierung der Maßnahme aus eigenen Mitteln der Ortsgemeinde Emmerzhausen gesichert sein. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sprach sich einhellig dafür aus, den Förderbescheid zunächst abzuwarten. Die Ausführung der Brandschutzmaßnahmen sei unabhängig vom geplanten Umbau notwendig, erläuterte Ortsbürgermeister Heinz Dücker auf Nachfrage. Gefragt wurde außerdem, ob überhaupt ein Bedarf an Betreuungsplätzen für Einjährige bestehe. Dies sei sehr wohl der Fall, so der Ortsbürgermeister. Es gebe Interesse aus dem Bereich der Ortsgemeinde Emmerzhausen, aber auch aus anderen Ortsgemeinden. Dabei müsse den Interessenten aber bewusst sein, dass einkommensabhängig bis zu 400 Euro pro Betreuungsplatz zu zahlen sind. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf hat am 15. August 2016 für die Ortsgemeinde Emmerzhausen eine Stellungnahme an die Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald bezüglich der Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald übermittelt. Nach Auskunft des Bauhofs werden von der Firma Mann in Langenbach keine Grünabfälle mehr angenommen. Dies bedeutet, dass die Grünabfälle von den gemeindeeigenen Grundstücken (z.B. Friedhof) alle in Altenkirchen angeliefert werden müssen. Dies führt zu erheblichen Mehrkosten. Am 19. September 2016 findet eine Sitzung der Kommission nach § 32 des Luftverkehrsgesetzes für den Flughafen Siegerland statt. Die Kindertagesstätte "Regenbogen" veranstaltet am Samstag, dem 24. September 2016, von 14 bis 17 Uhr auf dem Kindergartengelände ein Herbstfest. Hierzu sind alle herzlich eingeladen. Am Samstag, dem 8. Oktober 2016 findet wieder "Ein Tag für Emmerzhausen" statt. Der Arbeitseinsatz beginnt um 9 Uhr und wird voraussichtlich drei bis vier Stunden dauern. Im Rahmen dieses Arbeitseinsatzes soll der Bewuchs auf den gemeindeeigen Grundstücken bei der Bushaltestelle und im "Luna-Park" zurückgeschnitten werden. Auch hierzu sprach Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine herzliche Einladung aus. Die Anstreicherarbeiten an der Bushaltestelle und am ehemaligen Feuerwehrhaus sind abgeschlossen. Der Ortsbürgermeister und die Ortsgemeinderatsmitglieder bedanken sich bei Burkhard Dücker für die gute Arbeit. Am ehemaligen Feuerwehrhaus muss noch der Schlauchturm repariert und die Seite mit der Holzverkleidung gestrichen werden. Der Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V. richtet am 3. Oktober 2016 die Rheinland-Pfalz-Meisterschaften im Berglauf aus und hat um Nutzungsgenehmigung der öffentlichen (Wald-)Wege, die sich im Eigentum der Ortsgemeinde Emmerzhausen befinden, gebeten. Der Berglauf startet um 13 Uhr an der "Steinches Mühle" und endet am Lagereingang "Stegskopf". Die Ortsgemeinde Emmerzhausen erklärte sich mit der Nutzung der Wege einverstanden. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil befasste sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit der Vorbereitung der Seniorenfeier am 10. September 2016. Außerdem standen eine Vertragsangelegenheit, eine Personalsache und die Jagdverpachtung auf der Tagesordnung. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. September 2016] |
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Seniorenfeier der Ortsgemeinde Emmerzhausen
Bei dem anschließenden Kaffeetrinken konnten sich die Seniorinnen und Senioren am reichhaltigen Küchenbuffet nach Herzenslust bedienen. Der Kuchen wurde von den Mitgliedern des Ortsgemeinderates gespendet. Außerdem übernahmen Mitglieder des Ortsgemeinderates und deren Ehegatten die Bewirtung. Für die stimmungsvolle Unterhaltung sorgte an diesem Nachmittag das Duo "Schneeweißchen & Rosenrot". Als kleines Geschenk der Ortsgemeinde Emmerzhausen erhielten die Teilnehmer der Seniorenfeier den neuesten vom Arbeitskreis Heimatgeschichte des Daadener Landes herausgegebenen Daadetaler Geschichtsbrief. Den jeweils ältesten Teilnehmern an der Seniorenfeier, Frau Mia Fries (90 Jahre) und Herrn Walter Mudersbach (82 Jahre) überreichte Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Blumenschale als besondere Aufmerksamkeit. [Text und Foto: Ortsgemeinde Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 10. September 2016] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Nächster Tagesordnungspunkt war die Erweiterung des Urnengrabfelds auf dem Friedhof. Auf dem vorhandenen Urnengräberfeld sind zurzeit noch zwei Belegungen möglich. Vorgesehen ist, die bestehende Anlage um zwölf Felder zu erweitern. Hierzu ist es erforderlich, die Einfassung des erweiterten Feldes neu herzurichten. Statistisch betrachtet würden die noch vorhandenen beiden Urnengrabfelder bis ca. Frühjahr 2017 ausreichen. Um im Bedarfsfall jedoch rechtzeitig reagieren zu können, sollen die erforderlichen Materialien bereits jetzt erworben werden. Der Materialbedarf wird derzeit im Zuge einer Preisanfrage bei den umliegenden Steinmetzbetrieben nachgefragt. Aus den vergangenen Rechnungen geht hervor, dass das erforderliche Einfassungsmaterial im Zuge der letzten Feldanlage für rund 1.600 Euro im Dezember 2005 erworben wurde. Der Preisentwicklung aus den vergangenen Jahren geschuldet, geht man nunmehr für die Neuanlage der zwölf Urnengrabfelder von einem Materialpreis von 2.800 – 3.000 Euro aus. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beauftragt Ortsbürgermeister Heinz Dücker einstimmig mit der Beschaffung der Materialien. Gleichzeitig wurde der Bauhof der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden mit der Errichtung der Grabfelder beauftragt. Ortsbürgermeister Heinz Dücker berichtete, dass die Kreisverwaltung Altenkirchen die Zuweisung zu den Personalkosten der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen für das Jahr 2015 auf 213.946,35 Euro festgesetzt hat. Der Trägeranteil an den Personalkosten beträgt demnach für das Jahr 2015 31.401,60 Euro. Unter Berücksichtigung der bereits gezahlten Abschläge ergibt sich eine Nachzahlung zugunsten der Ortsgemeinde Emmerzhausen in Höhe von 5.696,35 Euro. Der Betreuungsbonus nach § 12a KitaG für das Jahr 2015 für U3-Kinder wurde mit 960,27 Euro für drei Kinder festgesetzt. Die bei der Kreisverwaltung Altenkirchen beantragte Baugenehmigung für den Umbau der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen liegt noch nicht vor. Die 18. Sitzung der Kommission nach § 32 b LuftVG für den Flughafen Siegerland hat am 19. September 2016 stattgefunden. Bei den Flugbewegungszahlen in den Jahren 2014 und 2015 haben sich keine gravierenden Änderungen ergeben. Bei Beschwerden wird gebeten, sich zeitnah an die Flughafengeschäftsführung zu wenden, da dann die entsprechenden Flugbewegungen unmittelbar überprüft werden können. Die Flughafengeschäftsführung wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass nicht alle Flugbewegungen über die Ortsgemeinde Emmerzhausen dem Siegerlandflughafen zuzuordnen seien. Der Flughafen Siegerland ist wegen des Einsatzes von GPS-Verfahren an die Deutsche Flugsicherung in Langen herangetreten. Der Vertreter der DFS stellte in einer Präsentation die möglichen neuen Anflugverfahren vor. Auf Nachfrage teilte der Vertreter der DFS der Kommission mit, dass es für die Gemeinden im näheren Umkreis keine Änderungen geben wird. Die Vorsitzende der Kommission erkundigte sich nach möglichen Lärmauswirkungen für den Bereich der Gemeinden, die in der Lärmschutzkommission vertreten sind. Derartige Lärmauswirkungen wurden von dem Vertreter der DFS verneint. Mit Schreiben vom 21. September 2016 hat die EnergieNetz Mitte GmbH der Ortsgemeinde Emmerzhausen mitgeteilt, dass aufgrund steigender Material- und Lohnkosten die Festpreise ab dem 1. Oktober 2016 angepasst werden. Die neuen Preise sind bis zum 31. Dezember 2017 gültig. Auf Anfrage der Verbandsgemeindewerke Daaden hat der Landesbetrieb Mobilität in Diez mit Schreiben vom 13. September 2016 die in 2017 geplanten Baumaßnahmen für den Bereich der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden mitgeteilt. Dabei dürften die Maßnahmen des Landes an der L 280/K 109 Einmündung bei der "Steinches Mühle" und die Deckenerneuerung an der L 285 im Bereich der Ortsdurchfahrt Daaden wegen der notwendigen Umleitung bzw. Ampelregelung auch für die Einwohner von Emmerzhausen von Bedeutung sein. Am 24. Oktober 2016 hat mit der neuen Vizepräsidentin der SGD Nord, Sandra Weeser, eine Besichtigung des Lagers "Stegskopf" und des Mob-Stützpunktes stattgefunden. Am 28. Oktober 2016 hat Ortsbürgermeister Heinz Dücker auf Einladung des Generalsekretärs der Deutschen Bundesstiftung Umwelt an der Veranstaltung zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages zur Übertragung von Flächen durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an die DBU Naturerbe GmbH auf Schloss Sythen in Haltern am See teilgenommen. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde mit Prof. Dr. Wahmhoff von der Naturerbe GmbH über die Anliegen der Ortsgemeinde Emmerzhausen bezüglich der Nachnutzung der bebauten Flächen (Lager "Stegskopf" und Mob-Stützpunkt) gesprochen. Am 3. November 2016 findet ab 10 Uhr eine Verkehrsschau im Bereich der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen (L 280) statt. Dieser Termin wurde wunschgemäß auch an die Ratsmitglieder des Ortsgemeinderates Emmerzhausen per Mail weitergeleitet. Außerdem wurden die beschwerdeführenden Anlieger ebenfalls über diesen Termin informiert und zur Teilnahme eingeladen. Für den in 2017 geplanten teilweisen Ausbau der Gemeindestraße "Waldweg" einschließlich Kreuzungsbereich "Struthweg"/"Am Hang" im Zuge von Kanalbauarbeiten wurde ein Antrag auf Zuschuss aus dem Investitionsstock gestellt. Im Zuge der vorgenannten Maßnahme sollen auch Unterhaltungsarbeiten im Kreuzungsbereich "Friedhofsweg", "Schulstraße" und "Auf dem Weidenstrauch" durchgeführt und mit ausgeschreiben werden. Der bisherige Jagdpächter hat den Jagdpachtvertrag über den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Emmerzhausen mit Schreiben vom 22. September 2016 zum 31. März 2017 gekündigt. Bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Arbeitseinsatz "Ein Tag für Emmerzhausen" am 8. Oktober 2016 bedankte sich Ortsbürgermeister Heinz Dücker noch einmal für ihren ehrenamtlichen Einsatz. Der dringend notwendige Rückschnitt des Bewuchses bei der Bushaltestelle und im "Luna-Park" wurde damit möglich. Für die Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 können von den Ortsgemeinderatsmitgliedern noch dringend notwendige Unterhaltungsarbeiten und notwendige Investitionsmaßnahmen bis zum 30. November 2016 an den Ortsbürgermeister gemeldet werden. Ein Einwohner wies am Ende des öffentlichen Sitzungsteils auf wilde Müllablagerungen bei den Altglascontainern am Ortseingang hin und legte dazu Fotoaufnahmen vor. Er schlug vor, das Befahren des Platzes durch geeignete Maßnahmen einzuschränken bzw. zu erschweren. Dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen sei dieser missliche Zustand bekannt, so Ortsbürgermeister Heinz Dücker. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen wird sich über Lösungsmöglichkeiten verständigen. In jedem Fall sollten Beobachtungen dokumentiert und Vorfälle zur Anzeige gebracht werden. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um ein Schreiben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA). Darin wird der Ortsgemeinde Emmerzhausen eine Erstzugriffsoption für das ehemalige Bundeswehrlager Stegskopf angeboten. Hier hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen zunächst aber noch erheblichen Informationsbedarf. Der BImA werden die offenen Fragen mitgeteilt. Die Fotos zeigen einen Blick vom "Höllenkopf" und die Müllablagerung im Bereich des Glascontainerplatzes. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. Oktober 2016] |
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Den Emmerzhäuser "Eierabend" gibt es seit rund 25 Jahren
Der gelernte Schneider kam der Arbeit wegen in den Westerwald. In seinem Lehrlingsberuf war er allerdings nicht lange tätig. Seine zweite Liebe war und ist der Werkstoff Holz. Noch heute fertigt er Holzbänke und Holztische. "Diese sind natürlich über die Jahre etwas kleiner geworden. Sepp ist halt nicht mehr der Jüngste" berichtet Frank Oberzaucher über seinen Vater und Christel Oberzaucher ergänzt: "Wir haben die Bänke bis nach Hamburg verkauft." Ende der 1960er Jahren waren Holzfäller im angrenzenden Siegerland gesuchte Leute. Es ging darum, Platz für die neue Autobahn A45 ("Sauerlandlinie") zu schaffen. Sepp Oberzaucher sah seine große Chance und "brachte sich selbst bei", wie man Bäume fällt. Zwischenzeitlich hatte der Österreicher die Herdorferin Christel kennen und lieben gelernt. Die beiden wurden in Emmerzhausen sesshaft, gründeten eine Familie und konzentrierten sich auf die Forstarbeiten in und um Emmerzhausen. "Wir hatten teilweise einige Angestellte", erinnert sich Christel Oberzaucher. 28 Jahre war Sepp Oberzaucher im Wald tätig - bei Wind und Wetter! Wenn man heute Christel und Sepp Oberzaucher danach fragt, seit wann es denn überhaupt den "Eierabend" gibt, dann schauen sich beide an und zucken die Schultern. "So um die 25 Jahre" kommt dann die Antwort der beiden Frohnaturen. Beim "Eierabend" werden aber keine Eier gegessen, gebraten oder gekocht. Ein Gast des "Eierabends" bringt einen Karton Eier mit und gibt diese an Christel Oberzaucher. Diese verwendet dann die Eier in den nächsten Tagen zum Backen oder Kochen. Als Dankeschön für die Lieferung setzt man sich dann mit dem Eierlieferanten an den Tisch, trinkt ein Bier oder gerne mal einen Schnaps und tauscht die Dorfneuigkeiten aus. Über die Jahre kamen immer mehr Leute zur Familie Oberzaucher. Da sitzt dann schon mal ein befreundeter ehemaliger Waldarbeiter, neben einem "Hamburger Jung" oder einem jungen Mädchen auf der selbsthergestellten Bank vor dem warmen Ofen und alle lassen die Würfel über den Tisch rollen. "Sepp ist ein geselliger und witziger Mensch" erzählt Christel Oberzaucher über ihren Ehemann. Sepp Oberzaucher und natürlich auch seine Ehefrau Christel sind Emmerzhäuser Originale. Hier wird man immer mit offenen Armen empfangen und die beiden schaffen es, dass man sich bei ihnen einfach wohlfühlt. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 5. Dezember 2016] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 12. Dezember 2016 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Zu Beginn der Sitzung ließ der Vorsitzende den diesjährigen Weihnachtsmarkt Revue passieren, der noch einmal mehr auswärtige Besucher in den Ort gelockt hatte. Für die erneute routinierte und professionelle Organisation bedankte er sich herzlich bei Beate und Hellfried Krah. Revierförster Rainer Gerhardus stelle danach den Forstwirtschaftsplan für das kommende Jahr vor. Dieser Plan sieht einen Verkauf von 260 fm Holz vor mit einem Gesamtertrag in Höhe von 17.814 Euro. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 18.630 Euro gegenüber. Darin enthalten sind unter anderem Kosten für Pflanzungs- und Etablierungsmaßnahmen (3.160 Euro), Waldschutz gegen Wild (1.740 Euro), Wegeunterhaltung im Bedarfsfall (1.000 Euro), Revierkostenerstattung an das Land (1.800 Euro) sowie waldbezogene Steuern, Versicherungen und Beiträge (1.530 Euro). Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2017 mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 816 Euro zu rechnen. Der für das laufende Jahr geplante Einschlag von 320 fm wurde fast punktgenau umgesetzt. Veranschlagt war ein Defizit von 600 Euro, tatsächlich ergibt sich zur Zeit aber ein Überschuss von rund 4.000 Euro, wovon allerdings noch bis zum Jahresende Kosten abgehen werden. Der Ortsgemeinderat beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2017 in der vorgelegten Fassung. Der Ministerrat der Landesregierung hat in seiner Sitzung am 27. September 2016 den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) für das erforderliche Anhörungs- und Beteiligungsverfahren freigegeben. Das Ministerium des Innern und für Sport hat mit Schreiben vom 9. November 2016 an die Verbandsgemeinden darauf hingewiesen, dass der Entwurf für sechs Wochen vom 23. November 2016 bis einschließlich 4. Januar 2017 bei den Kreisverwaltungen als Untere Landesplanungsbehörden zu Einsichtnahme öffentlich ausliegt. Mit der Auslegung beginnt die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Kommunen können sich mit einer Stellungnahme einbringen. Durch vorgesehene Änderungen ergeben sich unter anderem auch Auswirkungen auf Planungen der Ortsgemeinde Emmerzhausen für die Errichtung von drei Windrädern, da der Mindestabstand nicht mehr eingehalten werden kann. Die Kosten für den Ausbau vorhandener Straßen dürfen nicht zu 100 % auf die beitragspflichtigen Grundstückseigentümer verteilt werden. Daher bleibt bei der Ermittlung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages ein dem Vorteil der Allgemeinheit entsprechender Anteil, der sogenannte Gemeindeanteil außer Ansatz. Der Gemeindeanteil ist in der Ausbaubeitragssatzung festzulegen. Er muss dem Verkehrsaufkommen entsprechen, das nicht den Beitragsschuldner zuzurechnen ist und beträgt mindestens 20 %. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass der gesamte von Anliegergrundstücken innerhalb der Abrechnungseinheit (Gemeindegebiet) ausgehende bzw. dorthin führende Verkehr nunmehr als Anliegerverkehr zu werten ist. Als Durchgangsverkehr zählen hingegen nur die ein Gemeindegebiet durchquerenden Verkehrsströme, die sich in der Ortsgemeinde Emmerzhausen insbesondere auf die nicht in der gemeindlichen Baulast stehende Landesstraße L 280 bewegen und die, weil die Fahrbahn nicht in der Baulast der Ortsgemeinde steht, unberücksichtigt bleiben müssen. Unter Berücksichtigung eines nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) Rheinland-Pfalz den Gemeinden bei der Festlegung des Gemeindeanteils zustehenden Beurteilungsspielraumes von nicht mehr als 5% nach unten oder oben, der einen Ausgleich für tatsächliche Unsicherheiten bieten soll, die mit der Bewertung der Anteile des Anlieger- sowie des Durchgangsverkehrs ohne präzise Datenerhebung zwangsläufig verbunden sind, liegt der Gemeindeanteil im Ergebnis zwischen 20 % (Mindestgemeindeanteil nach § 10a Abs. 3 KAG) und 30 %. Der jetzt höchst mögliche Gemeindeanteil von 30 % errechnet sich für die Ortsgemeinde Emmerzhausen wie folgt: 20 % Mindestgemeindeanteil, 5 % Zuschlag nach der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz bei Straßen mit geringem Durchgangs-, aber ganz überwiegendem Anliegerverkehr und 5 % Zuschlag nach der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz für Unsicherheiten, die mit der Bewertung der Anteile des Anlieger- sowie des Durchgangsverkehrs ohne präzise Datenerhebung zwangsläufig verbunden sind. Bei der Festlegung von Gemeindeanteilen über 30 % ist nicht auszuschließen, dass dies zu Beanstandungen durch die Kommunalaufsicht führen wird und Zuweisungen und Zuschüsse z. B. vom Land Rheinland-Pfalz entweder nicht oder nicht vollständig gewährt werden. Vor dem Hintergrund der neuen Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz zur Festlegung des Gemeindeanteils muss daher auch die Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen anzupassen. Der Ortsgemeinderat beschloss den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf als Satzung.
Umbau der Kindertagesstätte "Regenbogen" wird teurer Der Umbau der Kommunalen Kindertagestätte "Regenbogen" beschäftigte den Ortsgemeinderat Emmerzhausen im Anschluss. Mit Datum vom 3. November 2016 erhielt die Ortsgemeinde Emmerzhausen die Baugenehmigung für den Umbau der Kindertagesstätte "Regenbogen". Mit der Genehmigung liegt nun auch die Brandschutztechnische Stellungnahme vor. Nach einer Besichtigung und Begutachtung der Räumlichkeiten durch die Bauverwaltung der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden sind noch folgende kostenrelevante Punkte im Rahmen der Baumaßnahme zu ergänzen: Einbau einer neuen T30-RS Türe zum Saal (2.500 Euro), Einbau einer neuen T30-RS Türe zum Stuhllager (1.800 Euro), Einbau einer dicht- und selbstschließenden Türe zwischen Foyer und Mehrzweckraum (2.000 Euro), Einbau eines neuen dicht- und selbstschließenden Türblatts zum WC (500 Euro), Entfernen der vorhandenen Holz-Decke im Foyer und Einbau einer OWA-Decke (800 Euro), Zulage für Änderung an der Deckenbeleuchtung (500 Euro), Einbau eines Fensters im Mehrzweckraum durch Rückbau des festverglasten Fensterelementes (2.000 Euro) und Einbau einer neuen dichtschließenden Tür mit Sichtverbindung im Büro der Kita-Leitung (800 Euro). In der Summe erhöhen sich die Baukosten somit um rund 11.000 Euro auf 59.000 Euro brutto. Die Verwaltung hat den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung entsprechend angepasst und über die Kreisverwaltung Altenkirchen an das Landesjugendamt eingereicht. Vorbehaltlich der bewilligten Zuwendungen von Land (14.700 Euro) und Kreis (29.500 Euro) verbleibt jetzt ein Eigenanteil der Ortsgemeinde Emmerzhausen von 14.800 Euro. Die Bauverwaltung hat die Leistungsverzeichnisse komplett vorbereitet, sodass die Ausschreibungen zeitnah erfolgen können. Zu berücksichtigen ist, dass viele der benötigten Materialien und das Mobiliar eine Lieferzeit von sechs bis acht Wochen haben. Die Umbaumaßnahme selbst wird etwa einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen in Anspruch nehmen. Gemäß Antrag ist die geplante Inbetriebnahme für April 2017 vorgesehen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sprach sich dafür aus, dass diese wichtige Maßnahme auch mit den durch die Brandschutzauflagen auftretenden Mehrkosten wie geplant ausgeführt werden soll.
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung beschlossen Die Verbandsgemeindeverwaltung Herdorf-Daaden als Verkehrsbehörde hat auf Wunsch der Ortsgemeinde Emmerzhausen zu einer Verkehrsschau für den 3. November 2016 den Landesbetrieb Mobilität (LBM), die Polizeiinspektion Betzdorf und die Ortsgemeinde Emmerzhausen eingeladen. In Vorbereitung auf die Verkehrsschau hatte der Landesbetrieb Mobilität in der Zeit von Samstag, dem 29. bis Montag, dem 31. Oktober 2016 eine 24 Stunden-Geschwindigkeitsmessung innerhalb der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen in Höhe der Einmündung der Straße "Borngasse" in die L 280 mit folgendem Ergebnis durchgeführt. 29.10. = 2.088 Fahrzeuge; davon 1.185 Fahrzeuge über 50 km/h (432 über 60 km/h) 30.10. = 2.098 Fahrzeuge; davon 1.191 Fahrzeuge über 50 km/h (375 über 60 km/h) 31.10. = 2.779 Fahrzeuge; davon 1.448 Fahrzeuge über 50 km/h (493 über 60 km/h) Die in diesen drei Tagen gemessene höchste Geschwindigkeit lag zwischen 110 - 119 km/h. Auffallend bei dieser Messung ist, dass in Richtung Lippe, also bergauf, schneller gefahren wird als talwärts. Die vom LBM vorgelegten Ergebnisse für diese drei Tage spiegeln jedoch nicht den Verkehr auf der L 280 in der Ortslage Emmerzhausen wider. An zwei Tagen war Wochenende und der dritte Tag ein sogenannter Brückentag vor dem 1. November 2016. Es kann davon ausgegangen werden, dass an normalen Werktagen das Verkehrsaufkommen wesentlich höher ist. Das Verkehrsaufkommen an dem Brückentag war schon um ca. 33 % höher als am Wochenende. Ortsbürgermeister Heinz Dücker hat auf diesen Umstand während der Verkehrsschau hingewiesen und gebeten, eine derartige Messung über eine volle Woche durchzuführen und die Fahrzeugklassen (z.B. Krad, Pkw und Lkw) aufzuschlüsseln. Dies wurde vom LBM zugesagt. Als Sofortmaßnahme wurde die probeweise Anbringung eines Verkehrsspiegels bei der Bushaltestelle durch die Straßenmeisterei Betzdorf vereinbart, um den Anliegern Hinck und Krech eine gefahrlose Ausfahrt auf die L 280 zu ermöglichen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Debatte, weitere Maßnahmen in die Wege zu leiten: Für die Versetzung der Ortseingangsschilder in Richtung Lippe und Daaden ist ein entsprechender Antrag an die Kreisverwaltung Altenkirchen zu stellen, eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für Lkw in der Ortslage in Richtung Daaden ist bei der Verbandsgemeinde Herdorf-Daaden zu beantragen, Verkehrskontrollen bezüglich der Einhaltung der Geschwindigkeit in der Ortslage sind bei der Polizeiinspektion Betzdorf zu beantragen und es soll über die Anschaffung eines Geschwindigkeits-Messsystems mit entsprechender Software durch die Ortsgemeinde Emmerzhausen entschieden werden. Mit Schreiben an alle Städte und Ortsgemeinden im Landkreis Altenkirchen hat die Kreisverwaltung Altenkirchen zur Teilnahme an dem dreistufigen Dorfwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ im Jahr 2017 eingeladen. Man bietet die Teilnahme eigener Mitarbeiter an Ratssitzungen und Bürgerversammlungen an, um über die Möglichkeiten der Dorfentwicklung und den Wettbewerb zu informieren und die Ortsgemeinden bestmöglich bei ihren Fragen und Projekten zu unterstützen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, im Jahre 2017 noch nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen, da die Planungen für die Nachnutzungen der bebauten Teilbereiche des ehemaligen "Truppenübungsplatzes Daaden" und der Umbau der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" oberste Priorität haben und die personellen Ressourcen der Ortsgemeinde Emmerzhausen damit ausgeschöpft sind. Ortsbürgermeister Heinz Dücker berichtete, dass am Glascontainerstandort leider erneut Müll abgeladen wurde, nachdem dort kurz zuvor erst Müll auf Kosten der Ortsgemeinde Emmerzhausen entfernt worden war. Die Sammlung zugunsten des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge hat einen Betrag von 195 Euro ergeben. Die Schaltzeiten der Straßenlampen im Ort scheinen noch nicht einheitlich zu sein, einige Lampen brennen nachts nicht durch. Es wurde gebeten, die Nummern der betroffenen Lampen an den Ortsbürgermeister zu melden. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil ging es abschließend um zwei Pachtangelegenheiten, die gemeindliche Flächen betreffen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Dezember 2016] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Danach stand die Vergabe von Aufträgen für Umbauarbeiten in der Kindertagesstätte auf der Tagesordnung. Sascha Starosta von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf berichtete über das Ergebnis der beschränkten Ausschreibungen. Die Trockenbauarbeiten wurden bei drei Firmen angefragt. Günstigster Anbieter ist die Firma Innenausbau Jaha GmbH, Kirchen zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 4.990,61 Euro. Die Schreinerarbeiten wurden bei vier Firmen angefragt. Günstigster Anbieter ist hier die Firma Schreinerei Greis, Burbach zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 16.966,34 Euro. Anfragen für die Malerarbeiten gingen an drei Firmen. Einziger Anbieter ist die Firma Malergeschäft Friedrich Reusch (Inhaber Frank Heß), Friedewald zum Bruttoangebotspreis von 1.873,06 Euro. Die Bodenbelagsarbeiten wurden bei drei Firmen angefragt. Günstigster Anbieter ist die Firma Peter van den Breul, Nauroth zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 3.742,07 Euro. Die Fliesenarbeiten wurden bei drei Firmen angefragt. Günstigster Anbieter ist die Firma Fliesen Palzer, Mauden zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 2.226,13 Euro. Zwei Firmen haben für die Sanitär- und Elektroarbeiten zum Submissionstermin ein Angebot eingereicht. Günstigster Anbieter ist die Firma Erwin Schneider oHG, Daaden zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 10.751,94 Euro. Der Türdurchbruch wurde im Rahmen einer Preisanfrage bei der Firma Voss-Bau-GmbH, Daaden angefragt. Das Angebot beläuft sich auf rund 1.200 Euro. Da der geplante Türdurchbruch aus statischen Gründen (Stahlbetonüberzug) aber nur mit einer Bodenschwelle ermöglicht werden kann, soll dieser vorerst zurückgestellt werden. Es wird noch überprüft, ob auf den Durchbruch verzichtet werden kann. Die Verwaltung wird hierzu Kontakt mit der Brandschutzdienststelle der Kreisverwaltung Altenkirchen aufnehmen. Nach der Kostenschätzung ist für die Einrichtung des Wickelraumes und Ruheraumes ein Betrag von 10.000,00 Euro vorgesehen. Die Leitung der Kindertagesstätte und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung holen hierzu diverse Angebote verschiedener Hersteller ein. Die Anschaffung soll in Absprache zwischen Ortsbürgermeister, Verwaltung und Kita-Leitung erfolgen. Im Vordergrund soll hier jedoch nicht zwingend die preiswerteste Einrichtung stehen, sondern dem Zweck entsprechend eine haltbare und praktikable Lösung, selbstverständlich mit Blick auf das vorhandene Budget. Geprüft wird auch, inwieweit sich der Förderverein für den Kindergarten e.V. noch an der weiteren Raumausstattung (z.B. Spielhaus, Spiellandschaft etc.) finanziell beteiligen kann. Unter Berücksichtigung der jeweils günstigsten Angebote entstehen somit Bauwerkkosten in Höhe von 41.750 Euro. Gemäß Kostenschätzung sind hier 44.625 Euro (Kosten Bauwerk, Kostengruppe 300+400 nach DIN 276-1) vorgesehen. Die reinen Baukosten werden gegenüber der Schätzung somit um 2.875 Euro unterschritten. Zuzüglich der Kosten für Ausstattung und Baunebenkosten belaufen sich die Gesamtkosten des Projekts auf rund 56.200 Euro. Der Förderanteil des Kreises Altenkirchen (Zuwendungsbescheid vom 28. Dezember 2016) beträgt 50% der zuwendungsfähigen Kosten, höchstens jedoch 29.512 Euro (56.200 Euro x 50% = 28.100 Euro). Der Förderanteil des Landes beträgt 14.700 Euro, der Zuwendungsbescheid steht noch aus. Der Eigenanteil der Ortsgemeinde Emmerzhausen wird voraussichtlich etwa 13.400 Euro betragen. Baubeginn ist der 13. Februar 2017, die Inbetriebnahme soll zum 3. April 2017 erfolgen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erteilte die Aufträge einstimmig und ermächtigte den Bau- und Finanzausschuss, die Aufträge zur Anschaffung der Einrichtungsgegenstände zu vergeben. Im Zuge der Anmeldung zur letztjährigen Seniorenfeier wurden die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger gebeten, Vorschläge für die diesjährige Seniorenfahrt zu machen. Hiervon wurde reger Gebrauch gemacht und es wurden einige interessante Ziele genannt. Aus den Reihen des Ortsgemeinderates Emmerzhausen kamen weitere Vorschläge. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen legte zunächst als Termin für den Ausflug den 16. September 2017 fest. Mit der weiteren Detailplanung wurden die Ratsmitglieder Jennifer Braun und Corrina Mudersbach beauftragt.
Am Ende des
öffentlichen Sitzungsteils informierte Ortsbürgermeister Heinz Dücker
über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung.
Nach den in der Sitzung beschlossenen Aufträgen für den Umbau der
Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" soll der entsprechende
Gruppenraum am Wochenende 10./11. Februar 2017 geräumt werden. Für die
Zeit der Bauarbeiten wird der Sitzungsraum zum Abstellen von Möbeln
benötigt. Erforderliche Sitzungen und Besprechungen müssen daher im Saal
des Dorfgemeinschaftshauses stattfinden. Die Bauarbeiten im Obergeschoss
sollen am 13. Februar 2017 beginnen. Nach Fertigstellung im Obergeschoss
sollen die erforderlichen Arbeiten im Erdgeschoss angegangen werden. Die
Fertigstellung ist für den Monat April geplant. Wahrscheinlich am
Sonntag, den 3. September 2017, soll anlässlich des 45-jährigen
Jubiläums des Kindergartens ein Fest und ein "Tag der offenen Tür"
stattfinden. In diesem Rahmen können die umgebauten Räumlichkeiten dann
öffentlich eingeweiht werden. Die Bundestagswahl findet am Sonntag, dem
24. September 2017, statt. Wegen der Bildung des Wahlvorstandes aus dem
Kreis der Ortsgemeinderatsmitglieder bittet der Vorsitzende um
Freihaltung dieses Termins. Wegen der erforderlichen Erweiterung des
Urnengräberfeldes wurde hinsichtlich des Materials vier Bieter zur
Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Hiervon haben zwei Bieter ein
Angebot abgegeben. Das günstige Angebot kam von der Firma Bauking,
Daaden-Biersdorf mit einem Bruttoangebotspreis von 1.730,26 Euro. Die
entsprechende Bestellung ist am 22.Dezember 2016 erfolgt. Auf dem oberen
Reihengräberfeld stehen in 2017 vier Einebnungen von Reihengräbern wegen
Ablauf der Liegezeit an. Damit die Reihe vollständig eingeebnet werden
kann, wurden mit den Nutzungsberechtigten der beiden verbleibenden
Reihengräbern Gespräche wegen einer vorzeitigen Einebnung geführt. Die
Nutzungsberechtigten haben inzwischen die vorzeitige Einebnung
schriftlich beantragt. Am 14. Februar 2017 findet bei der BImA in
Koblenz eine Sitzung der Lenkungsgruppe "Konversion Stegskopf" statt.
Hier soll auch über das Erstzugriffsrecht der Kommunen verhandelt
werden. Im Zuge des kommenden Ausbaus einer Teilstrecke des Waldwegs
wurde von EnergieNetz Mitte ein Beleuchtungskonzept mit einer
Netzerweiterung vorgelegt. Die Netzerweiterung würde erforderlich, wenn
die Ortsgemeinde Emmerzhausen das im Flächennutzungsplan dargestellte
Neubaugebiet in absehbarer Zeit realisieren wollte. Da die Ausbaustrecke
über keinen Gehweg verfügt, müsste sonst die ausgebaute Straße
aufgerissen werden. Die Kosten für die Netzerweiterung und die
zusätzliche Leuchte wären von der Ortsgemeinde Emmerzhausen zu tragen.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. Januar 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 1. März 2017 erhielt Ortsbürgermeister Heinz Dücker folgende Mail des Landesbetriebs Mobilität, Diez: Sehr geehrte Herren Ortsbürgermeister, im Laufe dieses Jahres, voraussichtlich in der Zeit vom 1.5. bis zum 30.11. wird die Einmündung der K 109 in die L 280 vollständig erneuert und den heutigen Anforderungen an Tragfähigkeit und Verkehrssicherheit angepasst. Die zwischenzeitlich stark in Mittleidenschaft gezogene Natursteingewölbebrücke wird durch eine Stahlbetonbrücke ersetzt. Da die bestehende Stützwand entlang der L 280 für die neue Trassenführung zu niedrig ist wird der Fahrbahnrand mit einem Betonrandbalken, der abschnittsweise auf der Stützwandkrone aufliegt, abgefangen. Sowohl das Brückenbauwerk als auch der Randbalken werden auf Bohrpfählen gegründet. Der gesamte Einmündungsbereich wird mit einem modernen Rückhaltesystem gesichert. Die Abmessungen des neuen Bauwerks und die geänderte Trassierung der Landesstraße wurden entsprechend den Anforderungen an den Platzbedarf heutiger LKW geplant, so dass Beschädigungen, wie momentan an der Brüstung erkennbar, zukünftig ausgeschlossen werden können. Darüber hinaus werden die Sichtverhältnisse im Einmündungsbereich und damit die Verkehrssicherheit spürbar verbessert. Selbstverständlich erfordern die Arbeiten während der gesamten Bauzeit umfangreiche Eingriffe in den Straßenverkehr. Die K 109 wird während des o. g. Zeitraums ab dem Einmündungsbereich K 108/K109 voll gesperrt werden. Die L 280 wird, bis auf zwei kurzfristige Vollsperrungen während der betroffenen Schulferien, halbseitig befahrbar bleiben. Ein weiterer Aspekt sind die Naturschutzfachlichen Gesichtspunkte, insbesondere der Schutz des Gewässers, die bei Planung und Ausführung beachtet werden müssen. Für konkrete, maßnahmenbezogene Rückfragen stehen wir zur Verfügung. Bitte informieren Sie die Bürger Ihrer Gemeinden über die bevorstehenden Verkehrsbeeinträchtigungen." Die Anlegung einer Linksabbiegerspur auf der L 280 in Richtung Derschen ist im Zuge des Brückenneubaus bei der Steinches Mühle nicht vorgesehen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es unter anderem um den Entwurf eines Mietvertrags mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH in Münster. Außerdem folgten weitere Mitteilungen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. März 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 15. Mai 2017 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Zunächst nahm der Ortsgemeinderat Emmerzhausen dankend eine Zuwendung an: Die Volksbank Daaden hat der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" einen Geldbetrag in Höhe von 250 Euro zukommen lassen. Danach ging es um die Übertragung der Aufgabe "Zukunftsfähige hausärztliche Versorgungsstruktur" auf die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf. Der Verbandsgemeinderat hat im März 2015 einen Fachanwalt für Medizinrecht mit der fachlichen Begleitung des Projekts "Zukunftsfähige hausärztliche Versorgungsstruktur in der Region Herdorf-Daaden" beauftragt. Der Anwalt hat zu allen hiesigen Praxen und Ärzten Kontakt aufgenommen und es wurden zwischenzeitlich zahlreiche Gespräche geführt und Modelle der Arztversorgung erörtert. Die derzeitige Ausgangslage: Jeder in der "Wertschöpfungskette Gesundheit" (Ärzte, Apotheken, Krankenhäuser, medizinische Praxen, Altenheime) ist für sich allein aktiv. Im Hinblick auf die Altersstruktur der Allgemeinärzte in der Region und zur Entwicklung einer Zukunftsperspektive besteht Handlungs- und Veränderungsbedarf. Um im Hinblick auf die Anwerbung von ärztlichem Nachwuchs konkurrenzfähig zu sein, müssen jetzt Modellprojekte und Konzepte entwickelt werden. Die Hausarztversorgung entwickelt sich nach dem 7. Altenbericht der Bundesregierung von November 2016 zu einer neuen Pflichtleistung der Kommune im ländlichen Raum und damit zu einer neuen Aufgabe der Daseinsvorsorge. Die Bedingungen zum Leben und zur Lebensqualität im Alter werden in erster Linie vor Ort gestaltet. Die Kommunen haben die besondere Verantwortung, die Akteure und Institutionen zu vernetzen und Qualitäten auch künftig zu garantieren. Kommunen sollen die Voraussetzungen dafür verbessern, dass alte Menschen ihrem Wunsch entsprechend möglichst lange selbständig zu Hause leben können, und dies auch im Falle gesundheitlicher Einschränkungen. Es gilt, eine nachhaltig wirkende Verbundsituation zu schaffen und die Zusammenarbeit zu verstärken. Ein Großteil der hiesigen Ärzte hat sich diesem Ansatz gegenüber aufgeschlossen gezeigt. Die Überlegungen und Gespräche sind in den vergangenen Wochen und Monaten auch unter Mitwirkung von Bürgermeister Wolfgang Schneider aufgrund der inzwischen veränderten Rahmenbedingungen vertieft worden. Durch ein zu entwickelndes Modell könnten Ärzte von bürokratischem Aufwand entlastet werden und erhielten damit Freiraum für die eigentliche ärztliche Tätigkeit. Die Gewinnung von Nachwuchskräften, die sich künftig weit überwiegend aus weiblichen Personen ergeben, wird mit einem zukunftsfähigen Modell ein deutlich größeres Interesse und höheren Anreiz erfahren, weil sich Familien- und Lebensplanung besser abstimmen und vereinbaren lassen. Auch ein Imagegewinn für den ländlichen Raum ist durch dieses Gemeinschaftswerk zu erwarten und könnte zusätzliche Kräfte und Ideen freisetzen. Die "Wertschöpfungskette Gesundheit" und die damit verbundene Infrastruktur im ländlichen Raum erfahren damit eine Stärkung. Auch die Übernahme von bestehenden Arztpraxen, wenn sie denn zeitlich anstehen sollte, wäre deutlich einfacher zu regeln und zu lösen. Die gemeinsame Erfüllung der Aufgabe "Zukunftsfähige hausärztliche Versorgungsstruktur in der Region Daaden-Herdorf" liegt im dringenden Interesse aller Ortsgemeinden und der Stadt Herdorf. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 16. März 2017 einen einstimmigen Beschluss zur Übernahme der Aufgabe gefasst. Die Übernahme der nach Kommunalverfassungsrecht den Ortsgemeinden und Städte obliegenden Aufgabe bedarf der Zustimmung der Verbandsgemeinde sowie mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden, in denen die Mehrzahl der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnt. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen stimmte nach ausführlicher Diskussion einer Aufgabenübertragung auf die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf zu.
Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die kommunale Energiebeschaffung als eine Selbstverwaltungsangelegenheit der Ortsgemeinden. Hierbei sind vergaberechtliche Vorgaben zu berücksichtigen. Die Energiebeschaffung hat grundsätzlich durch öffentliche Ausschreibung zu erfolgen. Die Gemeinden haben sich deshalb in den vergangenen Jahren an einer Bündelausschreibung für die Strom- und Gaslieferung beim Gemeinde- und Städtebund beteiligt. Hierüber wurde der Strom- und Gasbedarf, basierend auf einem aktuellen Preis, für drei bis vier Jahre festgeschrieben. Die EAM-Gruppe als regionaler Energieversorger bietet nun interessierten Kommunen, kommunalen Einrichtungen und Landkreisen in ihrem Netzgebiet die Möglichkeit, unkompliziert, preisgünstig und sicher Energie für den eigenen Bedarf zu beziehen und zugleich die Wertschöpfung in der Region zu fördern. Die gemeinsamen Interessen würden in einer eigenen Vertriebsgesellschaft, der Kommunale Energie aus der Mitte GmbH (KEAM) gebündelt. Interessierte kommunale Anteilseigner der EAM sowie konzessionsgebende Kommunen, kommunale Einrichtungen, Zweckverbände und kreisangehörige Kommunen der an EAM beteiligten Landkreise können Anteile an dieser Gesellschaft erwerben, die als ausschließlichen Gesellschaftszweck hat, ihre Gesellschafter mit Energie zu beliefern. Die Gesellschaft soll als Einkaufsgemeinschaft für die von den kommunalen Anteilseignern benötigte Energie (hier Strom und Gas) fungieren. Ziel ist es dabei, die Energiebeschaffung unkompliziert, sicher und professionell zu gestalten. Durch die Ausgestaltung der Gesellschaft würde es den kommunalen Anteilseignern ermöglicht, ohne Durchführung von Ausschreibungsverfahren, im Wege der Inhouse-Vergabe, Energie vorausschauend zu beschaffen. Die Gesellschaft bedient sich bei der Energiebeschaffung der EAM Energie GmbH als Dienstleister, die das Know-How in diesem Bereich einbringt. Durch das professionelle Beschaffungskonzept würden die Preisschwankungen am Energiemarkt deutlich abgemildert und das Risiko des Energieeinkaufs zu ungünstigen Konditionen vermieden. Das Konzept der Energiebeschaffung stellt sicher, dass das kommunalrechtlich geforderte Gebot des wirtschaftlichen und sparsamen Handelns und damit das Gebot der Risikominimierung, auch bei der Energiebeschaffung eingehalten werden könnte. Für die an KEAM beteiligten Anteilseigner würde die Energiebeschaffung dadurch nicht für die Ewigkeit festgelegt. Sie sind vielmehr frei, die Beteiligung an der Gesellschaft durch Kündigung zu beenden und die Geschäftsanteile zurück zu veräußern. Das Gesellschaftsmodell sieht eine 80-prozentige Beteiligung durch den kommunalen Bereich vor. Die verbleibenden 20 Prozent würde die EAM-Gruppe halten. Die aufwändigen öffentlichen Vergabeverfahren, die bislang durch den Gemeinde- und Städtebund im Rahmen von Bündelausschreibungen federführend durchgeführt wurden, wären dann künftig nicht mehr erforderlich, so dass auch hierdurch Kosten eingespart würden (bisher rd. 4.000 Euro/Ausschreibung für Strom und ca. 1.500 Euro/Ausschreibung für Gas). Die Belieferung könnte dann ab dem 1. Januar 2018 für Gas und ab dem 1. Januar 2019 für Strom durch die Gesellschaft erfolgen. Die Beteiligung ist kommunalrechtlich zulässig, weil mit ihr ein öffentlicher Zweck, nämlich die Energieversorgung der kommunalen Liegenschaften verfolgt wird. Auch vergaberechtlich steht nichts entgegen, weil die Anteilsmehrheit (80 Prozent) in kommunaler Hand liegt. Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Altenkirchen hat die Sach- und Rechtslage bereits geprüft und sieht hier keine Bedenken. Das Beteiligungsmodell ist so aufgebaut, dass nicht jede Stadt/Ortsgemeinde sich mit einem Geschäftsanteil einkauft – dieses wäre auch bei der Vielzahl von Gemeinden abwicklungstechnisch schwierig – sondern sich die Verbandsgemeinde stellvertretend für ihre verbandsangehörigen Gemeinden beteiligt. Dadurch kämen auch die derzeit nicht konzessionsgebende Stadt Herdorf und die Ortsgemeinde Nisterberg in den Genuss, über die Gesellschaft ihre Energie beziehen zu können. Der Wert des Geschäftsanteils für die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf bei 0,75 Prozent beträgt einmalig 2.250 Euro. Eine Anpassung bzw. Nachschusspflicht ist nicht vorgesehen. Damit sich die Verbandsgemeinde beteiligen kann, ist zum einen ein Beschluss des Verbandsgemeinderates erforderlich, zum anderen müssen die interessierten Ortsgemeinden einer Übertragung der Selbstverwaltungsaufgabe "kommunale Energiebeschaffung" auf die Verbandsgemeinde zustimmen. Der Verbandsgemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung bereits beschlossen, sich an der KEAM zu beteiligen. Auch der Ortsgemeinderat beschloss jetzt, dass die Selbstverwaltungsaufgabe "Kommunale Energiebeschaffung" auf die Verbandsgemeinde übertragen wird.
Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen befasste sich danach mit einer bislang nicht erfolgten Widmung einer gemeindlichen Parzelle für den öffentlichen Verkehr. Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte verlangt, dass eine solche Widmung von Verkehrsanlagen hinreichend bestimmt sein muss. Sie muss klar formuliert sein, damit der Wille der sie verfügenden Behörde für den Durchschnittsbetrachter eindeutig erkennbar ist. Ihr Umfang muss erkennbar sein, d. h. die Widmung ist sowohl hinsichtlich ihres Beginns als auch hinsichtlich ihres Endpunkts klar zu definieren. Konkret ging es um das Flurstück 77/5 in Flur 3, unmittelbar an der Landesstraße gelegen. Die Parzelle gehört damit künftig zur Straßengruppe der "Gemeindestraßen und sonstigen Straßen".
Für die anstehende Seniorenfahrt am 16. September 2017 haben die Ratsmitglieder Corrina Mudersbach und Jennifer Braun ein attraktives Ziel ausgewählt. Sie stellten dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen die bisherigen Planungen vor. Einladungen an die Seniorinnen und Senioren aus Emmerzhausen werden im Sommer verschickt. Ortsbürgermeister Heinz Dücker berichtete am Ende des öffentlichen Sitzungsteils über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung:
Mit Schreiben vom 14. März 2017 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Koblenz wurde die Bereitschaft der Ortsgemeinde erklärt, die Fläche des ehemaligen Mob-Stützpunkts zu erwerben. Für die Aufnahme von Kaufs-/Verkaufsverhandlungen wurde um Übersendung eines Wertgutachtens gebeten, das den Erfordernissen der Immobilienwertermittlungsverordnung entspricht. Bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz wurde das Problem der Altlasten im Bereich des "Truppenübungsplatzes Daaden" thematisiert. Die Antwort der SGD Nord an die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist unbefriedigend und stieß bei den Ortsgemeinderatsmitgliedern auf großes Unverständnis. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf hat mit Schreiben vom 12. April 2017 die Vizepräsidentin der SGD Nord, Sandra Weeser, um Unterstützung in dieser Angelegenheit gebeten. Die Arbeiten zur Erweiterung des Urnengräberfeldes wurden im April vom Bauhof durchgeführt und sind abgeschlossen. Außerdem wurde auf dem oberen Reihengräberfeld die letzte Reihe vollständig eingeebnet. Der neue Leiter der Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen, Michael Metzger, hat seinen Dienst am 3. April 2017 angetreten. Der Ortsbürgermeister hat mit Michel Metzger vereinbart, dass er sich in der nächsten Sitzung am 26. Juni 2017 dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen vorstellt. Die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Umbau des Gruppenraumes in der Kindertagesstätte sind bis auf Restarbeiten ausgeführt. Die Möbel wurden inzwischen geliefert. Mit Dr. med. Matthias Grübl, Neunkhausen, wurde im März der Jagdpachtvertrag über den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Emmerzhausen abgeschlossen. Die Pachtzeit hat am 1. April 2017 begonnen und ist auf acht Jahre festgesetzt. Zum Ausbau eines Teilstückes der Gemeindestraße "Waldweg" mit dem Kreuzungsbereich "Struthweg" wurde der Ortsgemeinde vom Ministerium des Innern und für Sport in Mainz mit Bescheid vom 25. April 2017 eine Zuwendung aus dem Investitionsstock 2017 in Höhe von 21.000 Euro bewilligt. Der Bewilligung wurden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 95.000 Euro zugrunde gelegt. Der Betrag dient der Finanzierung des 30%igen Gemeindeanteils. Bei der Ortsbesichtigung am 8. Mai 2017 mit Ralf Edelmann (Verbandsgemeindewerke) wurde wegen der stark gestiegenen Preise bei den letzten Ausschreibungen vereinbart, dass die öffentliche Ausschreibung im Spätsommer 2017 und die Auftragsvergabe noch im November/Dezember 2017 erfolgen soll. Die Ausführung der Maßnahme wird dann jedoch erst im Frühjahr 2018 erfolgen können. Abschließend gab es noch einige Terminhinweise, unter anderem auf die Waldbegehung mit Revierförster Rainer Gerhardus und auf kommende Sitzungen. Die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/18 erfolgt in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderats am 26. Juni 2017. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. Mai 2017] |
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Erneute Auszeichnung für Ferienwohnung Mudersbach in Emmerzhausen
[Text und Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 12. Juni 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 26. Juni 2017 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Zunächst nahm der Ortsgemeinderat Emmerzhausen dankend eine Zuwendung an: Förderverein Kindergarten Emmerzhausen e.V. einen Zuschuss zum Umbau der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" in Höhe von 3.000 Euro gegeben. Danach ging es um die Vorstellung des neuen Leiters der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" und dessen Bericht. Michael Metzger, wohnhaft in Burbach, 32 Jahre alt, ist seit dem 1. April 2017 als Kindergartenleiter in der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" eingestellt. Zu Beginn informierte Michael Metzger den Ortsgemeinderat Emmerzhausen kurz über seine eigene Person und seinen bisherigen Lebenslauf. Der Kindergartenleiter gab den Anwesenden die aktuellen Kinderzahlen der Einrichtung weiter. Derzeit sind 26 von 40 möglichen Plätzen belegt. Davon sind 14 Kinder in der Ganztagsbetreuung U3. Im Sommer 2017 werden sieben Kinder die Kindertagesstätte verlassen (alle Schulkinder sind Ganztagskinder). Im kommenden Jahr ist allerdings mit zehn neuen Anmeldungen zu rechnen, drei liegen bereits vor. Michael Metzger berichtete von zahlreichen Aktionen, die im vergangenen Halbjahr durchgeführt wurden. So ist in dieser Zeit der Umbau erfolgt und zwischenzeitlich abgeschlossen worden, es fand ein Elternkaffee statt, man besuchte die Volksbank zum Osterbaumschmucken und machte einen Ausflug in die Schilderfabrik und noch einiges mehr. Viele weitere Veranstaltungen sind auch in Zukunft geplant. So soll am 3. September 2017 ein "Tag der offenen Tür" organisiert werden. Michael Metzger stellte dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen eine Matschküche für den Außenbereich vor. Diese soll noch in diesem Jahr angeschafft werden. Die Kosten dazu halten sich im Rahmen, da einiges in Eigenleistung gestemmt werden kann. Spenden des Fördervereins liegen für dieses Vorhaben bereits vor. "Gesunde Kita", ein Projekt der Krankenkassen, wird auch noch ein Thema sein. In der Zeit vom 10. Juli 2017 bis zum 21. Juli 2017 bleibt die Kindertagesstätte geschlossen und am 24. und 25. Juli 2017 wird lediglich eine Notgruppe betreut.
Fachberatung für kommunale Kindertagesstätten; Ergänzung der Vereinbarung vom 7. Juli 2015 Im Jahr 2015 wurde eine Stelle "Fachberatung für kommunale Kindertagesstätten im Landkreis" bei der Kreisverwaltung Altenkirchen geschaffen. Zurzeit beteiligen sich die Träger der Kommunalen Kindertagesstätten mit 0,3 v. H. (in eingruppigen Einrichtungen 0,4 v. H.) an den Kosten dieser Fachberatung. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen für die Gewährung von Personalkostenzuschüssen seitens des Landes, ist es erforderlich, dass die kommunalen Fachberatungen mit den Kindertagesstätten vor Ort Handlungspläne im Hinblick auf den Umgang mit Personalausfällen abstimmen und diese nach Rücksprache mit dem Landesjugendamt als verbindlich erklären lassen. Diese Aufgabe wird erhebliche zeitliche Ressourcen binden. Aus diesem Grund soll ab dem 1. Januar 2018 der Stellenanteil von 0,75 auf 1,0 bei der Kreisverwaltung erhöht werden. Dies bedeutet eine Erhöhung des prozentualen Anteils der Refinanzierung durch die Träger auf 0,4 über die zuwendungsfähigen Personalkosten. Die Vereinbarung soll für die Dauer von zwei Jahren getroffen werden (1. Januar 2018 - 31. Dezember 2019). Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stimmte der Ergänzung der Vereinbarung vom 17. Juli 2015 in der vorliegenden Fassung zu.
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017 - 2018 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2020 Im nächsten Punkt ging es um den Haushalt. Bevor sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit diesem Thema allerdings auseinander setzte, erläuterte der Vorsitzende zum besseren Verständnis einige Punkte. Bei der Haushaltsplanaufstellung für 2016 ging man von einem Fehlbetrag in Höhe von 89.820 Euro aus. Bei diesem geplanten Ergebnis hätte sich der Finanzmittelbestand per 1. Januar 2016 von 108.871 Euro auf 19.051 Euro am Ende des Haushaltsjahres reduziert. Der tatsächliche Fehlbetrag zum Ende des Haushaltsjahres 2016 beträgt rund 18.300 Euro. Damit ergibt sich am Ende des Haushaltsjahres 2016 noch ein Finanzmittelbestand in Höhe von rund 90.500 Euro. Die Verbesserung des Ergebnisses um rd. 71.000 Euro ist u.a. durch die Verschiebung von Investitionsmaßnahmen in einer Größenordnung von rd.15.000 Euro und die Verschiebung der Restfinanzierung im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 280 in einer Größenordnung von 10.000 Euro bedingt, da trotz mehrmaliger Erinnerung diese Kosten noch nicht vom LBM ermittelt und in Rechnung gestellt wurden. Die restlichen 46.000 Euro wurden bei den Sach- und Dienstleistungen eingespart. Davon entfallen allein 20.500 Euro auf die geplante Bauleitplanung für den Bereich "Stegskopf", da hier im Jahre 2016 keine wesentlichen Schritte wegen der ungeklärten Eigentumsfrage und der Abgrenzung des NNE erfolgen konnten. Die Haushaltslage der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht gebessert. Für das Jahr 2017 sind Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen A in Höhe von 526.000 Euro veranschlagt. Dies sind 38.000 Euro oder rund 7,8 % mehr als im Vorjahr (488.000 Euro). Demgegenüber steht eine Ausgabenbelastung von rund 386.000 Euro für Verbandsgemeindeumlage, Grundschulumlage, Kreisumlage, Fond deutsche Einheit und Gewerbesteuerumlage. Die Umlagebelastung steigt gegenüber dem Vorjahr um ca. 16.000 Euro. Verblieben der Ortsgemeinde Emmerzhausen im Jahre 2014 noch rd. 29,4 % oder 155.000 Euro für die Bewältigung ihrer eigenen Pflichtaufgaben sind es nach dem vorliegenden Plan für 2017 nur noch 26,6 % oder rund 140.000 Euro. Die Erhöhung der Umlagen in 2017 ist im Wesentlichen auf die um rund 25.000 Euro höheren Umlagegrundlagen zurückzuführen. Für das Haushaltsjahr 2018 wurden Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen A in Höhe von rund 508.000 Euro veranschlagt. Dies sind 18.000 Euro oder rund 3,4 % weniger als in 2017. Die Umlagebelastung würde bei Zugrundlegung der gleichen Sätze wie im Jahr 2017 um rund 1.000 Euro steigen. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen verblieben für die Bewältigung ihrer eigenen Pflichtaufgaben nach dem vorliegenden Plan für 2018 nur noch rund 121.000 Euro (23,8 %). Für Unterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Einrichtungen und dem Infrastrukturvermögen wurden im vorliegenden Plan für das Jahr 2017 = rd. 30.000 Euro und für das Planjahr 2018 = 53.500 Euro eingestellt. Für Investitionen wurden im Planjahr 2017 = rd. 84.000 Euro und im Planjahr 2018 = rd. 158.000 Euro eingeplant. Der Fehlbetrag im Finanzhaushalt 2017 in Höhe von rd. 49.500 Euro kann noch dem vorhandenen allgemeinen Finanzmittelbestand entnommen werden. Dieser reduziert sich am Ende des Haushaltsjahres 2017 auf rd. 41.000 Euro. Eine Kreditaufnahme ist für das Haushaltsjahr 2017 nicht erforderlich. Das im Jahre 2018 im Finanzhaushalt entstehende Defizit bei den ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen beträgt nach der Planung = 80.201 Euro. Zur Finanzierung dieses Fehlbetrages sowie des Saldos aus der Investitionstätigkeit und der Tilgung vorhandener Kredite sind insgesamt 192.500 Euro aufzubringen. Die Finanzierung dieses Betrages erfolgt durch den Rest des Finanzmittelbestandes in Höhe von rd. 41.000 Euro und durch die Ausweisung einer Verbindlichkeit gegenüber der Verbandsgemeinde in Höhe von rd. 41.500 Euro. Für die Finanzierung der Investitionen wird in Hohe des Saldos von 109.980 Euro eine Kreditaufnahme geplant. Hierzu ist zu bemerken, dass in dem Kreditbetrag eine Vorfinanzierung der wiederkehrenden Beiträge für die Ausbaumaßnahme "Waldweg" in Höhe von ca. 91.000 Euro enthalten ist. Unter Berücksichtigung dieser Kreditaufnahme würde sich Ende 2018 ein Schuldenstand von rd. 195.000 Euro ergeben. Dies ergibt einen Schuldenstand pro Einwohner von rd. 277 Euro. Im Vergleich: Die Durchschnittsverschuldung je Einwohner bei Ortsgemeinden mit unter 1.000 Einwohnern betrug in Rheinland-Pfalz im Jahr 2013 = 354 Euro. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen wird für das Jahr 2017 die Hebesätze für die Realsteuern nicht verändern bzw. erhöhen. Die von der Ortsgemeinde Emmerzhausen festgesetzten Hebesätze entsprechen weiterhin dem vom Land vorgegebenen Nivellierungssätzen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker hofft, dass es in den Jahren 2017/2018 Fortschritte bei der Nachnutzung der bebauten Teilbereiche des ehemaligen "Truppenübungsplatzes Daaden" gibt. Bis auf kleinere Beträge wurden in den vorliegenden Plänen noch keine Ausgaben veranschlagt. Im konkreten Fall muss daher evtl. ein Nachtrag erstellt werden. Außerdem ist hier sowohl der Bund als auch das Land in der Pflicht, die Ortsgemeinde Emmerzhausen bei der Nachnutzung der bebauten Teilbereiche auch finanziell zu unterstützen. Im Anschluss übernahm Michael Runkel, Fachbereichsleiter Finanzwesen, das Wort und stellte ergänzend zur Einleitung den Haushaltsplan vor. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss den Plan wie vorgetragen.
Unterhaltungsarbeiten am Turm des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses Ortsbürgermeister Dücker stellte dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen seine Idee einer Neugestaltung der Front vor. Die drei beschlagenen Seiten sollten auf jeden Fall so bleiben. Die einzelnen Stockwerke sollen mit Schiefer angedeutet werden. Dazwischen erfolgt die Fassadenverkleidung mit Blechen. Die Giebel soll ebenfalls mit Schiefer beschlagen werden. Ein Gerüst in dieser Größe fiele mit ca. 1.000 Euro zzgl. MwSt. ins Gewicht. Gesamt waren 2.000 Euro für die Maßnahme veranschlagt. Die Alternative wäre, das Holz einfach nur zu streichen. Da aber auch für die Streicharbeiten ein Gerüst gestellt werden muss, ist sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einig, dass man die Front direkt "vernünftig" beschlagen lassen sollte. So wird verhindert, dass in einigen Jahren erneut ein Gerüst zum wiederholten Streichen besorgt werden muss. Unterm Strich ist eine neue Fassade die kostengünstigere Variante. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, die Front wie durch den Vorsitzenden vorgeschlagen, abwechselnd mit Kunstschiefern und Blechen versehen zu lassen.
Ausbau Waldweg In diesem Punkt beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, im Zuges des Ausbaus "Waldweg" die Kreuzung "Struthweg"/"Waldweg"/"Am Hang" bis zur Rinne "Am Hang" (Haus Waldweg 1) zu asphaltieren.
Mitteilungen Der genaue Termin über die Vollsperrung der L 280 in Richtung Daaden während der Sommerferien ist der Ortsgemeinde Emmerzhausen noch nicht bekannt. Mit Schreiben vom 21. Juni 2017 bittet die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf bis spätestens zum 31. August 2017 um Mitteilung, ob für die Ortsgemeinde Emmerzhausen ein Antrag auf Gewährung einer Zuweisung aus dem Investitionsstock 2018 gestellt werden soll. Ein Rechtsanspruch auf Zuwendungen aus dem Investitionsstock besteht nicht. Projekte, die in den Zuständigkeitsbereich von Fachressorts fallen, z.B. Schulen, Kindergärten, Wirtschaftswege etc. werden grundsätzlich nicht aus dem Investitionsstock gefördert. Dies gilt im Allgemeinen auch für die Erschließung von Neubaugebieten. Die zuwendungsfähigen Kosten müssen bei Ortsgemeinden bis 1.000 Einwohnern 15.000 Euro überschreiten. Außerdem müssen die Pläne ausführungsreif sein und mit der Ausführung der Maßnahme muss unverzüglich begonnen werden können. Die Verbandsgemeindewerke Daaden bitten mit Schreiben vom 21. Juni 2017 bis spätestens 31. August 2017 um Mitteilung der im Jahre 2018 und folgende von der Ortsgemeinde Emmerzhausen geplanten Maßnahmen. Außerdem sollen für eine Ablauf- und Personalplanung für den Bauhof diejenigen Investition, und Unterhaltungsmaßnahmen gemeldet werden, die vom Bauhof durchgeführt werden sollen. Am 1. Juni 2017 hat ein Mitarbeiter der Bauaufsicht bei der Kreisverwaltung Altenkirchen eine Bauzustandsbesichtigung in der Kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" durchgeführt. Nach der inzwischen vorliegenden Bescheinigung führte die Bauzustandsbesichtigung zu kleineren Beanstandungen, die bis zum 3. Juli 2017 erledigt werden sollen. Das Wohngrundstück Sebastian Mudersbach, Waldweg 2, grenzt unmittelbar an den gemeindeeigenen Kinderspielplatz. Sebastian Mudersbach möchte gerne den Sichtschutz streichen. Für diese Arbeiten ist die Gitterbox für den Grasschnitt im Weg. Sebastian Mudersbach bittet um Verlegung dieser Box. Das Seil der Seilbahn auf dem Kinderspielplatz "Waldweg" ist defekt und muss ausgetauscht werden. Nach Angaben von Anwohnern dürfte der Defekt durch eine unzulässige Nutzung durch Erwachsene entstanden sein. Die Kosten für die Erweiterung des Urnengrabfeldes belaufen sich auf insgesamt 4.143,94 Euro (Material = 1.870,94 Euro und Bauhof = 2.243,30 Euro). Die Fotos zeigen: Das bereits eingerüstete Feuerwehrhaus, defekte Bordsteine im Bereich der "Hauptstraße", die Querrinne im Bereich des "Waldweges" und den Spielplatz "Waldweg". [Quelle: Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf, Ausgabe vom 7. Juli 2017, Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen] |
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Munteres Treiben beim Dorfcafé
[Text und Foto: Team Dorfcafe, Emmerzhausen, den 4. August 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Mit Schreiben vom 11. Juli 2017 hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Baumholder, die Aufstellung von drei naturschutzfachlichen Informationstafeln zur DBU Naturerbefläche "Stegskopf" auf dem Gebiet der Ortsgemeinde Emmerzhausen beantragt. Standorte sind die Bereiche "Höllenkopf", Mob-Stützpunkt und Lager. Insgesamt sollen einmal 14 Schilder über die Besonderheiten des Areals um den "Stegskopf" informieren. Da es sich um ein Vorhaben im Außenbereich handelt, ist das Einvernehmen der Ortsgemeinde Emmerzhausen erforderlich; der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erteilte dies ohne Gegenstimmen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker teilte dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit, dass sich der CVJM Emmerzhausen und der Skiverein Stegskopf-Emmerzhausen e.V. für die diesjährige Zuwendung von 150 Euro bedankt haben. Mit Schreiben vom 26. Juli 2017 hat die Kreisverwaltung Altenkirchen als zuständige Aufsichtsbehörde zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 u.a. folgendes mitgeteilt: "Gemäß den §§ 95 Abs. 4 Nr. 2 GemO und § 103 Abs. 2 GemO wird der in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzte Kredit für 2018 zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ohne zinslose Kredite in Höhe von 109.980 Euro unter der Bedingung genehmigt, dass dieser nur für solche Maßnahmen verwendet werden darf, die unter einen Ausnahmetatbestand nach Ziffer 4.1.3.1 oder 4.1.3.4 der VV zu § 103 GemO zu subsumieren sind. Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile sind in der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 nicht enthalten. Die formelle Prüfung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 hat keinen Anlass zur Erhebung von Bedenken oder Beanstandungen aufgrund einer Rechtsverletzung ergeben." Die materielle Prüfung zum Ergebnishaushalt führte u.a. zu folgenden Feststellungen: "Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat daher durch konsequentes Ausschöpfen aller Möglichkeiten (sowohl auf der Ertrags- als auch auf der Aufwandsseite) der defizitären Entwicklung des Haushaltes entgegenzuwirken (Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gem. § 93 Abs. 3 GemO.) Bestehende Konsolidierungspotentiale im Bereich der pflichtigen Aufgaben sind dabei auszuschöpfen. lm Bereich der freiwilligen Leistungen ist unter Beachtung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung zu prüfen, inwieweit der bisherige Umfang einschließlich der diesbezüglichen eingegangenen Verpflichtungen reduziert werden kann. Sollte sich die Haushaltssituation nicht durch die geforderte Reduzierung der Aufwendungen nachhaltig verbessern, so ist eine weitere Anhebung der Realsteuerhebesätze unumgänglich, um den in § 94 GemO normierten Grundsätzen der Finanzmittelbeschaffung Rechnung zu tragen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen wird aufgrund der defizitären Entwicklung des Haushaltes dazu aufgefordert, eine nachhaltige und strukturelle Verbesserung der Haushaltssituation 2019 zu erreichen und eine entsprechende Reduzierung des Jahresfehlbetrages durch Einnahmeverbesserungen oder nachhaltige Ausgabenreduzierung zu realisieren." Abschließend wurde mitgeteilt, dass gegen die übrigen Festsetzungen in der Haushaltssatzung und die Ansätze im Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 keine Bedenken wegen einer Rechtsverletzung erhoben werden. lm nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einmal mehr mit der konversionsbedingten Zukunft des Mob-Stützpunkts und des Lagers "Stegskopf" und den Handlungsmöglichkeiten der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Außerdem ging es um eine Abgabenangelegenheit und um den Entwurf eines Mietvertrags mit der Deutschen Funkturm GmbH. Eine Mietangelegenheit, weitere Mitteilungen und die Beratung über Personalfragen folgten. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. August 2017] |
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Seniorenausflug der Ortsgemeinde Emmerzhausen führte nach Limburg
[Text und Foto: Robert Lindenbeck, Emmerzhausen, den 16. September 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Im nächsten Tagesordnungspunkt unterrichtete der Vorsitzende die Ortsgemeinderatsmitglieder über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung: An der Seniorenfahrt nach Limburg am 16. September 2017 haben 49 Senioren und fünf Ratsmitglieder sowie der Vorsitzende teilgenommen. Der Vorsitzende bedankte sich bei den Ratsmitgliedern Corrina Mudersbach und Jennifer Braun für die Planungen im Vorfeld der Fahrt. Die Arbeiten zur Sanierung der Vorderfront des ehemaligen Feuerwehrhauses durch den nebenberuflichen Gemeindearbeiter Burkhard Dücker sind inzwischen abgeschlossen. Die Kosten für das Gerüst wurden der Ortsgemeinde mit 511,22 Euro in Rechnung gestellt. Der Vorsitzende hat aufgrund der Beschlusslage im Ortsgemeinderat Emmerzhausen bezüglich der Verkehrsbelastung und -regelung auf der Landesstraße 280 in der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen an verschiedene Dienststellen Anträge gestellt (z.B. Geschwindigkeitsbeschränkung für LKW’s über 7,5 t talwärts auf 30 km/h, Verkehrskontrollen bezüglich der Einhaltung der Geschwindigkeit in der Ortslage, Versetzung der Ortstafeln und Geschwindigkeitsmessung sowie Fahrzeugzählung in der Ortslage). Über die Antwortschreiben der Dienststellen wird der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nach deren Eingang zeitnah unterrichtet. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einmal mehr mit der konversionsbedingten Zukunft des Mob-Stützpunktes und des Lagers "Stegskopf" und den Handlungsmöglichkeiten der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Weiter ging es mit verschiedenen nichtöffentlichen Mitteilungen. Zum Schluss informierte Ortsbürgermeister Heinz Dücker den Ortsgemeinderat Emmerzhausen über einige Personalangelegenheiten. [Text: Louisa Weinbrenner (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. September 2017] |
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25jähriges Dienstjubiläum von Irmgard Runkel in der Kindertagesstätte "Regenbogen"
Nach einer Darbietung der Kinder gratulierten der neue Kita-Leiter, Michael Metzger, im Namen des Kollegiums und Katja Meyer als Vorsitzende des Elternbeirates sowie als Vertreterin des Fördervereins der Jubilarin und überreichten Geschenke. Anschließend bedankte sich Ortsbürgermeister Heinz Dücker bei seiner Mitarbeiterin. In seiner kurzen Dankesrede hob er die markanten Eigenschaften der Jubilarin hervor, die in ihrer Arbeit ein sehr hohes Maß an Eigeninitiative und Leistungsbereitschaft gezeigt, die Aufgaben mit großem Einsatz und Ausdauer erfüllt und sich mit der Einrichtung identifiziert habe. Ortsbürgermeister Heinz Dücker überreichte der Jubilarin anschließend im Namen der Ortsgemeinde eine Dankurkunde und einen Blumenstrauß und sprach ihr für die der Ortsgemeinde geleisteten treuen Dienste Dank und Anerkennung aus. Für die Zukunft wünschte er der Jubilarin Gesundheit, Glück sowie Spaß und Elan bei der Arbeit. [Text: Heinz Dücker; Foto: Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen, Emmerzhausen, den 27. September 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates
Emmerzhausen Am 13. November 2017 kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker zu seiner 26. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Zunächst beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen die Annahme einer Zuwendung in Höhe von 477,02 Euro. Der Betrag war anlässlich des Tags der offenen Tür in der Kindertagesstätte zusammen gekommen.
Ausbauarbeiten Waldweg und Schulstraße/Friedhofsweg vergeben Die Ortsgemeinde Emmerzhausen beabsichtigt, die Gemeindestraße "Waldweg" in einem Teilabschnitt auszubauen. In diesem Zusammenhang werden die Verbandsgemeindewerke Daaden zur Umsetzung ihres Programms zur Fremdwasserbeseitigung aus dem bestehenden Mischsystem ein Abwassertrennsystem machen, um die vielen kleinen diffusen Fremdwasserzuläufe aus diesem Teilgebiet vom Mischwassernetz abkoppeln und dem natürlichen Gewässer Daadenbach zuführen zu können. Die EnergieNetz Mitte GmbH beabsichtigt, in Teilbereichen die Erdverkabelung ihrer vorhandenen Nieder- und Mittelspannungsanlagen sowie der Straßenbeleuchtungskabel vorzunehmen. Dazu sind auch Leerrohre für die spätere Verlegung von neuen Strom- und Straßenbeleuchtungskabeln mit zu verlegen. Im Zuge des Ausbaus Waldweg sollen auch noch Unterhaltungsarbeiten im innerörtlichen Bereich "Friedhofsweg"/"Schulstraße" mit ausgeführt werden. Vorhandene schadhafte Pflasterflächen sollen ausgebaut und durch Asphaltdeckschichten ersetzt werden. Gleichzeitig wird die vorhandene Wasserleitung auf rund zehn Meter Länge inkl. Schieberkreuz ebenfalls erneuert. Die Gesamtbauzeit ist mit rund 80 Werktagen veranschlagt. Baubeginn muss wegen der Bestimmungen im Fördermittelbescheid im Dezember 2017 sein. Im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung haben neun Firmen die Angebotsunterlagen angefordert, vier Angebote wurden eingereicht. Die Verbandsgemeindewerke Daaden haben ihre Leistungen in der Sitzung des Werkausschusses am 16. November 2017 vergeben, um den fristgerechten Baubeginn im Dezember 2017 zu ermöglichen und damit eine fristgerechte Fertigstellung im Sommer 2018 zu erreichen. Planung, Ausschreibung und Bauleitung werden von den Verbandsgemeindewerken Daaden gegen Kostenerstattung in Eigenregie ausgeführt. Für die Ausbaumaßnahme "Waldweg" liegt ein Förderbescheid des Landes Rheinland-Pfalz vom 25. April 2017 aus dem Investitionsstock in Höhe von max. 21.000,00 Euro bezogen auf zuwendungsfähige Gesamtkosten von 95.000,00 Euro vor. Der Ortsgemeinderat Emmerzhauen beschloss, den Auftrag für Los 1, Teil 1 (Straßenausbau "Waldweg") an die Firma Baustra, Wilnsdorf, zum Brutto-Angebotspreis von 130.984,97 Euro und den Auftrag für Los 1, Teil 2 (Straßenunterhaltungsarbeiten "Schulstraße"/"Friedhofsweg") an die gleiche Firma, zum Brutto-Angebotspreis von 15.339,40 Euro zu vergeben.
Haushaltskonsolidierung
Vollsperrung der L280 vom 1. bis 3. Dezember angekündigt Ortsbürgermeister Heinz Dücker wurde am 26. Oktober 2017 per Mail von der Absicht unterrichtet, dass in der Zeit vom 1. Dezember 2017 ab ca. 14:00 Uhr bis 3. Dezember 2017 im Bereich der Brückenbaustelle L280/K109 unter einer Vollsperrung der Deckenasphalt eingebaut werden soll. Über die Vollsperrung der L280 wurde die Bevölkerung zwischenzeitlich sowohl im Mitteilungsblatt der Verbandgemeinde Daaden-Herdorf als auch in den Zeitungen unterrichtet. Bedauerlicherweise findet eine Vollsperrung der L280 damit nach 2015 zum zweiten Mal an einem Wochenende statt, in der in Emmerzhausen der Weihnachtsmarkt veranstaltet wird. Aufgrund eines Beschlusses des Ortsgemeinderats Emmerzhausen hat Ortsbürgermeister Heinz Dücker mit Schreiben vom 13. September 2017 an die Kreisverwaltung Altenkirchen die Versetzung der Ortstafeln an der L280 beantragt. Die Ortstafeln sind in der Regel dort anzuordnen, wo ungeachtet einzelner unbebauter Grundstücke die geschlossene Bebauung auf einer der beiden Seiten der Straße für den ortseinwärts Fahrenden erkennbar beginnt. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat nach einer Verkehrsschau am 16. Oktober 2017 diesem Antrag stattgegeben, die Beschilderung verbindlich angeordnet und die Straßenmeisterei Betzdorf um zeitnahe Umsetzung der Beschilderungsmaßnahme gebeten. Der Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Gartenstraße 217, 48147 Münster, betreffend eine Teilfläche der Parzelle 10 in Flur 1 der Gemarkung Emmerzhausen wurde inzwischen schriftlich abgeschlossen. Es handelt sich hierbei um die Teilfläche mit dem ehemaligen Füllsender des SWR oberhalb des Friedhofes "Vor der Steh". Die DFMG ist eine Tochtergesellschaft der Deutschen Telekom AG und hat diesen vom SWR errichteten und nicht mehr benötigten Antennenmast zwischenzeitlich erworben. Am Standort sollen die Dienste GSM und LTE errichtet werden. Hierdurch wird ein wesentlich besserer Mobilfunk- und Datenempfang in der Ortsgemeinde Emmerzhausen möglich. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es unter anderem um den aktuellen Sachstand zur möglichen künftigen Nutzung des Lagers Stegskopf und des Mob-Stützpunkts. Außerdem folgten weitere Mitteilungen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. November 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 18. Dezember 2017 zu einer Sitzung zusammen. Revierförster Rainer Gerhardus stellte dem Ortsgemeinderat zunächst den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2018 vor. Er blickte dabei auch auf das Jahr 2017 zurück und berichtete über durchgeführte Maßnahmen. Witterungsbedingt konnte der geplante Einschlag von Fichtenholz nicht abgeschlossen werden, die Verkaufserlöse kommen daher etwas verspätet erst in 2018. Der neue Plan sieht einen Verkauf von 215 fm Holz (Esche und Fichte) mit einem Gesamtertrag von 14.675 Euro vor. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 13.895 Euro gegenüber, unter anderem für die Holzernte (6.765 Euro), Kulturpflegemaßnahmen (1.500 Euro), Jungbestandspflege (1.000 Euro), Wegeunterhaltung (1.000 Euro) und die Revierkostenerstattung an das Land (1.800 Euro). Rainer Gerhardus beantwortete Fragen der Ortsgemeinderatsmitglieder und es wurde bei der Gelegenheit vereinbart, auch im neuen Jahr eine gemeinsame Waldbegehung zu veranstalten. Dem vorgestellten Plan stimmte der Ortsgemeinderat ohne Gegenstimmen zu.
Im Zuge des Ausbaus einer Teilstrecke des "Waldweges" hat die EnergieNetz Mitte ein Beleuchtungskonzept für den Ausbaubereich vorgelegt. Danach sind der Ersatz einer Leuchte und die Anbringung einer neuen zusätzlichen Leuchte vorgesehen. Nach dem geltenden ENM-Tarif 2017 werden der Ortsgemeinde Emmerzhausen Kosten in Höhe von brutto 3.932,95 Euro entstehen. Der Auftrag sollte noch im Jahre 2017 erteilt werden, um die Preisbindung bis 31. Dezember 2017 zu nutzen. Die Kosten sind im Doppelhaushalt 2017/2018 mit insgesamt 10.000 Euro veranschlagt. Der Ortsgemeinderat stimmte dem Ersatz einer Straßenleuchte und der Anbringung einer neuen zusätzlichen Straßenleuchte zum genannten Preis zu. Der Ortsbürgermeister wurde beauftragt, den Auftrag noch im Jahre 2017 zu erteilen.
Der Vorsitzende teilte mit, dass die Kreisverwaltung Altenkirchen (Kommunalaufsicht) mit Schreiben vom 17. November 2017 an alle Verbandsgemeinden unter anderem folgendes mitgeteilt hat: „… aufgrund von wiederholten Prüfungsfeststellungen des Rechnungshofs und des Gemeindeprüfungsamts im Bereich der Bauhöfe werden wir im Rahmen der Haushaltsgenehmigungen 2018 die vorgelegten Stellenpläne in diesem Bereich einer detaillierteren Prüfung unterziehen. Ziel hierbei ist es, eine Gleichbehandlung und Einheitlichkeit aller Gemeinden in diesem Organisationsbereich zu erreichen. Zur Vorbereitung dieser Prüfung möchten wir Sie jedoch bitten, die beigefügten Vordrucke für jede Ortsgemeinde und die Verbandsgemeinde auszufüllen und bis zum 8. Dezember 2017 an uns zurück zu senden.“ Die Frist wurde nach Intervention bis Frühjahr 2018 verlängert, da für das Ausfüllen der Formblätter ein erheblicher Aufwand für die Erfassung der Daten entsteht. Für den Umbau der kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" in diesem Jahr wurden gemäß Kostenschätzung vom 10. November 2016 Gesamtprojektkosten in Höhe von 59.024 Euro ermittelt. Aufgrund dieser Kostenschätzung wurden im Haushaltsplan für 2017 Kosten in Höhe von 60.000 Euro veranschlagt. Die nach Abschluss der Maßnahme ermittelten Gesamtprojektkosten betrugen 60.335,21 Euro. Somit ergab sich gegenüber der Kostenschätzung eine Abweichung von 1.311,21 Euro (+ 1,02%). Wesentliche begründete Abweichungen gegenüber der Kostenschätzung ergaben sich bei den Sanitär- und Elektroarbeiten (+ 2.528,80 Euro). Für die Änderung der Betriebserlaubnis für die kommunale Kindertagesstätte waren nach der Umbaumaßnahme noch Testate über die Brandschutzabnahme, der Unfallkasse und des Gesundheitsamts vorzulegen. Die Testate wurden nach Begehung durch die zuständigen Stellen erteilt. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurden im Rahmen des Ausbaues der L 280 innerhalb der Ortsdurchfahrt Zuwendungen des Landes nach LVFGkom/LFAG bewilligt. Leider ist die Ortsgemeinde noch nicht in der Lage, einen notwendigen Schlussverwendungsnachweis zu führen und die noch ausstehenden Mittel abzurufen, da vom Baulastträger LBM Diez zu berechnende Kostenanteile für Baustellensicherung, Verkehrsumleitung, Angleichungsflächen und dergleichen trotz mehrfacher Nachfragen immer noch nicht vorliegen. Der Ortsbürgermeister hat mit Schreiben vom 21. November 2017 an den LBM Diez nochmals eindringlich um eine In-Rechnung-Stellung aller Kostanteile der Ortsgemeinde aus der Gesamtmaßnahme "Ausbau Ortsdurchfahrt Emmerzhausen" erinnert. Nach der Antwortmail des LBM vom 10. Dezember 2017 soll dies jetzt baldmöglichst geschehen. Weitere Mitteilungen folgten im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Ortsbürgermeister Heinz Dücker informierte die Ortsgemeinderatsmitglieder außerdem über den aktuellen Sachstand zum Thema Konversion (Lager Stegskopf und Mob-Stützpunkt). [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 18. Dezember 2017] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 12. Februar 2018 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Zunächst beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen die Annahme zweier Zuwendungen zugunsten der Kommunalen Kindertagesstätte: Anlässlich des Laternenumzugs 2017 waren 155 Euro zusammengekommen und aus dem Erlös des Weihnachtsmarkts flossen weitere 200 Euro. Die diesjährige Seniorenfeier soll am 13. Oktober 2018 im Dorfgemeinschaftshaus stattfinden nachdem es im vergangenen Jahr eine Ausflugsfahrt gegeben hat. Für den Fall, dass es hier zu Terminüberschneidungen kommt, wurde der 15. September 2018 vereinbart. Eingeladen werden alle Seniorinnen und Senioren aus der Ortsgemeinde Emmerzhausen, die vor dem 1. Januar 1949 geboren sind. Einzelheiten zum Programm müssen noch erarbeitet werden.
Am 27. Januar 2018 wurde der Erlös aus dem Weihnachtsmarkt 2017 in Höhe von 1.620,95 Euro an die teilnehmenden Vereine und Gruppen sowie die Ortsgemeinde Emmerzhausen durch die ehrenamtlich tätige Marktleiterin Beate Krah verteilt. Bei dieser Gelegenheit hat Beate Krah erklärt, dass sie ihre ehrenamtliche Tätigkeit als Marktleiterin mit der Verteilung des Erlöses beenden wolle. Sie und ihr Ehemann würden aber eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger unterstützen und ihre Erfahrungen gerne weitergeben. Beate und Hellfried Krah haben die Weihnachtsmärkte seit 2010 organisiert und mit viel Herzblut begleitet. Hierfür dankte Ortsbürgermeister Heinz Dücker den beiden sehr herzlich. Turnusgemäß würde am Samstag, dem 1. Dezember 2018 der 12. Weihnachtsmarkt in Emmerzhausen stattfinden. Für die Organisation dieses Weihnachtsmarktes wird aber zunächst eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gesucht. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat alle Ortsgemeinden und Städte im Kreis zur Teilnahme am diesjährigen Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" eingeladen. Die Meldung zur Teilnahme am Kreiswettbewerb wird bis zum 17. März 2018 erbeten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, in diesem Jahr noch nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen, da die Planungen für die Nachnutzungen der bebauten Teilbereiche des ehemaligen "Truppenübungsplatzes Daaden" in 2018 oberste Priorität haben und die personellen Ressourcen der Ortsgemeinde Emmerzhausen damit ausgeschöpft sind. Bekanntlich findet in diesem Jahr vom 14. Juni bis 15. Juli die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland statt. Nach dem Spielplan wird die deutsche Mannschaft in der Vorrundengruppe F am Sonntag, dem 17. Juni 2018, am Samstag, dem 23. Juni 2018 und am Mittwoch, dem 27. Juni 2018 ihre Spiele austragen. Alle weiteren Spieltermine richten sich nach der Platzierung in der Vorrunde. Bisher hat sich noch niemand wegen möglicher Public-Viewing-Veranstaltungen im Dorfgemeinschaftshaus gemeldet. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen verständigte sich darauf, für die Dauer der Weltmeisterschaft zunächst keine festen anderweitigen Termine zu vergeben. Sollte sich aber in den nächsten Wochen niemand melden, der ein Public-Viewing federführend organisiert, wird das Dorfgemeinschaftshaus für sonstige Nutzungen wieder freigegeben.
Aufgrund eines Beschlusses des Ortsgemeinderates Emmerzhausen hat Ortsbürgermeister Heinz Dücker am 13. September 2017 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf als zuständiger Straßenverkehrsbehörde eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für Lkw über 7,5 t in der Ortslage in Fahrtrichtung Daaden beantragt. Mit Schreiben vom 31. Januar 2018 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mitgeteilt, dass nach Beteiligung des Landesbetriebs Mobilität in Diez und der Polizeiinspektion Betzdorf sowie unter Abwägung der ermessensrelevanten Tatbestände dem Antrag der Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht stattgegeben werden kann. Nach eingehender Beratung beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einstimmig, gegen den Bescheid der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf Widerspruch einzulegen. Insbesondere wurde aus den Reihen des Ortsgemeinderates Emmerzhausen bemängelt, dass die für die Entscheidung maßgeblichen Geschwindigkeitsmessungen offenbar nicht entlang der Gefällstrecke sondern im Kurvenbereich durchgeführt worden sind.
Die Ortsgemeinde Emmerzhausen erhebt wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Nach den bisherigen Straßenausbaubeitragssatzungen und der derzeit gültigen Satzung entsteht der Beitragsanspruch mit Ablauf des 31. Dezember für das abgelaufene Jahr. Die Straßenausbaubeitragssatzung gibt der Ortsgemeinde Emmerzhausen allerdings die Möglichkeit, ab Beginn des Erhebungszeitraumes (1. Januar des laufenden Jahres) Vorausleistungen nach der voraussichtlichen Beitragshöhe zu erheben. Von der Möglichkeit der Vorausleistungserhebung haben die Kommunen im Bereich der Verbandsgemeinde bisher keinen Gebrauch gemacht. Im Hinblick auf die in der Regel relativ niedrigen wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge pro Quadratmeter Grundstücksfläche hat die zweifache Veranlagung (Vorausleistungserhebung und Spitzabrechnung) zur Folge, dass der Verwaltungsaufwand pro Beitragsbescheid unverhältnismäßig hoch ist. Auch unter Berücksichtigung, dass bei fehlender Vorausleistungserhebung keine Fremdkapitalkosten in den beitragsfähigen Ausbauaufwand einbezogen werden dürfen, beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, bis auf weiteres auf die Erhebung von Vorausleistungen bei wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen zu verzichten.
Demnächst werden fünf weitere Obstbäume geliefert, die die Ortsgemeinde Emmerzhausen als Dank für die Teilnahme an der Obstbaum-Jahrhundertzählung erhält. Am 23. Oktober 2017 wurde die Versetzung der Ortseingangsschilder durch die Kreisverwaltung Altenkirchen verbindlich angeordnet und die Straßenmeisterei Betzdorf zur zeitnahen Umsetzung der Beschilderungsmaßnahme aufgefordert. Dies ist bisher noch nicht geschehen. In einer der Wohnungen in der ehemaligen Schule wurde Laminat angebracht. Außerdem wurde damit begonnen, die im Haushaltsplan vorgesehenen Anstreicherarbeiten im Treppenhaus auszuführen. Am Donnerstag, dem 8. März 2018, findet um 18 Uhr im Bürgerhaus in Daaden eine Informationsveranstaltung zur Zukunft des "Lagers Stegskopf" statt. Eingeladen sind alle Interessierten, insbesondere die Einwohner der Platzrandgemeinden, Gremiumsmitglieder, Vertreter aus Sport- und Umweltverbänden, Wirtschaftsvertreter und Personen mit einer besonderen Verbundenheit zum Stegskopf. Die Zukunft von "Mob-Stützpunkt" und "Lager Stegskopf" beschäftigte den Ortsgemeinderat Emmerzhausen auch ausführlich im nichtöffentlichen Teil der Ortsgemeinderatssitzung. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Februar 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 26. März 2018 eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Nach der Erledigung der Regularien und der Feststellung, dass seit der letzten Sitzung keine Zuwendungen vorliegen, über deren Annahme der Ortsgemeinderat Emmerzhausen zu entscheiden hätte, folgte der zentrale Punkt des öffentlichen Sitzungsteiles, der Grundsatzbeschluss zum Ankauf von bebauten Flächen im ehemaligen Truppenübungsplatz im Rahmen des der Ortsgemeinde Emmerzhausen zustehenden Erstzugriffsoption. Ortsbürgermeister Heinz Dücker führte zunächst grundlegend in das Thema ein: "Die Gesamtfläche des Gemeindegebietes Emmerzhausen beträgt 707 ha. Davon liegen 205 ha im ehemaligen Truppenübungsplatz Daaden/Stegskopf. Dies sind 29 % der gesamten Fläche, die bis 2014 der gemeindlichen Planungshoheit als Militärfläche entzogen waren. In diesen 205 ha liegen drei bebaute Teilflächen (Lager Stegskopf eingezäunt ca. 41 ha, Mob-Stützpunkt eingezäunt ca. 5 ha und das Munitionslager mit insgesamt 31 Bunkern, ca. 17 ha). Der Entwicklung unseres Ortes waren trotz einer seit ca. 1965 guten Verkehrsanbindung zur Bundesstraße 54 und Autobahn 45 Grenzen gesetzt. Hierbei spielten insbesondere die Topografie des Gemeindegebietes, die Randlage im Land Rheinland-Pfalz, die festgelegten FFH- und Vogelschutzgebiete im gesamten östlich bis nördlich gelegenen Gemeindegebiet bis zur Landesgrenze Nordrhein-Westfalen, ein 40 ha großes Naturschutzgebiet direkt angrenzend an den Truppenübungsplatz und die zum Munitionslager auf dem Stegskopf einzuhaltenden Sicherheitsabstände in den letzten 50 bis 60 Jahren eine ausschlaggebende Rolle. Solange der Stegskopf Standort der Bundeswehr war, wurden einige der Nachteile durch die vorhandenen zivilen Arbeitsplätze und durch Gewerbesteuereinnahmen in den Aufbaujahren ausgeglichen. Nach der Schließung des Standortes sind diese positiven Effekte ebenfalls weggefallen. Die Ortsgemeinde ist der Auffassung, dass in den bebauten Bereichen des Truppenübungsplatzes in unserer Ortsgemeinde eine gewerbliche, touristische, wohnbauliche und energetische Nutzung möglich sein muss und diese Nutzungen den Naturschutz nicht tangieren würden. Von der Gesamtfläche des ehemaligen Truppenübungsplatzes Daaden/Stegskopf von rd. 2.000 ha würden lediglich 50 ha einschließlich der vorhandenen Straßen einer zivilen Nutzung zugeführt. Der weit überwiegende Teil von 97,5 % wird vom Bund kostenlos an die DBU Naturerbe GmbH übertragen und soll entsprechend den naturschutzrechtlichen Vorgaben entwickelt werden. Eine Übertragung des Lagerbereichs und des Mob-Stützpunktes in die Gebietskulisse des Nationalen Naturerbes würde diese Flächen für weitere Generationen einer kommunalen oder privaten Nutzung entziehen. Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass bei der Abstimmung am vergangenen Mittwoch nach der Einwohnerversammlung kein Besucher für diese Alternative gestimmt hat. Wenn der Ortsgemeinderat heute für den Erwerb der bebauten Liegenschaften stimmt, gilt es alle Kräfte für die Entwicklung dieser Flächen zu bündeln. Ich bin auch für Naturschutz. Unsere Vorfahren und auch die heutige Generation sind mit der uns umgebenden Natur verantwortungsvoll umgegangen. Wir als die von Euch gewählten Vertreter, wehren uns dagegen, dass der Ortsgemeinde durch immer schärfere gesetzliche Vorgaben zum Naturschutz die Möglichkeiten für eine Entwicklung genommen werden und die Bürgerinnen und Bürger dieses entweder mit höheren Steuern oder geringeren Leistungen bezahlen sollen. Auch wenn die Ortsgemeinde die Liegenschaften am Stegskopf im April/Mai diesen Jahres erwirbt, wird nicht jeder private Traum für eine Nachnutzung der Liegenschaften in Erfüllung gehen können. Der Ortsgemeinderat wird versuchen, eine für die Allgemeinheit und für spätere Generationen unseres Dorfes sinnvolle Lösung für die Nachnutzung zu finden. Deswegen eine herzliche Bitte: Alle Ratsmitglieder die an der Beschlussfassung in dieser komplexen Angelegenheit teilnehmen, werden dies nach bestem Wissen und Gewissen in der Verantwortung für unser Gemeinwesen tun und verdienen dafür ihren Respekt. Es ist eine schwierige, weil weitreichende Entscheidung für unseren Ort, wenn nicht sogar eine Jahrhundert-Entscheidung. Wir haben alle keine Glaskugel um die Zukunft vorherzusagen. Ob die Entscheidungen im Zusammenhang mit den Liegenschaften auf unserem Hausberg im Jahre 2018 richtig waren, wird die Zukunft erweisen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich bei allen Personen bedanken, die uns als Vertreter unserer Ortsgemeinde unterstützt haben und auch weiter unterstützen werden. Mein besonderer Dank für die enge und vertrauensvolle bisherige Zusammenarbeit geht an meinen ehemaligen Arbeitskollegen und heutigen Büroleiter der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf, Herrn Helmut Stühn. Wir waren ein gutes Team. Bedanken möchte ich mich auch noch bei Herrn Lars Kober von der Kreisverwaltung Altenkirchen, der uns ebenfalls sehr unterstützt hat. Außerdem möchte ich mich auch bei unserem früheren Ratsmitglied Jörg Neidlinger und Sabine Pawelke für ihr Engagement bedanken, die über eine eigens eingerichtete Internetseite Ideen gesammelt und Interessenten geworben haben. Auch Euch beiden ein herzlicher Dank! Nach diesen allgemeinen Einführungen möchte ich zum speziellen Sachverhalt kommen. Die heutige weitreichende Entscheidung in öffentlicher Sitzung verdient es, dass wir den anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer und der anwesenden Presse den Sachverhalt schildern, der nachher den zu fassenden Beschlüssen zugrunde liegt." Seit langer Zeit beschäftigt sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit der Frage der Konversion der ehemals militärisch genutzten und bebauten Liegenschaften im Bereich der Ortsgemeinde. Für die Liegenschaften Mob-Stützpunkt und Truppenlager Stegskopf liegen jeweils Angebote der jetzigen Eigentümerin, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), vor, im Rahmen der kommunalen Erstzugriffsoption diese Liegenschaften einschließlich der Zufahrten an die Ortsgemeinde zu veräußern. Über den Erwerb muss bis 31. März 2018 entschieden sein, weil die BImA bei erfolglosem Verstreichen der Frist die Übergabe der Liegenschaften an die DBU Naturerbe GmbH angekündigt hat, die ihrerseits die Flächen in das Nationale Naturerbe einfügen würde.
Ankauf des ehemaligen Mobilmachungsstützpunktes
Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat durch den Aufstellungsbeschluss für
den Bebauungsplan Nr. 7 Stegskopf - ehemaliges Gerätelager am 24. Mai
2014 ihren grundsätzlichen Willen bekundet, für die Fläche des
Mob-Stützpunktes eine gewerbliche Nutzung zu eröffnen. Dieses Ziel
resultiert unter anderem auch aus der Machbarkeitsstudie der DSK
Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG,
Mainz, aus dem Jahr 2013/2014, die zu dem Fazit "Der ehemalige
Mobilitätsstützpunkt kommt als Standort für eine Angebotsplanung in
Richtung gewerbliche Nutzung in Frage" kommt. Auf dem Weg zu diesem Ziel
kann die Ortsgemeinde Emmerzhausen durch den Erwerb der Liegenschaft von
der BImA einen wesentlichen Fortschritt erzielen. Der ehemalige
Mob-Stützpunkt wurde in der ersten Hälfte der 1970er Jahre erbaut. Neben
einem Wach-, Heiz- und Verwaltungsgebäude am Eingang befinden sich auf
dem Gelände vier große, in Massivbauweise errichtete Lagerhallen sowie
neun kleinere Kfz-Hallen aus Stahlblech mit einem Bodenbelag aus
Verbundsteinpflaster. In den Kfz-Hallen (unbeheizt) wurden Pkw und Lkw
abgestellt. Die großen Lagerhallen (beheizt) wurden von Pionier- und
Sanitätseinheiten als Lagerflächen genutzt. In einem
Altlastenuntersuchungsbericht wird auf starke Ölverschmutzungen des
Pflasterbelages in den Kfz-Hallen hingewiesen. Es wurde festgestellt,
dass die Fugen der Verbundsteinpflasterung stellenweise nicht mehr
vollständig geschlossen sind. Es wird zwar davon ausgegangen, dass es
nicht zu einer Gefährdung des Grundwassers oder zu Bodenkontaminationen
gekommen ist, aber es wird von einem Rückbau der Kfz-Hallen ohne Ausbau
der Pflasterung abgeraten und im Falle des Rückbaues eine gutachterliche
Begleitung sowie eine Untersuchung des Pflasters auf
Schadstoffbelastungen empfohlen. Insgesamt beläuft sich die bebaute
Fläche auf rund 8.750 qm. Die Gebäude befinden sich in einem dem
Gebäudealter entsprechenden Zustand, allerdings ist eine künftige
gewerbliche Weiternutzung sehr stark von den Anforderungen eines
Unternehmens abhängig und ggf. für bestimmte Zwecke nicht geeignet. In
diesem Fall kommt der Abriss der Gebäude in Betracht. Die eingezäunte
Fläche der Liegenschaft umfasst ca. 4,65 ha, der Ortsgemeinde
Emmerzhausen werden allerdings einschließlich Grünflächen,
Abrundungsflächen, der Platzrandstraße Nord entlang des Mob-Stützpunktes
und der Zufahrtsstraße von der L 280 etwa 9 ha übertragen. Verkehrsmäßig
muss der Mob-Stützpunkt über die Zufahrtsstraße von der L 280
erschlossen werden. Die übrige Erschließung (Ver- und Entsorgung) kann
über die Ortsnetze Emmerzhausen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung)
sichergestellt werden. Vom Land wurde für den Fall einer Belegung von
mindestens 50 % der Fläche mit konkreten Interessebekundungen zum Erwerb
eine Förderung für Infrastrukturinvestitionen (ohne Grunderwerb) in
Aussicht gestellt. Für eine Nachnutzung liegen der Ortsgemeinde
Emmerzhausen Anfragen für mehr als die Hälfte der Fläche vor. Ein
Investor für das Lager Stegskopf hat erklärt, im Falle der Übernahme des
Lagers auch den Mob-Stützpunkt mit übernehmen und vermarkten zu wollen.
Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig, dass die
Ortsgemeinde Emmerzhausen oder eine von ihr beherrschte Gesellschaft die
Liegenschaft Mob-Stützpunkt einschließlich der Zufahrt von der L 280 im
Wege der kommunalen Erstzugriffoption von der BImA erwirbt. Der Erwerb
richtet sich grundsätzlich nach dem Wertgutachten des Baufachlichen
Gutachterdienstes der Sparte Portfoliomanagement der BImA-Hauptstelle
Koblenz vom 13. April 2017 in der Fassung der Wertfortschreibung zum
Wertermittlungsstichtag vom 31. Januar 2018. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat durch den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 8 Stegskopf - ehemaliges Truppenlager am 24. Mai 2014 ebenfalls ihren grundsätzlichen Willen bekundet, für die Fläche des Lagers Stegskopf eine gewerblich-industrielle, wohnbauliche, touristische oder dienstleistungsbezogene Nutzung zu eröffnen. Die Liegenschaft Lager Stegskopf umfasst auf rund 40 ha Fläche überwiegend in Massivbauweise errichtete, in der Regel eingeschossige und mit Holzdielen verkleidete Gebäude mit Satteldach. Daneben gibt es einige Hallen und Schuppen aus Stahlblech. Viele Gebäude wurden in den 1950er Jahren erbaut, einige Gebäude sind nachträglich ergänzt worden. Neben Unterkunftsgebäuden, die sich überwiegend im nördlichen und östlichen Bereich befinden, gibt es unter anderem auch Stabs-, Büro- und Verwaltungsgebäude (überwiegend im Zentrum gelegen), Wirtschafts- und Sozialgebäude sowie Sanitäts- und Duschgebäude. Zwei Gebäude im östlichen Lagerbereich wurden als Ausbildungs- und Unterrichtsgebäude genutzt. Daneben gibt es verschiedene Betriebsgebäude wie Werkstätten, Lager, Garagen und ehemalige Tankstellen sowie Gebäude und Anlagen der Ver- und Entsorgung (Heizgebäude, Kläranlage, Trafostation) sowie eine frühere Feuerwache. Die Liegenschaft ist vollständig eingezäunt und umfasst neben einem Straßennetz, das alle Gebäude erschließt, auch wassergebunden, bituminös und betoniert befestigte Plätze. Für die Erreichbarkeit der Liegenschaft ist die Südzufahrt von der B 54 von erheblicher nutzungsstrategischer Bedeutung, die Verbindung zur Ortslage Emmerzhausen wird ab der L 280 über die Nordzufahrt am Mob-Stützpunkt entlang sichergestellt.
Dieses Konzept sieht folgende Nutzungen vor: Pferdesport-Zentrum Größe: 21 ha, Nutzer: Investor, kurzfristiger Erwerb, Einzelnutzungen: Wettkampf- und Trainingsgelände für Pferdefahrsport, Neubau Reit- und Fahrhalle, Stallungen, Unterkünfte, Gastronomie, Technikgebäude Nordic aktiv Sportzentrum Größe, 2,8 ha, Nutzer: Investor in geringem Umfang, Pächter, Einzelnutzungen: Ski-Sportzentrum mit Unterkunftsmöglichkeiten, Vereinsheim, Ausstellungs- und Schulungsräume, Training auf den Erschließungsstraßen, Biathlon-Laser-Schießstand, Snow-Farming in offener Lagerhalle NaKuZe Größe: 0,3 ha, Nutzer: Pächter, Einzelnutzungen: Natur- und Kulturzentrum als Bildungsstätte mit Ausstellungsräumen, gemeinsame Nutzung mit Ski-Verband denkbar Gesundheitsimmobilie Größe: 1,2 ha, Nutzer: Investor, kurzfristiger Erwerb, Einzelnutzungen: Medizinische Untersuchungen, Behandlung und Unterbringung von Patienten Erholung Größe: 2,2 ha, Nutzer: Interessent für ca. 0,5 ha vorhanden, Einzelnutzungen: Ferienwohnungen in Bestandsgebäuden, Wohnmobil-Service, Touristen-Werkstatt, Wohnen, Pferdehaltung Technische Versorgung Größe: 1,6 ha, Größe: kein Investor vorhanden, Einzelnutzungen: Unterbringung von Fahrzeugen, Fahrradwerkstatt mit Verleih Energie Größe: 4,2 ha, Nutzer: Interessent vorhanden, Einzelnutzungen: Betrieb der Fernheizzentrale, Photovoltaik-Anlagen Co-working Space Größe: 1,2 ha, Nutzer: kein Investor vorhanden, Einzelnutzungen: Nutzung Bestandsgebäude als Arbeitsstandort, temporäre Anmietung von Büro- und Besprechungsräumen
Daneben liegen weitere Interessebekundungen für die künftige Nutzung der
Fläche vor.
Nachträglich hat ein Investorenkonsortium das Nutzungskonzept für einen
Gewerbepark mit der Schwerpunktnutzung Logistik eingereicht: Dieses
Nutzungskonzept würde die gesamte Lagerfläche in Anspruch nehmen und
darüber hinaus sowohl Nord- als auch Südzufahrt in die private
Trägerschaft übernehmen. Daneben wurde die Bereitschaft erklärt, auch
den Mob-Stützpunkt in das Konzept zu integrieren. Für eine Wahrnehmung der Erstzugriffsoption spricht aus Sicht der Kommunen, dass damit eine Chance auf Wahrung der wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeiten erhalten bleibt, dass durch diese wirtschaftlichen Nutzungen auch eine vorteilhafte Ergänzung des Nationalen Naturerbes durch Tourismus, Sport, Erholung, Erlebnis und Gastronomie möglich wird, dass die Vernichtung von hohen, steuerfinanzierten Sachwerten (Gebäude, Wege, Plätze) durch angepasste Folgenutzungen und der langfristige Verfall in der Obhut der DBU Naturerbe GmbH möglichst vermieden wird. Diesen Chancen stehen erhebliche Risiken gegenüber. a) Erwerbsrisiko Seit Montag, 19. März 2018 liegt eine Wertermittlung der BImA vor. Durch die vorläufige Anrechnung von geschätzten Abbruchkosten wird zunächst ein überschaubarer Kaufpreis erreicht, aber für jedes betroffene Gebäude, das tatsächlich nicht innerhalb einer relativ kurzen Frist tatsächlich abgerissen wird, müssen die preismindernd angerechneten Abbruchkosten an die BImA nachgezahlt werden. Das wären ggf. weit über 1 Mio. Euro. Auch bei einer tatsächlich realisierten, höherwertigen Nutzung, etwa als Gewerbefläche, muss die Hälfte des gutachterlich ermittelten Wertzuwachses an die BImA nachentrichtet werden. Das gilt in noch höherem Maß bei einer zusätzlichen späteren Nutzung für Fotovoltaik. b) Altlastenrisiko Für den Bereich des Lagers haben summarische Altlastenvoruntersuchungen stattgefunden, eine Bewertung, an welchen Stellen tatsächlich und in welcher Intensität entsprechende Belastungen vorliegen und wie viel eine Beseitigung kosten würde, liegt nicht vor. Einzelne Risikobereiche, z. B. eine Tankstelle sind noch zu Bundeswehrzeiten saniert worden. Die entsprechenden Bestätigungen hat die Ortsgemeinde Emmerzhausen. c) Planungsrisiko Bei dem Lager handelt es sich planungsrechtlich um Außenbereich, d. h. es muss ein Bebauungsplan aufgestellt und der Flächennutzungsplan erweitert werden. Ein Rechtsgutachten kommt zum Ergebnis, dass eine Folgenutzung nicht generell ausgeschlossen ist, aber verlässlich lässt sich das erst nach Durchführung des vorgesehenen förmlichen Verfahrens und ggf. einem abschließenden Urteil der Verwaltungsgerichtsbarkeit beantworten. In einem solchen Verfahren wird auch erst im Detail deutlich, welche Anforderungen und ggf. Ausgleichsmaßnahmen notwendig werden. d) Erschließungsrisiko Im Lager gibt es eine breit gefächerte Infrastruktur, die allerdings überwiegend jahrzehntelang genutzt wurde und entsprechend ihrer Nutzungsdauer potentiell erneuerungsbedürftig ist. Vorhanden sind grundsätzlich Straßen, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Stromversorgung, Glasfaseranschluss, Ferngas und Fernheizung. Problematisch sind allerdings Teilbereiche der Außen- und der Innenerschließung. So sind die Schmutzwasserleitungen im Lager undicht (hoher Fremdwassereintritt), die Qualität der Wasserleitungen im Lagerinneren ist nicht bekannt. Bei der Außenerschließung ist die Frage der Wasserzuleitung relevant. Die vorhandene Versorgungsleitung aus dem Hochbehälter Lippe in den Hochbehälter Stegskopf ist für relativ geringe Abnahmemengen überdimensioniert. Hier käme eine neue Zuleitung aus dem Ortsnetz Emmerzhausen über den Mob-Stützpunkt in den Hochbehälter Stegskopf in Betracht. Auch die Frage des Brandschutzes ist nicht vollständig geklärt. Auf lange Sicht stellt sich vor allem bei den sehr langen Zufahrtsstraßen Nord und Süd das Problem der kostenintensiven Erneuerungsinvestitionen. e) Vermarktungsrisiko Die Ortsgemeinde Emmerzhausen trägt in der Zeit zwischen Erwerb und Weiterverkauf der Flächen im Lager Stegskopf ein unkalkulierbar hohes wirtschaftliches Risiko, wenn sie auf eigene Kosten den Kaufpreis, die Abbruchkosten, die Nachzahlungsverpflichtungen, die innere und äußere Erschließung, die Planungskosten etc. selbst trägt. Alle diese Kostenkomponenten müssten in den Preis der Weiterveräußerung eingerechnet werden. Damit wäre eine Weiterveräußerung innerhalb eines überschaubaren zeitlichen Rahmens und damit eine rechtzeitige Refinanzierung unwägbar.
Strategie
Der Erwerb von der BImA erfolgt nur bei einer möglichst verbindlichen
Weiterveräußerungsmöglichkeit. Die Weiterveräußerung erfolgt für die gesamten Fläche des Lagers, der Zufahrtsstraßen Nord und Süd und ggf. des Mob-Stützpunktes. Der Verkauf erfolgt unter Weitergabe aller Zahlungs- und Nachzahlungspflichten, die die Ortsgemeinde Emmerzhausen der BImA gegenüber eingegangen ist. Mit dem Erwerber werden Vereinbarungen über die vollständige Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten abgeschlossen. Mit der DBU Naturerbe GmbH wird eine Vereinbarung geschlossen, nach der diese Gesellschaft das Lager Stegskopf von der Ortsgemeinde Emmerzhausen zu den Bedingungen übernimmt, die die BImA jetzt bietet (unentgeltlich), wenn die geplante Nutzung dem NNE nicht widerspricht, diese Nutzung sich aber planungsrechtlich nicht realisieren lässt.
Ebenfalls einstimmig beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, dass die Ortsgemeinde Emmerzhausen oder eine von ihr beherrschte Gesellschaft die Liegenschaft Lager Stegskopf einschließlich der Zufahrt vom Mob-Stützpunkt bis zum Nordtor und vom Südtor bis zur B 54 im Wege der kommunalen Erstzugriffoption von der BImA erwirbt. Der Erwerb richtet sich grundsätzlich nach dem Wertgutachten des Baufachlichen Gutachterdienstes der Sparte Portfoliomanagement der BImA-Hauptstelle Koblenz zum Wertermittlungsstichtag vom 8. März 2018.
Ortsbürgermeister Heinz Dücker verlas ein an die Ortsgemeinde Emmerzhausen gerichtetes Schreiben des Aktionskreises Daaden vom 21. März 2018 bezüglich einer Unterstützung bei der Nachnutzung des ehemaligen Truppenlagers Stegskopf. Die vierte Teillieferung von fünf Obstbäumen anlässlich der Jahrhundert-Zählung musste witterungsbedingt auf den 14. April 2018 verschoben werden. Im Ortsgemeinderat Emmerzhausen soll der genaue Standort noch festgelegt werden. Das gesamte Treppenhaus einschließlich Geländer, Türen und Fenster in der ehemaligen Schule wurde durch den nebenberuflichen Gemeindearbeiter Burkhard Dücker gestrichen. Die Arbeiten sind abgeschlossen. Mit Schreiben vom 1. März 2018 hat das Forstamt Altenkirchen die Ortsgemeinde Emmerzhausen davon unterrichtet, dass die Forstreviere im Forstamt Altenkirchen zum Jahresanfang 2019 neu organisiert werden sollen. Mit dem Schreiben wurde den Vertretern der Waldbesitzer ein Abstimmungsbogen übersandt, der bis zum 3. April 2018 an das Forstamt zurückgegeben werden sollte. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf wurde vom Forstamt Altenkirchen bisher hiervon nicht in Kenntnis gesetzt. Dies wurde von dort moniert und für die Ortsgemeinden um Fristaufschub gebeten, da die Angelegenheit zunächst in der kommenden Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung erörtert werden soll. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf hat zur Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen um Vorschläge gebeten. Dieser Punkt wird daher auf die Tagesordnung der Sitzung im Monat April 2018 gesetzt. Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils hatten die Zuhörerinnen und Zuhörer Gelegenheit, Fragen zu stellen. Dabei ging es ganz überwiegend um die Zukunft des ehemaligen Truppenübungsplatzes. Das Thema beherrschte gleich in mehreren Tagesordnungspunkten auch die nichtöffentliche Sitzung. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 26. März 2018] |
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Fünf weitere Obstbäume in der Ortslage von Emmerzhausen gepflanzt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 21. April 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zu seiner 30. Sitzung in der laufenden Wahlperiode kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker am 23. April 2018 zusammen. Zunächst ging es um die Pflege der gemeindlichen Grünflächen. Für einen optimalen und wirtschaftlichen Einsatz des dafür eingestellten nebenberuflichen Gemeindearbeiters ist die Anschaffung eines weiteren Rasenmähers und eines Freischneiders erforderlich. Dazu wurden bei zwei Händlern die Preise für einen Rasenmäher und einen Freischneider angefragt. Lediglich eines der Unternehmen hat ein Angebot unterbreitet. Der Ortsgemeinderat stimmte der Lieferung eines Rasenmähers Sabo 54 Pro Vario Plus zum Preis von brutto 1.650,00 Euro und eines Freischneiders FS 131 zum Preis von brutto 580,00 Euro durch die Firma Gräf & Koch in Neunkirchen zu.
Die Schöffinnen und Schöffen sind in
diesem Jahr neu zu wählen. Im Amtsgerichtsbezirk Betzdorf tritt dazu ein
Ausschuss zusammen, der aus dem zuständigen Richter, dem Landrat und
sieben Vertrauenspersonen als Beisitzern besteht. Die Ortsgemeinden und
Städte stellen die Vorschlagslisten für Schöffen bis spätestens 30. Juni
2018 auf. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat dabei mindestens eine Person
vorzuschlagen. Der Vorsitzende informierte die Ratsmitglieder kurz über
die Voraussetzungen der Wählbarkeit und die Voraussetzungen, unter denen
die Wahl abgelehnt werden kann. Bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Daaden-Herdorf hatte sich im Vorfeld Frau Elsa Willius gemeldet. Sie hat
Interesse daran, als Schöffin tätig zu werden. Da es entscheidend darauf
ankommt, für das Amt einer Schöffin oder eines Schöffen Personen zu
gewinnen, die für diese Tätigkeit ein besonderes Interesse haben, sollen
Personen, die sich bewerben, bei Eignung nach Möglichkeit berücksichtigt
werden. Der Ortsgemeinderat beschloss zunächst, die Wahl in offener
Abstimmung durchzuführen und wählte Frau Elsa Willius einstimmig zur
Aufnahme in die Vorschlagsliste. Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch die Ortsgemeinde Emmerzhausen Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in der Sitzung am 26. März 2018 beschlossen, den ehemaligen Mobilmachungsstützpunkt und das ehemalige Truppenübungslager Stegskopf im Wege des Erstzugriffs von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben selbst oder durch eine von hier beherrschte Gesellschaft zu erwerben. Der Beschluss wurde der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben mit Schreiben vom 27. März 2018 mitgeteilt. Gleichzeitig wurde das von der Ortsgemeinde beauftragte Anwaltsbüro gebeten, die Entwürfe einer Gründungsanalyse gemäß § 92 GemO und des Gesellschaftsvertrags zu erarbeiten und der Ortsgemeinde Emmerzhausen zur Beschlussfassung vorzulegen. Diese Entwürfe sind am 17. April 2018 bei Ortsbürgermeister Heinz Dücker eingegangen und wurden an die Ortsgemeinderatsmitglieder mit kleineren redaktionellen Änderungen weitergeleitet. Gleichzeitig wurden die Entwürfe der Kreisverwaltung Altenkirchen als Kommunalaufsicht vorgelegt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nahm nach ausführlicher Beratung die Gründungsanalyse gemäß § 92 GemO und die darin vorgeschlagene weitere Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis. Der Entwurf des vorliegenden Gesellschaftsvertrages wurde mit der Änderung beschlossen, dass im Namen das Wort "Ortsgemeinde" gestrichen wird und der Name der Gesellschaft damit "Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH" lautet. Der Ortsbürgermeister wurde außerdem ermächtigt, etwaige von der Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Altenkirchen geforderte oder gewünschte redaktionelle Änderungen noch im Gesellschaftsvertrag vorzunehmen. Dies soll ebenfalls für Änderungen gelten, die vom beurkundenden Notar vorgeschlagen werden. Der Vertreter der Ortsgemeinde in der Gesellschafterversammlung erhielt die Weisung, bei der Bestellung des Geschäftsführers für die Gesellschaft für Herrn Heinz Dücker zu stimmen.
Aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderats Emmerzhausen vom 12. Februar 2018 hat der Ortsbürgermeister gegen den Bescheid der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf vom 31. Januar 2018 Widerspruch eingelegt. Mit diesem Bescheid wurde dem Antrag der Ortsgemeinde Emmerzhausen auf Geschwindigkeitsbeschränkung (30 km/h) für Lastwagen über 7,5 t im Bereich der Landesstraße 280/Ortslage Emmerzhausen nicht stattgegeben. Der Widerspruch vom 27. Februar 2018 wurde mit Schreiben vom 9. April 2018 ausführlich begründet. Ortsbürgermeister informierte den Ortsgemeinderat Emmerzhausen über den Inhalt des Schreibens. Die Zaunanlage des gemeindeeigenen Grundstücks Dorfgemeinschaftshaus/Kindergarten entlang der Straße "Weidenstrauch" wurde erneuert. Die Erneuerung der Zaunanlage des Kinderspielplatzes "Waldweg" ist in Arbeit. Die im Rahmen der Ostbaumzählung gelieferten fünf Obstbäume wurden inzwischen gepflanzt.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
ging es unter anderem um eine Personalangelegenheit und die Verpachtung
eines gemeindlichen Grundstücks. Außerdem befasste sich der Rat im
Zusammenhang mit der künftigen Nutzung des Stegskopf-Areals mit der
Beauftragung eines artenschutzrechtlichen Gutachtens. |
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Ortseingangsschilder wurden versetzt
Das Ortseingangsschild im Bereich der Struthweg wurde ebenfalls versetzt. Dieses befindet sich nun ca. 25 m weiter oben in Richtung Lippe. Auch hier soll erreicht werden, dass das Abbiegen in die Struthweg bzw. das Abbiegen auf die Landesstraße sicherer wird. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. Mai 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates
Emmerzhausen
Unter
dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker fand am 14. Mai 2018 eine
Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Zunächst stand die
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit
Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 auf der Tagesordnung.
Michael Runkel von der Verbandsgemeindeverwaltung erläuterte den
Ortsgemeinderatsmitgliedern den Entwurf und beantwortete Fragen. Der
Ortgemeinderat Emmerzhausen hat im vergangenen Jahr erstmals einen
Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen. Die Aufstellung
eines Nachtragshaushaltsplans bzw. der Erlass einer
Nachtragshaushaltssatzung ist für das Jahr 2018 aus verschiedenen
Gründen sinnvoll bzw. erforderlich. So werden insbesondere bei der
laufenden Verwaltungstätigkeit die Anpassungen im Teilhaushalt "Zentrale
Finanzdienstleistungen" - Steuern, Steuerbeteiligungen, Zuweisungen und
Umlagen - und die Fortschreibung des Forstwirtschaftsplans im
Nachtragshaushalt umgesetzt. Ebenso sind die erkannten und erkennbaren
Veränderungen bei den Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen ergänzt
worden. Der Haushaltsplan 2018 wurde bereits als Doppelhaushalt
2017/2018 beschlossen. Im Ergebnishaushalt wurde im Jahr 2018 mit einem
Fehlbetrag in Höhe von -177.163 Euro, gerechnet. Der 1.
Nachtragshaushaltsplan weist nunmehr, auf der Grundlage der
Veränderungen, einen Jahresfehlbetrag von -183.588 Euro aus. Der
Finanzhaushalt wies nach dem Ursprungsplan bei den ordentlichen
und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen und den zu
berücksichtigenden Tilgungsleistungen für Kredite ein Defizit von
-82.535 Euro aus. Nach den Anpassungen dieses 1. Nachtrages ergibt sich
ein Fehlbetrag von -86.815 Euro. Das Haushaltsjahr 2018 und damit der 1.
Nachtraghaushaltsplan ist geprägt vom Erwerb von Flächen des ehemaligen
"Truppenübungsplatzes Daaden" (Lager und MOB-Stützpunkt). Es ist
vorgesehen, den Grunderwerb durch die Ortsgemeinde Emmerzhausen bzw.
eine zu gründende Kommunale Konversionsgesellschaft zu tätigen und
umgehend an einen potentiellen Investor weiterzuveräußern. Dadurch soll
die finanzielle Belastung für die Ortsgemeinde Emmerzhausen überschaubar
und risikoarm bleiben. Die Beschlussfassung über das vorgestellte
Zahlenwerk erfolgte einstimmig. Bei einer Enthaltung wurde danach die
Neufassung der Hundesteuersatzung beschlossen. Die bisherige
Hundesteuersatzung war seit Januar 2012 in Kraft. Wegen gesetzlicher
Änderungen und neuen Vorgaben aus der Rechtsprechung hat der Gemeinde-
und Städtebund eine neue Muster-Hundesteuersatzung erarbeitet und
empfiehlt den Ortsgemeinden diese zur besseren Rechtssicherheit zu
beschließen. Neben redaktionellen Klarstellungen ergeben sich
hauptsächlich Änderungen zu gefährlichen Hunden, Steuerermäßigungen und
-befreiungen. Außerdem wird die Hundesteuer ab sofort regelmäßig mit der
Haushaltssatzung festgesetzt. Der Vorsitzende unterrichtet den Ortsgemeinderat Emmerzhausen anschließend über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. So wurden die Ortseingangsschilder entsprechend dem Antrag der Ortsgemeinde Anfang durch den LBM (Straßenmeisterei) versetzt. Die Ausbaumaßnahme an einer Teilstrecke des Waldweges und die Unterhaltungsmaßnahme im Kreuzungsbereich "Friedhofsweg"/"Schulstraße"/"Weidenstrauch" liegen im Zeitplan und werden voraussichtlich im Monat Juni abgeschlossen. Auf dem oberen Gräberfeld werden durch den Bauhof in den nächsten Tagen zwölf Reihengräber eingeebnet. Am 7. Mai 2018 hat eine Ortsbesichtigung des Wirtschaftswegs zum Sendemast "Vor der Steh" mit von der Deutschen Funkturm beauftragten Firmen stattgefunden. Der Sendemast soll entsprechend seiner neuen Zweckbestimmung mit einer LTE-Antenne ausgerüstet werden. Bei der Ortsbesichtigung wurde festgestellt, dass an dem Wirtschaftsweg teilweise noch bauliche Maßnahmen durchgeführt werden müssen, da er für die zum Einsatz kommenden Fahrzeuge und Maschinen zu schmal ist. Entsprechende Unterlagen sollen der Ortsgemeinde Emmerzhausen noch zugeleitet werden. Die nächste Wahl zum Europäischen Parlament findet am 26. Mai 2019 statt. Bei Beibehaltung der bisherigen Praxis dürften an diesem Tag auch die nächsten Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz stattfinden. Die in der letzten Sitzung am 23. April 2018 beschlossene Anschaffung eines zusätzlichen Rasenmähers und Freischneiders ist inzwischen erfolgt. Der neue nebenberufliche Gemeindearbeiter ist seit Beginn des Monats im Einsatz. Die Kreisverwaltung Altenkirchen (Kommunalaufsicht) hat mit Schreiben vom 30. April 2018 mitgeteilt, dass gegen die Gründung der Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH aus kommunalaufsichtsbehördlicher Sicht keine Bedenken erhoben werden und die kommunalrechtliche Prüfung des zukünftigen Gesellschaftsvertrags der Gemeindeentwicklungsgesellschaft zu dem Ergebnis geführt hat, dass dieser den kommunalwirtschaftlichen Bestimmungen entspricht und mitgetragen werden kann. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um eine Bauangelegenheit. Außerdem informierte Ortsbürgermeister Heinz Dücker die Ortsgemeinderatsmitglieder über den aktuellen Stand in Sachen Konversion Stegskopf. Schließlich wurde über mögliche Straßenunterhaltungsarbeiten im "Waldweg" gesprochen, der sich zum Teil in einem schlechten Zustand befindet. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. Mai 2018] |
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Straßenausbauarbeiten im "Waldweg" in Rekordzeit abgeschlossen
Zunächst wurde Anfang des Jahres von den Verbandsgemeindewerke Daaden beginnend im "Struthweg" die alte marode Mischwasserkanalisation aus dem Jahr 1955 komplett erneuert und durch ein modernes Abwassertrennsystem, bestehend aus je einem Schmutz- und Regenwasserkanal, modernisiert und an die aktuell gültigen Regeln der Technik angepasst. In diesem Zusammenhang wurden auch die Hausanschlussleitungen auf den Grundstücken fachgerecht getrennt und neu angeschlossen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen nutzte diese Gelegenheit, um am oberen Ende des "Waldweges" das dort ankommende Außengebietswasser abzufangen und nun der neuen Regenwasserkanalisation zuzuführen. Dadurch wird zudem ein oberhalb der Bebauung "Waldweg" verlaufender Außengebietsgraben hydraulisch massiv entlastet, was eine deutliche Verbesserung der örtlichen Situation bei Starkregen und nach Schneeschmelzen mit sich bringen wird. Erneuert wurden von den "Werken" auch alle im Baubereich befindlichen Wasserleitungen einschließlich der zugehörigen Hausanschlüsse. Die Versorgungsunternehmen EnergieNetz Mitte GmbH, Wissen, und die Deutsche Telekom, Altenkirchen, haben in diesem Zusammenhang ebenfalls ihre gesamten Versorgungsleitungen erneuert und dem Stand der Technik angepasst. In diesem Zuge wurde von der Ortsgemeinde Emmerzhausen auch die Straßenbeleuchtung erneuert und auf neue LED-Technik umgerüstet. Den Abschluss der Baumaßnahme bildete nunmehr der eigentliche Straßenoberbau, der die Herstellung einer neuen frostsicheren Fahrbahndecke in Asphaltbauweise beinhaltet. Insgesamt wurden in knapp drei Monaten reiner Bauzeit rund 380.000 Euro (Auftragssumme) verbaut. Der Anteil der Ortsgemeinde Emmerzhausen für den Straßenausbau beträgt dabei rund 120.000 Euro (einschließlich Straßenbeleuchtung und diverser Unterhaltungsarbeiten im Ortsbereich), die Werke investierten rund 240.000 Euro in Kanalisation und Wasserleitung und die ENM rund 20.000 Euro in das Strom- und Straßenbeleuchtungsnetz. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen und die Verbandsgemeindewerke bedanken sich nochmals bei der ausführenden Firma für die geleistete hervorragende Arbeit und bei den betroffenen Anliegern für das Verständnis für die entstandenen Einschränkungen sowie das sehr gute Zusammenarbeiten während der gesamten Bauzeit. Die Fotos zeigen die bauausführende Firma bei den abschließenden Asphaltierungsarbeiten. [Text und Foto: Ralf Edelmann, Technischer Werkleiter der Verbandsgemeindewerke Daaden, Emmerzhausen, den 29. Mai 2018] |
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Gabione bei den "Trödelsteinen" aufgestellt
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. Juli 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Vermarktung des Holzes aus dem Gemeindewald Am 6. August 2018 kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker zu seiner 32. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Zunächst freuten sich die Ortsgemeinderatsmitglieder über eine Zuwendung für den Kindergarten in Höhe von 100 Euro, deren Annahme sie beschlossen. Die landesweite Holzvermarktung kann zum 1. Januar 2019 aus kartellrechtlichen Gründen nicht mehr über die Forstverwaltung erfolgen. Das Land Rheinland-Pfalz wird deshalb ab diesem Zeitpunkt die Holzvermarktung für kommunale Waldbesitzer nicht mehr übernehmen. Die waldbesitzenden Ortsgemeinden müssen sich künftig selbst um die Vermarktung kümmern. Diese Aufgabe hat grundsätzlich die Verbandsgemeindeverwaltung als laufendes Verwaltungsgeschäft zu übernehmen. Diese kann sie allerdings nichts selbst erledigen, weil das notwendige Know How sowie Kenntnisse über die Marksituation nicht vorhanden sind. Sie könnte es deshalb nur über die Beteiligung an einer neu zu gründenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft sicherstellen. Alternativ könnten die Ortsgemeinden grundsätzlich das Holz selbst verkaufen oder über eine private Holzvermarktungsorganisation abwickeln lassen. Allgemein ist festzustellen, dass Holzvermarktung nicht zum Nulltarif möglich ist. Auch bisher war die Abwicklung nicht kostenfrei. Das Land Rheinland-Pfalz wird eine Anschubfinanzierung für Personal- und Sachkosten zur Verfügung stellen. Gefördert werden allerdings nur die Vermarktungsorganisationen, nicht einzelne Ortsgemeinden. Vor diesem Hintergrund haben sich das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten, der Gemeinde- und Städtebund und der Waldbesitzerverband über Lösungen zur Neustrukturierung des Holzverkaufs ab 2019 verständigt. Ergänzend hat sich für den Landkreis Altenkirchen eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Verbandsgemeindeverwaltungen Altenkirchen, Daaden-Herdorf und Flammersfeld gebildet, die für die regionalen Belange die Möglichkeiten intensiv beleuchtet hat. Danach bestehen für die Ortsgemeinden folgende Möglichkeiten:
Beitritt zu einer kommunalen Holzvermarktungsorganisation
In Rheinland-Pfalz
werden insgesamt fünf regionale Holzvermarktungsorganisationen als GmbH
in Zusammenarbeit mit dem Ministerium, dem Gemeinde- und Städtebund und
dem Waldbesitzerverband gegründet. Die waldbesitzenden Gemeinden des
Landkreises Altenkirchen wären bei einer Beteiligung in der Organisation
für den Bereich Westerwald-Taunus vertreten. Jede neu zu bildende
kommunale Holzvermarktungsgesellschaft sollte über ein Aufkommen von
etwa 250.000 Erntefestmetern als Vermarktungsmenge verfügen. Dadurch
kann dauerhaft relevanter Wettbewerb auf dem Holzmarkt entstehen. Die
Holzvermarktungsorganisationen erhalten in den ersten sieben Jahren zur
Finanzierung der Neugründung eine staatliche Anschubfinanzierung.
Holzvermarktung
durch die Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald Sieg mbH (HWS)
Eigenverantwortliche Vermarktung durch die Ortsgemeinde selbst
Eine
eigenverantwortliche Holzvermarktung, die durch die Ortsgemeinde selbst
vorgenommen wird, ist grundsätzlich zulässig. Hierbei ist jedoch zu
beachten, dass die Holzvermarktung für nur eine Ortsgemeinde, bedingt
durch zu geringe Erntefestmeter, sehr schwierig und unrentabel verlaufen
könnte, so dass man davon ausgehen kann, dass kein angemessener
Holzpreis zu erzielen ist. Darüber hinaus bestehen bei dieser Variante
keine Fördermöglichkeiten. Eine eigenverantwortliche Holzvermarktung
wird daher von der Arbeitsgruppe des Landkreises Altenkirchen nicht
empfohlen. Im Mai hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung des § 27 Landeswaldgesetz (LwaldG) beschlossen. Zur Umsetzung der Trennung der Holzvermarktung aus dem Staats-, Körperschaft- und Privatwald wurde insbesondere in § 27 Abs. 3 LWaldG die gesetzliche Verpflichtung des Landesbetriebes Landesforsten zur Übernahme der Holzvermarktung für kommunale Forstbetriebe gestrichen. Die Gesetzesänderung wird am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Wie die Mehrzahl der waldbesitzenden Kommunen in Rheinland-Pfalz hat auch die Ortsgemeinde Emmerzhausen die Holzvermarktung bislang auf vertraglicher Basis (Geschäftsbesorgungsvertrag) durch das Forstamt durchführen lassen. Gemäß den "Zehn Eckpunkten zur Neustrukturierung des Holzverkaufs in Rheinland-Pfalz", die mit dem Gemeinde- und Städtebund und dem Waldbesitzerverband abgestimmt und dem Bundeskartellamt vorgestellt wurden, wird die gemeinsame Holzvermarktung aus Staats- und Körperschaftswald zum 1. Januar 2019 beendet. Dies macht eine entsprechend Anpassung der bestehenden Verträge erforderlich. Mit Schreiben vom 20. Juni 2018 an die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat das Forstamt Altenkirchen den bestehenden Vertrag über die Übertragung der Verwertung der Walderzeugnisse nach § 27 Abs. 3 LWaldG vertragsgemäß mit Wirkung zum 30. September 2018 gekündigt. Um die Verwertung der Walderzeugnisse einschließlich der Holzvermarktung sowie die anderen forstlichen Tätigkeiten bis zum 1. Januar 2019 sicherzustellen, hat das Forstamt angeboten, den Termin, an dem die Kündigung wirksam werden soll, bis zum 31. Dezember 2018 zu verlängern. Zur Sicherstellung der Verwertung der Walderzeugnisse – mit Ausnahme des Holzes – sowie der Holzvermarktung vorgelagerten Tätigkeiten (Aufstellung der jährlichen Forstwirtschaftspläne, Pflanzungen, Hiebvorbereitungen, Hiebüberwachungen etc.) ist der Abschluss eines neuen Vertrags erforderlich. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stimmte dem vorliegenden Vertragsentwurf zu.
Bis zum nächsten Sitzungstermin sollen sich die Ortsgemeinderatsmitglieder Gedanken über erforderliche Investitions- und größere Unterhaltungsmaßnahmen im kommenden Kalenderjahr machen. Der Einbau einer behindertengerechten Toilette im Dorfgemeinschaftshaus wurde schon jetzt vorgeschlagen, außerdem die Neugestaltung der Außenanlage vor dem Eingangsbereich zu den Mietwohnungen. Für das Dorfgemeinschaftshaus sollen Ersatzbeschaffungen vorgesehen werden. Auch wurden der Austausch von Verkehrsschildern und die bereits besprochene Anschaffung von Streukästen für den Winterdienst genannt. Weitere mögliche Maßnahmen sind die Sanierung der Spielfläche auf dem Sportplatz und Investitionsmaßnahmen an der Friedhofshalle.
Pilotprojekt Mitfahrerbanksystem im Rahmen von LEADER Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat im Rahmen des LEADER-Prozesses den Aufbau eines Mitfahrerbanksystems initiiert. Das Projekt wurde bereits vom Entscheidungsgremium im Januar von der LAG Westerwald-Sieg ausgewählt. Einbezogen werden zunächst 65 Ortsgemeinden. Alle Kosten für die Erstinstallation werden durch LEADER-Mittel abgedeckt. Projektleiter Lars Kober von der Kreisverwaltung und sein Nachfolger Sebastian Dürr aus dem LEADER-Management haben das Projekt in der Ortsbürgermeisterbesprechung am 5. Juni 2018 im Rathaus in Daaden vorgestellt. Die Besprechungsteilnehmer verblieben nach ausführlicher Beratung so, dass in jeder Ortsgemeinde Emmerzhausen intern über die Teilnahme und die Standortfrage vorberaten wird. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, sich am Aufbau eines Mitfahrerbanksystems im Rahmen des LEADER-Prozesses zu beteiligen. Die Mitfahrerbank soll auf dem gemeindeeigenen Grundstück bei der Bushaltestelle aufgestellt werden.
Mitteilungen Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat mit Schreiben vom 17. Mai 2018 mitgeteilt, dass gegen die Festsetzungen in der 1. Nachtragshaushaltssatzung und die Ansätze im 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 keine Bedenken wegen einer Rechtsverletzung erhoben werden. Der neu festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von jetzt 99.750 Euro für das Haushaltsjahr 2018 wird unter der Bedingung genehmigt, dass diese nur für solche Maßnahmen verwendet werden dürfen, die unter einen Ausnahmetatbestand nach Ziff. 4.1.3.1 oder 4.1.3.4 der Verwaltungsvorschrift zu § 103 GemO fallen. Unter anderem führt die Kreisverwaltung in ihrem Schreiben aus: "Die Maßnahme ‚Erschließung und Vorhaltung von Flächen für Industrie- und Gewerbebetriebe: Lager Stegskopf und Mob-Stützpunkt‘ wird unsererseits ausdrücklich genehmigt." Erneute Änderung der Forstreviere Anfang März wurde die Ortsgemeinde Emmerzhausen als Waldbesitzerin über die geplante Neuorganisation der Reviere im Forstamt Altenkirchen unterrichtet. Nach dem Landeswaldgesetz Rheinland-Pfalz ist die Bildung und Abgrenzung der Forstreviere Aufgabe der Waldbesitzenden. Der Waldbesitz der Ortsgemeinde Emmerzhausen und der Haubergsgenossenschaft Emmerzhausen soll durch das Revier 06 betreut werden. Zu diesem Revier würden dann 18 Waldbesitzer mit einer Gesamtbetriebsfläche von 2.248 ha gehören. In der Ortsbürgermeisterbesprechung am 5. Juni 2018 waren die Teilnehmer sich darüber einig, dass durch die weiten Entfernungen und den hierdurch entstehenden hohen Fahrtzeitanteil eine bedarfsangepasste Aufgabenerfüllung nicht mehr leistbar ist und die Ergebnisse für die Waldbesitzer dadurch immer unbefriedigender werden. Die Verwaltung wurde beauftragt, im Namen der betroffenen Ortsgemeinden dem Forstamt gegenüber zu erklären, dass sie mit der Reviergrößenausweitung nicht einverstanden sind und die Beibehaltung der bisherigen Aufteilung fordern. Neuer Vertrag über die Beseitigung von Ölspuren auf öffentlichen Verkehrsflächen Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf hat bezüglich der Straßenreinigungspflicht nach §§ 17 und 40 des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) einen Vertrag mit der Fa. AM Abschleppdienst Müller GmbH aus Montabaur abgeschlossen. Die vertragliche Vereinbarung gilt für den gesamten Innerortsbereich der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf (mit Ausnahme der Stadt Herdorf) und tritt am 1. Januar 2019 in Kraft. Der bestehende Vertrag mit der Fa. Dietrich OHG aus Wenden gilt bis Jahresende unverändert fort. Für die Erteilung von Aufträgen ist auch die Ortsgemeinde befugt. VOB-Abnahme der Baumaßnahmen "Waldweg" und "Friedhofsweg" Die VOB-Abnahme der Maßnahmen ist am 6. Juni 2018 erfolgt. Hierbei wurden zwei kleinere Mängel festgestellt, die bis spätestens Ende Juli zu beseitigen waren. Die Gewährleistung endet am 5. Juni 2022. Gewährung von Zuweisungen aus dem Investitionsstock 2019 Das Land Rheinland-Pfalz fördert durch zweckgebundene Zuwendungen im Rahmen der dafür im Landeshaushaltsplan bereitgestellten Mittel Investitionen kommunaler Gebietskörperschaften, die das Gemeinwohl erfordert. Ein Rechtsanspruch auf Zuwendungen aus dem Investitionsstock besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen. Projekte, die in den Zuständigkeitsbereich von Fachressorts fallen, z.B. Schulen, Kindergärten, Wirtschaftswege etc. werden grundsätzlich nicht aus dem Investitionsstock gefördert. Weitere Voraussetzungen für eine Förderung sind, dass die zuwendungsfähigen Kosten 15.000 Euro überschreiten und die Pläne ausführungsreif sein müssen. Mit der Ausführung muss unverzüglich begonnen werden können. Wenn für die Ortsgemeinde Emmerzhausen ein Antrag auf Gewährung von Zuweisungen aus dem Investitionsstock für das Haushaltsjahr 2019 gestellt werden soll, ist dies bis spätestens zum 31. August 2018 der Verbandsgemeindeverwaltung mitzuteilen. Radwegenetz der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf In der Sitzung des Ausschusses für kommunale Entwicklung, Petitionen, Gleichstellung und Inklusion am 8. Mai 2018 wurden einige Kriterien für ein mögliches Radwegenetz der Verbandsgemeinde definiert, die möglichst weitgehend erfüllt werden sollten. Das Netz soll alle Ortsgemeinden und Städte der Verbandsgemeinde verbinden und einen Rundkurs ermöglichen. Das Netz soll nur im Ausnahmefall auf klassifizierten Straßen verlaufen, befestigte Strecken bevorzugen und an möglichst vielen Sehenswürdigkeiten der Verbandsgemeinde vorbei führen. Außerdem werden Verbindungen zu allen überörtlichen Radwegen gefordert. Ein Planungsbüro wurde mit der Erstellung des Vorkonzepts beauftragt. Der Ortsbürgermeister hat der Verwaltung existierende und wünschenswerte Radwegeverläufe gemeldet. Bis Mitte August 2018 wird das Planungsbüro einen Entwurf vorlegen und in einer Sitzung präsentieren. Sachspende der Volksbank Daaden Die Volksbank Daaden hat der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf mehrere Defibrillatoren als Sachspende zur Verfügung gestellt. Die Geräte sollen an öffentlich zugänglichen Orten bzw. in Einrichtungen angebracht werden. Für die Ortsgemeinde Emmerzhausen würde sich ein Standort im Bereich des Eingangs zum Dorfgemeinschaftshaus/Kindergarten anbieten. Für die Bedienung des Gerätes wird noch eine Schulung stattfinden. Kommunalwahlen 2019 Als Termin der nächsten allgemeinen Kommunalwahlen wurde inzwischen Sonntag, der 26. Mai 2019 bekannt gemacht. An diesem Tag findet auch die Wahl zum 9. Europäischen Parlament statt. Als landeseinheitlicher Stichwahltermin für die Wahl der ehrenamtlichen Ortsbürgermeister wurde Sonntag, der 16. Juni 2019 festgelegt. Aus diesem Grunde ist eine Vermietung des Saales im Dorfgemeinschaftshaus zunächst in der Zeit vom 24. bis einschließlich 28. Mai 2019 nicht möglich. Entsprechend Anfragen lagen bereits vor und wurden vom Ortsbürgermeister mit Verweis auf den Wahltermin negativ beschieden. Der CVJM Emmerzhausen hat sich mit Schreiben vom 3. August 2018 für den jährlichen Zuschuss der Ortsgemeinde in Höhe von 150 Euro bedankt. Vorstandsmitglieder des 1. FC Emmerzhausen haben sich anlässlich eines Gespräches mit dem Ortsbürgermeister ebenfalls bedankt. Die Suche nach einem Marktleiter/einer Marktleiterin für den Weihnachtsmarkt war trotz mehrmaliger Veröffentlichung im Mitteilungsblatt bisher vergeblich. Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erneut mit einer Bauvoranfrage. Außerdem informierte der Ortsbürgermeister ausführlich über aktuelle Termine und Entwicklungen in Sachen "Konversion Stegskopf". [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. August 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Bericht des Kindertagesstättenleiters Am 24. September 2018 kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker zu seiner 33. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Nach kurzer Erläuterung, dass der Bericht der Kindertagesstättenleitung künftig zu Beginn eines Kita-Jahres gegeben werden soll, übergab der Vorsitzende das Wort an Michael Metzger. Der Kindertagesstättenleiter gab den Anwesenden zunächst die aktuellen Kinderzahlen der Einrichtung weiter. Aktuell besuchen 22 Kinder die Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen. Davon befinden sich sieben Kinder in der U3-Betreuung. Die Kindertagesstätte ist in zwei Gruppen von je neun und 13 Kindern aufgeteilt. Insgesamt 17 Kinder werden ganztags betreut. Fünf Schulkinder werden die Kindertagesstätte im nächsten Jahr verlassen. In den nächsten zwei Jahren ist allerdings mit acht neuen Anmeldungen zu rechnen. Michael Metzger berichtete von zahlreichen Aktionen, die im vergangenen Halbjahr durchgeführt wurden. So ist in dieser Zeit der der Außenbereich verschönert worden, ein "Tag der offenen Tür" fand statt, in einer Elternaktion wurde die Matschküche aufgebaut, der Zahnarzt war zu Besuch in der Kindertagesstätte und noch einiges mehr. Viele weitere Veranstaltungen sind auch in Zukunft geplant. So soll der Außenbereich vergrößert werden und Spielgeräte für die U3 Kinder aufgebaut werden. Außerdem plant die Kindertagesstätte einen internen Weihnachtsmarkt, sollte ein Dorfweihnachtsmarkt in diesem Jahr nicht zustanden kommen.
Änderung des Vertrages nach § 27 Landeswaldgesetz mit Wirkung ab 1. Januar 2019 Am 23. Mai 2018 hat der Landtag Rheinland-Pfalz eine Änderung des § 27 Landeswaldgesetz (LWaldG) beschlossen. Zur Umsetzung der Trennung der Holzvermarktung aus dem Staats-, Körperschaft- und Privatwald wurde insbesondere in § 27 Abs. 3 LWaldG die gesetzliche Verpflichtung des Landesbetriebes Landesforsten zur Übernahme der Holzvermarktung für kommunale Forstbetriebe gestrichen. Die Gesetzesänderung wird am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Wie die Mehrzahl der waldbesitzenden Kommunen in Rheinland-Pfalz hat auch die Ortsgemeinde Emmerzhausen die Holzvermarktung bislang auf vertraglicher Basis (Geschäftsbesorgungsvertrag) durch das Forstamt durchführen lassen. Gemäß den "Zehn Eckpunkten zur Neustrukturierung des Holzverkaufs in Rheinland-Pfalz", die mit dem Gemeinde- und Städtebund und dem Waldbesitzerverband abgestimmt und dem Bundeskartellamt vorgestellt wurde, wird die gemeinsame Holzvermarktung aus Staats- und Körperschaftswald zum 1. Januar 2019 beendet. Dies macht eine entsprechend Anpassung der bestehenden Verträge erforderlich. Mit Schreiben vom 20. Juni 2018 an die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat das Forstamt Altenkirchen den bestehenden Vertrag über die Übertragung der Verwertung der Walderzeugnisse nach § 27 Abs. 3 LWaldG vertragsgemäß mit Wirkung zum 30. September 2018 gekündigt. Um die Verwertung der Walderzeugnisse incl. der Holzvermarktung sowie die anderen forstlichen Tätigkeiten bis zum 1. Januar 2019 sicherzustellen, hat das Forstamt angeboten, den Termin, an dem die Kündigung wirksam werden soll, bis zum 31. Dezember 2018 zu verlängern. Sofern das Forstamt keine anderslautende Mitteilung erhält, geht es davon aus, dass die Ortsgemeinde Emmerzhausen mit dieser Regelung einverstanden ist. Zur Sicherstellung der Verwertung der Walderzeugnisse mit Ausnahme des Holzes sowie der Holzvermarktung vorgelagerten Tätigkeiten (Aufstellung der jährlichen Forstamtswirtschaftspläne, Pflanzungen, Hiebvorbereitungen, Hiebüberwachungen etc.) ist der Abschluss eines neuen Vertrages nach § 27 Abs. 3 LWaldG erforderlich. Der neue Vertrag tritt mit Wirkung ab dem 1. Januar 2019 in Kraft. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stimmte dem vorliegenden Vertragsentwurf zu.
Neuorganisation der Reviere im Forstamt Altenkirchen zum 1. Januar 2019 Das Forstamt Altenkirchen hatte im Frühjahr dieses Jahres darüber informiert, dass die Forstreviere zum 1. Januar 2019 neu strukturiert werden sollen und die waldbesitzenden Gemeinden um deren Zustimmung gebeten. In der Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung am 5. Juni 2018 wurde die Verwaltung damit beauftragt, im Namen der betroffenen Ortsgemeinden und Städte dem Forstamt Altenkirchen gegenüber zu erklären, dass sie mit der Reviergrößenausweitung nicht einverstanden sind und die Beibehaltung der bisherigen Aufteilung gefordert wird. Herr Forstamtsleiter Kick hat das entsprechende Schreiben der Verwaltung in der Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung am 5. September 2018 zum Anlass genommen, um die Vertreter der Gemeinden über den Sachstand und die Hintergründe zu informieren. Er berichtet ausführlich darüber, dass sich das Land Rheinland-Pfalz zur Einsparung von Personalkosten außer bei Polizei und Lehrkräften auf die übrigen Bereiche der Landesverwaltung und insbesondere auch auf die Forstverwaltung konzentriert. Deshalb ist aus seiner Sicht die Reduzierung der Reviere im Forstamt Altenkirchen von 12 auf zehn alternativlos. Herr Kick hat darauf hingewiesen, dass wegen der bevorstehenden Eintritte der Revierleiter in den Ruhestand im künftigen Forstrevier Herdorf-Friedewald und im Forstrevier Daaden ein Personalwechsel zu erwarten ist. Er hat die Ortsgemeinden erneut um Zustimmung zu der Änderung der Reviereinteilung gebeten. Die entsprechenden Vordrucke wurden mit Schreiben vom 10. September 2018 vom Forstamt Altenkirchen der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf übermittelt und zwischenzeitlich an die Ortsgemeinden zur Abstimmung weitergeleitet. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen war der Auffassung, dass durch die erneute Vergrößerung der Forstreviere eine bedarfsangepasste Aufgabenerfüllung und eine ordnungsgemäße Bewirtschaftung nicht mehr gewährleistet sind. Bei jährlich ca. 1.640 Arbeitsstunden eines Forstbeamten würden bei einer linearen Verteilung für die Bewirtschaftung des Waldbesitzes der Ortsgemeinde Emmerzhausen (65,9 ha) entsprechend dem zuvor abgeschlossenen Vertrag durchschnittlich 48 Arbeitsstunden jährlich zur Verfügung stehen. Aufgrund der immer größer werdenden Entfernungen zwischen den Betrieben und den hierdurch entstehenden hohen Fahrtzeitanteilen, der Regelungsdichte und den im Zusammenhang mit der Klimaveränderung zukünftig auftretenden Belastungen lehnte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen die geplante Neuorganisation der Forstreviere ab 1. Januar 2019 und die damit verbundene Vergrößerung des Reviers 06 (Daaden) auf eine Gesamtbetriebsfläche von 2.248,3 ha und 18 Waldbesitzer ab. Der Ortsbürgermeister Heinz Dücker wurde beauftragt, gegenüber dem Forstamt Altenkirchen auf dem übersandten Abstimmungsbogen entsprechend zu votieren.
Anpassung der Gebührenordnungen für gemeindlichen Einrichtungen ab 2019 Die Kreisverwaltung Altenkirchen hatte bereits im vergangenen Jahr die Gemeinden aufgefordert, auf Grund der teilweise defizitären Entwicklung der Haushalte, eine nachhaltige und strukturelle Verbesserung der Haushaltssituation zu erreichen und eine entsprechende Reduzierung der Jahresfehlbeträge durch Einnahmeverbesserungen oder Ausgabenreduzierung zu realisieren. Neben der Anpassung der Realsteuer- und Hundesteuersätze ist auch die Anpassung von Benutzungsgebühren und -entgelten für die gemeindlichen Einrichtungen denkbar. Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen: Beim Produkt 5731201 Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen sind in den Jahren 2015 bis 2017 folgende Fehlbeträge (inkl. kalkulatorischer Kosten) entstanden: 2015: -8.219,74 Euro; 2016: -7.547,12 Euro; 2017: -7.441,62 Euro. Da wegen den unterschiedlichen Nutzungen des Saales z.B. bei Beerdigungen, Geburtstags- und Hochzeitsfeiern, mit oder ohne Küchenbenutzung, bei der bisher gültigen Gebührenordnung keine Differenzierungen stattgefunden hat, soll dieser Aspekt bei einer Anpassung ebenfalls mit berücksichtigt werden. Außerdem sollen auch die Benutzungsgebühren für den Friedhof einer Überprüfung unterzogen werden. Eventuell ist auch hier trotz der noch fehlenden Kostenrechnung in einem Zwischenschritt eine Anpassung einzelner Gebühren erforderlich. Vor einer weiteren Beratung und evtl. Anpassung der Gebühren durch den Ortsgemeinderat Emmerzhausen wurde die Angelegenheit zur Vorberatung an den Finanz- und Bauausschuss verwiesen.
Mitteilungen Mit Schreiben vom 3. September 2018 teilte die Kreisverwaltung Altenkirchen mit, dass nach den vorgelegten Unterlagen die Bau- und Ausstattungskosten für den Umbau des Kindergartens im Jahre 2017 insgesamt 60.335,21 Euro betrugen. Hiervon seien 56.424,60 Euro als zuwendungsfähige Ausgaben i.S. der einschlägigen Gewährung von Zuwendungen aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 – 2013" sowie der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen zu den Baukosten der Kindertagesstätten (Kindergärten) im Landkreis Altenkirchen anerkannt wurden. Die von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf in Höhe von 3.910,61 Euro in Rechnung gestellten Honorarkosten für Architektenleistungen seien nicht förderfähig und entsprechend in Abzug gebracht worden. lm Rahmen des Straßenflickprogrammes wurden in diesem Monat durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf die von der Ortsgemeinde Emmerzhausen beauftragten Arbeiten in den Straßen "Waldweg" und "Auf dem Hof" sowie beim ehemaligen Feuerwehrgerätehaus in de "Bergstraße" ausgeführt. Mit Schreiben vom 21. August 2018 hatte die DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Köln, mitgeteilt, dass in der Zeit vom 10. September 2018 bis 5. Oktober 2018 die bestehende Funkübertragungsstelle "Vor der Steh" modernisiert werden sollte. Mit den Arbeiten wurde anscheinend am 24. September 2018 begonnen. lm Kreuzungsbereich "Struthweg"/"Waldweg" entlang der Grundstücksgrenze von Struthweg 16 wurden auf der Länge von ca. 55 m die nagelneuen Bord- und Rinnsteine massiv "verschandelt". Sollte der Verursacher nicht ermittelt werden können, wird der Vorsitzende Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung stellen. Die Kosten für den Einbau einer behindertengerechten Toilettenanlage für das Dorfgemeinschaftshaus wurden vom Fachbereich Bauen und Umwelt der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf je nach Ausstattung mit 12.000 Euro bis 14.000 Euro ermittelt. Mit Schreiben vom 7. September 2018 an die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf hatte der Landesbetrieb Mobilität in Diez für den Ausbau der L 280, Ortsdurchfahrt Emmerzhausen 2. Bauabschnitt, die anteiligen Kosten der Ortsgemeinde Emmerzhausen an der Verkehrssicherung und Beweissicherung in Höhe von 5.314,06 Euro angefordert. Dieser Anforderung liegt die Baudurchführungsvereinbarung vom 18. März 2015 zugrunde. Angeblich kommen nach Auskunft des LBM auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen noch zusätzlich erhebliche Vermessungskosten in Höhe von 10.000 Euro bis 15.000 Euro zu. lm nichtöffentlichen Teil der Sitzung plante der Ortsgemeinderat Emmerzhausen die diesjährige Seniorenfeier, entschied über eine Personalangelegenheit und wurde durch den Vorsitzenden auf den aktuellen Stand in Sachen Konversion Stegskopf gebracht. [Text: Louisa Weinbrenner (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 24. September 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 26. November 2018 zu einer Sitzung zusammen. Die Ortsgemeinderatsmitglieder sprachen zunächst über Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2019/2020. Mögliche Maßnahmen sind der Bau einer Behindertentoilette im Dorfgemeinschaftshaus (Kostenvoranschlag: rund 15.000 Euro), die Neugestaltung der Außenanlagen zu den Mietwohnungen im Dorfgemeinschaftshaus, Ersatzbeschaffungen für das Dorfgemeinschaftshaus, Streukästen für den Winterdienst, die Beseitigung der Wildschweinschäden auf dem Sportplatz, Ersatzbeschaffungen und Reparaturarbeiten auf den Kinderspielplätzen, feinerer Schotter für die Verlängerung der "Gartenstraße" und die teilweise Ersatzverglasung an der Friedhofshalle. Schon seit einigen Jahren ist die Neuerrichtung der Brücke in der Ringstraße geplant. Hier soll zunächst noch die Prüfung im Jahr 2019 abgewartet werden. Für das Jahr 2020 sind dann evtl. anfallende Planungskosten zu veranschlagen. Ausführungsreife Pläne und ein hieraus entwickelter Kostenvoranschlag sind für die Beantragung eines Zuschusses aus dem Investitionsstock oder nach dem LVFGKom/LFAG erforderlich.
Änderung von Steuerhebesätzen Die Vorbereitungen für die Aufstellung der Doppelhaushalte 2019/2020 der Ortsgemeinden stehen an. In diesem Zusammenhang stimmt die Verwaltung regelmäßig – auch im Hinblick auf die Jahreshauptveranlagung – die Steuerhebesätze mit den Ortsgemeinden ab. Darüber hinaus hat die Kommunalaufsicht in den Haushaltsverfügungen der letzten Jahre darauf hingewiesen, dass die Haushaltspläne im Hinblick auf eine nachhaltige und strukturelle Verbesserung der Haushaltssituation u. a. auch durch Einnahmeverbesserungen, zu überprüfen sind.
Grundsteuer- und Gewerbesteuer Das Land Rheinland-Pfalz hat die Nivellierungssätze, die für die Ermittlung der Steuerkraftmesszahlen die Grundlage für Zuweisungs- und Umlageberechnungen sind, nicht verändert. Zur Zeit befinden sich die Realsteuerhebesätze mindestens auf dem Niveau der Nivellierungssätze. Eine Anhebung zum jetzigen Zeitpunkt ist aus Sicht der Verwaltung am besten für eine nachhaltige Verbesserung der Haushaltssituation geeignet, da die, durch die Anhebung entstehenden Mehreinnahmen umlageunschädlich sind und somit komplett bei der Ortsgemeinde verbleiben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschließt nach ausführlicher Diskussion, die Realsteuerhebesätze ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 wie folgt anzupassen: Grundsteuer A: 330 v. H.; Grundsteuer B: 385 v. H.; Gewerbesteuer: 385 v. H.
Hundesteuer Der Steuersatz pro Hund und gefährlichem Hund wird seit dem Jahr 2018 erstmals in der Haushaltssatzung festgelegt. Auch eine Anhebung der Hundesteuersätze kann zu einer Verbesserung der Haushaltssituation führen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss jedoch, die Hundesteuer zunächst nicht neu festzulegen. Es bleibt bei den bisher geltenden Sätzen.
Anpassung der Benutzungsgebühren für das Dorfgemeinschaftshaus Die Kreisverwaltung Altenkirchen hatte bereits im vergangenen Jahr die Ortsgemeinden aufgefordert, auf Grund der teilweise defizitären Entwicklung der Haushalte eine nachhaltige und strukturelle Verbesserung der Haushaltssituation zu erreichen und eine entsprechende Reduzierung der Jahresfehlbeträge durch Einnahmeverbesserungen oder Ausgabenreduzierung zu realisieren. Neben der Anpassung der Realsteuer- und Hundesteuersätze ist auch die Anpassung von Benutzungsgebühren und -entgelten für die gemeindlichen Einrichtungen denkbar. Beim Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen sind in den Jahren 2015 bis 2017 folgende Fehlbeträge (inkl. kalkulatorischer Kosten) entstanden (jeweils in Euro): 8.219,74 Euro, 7.547,12 Euro und 7.441,62 Euro. Die Benutzungen stellen sich wie folgt dar (2015 bis 2017): 14, 12 und 11. Hinzu kommen die Nutzungen für Sitzungen, Dorfcafé etc. Die Gebühren wurden zuletzt 2002 umfassend angepasst. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hatte das Thema bereits in seiner letzten Sitzung behandelt und die Angelegenheit zur Vorberatung in den Finanz- und Bauausschuss verwiesen. Da wegen den unterschiedlichen Nutzungen des Saales z. B. bei Beerdigungen, Geburtstags- und Hochzeitsfeiern, mit oder ohne Küchenbenutzung, bei der bisher gültigen Gebührenordnung keine Differenzierungen stattgefunden hat, soll dieser Aspekt bei einer Anpassung ebenfalls mit berücksichtigt werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen folgte der Empfehlung des Finanz- und Bauausschusses und beschloss folgende Gebührensätze für das Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen ab 01.01.2019: Beerdigungsnachfeier: 60 Euro; Familienfeiern (mit Küchenbenutzung, einschließlich Stromkostenpauschale): 125 Euro; Familienfeiern (ohne Küchenbenutzung, mit Geschirr, inkl. Benutzung der Geschirrspül- und Kaffeemaschine) 100 Euro; Familienfeiern (ohne Küchenbenutzung): 70 Euro; Vereinsfeiern (mit Küchenbenutzung, einschließlich Stromkostenpauschale): 100 Euro; Vereinsfeiern (ohne Küchenbenutzung, mit Geschirr, inkl. Benutzung der Geschirrspül- und Kaffeemaschine): 75 Euro; Vereinsfeiern (ohne Küchenbenutzung): 50 Euro; Vortragsveranstaltungen, Evangelisationen etc.: 50 Euro; Benutzung des Beamers und/oder Leinwand: 10 Euro; Endreinigung (über 3 Stunden hinausgehender Endreinigungsbedarf wird nach Aufwand mit Hausmeisterstunden berechnet): 45 Euro; Einsatz des Hausmeisters/der Hausmeisterin (Einweisung, Abnahme, Reinigung der Küche nach Fremdnutzung etc.): 15,50 Euro pro Stunde; Leihgebühr für Tisch (außer Haus): 5 Euro pro Tisch; Leihgebühr für Stuhl (außer Haus): 1 Euro pro Stuhl; Kaution pro Veranstaltung: 100 Euro. Für Auswärtige gelten andere Gebührensätze.
Änderung der Friedhofssatzung Die Friedhofssatzung vom 7. April 2014 sieht u.a. vor, dass in einem Reihengrab und in einem Urnenreihengrab auf Antrag des Nutzungsberechtigten zusätzlich die Beisetzung einer weiteren Asche gestattet werden kann. Die Dauer des Nutzungsrechts der Grabstätte richtet sich dabei nach der Ruhezeit der ersten Bestattung. Die zusätzliche Beisetzung einer Asche darf im Einzelfall aber nur dann erfolgen, wenn die verbleibende Ruhezeit nach der ersten Bestattung noch mindestens 15 Jahre beträgt. Hierbei handelt es sich um die Mindestruhezeit gemäß § 3 der Landesverordnung zur Durchführung des Bestattungsgesetzes. Die in § 10 der Friedhofssatzung festgelegte Ruhezeit für Leichen und Aschen beträgt 25 Jahre. Demnach kann eine zusätzliche Beisetzung einer weiteren Asche nur innerhalb der ersten 10 Jahre nach der ersten Bestattung erfolgen. Die bei Reihengräbern und Urnenreihengräbern mögliche Beisetzung einer weiteren Asche soll auch bei Wiesengrabstätten durch die Änderung des § 15 Abs. 1 und die Ergänzung des § 16 der Friedhofssatzung ermöglicht werden. Bei den übrigen Änderungen und Ergänzungen handelt es sich um redaktionelle Anpassungen und Behebung von Fehlern in der Friedhofssatzung. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, die Satzung nach dem vorgelegten Entwurf zu ändern.
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Die Höhe der Benutzungsgebühren für den Friedhof bedarf einer Überprüfung. Die jährliche Unterdeckung im Friedhofsbereich beträgt unter Einrechnung der Abschreibungen knapp 10.000 Euro. Durchschnittlich finden etwa acht Bestattungen im Jahr statt, so dass von einer Deckungslücke von ca. 1.200 Euro pro Beerdigungsfall ausgegangen werden muss. Bis zur Vorlage der exakten Kostenrechnung sollen in einem Zwischenschritt die Gebührentatbestände angepasst werden. Der Finanz- und Bauausschuss hat dem Ortsgemeinderat empfohlen, die Gebührensatzung neu zu fassen und dabei die aus der Kostenrechnung für den Friedhof der Ortsgemeinde Niederdreisbach ermittelten Werte zu 90 % zu berücksichtigen, soweit die so berechneten Beträge nicht unter denen der aktuellen Friedhofgebührensatzung der Ortsgemeinde Emmerzhausen liegen. Der Auswärtigenzuschlag soll mit 50 % eingerechnet werden, ausgenommen bleiben die Kosten der Grabherstellung. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung nach dem vorgelegten Entwurf.
Neustrukturierung der Holzvermarktung Die landesweite Holzvermarktung kann zum 1. Januar 2019 aus kartellrechtlichen Gründen nicht mehr über die Forstverwaltung erfolgen. Das Land Rheinland-Pfalz wird deshalb ab diesem Zeitpunkt die Holzvermarktung für kommunale Waldbesitzer nicht mehr übernehmen. Die waldbesitzenden Gemeinden müssen sich künftig selbst um die Vermarktung kümmern. Diese Aufgabe hat grundsätzlich die Verbandsgemeindeverwaltung als laufendes Verwaltungsgeschäft zu übernehmen. Diese kann sie allerdings nichts selbst erledigen, weil das notwendige Know-How sowie Kenntnisse und Erfahrungen über die Marktsituation nicht vorhanden sind. Sie könnte es deshalb über die Beteiligung an einer neu zu gründenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft sicherstellen. Alternativ könnten die Gemeinden grundsätzlich das Holz selbst verkaufen oder über eine private Holzvermarktungsorganisation abwickeln lassen. Für die Ortsgemeinden bestehen mehrere Möglichkeiten (Beitritt zu einer kommunalen Holzvermarktungsorganisation, Holzvermarktung durch eine private Holzvermarktungsgesellschaft, eigenverantwortliche Vermarktung durch die Ortsgemeinde selbst), über die an dieser Stelle bereits mehrfach informiert wurde. Nach eingehenden Abstimmungs- und Abwägungsgesprächen empfiehlt die Arbeitsgruppe „Holzvermarktung des Landkreises Altenkirchen“ den waldbesitzenden Gemeinden eine Liefervereinbarung mit einer privaten Holzvermarktungsgesellschaft abzuschließen. Bei einer Entscheidung für die Holzvermarktung über einen privaten Dienstleister liegt aus Sicht der Arbeitsgruppe kein potentielles Risiko vor. Sollte man nach Ablauf der Vertragsbindung feststellen, dass der eingeschlagene Weg nicht der richtige war, wäre ein nachträglicher Beitritt zur Kommunalen Holzvermarktungsorganisation möglich. Die Beauftragung einer privaten Holzvermarktungsorganisation unterliegt allerdings grundsätzlich dem Vergaberecht. Der Gemeinde- und Städtebund hat sich mit der vergaberechtlichen Situation befasst und abschließend festgestellt, dass mit einem privaten Dienstleister kein Inhouse-Geschäft möglich ist. Die Arbeitsgruppe hat deshalb vorgeschlagen, im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung bzw. Preisanfrage unter drei privaten Holzvermarktungsorganisationen die Dienstleistung zur Holzvermarktung der waldbesitzenden Gemeinden zu vergeben. Die Ausschreibung befindet sich derzeit in der Vorbereitung. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nahm die Empfehlung der Arbeitsgruppe auf und beschloss, sich zunächst nicht an der kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft zu beteiligen und auch keine eigene Vermarktung durchzuführen. Die Vermarktung des Holzes soll ab 1. Januar 2019 über eine fachkundige, private Holzvermarktungsorganisation abgewickelt werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss weiter, den Auftrag zur Holzvermarktung an die Organisation zu vergeben, die das wirtschaftlichste Angebot im Rahmen der beschränkten Ausschreibung/Preisanfrage abgibt. Der Ortsbürgermeister Heinz Dücker wurde beauftragt und ermächtigt, dann die entsprechenden Verträge abzuschließen.
Mitteilungen des Ortsbürgermeisters Die Schlussrechnung für die Ausbaumaßnahme "Waldweg"/"Struthweg" wurde zwischenzeitlich geprüft. Die Gesamtkosten der Maßnahme einschließlich der Ingenieurleistungen der Verbandsgemeindewerke betragen demnach 111.207,88 Euro. Die Maßnahme war im Haushaltsplan 2018 mit 120.000 Euro veranschlagt. Die Auftragssumme lt. Beschluss vom 13. November 2017 betrug 130.984,57 Euro. Im Zuge der genannten Ausschreibung wurden auch Unterhaltungsarbeiten an den Straßen "Friedhofsweg"/"Schulstraße"/"Weidenstrauch“ ausgeschrieben. Auch hier liegt die geprüfte Schlussrechnung vor. Die Gesamtkosten der Maßnahme einschließlich der Ingenieurleistungen der Verbandsgemeindewerke betragen demnach 10.025,78 Euro. Die Maßnahme war im Haushaltsplan 2018 mit 15.000 Euro veranschlagt. Die Auftragssumme laut Beschluss vom 13. November 2017 betrug 15.339,40 Euro. Im Zuge des diesjährigen Straßenflickprogrammes wurden durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Unterhaltungsarbeiten gemäß Beschluss des Ortsgemeinderates Emmerzhausen vom 14. Mai 2018 der Straße "Waldweg", ausgeführt. Hierfür hat der Bauhof einen Betrag in Höhe von 4.773,50 Euro in Rechnung gestellt. Die vorgefundene Deckschicht in diesem Straßenbereich war teilweise nur 1 bis 2 cm dick und hatte keine Verbindung mit der Tragschicht. Außerdem wurden zwei kleinere Unterhaltungsmaßnahmen in den Straßen "Auf dem Hof" und in der "Bergstraße" (vor dem ehemaligen Feuerwehrhaus) im Rahmen des Straßenflickprogramms durchgeführt. Hierfür sind Kosten in Höhe von 918,75 Euro entstanden. In der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen am 24. September 2018 hat der Vorsitzende den Ortsgemeinderat Emmerzhausen darüber unterrichtet, dass für den Ausbau der L 280 innerhalb der Ortsdurchfahrt Emmerzhausen im Jahre 2015 laut Auskunft des LBM noch Vermessungskosten laut Baudurchführungsvereinbarung vom 18. März 2015 in Höhe von 10.000 Euro bis 15.000 Euro auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen zukommen würden. Mit Schreiben vom 30. Oktober 2018 hat der LBM anteilige Vermessungskosten in Höhe von 8.912,18 Euro angefordert. Die Kosten für die Straßenschlussvermessung betrugen nach den vorgelegten Rechnungen des Vermessungsbüros Volk in Betzdorf und des Vermessungs- und Katasteramtes Westerwald-Taunus in Westerburg insgesamt 34.731,80 Euro. Von diesem Betrag entfallen entsprechend dem in der Baudurchführungsvereinbarung vereinbarten Kostenschlüssel 25,66 % auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist mit 21,01 % am Waldverband Ersatzwald Stegskopf beteiligt. Der langjährige Verbandsvorsteher und Ortsbürgermeister von Friedewald, Herr Dieter Seiler, ist am 4. November 2018 leider nach langer Krankheit verstorben. Daher musste für die restliche Wahlzeit 2014/2019, die am 31. Mai 2019 endet, ein neuer Verbandsvorsteher gewählt werden. In jüngsten Sitzung der Verbandsversammlung wurde der Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Emmerzhausen, Herr Heinz Dücker, für die restliche Wahlzeit zum Verbandsvorsteher des Waldverbandes gewählt. Nach Auskunft des zuständigen Revierförsters Rainer Gerhardus ist der Gemeindewald Emmerzhausen bisher erfreulicherweise nicht sehr stark durch Borkenkäferbefall geschädigt worden. Im Waldbestand des Waldverbandes sind die Fichtenbestände jedoch sehr stark betroffen. Aus Waldschutzgründen und zur Sicherung der Nachbarbestände sind die frisch befallenen Käferholzbestände einzuschlagen. Die Schadholzmengen infolge Borkenkäfer lassen sich für das Jahr 2018 nur schwer prognostizieren. Das Aufkommen im Gemeinde- und Privatwald liegt in Rheinland-Pfalz vorsichtig geschätzt bei ca. 400.000 fm. Für 2018 wird insgesamt in Rheinland-Pfalz einschließlich des Staatswaldes mit einem vom Borkenkäfer verursachten Holzaufkommen in Höhe von über 500.000 fm gerechnet. Durch den Befall mit Borkenkäfern kommt es beim Fichtenholz in der Regel zu einem Preisabschlag in Höhe von 15 bis 30 %, zum Teil sogar bis zu 50%. Das Hausgrundstück Hauptstraße 34 (ehemalige Post) wurde jetzt in einem Zwangsversteigerungstermin beim Amtsgericht Betzdorf versteigert. Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat per E-Mail am Sitzungstag mitgeteilt, dass ihr ein Auftrag für die Versorgung des T-Mobile Standortes Gemarkung Emmerzhausen, Flur 1, Parzelle 10/1, vorliegt. Der E-Mail war auch ein Lageplan mit dem geplanten Trassenverlauf beigefügt. In der geplanten Trasse würden auch Wirtschaftswege in einer Länge von ca. 150 Meter benutzt, für die noch ein Mitbenutzungsvertrag mit der Ortsgemeinde Emmerzhausen abgeschlossen werden müsste. Die Seniorenfeier am Samstag, dem 13. Oktober 2018, wurde von ca. 65 Seniorinnen und Senioren der Jahrgänge 1948 und älter besucht. Die den Vorsitzenden erreichten Rückmeldungen bezüglich Bewirtung und Programm waren positiv. Der gemeinsame Waldbegang der Haubergsgenossenschaft und der Ortsgemeinde am Samstag, dem 20. Oktober 2018, war nach Rückmeldung der Teilnehmer sehr informativ. Allerdings haben an dieser Veranstaltung leider nur wenige Personen teilgenommen. Nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 endet die Wahlperiode der Ratsmitglieder am 31. Mai 2019. Die ehrenamtlichen Ortsbürgermeister und Beigeordneten bleiben vorübergehend geschäftsführend im Amt. Die Einladung zur konstituierenden Sitzung hat bis zum 23. Juni 2019 zu erfolgen. Die konstituierenden Sitzungen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf sollen wegen den Sommerferien vom 1. Juli bis einschließlich 9. August 2019 in der Zeit vom 12. bis 22. August 2019 stattfinden. Außerdem wurde in der letzten Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung vereinbart, die Verabschiedung aller ausscheidenden Ratsmitglieder in einer gemeinsamen Veranstaltung vorzunehmen.
Unterschriftenliste übergeben Zwei Einwohnerinnen legten dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen einen Antrag mit Unterschriftenliste vor. Es geht dabei um die Einrichtung einer Spielstraße bzw. einer 30 km-Zone im Bereich "Struthweg"/"Schöne Aussicht". Es gebe hier viele Kinder unter zwölf Jahren, die gerne draußen spielen. Viele Autofahrer passieren die Straße aber mit viel zu hoher Geschwindigkeit und es sei zu befürchten, dass spielende Kinder zu Schaden kommen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker will sich des Problems annehmen und sich an die örtliche Verkehrsbehörde wenden. Zu einem möglichen Ortstermin sollen die Antragstellerinnen eingeladen werden. Die Einwohnerinnen wiesen außerdem darauf hin, dass die beiden öffentlich zugänglichen Kinderspielplätze in keinem guten Zustand seien. Manche Eltern seien gerne bereit, bei der Instandsetzung mitzuhelfen, man sehe hier aber auch die Ortsgemeinde in der Pflicht. Der Vorsitzende machte deutlich, dass die Ortsgemeinde Emmerzhausen auf längere Sicht keine zwei Spielplätze bereitstellen könne. Dies gebe schon die Einwohnerzahl nicht her. Kritisiert wurde, dass einige Bereiche im Ort durch Hundekot sehr verschmutzt seien. Es kam die Anregung, Spender für Hundekotbeutel aufzustellen. Schließlich wurde über das Vorhaben informiert, künftig zweimal im Jahr einen Basar für Baby- und Kinderkleidung im Dorfgemeinschaftshaus ausrichten zu wollen. Finanziert werde ein solcher Basar durch den Verkauf von Listen an die teilnehmenden Verkäufer und durch den Verkauf von Kaffee und Kuchen. Der Reinerlös soll an die Kindertagesstätte gehen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker und der Ortsgemeinderat Emmerzhausen begrüßten das Vorhaben. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es unter anderem um die aktuelle Entwicklung in Sachen Stegskopf und um eine Vorberatung zur anstehenden Versammlung der Haubergsgenossenschaft Emmerzhausen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 26. November 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zu seiner letzten Sitzung im laufenden Jahr kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 10. Dezember 2018 zusammen. Zunächst stellte Revierförster Rainer Gerhardus den Entwurf des Forstwirtschaftsplans 2019 vor. Der Plan sieht den Einschlag von 300 fm Fichtenholz aus Kalamitätsflächen (Käferbefall, Windwurf etc.) vor. Ein Einschlag von Laubholz ist nicht geplant. Für die Waldbegründung (Aufforstung mit jeweils 200 Weiß- und Küstentannen) fallen 1.080 Euro an, für Kulturpflege und Flächenräumung 1.000 Euro. Die Jungbestandspflege wird mit 500 Euro und die Wegeunterhaltung mit 1.000 Euro eingeplant. Die Zahlung für den Revierdienst beläuft sich auf 1.800 Euro, waldbezogene Steuern, Versicherungen und Beiträge schlagen mit 1.760 Euro zu Buche. Der Gesamtbetrag aus dem Holzverkauf beläuft sich auf 15.678 Euro. Dem stehen die Aufwendungen von insgesamt 15.660 Euro gegenüber. Rainer Gerhardus informierte noch darüber, dass im laufenden Jahr ein noch nicht bezifferter Überschuss erwirtschaftet wird; gegenüber der Planung hat sich hier eine Verbesserung ergeben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss den Forstwirtschaftsplan 2019 in der vorgelegten Fassung einstimmig. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen liegt bekanntlich seit der letzten Sitzung eine Unterschriftenliste zur Einrichtung einer Spielstraße bzw. eines verkehrsberuhigten Bereichs für die Straßen "Struthweg" (teilweise) und "Schöne Aussicht" vor. Ein verkehrsberuhigter Bereich würde eine besondere Gestaltung voraussetzen. Diese baulichen Voraussetzungen sind jedoch nicht erfüllt. Alternativ diskutierte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen darüber, hier eine Tempo 30-Zone einzurichten. Aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen kam dann der Antrag, Tempo 30 auf allen Nebenstraßen im Ort anzuordnen. Dafür müssten von an allen Einmündungen in die "Hauptstraße" in beide Richtungen entsprechende Schilder angebracht werden. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, dies bei der zuständigen Verkehrsbehörde zu beantragen.
Neue Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus In der vorangegangenen Sitzung war bereits die neue Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus verabschiedet worden. Jetzt befasste sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit einer neuen Benutzungsordnung für die Einrichtung. Der ausgearbeitete umfangreiche Entwurf wurde im Detail besprochen und mehrheitlich beschlossen. Die Benutzungsordnung soll für alle familiären, religiösen, kulturellen und kommunalen Veranstaltungen ab Januar 2019 gelten. Ortsbürgermeister Heinz Dücker informierte die Ortsgemeinderatsmitglieder unter anderem darüber, dass es am Sitzungstag einen Termin mit einem Fachunternehmen gegeben hat, bei dem es um die geplante Entfernung von Totholz im Bereich der ehemaligen Viehtrift ging. Die Arbeiten, die aus Sicherheitsgründen erforderlich sind, sollen bei trockener Witterung ausgeführt werden. Bis zur Durchführung der Maßnahme kann der Fußweg nicht benutzt werden, da eine erhebliche Gefahr durch herabfallende Äste besteht. Aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen kam Kritik am Busverkehr. Hier hat es seit der Fahrplanumstellung Verschlechterungen für Schülerinnen und Schüler aus Emmerzhausen gegeben. So fährt der Mittagsbus aus Neunkirchen jetzt nur noch bis Daaden. Eine mögliche Weiterfahrt nach Emmerzhausen mit dem von der Realschule plus kommenden Bus ist nicht synchronisiert. Hier müssten die Planungen des dafür zuständigen Kreises Altenkirchen unbedingt nachgearbeitet werden. Ortsbürgermeister Heinz Dücker wird sich in dieser Sache mit der Kreisverwaltung Altenkirchen in Verbindung setzen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 10. Dezember 2018] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Bei der Entscheidung über das Ziel der Seniorenfahrt in diesem Jahr griff der Ortsgemeinderat Emmerzhausen auf Vorschläge früherer Teilnehmer zurück. Der Ortsgemeinderat beschloss nach kurzer Diskussion, in der zweiten Septemberhälfte eine Fahrt nach Sondern am Biggesee anzubieten. Das genaue Programm wird noch ausgearbeitet. Am Freitag, dem 8. März 2019, findet um 19 Uhr eine Einwohnerversammlung im Dorfgemeinschaftshaus statt. Dabei wird es vor allem um die Nachnutzung des "Stegskopfs", eine Orientierungsliste für die Wahl des nächsten Ortsgemeinderats am 26. Mai 2019 und die dann ebenfalls anstehende Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters gehen. Der Vorsitzende unterrichtet die Ortsgemeinderatsmitglieder über den Inhalt eines Schreibens des Forstamts Altenkirchen vom 20. Dezember 2018 in dem es um die Bewältigung der Borkenkäferkatastrophe 2018/2019 geht. Die Bescheide über die Heranziehung zu einem wiederkehrenden Beitrag für den Ausbau von Verkehrsanlagen für das Jahr 2018 wurden den Grundstückseigentümern in der Woche vor der Sitzung übersandt. Für das Jahr 2018 ergibt sich ein Beitragssatz je m² gewichtete Fläche von 0,437638 Euro. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die politische Diskussion über eine mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz hingewiesen. Mit Nachricht vom 25. Januar 2019 teilt die Unter Naturschutzbehörde bei der Kreisverwaltung Altenkirchen mit, dass die fünfte Lieferung von fünf weiteren Obstbäumen für Samstag, dem 23. März 2019, vorgesehen ist. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen bekommt die Bäume für die Teilnahme an der Obstbaum-Jahrhundertzählung aus Anlass des Kreisjubiläums. Der Liefertermin verschiebt sich bei Schnee und Frost auf Samstag, den 6. April 2019. Unter dem Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragen" ging es um die künftige Nutzung des Stegskopf-Areals, ein Thema, das den Ortsgemeinderat Emmerzhausen auch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung weiter ausführlich beschäftigte. Hier skizzierte der Ortsbürgermeister die Entwicklung der letzten Wochen und den derzeitigen Stand des Verfahrens. Außerdem folgten eine Bau-, eine Vertrags- und eine Grundstücksangelegenheit. [Text: Dirk Klein (Daaden); Archivfoto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 11. Februar 2019] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Auf dem oberen Reihengräberfeld des Friedhofs werden im Zeitraum vom 1. April bis vor Ostern zwölf Gräber und auf dem unteren Gräberfeld die letzten drei Wahlgrabstätten vorzeitig eingeebnet. Die Nutzungsberechtigten haben der vorzeitigen Einebnung der Gräber schriftlich zugestimmt. Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat die Leitung für die Versorgung des T-Mobile Standortes in Emmerzhausen, Flur 1, Parzelle 10/1, von der Hauptstraße (Nähe Haus Willius) bis zum Mast "Vor der Steh" in den Monaten Februar/März 2019 verlegen lassen. Die Arbeiten sind abgeschlossen. Eine förmliche Abnahme muss noch erfolgen. In der letzten Sitzung am 11. Februar 2019 wurde u.a. auch über einen Antrag auf Geschwindigkeitsbeschränkung für die L 280 (Hauptstraße) beraten. Dabei wurde auch die Frage nach dem Betreiber des Blitzers an der B 62 in Mudersbach/Sieg gestellt. Nach Auskunft von Ortsbürgermeister Maik Köhler wird der Blitzer durch die Ordnungsbehörde der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchen betrieben. Nach einer mehrjährigen Unterbrechung soll in diesem Jahr am 13. April 2019 wieder ein "Frühjahrsputz in Wald und Flur" erfolgen. Treffpunkt ist um 9:00 Uhr auf dem Platz vor dem Dorfgemeinschaftshaus. Im Anschluss an die Aktion wird es als Dankeschön gegen Mittag einen Imbiss im Dorfgemeinschaftshaus geben. Der Jagdpächter des gemeinsamen Jagdbezirkes Emmerzhausen wird sich mit einigen Personen daran beteiligen und ein Fahrzeug mit Anhänger zur Verfügung stellen. Bei der Kreisverwaltung Altenkirchen wurde die Aufstellung eines Containers auf dem Parkplatz an der L 280 - Ortsausgang Richtung Lippe beantragt. Weitere Mitteilungen, auch zum aktuellen Stand in Sachen "Konversion Stegskopf" folgten im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Außerdem war über eine Bauangelegenheit zu beraten und zu beschließen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. März 2019] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Ausweisung von Tempo-30-Zonen Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen hatte Ortsbürgermeister Heinz Dücker den Rat für Montag, den 15. April 2019, in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen. Die Ortsgemeinderatsmitglieder waren vollzählig erschienen und auch eine größere Anzahl Zuhörer sowie Presse- und TV-Mitarbeiter verfolgten die Sitzung. Nach der Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25. März 2019 informierte Ortsbürgermeister Heinz Dücker den Ortsgemeinderat Emmerzhausen über das Thema "Ausweisung von Tempo-30-Zonen im Bereich von Gemeindestraßen". Am 26. November 2018 hatten zwei Mitbürgerinnen einen Antrag mit Unterschriftenliste vorgelegt, nach dem im Bereich "Struthweg"/"Schöne Aussicht" entweder eine Spielstraße oder eine 30 km-Zone eingerichtet werden sollten, weil es in diesem Straßenabschnitt viele Kinder unter 12 Jahren gebe, die gerne draußen spielen würden. Viele Autofahrer würden die Straße aber mit viel zu hoher Geschwindigkeit befahren und es sei zu befürchten, dass spielende Kinder zu Schaden kämen. Den Antrag hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 10. Dezember 2018 behandelt. In der Sitzung wurde dann mehrheitlich beschlossen, eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h nicht nur für den Straßenabschnitt "Struthweg"/"Schöne Aussicht", sondern für den gesamten Ortsbereich (ausgenommen die "Hauptstraße") bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf als zuständige Straßenverkehrsbehörde zu beantragen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker trug dann auszugsweise die maßgebenden Vorschriften der StVO und der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift dazu vor. Demnach ordnen die Straßenverkehrsbehörden innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo-30-Zonen im Einvernehmen mit der Ortsgemeinde an. Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtsstraßen (Zeichen 306) erstrecken. An Kreuzungen und Einmündungen innerhalb der Zone muss grundsätzlich die Vorfahrtregel nach § 8 Abs. 1 Satz 1 ("rechts vor links") gelten. Die Kosten für die notwendige Beschilderung mit VZ 274.1 (Beginn 30-km/h-Zone) und VZ 274.2 (Ende 30-km/h-Zone) an neun Standorten wurden Haushaltsplan für 2019 mit 20.000 Euro eingestellt. Außerdem wurde vorsorglich berücksichtigt, dass evtl. auch beim Übergang bzw. der Einmündung von Wirtschaftswegen in Gemeindestraßen entsprechende Schilder aufgestellt werden müssen. Für die L 280 ("Hauptstraße") liegt inzwischen die schalltechnische Untersuchung bezüglich einer Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen vor. Nach dem Schreiben des Landesbetriebes Mobilität in Diez vom 4. April 2019 wurden die Richtwerte der Lärmschutz-Richtlinie-StV bei keinem der insgesamt 73 untersuchten Gebäude während der Tag- und Nachtzeit überschritten. Da in dieser Angelegenheit noch ein Widerspruchsverfahren anhängig ist, wird in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates im Mai 2019 über die weitere Vorgehensweise beraten und beschlossen.
Aufträge für die Behindertentoilette im Dorfgemeinschaftshaus vergeben Der vorhandene Putzmittel- und Waschraum im Dorfgemeinschaftshaus soll zu einer behindertengerechten WC-Anlage umgebaut werden. Hierzu hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf die notwendigen Leistungen ausgeschrieben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen vergab die jeweiligen Aufträge an die Bieter mit den günstigsten Angeboten. Sanitär- und Elektroarbeiten: Anbieter aus Daaden, Bruttoangebotspreis 7.197,63 Euro; Fliesenarbeiten: Anbieter aus Mauden, Bruttoangebotspreis 4.681,59 Euro; Trockenbauarbeiten: Anbieter aus Weitefeld, Bruttoangebotspreis 578,28 Euro; WC-Trennwandanlage: Anbieter aus Betzdorf, Bruttoangebotspreis 623,56 Euro; Schreinerarbeiten: Anbieter aus Daaden, Bruttoangebotspreis 618,80 Euro. In Summe belaufen sich die Investitionskosten somit auf rd. 13.700 Euro. Die Arbeiten sollen möglichst in den Sommerferien des Kindergartens ausgeführt werden.
Doppelhaushalt 2019/2020 verabschiedet Die Haushaltswirtschaft der beiden Jahre 2019 und 2020 war Thema des nächsten Tagesordnungspunktes. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stimmte dem Haushaltsentwurf einstimmig zu. Die wesentlichen Inhalte des Haushalts wurden von Ortsbürgermeister Heinz Dücker und Kämmerer Michael Runkel vorgetragen. Heinz Dücker führte aus: Die Haushaltslage der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat sich gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich gebessert. Für das Jahr 2019 sind Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen A in Höhe von 566.000 Euro veranschlagt. Dies sind 72.000 Euro oder rund 14,6 % mehr als im Vorjahr (494.000 Euro). Demgegenüber steht eine Ausgabenbelastung von rund 384.000 Euro für Verbandsgemeinde-Umlage, Grundschulumlage, Kreisumlage und Gewerbesteuerumlage. Die Umlagebelastung steigt gegenüber dem Vorjahr trotz der um rd. 55.000 Euro höheren Umlagegrundlage aber lediglich um ca. 9.000 Euro. Somit verbleiben der Ortsgemeinde Emmerzhausen im Jahre 2019 noch rd. 32,2 % oder 182.000 Euro für die Bewältigung ihrer eigenen Pflichtaufgaben. Der geringe Anstieg der Umlagebelastung ist bedingt durch die Senkung der Verbandsgemeindeumlage auf 20 %. Hierbei handelt es sich jedoch um einen Einmaleffekt, wie den Ansätzen für das Jahr 2020 zu entnehmen ist. Für das Haushaltsjahr 2020 wurden Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen A in Höhe von rund 593.000 Euro veranschlagt. Dies sind 27.000 Euro oder rund 4,8 % mehr als in 2019. Die Umlagebelastung wird gegenüber dem Jahr 2019 bei einer gleichhohen Umlagegrundlage um rund 27.000 Euro (7,0 %) auf 411.000 Euro steigen. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen verblieben für die Bewältigung ihrer eigenen Pflichtaufgaben nach dem vorliegenden Plan für 2020 wie in 2019 noch rund 182.000 Euro (30,7 %). Für Unterhaltungsmaßnahmen an den gemeindlichen Einrichtungen und dem Infrastrukturvermögen wurden im vorliegenden Plan für das Jahr 2019 = rd. 27.000 Euro und für das Planjahr 2020 = 38.000 Euro eingestellt. Für Investitionen wurden im Planjahr 2019 = rd. 420.000 Euro und im Planjahr 2020 = rd. 65.000 Euro eingeplant. Ende 2020 würde sich nach dem vorliegenden Doppelhaushalt ein Schuldenstand von rd. 87.000 Euro ergeben. Dies ergibt einen Schuldenstand pro Einwohner von rd. 126 Euro. Im Vergleich: Die Durchschnittsverschuldung je Einwohner bei Ortsgemeinden mit unter 1000 Einwohnern betrug in Rheinland-Pfalz im Jahr 2017 = 353 Euro. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat im vergangenen Jahr mit Wirkung ab 2019 eine Anhebung der Realsteuerhebesätze um rd. 5,5 % beschlossen. Die von der Ortsgemeinde Emmerzhausen festgesetzten Hebesätze liegen damit um diese Erhöhung über den vom Land vorgegebenen Nivellierungssätzen. Diese bilden die "Messlatte" für die Ermittlung der Steuerkraftzahl zur Berechnung der Umlagen und Schlüsselzuweisungen. Die sich durch die Erhöhung ergebenden Mehreinnahmen liegen pro Jahr in einer Größenordnung zwischen 4 und 5.000 Euro und verbleiben vollständig bei der Ortsgemeinde und erhöhen nicht die Umlagegrundlagen. Ebenfalls im vergangenen Jahr hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nach ausgiebigen Beratungen die seit mehr als einem Jahrzehnt unveränderten Benutzungsgebühren für den Friedhof und das Dorfgemeinschaftshaus mit Wirkung ab dem Jahr 2019 der heutigen Kostensituation angepasst, um die bei diesen gemeindlichen Einrichtungen entstehenden Fehlbeträge zu reduzieren. Anschließend trug Kämmerer Michael Runkel weitere Inhalte der Haushaltsplanung vor.
Neukonzeption für die Konversion "Stegskopf" zugestimmt Ortsbürgermeister Heinz Dücker leitete die Beratung zu dem Tagesordnungspunkt u. a. wie folgt ein: In dem Konversionsprozess Stegskopf wollen wir als Ortsgemeinde heute einen weiteren Schritt tun und die zukünftige Nutzung der beiden Liegenschaften festlegen. Dies ist dringend erforderlich, um in den Vertragsverhandlungen mit der BImA über den Ankauf bzw. mit den Investoren weiterzukommen. Außerdem ist dies für die zeitaufwendige Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf und die Aufstellung der Bebauungspläne für die Liegenschaften durch die Ortsgemeinde notwendig. Mit Schreiben vom 6. Oktober 2016 hat die BImA dem Landkreis Altenkirchen, der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf und der Ortsgemeinde Emmerzhausen den Erwerb des Lagers im Wege der kommunalen Erstzugriffsoption angeboten. Damit wurde ein besonderes Veräußerungsverfahren, das andere Direktinvestoren ausschließt, in Gang gesetzt. Dieses Verfahren erfordert eine Zweckerklärung der Kommune und ein Nutzungskonzept, auf dessen Basis die Wertermittlung und damit die Kaufpreisfindung erfolgt. Die drei kommunalen Ebenen haben daraufhin in intensiver Zusammenarbeit mit Unterstützung der DSK und unter finanzieller Beteiligung der BImA und des Landes Rheinland-Pfalz ein Nutzungskonzept erarbeitet, das konkret geäußerte Nutzungsinteressen zur Grundlage hatte und für die Wertbestimmung von der BImA akzeptiert wurde. Nachträglich hat ein Investorenkonsortium das Nutzungskonzept für einen Gewerbepark mit der Schwerpunktnutzung Logistik eingereicht. Dieses Nutzungskonzept würde fast die gesamte Lagerfläche in Anspruch nehmen und darüber hinaus sowohl Nord- als auch Südzufahrt in die private Trägerschaft übernehmen. Daneben wurde die Bereitschaft erklärt, auch den Mob-Stützpunkt in das Konzept zu integrieren. Nachdem der Landkreis Altenkirchen und die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf entschieden hatten, die Erstzugriffsoption nicht wahrzunehmen, hat der Ortsgemeinderat in der Sitzung am 26. März 2018 beschlossen, dass die Ortsgemeinde oder eine von ihr beherrschte Gesellschaft die Liegenschaft Lager Stegskopf einschließlich der Zufahrt bis zum Nordtor und vom Südtor bis zur B 54 und den Mob-Stützpunkt einschließlich der Zufahrt ab der L280 im Wege der kommunalen Erstzugriffoption von der BImA erwirbt. Chancen und Risiken Für eine Wahrnehmung der Erstzugriffs-Option sprach, dass damit eine Chance auf Wahrung der wirtschaftlichen Nutzungsmöglichkeiten für die beiden Liegenschaften erhalten bleibt. Dieser Chance stehen jedoch Risiken gegenüber. a) Erwerbsrisiko b) Altlastenrisiko c) Planungsrisiko d) Erschließungsrisiko Aus den vorgenannten Gründen und wegen der Größe der Einwohnerzahl und der schwachen Finanzkraft verfolgt die Ortsgemeinde eine Strategie der Risikominimierung. Mit dieser Strategie sollen folgende Ziele erreicht werden: 1. Der Erwerb von der BImA erfolgt nur bei einer möglichst verbindlichen Weiterveräußerungsmöglichkeit. 2. Die Weiterveräußerung erfolgt an einen Investor oder eine Investorengruppe, damit keine Flächen bei der Ortsgemeinde verbleiben und die Notwendigkeit einer Einzelerschließung von Grundstücken hervorrufen. 3. Die Weiterveräußerung erfolgt für die gesamten Fläche des Lagers, der Zufahrtsstraßen Nord und Süd und ggf. des Mob-Stützpunktes. 4. Der Verkauf erfolgt unter Weitergabe aller Zahlungs- und Nachzahlungspflichten, die die Ortsgemeinde der BImA gegenüber eingegangen ist. 5. Mit dem Erwerber werden Vereinbarungen über die vollständige Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten abgeschlossen. 6. Mit der DBU Naturerbe GmbH wird eine Vereinbarung geschlossen, nach der diese Gesellschaft das Lager Stegskopf von der Ortsgemeinde zu den Bedingungen übernimmt, die die BImA jetzt bietet (unentgeltlich), wenn die geplante Nutzung dem NNE nicht widerspricht, diese Nutzung sich aber planungsrechtlich nicht realisieren lässt. Aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderates wurde die Erstzugriffsoption sowohl für das Lager als auch für den Mob-Stützpunkt gegenüber der BImA geltend gemacht. Danach wurde von der Ortsgemeinde eine "Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH" gegründet. Die Gesellschaftsanteile werden zum jetzigen Zeitpunkt zu 100 % von der Ortsgemeinde gehalten. Diese Gesellschaft wird das ehemalige Lager und den Mob-Stützpunkt von der BImA erwerben und bis zu 90 % der Gesellschaftsanteile an einen oder mehrere Investoren verkaufen. Die beiden Nutzungskonzepte wurden in den Einwohnerversammlungen am 21. März 2018 und 8. März 2019 von den Interessenten einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt und in den beiden Versammlungen ausführlich mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Alle Ratsmitglieder die heute an der Beschlussfassung in dieser Angelegenheit teilnehmen, werden dies nach bestem Wissen und Gewissen in der Verantwortung für unsere Ortsgemeinde und ihre Einwohner tun und dienen dafür ihren Respekt. Es ist eine weitreichende Entscheidung für unseren Ort. Wir als gewählte Mandatsträger müssen damit leben, dass die Entscheidung evtl. nicht von allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern mitgetragen und aus den unterschiedlichsten Motiven kritisiert wird. Ob die heute getroffene Entscheidung richtig oder falsch ist, wird man wegen der vielen variablen Parameter erst in einem späteren Zeitpunkt endgültig beurteilen können. Im Nachgang zu der Einwohnerversammlung am 08.03.2019 haben die Vertreter der beiden in der Diskussion befindlichen Nutzungskonzepte, d. h. die Firma REVIKON GmbH auf der einen Seite und Herr Martin Kessler auf der anderen Seite, Kontakt miteinander aufgenommen und die Möglichkeiten einer Verzahnung der Nutzungsabsichten ausgelotet. Mit Schreiben vom 21.03.2019 teilt REVIKON der Ortsgemeinde mit, dass das Unternehmen in Kooperation mit Herrn Martin Kessler versuchen wird, a) den Mob-Stützpunkt durch Herrn Kessler als Mischung aus Natur, Freizeit und Gewerbe zu entwickeln, wobei der gewerbliche Teil im Zusammenhang zum Thema Natur, Freizeit und Sport einschließlich Übernachtung und Information stehen soll und b) im Lager Stegskopf sowohl die Fläche für örtliche Gewerbebetriebe als auch den eigentlichen Logistikstandort zu entwickeln. Das Unternehmen sichert zu, dass sich an der grundsätzlichen Kosten- und Risikoverteilung gegenüber der bisherigen Abstimmung keine Änderungen zu Lasten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ergeben. Es hat in einer ersten Kommentierung des gemeindlichen Positionspapiers die neuen Absichten etwas näher beschrieben. Hier besteht noch Definitionsbedarf im Detail. Am 22. März 2019 hat Herr Martin Kessler dem Ortsbürgermeister gegenüber die Gesprächsergebnisse bestätigt und eine erste eigene Nutzungsskizze für den Mob-Stützpunkt vorgelegt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen begrüßte einhellig die Möglichkeit, beide bisher konträr zueinander stehenden Nutzungsvorhaben zu kombinieren. Er stimmte auch grundsätzlich der mit einer Verzahnung verbundenen Änderung der Nutzungsschwerpunkte a) im Bereich Mob-Stützpunkt mit Gastronomie/Beherbergung, Natur, Freizeit und Sport und b) im Bereich Lager Stegskopf mit Logistik und örtlichem Gewerbe zu. Hinsichtlich der rechtlichen Realisierung des Übergangs hielt der Ortsgemeinderat Emmerzhausen an den Grundzügen der bisherigen Überlegungen fest, nach denen die Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH das Gelände des Lagers Stegskopf, des Mob-Stützpunktes und der Zufahrtsstraßen Nord und Süd von der BImA entsprechend den Ratsbeschlüssen erwirbt. In einem zweiten Schritt wird die Ortsgemeinde 90 % ihrer Gesellschaftsanteile an Dritte veräußern. Im Zuge der Abgabe der Gesellschaftsanteile wird eine Beteiligung der Ortsgemeinde als Gesellschafterin an Gewinn und Verlust der Gesellschaft ausgeschlossen. Der Preis für die Gesellschaftsanteile soll mindestens alle der Ortsgemeinde im Zusammenhang mit der Konversion bisher entstandenen Aufwendungen decken sowie einen angemessenen Ausgleich für die Schaffung der gewerblichen Nutzungsmöglichkeiten für die Investoren bieten. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen sicherte den Konversionspartnern eine aktive und unterstützende Haltung im Sinne der neu vorgeschlagenen Nutzungsoptionen zu. Die Zustimmung wurde jedoch unter den Vorbehalt gestellt, dass hinsichtlich der Detail- und Einzelfragen eine Einigung mit den Konversionspartnern erzielt werden kann.
Mitteilungen Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung: In den letzten beiden Wochen hat der Bauhof der Verbandsgemeinde auf dem oberen Gräberfeld 12 Reihengräber und auf dem unteren Gräberfeld 3 Wahlgräber eingeebnet. Die betroffenen Flächen wurden mit Erdmaterial und Mutterboden aufgefüllt und eingesät. Außerdem wurde in dem gepflasterten Weg auf dem unteren Gräberfeld eine Absenkung beseitigt. Die Sitzungen der Wahlausschüsse für die Wahl des Ortsbürgermeisters und des Ortsgemeinderates haben am 10. April 2019 stattgefunden. Dabei wurde festgestellt, dass keine förmlichen Wahlvorschläge eingegangen sind. Es findet deshalb am 26. Mai 2019 keine Urwahl des Ortsbürgermeisters statt. Die Wahl des Ortsgemeinderates Emmerzhausen erfolgt in der Form einer Mehrheitswahl ohne Bindung an vorgeschlagene Bewerber und ohne das Recht des Kumulierens. Für den Fall einer Mehrheitswahl wurde im Vorfeld eine nicht amtliche Orientierungsliste aufgestellt, in die sich wählbare Mitbürgerinnen und Mitbürger eintragen konnten, die im Falle einer Mehrheitswahl für die Wahl zum Ortsgemeinderat zur Verfügung stehen. Bei der Kommunalwahl ist auch jede andere, nach dem Kommunalwahlgesetz wählbare Person für den Ortsgemeinderat wählbar. An der Flursäuberung am 13. April 2019 haben insgesamt 27 Personen teilgenommen. Ortsbürgermeister Heinz Dücker bedankte sich nochmals bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die tatkräftige Unterstützung. Die Aktion war, was den eingesammelten Abfall anbelangt, ein voller Erfolg. Es war allerdings erschreckend, wieviel Abfall andere Zeitgenossen achtlos in die schöne Natur entsorgen. Ein Dank ging auch an Jagdpächter Grübl und seine Mannschaft für die Teilnahme an dieser Aktion sowie an die Westerwald Brauerei in Hachenburg für die Bereitstellung von Getränken. Nach getaner Arbeit wurden die Teilnehmer zu einem Imbiss in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen.
Konversion "Stegskopf" Angesichts der bevorstehenden Kommunalwahl und der Zeit bis zur Konstituierung des neuen Ortsgemeinderates im August 2019 wurde der Ortsbürgermeister ermächtigt, die Vertragsverhandlungen für die relativ zahlreichen und komplizierten Vertragswerke bis zur Unterschriftsreife entsprechend den bisher im Ortsgemeinderat erfolgten Beratungen und Zielvorgaben vorbehaltlich der finalen Zustimmung des Ortsgemeinderates abzuschließen und dazu auch juristische Beratungsleistungen in Anspruch zu nehmen. [Text: Helmut Stühn (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. April 2019] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Ortsbürgermeister Heinz Dücker unterrichtete die Ortsgemeinderatsmitglieder darüber, dass das Holz des Sandkastens auf dem Kinderspielplatz in der "Wiesenstraße" morsch war. Das Ortsgemeinderatsmitglied Peter Kröller hat im Einvernehmen mit dem Ortsbürgermeister den Sandkasten abgebrochen. Der Ortsbürgermeister hat eine Ersatzbeschaffung vorgenommen. Der neue Sandkasten aus Recycling Kunststoff ist 2 x 2 m groß und verrottungsfest. Die Anschaffungskosten betrugen brutto 411,26 Euro zuzüglich Speditionskosten von 75,00 Euro, insgesamt 486,26 Euro. Die Lieferung ist am 2. Mai 2019 erfolgt. Ortsgemeinderatsmitglied Peter Kröller hat sich bereit erklärt, den neuen Sandkasten aufzubauen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um einen Vertrag der Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH mit der Gesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt zur Sicherung des Nationalen Naturerbes, DBU Naturerbe GmbH, Osnabrück, sowie um den Vertrag zur Teilnahme am Breitbandprojekt des Landkreises Altenkirchen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Mai 2019] |
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Emmerzhausen feierte 100. Dorfcafé am 5. Juli 2019
[Text und Foto: Team Dorfcafé, Emmerzhausen, den 5. Juli 2019]
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 12. August 2019 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt. Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurden folgende Personen in das Gremium gewählt: Heinz Dücker, Marc Rosenkranz, Gisbert Runkel, Sven Fries, Volker Schüler, Gundolf Tielmann, Stefan Bertram, Hans-Jürgen Joswig, Jan Herrmann, Marco Daub, Ulrike Herrmann und David Nies. Die Ratsmitglieder wurden vom Ortsbürgermeister namens der Ortsgemeinde Emmerzhausen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten, insbesondere auf die Beachtung der Schweige- und Treuepflicht sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl verpflichtet. Ratsmitglied Heinz Dücker wurde vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz verpflichtet. Bei der Kommunalwahl 2019 wurde für das Amt des Ortsbürgermeisters kein Wahlvorschlag eingereicht. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung wird in diesem Fall der Ortsbürgermeister vom Ortsgemeinderat gewählt. Es wurden aus den Reihen des Rates keine Wahlvorschläge abgegeben; die Wahl des Ortsbürgermeisters fand daher in der konstituierenden Sitzung nicht statt. Nach § 25 GemO hat jede Ortsgemeinde eine Hauptsatzung zu erlassen. Sie enthält insbesondere Regelungen über die Form der öffentlichen Bekanntmachung, die Gesamtzahl der Beigeordneten, die Bildung von Ausschüssen, die Übertragung der Entscheidung über bestimmter Angelegenheiten auf Ausschüsse und den Ortsbürgermeister, die Aufwandsentschädigung für Inhaber von Ehrenämtern. Die Hauptsatzung gilt unabhängig von der Wahlzeit des Ortsgemeinderats. Die Hauptsatzung der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurde seit längerer Zeit nicht der Rechtsentwicklung und den daraus folgenden Formulierungen der Muster-Hauptsatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angepasst. Deshalb wird der Beschluss einer neu gefassten Hauptsatzung empfohlen. Der Rat beschloss die ausführlich erläuterte Hauptsatzung einstimmig. Nach der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat die Ortsgemeinde bis zu zwei Beigeordnete. Die Beigeordneten werden durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt. Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. Für die Wahl des Ersten Beigeordneten wurde Marc Rosenkranz vorgeschlagen. Auf ihn entfielen in der anschließenden Wahl 8 Ja- und 2 Nein-Stimmen. Der zum Ersten Beigeordneten gewählte Marc Rosenkranz wurde durch den Ortsbürgermeister nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt. Vereidigung und Amtseinführung entfielen, weil es sich um eine Wiederwahl handelt. Für die Wahl des weiteren Beigeordneten wurde Volker Schüler vorgeschlagen. Auch er wurde mit 8 Ja- und 2 Nein-Stimmen gewählt, durch den Ortsbürgermeister durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt. Nach § 3 der Hauptsatzung bildet der Ortsgemeinderat drei Ausschüsse, den Finanz- und Bauausschuss (vier Mitglieder), den Rechnungsprüfungsausschuss (drei Mitglieder) und neu den Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren (vier Mitglieder). Ebenso wird die AG "Konversion Stegskopf" gebildet. Neben dem amtierenden Ortsbürgermeister sollen dieser Arbeitsgruppe maximal fünf Personen angehören. Für die Besetzung der Ausschüsse wurde von Ortsbürgermeister Heinz Dücker in Absprache mit den Ratsmitgliedern der folgende gemeinsame Wahlvorschlag eingebracht: Finanz- und Bauausschuss: Ausschussmitglieder: Gisbert Runkel, Sven Fries, Marc Rosenkranz und Jan Herrmann. Stellvertreter/in: Ulrike Herrmann, Volker Schüler, Marco Daub und Stefan Bertram Rechnungsprüfungsausschuss: Ausschussmitglieder: Gisbert Runkel, Hans-Jürgen Joswig und David Nies. Stellvertreter/in: Gundolf Tielmann, Sven Fries und Stefan Bertram Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren: Ausschussmitglieder: Volker Schüler, David Nies, Gundolf Tielmann und Stefan Bertram. Stellvertreter/in: Marco Daub, Sven Fries, Jan Herrmann und Gisbert Runkel Arbeitsgruppe "Konversion Stegskopf": Ausschussmitglieder: Heinz Dücker, Marco Daub, Hans-Jürgen Joswig, Sven Fries und Ulrike Herrmann Die Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter erfolgte einstimmig in offener Abstimmung im Block. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen gibt sich nach § 37 GemO für jede Wahlzeit eine Geschäftsordnung. Vom Ministerium des Innern und für Sport wird eine Mustergeschäftsordnung herausgegeben, die alle wesentlichen organisationsinternen Regelungen für Organisationsabläufe im Rat enthält. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig die in zuvor übersandte Mustergeschäftsordnung in der für Ortsgemeinden zutreffenden Fassung. Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung: Mit Schreiben vom 21. Mai 2019 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf der Ortsgemeinde Emmerzhausen mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde durch Beschluss des Verbandsgemeinderates Daaden-Herdorf vom 9. Mai 2019 mit sofortiger Wirkung die Zuständigkeit für die Tourismusförderung mit überörtlicher Bedeutung in ihrem Gebiet gemäß § 67 Abs. 3 GemO als Selbstverwaltungsaufgabe übernommen hat und im Haushalt der Verbandsgemeinde künftig entsprechende Haushaltsmittel veranschlagt werden. Die Angelegenheit Holzlager auf dem Grundstück Gemarkung Emmerzhausen, Flur 7 Parzelle 51 wurde von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf am 23. Mai 2019 per Mail dem Kreisbauamt zum Zwecke der Prüfung und weiteren Veranlassung übersandt. Die Deutsche Telekom Technik GmbH in Altenkirchen hat mit Schreiben vom 3. Juni 2019 einen Antrag auf Zustimmung nach § 68 Abs. 3 TKG für die Durchführung einer Baumaßnahme, hier: geplante Trasse für die Versorgung der Schulstraße 26 in Emmerzhausen gestellt. Die Telekom hat von Vodafone den Auftrag erhalten, diesen Standort zu erweitern. Nach Auskunft der Telekom handelt es sich um einen Kundenauftrag von Vodafone. Vodafone betreibt eigene Funkzellen. Die Zustimmung wurde am 28. Juni 2019 erteilt. Die genaue Festlegung der Trasse erfolgte bei einer örtlichen Begehung aller Beteiligten am 31. Juli 2019. Mit Schreiben vom 6. Juni 2019 hat die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Altenkirchen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 u.a. folgendes mitgeteilt: Gemäß den §§ 95 Abs. 4 Nr. 2 GemO und § 103 Abs. 2 GemO wird der in § 2 der Haushaltssatzung festgesetzte Kredit zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 7.021 Euro für das Jahr 2020 unter der Bedingung genehmigt, dass dieser Kredit nur für solche Maßnahmen verwendet werden darf, die unter einen Ausnahmetatbestand nach Ziffer 4.1.3.1 oder 4.1.3.4 der VV zu § 103 GemO zu subsumieren sind. Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile sind in der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 nicht enthalten. Die materielle Überprüfung der Haushaltssatzung ergab keinen Anlass zur Erhebung von Bedenken wegen Rechtsverletzung oder zu Beanstandungen. Der Ergebnishaushalt schließt unter Verstoß gegen das in § 93 Abs. 4 GemO i.V.m. § 18 Abs. 1 Nr. 1 GemHVO normierte Gebot des Haushaltsausgleichs mit einem Fehlbedarf in Höhe von 69.989 Euro in 2019 und 66.451 Euro in 2020 ab. Aufgrund dessen ist die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht in der Lage, den gesetzlich geforderten Ausgleich des Ergebnishaushaltes herbeizuführen. Die Finanzplanung der kommenden Jahre 2021 bis 2022 geht ebenfalls von negativen Jahresergebnissen aus. Auch die liquiden Mittel der Ortsgemeinde Emmerzhausen (Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf) werden im Haushaltsjahr 2020 vollständig aufgebraucht. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat daher weiterhin durch konsequentes Ausschöpfen aller Möglichkeiten (sowohl auf der Ertrags- als auch auf der Aufwandsseite) der defizitären Entwicklung des Haushaltes entgegenzuwirken (Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit gem. § 93 Abs.3 GemO). Bestehende Konsolidierungspotentiale im Bereich der pflichtigen Aufgaben sind dabei auszuschöpfen. Im Bereich der freiwilligen Leistungen ist unter Beachtung des Rechts auf kommunale Selbstverwaltung zu prüfen, inwieweit der bisherige Umfang einschließlich der diesbezüglichen eingegangenen Verpflichtungen, reduziert werden kann. Die vorgenommene Anhebung der Realsteuerhebesätze wird unsererseits ausdrücklich begrüßt. Abschließend teilen wir Ihnen mit, dass gegen die übrigen Festsetzungen in der Haushaltssatzung und die Ansätze im Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 keine Bedenken wegen einer Rechtsverletzung erhoben werden (§ 97 Abs. 1 GemO. Mit Schreiben vom 25. Juni 2019 hat das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz darauf hingewiesen, dass das Klimaschutz- und Energiemanagement in der Kommunalpolitik verankert werden muss.
Aufgrund des Beschlusses des Ortsgemeinderates
Emmerzhausen vom 10. Dezember 2018 und der Darstellung der Sach- und
Rechtslage in der Sitzung am 15. April 2019 hat die
Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mit Schreiben vom 1. Juli 2019
nach Prüfung der Sach- und Rechtslage folgende verkehrsbehördliche
Anordnung erlassen: Die Anordnung beschränkt sich auf die im Sinne des Landesstraßengesetzes Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. 1977 S. 273) – in der aktuell gültigen Fassung – mit Verfügung vom 02.06.2003 bzw. 02.06.2017 gewidmeten Gemeindestraßen.
Nach § 45 Absatz 1c Satz 4 StVO muss an Kreuzungen
oder Einmündungen innerhalb der Zone grundsätzlich die Vorfahrtregel
nach § 8 Absatz 1 ("rechts vor links") gelten. Gegebenenfalls vorhandene
Beschilderungen zur Regelung der Vorfahrt sind mit Einrichtung der Tempo
30-Zone unverzüglich zu entfernen. Der CVJM Emmerzhausen hat sich mit Schreiben vom 16. Juli 2019 für die Zuweisung für das Jahr 2019 in Höhe von 150 Euro bedankt. Am 29. Juni 2019 wurde durch die Polizeiinspektion Betzdorf eine Verunreinigung der Straße im Bereich der Innerortslage der Ortsgemeinde Emmerzhausen (L 280 – Hauptstraße) gemeldet. Aufgrund der Art der Verunreinigung, der Länge der betreffenden Strecke und der Wiederherstellung der Verkehrssicherheit wurde die Reinigung durch die Fachfirma Müller aus Montabaur durchgeführt. Die entstandenen Kosten in Höhe von 511,39 Euro wurden von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf durch Leistungsbescheid vom 29. Juli 2019 beim Halter des Fahrzeuges angefordert. Ein größeres Spielgerät aus Holz auf dem Kinderspielplatz "Waldweg" musste abgebrochen werden, da die Verkehrssicherheit nicht mehr geleistet war. Entsprechend dem Beschluss des Ortsgemeinderates Emmerzhausen vom 11. Februar 2019 findet die diesjährige Seniorenfahrt am Samstag, dem 21. September 2019, an die Biggetalsperre statt. Alle vor dem 1. Januar 1950 geborenen Senioren der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurden hierzu schriftlich von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eingeladen. Anmeldeschluss ist der 25. August 2019. Die Umbauarbeiten betreffend den Einbau einer Behindertentoilette für die Besucher des Dorfgemeinschaftshauses konnten während der Sommerferien der Kindertagesstätte weitestgehend bis auf die Lieferung und Montage der Trennwand abgeschlossen werden. Hierdurch bedingt entsteht für die bisher dort gelagerten Putzmittel und Arbeitsgeräte für die tägliche Reinigung der Kindertagesstätte ein Raumbedarf. Deshalb sollten die seit über 20 Jahren ausrangierten ehemaligen Stühle des Dorfgemeinschaftshauses aus dem Stuhllager einer Verwertung oder Verschrottung zugeführt werden. In 2019 sind noch folgende Sitzungstermine geplant: 16. September, 28. Oktober und 9. Dezember. Für den Fall, dass der Ortsgemeinderat auch in diesen drei Sitzungen keinen Ortsbürgermeister wählt, wird der Vorsitzende das Ehrenamt als Ortsbürgermeister, wie bereits mehrfach öffentlich angekündigt, spätestens mit Wirkung ab 1. Januar 2020 aufgeben. Folgende Themen wurden aus dem Kreis der zahlreich erschienenen Einwohnerinnen und Einwohner angesprochen: Der Zustand des Gemeindewaldes (Borkenkäferbefall und Trockenheit), die Personalsituation in der Kindertagesstätte und die Beobachtung, dass im Bereich der "Hauptstraße" noch immer oft viel zu schnell gefahren wird. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen sich eine Personalangelegenheit, ein Sachstandsbericht zur Konversion Stegskopf und weitere Mitteilungen an. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. August 2019] |
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Behindertentoilette so gut wie fertig
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 23. August 2019]
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am
28. Oktober 2019 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz
Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen statt.
Zunächst ging es um die Anschaffung
eines DSD Geschwindigkeitsanzeigesystems. Die Firma DataCollect Traffic
Systems GmbH bietet diese Systeme an. Die Geräte können flexibel an
wechselnden Stellen aufgestellt werden. Geschwindigkeitsdaten werden
über ein Bluetooth-Modul ausgelesen und ausgewertet. Der Finanz- und
Bauausschuss hatte sich in der Sitzung am 30. September 2019 dafür
ausgesprochen und dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen empfohlen, ein DSD
Geschwindigkeitssystem anzuschaffen. Im Haushaltsplan für 2019 sind
hierfür Haushaltsmittel in Höhe von 3.000 Euro veranschlagt. Der
Außendienstmitarbeiter der Firma DataCollect hat das Gerät am 14.
Oktober 2019 im Sitzungsraum vorgeführt. An der kurzfristig anberaumten
Vorführung haben neben dem Ortsbürgermeister noch sechs Ratsmitglieder
teilgenommen. Im Rahmen dieser Vorführung wurde auch der Umfang des
Zubehörs festgelegt. Mit Schreiben vom 17. Oktober 2019 hat die Firma
DataCollect das DSD Geschwindigkeitsanzeigesystem einschließlich
diversem Zubehör für 2.100 Euro zum Kauf angeboten. In dem Zubehör sind
zusätzlich ein weiterer Akku und ein weiteres Montageset enthalten. Der
Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, das DSD
Geschwindigkeitsanzeigesystem, wie angeboten, zu erwerben. Neue Geräte für die Spielplätze Der Finanz- und Bauausschuss hat sich in seiner Sitzung bereits mit der geplanten Anschaffung von Geräten für die gemeindeeigenen Kinderspielplätze befasst. Aus den Erlösen des Dorfcafés stehen 1.000 Euro für den Spielplatz "Wiesenstraße" zur Verfügung. Für den Spielplatz "Waldweg" sind im laufenden Haushaltsplan 5.000 Euro veranschlagt. Die Firma Espas aus Kassel bietet im Rahmen einer Aktion ein Multifunktionsgerät (Turmkombination Basel, Alu pulverbeschichtet) in der Basisversion für rund 4.500 Euro an. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss auf Empfehlung des Finanz- und Bauausschusses, dieses Gerät zu bestellen, gegen Aufpreis mit roter Pulverbeschichtung. Das Gerät verfügt auch über eine Rutsche. Die bisher am Spielplatz "Waldweg" stehende Rutsche soll daher auf dem Spielplatz "Wiesenstraße" montiert werden. Zusätzlich wird für diesen Spielplatz ein Kleinfeldfußballtor angeschafft. Die Lieferung der neuen Geräte soll im zeitigen Frühjahr erfolgen. Für den Aufbau haben sich bereits Helfer aus dem Rat und der Elternschaft gemeldet. Die Deutsche Telekom hat eine bundesweite Aktion "Wir jagen Funklöcher" initiiert und sucht 50 Kommunen, mit denen sie zusammen Funklöcher schließen kann. Dabei kommen Gemeinden in Betracht, die nicht durch den Regelausbau (Eigenausbau der Telekom) profitieren, weil sie entlegen sind oder sich in Gebieten befinden, welche der Telekom für einen Eigenausbau zu unwirtschaftlich sind. Die Bewerbungsfrist endet zum 30. November dieses Jahres. Im Anschluss entscheidet ein zentrales Gremium welche Gemeinde die Kriterien erfüllt und an der Aktion teilnehmen kann. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, an der Aktion teilzunehmen. Das Thema "Errichtung von Erdwällen" im Bereich der L 280 war ebenfalls bereits Thema in der zurückliegenden Ausschusssitzung. Es hat dazu inzwischen auch einen Ortstermin mit dem Landesbetrieb Mobilität gegeben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, dass ein etwa ein Meter hoher Erdwall am Glascontainerstellplatz das unbefugte Befahren und Abstellen von Lastkraftwagen verhindern soll. In der Vergangenheit hat es hier immer wieder Müllablagerungen gegeben. An der Ausfahrt auf die Landesstraße in der Verlängerung der Straße "Am Hang" wird ebenfalls ein rund 1,20 Meter hoher Erdwall aufgeschüttet um eine Einfahrt von Fahrzeugen zu verhindern, die versuchen, das kommende Durchfahrtsverbot zu umgehen. Das Erdmaterial kann die Ortsgemeinde aus einer anstehenden Baumaßnahme im Ort erhalten.
Ein
Grundstückseigentümer aus der Straße "Borngasse" beschwert sich seit Jahren darüber, dass die im Bereich dieser Straße in Baumscheiben
gepflanzten fünf Kugel-Ahornbäume von Mehltau befallen seien. Nach seiner Auffassung findet eine Behandlung nur lückenhaft und nicht in
ausreichendem Umfang statt. Der Mehltau auf den Bäumen habe zur Folge, dass viele Blumen in seinem Garten dem Mehltau zum Opfer fielen. Da es
nach Meinung des Anliegers nicht möglich ist, den Mehltau auszurotten schlägt er vor, die Bäume gegen mehltauresistente Platanen
auszutauschen. Auf jeden Fall muss das Problem nach Ansicht des Anliegers gelöst werden. Die Kugel-Ahornbäume in der "Borngasse" wurden
im Zuge der Kanalbauarbeiten und des damit verbundenen Ausbaues der Gemeindestraßen in den Jahren 1990 bis 1992 in Baumscheiben unter
anderem auch zur Verkehrsberuhigung gepflanzt. Diese Sorte ist ein beliebter Straßenbaum und wurde auch wegen seiner angeblichen
Anspruchslosigkeit damals ausgewählt. Die ersten Beschwerden wegen Mehltaubefall sind bei der Ortsgemeinde Emmerzhausen ab ca. 2011
eingegangen. Der Amtsvorgänger des jetzigen Ortsbürgermeisters hat die Baumschule Hebel in Daaden nach Bedarf mit der Behandlung und Bekämpfung
des Pilzes beauftragt. Der amtierende Ortsbürgermeister hat der Baumschule Hebel einen Jahresauftrag zur Behandlung und Bekämpfung des
Pilzes erteilt. Bevor ein kostenintensiver Austausch gegen eine andere Sorte erfolgt, sollten andere Maßnahmen ergriffen werden. Der
Kugel-Ahorn ist ein Flachwurzler. Hierdurch könnten bei einem Austausch wegen der notwendigen Entfernung der Wurzeln erhebliche zusätzliche
Kosten für Pflasterarbeiten auf die Ortsgemeinde Emmerzhausen zukommen.
In diesem Zusammenhang ist auch auf ein Urteil des BGH aus dem Jahre
2001 hinzuweisen, wonach keine Verpflichtung zur Mehltaubekämpfung im
Interesse des Nachbarn besteht. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen
beschloss, die von Mehltau betroffenen Bereiche der Bäume bis Januar
2020 zurückschneiden zu lassen. Dabei sollen auch verholzte Teile
entfernt werden, wenn der Pilz sich an Ästen zeigt. Da der Mehltau einen
stickstoffhaltigen Boden mag, sollte der Boden in der Baumscheibe mit
Kalium gedüngt werden. Dies kann auch dadurch erreicht werden, wenn
Rindenmulch in der Baumscheibe ausgebracht wird, da dem Boden für die
Verrottung der Rinde Stickstoff entzogen wird. Vermehrt Schäden durch Wildschweine Zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils berichtete der Vorsitzende über einige weitere Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. Der bisherige Beisitzer im Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Emmerzhausen, Roger Moritz, ist am 6. September 2019 verstorben. Für den Rest der am 31. März 2021 endenden Wahlperiode ist in einer noch einzuberufenden Versammlung der Jagdgenossen ein neuer Beisitzer zu wählen. Seit dem Beginn des laufenden Jagdjahres am 1. April 2019 sind auf den Wiesenflächen des gemeinsamen Jagdbezirkes Emmerzhausen verstärkt Schäden durch Wildschweine zu beklagen. Der Vorsitzende hat in diesem Zusammenhang als Jagdvorsteher des gemeinsamen Jagdbezirkes Emmerzhausen die Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Jagdbehörde in einem Schreiben vom 21. Oktober 2019 auf die nach seiner Auffassung ungenügende Bejagung des Schwarzwildes im Eigenjagdbezirk "Stegskopf" hingewiesen. Die Mitglieder des für die kommunale Kindertagesstätte "Regenbogen" zuständigen Ausschusses haben sich mit den Mitarbeiterinnen der Kindertagesstätte und den Mitgliedern des Elternausschusses im September 2019 zu einem Gespräch getroffen. Am 1. Oktober 2019 hat die neue Leiterin der Kindertagesstätte, Lea Spies, ihre Tätigkeit aufgenommen. In der Elternversammlung am 22. Oktober 2019 wurde ein neuer Elternausschuss gewählt. Dem Elternausschuss gehören folgende Personen an: Sandra Schäl (Vorsitzende), Sandra Schneider, Melanie Betz und Alexander Zollitsch. In der Elternversammlung, an der auch die Mitglieder des gemeindlichen Ausschusses teilnahmen, wurden auch die Ergebnisse der vom bisherigen Elternausschuss initiierten Fragebogenaktion bekanntgegeben und besprochen. Das "KiTa-Zukunftsgesetz" des Landes Rheinland-Pfalz vom 3. September 2019 tritt am 1. Juli 2021 in Kraft. In vielen Paragraphen des Gesetzes wird das fachlich zuständige Ministerium ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere zu regeln. Dies gilt insbesondere für die Bedarfsplanung, Personalbemessung und Finanzierung. Außerdem soll das fachlich zuständige Ministerium die zur Durchführung des Gesetzes erforderlichen Verwaltungsvorschriften erlassen. Sobald diese Vorschriften vorliegen soll die Fachberaterin bei der Kreisverwaltung Altenkirchen in einer Elternversammlung die Auswirkungen auf die Kindertagesstätte "Regenbogen" und die Ortsgemeinde Emmerzhausen als Trägerin darstellen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. Oktober 2019] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 9. Dezember 2019 fand unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz Dücker eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Zunächst stellte sich Lea Spies den Ortsgemeinderatsmitgliedern als neue Leiterin der Kindertagesstätte vor und berichtete über ihre Arbeit. Danach erläuterte Revierförster Rainer Gerhardus den Entwurf des Forstwirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2020 und blickte auch auf das laufende Jahr zurück. Der Plan sieht einen Verkauf von 500 fm Fichte vor, mit einem Gesamtertrag von 4.930 Euro. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 7.360 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplans ist im Haushaltsjahr 2020 nach jetzigem Stand daher mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 2.430 Euro zu rechnen. Die Kreisverwaltung Altenkirchen lädt die Ortsgemeinden und Städte mit einer Vorankündigung zum Kreiswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft!" 2020 ein. Die Meldung zur Teilnahme am Kreiswettbewerb ist bis März 2020 abzugeben. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, in 2020 nicht an dem Wettbewerb teilzunehmen, da die Planungen für die Nachnutzungen der bebauten Teilbereiche des ehemaligen Truppenübungsplatzes Stegskopf weiterhin oberste Priorität haben und die personellen Ressourcen damit ausgeschöpft sind.
Um mögliche Investitionen ging es im nächsten Tagesordnungspunkt. Das Dach des Kindergartens (Baujahr 1965) müsste neu eingedeckt und auf der Südseite könnte dabei eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Gleichzeitig muss das Dach von innen zwischen den Sparren gedämmt werden. Der gewonnene Strom sollte für den Eigenbedarf zur Verfügung stehen. Dringend erforderlich ist ein Sonnenschutz für den Mehrzweckraum, da die Fensterfront nach Süden liegt und der Raum sich zuweilen so stark aufheizt, dass er nicht genutzt werden kann. Der Eingangsbereich zu den Wohnungen in der ehemaligen Schule müsste neu gestaltet werden. Hier werden außerdem dringend Stellplätze benötigt. Die Verbandsgemeindewerke Daaden-Herdorf beabsichtigen entsprechend dem beschlossenen Investitionsplan im kommenden Jahr die Kanalleitung im "Friedhofsweg" zu erneuern. Ob und in welchem Umfang im Zusammenhang mit dieser Maßnahme ein Ausbau des "Friedhofswegs" erfolgen sollte, muss von Seiten der Ortsgemeinde Emmerzhausen noch grundsätzlich geklärt werden. In der Friedhofshalle konnten bei Beerdigungen die Lieder auf Wunsch der Angehörigen mit einer Orgel begleitet werden, die vor einigen Jahren in der Kapelle nach einer Neuanschaffung ausrangiert wurde. Da die Friedhofshalle nur bei Beerdigungen beheizt wird, unterliegt die Orgel erheblichen Temperaturschwankungen. Zuletzt bei einer Beerdigung im Sommer ließ sich das Gerät nicht mehr spielen. Bei den nachfolgenden Beerdigungen hat die von der Kirchengemeinde beauftragte Organistin ihre eigene elektronische Orgel zur Verfügung gestellt. Transport und Aufbau fallen der Organistin jedoch nach eigenem Bekunden aufgrund ihres Alters schwer. Deshalb wurde der Vorsitzende darauf angesprochen, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht ein eigenes Gerät anschaffen könnte. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erörterte dazu verschiedene Varianten. Ortsbürgermeister Heinz Dücker berichtete im Anschluss über einige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung. Nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung kann die Verbandsgemeinde Selbstverwaltungsaufgaben der Ortsgemeinden übernehmen, soweit deren gemeinsame Erfüllung im dringenden öffentlichen Interesse liegt. Die Übernahme setzt voraus, dass mehr als die Hälfte der Ortsgemeinden zustimmt und in den zustimmenden Ortsgemeinden die Mehrzahl der Einwohner der Verbandsgemeinde wohnt. Zur Gewährleistung des gemeindeübergreifenden Nutzens von Radwegen hat der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf am 9. Mai 2019 beschlossen, im dringenden öffentlichen Interesse die Zuständigkeit der Verbandsgemeinde für alle überörtlichen Radwege der Verbandsgemeinde zu begründen. Als überörtlich werden alle Radwege definiert, die das Hoheitsgebiet einer Stadt oder Ortsgemeinde überschreiten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat dem Übergang der Zuständigkeit am 16. September 2019 rückwirkend zum 1. Januar 2019 zugestimmt. Mit Schreiben vom 22. November 2019 hat die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mitgeteilt, dass sowohl das Ortsgemeinde- als auch das Einwohnerquorum erreicht wurden und die Aufgabe damit beschlussgemäß rückwirkend seit dem 1. Januar 2019 auf die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf übergegangen ist. In der Sitzung am 28. Oktober 2019 hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschlossen, an der Aktion "Wir jagen Funklöcher" teilzunehmen. Die Verwaltung hat den entsprechenden Antrag am 28. November gestellt. Ebenfalls in der letzten Sitzung wurde die Anschaffung eines DSD Geschwindigkeitsanzeigesystems beschlossen. Das Gerät wird zur Zeit in den Innerortsstraßen eingesetzt. Ergebnisse für die Straßen "Struthweg" und "Kapellenweg" liegen inzwischen bereits vor.
In der Zeit vom 7. bis 14. November 2019 hat die Polizeiinspektion Betzdorf eine Geschwindigkeitskontrolle an der Landesstraße 280 innerorts durchgeführt. Eine weitere Geschwindigkeitskontrolle ist noch in diesem Monat geplant. Volker Schüler berichtete über das Ergebnis: Von rund 6.000 gemessenen Autos fuhren rund 100 zu schnell. Auf Wunsch der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat der LBM Diez an der Straßeneinmündung vom "Struthweg" in die Landesstraße in der Zeit vom 4. bis 11. November 2019 eine Geschwindigkeitsmessung und eine Zählung der Fahrzeuge vorgenommen. Die Ergebnisse sollen der Ortsgemeinde Emmerzhausen zur Verfügung gestellt werden, lagen aber zur Sitzung noch nicht vor. Am 2. Dezember 2019 ist die Gewährleistung verschiedener Lose im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt L 280 abgelaufen. Hiervon waren insbesondere die Lose "Gehwege und Nebenanlagen", "Bushaltebucht" und "Gemeindestraßen" betroffen. Bei einer Objektbegehung am 26. November 2019 wurden an den neu- bzw. wiederhergestellten Oberflächen (Straßen und Gehwege) einige kleinere Mängel durch den Technischen Werkleiter der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf festgestellt. Diese Mängel wurden der bauausführenden Firma formal gemäß VOB angezeigt. Die Firma wurde zur Beseitigung der Mängel bis zum 13. Dezember 2019 aufgefordert. Entsprechend dem Beschluss in der letzten Sitzung wurde der Auftrag zur Lieferung der Kinderspielgeräte erteilt. Wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit soll die Lieferung und Montage im zeitigen Frühjahr 2020 erfolgen. Die Kugel-Ahornbäume in der Straße "Borngasse" wurden, wie in der letzten Sitzung beschlossen, inzwischen durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf beschnitten.
Herr Ulrich Gerhard aus Daaden hat zusammen mit Revierförster Gerhardus
die Bäume in der ehemaligen Viehtrift in Bezug auf die
Verkehrssicherheit in Augenschein genommen. Der Vorsitzende hat Herrn
Gerhard mit den notwendigen Arbeiten auf Stundenlohnbasis beauftragt.
Der 13. Weihnachtsmarkt am 30. November 2019 fand bei nahezu optimalen Wetterbedingungen statt und hatte auch in diesem Jahr zahlreiche Besucher. Der Vorsitzende bedankte sich im Namen der Ortsgemeinde Emmerzhausen bei der neuen Marktleiterin Bianka Jud-Ruß und ihrem Bruder Hans-Peter Ruß für die erstmalige Organisation des Weihnachtsmarkts. Ein besonderer Dank ging auch an alle Standbetreiber, die teilnehmenden Gruppen und Vereine, die Kuchenbäckerinnen und -bäcker und an alle Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen des Weihnachtsmarkts beigetragen haben. Hierzu gehören auch die Kinder der Kindertagesstätte "Regenbogen", die in diesem Jahr wieder zwei Lieder beisteuerten. Die Tagesordnung sah außerdem die Wahl eines Ortsbürgermeisters/einer Ortsbürgermeisterin vor. Da jedoch dazu keine Vorschläge kamen, fand die Wahl nicht statt. Die Amtszeit von Ortsbürgermeister Heinz Dücker endet zum Jahresende. Wie angekündigt übergab er den Antrag auf Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter mit Wirkung ab 1. Januar 2020 an den Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. Dezember 2019] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz fand am 3. Februar 2020 eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Marc Rosenkranz teilte mit, dass die Durchforstung der ehemaligen Viehtrift an den ersten beiden Samstagen im Januar erfolgt ist. Der Mitbürger, der sich als erster auf den Aufruf im Mitteilungsblatt gemeldet hat, wird sich um die Aufarbeitung des Holzes kümmern. Nach dem Abschluss der Arbeiten kann dann der Bereich wieder freigegeben werden. Um die beiden Glascontainer herum wurde durch den Gemeindearbeiter Mario Rosenkranz Schotter verteilt, so dass man nun wieder trockenen Fußes zu den Containern gelangen kann. Die kaputten Deckel auf den Streukästen wurden entfernt und entsorgt. Außerdem wurden die Streukästen gesäubert und mit neuem Streugut versehen. Die Ortsgemeinde hat aus dem Erlös der Schrottsammlung eine Zuwendung in Höhe von 697 Euro für die Erneuerung der Spielgeräte auf dem Spielplatz Waldweg erhalten. Für den gleichen Zweck wird der anteilige Erlös aus dem Weihnachtsmarkt in Höhe von 112,86 Euro verwendet. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung die Annahme der Zuwendungen.
Für die diesjährige Wald- und Flursäuberungsaktion verständigte sich der Rat auf den 4. April 2020. Die Seniorenfeier soll am 19. September 2020 stattfinden. Die letzten fünf Obstbäume, die die Ortsgemeinde Emmerzhausen für ihre Teilnahme an der zurückliegenden Obstbaum-Jahrhundertzählung bekommt, werden Ende März geliefert. Die Ratsmitglieder besprachen die Standorte. Für die Aktion "Blühende Friedhöfe", bei der die Kreisverwaltung kostenlos Saatgut zur Verfügung stellt, könnte mit einer Fläche von etwa 9 x 16 m der hintere Teil auf dem oberen Friedhofsteil in Frage kommen. Da Zweifel bestehen, ob eine blühende Wiese in das gewohnte Friedhofsbild passt, wurde stattdessen die Wiese oberhalb des Friedhofsparkplatzes vorgeschlagen, die bereits mit Obstbäumen bepflanzt ist.
Unterdeckung bei der Kita-Verpflegung Für die Festlegung des Essensgeldes in der Kindertagesstätte wird jeweils zum Jahresbeginn eine Nachkalkulation des Vorjahres durch die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf erstellt. Diese Nachkalkulation hat basierend auf den Selbstkosten eine Unterdeckung ergeben. Der Essenspreis wurde im Jahr 2019 in Absprache mit dem Elternausschuss auf 3,20 Euro festgelegt. Die Nachkalkulation ergibt insgesamt eine Unterdeckung bei 985 Essen von 1.337,36 Euro, somit 1,35 Euro pro Essen. Da das reine Essensgeld vom beauftragten Catering-Service 3,00 Euro pro Mahlzeit beträgt und auch die Kosten der Küchenkräfte gedeckt sein müssen, wird von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen, das Essensgeld rückwirkend ab Januar anzuheben. Nach ausführlicher Beratung sprach sich der Rat allerdings mehrheitlich dafür aus, den aktuellen Preis zunächst zu belassen. Die Thematik soll kurzfristig in dem zuständigen Ausschuss besprochen werden. In der Zwischenzeit soll erkundet werden, wie es andere Kommunen in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf mit dem Essensgeld halten und ob es vielleicht Alternativen gibt. Es war angeregt worden, für die musikalische Begleitung bei Trauerfeiern in der Friedhofshalle ein Digitalpiano anzuschaffen. Das bisher dort stationierte Gerät ist nicht mehr zu verwenden, da es viele Jahre großen Temperaturschwankungen ausgesetzt war und nicht mehr ordnungsgemäß funktioniert. Es liegt ein Angebot für ein Digitalpiano zum Preis von 999 Euro vor. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen diskutierte grundsätzlich die Frage, ob überhaupt ein neues Instrument beschafft werden soll. In der Regel bringen nämlich die bei Beerdigungen eingesetzten Musiker ihr eigenes Gerät mit. Die Ratsmitglieder entschieden sich einstimmig gegen eine Neubeschaffung.
Erweiterung der Straßenbeleuchtung In der Vergangenheit kamen wiederholt Anfragen aus der Bürgerschaft und besonders von Anliegern, ob es im Bereich des Verbindungswegs "Am Hang"/"Am Sonnenhang" möglich sei, die derzeit schlechte Ausleuchtung zu verbessern. Nach Kontaktaufnahme mit der für die Straßenbeleuchtung zuständigen Energie Netz-Mitte (ENM) GmbH, Wissen, kommen für eine Verbesserung der Situation zwei Möglichkeiten infrage. Die beiden vorhandenen Masten können eventuell nachträglich mit Lampenköpfen ausgestattet werden, dafür ist jedoch vorab eine Prüfung bei einem Ortstermin durch die ENM erforderlich. Oder es wird eine zusätzliche Straßenleuchte mit neuem Mast aufgestellt. Dabei kann jedoch die vorhandene oberirdische Stromversorgung nicht weiter genutzt werden und es wären ca. 66 m Erdkabelverlegung notwendig. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss grundsätzlich die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Bereich des Verbindungswegs zur Verbesserung der örtlichen Beleuchtungssituation. Über die Auswahl der dafür notwendigen Ausführung wird zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
Änderung der Hauptsatzung Der frühere Ortsbürgermeister Heinz Dücker ist als sachkundiges Ratsmitglied und Geschäftsführer der Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen nach wie vor sehr eng in die Entwicklung der Konversion für den früheren Truppenübungsplatz Daaden-Stegskopf eingebunden. Ohne seine Mitarbeit wäre eine erfolgreiche Fortsetzung der Konversionsschritte sehr erschwert und in Teilen unmöglich. Außerdem hat er sich um die Ansiedlung von Windkraftanlagen im Außenbereich bemüht und das Verfahren eng begleitet. Deshalb ist es geboten, auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Ortsbürgermeisters eine rechtliche Basis für die eigenständige Fortsetzung der Aufgabenwahrnehmung in diesen Teilbereichen im Führungskreis der Ortsgemeinde zu ermöglichen. Das Instrument hierfür ist die Bildung und Übertragung eines gesonderten Geschäftsbereichs, wie es § 50 Abs. 3 GemO ermöglicht. Nach dieser Vorschrift kann ehrenamtlichen Beigeordneten die Leitung angemessener Geschäftsbereiche übertragen werden. Sie sind in dem ihnen übertragenen Geschäftsbereich ständige Vertreter des Ortsbürgermeisters. Soweit Geschäftsbereiche gebildet werden sollen, ist deren Zahl in der Hauptsatzung zu regeln. Der Ortsbürgermeister bildet die Geschäftsbereiche und überträgt ihre Leitung auf die Beigeordneten. Die Bildung, Übertragung, Änderung und Aufhebung der Geschäftsbereiche bedürfen der Zustimmung des Ortsgemeinderats. Die Wahl eines weiteren Beigeordneten und die Zustimmung zur Übertragung des Geschäftsbereiches würden dann ggf. nach Inkrafttreten der Hauptsatzungsänderung in einer der nächsten Sitzungen des Ortsgemeinderats erfolgen. Mit der entsprechenden Änderungssatzung wird die Einrichtung eines Geschäftsbereichs ermöglicht und es werden die notwendigen Folgeregelungen getroffen. Die Aufwandsentschädigung soll ein Fünftel der Aufwandsentschädigung des Ortsbürgermeisters betragen, dafür entfallen die Sitzungsgelder für den Beigeordneten mit Geschäftsbereich. Die Änderung der Hauptsatzung wurde nach ausführlicher Debatte mehrheitlich beschlossen.
Mögliche Bestellung eines Beauftragten durch die Kreisverwaltung Altenkirchen Seit dem 01.01.2020 hat die Ortsgemeinde Emmerzhausen durch die antragsgemäße Entlassung von Heinz Dücker aus dem Ehrenbeamtenverhältnis keinen Ortsbürgermeister mehr. Die Geschäfte werden seitdem vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz wahrgenommen. Nach einer Rückfrage aus der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat die Kreisverwaltung Altenkirchen (Kommunalaufsicht) am 23.01.2020 die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf kontaktiert und darauf hingewiesen, dass sie die Voraussetzungen des § 124 GemO für erfüllt hält und in relativ kurzer Frist tätig werden wird. Diese Vorschrift bestimmt, dass die Aufsichtsbehörde einen Beauftragten bestellen kann, wenn und solange ein Gemeindeorgan, in diesem Fall der Ortsbürgermeister, rechtlich oder tatsächlich an der Ausübung seiner Befugnisse gehindert ist und die Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben die Bestellung erfordert. In diesem Fall kann der Beauftragte alle oder einzelne Aufgaben der Gemeindeorgane auf Kosten der Gemeinde wahrnehmen. Zur Vermeidung dieses gravierenden Einschnitts in die Selbstverwaltungsmöglichkeiten der Ortsgemeinde wurde vorsorglich der Tagesordnungspunkt "Wahl des Ortsbürgermeisters" auf die Tagesordnung genommen. Zugleich hat es intensive Gespräche zwischen den Beigeordneten und der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf mit dem Ziel einer Kandidatur gegeben. Diese Gespräche sind letztlich ergebnislos geblieben. Die Wahl eines Ortsbürgermeisters/einer Ortsbürgermeisterin fand auch diesmal nicht statt und es ist damit zu rechnen, dass die Kreisverwaltung in Kürze einen Beauftragten bestellen wird. Nach der Verwaltungsvorschrift zu § 124 GemO sollen zum Beauftragten nur Beamte bestellt werden, die die notwendige fachliche Eignung besitzen. Bei Ortsgemeinden kommt hierfür in erster Linie der Bürgermeister der Verbandsgemeinde oder ein anderer Beamter der Verbandsgemeindeverwaltung in Betracht. Bürgermeister Wolfgang Schneider appellierte in diesem Zusammenhang eindringlich an die Ratsmitglieder, sich über die baldige Wahl eines Ortsbürgermeisters oder einer Ortsbürgermeisterin Gedanken zu machen. Ein Beauftragter würde die Ortsgemeinde Emmerzhausen lediglich verwalten und würde sich dabei nur auf die Pflichtaufgaben konzentrieren können. Viele beliebte Maßnahmen, die darüber hinaus in der Vergangenheit freiwillig erbracht wurden, müssten dann entfallen. Für die Kosten, die durch die Beauftragung entstehen, müsse die Ortsgemeinde Emmerzhausen außerdem in voller Höhe aufkommen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung folgten weitere Mitteilungen, eine Bauangelegenheit und ein Sachstandsbericht zur Konversion Stegskopf. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 3. Februar 2020] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Hans-Joachim Fries zum Ortsbürgermeister gewählt Unter dem Vorsitz des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 2. März 2020 zu seiner 6. Sitzung in der laufenden Wahlperiode zusammen. Im vorgezogenen nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es unter anderem zunächst um Personalangelegenheiten. Im öffentlichen Teil informierte der Vorsitzende darüber, dass die Ortsgemeinde Emmerzhausen doch nicht an der Aktion "Blühende Friedhöfe" teilnehmen wird. Nach einem Anruf bei der Kreisverwaltung Altenkirchen, hat sich nämlich ergeben, dass die dafür vorgesehene Fläche oberhalb der Parkplätze für die Aktion wenig geeignet ist. Das Saatbeet hätte rund 30 cm umgepflügt werden müssen. Dies hätte z.B. mit einem Traktor oder einer Erdfräse geschehen müssen, was mit zusätzlichen Kosten verbunden gewesen wäre. Am Samstag, dem 15. Februar 2020, haben einige Ortsgemeinderatsmitglieder und der Gemeindearbeiter Mario Rosenkranz die Rutsche am Spielplatz im Waldweg abgebaut und anschließend auf dem Spielplatz in der Wiesenstraße aufgebaut. Dafür ging ein herzlicher Dank an alle Helfer. Am Freitag, dem 28. Februar 2020, wurde das Spielgerät für den Spielplatz "Waldweg" geliefert. Marc Rosenkranz bedankte sich in diesem Zusammenhang bei den Abladehelfern Gerhard Stein, Robert Wimmi, Ulrich Rudolph und Hans-Joachim Fries. Die Arbeitsgruppe "Spielgeräte" wird sich nun zeitnah um die Aufstellung kümmern. Am 28. Februar 2020 wurde Maritta Kröhan im Rahmen einer kleinen Feierstunde in der Kindertagesstätte verabschiedet. Seitens der Ortsgemeinde Emmerzhausen erhielt sie ein kleines Abschiedsgeschenk sowie ein Arbeitszeugnis. Für die geleistete Arbeit besonders für dem Zeitraum, als sie die Leitung der Kindertagestätte innehatte, ging ein herzlicher Dank an Frau Kröhan.
Weiterhin kein
Einvernehmen bei der Neuorganisation der Forstreviere Neues Klettergerüst für den Kindergarten Die Ratsmitglieder Marco Daub und David Nies berichteten über das Online-Projekt "Klettergerüst/Turngerät für den Kindergarten". Wer mithelfen will die Anschaffung zu ermöglichen, kann sich unter der Internet-Adresse www.skwws-heimatliebe.de/project/klettergeruest-turngeraet informieren. Im Jahr 2019 sind 3.774,60 Euro im Zuge der Straßenausbaumaßnahme "Waldweg" für Kosten der Straßenoberflächenentwässerung angefallen. Diese durften bei der Beitragsveranlagung für das Jahr 2018 im Jahr 2019 nicht berücksichtigt werden, da der Beitragsanspruch für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge erst am 31.Dezember für das abgelaufene Jahr entsteht (§ 8 der Ausbaubeitragssatzung - ABS - vom 9. Januar 2015) und beitragsfähig nur die im abgelaufenen Jahr entstanden Aufwendungen sind. Nach Abzug des Gemeindeanteils von 30 % (1.132,38 Euro) ergibt sich ein umlagefähiger Ausbauaufwand von 2.642,22 Euro. Dies ergibt bei einer beitragspflichtigen Fläche von ca. 200.500,00 qm einen Beitragssatz von 0,01317 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Für folgende Grundstücksgrößen würden sich z. B. folgende Beiträge ergeben: 400: 5,27 Euro, 800 qm: 10,54 Euro oder 1.200 qm: 15,81 Euro. Nach § 1 Abs. 5 der ABS werden Ausbaubeiträge nicht erhoben, wenn die Kosten der Beitragserhebung außer Verhältnis zu dem zu erwartenden Beitragsaufkommen stehen. Ab welchem Betrag die Kosten der Beitragserhebung außer Verhältnis zu dem zu erwartenden Beitragsaufkommen stehen, ist gesetzlich aber nicht geregelt. Anhaltspunkt hierfür ist § 239 Abs. 2 Satz 2 der Abgabenordnung (A0), der auch für kommunale Beiträge gilt. Nach dieser Vorschrift werden im Steuerrecht Zinsen nur festgesetzt wenn sie mindestens 10,00 Euro betragen. Die Entscheidung darüber, ob § 1 Abs. 5 ABS zur Anwendung kommt, ist von der jeweiligen Kommune zu treffen. Es sind ca. 270 Beitragsbescheide zu erstellen. Der Ortsgemeinderat macht angesichts der finanziellen Lage der Ortsgemeinde von der in § 1 Abs. 5 ABS eröffneten Möglichkeit keinen Gebrauch und beschließt, für das Jahr 2019 wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu erheben.
Heinz Dücker weiter für "Konversion Stegskopf" zuständig Nach der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Emmerzhausen hat die Ortsgemeinde bis zu drei Beigeordnete. Bisher sind zwei Beigeordnete im Amt. Die Beigeordneten werden gemäß § 40 Abs. 5 GemO durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt wird. § 22 GemO über den Ausschluss bei Sonderinteresse findet keine Anwendung. Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. Für die Wahl des weiteren Beigeordneten schlug Ratsmitglied Hans-Jürgen Joswig Herrn Heinz Dücker vor. Er erhielt elf Ja- und eine Nein-Stimme und wurde vom Ersten Beigeordneten nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt, im Anschluss vereidigt und in sein Amt eingeführt. Durch die in der letzten Sitzung beschlossene Änderung der Hauptsatzung wurde die Bildung eines Geschäftsbereiches, der einem Beigeordneten übertragen wird, ermöglicht. Die Bildung, Übertragung, Änderung und Aufhebung des Geschäftsbereichs bedarf nach § 50 Abs. 4 GemO der Zustimmung des Ortsgemeinderates. Wegen der Komplexität der Aufgabenstellung und der besonderen zeitlichen und fachlichen Erfordernisse, die im Zusammenhang mit der Konversion des früheren Truppenübungsplatzes Daaden (Stegskopf) und insbesondere des Lagers Stegskopf und der übrigen früheren militärischen Liegenschaften in der Gemarkung Emmerzhausen bestehen, hat der Erste Beigeordnete den Geschäftsbereich "Konversion Stegskopf" gebildet. Zu diesem Geschäftsbereich gehören alle gemeindlichen Aufgaben und Interessen, die einen Zusammenhang mit der Folgenutzung der Fläche des früheren Truppenübungsplatzes Daaden (Stegskopf) haben. Das zuvor zum weiteren Beigeordneten gewählte Ratsmitglied Heinz Dücker hat seit Jahren als früherer Ortsbürgermeister und Geschäftsführer der Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen die Entwicklung der Konversion des früheren Truppenübungsplatzes Daaden - soweit die Ortsgemeinde Emmerzhausen betroffen ist - maßgeblich vorbereitet und gesteuert. Ohne seine Kenntnisse, Erfahrungen und Mitarbeit wäre eine erfolgreiche Fortsetzung der Konversionsschritte sehr erschwert und in Teilen unmöglich. Deshalb beabsichtigte der Erste Beigeordnete, dem Beigeordneten Heinz Dücker den Geschäftsbereich "Konversion Stegskopf" mit sofortiger Wirkung zu übertragen. Der Ortsgemeinderat stimmte der Bildung und Übertragung des Geschäftsbereiches "Konversion Stegskopf" in dieser Form zu.
Bei der allgemeinen Kommunalwahl am 26. Mai 2019 wurde kein Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortsgemeinde Emmerzhausen eingereicht. Deshalb fand die Wahl nicht statt. In diesem Fall wird der Ortsbürgermeister vom Ortsgemeinderat entsprechend § 40 GemO gewählt. Wählbar zum Ortsbürgermeister ist, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder Staatsangehöriger eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union ist, am Tag der Wahl das 23. Lebensjahr vollendet hat, nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen ist sowie die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Ortsbürgermeister darf nicht sein, wer nicht Bürger von Emmerzhausen ist, gegen Entgelt im Dienst der Ortsgemeinde, der zuständigen Verbandsgemeinde, eines öffentlich-rechtlichen Verbandes, bei dem die Gemeinde Mitglied ist, gegen Entgelt im Dienst einer Gesellschaft steht, an der die Gemeinde mit mindestens 50 v.H. beteiligt ist oder mit Aufgaben der Staatsaufsicht oder der überörtlichen Prüfung der Gemeinde unmittelbar beauftragt ist. Kommissarisch hat Ortsbürgermeister Heinz Dücker die Amtsgeschäfte bis zu seinem antragsgemäßen Ausscheiden aus dem Ehrenbeamtenverhältnis am 31. Dezember 2019 fortgeführt. Seitdem wurden sie vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz wahrgenommen. § 40 Abs. 5 GemO schreibt vor, dass die Wahl durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung durchzuführen ist. § 22 GemO über den Ausschluss bei Sonderinteresse findet keine Anwendung. Für die Wahl des Ortsbürgermeisters wurde von Ratsmitglied Jan Herrmann Herr Hans-Joachim Fries vorgeschlagen. Weitere Wahlvorschläge gab es nicht. In der anschließenden Wahl stimmten zehn Ratsmitglieder mit "Ja", zwei mit "Nein". Der zum Ortsbürgermeister gewählte Hans-Joachim Fries wurde durch den Ersten Beigeordneten nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt. Danach vereidigt der Erste Beigeordnete den Ortsbürgermeister und führte ihn in sein Amt ein. Hans-Joachim Fries bedankte sich für das in ihn gesetzte Vertrauen und sagte zu, alles in seiner Macht stehende für die Ortsgemeinde Emmerzhausen zu tun. Zu den ersten Gratulanten zählte neben den Ratsmitgliedern auch Bürgermeister Wolfgang Schneider. [Text und Foto: Dirk Klein (Daaden); Emmerzhausen, den 2. März 2020] |
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Mitfahrerbank hat ihren Betrieb aufgenommen
Auch wenn zur Zeit alle zu Hause bleiben sollen, so gibt es eine Zeit nach Corona und so wünscht sich Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries bereits jetzt, dass die Mitfahrerbank in der Dorfmitte von Emmerzhausen von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird. [Text: Marc Rosenkranz; Foto: Irmhild Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. April 2020]
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 4. Mai 2020 fand, erstmals unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries, eine Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen statt. Nach der Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 2. März 2020 folgten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters. Er berichtete über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben im Ort und über Veranstaltungen, die im Zuge der Krise abgesagt werden mussten. Über 30 Personen hatten sich für Hilfs- und Unterstützungsangebote gemeldet. Dafür bedankte sich Hans-Joachim Fries sehr herzlich. Er sei überwältigt von der großen Hilfsbereitschaft. Dank gut funktionierender Nachbarschaftsbeziehungen und Familienanbindung musste offenbar niemand diese Hilfsangebote in Anspruch nehmen. Die Arbeitsgruppe "Spielgeräte" hat in der Zwischenzeit auf dem Spielplatz "Wiesenstraße" das gelieferte Fußballtor aufgebaut. Am Spielplatz "Waldweg" ist der neue Kletterturm mit Zubehör errichtet und eine gepflasterte Sitzecke hergestellt worden. Alle Spielgeräte erhielten eine 40 cm dicke Schutzfallfläche aus Holzhackschnitzeln. Der Ortsbürgermeister sprach den Helfern ein großes Lob für ihren ehrenamtlichen Einsatz aus. Er hob den großen Zusammenhalt im Dorf hervor. In der Kindertagesstätte "Regenbogen" haben die Betreuerinnen der Notgruppe gemeinsam mit dem Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz den Raum der "Schlumpfenbude" von Grund auf gereinigt und in einem warmen Farbton gestrichen. In der neuen Behindertentoilette im Dorfgemeinschaftshaus ist leider bereits Schimmel an den Fenstern aufgetreten. Die befallenen Bereiche wurden behandelt. Außerdem wurde ein Automatikventilator eingebaut. Bislang ist kein neuer Schimmelbefall zu beobachten. Neuer Verbandsvorsteher des Waldzweckverbands Ersatzwald Stegskopf ist Karl-Heinz Buhl, Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Friedewald. Er löst in dieser Funktion Heinz Dücker ab. Revierförster Rainer Gerhardus hat mitgeteilt, dass es in diesem Jahr keine Ausschüttung geben wird. Wegen des Borkenkäferbefalls reichen die geringen Einnahmen gerade für die notwendigsten Wiederaufforstungen aus, z. B. jetzt für einen kleinen Teil auf der "Stirn". Ein Ratsmitglied hat auf Risikofichten im Bereich "Schulstraße"/"In der Erzhard" hingewiesen. Der Revierförster wird sich die Bäume ansehen und die notwendigen Schritte in die Wege leiten. Für die LED-Beleuchtung in der Kindertagesstätte liegt ein Angebot über 11.393,10 Euro vor. Bei Aufnahme in das Förderprogramm der EKM (Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten eGmbH) gibt es einen Zuschuss von 90 %. Ein entsprechender Antrag wurde inzwischen gestellt. Die mögliche Anbringung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte könnte in gleicher Weise gefördert werden. Dabei muss allerdings eine eventuelle Sanierung des Dachs und die unter Denkmalschutz stehende alte Schule berücksichtigt werden. Die Verwaltung holt Angebote für eine 10 KWp-Anlage ein. Ein erstes Angebot beläuft sich auf 15.797,19 Euro. Auch dieser EKM-Förderantrag wurde inzwischen eingereicht. Am Bachlauf im Bereich "Ringstraße"/"Gartenstraße" wurden vermehrt Ratten gesichtet. Eine Fachfirma aus Siegen wurde mit der Schädlingsbekämpfung beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf etwa 500 Euro.
Aus Einnahmen vom Kinderbasar am 8. März 2020
erhält die Kindertagesstätte eine Zuwendung in Höhe von 372 Euro. Der
Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss ohne Gegenstimmen die Annahme
Sonnenschutz für den Mehrzweckraum der Kindertagesstätte Für den dringend notwendigen Sonnenschutz an der Fensterfront des Turnraums liegt ein Angebot über 5.395,46 Euro vor. Die darin enthaltenen Montagekosten von 686,00 Euro können durch Eigenleistung allerdings eingespart werden. Ratsmitglied David Nies berichtete, dass anstelle der angebotenen Senkrechtbeschattungen besser vier Rollladen angeschafft werden sollten. Diese sind mit ca. 700,00 Euro pro Stück auch deutlich günstiger. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig, dass der Sonnenschutz in der besprochenen günstigeren Variante beschafft wird. Die Montage erfolgt durch einige technisch versierte Ratsmitglieder. Es liegt die mündliche Zusage des Lieferanten vor, dass die fünfjährige Gewährleistung auch bei Selbstmontage gilt. Dies soll nach Möglichkeit auch schriftlich fixiert werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in der Sitzung im Februar einer grundsätzlichen Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Bereich des Verbindungsweges "Am Hang" - "Am Sonnenhang" zugestimmt. Nach Kontaktaufnahme mit der für die Straßenbeleuchtung zuständigen Energie Netz-Mitte (ENM) GmbH ist eine kostengünstige Erweiterung möglich. Dabei können die vorhandenen Masten nachträglich mit Lampenköpfen ausgestattet werden. Die Lieferung und Montage von zwei Leuchtenköpfen auf die vorhandenen Masten wird von der ENM zum Festpreis von 1.420,00 Euro zuzüglich Umsatzsteuer angeboten. Da das Freileitungskabel momentan nur an den Masten aufgehangen und nicht zum Kabelanschlusskasten herabgeführt ist, wird dieses zu kurz sein und muss ausgetauscht werden. Der Austausch für die 50 Meter Freiluftkabel wird mit 10,92 Euro/m angeboten. Somit belaufen sich die Gesamtkosten für die Erweiterung auf ca. 2.400,00 Euro inkl. Steuer, im Haushaltsplan sind für Erweiterungen der Straßenbeleuchtung 3.000,00 Euro vorgesehen. Die Aufstellung einer zusätzlichen Straßenleuchte mit neuem Mast und einer Erdkabelverlegung ist somit nicht notwendig. Die Kosten hätten sich hier auf ca. 5.000,00 Euro inklusive Steuer belaufen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss bei zwei Enthaltungen, die EnergieNetz Mitte GmbH auf Grundlage des Angebots vom 21. April 2020 mit der Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Bereich des Verbindungsweges "Am Hang" - "Am Sonnenhang" zum Bruttopreis von rund 2.400,00 Euro zu beauftragen.
Im Bereich der Urnengrabfelder sind derzeit noch sechs Grabstellen frei. Angesichts einer sich ändernden Bestattungskultur ist das nicht mehr viel. Es wurde eine Erweiterung in der Längsrichtung bis zum Gehweg, der zur Treppe führt vorgeschlagen. Dort könnten bis zu zehn neue Urnengrabstätten entstehen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Beratung einstimmig, die Planungen fortzuführen. Nach Rücksprache mit der Verwaltung soll die Materialbeschaffung analog der letzten Erweiterung vor wenigen Jahren erfolgen. Die Arbeiten können durch den Bauhof der Verbandsgemeinde ausgeführt werden. Eine Deckung der Kosten ist aus Mitteln der allgemeinen Rücklage möglich. Wegen der zum Werterhalt dringend notwendigen Grundreinigung des Bodenbelags im Saal des Dorfgemeinschaftshauses liegt ein Angebot eines Reinigungsunternehmens vor, dass sich auf 355,94 Euro beläuft. Da zur Zeit keine Nutzungen im Saal möglich sind, könnten die Arbeiten kurzfristig ausgeführt werden. Bei drei Enthaltungen und neun Ja-Stimmen beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, den Auftrag entsprechend zu erteilen. Eine Reinigung der Fensterflächen soll jedoch nicht vergeben werden. Stattdessen wurde vorgeschlagen, die Reinigungskräfte ggf. mit professionellem Material auszustatten, womit der Reinigungsaufwand erleichtert wird.
Wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Unwägbarkeiten stellt sich die Frage, ob die in diesem Jahr geplante Seniorenfeier stattfinden kann. Nach ausführlicher Diskussion war sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einig, dass man es nicht verantworten könne, die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger einem solchen Risiko auszusetzen. Daher wurde einstimmig beschlossen, die Vorbereitungen zu stoppen und die Seniorenfeier abzusagen. Stattdessen wird es für alle, die ansonsten eingeladen worden wären, einen Verzehrgutschein für das Dorfcafé geben. Wann allerdings ein Dorfcafé wieder stattfinden kann, steht noch nicht fest. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung folgten weitere Mitteilungen, eine Personalangelegenheit und aktuelle Informationen zum Thema "Konversion Stegskopf". [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 4. Mai 2020] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 8. Juni 2020 zu einer Sitzung zusammen. Nach der Genehmigung der Niederschrift über die letzte Ratssitzung folgten zunächst die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters: Die Gutscheine für einen Besuch im Dorf-Café als Ersatz für die nicht stattfindende Seniorenfeier sind in der Zwischenzeit von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf versendet worden. Der Fußboden im Dorfgemeinschaftshaus wurde von einer Fachfirma professionell gereinigt und versiegelt. Die neu angebrachten Geräte auf den Spielplätzen sind inzwischen überprüft und abgenommen worden. Am Fußballtor in der "Wiesenstraße" und am Klettergerüst wurden keine Mängel festgestellt. Der Holzhackschnitzelauftrag als Fallschutz wurde ausdrücklich positiv hervorgehoben. Lediglich an der Rutsche, die vom Spielplatz "Waldweg" auf den Spielplatz "Wiesenstraße" umgestellt wurde, ist nach vielen Jahren ein Mangel festgestellt worden. Der Spalt zwischen Handlauf und dem seitlichen Brett war mit 92 mm um 3 mm zu groß. Durch Versetzen von Befestigungsschrauben hat der Ortsbürgermeister inzwischen einen zulässiger Zwischenraum von 75 bis 80 mm erreicht. Die Beschattung im Mehrzweckraum der Kindertagesstätte nimmt langsam Gestalt an. Ratsmitglied David Nies berichtete, dass das Material in etwa zwei Wochen geliefert wird. Die Ratsmitglieder verständigen sich dann wegen eines Termins für die Montage in Eigenleistung. Die Notausgangsbeleuchtung im Mehrzweckraum über der Türe zum Treppenhaus ist defekt. Eine Reparatur wurde in Auftrag gegeben. Für die Straßenlampen auf dem Verbindungsweg "Sonnenhang" - "Am Hang" ist der Auftrag bei der EAM Netz GmbH erteilt. Für die Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte "Regenbogen" ist ein zweites Angebot eingegangen. Dieses beläuft sich auf 18.226,22 Euro. Das erste Angebot schließt mit einer Summe von 15.797,19 Euro. Im Moment läuft noch der Förderantrag, so dass noch Zeit ist, bevor sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen für eine Herstellerfirma entscheiden muss.
Urnengräberfeld Für das Urnengräberfeld hat der Ortsbürgermeister im Baufachhandel zum Preis von rund 1.800 Euro die Urnengrabeinfassungssteine in Auftrag gegeben. Die Lieferung zum Bauhof in Daaden soll noch im Juni erfolgen. Im Herbst sollen dann die Urnengrabfelder angelegt werden. Die jährlichen Zuwendungen, insgesamt 650 Euro, für die ortsansässigen Vereine sind inzwischen zur Zahlung angewiesen worden. Bei den Fichten im Bereich "Erzhard" hat kürzlich ein Ortstermin mit einem Vertreter der Verwaltung und dem Revierförster stattgefunden. Die schiefstehende Fichte werden die Grundstückseigentümer fällen lassen. Die übrigen Fichten stellen nach Einschätzung des Revierförsters zum jetzigen Zeitpunkt keine Gefahr dar. In der Zeit vom 26. Juni bis 6. Juli befindet sich der Ortsbürgermeister im Urlaub. Die Vertretung übernimmt dann der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz.
Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h In der Ortsgemeinderatssitzung am 26. November 2018 wurde von Einwohnerinnen eine Unterschriftenliste übergeben, in der nächsten Sitzung am 10. Dezember 2018 folgte dann die Beratung zu dem Punkt "Anliegerantrag auf Einrichtung einer Spielstraße bzw. eines verkehrsberuhigten Bereiches für die Straßen 'Struthweg'/'Schöne Aussicht'". Dazu lag dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen eine umfangreiche Schilderung des Sachverhalts und der Rechtslage der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf als untere Straßenverkehrsbehörde vor. Auszug aus der Niederschrift: "Aus dem Rat kommt nach ausführlicher Beratung der Antrag, eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h nicht nur für den genannten Straßenabschnitt sondern für den gesamten Ortsbereich (ausgenommen die Hauptstraße) anordnen zu lassen.“ Da in 2018 keine Haushaltsmittel hierfür vorgesehen waren, erfolgte im Haushaltsjahr 2019 die Veranschlagung im Haushaltsplan. Die Haushaltssatzung für 2019/2020 wurde von der Kreisverwaltung Altenkirchen mit Schreiben vom 6. Juni 2019 genehmigt. Die verkehrsbehördliche Genehmigung der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf datiert vom 1. Juli 2019. In der Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen am 3. Februar 2020 wurde ein aktueller Sachstand zu den Geschwindigkeiten vorgetragen. Mittlerweile wurden auch die Straßen "Borngasse", "Gartenstraße" und "Bergstraße" gemessen. Mitglieder der "Arbeitsgruppe Geschwindigkeitsmessungen" berichteten hierzu kurz. Danach sind auf den Nebenstraßen nur wenige Ausreißer nach oben zu verzeichnen. Die ganz überwiegende Zahl der Fahrzeuge fährt weniger als 30 km/h. Wegen der örtlichen Gegebenheiten sei ein schnelleres Fahren oft auch nicht möglich. Die Messergebnisse geben es nach Auffassung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen jedenfalls nicht her, an dem ursprünglichen Beschluss festzuhalten. Einen Schilderwald und Kosten von mindestens 20.000 Euro für die Umsetzung solle man der Ortsgemeinde ersparen. Auf den Nebenstraßen könne die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit ohnehin nicht überwacht werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sprach sich - bei einer Gegenstimme - dafür aus, dass aufgrund der inzwischen vorliegenden Messergebnisse keine Beschränkung auf 30 km/h ausgewiesen werden soll.
Instandsetzung der Ortsstraßen Das Thema "Instandsetzung der Ortsstraßen" stand als nächstes auf der Tagesordnung. Die Kontrollschachtabdeckungen stehen teilweise sehr hoch über dem Pflaster und bedeuten eine große Unfallgefahr. Nach der Rechtsprechung gibt es keine einheitlichen Anhaltspunkte über die erlaubte bzw. gefährdende Höhe des Überstands. Der Technischer Werkleiter der Verbandsgemeindewerke Daaden-Herdorf berichtete über Urteile, wobei schon 1,2 cm Überstand zu viel waren, andernorts waren 3,5 cm noch nicht als gefährlich eingestuft. Er riet dem Ortsbürgermeister aus Haftungsgründen dringend, diese Mängel zu beseitigen. Die Arbeiten könne auch der Bauhof der Verbandsgemeinde ausführen. Das gleiche gilt für die defekten Pflastersteine, die sich ebenfalls auf den Ortsstraßen befinden. Hier hatte bereits vor Jahren eine Ortsverschönerungsgruppe mit dem Auswechseln der Steine begonnen, leider kam diese Arbeit zum Erliegen. Eine Idee ist, dass sich einige Bürger aus dem Ort, die sich diese Arbeit zutrauen, diese Ausbesserungen gegen eine geringfügige Bezahlung (Mindestlohn oder pro Stein) ausführen. Mit dieser Aktion könnte die Ortsgemeinde sehr viel Geld einsparen und es wären wieder Straßen im ordentlichen Zustand vorhanden. Das Thema soll in einer Sitzung des Bauausschusses im Rahmen einer Begehung vor Ort, gemeinsam mit einem Vertreter der Verbandsgemeindewerke weiter beraten werden.
Geschwindigkeitsanzeigesystem Für das erste Geschwindigkeitsanzeigesystem ist das Solarmodul eingetroffen und wurde inzwischen installiert. Die aufgezeichneten Werte des Geräts am Ortseingang sprechen eine eindeutige Sprache: Die Verkehrsteilnehmer verringern deutlich die Geschwindigkeit wenn sie sehen, dass sie zu schnell fahren. In der letzten Sitzung wurde über ein zweites Messgerät mit einem Solarmodul gesprochen. Dafür konnte bereits ein guter Preis ausgehandelt werden. Der Rat beschloss einstimmig, die Anschaffung zum Preis von knapp 2.100 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer vorzunehmen.
Neuabgrenzung der Forstreviere im Kreis Altenkirchen Die Zentrale Forstverwaltung, Neustadt/Weinstraße, teilte am 30. April 2020 mit, dass man die Forstreviere im Kreis Altenkirchen neu abgrenzen möchte und dies auch so umgesetzt werden, wenn nicht bis zum 31. Mai 2020 widersprochen werde. Der Ortsbürgermeister hat nach Beratung mit Heinz Dücker Widerspruch eingelegt, mit der Bemerkung, dass die Begründung nach der nächsten Ortsgemeinderatssitzung erfolgt. Jetzt war zu entscheiden, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen als beinahe einzige in der Verbandsgemeinde das Ansinnen weiter verfolgt oder doch der Neuabgrenzung zustimmt. Ein Widerspruch würde kaum greifen, da in den neuen größeren Forstbezirken jedem Förster zwei Forstwirte zur Seite gestellt werden sollen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sieht die Vergrößerung der Forstreviere weiterhin sehr kritisch, zumal nicht zuletzt wegen der Borkenkäferplage der Arbeitsanfall weiter zunimmt. Man beschloss dann aber mehrheitlich, den Widerspruch zurückzunehmen da kaum Aussichten auf Erfolg bestehen. Der langjährige Revierförster Rainer Gerhardus tritt zum 30. September 2020 in den Ruhestand. Jetzt stellt sich die Frage, einen Förster von der Kommune zu bestimmen oder weiterhin das Forstamt einen Förster einsetzen zu lassen. Nach Auskunft der Verwaltung gibt es viele Waldinteressenten und kleine Waldreviere, da wäre es wesentlich günstiger, wenn ein staatlicher Bediensteter diese Arbeit übernehmen würde. Man könne dann auch wesentlich mehr Förderung bekommen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen schloss sich der ganz überwiegend praktizierten Vorgehensweise an. Es soll bei der staatlichen Beförsterung bleiben.
Zum Schluss des öffentlichen Sitzungsteils wiesen Mitglieder des Ortsgemeinderates Emmerzhausen darauf hin, dass an verschiedenen Stellen an der Ortsrandlage Wege zuzuwachsen drohen. Hier müssten dringend Freischneide- und Mulcharbeiten durchgeführt werden. Außerdem wurde das Erscheinungsbild des Wiesengräberfeldes angesprochen. Unebenheiten sollten ausgeglichen werden. Eine Einwohnerin beklagte sich ebenfalls über das Wiesengräberfeld. So würden zum Beispiel Steine einfach auf Grabstellen geschoben statt sie andernorts zu lagern. Auf anderen Friedhöfen in der Verbandsgemeinde sei es außerdem üblich, dass Grabplatten nach Mäharbeiten gereinigt würden. Der Bauausschuss wird sich in seiner kommenden Sitzung des Problems annehmen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 8. Juni 2020] |
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Spielgerät offiziell an die Kinder übergeben
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Juni 2020]
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Ferienwohnung Mudersbach in Emmerzhausen zum dritten Mal zertifiziert
[Text und Foto: Dirk Klein, Emmerzhausen, den 7. August 2020] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Eine umfangreiche Tagesordnung hatte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen in seiner Sitzung am 17. August 2020 abzuarbeiten. Zunächst berichtete Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries über die zurückliegende Sitzung des Bauausschusses. Im Rahmen einer Ortsbesichtigung waren unter anderem verschiedene Maßnahmen auf dem Friedhof und in der Friedhofshalle besprochen worden. Auch hochstehende Schachtabdeckungen und Schäden in den gepflasterten Straßenflächen waren Thema. Im "Struthweg" wurden inzwischen beschädigte Pflasterarbeiten ausgetauscht, weitere Reparaturarbeiten in anderen Straßen schließen sich an. Technischer Werkleiter Ralf Edelmann (Verbandsgemeindewerke Daaden) erläuterte, dass der Umfang der schadhaften Abdeckungen, von denen acht durch die Verbandsgemeindewerke instandgesetzt werden, aufgenommen wurden. Inzwischen sind Warnfiguren geliefert worden, die die Autofahrer zum langsamen Fahren bewegen sollen. Die Standorte werden noch festgelegt. Am 13. Juni 2020 ist der neu ausgestattete Spielplatz "Waldweg" bei gutem Wetter wieder eröffnet worden. Die Seilbahn wurde inzwischen mit einem neuen Sitz ausgestattet. In der Kindertagesstätte "Regenbogen" sind jetzt alle Stellen wieder besetzt, nachdem im August eine weitere Erzieherin dort ihre Arbeit aufgenommen hat. Für die Küche, die Essens- und Ruheräume wurde zweckgebunden ein Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro aus dem "Landesprogramm zur Unterstützung der Übermittags-Betreuung für Kindertagesstätten" bewilligt. Die Verdunkelungen im Turnraum sind installiert; die Resonanz ist durchweg positiv. Erneut gibt es Probleme mit Mehltaubefall an Straßenbäumen, berichtete der Ortsbürgermeister weiter. Er nimmt Kontakt zu einer Baumschule auf. Die Energieagentur Rheinland-Pfalz sucht Beispielgebäude zur kostenlosen und unverbindlichen Aufstellung eines energetischen Sanierungsfahrplans. Hier wurde kurzfristig die denkmalgeschützte ehemalige Schule gemeldet. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen geht damit keinerlei Verpflichtungen ein. Die Christliche Versammlung Emmerzhausen veranstaltet am Weg zur Skihütte vom 20. August bis 2. September 2020 Zelttage in Zusammenarbeit mit der Barmer Zeltmission. Das Gesundheitsamt hat das vorgelegte Schutzkonzept gebilligt, die Ordnungsbehörde ist informiert. Weitere Erläuterungen zu den Veranstaltungen und zu den mit dem Hygienekonzept einhergehenden Maßnahmen wurden in der Sitzung durch Willi Krech vorgetragen. Aus der letzten Schrottsammlung hat die Ortsgemeinde einen Erlös von 456,10 Euro erzielt, der der Kindertagesstätte "Regenbogen" zu Gute kommt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig die Annahme der Zuwendung.
Die Verbandsgemeindewerke Daaden planen den Ersatzneubau für den bestehenden Hochbehälter Emmerzhausen. Der Technische Werkleiter Ralf Edelmann berichtete über die Planungen und beantwortete Fragen der Ratsmitglieder. Bereits im Jahr 2009 wurde aufgrund des Alters (der Bau erfolgte in verschiedenen Jahren zwischen ca. 1950 und 1972) eine sogenannte Bauzustandsanalyse zur Bewertung der baulichen Substanz und Abschätzung des Sanierungs- bzw. Erneuerungsbedarfs erstellt. Auf dieser Grundlage wurde im Jahr 2012 bereits im Zuge einer Kosten-Vergleichsberechnung für einen etwa 60-jährigen Zeitraum ermittelt, dass sich eine Sanierung der alten Anlage im Vergleich zu einem Neubau wesentlich unwirtschaftlicher darstellt. Für die weitere technische Sanierungsplanung wurde daher in Abstimmung mit der zuständigen Oberen Wasserbehörde lediglich noch die Sanierungsform "Neubau" weiter verfolgt und in den Maßnahmenkatalog zur "Förderung von Maßnahmen zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung im ländlichen Raum" des Landes Rheinland-Pfalz aufgenommen. Aufgrund der sich immer wieder ändernden Situation zur Ortsgemeinde Emmerzhausen und damit zum Versorgungsgebiet der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf gehörenden Bereich "Lager Stegskopf" inklusive "Mob-Stützpunkt" und ehemaliges "Mun-Depot" musste die geplante Sanierung immer wieder verschoben werden (u.a. zunächst Ende der Bundeswehrnutzung 2014 mit der unklaren Frage der Weiternutzung, dann die Belegung im Zuge der Flüchtlingskrise, dann wieder die unklare zukünftige Nutzung bis heute). Mit Schreiben vom 30. Januar 2017 haben die Verbandsgemeindewerke Daaden den damaligen Ortsbürgermeister Heinz Dücker nochmals ausführlich über die Problematik der Sanierungsnotwendigkeit informiert. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen wurde hierüber vom Bürgermeister in der Sitzung am 6. März 2017 umfassend informiert. Aufgrund der jedoch weiterhin unklaren Entwicklung im Bereich "Lager Stegskopf", die eine entscheidende Planungskomponente für die Dimensionierung des Behälterneubaus darstellt, wurde die Sanierung erneut zurück gestellt. Anfang des Jahres 2020 hat es aufgrund der zunehmenden Verschlechterung der baulichen Substanz des Behälters größere hygienische Probleme durch sich lösende Beton- und Fliesenbestandteile gegeben, die nur noch sehr aufwändig beseitigt werden konnten. Aufgrund des fortschreitenden Alters und der damit einhergehenden fortschreitenden baulichen Verschlechterung der Anlage ist die Versorgungssicherheit erheblich beeinträchtigt und zunehmend gefährdet. In Abstimmung mit der SGD Nord Montabaur und dem Gesundheitsamt Altenkirchen wurde deshalb wegen der Dringlichkeit von der Werkleitung beschlossen, dass unabhängig von der nach wie vor unklaren Entwicklung im Bereich "Lager Stegskopf" nun der lange geplante Ersatz-Neubau erfolgen muss. Im Februar 2020 wurde daraufhin das Ing.-Büro IGH, Harbach, mit der Objektplanung für den Hochbehälterneubau beauftragt. Als geeignete Fläche für den Neubau ergibt sich das im Eigentum der Ortsgemeinde Emmerzhausen befindliche Grundstück (Flur 9, Parzelle 9) unmittelbar neben der Bestandsanlage (Flur 9, Parzelle 10). Hierbei können die gegebenen hydraulischen Verhältnisse (Höhenlage, Druckverhältnisse etc.) annähernd beibehalten werden, so dass es zu keinen weiteren größeren Aufwendungen bzw. Investitionen technischer Art im Ortsnetz kommt. Eine weitere Untersuchung im Rahmen der Grundlagenermittlung hat zudem ergeben, dass es wirtschaftlicher ist, in diesem Fall die möglichen Erweiterungsflächen E 1, E 3 und E 4 (Baugebiete) der Ortsgemeinde Emmerzhausen (siehe Flächennutzungsplan) aufgrund deren Höhenlage lokal mit eigenen Druckerhöhungsanlagen auszustatten. Im Rahmen der Vorplanung wurden auf diesem Standort drei verschiedene technische Ausführungsvarianten untersucht und hinsichtlich technisch-wirtschaftlicher Aspekte gegenüber gestellt: Variante 1: erdüberdeckter Systembehälter aus PEHD oder glw. in modularer Bauweise; Variante 2: erdüberdeckter Fertigteil-Behälter aus Stahlbeton; Variante 3: oberirdischer Edelstahlbehälter in Holzbauweise Für alle drei Varianten wurden die gleichen Bemessungsanforderungen zugrunde gelegt. Dies sind im Wesentlichen: Mittlerer Tagesbedarf aktuell: rd. 85,5 m³/d; Prognosebedarf aus Erweiterungsflächen E1 - E 4: rd. 17,5 m³/d; Mittlerer Tagesbedarf erwartet: rd. 105 m³/d; daraus ergibt sich ein maximaler Tagesbedarf (Qm max) rd. 158,0 m³/d; Reserve Weiterleitung "Lager Stegskopf": rd. 20,0 m³/d; Reserve Mischgebiete: rd. 2,0 m³/d; Brandreserve nach DVGW W 405: rd. 100,0 m³/d; Max. Behältervolumen: rd. 280,0 m³/d; Gewähltes Behältervolumen: 300,0 m³/d Der Variantenvergleich hat ergeben, dass bei einer zu erwartenden 60-jährigen Mindest-Nutzungsdauer der Anlage die Variante 2 "Betonfertigteil-Behälter mit zwei Wasserkammern" die mit Abstand wirtschaftlichste Lösung darstellt. Diese Variante wurde der zuständigen Wasserbehörde SGD Nord Montabaur zur Zustimmung vorgelegt und am 7. Juli 2020 von dort zur weiteren Planung freigegeben. Zwischenzeitlich wurden vor Ort bereits umfangreiche Baugrunduntersuchungen (Bodenschürfen und Bodenproben) durch das Geologische Büro Martin Häbel aus Bad Marienberg ausgeführt. Das Landschaftsplanungsbüro Wilhelm aus Heistenbach wurde für die verpflichtende Landespflegerische Begleitplanung (Fachbeitrag Naturschutz) beauftragt. Die weitere grobe zeitliche Abfolge ist wie folgt vorgesehen: Herbst 2020: Fertigstellung der Entwurfsplanung mit Einreichen des wasserrechtlichen Genehmigungsantrags und Landespflege parallel Vorbereitung der Ausführungsplanung und Ausschreibung; Winter 2020/2021: Vergabe der Bauarbeiten; Frühjahr 2021: Baubeginn; Herbst 2021: Fertigstellung Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist im Besitz der Grundstücke Gemarkung Emmerzhausen, Flur 7, Flurstück 9 und 10, auf denen sich der vorhandene Behälter (Flurstück 10) befindet bzw. der neue Behälter (Flurstück 9) geplant ist. Nach Fertigstellung des neuen Behälters auf dem Flurstück 9 soll der alte Behälter bis ca. 1,0 m unter natürlichem Grasoberkante zurück gebaut und verfüllt werden. Die dort dann entstehende Freifläche soll bei Bedarf als Ausgleichsfläche für die Baumaßnahme verwendet werden. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen muss im Rahmen des wasserrechtlichen Genehmigungsverfahrens das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB erteilen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nahm den ausführlichen Sachverhalt zum geplanten Neubau des Hochbehälters Emmerzhausen zustimmend zur Kenntnis und erklärte sich mit der Durchführung der Baumaßnahme in der Ausführung nach Variante 2 (erdüberdeckter Stahlbeton-Behälter) einverstanden. Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wurde erteilt.
In den unterlagernden Schichten wurden zum Teil teerhaltige belastete Verfüllungen entdeckt, die gesondert entsorgt werden müssen. In einigen Teilflächen wird aufgrund der mangelhaften Verdichtungsfähigkeit des unterlagernden Bodens noch zusätzlicher Bodenaustausch bis zu 20 cm Tiefe erforderlich. Ansonsten ist der anstehende Boden nach LAGA als Z0 - Boden ohne Einschränkungen deponierbar zu bewerten. Für den geplanten Straßenausbau wird ein Fahrbahnaufbau nach RStO 12 erforderlich, das bedeutet mindestens: Deckschicht: 4 cm Asphaltbeton-Deckschicht, 10 cm Asphalt-Tragschicht, 46 cm Frostschutzschicht, 60 cm Gesamtaufbau. Die zuständigen Versorgungsunternehmen EAM, Westnetz, Telekom und Westerwaldnetz GmbH wurden auch schon eingebunden. Im Zuge des Straßenausbaus sollte auch die vorhandenen Straßenbeleuchtungsanlagen (Leuchten im Eigentum der Ortsgemeinde Emmerzhausen) ausgetauscht und gegen neue LED-Leuchten ersetzt werden. Zurzeit befindet sich nur eine Leuchte im "Friedhofsweg", bei Umstellung auf LED werden voraussichtlich drei neue Leuchten benötigt. Hierzu wird die EAM noch einen gesonderten Leuchtenplan mit Kostenanschlag auf Grundlage des gültigen Leuchtentarifs des Kreises Altenkirchen vorlegen, der dann von der Ortsgemeinde gesondert beauftragt werden muss (analog Ausbau "Waldweg"). Aus der Verschneidung der "Ergebnisse" der Inaugenscheinnahme der Oberflächen, dem Baugrundgutachten und der Lage der mit zu verlegenden Ver- und Entsorgungsleitungen ergibt sich nachfolgende Ausbau- bzw. Unterhaltungsempfehlung: "Friedhofsweg" (Straßenparzelle): Vollausbau mit 60 cm Straßenaufbau: ca. 85 m x 6,00 m i.M. = ca. 520 m² und ca. 40 m x 4,50 m i.M. = ca. 180 m² = Gesamt: ca. 700 m² zzgl. Angleichung der neuen Fahrbahn an die angrenzenden Grundstücke/Angleichungsflächen (WKB-Maßnahme), Herstellungskosten gemäß Kostenschätzung vom 30.07.2020: rd. 145.000,00 Euro brutto Zu erwartende Erstattung für Straßenoberflächenaufbruch und -wiederherstellung der Werke: Mischwasserkanal: rd. - 7.500,00 Euro brutto; Wasserleitung: rd. - 12.500,00 Euro brutto; Nebenkosten: rd. 40.000,00 Euro brutto; Gesamtkosten: rd. 165.000,00 Euro brutto Parkplatz P1: Deckschicht abfräsen und erneuern sowie geringfügige Reparaturarbeiten (Unterhaltungsmaßnahme) ca. 25 m x 6,00 m i.M. = ca. 150 m²; Parkplatz P2: Deckschicht abfräsen und erneuern sowie geringfügige Reparaturarbeiten (Unterhaltungsmaßnahme) ca. 12 m x 16,50 m i.M. = ca. 200 m² Herstellungskosten gemäß Kostenschätzung vom 30.07.2020: rd. 22.000,00 Euro brutto; Nebenkosten: rd. 3.000,00 Euro brutto; Gesamtkosten: rd. 25.000,00 Euro brutto Die zeitliche Abwicklung ist wie folgt vorgesehen, in Abhängigkeit des Verlaufs des Fördermittelverfahrens: September 2020: Einreichung I-Stock-Antrag; Frühjahr 2021: Bescheid I-Stock; Sommer/Herbst 2021: Ausführungsplanung und Ausschreibung; Ende 2021: Vergabe der Baumaßnahme in den zuständigen Gremien; 2022: Ausführung und Abrechnung Projektleitung, Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung sollen von den Verbandsgemeindewerken Daaden in Eigenregie ausgeführt werden (analog "Waldweg", 1. Bauabschnitt), sofern die Personalausstattung dies zulässt. In der Sitzung wurden die unterschiedlichen Kombinationen (Ausbau "Friedhofsweg" und/oder Deckensanierungen Parkplätze 1 + 2 Friedhof) beraten und die weitere Ausführungsvariante beschlossen werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss ohne Gegenstimmen a) den Ausbau der Straße "Friedhofsweg" im gesamten Fahrbahnbereich sowie die Deckensanierung der beiden Friedhofsparkplätze/Ausbau nur im Fahrbahnbereich (ohne Deckensanierung der beiden Friedhofsparkplätze) und für die gewählte Variante den angemeldeten I-Stock-Antrag zu stellen. b) die entsprechenden Mittel für diese Maßnahmen in den Nachtragshaushalt 2020 sowie den Doppelhaushalt 2021/2022 einzustellen. c) die Verbandsgemeindewerke Daaden mit der Projektleitung, Planung, Ausschreibung und Bauleitung zu beauftragen.
Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf ist als kommunale Einrichtung für den Gewässerausbau und die Gewässerunterhaltung der Gewässer III. Ordnung innerhalb des Gebietes der Verbandsgemeinde zuständig. In dem von der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord Koblenz, Regionalstelle Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz (Obere Wasserbehörde), aufgestellten verpflichtenden Maßnahmenprogramm zur Erreichung der von der EU in der Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) vorgegebenen Ziele ist auch der Wasserkörper "Daadenbach" im Bereich der Gemarkung Emmerzhausen, Flur 2, Abschnitt zwischen "Weißer Brücke" und Sportplatz, betroffen. Konkret ist hier die Wiederherstellung der Durchgängigkeit des Gewässers wieder herzustellen. In diesem Gewässerabschnitt befinden sich noch zwei nicht mehr in Betrieb befindliche Wehranlagen. Diese sollen nun zurückgebaut und dadurch die Durchgängigkeit wiederhergestellt werden. Bei beiden Wehranlagen sind dazu zwei technische Varianten zur Umsetzung möglich: a) Rückbau der Altanlage und Anpassen der Sohle im Bereich der Altanlage; b) weitestgehender Erhalt der Altanlagen und Umverlegung des Gewässers in der Örtlichkeit Aus wasserwirtschaftlicher (ökologisch wie ökonomisch) Sicht stellt die Variante b) die wesentlich günstigere Ausführungsform dar, die von daher von uns in Abstimmung mit der SGD Nord auch möglichst bevorzugt ausgeführt werden soll. Darüber hinaus soll in einem weiter oberhalb befindlichen mit Steinstickung ausgebautem Gewässerabschnitt ebenfalls rückgebaut werden, d.h. die Steinstickung soll entfernt und das Gewässer naturnah wieder hergestellt werden. Alle drei Einzelmaßnahmen begünstigen zudem die hydromorphologischen Bedingungen im gesamten Gewässerabschnitt. Das von der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf beauftragte Ingenieurbüro Gewatec, Neunkirchen, hat zwischenzeitlich eine örtliche Bestandsvermessung des betroffenen Gewässerabschnittes durchgeführt und eine Konzeptplanung mit technischen Lösungsvarianten erarbeitet. Aktuell wurden in einem ersten Beteiligungsschritt alle von den drei Einzelmaßnahmen betroffenen Grundstückseigentümer angeschrieben und über die Maßnahmen informiert. Die Eigentümer wurden aufgefordert, bis zum 31. Juli 2020 Stellung zu der geplanten Maßnahmen abzugeben. Danach werden die Ergebnisse ausgewertet und in Zusammenarbeit mit der SGD Nord die weiteren Planungsschritte angegangen. Je nach Ergebnis der Abfragen werden dann die einzelnen Maßnahmen nach Variante a) oder b) weiter verfolgt und genehmigungsreif ausgearbeitet. Danach schließt sich das eigentliche wasserrechtliche Genehmigungsverfahren an. Die Vorlage der wasserrechtlichen Genehmigung berechtigt dann zur Beantragung von Fördermitteln beim Land Rheinland-Pfalz, ohne die eine Umsetzung der Maßnahmen nicht realisiert werden kann. Der weitere zeitliche Verlauf ist wie folgt vorgesehen, bei günstigem Verlauf: Herbst 2020: Abschluss der Vorplanung und Festlegung der Planungsvarianten für die einzelnen Maßnahmen, Vorantrag Fördermittel; Frühjahr 2021: Vorbescheid Fördermittel (Aufnahme ins Förderprogramm) Entwurfs- und Genehmigungsplanung, wasserrechtlicher Antrag; Sommer 2021: wasserrechtliche Genehmigung, Bewilligung Fördermittel; Herbst/Winter 2021: Ausschreibung und Vergabe der Maßnahme; Sommer 2022: Ausführung der Baumaßnahme; Herbst/Winter 2022: Verwendungsnachweis Der Ortsgemeinderat nahm die Ausführungen des Technischen Werkleiters zur Kenntnis. Im nächsten Punkt der Tagesordnung berichtete Ulrich Trippler vom 1. FC Emmerzhausen e.V. über die Aktivitäten des Vereins und die geplante Stromversorgung des Vereinsgebäudes am Sportplatz. Der Verein benötigt die Zustimmung der Ortsgemeinde Emmerzhausen, dass gemeindeeigne Parzellen für die Anbindung an das öffentliche Stromnetz genutzt werden können. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen entstehen dadurch keine Kosten. Der Beschluss folgte im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Aus der Arbeitsgruppe, die im Frühjahr das gut angenommene Fußballtor auf dem Spielplatz Wiesenstraße aufgestellt hat wurde berichtet, dass demnächst dahinter zusätzlich ein Ballfangzaun aufgestellt wird, sobald genügend Helfer gefunden sind.
Vorerst weiter keine Vermietung des Dorfgemeinschaftshauses Bislang hat man sich unter den Ortsgemeinden und Städten darauf verständigt, im Zuge der Corona-Pandemie zunächst bis Ende August 2020 keine privaten Nutzungen der Dorfgemeinschaftshäuser zuzulassen. Es ist derzeit nicht abzusehen, wie sich die Lage weiter entwickelt, eine neue Landesverordnung liegt noch nicht vor. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Beratung einstimmig, diese Vorgehensweise über den 31. August 2020 hinaus vorerst beizubehalten. Das Dorfgemeinschaftshaus wird daher bis auf weiteres nicht vermietet. Beim Rundgang des Bauausschusses wurde der desolate Zustand der Stuhlkissen in der Friedhofshalle bemängelt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen verständigte sich darauf, zumindest für die Hälfte der Bestuhlung neue Kissen zu beschaffen. Die Bürgerinitiative Stegskopf "Freie Wege für alle" hat mit Schreiben vom 8. Juni 2020 alle Anliegergemeinden des "Truppenübungsplatzes Stegskopf" um Unterstützung bei ihrer Forderung zur Freigabe weiterer Wege für Wanderer und Radfahrer gebeten. Wenn alle Gemeinden sich hinter die Forderung stellen, kann diese mit noch größerem Nachdruck erhoben werden. Die im November 2019 gegründete Bürgerinitiative kämpft für die Freigabe weiterer befestigter Wege im "Truppenübungsplatz Stegskopf". Neben einer guten besuchten Demo am 1. Dezember 2019, einer Unterschriftsammlung mit über 2.200 Unterschriften haben die Sprecher der Bürgerinitiative in den letzten Monaten in einem umfangreichen Schriftverkehr mit der für die Freigabe der Wege und Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier die Freigabe weiterer befestigter Wege im Truppenübungsplatz für Wanderer und Radfahrer gefordert. Die bereits genehmigte Demo am Sonntag, dem 15. März 2020, konnte wegen der Corona-Pandemie leider nicht mehr stattfinden. Inzwischen ist seit März 2020 wieder Bewegung in die Angelegenheit gekommen. Die DBU als künftige Eigentümerin des Geländes hat sich mit der zuständigen Fachbehörde auf eine Testfeld-Sondierung geeinigt. Nach Ausschreibung der Sondierung und der Durchführung der Arbeiten (31 Testfelder mit einer Gesamtgröße von 3.744 m²) hoffen die DBU und die BI auf eine möglichst zeitnahe Freigabe der zukünftigen über neun Kilometer langen Besucherroute. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen begrüßte den Einsatz der Bürgerinitiative für die Freigabe weiterer Wege im "Truppenübungsplatz Stegskopf".
Die Angelegenheit "Konversion Stegskopf" wurde zuletzt nach einer Einwohnerversammlung am 8. März 2019 in den öffentlichen Sitzungen des Ortsgemeinderates Emmerzhausen am 15. April und 13. Mai 2019 mit der Beschlussfassung über die Neukonzeption der Nachnutzungsvorhaben für das "Lager Stegskopf" und den "Mob-Stützpunkt" behandelt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen wurde in allen nachfolgenden Sitzungen über den jeweiligen Sachstand unterrichtet. Beigeordneter Heinz Dücker trug zur Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Einwohnerinnen und Einwohner eine kurze Zusammenfassung der aktuellen Entwicklung vor: Entsprechend den Beschlüssen des Ortsgemeinderates Emmerzhausen wurden im Mai 2019 die Verkaufsverhandlungen mit den beiden Investoren aufgenommen. Am 20. Mai 2019 wurde der Ortsbürgermeister in einem Gespräch von Vertretern der Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Denkmalschutzbehörde über den Inhalt eines Schreibens der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz – Landesdenkmalpflege – (GDKE) in Mainz vom 23. April 2019 unterrichtet. Laut diesem Schreiben handelt es sich dabei um eine "Vorabinformation zur Denkmaleigenschaft des Objektes Emmerzhausen, ehemalige Lager Stegskopf des Truppenübungsplatzes Daaden." In dem Schreiben wird ausgeführt, dass die GDKE beabsichtigt, das förmliche Verfahren zur Eintragung des Kulturdenkmals als bauliche Gesamtanlage in die Denkmalliste einzuleiten. Hierbei bezieht sich die GDKE auf einen gemeinsamen Ortstermin mit der Kreisverwaltung Altenkirchen am 3. März 2016. Zu diesem Ortstermin war die Ortsgemeinde Emmerzhausen bzw. deren Ortsbürgermeister nicht eingeladen, obwohl nach § 1 Abs. 4 des Denkmalschutzgesetzes Rheinland-Pfalz bei der Wahrnehmung der Aufgaben von Denkmalschutz und Denkmalpflege die Behörden mit den Gemeinden in partnerschaftlicher Weise zusammen wirken sollen. Auch über das Ergebnis dieses Ortstermins wurde die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht unterrichtet. Die erstmalige schriftliche Unterrichtung der Ortsgemeinde Emmerzhausen in der Angelegenheit Denkmalschutz erfolgte mit Schreiben vom 23. Mai ergänzend zu dem Gespräch am 20. Mai 2019 durch die Kreisverwaltung Altenkirchen. Mit Schreiben vom 22. Mai 2019 an die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz in Mainz hat der Ortsbürgermeister die Landesregierung über die neueste Entwicklung unterrichtet und um Unterstützung bei der Planung und Etablierung der vorgesehenen Nutzung im ehemaligen "Truppenübungslager Stegskopf" gebeten. Hierbei wurde die Landesregierung darauf hingewiesen, dass das Projekt "Stegskopf" für die Ortsgemeinde Emmerzhausen eine Jahrhundertchance ist und dass auch positive Auswirkungen auf die Nachbarkommunen im Landkreis Altenkirchen und Westerwaldkreis zu erwarten sind. Nach der Verkündigung der Standortentscheidung wurden den betroffenen Gemeinden vom Land bei verschiedenen Besprechungen und Konferenzen Hilfe zugesagt. Diese Hilfe wurde in dem genannten Schreiben von der Ortsgemeinde Emmerzhausen eingefordert. Welche erheblichen finanziellen Hilfen das Land anderen Standorten in Rheinland-Pfalz gewährt hat, kann dem Konversionsbericht 2014/15 des Landes entnommen werden. Der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurden bisher vom Wirtschaftsministerium Zuwendungen in Höhe von ca. 50.000 Euro bewilligt. Davon wurden bisher ca. 36.000 Euro zur Auszahlung gelangt. Der Ortsbürgermeister hat in dem Schreiben darauf hingewiesen, dass bei der für das ehemalige Truppenübungslager angestrebten Lösung keine weitere finanzielle Hilfe des Landes für die Baumaßnahmen benötigt wird aber die Ortsgemeinde Emmerzhausen für jede anderweitige Unterstützung bei der Planung und Etablierung der vorgesehenen Nutzung dankbar sei. Mit der Landeskonservatorin haben im Juni und August 2019 Gespräche stattgefunden. Die Vertreter der BImA haben hierbei zum Ausdruck gebracht, dass im Falle der Unterschutzstellung die immensen Unterhaltungskosten für das ehemalige Lager mit seinem jetzigen Gebäudebestand von der BImA als Eigentümerin nicht übernommen würden. Der Ortsbürgermeister hat darauf hingewiesen, dass alle bisherigen Bemühungen um eine Nachnutzung bei einem größtmöglichen Erhalt der Gebäudesubstanz und der Zufahrtsstraßen nach den im Rahmen der Machbarkeitsstudie erstellten Kostenberechnungen eine Unterdeckung von mehreren Millionen Euro ergeben hätten. Außerdem hat der Ortsbürgermeister darauf hingewiesen, dass nach Ansicht der Ortsgemeinde Emmerzhausen an dem Erhalt und der Pflege des ehemaligen Truppenübungslagers kein öffentliches Interesse bestehen könne, da von dem Gebäudebestand des ehemaligen freiwilligen und späteren Reichsarbeitsdienstlagers nach dem vorliegenden Bildmaterial keine Gebäude mehr vorhanden seien. Um eine endgültige Entscheidung treffen zu können, sollten lt. Landeskonservatorin noch Grundlagenermittlungen erfolgen. Hierzu sollten die Aktenbestände des Bundes und des Landes sowie die Archive des Bundes und Landes durchsucht, gesichtet und ausgewertet werden. Der Investor Revikon hat nach eigenem Bekunden nach wie vor großes Interesse an einer Umnutzung der Fläche. Deshalb hat sich das Unternehmen im vergangenen Jahr bereiterklärt, die Denkmalfachbehörden entsprechend zu unterstützen und auf eigene Kosten ein Fachbüro zu beauftragen, dass die Historie des Gebäudebestandes im "Lager Stegskopf" untersucht. Diese Arbeiten wurden inzwischen durch Herrn Born aus Lich-Eberstadt durchgeführt. Der Untersuchungsbericht (Stand Februar 2020) liegt den Beteiligten vor. Herr Born hat seine Arbeit in einer Besprechung bei der BImA am 5. März 2020 vorgestellt. Der für Ende März/Anfang April 2020 vorgesehene Besprechungstermin mit der GDKE als Denkmalfachbehörde und der Kreisverwaltung Altenkirchen als Untere Denkmalschutzbehörde konnte wegen der Corona-Pandemie bisher nicht stattfinden. Der Besprechungstermin ist nunmehr für den 20. August 2020 im Truppenübungslager anberaumt. Über den Verlauf und etwaige Ergebnisse der Besprechung wird der Ortsgemeinderat Emmerzhausen in der nächsten Sitzung unterrichtet. Für die Nachnutzung des ehemaligen "Mob-Stützpunktes" wurde von Herrn Martin Kessler weiterhin die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, entsprechend dem Kompromiss Revikon/Kessler aus dem Jahr 2019 zu agieren.
Ratsmitglied Ulrike Herrmann wies darauf hin, dass bei der als Tisch vorgesehenen Kabeltrommel auf dem Spielplatz "Waldweg" Verletzungsgefahr durch Holzsplitter bestehe. Sie berichtete außerdem von Fahrzeugen, die mit viel zu hoher Geschwindigkeit von den Wirtschaftswegen oberhalb des Ortes in den "Waldweg" einfahren. Hundehalter sollten dringend darauf hingewiesen werden, dass sie ihre Vierbeiner innerhalb der Ortslage anzuleinen haben. Sie selbst sei kürzlich von einem Hund angefallen worden. Schließlich wies sie darauf hin, dass die Fahrtziel-Schilder an der Mitnahmebank zu hoch angebracht seien. Ratsmitglied Marco Daub konnte berichten, dass das gewünschte Turngerät für die Kindertagesstätte "Regenbogen" im Rahmen der Aktion "Heimatliebe" der Sparkasse voll finanziert ist. Das Geld wird im Oktober 2020 ausgezahlt, über das anzuschaffende Gerät soll die Kindertagesstätte entscheiden. Unter dem Tagesordnung "Einwohnerfragen" regte Peter Kröller an, die Bänke oberhalb der "Bergstraße" Richtung "Stirn" anders zu positionieren, da am jetzigen Standort die Aussicht zugewachsen ist. Er halte außerdem eine Bank oberhalb des Gewerbegebiets für sinnvoll. Weiter regte er an, den "Stegskopf" in Abhängigkeit von der künftigen Nutzung wieder als Standort für Windkraftanlagen vorzusehen und neu entstandene Kahlflächen im Wald als Standort für Photovoltaikanlagen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. August 2020] |
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Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Am 28. September 2020 kam der Ortsgemeinderat Emmerzhausen zu einer Sitzung zusammen. Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries teilte mit, dass die Verbandsgemeindewerke Daaden die Instandsetzung von acht Schachtabdeckungen übernehmen. Eine weitere Anzahl muss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen festlegen; dies wird in Verbindung mit der Aufstellung des Haushaltsplans 2021/2022 geschehen. Der Sicherheitszaun auf der Mauer zwischen den Wohnungen im Dorfgemeinschaftshaus und dem Kita-Spielplatz ist fertig gestellt. Auf dem Spielplatz Waldweg ist der Tisch sicherheitstechnisch modifiziert worden und jetzt wie die Sitzbank mit dem Erdboden verdübelt. Die Türe zum Kellereingang des Dorfgemeinschaftshauses ist in einem maroden Zustand und wird in der nächsten Zeit vom Gemeindearbeiter erneuert. Es sind fünf Kinderwarnfiguren an verschiedenen Stellen im Ort aufgestellt worden. Das Ausbessern der Pflasterarbeiten ist im Struthweg (98 Stück), und Wiesenstraße (57 Stück) abgeschlossen. Der Kapellenweg wurde begonnen (bisher 39 Stück). Ein Appell mit Hinweisen an die Hundehalter (Beseitigung von Hundekot, Leinenpflicht) ist im Mitteilungsblatt in der Ausgabe 35 erschienen. Der Antrag für die Zuwendung aus dem Investitionsstock im Zusammenhang mit der geplanten Maßnahme "Friedhofsweg" wurde inzwischen gestellt. In der Friedhofshalle wurden die alten verschlissenen Stuhlkissen entfernt und durch 75 neue ersetzt. Die Erweiterung des Urnengräberfelds ist abgeschlossen. Der Ortsbürgermeister dankte den Mitarbeitern des Bauhofs der Verbandsgemeinde für die gute Arbeit. Auf dem Gelände des Kita-Spielplatzes steht ein riesiger schöner Ahornbaum, dessen Äste bereits bis an das Dorfgemeinschaftshaus reichen. Eine Fachfirma hat den Baum inzwischen begutachtet. Ein Rückschneiden weg von der Hauswand und eine Totholzdurchforstung sind kein Problem. Der Ahornbaum auf dem Spielplatz "Wiesenstraße", der mittlerweile bis an ein Haus im "Friedhofsweg" reicht, wurde ebenfalls begutachtet. Auch dort ist ein Rückschnitt bis zu 3 m möglich. Beide Bäume würden ca. einen Tag in Anspruch nehmen. Wegen eines Rückschnitts der Eichenbaumgruppe im "Struthweg", des Baumes "Hauptstraße"/Einmündung "Borngasse" sowie der an den Ortsstraßen gelegenen Bäumen ("Schöne Aussicht", "Struthweg", "Borngasse" und "Schulstraße") wurde ebenfalls ein Angebot vorgelegt. Die Arbeiten könnten im November 2020 ausgeführt werden. Das Forstamt Altenkirchen teilte mit Schreiben vom 23. September 2020 mit, dass die freiwerdende Stelle des Revierförsters vorerst in einer Übergangszeit von Herrn Paul-Jörg Bender begleitet werde. Zwei Bewerbungen als Revierförster würden vorliegen, beide müssten aber noch dienstlich beurteilt werden. Die beiden Straßenlampen in der Verbindung "Am Sonnenhang"/"Am Hang" sind installiert. Der CVJM Emmerzhausen hat sich für die Zuwendung der Ortsgemeinde bedankt. Wegen der Corona-Pandemie finden der Weihnachtsmarkt und das "Beleuchtete Fenster" in diesem Jahr leider nicht statt.
Zahlen der Geschwindigkeits-Messtafeln ausgewertet An den beiden gemeindeeigenen Geschwindigkeitsmessanlagen wurde zwischenzeitlich ein Modul zur Erfassung der Austrittsgeschwindigkeit eingerichtet. Nun kann man sehen, wie sehr der Autofahrer nach Erkennen seiner zu hohen Geschwindigkeit das Fahrzeug abbremst. Hierzu berichtete Ratsmitglied Stefan Bertram ausführlich. Ein Großteil der Autofahrer passiert den Messbereich in beide Richtungen mit deutlich zu hoher Geschwindigkeit. Die Auswertungen wurden zwischenzeitlich auch der Polizei in Betzdorf zugeleitet. Eine Zunahme des Verkehrs ist wegen einer Vollsperrung der L 284/285 in Herdorf zu befürchten. Ab März 2021 wird eine Umleitung für ca. 16 Monate über Emmerzhausen/Daaden/Niederdreisbach/Schutzbach in Fahrtrichtung Betzdorf eingerichtet. Aktuell wird die L 280 in Daaden von rund 5.600 Fahrzeugen befahren, von der gesperrten L 284/285 kämen täglich über 13.000 Fahrzeuge für den Zeitraum der Umleitung hinzu, heißt es in einem Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf. Allein schon die 600 Schwerlastfahrzeuge am Tag würden die Straßen sehr beanspruchen. Auch die Schulkinder, die aus dem Raum Daaden zu weiterführenden Schule mit dem Bus nach Neunkirchen fahren müssen, haben dann ein Problem. Abschließend teilte der Ortsbürgermeister mit, dass der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz in den letzten Tagen die blauen Straßennamenschilder im Ort gereinigt hat. Aus der Schrottsammlung am Feuerwehrhaus konnte ein weiterer Betrag in Höhe von 331,77 Euro erzielt werden. Das Geld wird für Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortsgemeinde Emmerzhausen verwendet, wie der Erste Beigeordnete berichtete.
Neue Forsteinrichtung Für die waldbesitzenden Kommunen muss alle zehn Jahre zur mittelfristigen Betriebsplanung ein Forsteinrichtungswerk erstellt werden. Der letzte Betriebsplan wurde im Mai 2011 zum Stichtag 1. Oktober 2011 erstellt. Die Ratsmitglieder wurden über ein Schreiben des Forstamts Altenkirchen vom 1. September 2020 mit Ausführungen zur Notwendigkeit einer mittelfristigen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) und einem entsprechenden Auszug aus dem Landeswaldgesetz informiert. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, der Neueinrichtung zuzustimmen. Im vergangenen Jahr hat für den Zeitraum 2014 bis 2018 die regelmäßig wiederkehrende überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Emmerzhausen durch das Gemeindeprüfungsamt bei der Kreisverwaltung Altenkirchen stattgefunden. Nach einer Entwurfsabstimmung, in der die Verwaltung zu den Prüfungsbemerkungen Stellung nehmen konnte, liegt jetzt die Endfassung des Prüfungsberichts mit Datum vom 5. August 2020 vor. Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass der Ortsbürgermeister den Rat über alle wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde, insbesondere über das Ergebnis überörtlicher Prüfungen zu unterrichten hat. Die Prüfungsmitteilungen sind den Ratsmitgliedern auf Verlangen auszuhändigen. Im Anschluss an die Unterrichtung des Ortsgemeinderats sind die Prüfungsmitteilungen und eine etwaige Stellungnahme der Verwaltung an sieben Werktagen bei der Verbandsgemeindeverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeiten öffentlich auszulegen; dies gilt nicht für Angelegenheiten, die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder vom Rat aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen wurde. Ort und Zeit der Auslegung sind öffentlich bekannt zu machen. Die Prüfungsberichte der kommunalen Gesellschaften in Privatrechtsform werden nicht öffentlich ausgelegt. Zur Vereinfachung des Ablaufs haben die Ratsmitglieder eine elektronische Fassung des Prüfungsberichts erhalten. Er enthält neben grundsätzlichen Feststellungen auch einzelne Prüfungsanmerkungen. Zu einigen dieser Anmerkungen hat die Verwaltung Stellung genommen, die dann ggf. mit einer abschließenden Beurteilung durch das Gemeindeprüfungsamt versehen wurde. In einem Begleitschreiben an die Verwaltung hat das Gemeindeprüfungsamt darum gebeten, wegen der weiteren Vorgehensweise zu bestimmten Feststellungen bis zum 30. Oktober 2020 zu berichten. Es handelt sich für die Ortsgemeinde Emmerzhausen um die Textziffern 5 und 6. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nahm den Prüfungsbericht des Gemeindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung Altenkirchen vom 5. August 2020 zur Kenntnis. Zu den genannten Textziffern beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen: Textziffer 5, Sachverhalt: Das Gemeindeprüfungsamt empfiehlt der Ortsgemeinde Emmerzhausen, der Verbandsgemeinde die Trägerschaft über die kommunale Kindertagesstätte anzutragen oder mit den anderen Ortsgemeinden und der Stadt Daaden einen Zweckverband zu errichten. Textziffer 5, Beschluss: Der Ortsbürgermeister sieht keinerlei personelle oder organisatorische Schwierigkeiten beim Betrieb der Kindertagesstätte, so dass für eine Kooperation in der vom Gemeindeprüfungsamt vorgeschlagenen Art kein Anlass besteht. Textziffer 6, Sachverhalt: Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist zur Reduzierung der Unterdeckung der Bewirtschaftung des Dorfgemeinschaftshauses gefordert, die Benutzungsgebühren deutlich zu erhöhen. Die gebührenfreie Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses ist zu überdenken, hier sind zumindest die entstehenden Nebenkosten angemessen abzurechnen. Textziffer 6, Beschluss: Der Ortsgemeinderat wird in regelmäßigen Abständen überprüfen, welche Anpassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus angemessen und vertretbar ist. Hinsichtlich der unentgeltlichen Überlassung für das Dorfcafé und für Sitzungen des Ortsgemeinderats wird durch interne Leistungsverrechnungen deutlich gemacht, dass es sich bei der Bereitstellung der Räume teilweise um eine freiwillige Leistung für soziale Zwecke handelt. Im Einzelfall entscheidet der Rat, ob eine reine Nebenkostenabrechnung vorgenommen wird. Seit 01.01.2019 gibt es durch eine Neuordnung der Gebührenordnung keine sonstigen unentgeltlichen Überlassungen mehr. Außerdem wurden die Benutzungsgebühren ab diesem Zeitpunkt angepasst.
Sachstand Konversion Stegskopf Wie in der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen berichtet, fand die ursprünglich für Ende März/Anfang April 2020 vorgesehene Besprechung mit der GDKE als Denkmalfachbehörde und der Kreisverwaltung Altenkirchen als Untere Denkmalschutzbehörde bedingt durch die Corona-Pandemie nunmehr erst am 20. August 2020 im ehemaligen "Truppenübungslager Stegskopf" statt, das berichtete Beigeordneter Heinz Dücker. Für die Ortsgemeinde Emmerzhausen haben an diesem Termin Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries, die Beigeordneten Heinz Dücker und Volker Schüler sowie das Arbeitsgruppenmitglied Hans-Jürgen Joswig teilgenommen. Bei diesem Termin hat die Landeskonservatorin Frau Dr. Kaiser nochmals verschiedene Gebäude im Truppenübungslager besichtigt. Die GDKE, die Kreisverwaltung Altenkirchen, die Ortsgemeinde Emmerzhausen und die Firma Revikon haben in diesem Termin jeweils ihre Sichtweise zu einer denkmalschutzrechtlichen Unterschutzstellung dargelegt. Als Ergebnis wurde vereinbart, dass die Firma Revikon ihre Planungen in einem Termin am 16. September 2020 mit der GDKE als Denkmalfachbehörde und der Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Denkmalschutzbehörde vorstellt. Das Ergebnis dieser Besprechung soll danach wieder mit allen Beteiligten erörtert werden. Dieser Termin musste jedoch verschoben werden, da der Geschäftsführer der Firma Revikon erkrankt war. Der Termin für diese Besprechung ist nach den vorliegenden Informationen nunmehr für den 7. Oktober 2020 anberaumt. Des Weiteren hat MdL Michael Wäschenbach (CDU) aufgrund der Veranstaltung am 11. August 2020 angefragt, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen sich vorstellen könne, an einer vom Kreis geführten Mediation teilzunehmen. Beigeordneter Heinz Dücker hat Herr Michael Wäschebach haben die grundsätzliche Bereitschaft per E-Mail mitgeteilt. Jedoch sollte vorher die Kostenfrage geklärt sein.
Am Eingang des Spielplatzes "Wiesenstraße" stehen zwei Eiben. Schon die Nadeln können allergische Reaktionen auslösen. Richtig gefährlich können die Kerne der Früchte sein. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sprach sich dafür aus, die beiden Bäume jetzt zügig entfernen zu lassen. Eine Einwohnerin sprach sich - auch im Namen zahlreicher weiterer Hundebesitzer - dafür aus, dass entlang der Hauptspazierwege Hundetoiletten (Abfallbehälter mit Beutelspendern) aufgestellt werden. Diese gebe es in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf andernorts schon seit Jahren. Bei allem Verständnis für die Hundehalter wurde im Ortsgemeinderat Emmerzhausen aber der Hinweis laut, dass Hundehalter die Kotbeutel mit nach Hause zu nehmen und in der eigenen Abfalltonne zu entsorgen haben. Dies könne nicht zu Lasten der Ortsgemeinde Emmerzhausen und damit der Allgemeinheit gehen. Außerdem wurde die Sorge geäußert, dass die Beutel trotzdem noch achtlos in die Landschaft geworfen werden. Der Ortsgemeinderat verständigte sich darauf, dass zunächst die möglichen Kosten ermittelt werden und die Frage der Entsorgung geklärt wird. Bei anderen Ortsgemeinden wird sich der Ortsbürgermeister erkundigen, welche Erfahrungen dort vorliegen. Eine weitere Einwohnerin hat schriftlich angeregt, durch geeignete Maßnahmen Radfahrern ein gefahrloseres Überqueren der Landstraße L 280 zwischen der beliebten Strecke vom Bahndamm zum Weg Richtung "Trödelsteine" zu ermöglichen. Aus dem Ortsgemeinderat wird berichtet, dass die Querung an der "Weißen Brücke" ebenso gefährlich ist. Es wurde außerdem bemängelt, dass die Fahne an der Kinderwarnfigur in der "Schönen Aussicht" zu weit in die Straße ragt. Schließlich sprach sich die Einwohnerin dafür aus, seitens der Ortsgemeinde Emmerzhausen bzw. der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf Beratungsangebote für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf privaten Gebäuden zu schaffen und Angebote zu bündeln. Beigeordneter Heinz Dücker berichtete darüber, dass im gemeinschaftlichen Jagdbezirk im Gebiet "Auf der Stirn" ein Hochsitz demoliert wurde und es offenbar Fälle von Wilderei gebe. Die polizeilichen Ermittlungen laufen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. September 2020] |
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Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Unter
Vorsitz von Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries kam der Ortsgemeinderat
Emmerzhausen am 9. November 2020 zu seiner jüngsten Sitzung zusammen.
Der Ortsbürgermeister teilte zunächst mit, dass die Tür am Kellereingang
des Dorfgemeinschaftshauses inzwischen fertig gestellt ist. Auch die
Pflasterausbesserungsarbeiten an den Ortsstraßen gehen in
Kürze weiter; sie waren krankheitsbedingt ins Stocken geraten. Die
acht Schachtabdeckungen, die von den Verbandsgemeindewerken
übernommen wurden, sind dem Straßenniveau angepasst worden. Der geplante
Radweg rund um die Verbandsgemeinde soll über den Bahndamm und am Ende
des Bahndamms oberhalb von Emmerzhausen ca. 100 Meter auf der L 280 in
Richtung Emmerzhausen um dann am Streukasten am "Steimel" in Richtung
"Trödelsteine" abzuzweigen. Die Radwegstrecke geht vom "Steimel"
talabwärts weiter und kreuzt an der "Weißen Brücke" ebenfalls die stark
befahrene L 280. Der Ortsbürgermeister hat mit Bürgermeister Wolfgang
Schneider über dieses Problem gesprochen. Die Anregung soll im
Radwegekonzept berücksichtigt werden. Der Leiter der Straßenmeisterei
wusste zu berichten, dass der Verkehrsspiegel seinerzeit nach der
Straßenerneuerung mit den Mitgliedern des Ortsgemeinderates, Vertretern
der Polizei und des Landesbetriebs Mobilität so eingestellt wurde, wie
er jetzt steht. Er wusste nicht, dass der Spiegel schon früher dort hing
und dass er eigentlich für die Personen und Fahrzeuge, die von der
Straße "Im Ring" auf die "Hauptstraße" herauskommen, bestimmt war. Bei
einem Ortstermin wurde der Einmündungsbereich besichtigt und ein
Standort für einen möglichen zusätzlichen Spiegel besprochen. Die
beantragte Förderung der Sanierung zur Energieeinsparung für das
Dach der Kindertagesstätte ist abgelehnt worden. Der EKM-Förderantrag
für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach läuft aber weiter. Die
Ausgleichsflächen für den Neubau des Hochbehälters wurden den
Verbandsgemeindewerken angezeigt. Für die Zwischenlagerung von Material
im Zuge der Baumaßnahme stehen Flächen am Wasserbehälter, am
Glascontainer und am Sportplatz zur Verfügung. Die Ausgleichsflächen
entstehen an der illegalen Wegzufahrt über dem Dorf von der L 280 zum
"Waldweg", dort wird der Asphalt entfernt und die Fläche rekultiviert.
In der Nähe zur Skihütte wird eine Entbuschung durchgeführt und es wird
eine Bergmähwiese hergerichtet. Oberhalb des Verbindungswegs "Am
Hang"/"Sonnenhang" wird die Bergmähwiese mit Obstbäumen bepflanzt. Neuer
Förster für das Forstrevier Daaden, zu dem auch Emmerzhausen gehört, ist
Matthias Grohs aus Selbach. Von Ratsmitglied Stefan Bertram gab es einen
kurzen Bericht zu den aktuellen Geschwindigkeitsmessungen. Die
gemessenen Geschwindigkeiten bewegen sich auf einem gleichbleibend hohen
Niveau. Der Schrottbehälter am Feuerwehrhaus wird rege genutzt, wie der
Erste Beigeordneter Marc Rosenkranz berichtete. Zuletzt wurde ein Betrag
von 524,04 Euro erlöst. Das Geld wird zur Refinanzierung der
Geschwindigkeitsmessgeräte verwendet. Der Kommunalaufsicht wurde die
Entgegennahme der Zuwendung angezeigt, der Ortsgemeinderat Emmerzhausen
beschloss nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung die Annahme der
Zuwendung. Beratungen über Steuerhebesätze Die Festlegung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer sowie die Hundesteuer erfolgt formell mit der Haushaltssatzung. Um jedoch die schon zu Beginn des Jahres anstehende Jahreshauptveranlagung durchführen zu können und dabei evtl. geänderte Hebesätze zu berücksichtigen, wurden die Hebesätze in der Vergangenheit bereits im Vorgriff auf die formelle Festsetzung per Einzelbeschluss festgelegt. Grundsätzlich ergibt sich ein Anpassungsbedarf aus der Festlegung der Nivellierungssätze durch das Land, welche für die Ermittlung der Steuerkraftmesszahlen maßgebend sind sowie die Grundlage für die Zuweisungs- und Umlageberechnungen bilden. Zur Zeit befinden sich die Hebesätze der Ortsgemeinde Emmerzhausen für Grund- und Gewerbesteuer mindestens auf dem Niveau der Nivellierungssätze, sodass sich hier keine Nachteile ergeben. Die jährliche Überprüfung der Hebesätze ergibt sich aber auch aus der Haushaltsverfügung zum Doppelhaushalt 2019/2020 mit der die Ortsgemeinde Emmerzhausen aufgefordert wurde, der defizitären Entwicklung des Haushaltes durch konsequentes Ausschöpfen aller Möglichkeiten (sowohl auf der Ertrags- als auch auf Aufwandseite) entgegenzuwirken. Als geeignetste Maßnahme wird dabei die Erhöhung der Hebesätze angesehen. Mit Schreiben vom 22. April 2020 hat das Ministerium des Innern und für Sport allerdings mitgeteilt, dass die Kommunalaufsichtsbehörden in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 von Forderungen zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie zunächst absehen sollen. Zuletzt erfolgte eine Anpassung der Hebesätze im Jahr 2019. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, die Hebesätze unverändert zu belassen. Diese betragen weiterhin: Grundsteuer A = 330 v.H.; Grundsteuer B = 385 v.H. und Gewerbesteuer 385 v.H.. Mehrheitlich beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, die Hundesteuersätze anzupassen und legte sie ab 2021 wie folgt fest: Erster Hund = 66 Euro; Zweiter Hund = 66 Euro; Weiterer Hund = 66 Euro; Erster gefährlicher Hund = 360 Euro; Zweiter gefährlicher Hund = 360 Euro; Weiterer gefährlicher Hund = 360 Euro.
Aufstellung von Hundetoiletten Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries hat inzwischen die möglichen Kosten ermittelt und sich bei anderen Ortsgemeinden umgehört. In Derschen hat man gute Erfolge, es ist etwas Ruhe eingekehrt, die Leerung erfolgt wöchentlich durch Gemeindearbeiter. In Daaden leert der städtische Gemeindearbeiter. In Friedewald ist man nicht so zufrieden. Es findet sich Hundekot in unmittelbarer Nähe von Sammelstellen auf den Wegen. Kotbeutel werden entnommen, befüllt und weggeworfen, weil die Sammelstelle einige Meter entfernt ist. Viele Beutel werden mit nach Hause genommen, in den Sammelbehältern ist viel Müll, aber nur eine geringe Anzahl Hundekotbeutel. Schutzbach und Nisterberg haben bewusst keine Hundekotbehälter. Man verweist dort auf die Pflicht der Hundebesitzer, den Hundekot aufzuheben und zu Hause im Restmüll zu entsorgen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen diskutierte ausführlich darüber, ob auch in Emmerzhausen Hundetoiletten aufgestellt werden sollen und wer diese in welchem Rhythmus leert. Fakt sei, dass gerade im Bereich der Skihütte sehr viele Hundehalter anzutreffen sind, die nicht in der Ortsgemeinde Emmerzhausen wohnen. Vor einer Grundsatzentscheidung in der nächsten Sitzung soll zunächst noch einmal mit einigen Hundehaltern darüber gesprochen werden, was konkret von ihnen vorgeschlagen wird.
In der letzten Sitzung hat sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen bereits dafür ausgesprochen, dass die Firma Nadrowitz auf der Grundlage ihres Angebots vom 26. September 2020 an den Bäume im Ortsbereich das Totholz entfernt, die Eiben am Spielplatz "Wiesenstraße" beseitigt und Rückschnitte an den knapp 40 Bäumen in den Ortsstraßen durchführt. Dafür ist ein Zweitagestermin in der 48. Kalenderwoche vorgesehen. Die Kosten belaufen sich auf rund 3.400 Euro. Der erforderliche Beschluss erfolgte ohne Gegenstimmen. Der Vorbau über der Treppe zum Dorfgemeinschaftshaus/zur Kindertagesstätte hat mehrere undichte Stellen, Schieferplatten sind gerissen und das Holz teilweise morsch. Dieser marode Zustand ist schon seit mehreren Jahren bekannt, wurde aber nie in Angriff genommen. Wenn in nächster Zeit die Temperaturen unter null Grad fallen, dann friert das Wasser auf der Treppe zu Eis, mit allen damit verbundenen Gefahren. Es wurden insgesamt drei Angebot eingeholt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen entschied sich, die notwendigen Arbeiten an die mindestfordernde Firma Becher & Rink in der Ausführung Prefa zum Angebotspreis von 2.975,14 Euro zu vergeben.
Breitbandausbau
Wander- und Schutzhütte an den "Trödelsteinen" Der Westerwald-Verein hat angefragt, ob sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen künftig um die Schutzhütte an den "Trödelsteinen" kümmern könne. Der Verein sieht wegen seiner Altersstruktur keine Möglichkeit mehr, die Hütte weiter zu betreuen. Anstehende Arbeiten seien die Erneuerung des Dachs, weitere Reparaturarbeiten, sowie die regelmäßige Müllentsorgung und Kontrolle. Sollte die Hütte irgendwann abgängig sein, müsste sie entsorgt werden. Bei einer Enthaltung beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, dass die Schutzhütte mangels eigener Kapazitäten in der Verantwortung des Vereins bleiben soll. Über aktuelle Entwicklungen in Sachen Konversion "Stegskopf" berichtete Beigeordneter Heinz Dücker kurz im öffentlichen Teil der Sitzung. In der letzten Sitzung am 28. September 2020 wurde der Ortsgemeinderat Emmerzhausen über einen bevorstehenden Besprechungstermin der Firma Revikon mit der GDKE als Denkmalfachbehörde und der Kreisverwaltung Altenkirchen als untere Denkmalschutzbehörde am 7. Oktober 2020 informiert. Dieser Termin hat stattgefunden. Weitere Details folgten im nichtöffentlichen Teil. Dort ging es außerdem unter anderem um eine Grundstücksangelegenheit. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 9. November 2020] |
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Beleuchtetes Ehrenmal in Emmerzhausen
41 Namen aus den beiden Weltkriegen stehen auf den Tafeln des Ehrenmals. 41 Mal wurde das Leben eines jungen Menschen viel zu früh beendet und 41 Mal blieben Eltern zurück, die ihren Sohn nie wieder gesehen haben. Stellvertretend für diese 41 Namen soll hier an den jungen Soldaten Martin Schneider erinnert werden. Martin Schneider wurde am 10. Juli 1886 in Emmerzhausen geboren. Er heiratete am 8. Dezember 1911 Ida Schneider, geborene Dücker. Ihr erstes gemeinsames Kind Paul starb um das Jahr 1912. Zu Beginn des Ersten Weltkrieges war Martin Schneider als Bergmann tätig. Martin Schneider fiel am 28. August 1914 in Wadelincourt (Frankreich). Seine Tochter Marthe Johanna erblickte am 2. September 1914 das Licht der Welt - Martin Schneider war zu diesem Zeitpunkt leider schon gefallen! Auch wenn wir derzeit in unserem Leben eingeschränkt sind, so leben wir vor allem in einer friedlichen Zeit. Diesen Frieden haben wir den 41 Soldaten zu verdanken, die dafür ihr Leben gaben. Dies sollten wir niemals vergessen. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 15. November 2020] |
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Familieninterne "Kurbelübergabe" in Emmerzhausen
Alles was Heinrich Krah über das Uhrwerk wissen musste, hat ihm sein Vater beigebracht. Die Turmuhr funktioniert rein mechanisch mit der Hilfe von zwei Gewichten. Das Schlaggewicht ist mit vier Gewichtringen zu je 25 kg ausgestattet und auch das Ganggewicht bringt 100 kg auf die Waage. Dieses Gewicht setzt sich aus fünf Gewichtringen zusammen. Die Gewichte sind über zwei Stahlseile mit dem eigentlichen Uhrwerk verbunden. Die Stahlseile mussten bisher einmal ausgewechselt werden, weil die Sicherheit nicht mehr gewährleistet war. Heinrich Krah erinnert sich auch an einen Unfall, den es einmal mit den Seilen gegeben hat. Damals sei eines der Seile gerissen und die Gewichte sausten mehrere Meter in die Tiefe. Die Mieter, die damals in der darunterliegenden Wohnung lebten, bekamen einen ordentlichen Schreck. Auch der Zweite Weltkrieg hatte vor dem Uhrwerk nicht halt gemacht. So bestand damals ein Mangel an Eisen – also wurde eine Stange aus dem Uhrwerk ausgebaut und eingeschmolzen. Die fehlende Stange wurde durch einen einfachen Draht ersetzt, der bis noch heute zuverlässig seinen Dienst verrichtet. "Wenn die Uhr einmal stehen geblieben ist, dann riefen die Leute bei mir zuhause an", berichtet Heinrich Krah. "Die können dann ab jetzt bei meinem Sohn Hellfried anrufen" fügt er schmunzelnd hinzu. Hellfried Krah wird nun derjenige sein, der die 51 Stufen zum Uhrwerk hinauf geht und dort die beiden Gewichte mit jeweils 33 Umdrehungen wieder nach oben zieht. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen bedankt sich bei Heinrich Krah für die tolle Betreuung des Uhrwerkes in den vergangenen Jahrzehnten und freut sich, dass mit Hellfried Krah ein guter Nachfolger gefunden wurde. [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 28. November 2020] |
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Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Der Erste Beigeordneter Marc Rosenkranz trug den Bericht der Kindergartenleitung vor. Neben einer Chronologie der Veranstaltungen und Aktionen ging es darin auch um die weiteren Planungen. Durch das Heimatliebe-Projekt, an dem die Kindertagesstätte durch den Förderverein teilnahm, konnten 1.000 Euro für das geplante Klettergerüst im Mehrzweckraum gewonnen werden. Zudem gab es einen Zuschuss von 5.000 Euro, der für die Umgestaltung der Küche genutzt wird. An Spenden wurden durch den Frühlingskinderbasar 372,00 Euro und die Schrottsammlung im Ort 456,10 Euro eingenommen. Die Kindertagesstätte ist laut Betriebserlaubnis auf 30 Kinder festgelegt. Davon sind 14 Kinder im Alter von unter drei Jahren. Derzeit ist die tatsächliche Zahl nicht mit denen der Betriebserlaubnis zu vergleichen, sie liegt deutlich darunter. Spätestens im April/Mai 2021 werden in der Gummibärenbande nur noch vier Kinder betreut, während die Schlumpfenbude mit 18 Kindern belegt wäre. Daher ist hier dringend eine neue Konzeptionsüberlegung erforderlich. Wie diese aussehen wird, muss mit dem Träger und dem Team erarbeitet werden.
Forstwirtschaftsplan 2021 Rainer Gerhardus ist nach langjähriger Tätigkeit aus dem Forstdienst ausgeschieden. Der neue Revierförster Matthias Grohs aus Selbach stellte sich den Ortsgemeinderatsmitgliedern vor und erläuterte den von ihm aufgestellten Forstwirtschaftsplan für das kommende Jahr. Der Plan geht von einem Verkauf von 2.100 fm Holz aus. Es sind Gesamteinnahmen in Höhe von 41.818 Euro zu erwarten, davon 12.818 Euro aus Holzverkäufen. Dem stehen Aufwendungen in Höhe von 27.700 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2021 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 14.118 Euro zu rechnen. Der Forstwirtschaftsplan wurde ohne Gegenstimmen verabschiedet. In der letzten Ratssitzung war die Entscheidung über die Aufstellung von Hundetoiletten vertagt worden. Zunächst war ein Gespräch mit Hundebesitzern vereinbart worden. Ratsmitglied Jan Herrmann trug vor, dass man nach eingehender Diskussion übereingekommen war, dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen die versuchsweise Aufstellung von zwei Hundekotbehältern ohne Tütenspender vorzuschlagen und zwar "Auf der Brache" und bei der Verlängerung "Gartenstraße", Ecke Industriegebiet. Weitere mögliche Standorte wurden von den Hundebesitzern angesprochen. Diesem Vorschlag folgte der Ortsgemeinderat mehrheitlich. Ein Firmeninhaber aus Emmerzhausen hat sich dankenswerterweise bereiterklärt, die Anschaffungskosten zu übernehmen. Die Aufstellung erfolgt in Eigenleistung durch Jan Herrmann. Ein weiterer Hundebesitzer hat sich zur Mithilfe angeboten.
Modernisierung der Beleuchtungsanlage in Kita und Dorfgemeinschaftshaus Am 7. April 2020 stellte die Ortsgemeinde Emmerzhausen über die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf einen Antrag bei der EKM (Energieeffizienz Kommunal Mitgestalten gGmbH) zur Förderung einer neuen energiesparenden LED-Beleuchtung im Dorfgemeinschaftshaus und in der Kindertagesstätte. Mit Schreiben vom 20. November 2020 darf sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen nun über die Zusage der Fördermittel mit einem Fördersatz von 90% freuen. Grundlage für den Antrag war das Angebot der Firma Erwin Schneider oHG, Daaden vom 25. März 2020. Die Kosten für den Austausch belaufen sich auf 11.393,10 Euro. Bei der Ortgemeinde Emmerzhausen verbleibt demnach ein Eigenanteil in Höhe von rund 1.400,00 Euro. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig, den Auftrag zur Erneuerung der Beleuchtung dem Angebot entsprechend zu vergeben. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. Dezember 2020] |
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Die "prächtige" Thuja fiel sanft zu Boden
Das letzte Stück von ca. 6 Metern wurde am Stumpf, bei einen Durchmesser von 120 cm und einem Umfang von 377 cm, abgetrennt. Dann fiel das letzte Teilstück der fast 30 m hohen Thuja zu Boden und zerbrach in zwei Teile. Erst da konnte man sehen, wie krank sie in ihren 125 Jahren geworden ist. Der gesamte Stamm war innen total durchgefault. Nur noch eine dünne Rinde gab ihr Halt. Sie wäre in den nächsten Jahren unkontrolliert auf den Spielplatz gefallen. Ein Nachbar der Thuja hat die Schnittstelle am Stumpf abgeschliffen und mit Lack versiegelt, so dass die 125 Jahresringe gut nachgezählt werden können. Mit gutem Auge kann man einen Nagel erkennen der vor rund 60 Jahren eingeschlagen wurde. Die 125 Jahresringe deuten tatsächlich darauf hin, dass diese Thuja aus der Expedition von Alexander Graf von Hachenburg sein kann. Graf Alexander (geb. Graf zu Sayn-Wittgenstein, geboren am 4. Juli 1847 in Paris und verstorben am 12. August 1940 in Wissen) war ein Freund vom damaligen Emmerzhäuser Lehrer Hoffmann und hat, so wurde früher erzählt, seinem Freund die Thuja geschenkt, die dann auf dem alten Friedhof in Emmerzhausen gepflanzt wurde. Das Foto zeigt von links nach rechts: Peter Kröller, Hans-Joachim Fries und Heinz Dücker. [Text: Hans-Joachim Fries; Foto: Sven Nadrowitz (Elben), Emmerzhausen, den 19. März 2021] |
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Neuer Verkehrsspiegel an der "Hauptstraße" aufgestellt
[Text: Hans-Joachim Fries; Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 1. April 2021]
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Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen im Umlaufverfahren am 12. April 2021
Die in der 13. Ortsgemeinderatsitzung
angesprochene Wippe für den Kinderspielplatz "Wiesenstraße" ist
zwischenzeitlich eingetroffen und soll mit dem Ballfangzaun aufgestellt
werden. Am Spielplatz "Waldweg" wurde das defekte Drahtseil der Seilbahn
entfernt. Ein neues sowie ein neues Dreierreck sind in Bestellung. Am
19. März 2021 hat die Firma Nadrowitz die große Thuja auf dem Spielplatz
"Wiesenstraße" entfernt. Als das letzte Stammstück von ca. 5 Meter Länge
zu Fall gebracht wurde, spaltete sich der Stamm in zwei Hälften und da
sah man, dass es höchste Zeit war die Thuja vom Kinderspielplatz zu
entnehmen. Im Inneren war der Stamm total durchgefault, er wäre in den
nächsten Jahren bei aller Pflege unkontrolliert auf den Kinderspielplatz
oder auf die Gebäude gefallen. Am Stamm in 1 m Höhe wurde ein
Durchmesser von 115 cm und Umfang von 361 cm festgestellt. Der
Pachtvertrag für den "Bongs Weiher" ist mittlerweile unterschrieben und
in Kraft getreten. Die Prüfung der drei Brücken in den Ortsstraßen über
die "Daade" wurde an die Verbandsgemeindewerke übertragen. In der
Kindertagesstätte "Regenbogen" ist die Umstellung auf LED-Beleuchtung
von der Firma Erwin Schneider abgeschlossen. Damit die Bushaltestelle in
der "dunklen Jahreszeit" besser ausgeleuchtet wird, wurde eine
zusätzliche Straßenlampe in Auftrag gegeben. Von einer Fachfirma wurden
die drei Spielplätze ("Wiesenstraße", "Waldweg" und Kindertagesstätte)
auf Mängel untersucht. Alle Spielplätze sind in einem guten Zustand und
bedürfen nur geringfügiger Nacharbeit. Der Verkehrsspiegel gegenüber der
"Ringstraße" ist vor drei Wochen bei der LBM Diez/Betzdorf eingetroffen,
kann aber wegen Krankheit eines LBM-Mitarbeiters erst in einigen Wochen
aufgestellt werden. Ein Antrag auf zwei Schilder "Achtung Radfahrer" für
die Querung an der Platzrandstraße, wurde bei der Kreisverwaltung
beantragt. An dem abgesetzten Bordstein "Waldweg"/Einmündung in den
"Struthweg" ist es zu einem Verkehrsunfall gekommen. Dort wurden jetzt
kleine weiße Kurzstreifen zur Erhöhung der Aufmerksamkeit aufgemalt. Der
frühere Ortsbürgermeister und jetzige Beigeordnete Heinz Dücker war seit
2014 in seiner Eigenschaft als Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde
Emmerzhausen Mitglied der Kommission nach § 32 b LuftVG für den
Flughafen Siegerland. Nach Auskunft der zuständigen Bezirksregierung
Münster sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Arbeit einer
Fluglärmkommission am Flughafen Siegerland nicht mehr gegeben. Mechthild
Hoffmann, Vorsitzende der Fluglärmkommission und Ortsbürgermeisterin der
Ortsgemeinde Liebenscheid hatte daher vorgeschlagen, im Umlaufverfahren
den Beschluss zu fassen, dass die Fluglärmkommission für den Flughafen
Siegerland mit Wirkung vom 30. April 2021 aufgelöst wird. Beigeordneter
Dücker hat dem Beschlussvorschlag zugestimmt. Der Beschluss erfolgte
einstimmig. Am 29. März 2021 hat der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz den Erlös aus Schrottsammlungen in Emmerzhausen in Höhe von 520,28 Euro eingezahlt. Das Geld wird für die Wippe auf dem Kinderspielplatz "Wiesenstraße" verwendet. Der Kommunalaufsicht wurde die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig die Annahme der Zuwendung.
Straßenschilder
Rasentraktor [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. April 2021] |
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Seilbahn auf dem Spielplatz "Waldweg" kann wieder genutzt werden
[Text und Foto: Hans-Joachim Fries; Emmerzhausen, den 21. April 2021] |
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"Eiserne Hochzeit" von Ursula und Heinrich Krah
[Text und Foto: Hans-Joachim Fries; Emmerzhausen, den 18. Mai 2021] |
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Neue Wippe auf dem Spielplatz "Wiesenstraße"
[Text: Hans-Joachim Fries; Foto: David Nies, Emmerzhausen, den 31. Mai 2021]
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Neues Dreierreck auf dem Spielplatz "Waldweg"
[Text und Foto: Hans-Joachim Fries; Emmerzhausen, den 3. Juni 2021]
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Zwei Hundekotbehälter in der Gemarkung Emmerzhausen aufgestellt
Die Ortsgemeinde Emmerzhausen möchte sich noch einmal bei der Tuppinger GmbH für die Übernahme der Anschaffungskosten recht herzlich bedanken. An dieser Stelle noch einmal der wichtige Hinweis, dass in die Behälter nur Hundekotbeutel entsorgt werden dürfen. Es handelt sich nicht um Abfalleimer für Müll. Text und Foto: Marc Rosenkranz; Emmerzhausen, den 6. Juni 2021] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Mitteilungen In der Kindertagesstätte "Regenbogen" war der Drucker in die Jahre gekommen und funktionierte nur noch halbherzig, deshalb ist dort ein neues Gerät angeschafft worden. Auf Antrag wurde vom Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung eine Corona-Hygienebeihilfe von 1.000 Euro für die Kindertagesstätte gewährt. Von der Beihilfe wurden drei CO2-Messgeräte für die Raumluftüberwachung bestellt, die in den verschiedenen Räumen platziert wurden. Weiter wurde von einer bewilligten Förderung in Höhe von 5.000 Euro eine neue erwachsenen- und kindgerechte Küche bestellt. Diese soll noch vor den Sommerferien geliefert und aufgebaut werden. Teile der alten Küche wurden zum Kauf im Internet angeboten. Der Kita-Elternbeirat bemüht sich, bereits im September einen Kinderbasar stattfinden zu lassen, wenn die Corona-Regelungen dies dann ermöglichen. Am 1. Juli 2021 tritt das neue Kita-Gesetz in Kraft, was in der Kindertagesstätte "Regenbogen" mit schmerzlichen Eingriffen verbunden sein wird. Die Kinderzahl ist erst einmal auf 25 Kinder begrenzt. Die Öffnungszeiten sind dann von 7 bis 16 Uhr, die wöchentlichen Arbeitsstunden wurden trotz Verlängerung der Öffnungszeit von 166 auf 154 Stunden je Woche gekürzt, was dazu führt, dass bei den Erzieherinnen ein Stundenabbau vollzogen werden musste. Der Verkehrsspiegel gegenüber der Straße "Im Ring" ist montiert und sorgt für eine wesentliche Verbesserung der Sicherheit beim Überqueren der Straße. Die beiden Hundekotbehälter wurden an den vorgesehenen Stellen aufgestellt und erfreuen sich bereits großer Beliebtheit. Es kommt aber immer noch vor, dass die ersten Hundehaufen bereits nach 20 Metern nicht aufgesammelt werden. Am Kita-Gebäude waren einige defekte Stellen in der Dachrinne sowie an den Fallrohren repariert. Da in den nächsten Jahren das Dach gedeckt werden muss, wurde nur eine behelfsmäßige Reparatur in Auftrag gegeben. Die Arbeiten wurden von der Firma Becher und Rink zügig, günstig und fachgerecht ausgeführt. Am Spielplatz "Waldweg" wurde das defekte Stahlseil der Seilbahn ersetzt und das morsche Holz-Dreierreck wurde gegen ein Alu-Dreierreck ausgetauscht. Auf dem Spielplatz "Wiesenstraße" wurde der Ballfangzaun hinter dem Fußballtor aufgestellt und die von den Kindern lang ersehnte Wippe wurde in Betrieb genommen. Somit stehen beide Spielplätze den Kindern wieder im vollen Umfang zur Verfügung. Am 11. Mai 2021 wurde beobachtet, dass zwei Raser in einem vermutlichen Rennen mit mehr als 150 km/h von Daaden kommend in den Ort gefahren sind. Sie waren so schnell, dass die Kfz-Kennzeichen nicht erkannt werden konnten. Die Polizei wurde informiert und es wurde in Aussicht gestellt, dass demnächst noch einmal mit einer Laserpistole eine Geschwindigkeitsmessung durchgeführt wird. Im Mai wurde in Emmerzhausen eine nicht alltägliche Hochzeit gefeiert. Ursula und Heinrich Krah begingen ihre Eiserne Hochzeit. Da unter den Corona-Umständen nicht groß gefeiert werden durfte, hat kurzerhand die Kindertagesstätte drei Lieder einstudiert und vorgetragen um den beiden wenigsten etwas Freude zu bereiten. Das Katasteramt hatte auf der Brache den Trampelpfad vom Bahndamm über die Wiesen als Weg eingetragen. Dies hat der Vorsitzende am 25. Mai 2021 als Fehleintrag bemängelt. Daraufhin wurde bereits am 27. Mai 2021 der seit 2019 aus einem Luftbild übernommene Weg aus den Landkarten entfernt. Die Pachtverträge über die Wiese im "Schafgrund", "Etzbachsweiher" und "Bong´s Weiher" sind unterschrieben und seit dem 1. Juni 2021 in Kraft. Die Pächterin von Bong´s Weiher fragte noch nach, ob in dem Bereich zwischen L 280, "Bong´s Weiher" und "Bong´sche Mahlwerk" einige Schafe das Gras in dem mit Bäumen und Sträuchern besetzten Landstück abweiden dürfen. Der Jagdpächter gab seine Zusage aber der Revierförster sagte ganz klar, dass eine Waldweide nicht mehr erlaubt sei. Die zusätzliche Straßenlampe für die Bushaltestelle wurde Anfang Mai bei der EAM in Auftrag gegeben. Der Standort der Lampe wurde inzwischen festgelegt, diese soll in vier bis sechs Wochen montiert werden. Für den neuen Hochbehälter wird die Zähleranschlusssäule (Stromkasten) am "Waldweg" von der linken Straßenseite auf ein gemeindeeigenes Grundstück auf die rechte Seite umgesetzt. Dem Pächter des Grundstücks wurde das Umsetzen mitgeteilt, er sieht kein Problem. Der Ortsbürgermeister hat mit einem Rentner aus dem Ort gesprochen, ob er die maroden Fugen am Ehrenmahl und der daran anhängenden hüfthohen Mauer günstig ausbessern kann. Die Arbeiten können voraussichtlich im Frühjahr nächsten Jahres ausgeführt werden. Der entstehende Erdaushub vom Hochbehälter wird für den im Jahr 2019 beschlossen Erdwall an der L 280 im Bereich der Glascontainer verwendet. Die ausführende Firma wird den Platz in der Bauphase des Hochbehälters als Lagerplatz verwenden und nach Fertigstellung den Erdaushub für den Erdwall verwenden. Das Herstellen des Erdwalls soll kostenlos als Dankeschön für die Bereitstellung der Lagerfläche erfolgen. Auf der Freifläche um den Glascontainer wurde am 25. Mai 2021 ein voller und unverschlossener 10 Liter-Ölkanister die Böschung hinabgerollt. Der Kanister blieb auf dem darunter liegenden Weg liegen. Nur durch ein schnelles Eingreifen von Emmerzhäusern blieb eine größere Ölverschmutzung aus. Da der Verursacher sich schnell und unerkannt von dannen machte und niemand etwas gesehen hatte, riet das Ordnungsamt von einer Anzeige gegen Unbekannt ab. Der Vorsitzende bat darum, die Augen offen zu halten. Wenn etwas Eigenartiges bemerkt wird, sollte wenigstens das Kfz-Kennzeichen notiert und dies bei einem Verstoß dem Ordnungsamt in Daaden gemeldet werden. Die EAM hat der Ortsgemeinde Emmerzhausen die Übernahme der Kosten für eine Naturholz-Wanderbank zugesagt. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf holt derzeit Angebote bei möglichen Lieferanten ein. Der Ortsbürgermeister bedankte sich bei allen im Ort, die nicht exakt an der Grundstücksgrenze mit Mäharbeiten, Pflanzarbeiten oder Ordnungsarbeiten aufhören, sondern auch über ihre Grundstücksgrenzen hinaus, ja sogar gegenüberliegende Straßenseiten oder weit entfernte Pflanzstellen liebevoll hegen und pflegen. Am 18. Juni 2021 wurde der notwendigen Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung der Kitas Derschen, Emmerzhausen, Friedewald, Niederdreisbach und Weitefeld zugestimmt. Die Kosten belaufen sich auf 900 Euro.
Der Vorsitzende berichtete über die Vorberatung des Doppelhaushalts, die zusammen mit den Beigeordneten im Mai im Daadener Rathaus stattgefunden hat. Pascal Weyand von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf stellte dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen die wesentlichen Eckpunkte vor. Davor blickte er noch einmal auf das Jahr 2020 zurück. Emmerzhausen konnte einen Überschuss in Höhe von 129.000 Euro verzeichnen, vor allem wegen Einsparungen bei den Maßnahmen. Der Stand der Rücklage beläuft sich auf 306.000 Euro. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat eine coronabedingte Kompensationszahlung in Höhe von 5.700 Euro erhalten. Der aktuelle Plan weist für 2021 einen Überschuss von rund 163.000 Euro aus, bei Erträge in Höhe von 1,2 Mio. Euro und Aufwendungen von 1,1 Mio. Euro. Für 2022 sind 859.300 Euro an Erträgen und 1,17 Mio. Euro an Aufwendungen geplant. Der erwartete Fehlbetrag beläuft sich auf 314.800 Euro. Für Investitionen sind im laufenden Jahr 45.700 Euro vorgesehen, im kommenden Jahr 261.200 Euro. Bei der Gewerbesteuer werden 45.000 Euro erwartet, 14.000 Euro mehr als im Vorjahr, bei der Grundsteuer gibt es 200.000 Euro Mehreinnahmen aus der Nachveranlagung, um knapp 60.000 Euro steigt der generelle Ansatz. Bei der Hundesteuer war die Anhebung um 6 Euro pro Hund bzw. 40 Euro pro gefährlichem Hund bereits beschlossen worden. Die formale Festsetzung erfolgt in der Satzung. Die Steuerbeteiligungen sind - wie in allen Gemeinden - rückläufig: 2021 betragen sie insgesamt 294.270 Euro (-20.510 Euro), 2022 ist mit 303.400 Euro wieder eine leichte Steigerung zu verzeichnen. Weitere Zahlen: Steuerkraft: 402.568 (Steigerung um 15.600 Euro); Verbandsgemeinde-Umlage: 21 % (-2 %) 123.000 Euro (+17.000 Euro); Grundschulumlage: 17.800 Euro; Kreisumlage: -1%, jetzt 44,5 %, 261.793 Euro; Personalaufwand: 77.000 Euro (bereinigt nach Abzug Zuschüsse und Auflösungen); Aufwand für Sach- und Dienstleistungen: 138.700 Euro (2021) und 218.750 Euro (2022); In 2021 und 2022 sind folgende Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen geplant: Maßnahmen am Kindergarten (Vordach und Dachsanierung insgesamt 67.000 Euro); LED Kita: 12.000 Euro; Bedarfsansatz Bebauungsplan 10.000 Euro; Maßnahmen an Straßen und Brücken 47.000 Euro (u.a. Bergstraße und Brückensanierung); Friedhofshallendach 30.000 Euro; gemeindeeigene Wohnung Treppe und Außenanlage 30.000 Euro; Kita: Photovoltaik: 16.000 Euro; Friedhofsweg 185.000 Euro (WKB 112.000 Euro und I-Stock 26.000 Euro); Brücke "Im Ring" mittelfristig 23/24 250.000 Euro; Dorfgemeinschaftshaus 50.000 Sanierung Saal Die Einzahlungen 2021 reichen für die Finanzierung aus, insgesamt kann die Rücklage sogar um 175.000 Euro erhöht werden. Im kommenden Jahr werden insgesamt 451.000 Euro für den Ausgleich benötigt. Dafür reicht die Rücklage aus, in der dann 30.000 Euro verbleiben. Es sind keine Investitionskredite notwendig. Mittelfristig reicht die Rücklage bis 2024 aus. Nach ausführlicher Beratung wurde der Doppelhaushalt 2021/2022 einstimmig beschlossen
Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen
stellte eine Prioritätenliste über die zu erledigenden beziehungsweise
notwendigen Arbeiten auf. Dazu gehören u. a. der Eingangsbereich zu den
gemeindeeigenen Wohnungen (Treppe/Außenanlagen), die Dächer von Kita und
Friedhofshalle (Ausschreibung im Herbst, Ausführung im Frühjahr 2022),
die Sanierung des Saals im Dorfgemeinschaftshaus und eine professionelle
Energieberatung. Nach dem Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) ist in jeder Kita ein Beirat einzurichten. In § 7 Absatz 1 und 2 heißt es dazu: "In jeder Tageseinrichtung ist ein Beirat einzurichten. Darin arbeiten der Träger der Tageseinrichtung, die Leitung der Tageseinrichtung, die pädagogischen Fachkräfte und die Eltern zusammen. Der Beirat beschließt Empfehlungen unter Berücksichtigung der im pädagogischen Alltag gewonnenen Perspektive der Kinder in grundsätzlichen Angelegenheiten, die die strukturellen Grundlagen der Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsarbeit einer Tageseinrichtung betreffen. Der Beirat ist zu gleichen Teilen durch Vertreterinnen oder Vertreter des Trägers der Tageseinrichtung, der Leitung der Tageseinrichtung, der pädagogischen Fachkräfte und Mitglieder des Elternausschusses zu besetzen. Eine zusätzliche pädagogische Fachkraft bringt die in der pädagogischen Arbeit gewonnene Perspektive der Kinder ein". Demnach besteht der Kita-Beirat aus acht Personen. Dies sind die Kita-Leiterin und ihre Vertreterin, zwei pädagogische Fachkräften aus der Kita (also zwei Erzieherinnen), zwei Mitgliedern aus dem Elternausschuss sowie zwei Vertreter der Ortsgemeinde Emmerzhausen als Trägerin der Einrichtung. Kraft seines Amtes als vertritt der Ortsbürgermeister die Ortsgemeinde Emmerzhausen im Kita-Beirat. Sein gesetzlicher Vertreter ist der Erste Beigeordnete. Beide vertreten daher die Ortsgemeinde Emmerzhausen im neuen Beirat. Eine Wahl konnte somit entfallen.
Seit einigen Jahren ist im Flächennutzungsplan eine Wohnbauerweiterungsfläche E4 südlich des "Waldwegs" ("Oben in der Struth"/"In der Buchwiese") eingezeichnet. Da die Ortsgemeinde Emmerzhausen nur noch drei Bauplätze zur Verfügung hat wurde beraten, ob endlich ein neues Wohnbaugebiet angegangen werden soll. Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einstimmig, dass das grundsätzlich ein neues Wohnbaugebiet im genannten Bereich ausgewiesen werden soll. Die erforderlichen Schritte sollen eingeleitet werden. Beim vorgeschriebenen Aufruf der in der April-Sitzung im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse wurde noch einmal über die Anschaffung eines Rasentraktors gesprochen. Für die Anschaffung gab es seinerzeit zunächst keine Mehrheit. Die Angelegenheit wurde jetzt noch einmal ausführlich beraten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen war sich einig, dass die Arbeiten im Ort ohne einen Rasentraktor nicht mehr zu bewältigen sind. Letztendlich spare die Ortsgemeinde Emmerzhausen durch die Anschaffung absehbar auch Lohnkosten ein. Bei einer Enthaltung wurde beschlossen, auf der Grundlage des vorliegenden Angebots, einen Rasentraktor, Schnittbreite 122 cm, inkl. Mulchkit, zum Preis von netto 5.200 Euro zu beschaffen. Aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen kamen Klagen darüber, dass der Fahrradweg zwischen Sportplatz und Weißer Brücke kaum noch zu befahren sei und dringend gemäht werden müsse. Da es sich um einen Teil des überörtlichen Radwegenetzes handelt, sei hier möglicherweise die Verbandsgemeinde in der Pflicht. Es wurde außerdem angeregt, dass bei der Herrichtung von Wiesengräbern als obere Schicht feinerer Mutterboden aufgebracht wird. Eine mit großen Steinen bedeckte Grabstelle sei nicht sehr pietätvoll. Schließlich kam die Sprache noch auf das immer stärker werdende Aufkommen von Waschbären, das sich für viele im Ort inzwischen zu einem Problem entwickelt habe. Die Bekämpfung sei schwierig, war zu hören. Die Tiere dürfen innerhalb der Ortslage nicht geschossen und erst wieder im Herbst mit Fallen gefangen werden. Im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen sich weitere Mitteilungen, Grundstücks- und Bauangelegenheiten an. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 21. Juni 2021] |
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Am Hochbehälter Emmerzhausen bewegt sich etwas
Da bei dem bestehenden Hochbehälter bereits seit 2015 eine Kammer außer Betrieb genommen wurde und weitere Beschädigungen erkennbar sind, würde eine Sanierung des bestehenden Bauwerks gegenüber einem Neubau zu erheblichen Mehrkosten führen. Im Herbst 2020 wurde mit der Planung des neuen Hochbehälters Emmerzhausen begonnen. Die für den Neubau anfallenden Nettogesamtkosten liegen bei rund 1,1 Millionen Euro. Diese werden mit rund 50% (550.000 Euro) vom Land Rheinland-Pfalz als Förderung mitgetragen. Die Ausschreibung erfolgte im Frühjahr 2021. Bei dieser wurden leistungsfähige Firmen zur Abgabe eines Angebots aufgefordert. Zur Submission sind nur wenige Angebote eingereicht worden. Für die Tiefbauarbeiten kam das günstigste Angebot von der Firma Heinrich Weber und für die Rohrleitungs- und Metallbauarbeiten hat die Firma Theis Wassertechnik den Zuschlag erhalten. Nach der ersten Begehung der Baustelle Mitte Juni haben nun die ersten Bauarbeiten begonnen. Die Tiefbauarbeiten für die Herstellung der Versorgungsleitungen starteten bereits in der darauf folgenden Woche und wurden in derselben zum Abschluss gebracht. Ende Juni stand dann die Grobabsteckung des neuen 300 Kubikmeter großen Hochbehälters auf der Tagesordnung. Die hierfür notwendigen Tiefbauarbeiten wurden durch die regnerischen Tage der letzten Wochen etwas verzögert, doch das schlechte Wetter bewirkt zur Zeit noch keine Terminverschiebungen. Mit der geplanten Errichtung des Hochbehälters aus den Betonfertigteilen kann somit ab Ende August begonnen werden. Der Innenausbau des Gebäudes erfolgt im Anschluss. Mit der Inbetriebnahme des neuen Hochbehälters ist Ende 2021 zu rechnen, die Gesamtfertigstellung soll im Frühjahr 2022 erfolgen. [Text: David Meyer (Daaden); Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 6. Juli 2021] |
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Neuer Rasentraktor eingetroffen
Am Montag, dem 9. August 2021, wurde der neue Rasentraktor angeliefert. Die beiden Gemeindearbeiter Florian Schreiber und Burkhard Dücker wurden vom Lieferanten ausgiebig in der Pflege und Benutzung des Gerätes eingewiesen. Im Anschluss wurde der Rasentraktor im praktischen Test getestet und für gut empfunden. Somit ist eine große Arbeitserleichterung für die Pflege der großen Rasen- und Wiesenflächen für die Gemeindearbeiter gegeben. [Text und Foto: Hans-Joachim Fries; Emmerzhausen, den 9. August 2021]
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Die Straßenbeleuchtung an der Bushaltestelle wurde aufgestellt, sie leuchtet jetzt den Vorplatz und den Warteunterstand aus. Die Arbeiten am neuen Hochbehälter haben im Juli begonnen und gehen planmäßig voran. Von dem Erdaushub wurde bereits ein Erdwall bei den Glasbehältern aufgeschüttet, so dass jetzt kein wildes Parken mehr stattfinden kann. Die vom Stromversorger EAM gesponserte Wanderbank ist zwischenzeitlich in Herstellung und wird in den nächsten Wochen angeliefert. Die Arbeiten für den Zugang und die Treppe der Mietwohnungen in der alten Schule wurden mittlerweile angestoßen. Eine Fachfirma aus Bad Marienberg hat zwischenzeitlich Bodenproben entnommen. Außer erhöhter Kupfer- und Nickelwerte, was aber unserer Gegend entspricht, waren keine besonderen Auffälligkeiten vorhanden. Der zu erwartende Erdaushub ist frei von Verunreinigungen und kann problemlos auf eine Erddeponie abgefahren werden. Für das Erkunden der angedachten neuen Bauplätze wurden Ingenieurarbeiten ausgeschrieben. Drei Büros haben ihr Interesse bei der Verbandsgemeindeverwaltung bekundet. Für drei noch verbliebene Bauplätze im Bereich "Weidenstrauch" melden sich in letzter Zeit immer wieder Interessenten. Mittlerweile hat man bemerkt, dass es die letzten preisgünstigen Bauplätze der Verbandsgemeinde sind und das auch noch in einer solch ruhigen Lage. Die beschlossene Ausbesserung der Asphaltfläche am Ende der "Bergstraße" wird voraussichtlich im nächsten Jahr erfolgen. In der letzten Sitzung wurde angefragt, ob der Weg zwischen Sportplatz und der Weißen Brücke nicht von der Verbandsgemeinde gepflegt werden muss. Dieser Weg ist zwar mit Radwegschildern versehen aber noch nicht offiziell als Radweg ausgewiesen. Er muss deshalb weiterhin von der Ortsgemeinde gepflegt werden. Außerdem war angefragt worden, ob man bei den Wiesengräbern nicht eine Deckschicht aus Mutterboden auf den Erdhügel auflegen könne. Der Ortsbürgermeister hat den Bauhof der Verbandsgemeinde mit dieser zusätzlichen Arbeit beauftragt. Im "Stehwäldchen" wurden Eichenprozessionsspinner gesehen. Auf Anraten der Ordnungsbehörde hat der Ortsbürgermeister Warnschilder angebracht und die Kindertagesstätte informiert, dass das Gelände gemieden werden soll. Die Kreisverwaltung Altenkirchen hat informiert, dass die Warnschilder "Achtung Radfahrer" beim Landesbetrieb zur Montage in Auftrag gegeben wurden. Nachdem alle in Frage kommenden Rasentraktoren ausverkauft waren, haben sich einige junge Ratsmitglieder im Internet auf die Suche gemacht. Der Traktor wurde dann bei einem Händler aus Wallmenroth beschafft. In den letzten Wochen sind mehrere kranke und tote Füchse im Ortsgebiet aufgefunden worden. Zum Teil musste mit Einverständnis von Polizei und Jagdpächter ein Jäger in Anspruch genommen werden. Die Tiere wurden vom Landesuntersuchungsamt begutachtet, es gab aber keine besonderen Befunde. Die neue Küche aus dem Förderprogramm ist in der Kindertagesstätte "Regenbogen" eingebaut worden. Dank des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz, der immer wieder den Schrottcontainer betreut, ist wieder eine stattliche Summe zusammengekommen. Diesmal waren es mehr als 1.000 Euro, die zur Finanzierung geschwindigkeitsreduzierender verwendet werden sollen.
Erweiterung des Geschäftsbereichs eines Beigeordneten Am 3. Februar 2020 hat der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit einer Änderung der Hauptsatzung die Bildung eines Geschäftsbereichs ermöglicht. Die Bildung eines Geschäftsbereichs ermöglicht es, einem Beigeordneten die selbständige Verwaltung und ständige Vertretung des Ortsbürgermeisters für bestimmte Aufgabenbündel zu übertragen. Am 2. März 2020 hat der Rat dann der Bildung des Geschäftsbereiches "Konversion Stegskopf" und dessen Übertragung an den Beigeordneten Heinz Dücker zugestimmt. Die effektive und nachhaltige Vertretung der gemeindlichen Interessen in der Jagdgenossenschaft Emmerzhausen und in der Hauberggenossenschaft Emmerzhausen ist stark von der Anwendung der speziellen jagd- und haubergsrechtlichen Vorschriften und der Kenntnis der bisherigen Entwicklungen in beiden Sachgebieten abhängig. Es bietet sich an, diese Aufgaben dem Geschäftsbereich "Konversion Stegskopf" anzugliedern und damit die Wahrnehmung aus einer Hand zu ermöglichen. Zu diesem Geschäftsbereich gehören dann neben den bisher bereits zugeordneten Aufgaben alle gemeindlichen Aufgaben und Interessen, die aus der Mitgliedschaft der Ortsgemeinde Emmerzhausen in der Jagdgenossenschaft Emmerzhausen und in der Hauberggenossenschaft Emmerzhausen herrühren. Nach der Aufgabenerweiterung führt der Geschäftsbereich die Bezeichnung "Konversion Stegskopf, Jagd- und Hauberggenossenschaft Emmerzhausen". Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stimmte sowohl der Erweiterung des Geschäftsbereichs in der beschriebenen Form als auch der Übertragung des so erweiterten Geschäftsbereichs auf den Beigeordneten Heinz Dücker zu.
Stelle für die hauptamtliche
kommunale Jugendarbeit auf Ebene der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
Straßenbeleuchtung "Friedhofsweg" Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in der Sitzung am 17. August 2020 einem Ausbau der Straße "Friedhofsweg" im gesamten Fahrbahnbereich unter Einreichung eines Investitionsstock-Antrags zugestimmt. Derzeit befindet sich nur eine Straßenleuchte im "Friedhofsweg", daher wurde die EAM-Netz GmbH um Erstellung eines gesonderten Leuchtenplans gebeten. Es ist eine Erweiterung der Straßenbeleuchtung durch Leuchten des Typs Siteco SL 11 micro auf einem 5 m-Masten möglich. Den Ortsgemeinderatsmitgliedern wurde ein Lageplan mit den technisch und optisch sinnvollen Standpunkten der Straßenbeleuchtung zugeleitet. Diese wurden von der EAM-Netz GmbH ermittelt und ergeben sich aus den jeweiligen Abständen der einzelnen Leuchten um eine zukünftig homogene Ausleuchtung der Verkehrsfläche zu ermöglichen. Die zu erwartenden Kosten belaufen sich auf ca. 1.300 Euro netto pro Leuchte, zzgl. ca. 11 Euro pro lfm. Kabel. Die Demontage der vorhandenen Beleuchtung und die Tiefbauarbeiten für die Kabelverlegung werden im Los 1 Straßenbau berücksichtigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Beratung mehrheitlich die Ausführungsplanung der Straßenbeleuchtung im "Friedhofsweg" mit fünf Leuchten und beauftragt die Verbandsgemeindewerke, ein entsprechendes Angebot bei der zuständigen EAM einzuholen.
Bauverpflichtung beim Verkauf gemeindeeigener Baugrundstücke Beim Verkauf gemeindeeigener Baugrundstücke verpflichten sich die Käufer im notariellen Kaufvertrag dazu, das Grundstück innerhalb einer bestimmten Frist zu bebauen. Dadurch will die Ortsgemeinde Emmerzhausen erreichen, dass die Baugrundstücke auch tatsächlich bebaut werden und nicht als Spekulationsobjekt jahrelang brach liegen. Die bisherige Regelung sieht eine drei- oder teilweise auch vierjährige Frist vor. Andernorts werden überwiegend drei Jahre zur Bebauung eingeräumt, was auch für Bauherren, die viel in Eigenleistung machen wollen als ausreichend angesehen wird. Als Sanktionierung war bisher lediglich die Rückabwicklung des Kaufvertrages vorgesehen. Dies ist jedoch besonders dann nicht zielführend, wenn der Bau bereits begonnen wurde, weil die Ortsgemeinde kein Interesse daran haben kann, das Grundstück mit einem halbfertigen Haus zurückzubekommen. Deshalb soll der Ortsgemeinde künftig alternativ auch eine Strafzahlung und ein Ermessen bei der Ausübung eingeräumt werden. Die neue Fassung soll unter anderem die Verpflichtung enthalten, dass der erworben Grundbesitz innerhalb von drei Jahren nicht an Dritte weiter veräußert und mit einem bezugsfertigen Wohnhaus (bei Gewerbegrundstücken Geschäftshaus, Halle etc.) bebaut wird. Anderenfalls kann die Ortsgemeinde eine Fristverlängerung gewähren oder die kosten- und lastenfreie Rückübertragung des Grundbesitzes gegen zinslose Erstattung des Kaufpreises u.a. verlangen. Im Falle einer Fristverlängerung soll die Ortsgemeinde für jeden angefangenen Monat eine Nachzahlung von 1% des Kaufpreises ab Beginn der Fristverlängerung verlangen. Im begründeten Einzelfall, insbesondere, wenn die Verzögerung unverschuldet eintritt und mit der Fertigstellung des Gebäudes in angemessener Zeit zu rechnen ist, kann ganz oder teilweise auf die Nachzahlung verzichtet werden. Alle mit der Rückübertragung des Grundstückes entstehenden Kosten trägt der Käufer bzw. dann Rückübertragende. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, bei künftigen Verkäufen von Baugrundstücken die vorgenannte Bauverpflichtung zu anzuwenden. Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten schlossen sich im nichtöffentlichen Teil der Sitzung an. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 30. August 2021] |
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Neue Wander- und Ruhebank aufgestellt
Vor einigen Monaten fragte das Energieversorgungsunternehmen EAM an, ob sie der Ortsgemeinde Emmerzhausen eine Wander- und Ruhebank schenken dürfe. Es gab natürlich nur eine Antwort: ja! Die einzige Bedingung war, heimisches Holz, heimische Handwerker und ein schöner Standort. Dirk Klein von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf beauftragte einen heimischen Hersteller aus Daaden eine Bank aus heimischen Hölzern herzustellen. Die Bank ist mittlerweile fertig gestellt und steht oberhalb des Hirschgeheges "auf der Steh" direkt am vorbeiführenden Weg. Die neue Wander- und Ruhebank hat den Platz der ehemaligen Sitzbank von Helmut Langenbach übernommen. Von dort hat man einen hervorragenden Blick über das Dorf hinauf bis zum "Stegskopf". Mit ein bisschen Glück läuft im Gehege das Damwild vorbei. Im Namen der Ortsgemeinde Emmerzhausen einen herzlichen Dank an unseren Netzbetreiber EAM. [Text und Foto: Hans-Joachim Fries, Emmerzhausen, den 9. September 2021]
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Sturmtief "Hendrik" lässt alten Walnussbaum umfallen
Am 21. Oktober 2021 zog das Sturmtief "Hendrik" über Deutschland und grüßte auch Emmerzhausen. Um 10:09 Uhr rief eine Emmerzhäuserin an und sagte: "Oje, hier ist ein Baum auf die Straße gefallen". Daraufhin wurde der Feuerwehr mitgeteilt, das ein alter Walnussbaum, gepflanzt vor langer Zeit von Otto Pfeiffer, in der Schulstraße 13, Ecke Weidenstrauch auf die Ortsstraße gefallen ist. In kürzester Zeit kam der Feuerwehrlöschzug aus Derschen mit sechs Floriansjüngern und einer Floriansjüngerin angerückt und sie beseitigen mit Motorsägen den umgestürzten alten Walnussbaum. Ein recht herzliches Dankeschön seitens der Ortsgemeinde Emmerzhausen für den schnellen guten Einsatz der Feuerwehr Derschen-Emmerzhausen-Mauden. [Text und Foto: Hans-Joachim Fries, Emmerzhausen, den 21. Oktober 2021] |
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Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Nach der Begrüßung, den Formalien zu Beginn und der Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung vom 30. August 2021 machte Ortsbürgermeister Fries dem Ortsgemeinderat folgende
Mitteilungen: a) Es wurde immer wieder berichtet, dass der hintere Lautsprecher an der Friedhofshalle defekt wäre. Der Lautsprecher war in Ordnung allerdings nur für den unmittelbaren Bereich vor der Türe. Da Viele bei den Beerdigungen wahrscheinlich Berührungsängste haben und nicht in die Halle gehen, auch wenn noch ausreichend Platz im Innenraum ist, stellen sie sich weit weg von der Friedhofshalle auf den Vorplatz, da ist der Lautsprecher natürlich zu schwach. Jetzt ist ein weiterer Lautsprecher, gestiftet von Diehl Erhard, angebracht worden, dieser beschallt jetzt bis hin zu den ersten Wohnhäusern. b) Werdegang Bauplätze Bisher hatte ich lediglich die Nachricht von 24. September 2021 vorliegen, dass sich vier Planungsbüros für diese Tätigkeit zur Entwicklung beworben haben. Herr Weid (von der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf) gab mir die Info, dass jetzt eine neue Bauamtsleitung (richtig: Mitarbeiterin) in der Verbandsgemeindeverwaltung ist und das ich mit ihr Kontakt aufnehmen soll. Daraufhin habe ich dann mit Frau Weichart gesprochen. Sie hat den bisherigen Werdegang vorliegen, muss sich aber noch reinarbeiten und nach und nach abarbeiten. Weitere Informationen gibt es im nicht öffentlichen Teil der Sitzung. c) Von den weiteren Füchsen, welche unmittelbar nach der letzten Ratssitzung gefunden wurden, wurden zwei lediglich auf Tollwut untersucht, diese hatten einem negativen Befund. Ein weiterer wurde komplett untersucht mit dem Befund Staupe. Daraufhin wurde in den sozialen Medien sofort gewarnt und im darauf folgenden Mitteilungsblatt noch einmal vom Ordnungsamt auf die gefährliche Tierkrankheit ausdrücklich hingewiesen. Nach dem 1. September 2021 ist meines Wissens kein weiterer Fuchs in Emmerzhausen mehr gefunden worden. d) Am 9. Oktober 2021 fand im Dorfgemeinschaftshaus Emmerzhausen die Wahl des Haubergvorstehers statt. Zum neuen Vorsteher wurde Bernd Mai gewählt, sein Vertreter wurde Timo Heidrich. Durch den Borkenkäferbefall im Hauberg und auch des Gemeinde- und Ersatzwald ist mit einer finanziellen Ausschüttung nicht zu rechnen, denn sehr viel des noch vorhandenen Geldes muss für die Wiederaufforstung verwendet werden. Bis das der neu aufgeforstete Wald einen neuen Ertrag abwirft werden ca. 80 Jahre und mehr vergehen. e) Bei Herrn Sascha Starosta, Sachbearbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf, habe ich nachgefragt wie weit die Projekte "Zugang Mietwohnungen", "Dach Friedhofshalle", "Dach Kita mit Photovoltaikanlage" vorangeschritten sind. Lediglich ist, wie ich bereits in der letzten Sitzung bekannt gab, am Eingang der Mietwohnungen eine Bodenprobe entnommen worden. Er wird nach seinem Urlaub die erforderlichen Ausschreibungen erstellen, damit im Frühjahr 2022 damit begonnen werden kann. f) Den Vertrag, für die in der letzten Sitzung unter TOP 14 beschlossene neue Kita-Software mit der Firma SSF GmbH aus Kirchen, habe ich am 15. Oktober 2021 unterschrieben. g) Volker Schüler nahm als Vertreter der Ortsgemeinde an der Feierlichkeit zum 100jährigen Bestehen der Feuerwehr Derschen, Löschzug Derschen-Mauden-Emmerzhausen teil. h) Die von der EAM gesponserte Wander- und Ruhebank wurde zwischenzeitlich geliefert und ist an der vorgesehenen Stelle, "oben auf der Steh", oberhalb des Hirschgeheges aufgestellt. i) Sturmtief Hendrik grüßte am 21. Oktober 2021 mit dem Umwurf eines Walnussbaumes in der "Schulstraße". Die hinzugezogene Feuerwehr des Löschzuges Derschen-Emmerzhausen-Mauden behob den Schaden in kürzester Zeit. j) Da angeblich niemand außer dem Gemeindearbeiter einen Schlüssel für die alte Müllkippe hatte, dort aber zum wiederholten Mal Dreck hineingefahren wurde, ohne dass das Vorhängeschloss zerstört wurde, muss mindestens noch ein Schlüssel vorhanden sein. Um dem illegalen Hineinfahren auf die Müllkippe ein Ende zu bereiten, habe ich ein neues Vorhängeschloss installiert. Jetzt hat nur ein Gemeindearbeiter den Schlüssel. k) Am 8. Oktober 2021 habe ich die Ortsbürgermeister der übrigen betroffenen Ortsgemeinden bei einer Sitzung der EAM vertreten. Dort wurden kommunale Förderprojekte des Energieversorgungsunternehmens vorgestellt, u. a. erhielt ich die Information, dass die Ausstattung des Kita-Daches mit einer PV-Anlage mit einem Betrag von 3.800 Euro unterstützt wird.
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen Die Ortsgemeinde hat folgende Zuwendung erhalten: Zuwendungsgeber: Erster Beigeordneter Marc Rosenkranz für Verschiedene (Erlös aus Schrottsammlung 08-09/2021 in Emmerzhausen), Eingangsdatum: 11.10.2021, Umfang der Zuwendung: 499,15 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Refinanzierung Rasenmähertraktor der Ortsgemeinde. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschoss einstimmig die Annahme der Zuwendung.
Rückbau von Wehranlagen im Daadener Bach zugestimmt Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen wurde zuletzt am 17. August 2020 von der Verwaltung umfangreich über die Grundlagen und ersten Überlegungen zur Herstellung der Gewässer-Durchgängigkeit des Daadenbaches in der Gemarkung Emmerzhausen informiert. Zum damaligen Zeitpunkt waren zunächst nur alte Wehranlagen im Bereich zwischen der "Weißen Brücke" und der Ortslage Emmerzhausen bekannt. Durch Hinweise aus dem Ortsgemeinderat wurden danach auch noch einige kleinere Wehr-Relikte im Bereich der Gemarkung Daaden zwischen "Steinches Mühle" und der "Weißen Brücke" entdeckt. Diese wurden in Abstimmung mit den zuständigen Behörden SGD Nord Montabaur und Untere Wasserbehörde Altenkirchen nachträglich noch im Bestand erfasst, kartiert und in die Planung eingearbeitet, um eine vollständige Durchgängigkeit des Fließgewässers bis zur Ortslage Emmerzhausen zu erzielen. Die aktuelle Planung beinhaltet nun alle Wehr- und anderen technischen Anlagen in diesem Gewässerabschnitt. Nach einer letzten Abstimmung mit den zuständigen Behörden im August wurden folgende Festlegungen getroffen: a) Grundsätzlich soll kein technischer Ausbau der Wehranlagen, sondern nur die alte Wehranlage abgebrochen und mit einfachen wasserbaulichen und geringen finanziellen Mitteln das Gewässer an diesen Stellen naturnah wiederhergestellt werden oder örtliche Umgehungsgerinne durch einfache bauliche Maßnahmen initiiert werden. Dem Daadenbach soll eine natürliche Entwicklung ermöglicht werden. b) Das Wehr 1 in der Ortslage von Emmerzhausen soll aufgrund der schwierigen Lage innerhalb der Bebauung und den damit verbundenen zu erwartenden hohen Aufwendungen in technischer und finanzieller Hinsicht als Wehranlage verbleiben. Die Verbandsgemeinde bleibt hierfür unterhaltungspflichtig. c) Bei Wehr 2 und 3 sollen keine besonderen Befestigungen vorgesehen werden. Es erfolgt der Abbruch der alten Wehranlagen und kleinteiliger Ausbau im Bestand. d) Auch bei Wehr 4 ist ein einfacher Rückbau geplant. Die einfachste und damit auch kostengünstigste Alternative an dieser Stelle ist die Anlage eines einfachen natürlichen Umgehungsgerinnes, wofür jedoch in geringem Umfang Grunderwerb erforderlich ist. e) Bei Wehr 5 ist der geplante Rückbau als Umgehungsgerinne vorgesehen. Die alte Wehranlage soll, auch auf Wunsch der Ortsgemeinde, als "historisches Bauwerk" (ehemalige Wiesenentwässerung) erhalten bleiben. Auch hierfür wird in geringem Umfang Grunderwerb erforderlich. In der Sitzung wurde von Herr Roland Mauden, dem Vertreter der SGD Nord Montabaur, Abteilungen Gewässerschutz und Fischerei, und Dipl.-Ing. Ralf Edelmann von der Verbandsgemeinde, Sachgebiet Gewässerausbau und -unterhaltung, die geplanten Maßnahmen nochmals erläutert und Fragen zu der vorliegenden Planung und der weiteren Vorgehensweise beantwortet. Die Behördenvertreter befürworteten den beschriebenen naturnahen und kostengünstigen Ausbau, insbesondere bei Wehr 4 durch Umgehungsgerinne. Ratsmitglied Sven Fries wies darauf hin, dass die ablehnende Haltung der Ortsgemeinde bei der Beschlussfassung am 17. August 2020 aus der Befürchtung herrührte, dass das Wehr als Bauteilruine weiter am Gewässer verbleiben würde. Herr Mauden stellt klar, dass das Wehr soweit zurück gebaut wird, dass es in der Örtlichkeit nicht mehr sichtbar ist. Wegen des unmittelbaren sachlichen Zusammenhangs und weil schützenswerte Interessen Dritter nicht erkennbar sind, beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen dann, die für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehene Beratung über die im Zusammenhang mit dem Rückbau erforderliche Inanspruchnahme gemeindlicher Grundstücke in den öffentlichen Teil vorzuziehen. Für die geplante Durchführung eines Umgehungsgerinnes im Bereich der Wehranlage 4 (bei den Fischteichen) ist die Überlassung von Grundstücksflächen in geringem Umfang erforderlich (durch Grunderwerb oder Grunddienstbarkeit). Direkt betroffen ist hiervon auch die Ortsgemeinde Emmerzhausen als Eigentümerin der Parzelle Gemarkung Emmerzhausen, Flur 2, Parzelle 51, da dort für die Realisierung der Maßnahme eine kleinflächige Grundstücksinanspruchnahme erforderlich wird. Die übrigen im Gemeindebesitz befindlichen Parzellen Flur 2, Nr. 41, 44, 45, 57 und 108 (Maßnahme Nr. 4), Flur 2, Nr. 57 und 108 (Sohlbegradigung entfernen), Flur 2, Nr. 62, 63, 64, 65, 66 und 108 (Maßnahme Nr. 3) und Flur 3, Nr. 61/2, 62/2 und 28 (Maßnahme Nr. 2) sind nur indirekt betroffen, da sie unmittelbar an das Gewässer angrenzen, jedoch kein Grunderwerb nötig ist, sondern lediglich die Zustimmung zur vorübergehenden Inanspruchnahme der Flächen für die Durchführung der Baumaßnahme erfordern. Nach eingehender Information und Beratung beschließt der Ortsgemeinderat Emmerzhausen a) den Beschluss vom 17. August 2020 zu Tagesordnungspunkt 18 aufzuheben, b) mit der Maßgabe, dass das Wehr 4 als Bauwerk in der Örtlichkeit nicht mehr erkennbar ist, der Herstellung eines Umgehungsgerinnes an diesem Wehr zuzustimmen und ein noch genau zu bestimmendes Teilstück des Grundstücks Flur 2, Parzelle 51, der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für die Gewässerausbaumaßnahme zur Verfügung zu stellen, c) der vorübergehenden Inanspruchnahme der Parzellen Flur 2, Nr. 41, 44, 45, 57, 62, 63, 64, 65, 66 und 108 sowie Flur 3, Nr. 61/2, 62/2 und 28 für die Durchführung der Baumaßnahme zuzustimmen.
Einwohnerfragen Mit elektronischer Nachricht vom 16. Oktober 2021 hat Herr Dirk Wagner folgende Einwohnerfragen an die Ortsgemeinde Emmerzhausen gerichtet: Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren des Ortsgemeinderates, ich möchte mich erkundigen, ob sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen schon Gedanken gemacht hat, vorbeugend in den Hochwasserschutz zu investieren. Aufgrund der Ereignisse im Ahrtal ist dieses Thema sehr wichtig. Konkret denke ich an folgende Maßnahmen: 1. Werden die Bachläufe und deren Zuläufe regelmäßig kontrolliert? 2. Werden Brücken, unter denen sich Bachdurchläufe befinden, freigehalten von Baumstämmen, Ästen und sonstigen Gegenständen? (wer kontrolliert das?) 3. Wird die Abwasserkanalisation regelmäßig kontrolliert? 4. Werden Gullyeinläufe regelmäßig von Schmutz und Blättern gereinigt? 5. Gibt es auf den sogenannten Wirtschaftswegen genügend Regenablaufrinnen? 6. Funktioniert die Sirene auf dem alten Feuerwehrhaus für Alarmierungen bei Katastrophenfällen? 7. Bedingt durch die riesigen Rodungen der Fichtenbestände rund um unseren Ort, sehe ich die Gefahr, dass es bei starken Regenfällen schnell zu Überschwemmungen der anliegenden Wohnhäuser kommen kann (insbesondere in der "Struthweg" und "In der schönen Aussicht". Sicher gibt es noch mehr Punkte, die man bedenken sollte. Ich hoffe hiermit einige Anregungen gegeben zu haben und würde mich über eine Rückmeldung freuen. Dirk Wagner
Der in der Sitzung anwesende technische Werkleiter der Verbandsgemeindewerke, Herr Dipl.-Ing. Ralf Edelmann, beantwortet die Fragen, soweit spontan möglich, gegenüber dem Ortsgemeinderat und dem ebenfalls anwesenden Fragesteller, wie folgt: Die aktuelle Problematik muss hinsichtlich Ursache, Vorsorge, Folgen und Zuständigkeiten unterschieden werden in Starkregenereignisse und Gewässerhochwasser. Bei der katastrophalen Überflutung im Ahrtal handelte es sich um ein Starkregenereignis, für das Mittelgebirgslandschaften, also auch der Westerwald, anfällig sein können. Auch im hiesigen Raum hat es in den Jahren 2016 und 2018 punktuell einen großen Regenwasseranfall gegeben, der in bestimmten Ortsgemeinden zu starkem Zufluss von Außengebietswasser in die Ortslagen geführt hat. Bei der Aufgabenzuordnung ist die Verbandsgemeinde gesetzlich für die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung zuständig. Vorsorgemaßnahmen für die Außengebietszuflüsse müssen die Ortsgemeinden bereits bei der Bauleitplanung in die Überlegungen einbeziehen. Eine garantierte und allumfassende Absicherung gegen alle Wetterphänomene und Umweltereignisse ist jedoch nicht physisch und wirtschaftlich nicht leistbar. Deshalb müssen auch die betroffenen Bürger ihre Gebäude und Grundstücke durch Maßnahmen der Eigenvorsorge schützen. Der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf hat sich schon seit längerer Zeit mit der Problematik befasst, angesichts der jüngsten Ereignisse aber die Maßnahmen zum Hochwasserschutz nochmals forciert. Die Verwaltung ist beauftragt, mit Fachplanern in Kontakt zu treten, um die Grundlagen für die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes zu eruieren. Grundlage dafür werden entsprechende Gefahrenkarten der SGD und Unterlagen der Versicherungswirtschaft sein, die simulierte Regenereignisse in ihren Auswirkungen in der Fläche darstellen können. Mit dieser Einführung nimmt Herr Edelmann zu den Einzelfragen Stellung: 1. Bachläufe werden vom Verbandsgemeinde-Bauhof kontrolliert. 2. Insbesondere die Einlaufbauwerke, Brücken, Verrohrungen und sonstige Bauwerke werden möglichst von Gegenständen, die eine Staugefahr hervorrufen, befreit und der Durchfluss gewährleistet. 3. Für die Abwasserkanäle ist eine Untersuchung im 10-Jahres-Turnus im Rahmen der Vorschriften zur Eigenkontrolle verpflichtend vorgesehen. 4. Gemeindestraßen sind Einrichtungen der Ortsgemeinden. Die Entwässerung gehört dazu. Die Ortsgemeinden bedienen sich dazu der Abwasserkanäle der Verbandsgemeinde. Im Auftrag der Ortsgemeinden reinigt der Verbandsgemeinde-Bauhof mindestens einmal jährlich die Straßeneinläufe (Gullys). Die Erfahrung der jüngeren Zeit zeigt, dass hier eine Erhöhung des Reinigungsintervalls sinnvoll und geboten sein könnte. 5. Ablaufrinnen auf Wirtschaftswegen bedürfen funktionierender Wegeseitengräben, um einen geordneten Abfluss des Regenwassers zu eröffnen. Nach dem Rückgang der Landwirtschaft finden diese Erfordernisse nicht mehr die nötige Beachtung. Entwässerungsgräben werden durch die Wegebenutzung zugeschüttet, wachsen ein, der Verbund für den geordneten Abfluss wird unterbrochen. Das führt bei Starkregenereignissen dazu, dass das Wasser großflächig und ungesteuert, auch in Richtung der Ortslage, abfließt. Hier ist es wichtig, dass auf die Erhaltung der Funktionsfähigkeit von Entwässerungsgräben verstärkt geachtet wird. 6. Aktuelle Informationen über die Funktionsfähigkeit der Sirene liegen den Verbandsgemeindewerken nicht vor. 7. Das Risiko, dass es nach den Rodungen bei entsprechenden Regenfällen auf den Waldflächen zu Bodenerosionen und entsprechende Abspülungen von Schlamm kommt, ist gegeben. Hier kann nur eine schnelle Wiederbewaldung durch die Waldeigentümer in Zusammenarbeit mit der Forstverwaltung eine Lösung bringen. Die Verbandsgemeinde hat für ihren Teil die zunehmende Problematik erkannt und den Startschuss für weitere forcierte Schritte gegeben.
Verträge zwischen der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden über die Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen Die Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf sind als Straßenbaulastträger grundsätzlich für die Entwässerung ihrer eigenen Verkehrsanlagen (Straßenoberflächenentwässerung) zuständig. Die Ortsgemeinden leiten jedoch seit jeher das auf ihren Verkehrsanlagen anfallende Oberflächenwasser in das Leitungssystem der Verbandsgemeinde (Verbandsgemeindewerke) ein. Hierfür sind nach den vertraglichen Vereinbarungen einmalige und laufende Entgelte zu entrichten. Zwischen der Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden des Daadener Landes bestehen Verträge über die Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Bestandteil der Verträge sind demnach u. a. das Straßenbenutzungsrecht sowie Regelungen zur Beteiligung der Ortsgemeinden an den Kosten der erstmaligen Herstellung oder Erneuerung der Anlagen zur Straßenoberflächenentwässerung. Diese bilden die Grundlage zur Berechnung der seitens der Ortsgemeinden und der Städte zu tragenden Investitionskostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung. Diese Verträge datierten aus den Jahren 1981 und 1982. Sie sollen nunmehr durch neue, der aktuellen Rechtsprechung angepasste Verträge ersetzt und mit der Stadt Herdorf erstmals abgeschlossen werden. Während bislang in den Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde jeweils nur ein Durchschnittssatz für die erstmalige Herstellung bzw. die räumliche Erweiterung als Investitionskostenanteil in Höhe von 5,40 Euro zu Grunde gelegt wurde, ist es nunmehr nach ergangener Rechtsprechung notwendig, Kosten nach verschiedenen Systemen zu ermitteln, hieraus Durchschnittssätze zu kalkulieren und festzusetzen. Hierbei wird differenziert zwischen den Varianten "Erstmalige Herstellung", "Erneuerung in offener Bauweise" und "Erneuerung in geschlossener Bauweise (Inliner)". Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Dornbach GmbH, Koblenz wurde beauftragt, die Investitionskostenanteile für die erstmalige Herstellung und die Erneuerung (offene und geschlossene Bauweise) neu zu kalkulieren. Grundlage der Kalkulation für den Bereich des Daadener Landes war die Zusammenstellung der tatsächlich angefallenen Investitionsaufwendungen von Ortssammlern für die Straßenoberflächenentwässerung in den Jahren 2010 bis 2019. Der Zeitraum enthält relevante und repräsentative Maßnahmen bezogen auf die zu kalkulierenden Systeme. Zukünftige Investitionsaufwendungen wurden nicht berücksichtigt. Die neuen Verträge sollen einheitlich zum 1. Januar 2022 in Kraft treten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen bevollmächtigte den Ortsbürgermeister, den neuen Vertrag über die Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen und -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und/oder Abwasserbeseitigung mit den Verbandsgemeindewerken abzuschließen.
Mittagsverpflegung in der Kindertagesstätte "Regenbogen" Im Zuge des "Küchenprogramms" wurde eine neue Küche beim Einrichtungshaus Kranz aus Nauroth angeschafft und vor einigen Monaten in der Kindertagesstätte eingebaut. Die Maßnahme wurde mit 5.000 Euro vom Land Rheinland-Pfalz bezuschusst. In der letzten Sitzung wurde der Ortsbürgermeister beauftragt, Informationen über die Möglichkeit einer Frischzubereitung des Mittagessens in der Kindertagesstätte einzuholen. Dazu hat ein Lebensmittelkontrolleur des Kreisveterinäramts Altenkirchen die Einrichtung besucht und festgestellt, dass die neue Küche für die Zubereitung von bis zu 30 Essen geeignet ist und die Genehmigung der Kreisverwaltung erhalten kann. Im Anschluss daran wurden alle Mitarbeiterinnen der Kindertagesstätte über die Möglichkeit des Selbstkochens informiert. Die Änderung der Kochpraxis wurde von allen begrüßt. Die Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf wurde über den Sachstand informiert und darum gebeten, die Kosten der Küchennutzung, für Strom, Wasser, Personal, Kochen, Einkaufen, Reinigen, Vertretung usw. zu ermitteln. Frau Conni Russ hat sich angeboten, in der neuen Küche für die Kinder zu kochen. Die Anzahl der Mittagessen wird auf 15 geschätzt. Bislang wurde die Kommunale Kindertagesstätte "Regenbogen" vom Cateringservice beliefert. Die Kosten pro Mittagessen betragen zurzeit 3 Euro. Laut dem Grundsatzbeschluss zur Gewährung von Personalkostenzuschüssen zu den Hauswirtschaftskräften in Kindertagesstätten stehen bei einer Anzahl von 11 bis 25 Mittagessen dafür bis zu 20 Wochenstunden zur Verfügung. Nach Auskunft der Verwaltung (Personalstelle) würden die Gesamt-Personalkosten für eine Hauswirtschaftskraft bei einem Stundenumfang von 20 Wochenstunden jährlich zwischen 19.500 und 20.500 Euro liegen, je nach Qualifikation ("gelernt, ungelernt") und Berufserfahrung. Allerdings steht noch nicht fest, in welcher Höhe diese Kosten der Personalkostenförderung unterliegt (85 %?) Nach eingehender Beratung beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen grundsätzlich, dass in der Kindertagesstätte "Regenbogen" möglichst ab 1. Januar 2022 das Essen in der neuen Küche vor Ort zubereitet wird. Dazu ist der bestehende Liefervertrag mit dem Cateringunternehmen zum entsprechenden, ggf. nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Details zur Durchführung (insbesondere Personal, Organisation, Beschaffung) sind vom Ortsbürgermeister mit den Beteiligten (Verwaltung, Kindergartenleitung, Elternausschuss, Kita-Beirat) zu besprechen. Der Preis für ein Mittagessen soll bis zum Vorliegen von belastbaren Kalkulationsgrundlagen (Zeitaufwand, Einkaufspreise, Mengen, Anzahl der Mittagessen) vorläufig 3,50 Euro betragen. Er ist zu gegebener Zeit durch Nachkalkulation anzupassen.
Anschaffung von neuen Streugutbehältern In der Ortsgemeinde Emmerzhausen sind insgesamt elf Streugutbehälter aufgestellt. Fünf Stück sind noch in einem akzeptablen Zustand, an sechs Behältern fehlt der Deckel, außerdem sind an diesen Behältern weitere erhebliche Mängel festzustellen. Die sechs defekten Behälter stehen am Ende der "Schulstraße"/"In der Erzhard", "Kapellenweg" am Kita-Eingang, "Am Sonnenhang" zwischen den Häusern Joswig und Mudersbach an der Steilstrecke, "Am Hang", "Struthweg" (alle 400 Liter) und Ecke "In der Ley"/"Sonnenhang" (200 Liter). Der Ortsbürgermeister hat die Preise für den Ersatz der defekten Behälter ermittelt. Die preisgünstigsten Angebote sind: 400 Liter, ohne seitliche Öffnung (384,95 Euro); 400 Liter, mit seitlicher Entnahmeöffnung (445,95 Euro), 200 Liter, ohne seitliche Öffnung (259,57 Euro). Alle Preise enthalten die Mehrwertsteuer und Versandkosten, allerdings ändern sich die Preisangaben täglich etwas. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss einstimmig, 12 Streugutbehälter von 200 Liter Inhalt ohne seitliche Entnahmeöffnung zum Preis von ca. 3.120 Euro zu beschaffen und aufstellen zu lassen.
Volkstrauertag 2021 Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries stellte die Frage nach der Durchführung der Andacht zum Volkstrauertag vor dem Hintergrund der nach wie vor nicht abgeschlossenen Corona-Problematik und stellte die Überlegung in den Raum, ob in diesem Jahr – wie auch im letzten Jahr – auf eine Gedenkstunde am Ehrenmahl verzichtet werden sollte. In der Ortsgemeinde Derschen und Stadt Daaden soll sie nach Angabe der Stadt- bzw. Ortsbürgermeister stattfinden. Ortsgemeinderatsmitglieder äußerten die Auffassung, dass es bei einer Durchführung der Veranstaltung ohne Zusammenhang mit dem Gottesdienst in der Kapelle und unter freiem Himmel bei Beachtung der Corona-Vorschriften zu keiner unvertretbaren Gefährdung kommen wird. Der Ortsbürgermeister erklärte daraufhin, dass er die Veranstaltung durchführen wird.
Anfragen und Verschiedenes a) Ratsmitglied Marco Daub wies im Auftrag des Fördervereins auf die Notwendigkeit von Renovierungsarbeiten im Kindergarten hin. So müsste eine Wand im Mehrzweckraum neu gestrichen und die Ausleuchtung des Treppenaufganges verbessert werden. Dazu genügt ggf. der Austausch des Leuchtmittels gegen ein Produkt mit höherer Wattzahl. Kindergarteneltern wären auch bereit, die Arbeiten durchzuführen, wenn die Ortsgemeinde das Material stellt. b) Gemeindearbeiter Burkhard Dücker sollte beauftragt werden, das Treppengeländer im Kindergarten abzumontieren und mit einem hellen Anstrich zu versehen. c) Ratsmitglied David Nies schlägt vor, dass der Bauausschuss wegen der Problematik der Bachläufe und Entwässerungsgräben (Einwohnerfrage Dirk Wagner) eine Ortsbesichtigung durchführt.
In nichtöffentlicher Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst. Grundstücksangelegenheit; Verkauf des gemeindeeigenen Grundstückes Flur 3 Nr. 115 Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Emmerzhausen, Flur 3, Nr. 115 (208 m²) an einen privaten Interessenten unter bestimmten Voraussetzungen und mit einer Bebauungsverpflichtung.
Bauangelegenheit; Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Quengerling" Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Quengerling" hinsichtlich einer Abweichung von der vorgeschriebenen Dachform und erteilte das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben eines privaten Bauherrn mit der Maßgabe, dass durch geeignete Auflagen und wirksame Überwachung gewährleistet ist, dass tatsächlich kein Bauteil in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragt.
Finanzangelegenheit; Unbefristete Niederschlagung von offenen Forderungen Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss die unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung in Höhe von rd. 21.600 Euro wegen der Insolvenz des betroffenen Unternehmens. [Text: Helmut Stühn (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 25. Oktober 2021] |
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Schutzhütte hat neue Dacheindeckung erhalten
Für Mittwoch, den 29. Dezember 2021, ist im Bereich der Schutzhütte eine Aktion geplant. Dann soll der Bereich der ehemaligen Grube "Landeskrone" als Abschlusspunkt einer Fackel-Winterwanderung dienen. Weitere Informationen zur Wanderung gibt es zeitnah an dieser Stelle… [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 6. November 2021] |
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Mehrzweckraum erstrahlt nun in "bienengelb"
[Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. November 2021] |
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Den Namen auf dem Ehrenmal ein Gesicht gegeben
Auf den Gedenktafeln am Ehrenmal findet man insgesamt 41 Namen von Soldaten, die im Ersten und Zweiten Weltkrieg gefallen, vermisst oder an den Kriegsfolgen verstorben sind. Für 19 dieser Soldaten konnte im Rahmen der Gedenkfeier ein Foto aufgehängt werden, sodass den Namen auf dem Ehrenmal ein Gesicht gegeben werden konnte. Die Fotos verbleiben noch bis zum 21. November 2021 im Bereich des Ehrenmals und können dort in Ruhe betrachtet werden. Von folgenden Soldaten findet man dort ein Foto: Ferdinand Gerhard, Ferdinand Pfau, Martin Schäfer, Rudolf Stein, Walter Ebener, Edmund Ebener, Reinhard Gerhard, Heinrich Tielmann und Emil Schneider (alle Erster Weltkrieg) sowie Artur Ginsberg, Alfred Herrmann, Alfred Mudersbach, Willi Held, Ernst Tielmann, Adolf Langenbach, Otto Heidrich, Robert Trippler, Erwin Trippler und Helmut Runkel (alle Zweiter Weltkrieg). Nach diesem sehr bewegenden Teil der Gedenkfeier hielten alle Anwesenden inne und gedachten in einer Schweigeminute der Opfer der Weltkriege. Persönliche Gespräche und ein angeregter Gedankenaustausch rundeten die Gedenkfeier am Ehrenmal ab. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen bedanken, die in den letzten Tagen ihre persönlichen Fotoalben durchstöberten und somit geholfen haben, den oben genannten Soldaten ein Gesicht zu geben. Natürlich wäre es schön, wenn auch von den anderen Soldaten noch Fotos gefunden werden könnten. Dies wären: Martin Schneider, Robert Langenbach, Roberts Fries, Richard Stein, Reinhold Schneider und Paul Stein (alle Erster Weltkrieg) sowie Reinhold Benner, Reinhold Tielmann, Edmund Rosenkranz, Rudolf Langenbach, Johannes Lübbert, Robert Langenbach, Erich Tielmann, Ewald Herrmann, Günter Fuckert, Thomas Schürheck, Helmut Erbe, Robert Mudersbach, Richard Ginsberg, Edmund Heidrich, Erich Brecher und Heinz Hellmann (alle Zweiter Weltkrieg). [Text und Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. November 2021] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Die Ortsgemeinde hat folgende Zuwendungen erhalten: Zuwendungsgeber: EAM, Kassel; Eingangsdatum: 9. September 2021, Umfang der Zuwendung: 384 Euro/Sachspende, Verwendungszweck: Wander- und Ruhebank; Zuwendungsgeber: Förderverein Kindergarten Emmerzhausen e.V., Eingangsdatum: 28. Oktober 2021, Umfang der Zuwendung: 2.500 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Klettergerüst Kindertagesstätte; Zuwendungsgeber: Förderverein Kindergarten Emmerzhausen e.V., Eingangsdatum: 29. Oktober 2021, Umfang der Zuwendung: 251 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Klettergerüst Kindertagesstätte; Zuwendungsgeber: Provinzial-Versicherungen Angelina Weiß, Saynische Straße 2, Daaden, Eingangsdatum: 10. November 2021, Umfang der Zuwendung: 200 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Kommunale Kindertagesstätte Emmerzhausen; Zuwendungsgeber: Melanie Betz für Verschiedene (Secondhandbasar), Emmerzhausen, Eingangsdatum: 11. November 2021, Umfang der Zuwendung: 200 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Klettergerüst Kindertagesstätte; Zuwendungsgeber: Laura Panek für Verschiedene (Secondhandbasar), Emmerzhausen, Eingangsdatum: 17. November 2021, Umfang der Zuwendung: 111 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Klettergerüst Kindertagesstätte; Zuwendungsgeber: Sparkasse Westerwald-Sieg, Bismarckstraße 16, 56470 Bad Marienberg, Eingangsdatum: 9. Dezember 2021, Umfang der Zuwendung: 150 Euro/Geldspende, Verwendungszweck: Kommunale Kindertagesstätte Emmerzhausen Der Kommunalaufsicht wird die Entgegennahme der Zuwendungen angezeigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss die Annahme der Zuwendungen.
Forstwirtschaftsplan Revierförster Matthias Grohs berichtete dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen über das laufende Forstwirtschaftsjahr. Er hob die gute Zusammenarbeit mit der Ortsgemeinde, der Haubergsgenossenschaft, dem Forstunternehmer und dem Jagdpächter hervor. Es kann voraussichtlich mit einem guten Betriebsergebnis gerechnet werden. Den Ratsmitgliedern wurden die im kommenden Jahr geplanten Maßnahmen vorgestellt. Der Entwurf des Forstwirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2022 geht von einem Verkauf von 500 fm Holz aus. Der Plan sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 25.442 Euro vor, davon 21.692 Euro aus Holzverkäufen. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 15.950 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplans ist im Haushaltsjahr 2022 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 9.492 Euro zu rechnen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2022 in der vorgelegten Fassung.
Jahresbericht der Kindertagesstätte "Regenbogen" Laura Panek, die die Einrichtung zurzeit kommissarisch leitet, berichtete dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen wie folgt: "Die Leitung Lea Spies war das gesamte Jahr krankgeschrieben. Neues Personal: Janina Bonami (Sozialassistentin) seit dem 15. November 2021 als Krankheitsvertretung, Claudia Claus (Vertretungskraft) seit dem 1. Oktober 2021. Laura Panek (stellv. Kitaleitung) übernimmt seit dem 1. Januar 2021 die momentane Leitung der Einrichtung. Schlumpfenbude: Laura Panek, Pia Genschow, Marisa Verbicaro, zurzeit: 15 Kinder, alle Ü3; Gummibärenbande: Stefanie Dücker, Edith Kempf, Janina Bonami, zurzeit acht Kinder, davon vier Ü3 Kinder und vier U3 Kinder Von Januar bis Mitte Februar "eingeschränkter Regelbetrieb". In dieser Zeit wurde alles hygienisch gereinigt, Spielzeuge ausgetauscht und neu sortiert. Am Donnerstag, dem 11. Februar 2021, haben wir eine Karnevalsfeier mit den anwesenden Kindern veranstaltet, Thema: Tiere im Zoo. Danach fand ein "Regelbetrieb bei besonderem Bedarf" statt, Eltern sollten ihre Kinder, freiwillig zu Hause lassen. Ab März liefen die Vorbereitungen für die Begehung mit dem Landesjugendamt, Testate wurden eingereicht, Kinderzahlen wurden besprochen. An Gründonnerstag fand eine Osterfeier statt. Der "Osterhase" hat kleine Nester auf dem unteren Spielplatz versteckt. Am 23. März 2021 fand die Begehung mit dem Landesjugendamt online zum neuen KitaG statt. Die Betriebserlaubnis wurde auf 24 Ü2 und ein U2 Kind heruntergesetzt ab dem 1. Juli 2021. Ab April fanden Besichtigungstermine und Planungen der neuen Küche statt. Im Mai war die gesamte Einrichtung zweieinhalb Tage in Quarantäne, kein bestätigter Covid-Fall. Im Mai sangen die Kinder für das eiserne Hochzeitspaar und es wurde das Projekt die "Bienenretter" gestartet. Im Juni sind wir wieder in den Regelbetrieb gegangen. Ebenso hat unsere Teilzeitauszubildende im Rahmen eines Projektes ein neues Waldsofa gebaut. Ab Juli 2021 gilt das neue KitaG, veränderte Öffnungszeiten täglich von 7 bis 16 Uhr, alle Kinder dürfen täglich ganztags bleiben und mit zu Mittag essen. Im Juli gab es im Rahmen der Vorschularbeit einen Polizeibesuch. Am 17. Juli 2021 haben freiwillige Helfer die alte Küche abgebaut. Am 19. Juli 2021 wurde die neue Küche von Möbelhaus Kranz in Nauroth geliefert und aufgebaut. Am 20. Juli 2021 haben die Vorschulkinder ihre Abschlussfahrt in den Panoramapark gemacht und am 27. Juli 2021 wurden die Kinder von allen Kita-Kindern verabschiedet. Im September hat die Einrichtung einen neuen Laptop für die Dokumentations- und Leitungsaufgaben einen neuen Laptop bekommen. Laura Panek übernimmt die Ausbildung der Auszubildenden und fing mit der Praxisanleiterqualifikation an. Seit September haben sich alle Erzieherinnen um das neue Klettergerüst gekümmert. Hierzu fand mit dem Förderverein eine Sitzung am 18. Oktober 2021 statt. Seit Anfang Oktober läuft mit sechs Kindern ein Projekt zum Thema "Mein Körper und ich". Im Oktober gingen die Kinder der Einrichtung in Quarantäne aufgrund zwei positiver Corona-Fällen. Am 3. November 2021 fand in einer kleinen Runde ein Laternenumzug statt. Nur die Kinder, Erzieherinnen und zwei Freiwillige nahmen daran teil. Im November konnte der Fotograf noch einmal die Einrichtung besuchen. Am 10. Dezember 2021 wurde das neue Klettergerüst geleifert und aufgebaut. Am 15.12.2021 und 16.12.2021 finden die Vorstellungsgespräche für die neuen Azubis ab Sommer statt. Die Homepage wurde immer wieder aktualisiert und neue Artikel hochgeladen. Ein aktuelles Foto von allen Kindern wurde Ende November gemacht und wird zeitnah aktualisiert. Ein aktuelles Teamfoto ebenso. Im Mitteilungsblatt wurden in diesem Jahr insgesamt zehn Artikel veröffentlicht, einer von den Einnahmen des Kinderbasars und Stellenausschreibungen für unsere Kindertagesstätte. Einen weiteren Artikel wird es zu einem weihnachtlichen Thema noch geben. Die 1.000 Euro von dem Heimatliebeprojekt wurden in das neue Klettergerüst investiert. Dieses kostet inklusive der passenden Fallschutzmatten und dazugehörigen Balancierbretter 5.262 Euro. Hier hat einen Großteil des Geldes der Förderverein dazu getan, den anderen Teil hat die Kindertagesstätte aus ihrem Investitionsbereich dazu gesteuert. Vom Kinderbasar kam eine Spende in Höhe von 311 Euro zusammen, welches für die Zubehörteile vom Klettergerüst ausgegeben wurde. Eine weitere Spende bekam die Einrichtung von der Sparkasse Westerwald in Höhe von 200 Euro. Für die Küche vom Möbelhaus Kranz hatten wir 5.000 Euro zur Verfügung. Die Küche selbst kostete 4.800 Euro. Die restlichen 200 Euro wurden für die anfallenden Elektroarbeiten in der Küche genutzt. Vorausschau für 2022: Die Schließungstage wurden für das gesamte Jahr 2022 im Anfang September festgeschrieben und auf unserer Homepage veröffentlicht. Aufgrund von Corona hoffen wir sehr, dass nächstes Jahr ein großes Sommerfest zum Thema "Fußball" stattfinden kann. Einige Unternehmungen sind für 2022 schon in Betracht, unter anderem eine Ziegenwanderung mit allen Kindern, ein Besuch beim neuen Wasserwerk in Emmerzhausen, evtl. eine Rundführung auf dem Siegerlandflughafen Kinderzahlen: Zurzeit besuchen insgesamt 23 Kinder unsere Einrichtung, vier Kinder unter 3 Jahren und 19 Kinder Ü3. Seit dem 1. Juli 2021 wurde unsere Betriebserlaubnis (BE) auf 24 Ü2 und ein U2 Kind heruntergesetzt. Somit hieß es anfangs, dass wir Personalstunden kürzen müssen. Aufgrund kurzfristiger Anmeldungen wurde die BE ab Juli dann doch auf 26 Ü2 Kinder und ein U2 Kind erhöht. Diese gilt bis Dezember 2021 und wurde noch nicht genehmigt. Durch das zweistöckige Gebäude und eine neue Funktion konnten wir unsere bisherigen Personalstunden behalten. Ab Januar 2022 soll unsere BE auf 28 Ü2 Kinder und zwei U2 Kinder steigen. Wann dies genau umgesetzt werden kann, erfahren wir in Kürze, eventuell erst ab Mitte Januar. Die insgesamt 30 Kinder haben wir dann im Mai 2022 in unserer Kindertagesstätte und somit wäre dann die Einrichtung voll. Für das Kita-Jahr 2022/2023 sind bereits einige Anmeldungen eingegangen, sodass für dieses Jahr nur noch drei Ü2 Plätze belegt werden können. Sonstiges: Pia Genschow hat eine Zusatzfunktion in unserer Einrichtung übernommen, die Kita-Netzwerkerin und ist für die Bedarfe der Eltern zuständig. Diese Funktion gibt es erstmalig mit dem neuen KitaG. Anfang des Jahres 2022 wird es eine Kita-Software für die Einrichtung, die Verbandsgemeindeverwaltung, der Träger und Eltern geben. Die momentane Leitung hatte bereits eine Schulung gehabt und wird im Januar soweit alle Kita-Daten übertragen. Anschließend wird es eine Schulung für die anderen Erzieherinnen geben, bevor dann auch die Eltern damit arbeiten. Jede Person bekommt einen eigenen Zugang und soll die Arbeit im pädagogischen Alltag erleichtern. Die Erzieherinnen wünschen sich alle eine frisch zubereitete Kost für die Kinder zum Mittagessen. Hier laufen die Vorbereitungen dazu und es wird für diese hauswirtschaftliche Tätigkeit eine Stellenausschreibung geben. Das gesamte Jahr haben sich die Mitarbeiter mit einer notwendigen konzeptionellen Veränderung beschäftigt. Aufgrund der geringen U3 Kinder, müssen neue Betreuungsmöglichkeiten geschaffen werden. Der Träger, der Elternausschuss und Kita-Beirat sind über die Planungen und Ideen informiert. Mitte Januar wird es zu dem Thema ein Elternabend für alle Kita-Eltern geben. Start der neueren Arbeitsweise soll voraussichtlich im Februar 2022 sein. Somit wird die gesamte Konzeption der Kindertagesstätte umgeschrieben. Bis zur Fertigstellung wird es noch etwas dauern. Ebenso steht in Planung, das neue Konzept auf der Homepage zu veröffentlichen. Der Elternausschuss wurde im Oktober 2021 neu gewählt. Der neue EA besteht aus fünf Kita-Eltern. Mit dem neuen KitaG entsteht ein Kita-Beirat, der verpflichtend für alle Kitas eingeführt werden muss. Dieser entscheidet und berät über alle Dinge, die die Kindertagesstätte als gesamtes betreffen (z.B. Konzeption etc.). Mitglieder des Beirates sind zwei Leitungskräfte, zwei Trägervertreter, zwei Eltern aus dem Elternausschuss, zwei pädagogische Fachkräfte und eine Fachkraft, die die Kinderperspektive betrifft. Eine jährliche Sitzung des Beirates ist Pflicht." Der Ortsbürgermeister bedankte sich herzlich für den Bericht und die gute Zusammenarbeit. Als nächstes sprach der Ortsgemeinderat Emmerzhausen über mögliche Renovierungsarbeiten im Mehrzweckraum. Es ist angedacht, das Wandbild einheitlich zu übermalen, neue Heizkörper anzubringen und den Fußbodenbelag zu erneuern. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sprach sich einstimmig dafür aus, die Arbeiten in Angriff zu nehmen und dazu Gespräche mit Fachfirmen zu führen und Angebote einzuholen.
Ausbau "Friedhofsweg" Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in seiner Sitzung am 17. August 2020 einem Ausbau der Straße "Friedhofsweg" im gesamten Fahrbahnbereich unter Einreichung eines I-Stock-Antrags zugestimmt. Um die bewilligten Mittel für die Baumaßnahme abrufen zu können, ist ein Baubeginn bzw. eine Vergabe der Baumaßnahme im Jahr 2021 notwendig. Zwischenzeitlich erfolgten durch die Verbandsgemeindewerke Daaden die Planung und Ausschreibung der erforderlichen Arbeiten. Der geplante Straßenausbau erfolgt nach RStO 12, das bedeutet einen Fahrbahnaufbau von 4 cm Asphaltbeton-Deckschicht, 10 cm Asphalt-Tragschicht, 46 cm Frostschutzschicht, also 60 cm Gesamtaufbau. Zudem werden die vorhandene Bordanlagen und die Entwässerungsrinne erneuert, gleichzeitig die Entwässerung mit zwei zusätzlichen Regeneinläufen verbessert. Aufgrund angepasster Fahrbahnbreiten (i. M. ca. 4,30 m) und -höhen sind Angleichungsarbeiten an die bestehenden Privatflächen und öffentliche Wegeparzellen notwendig. Für die beiden angrenzenden Parkplatzflächen ist eine Deckensanierung (Unterhaltungsmaßnahme) vorgesehen, dabei wird der mangelhafte Asphalt in einer Dicke von ca. 4 cm abgefräst und erneuert. Im Zuge der Baumaßnahme beabsichtigen die Verbandsgemeindewerke Daaden, den Mischwasserkanal auf einer Länge von ca. 55 m sowie die Wasserleitung auf ca. 75 m Länge inklusive der vorhandenen Hausanschlüsse zu erneuern. Die EAM-Netz GmbH hat Arbeiten an den vorhandenen Stromleitungen im geplanten Baubereich ausgeschrieben. Vorgesehener zeitlicher Projektablauf: November - Dezember 2021 Vergabe in den zuständigen Gremien; Ausführungszeitraum Februar - Ende Mai 2022; Baufenster ca. 4 Monate, geschätzte Netto-Bauzeit ca. 2 Monate Veranschlagte Mittel: Los 1: im Doppelhaushalt 2021/2022 der Ortsgemeinde Emmerzhausen: 185.000 Euro (aufgeteilt in 160.000 Euro Ausbau "Friedhofsweg" und 25.000 Euro Sanierung Parkplätze) Zur Submission am 10. November 2021 wurden vier Angebote eingereicht. Insgesamt wurden neun Firmen im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach VOB A von den Verbandsgemeindewerken Daaden angeschrieben und um eine Angebotsabgabe gebeten. Alle eingegangenen Angebote wurden nach fachtechnischer Prüfung gewertet. Es ist nur eine Gesamtvergabe aller drei Teillose vorgesehen. Die Firma Baustra GmbH (Wilnsdorf), hat für alle drei angeforderten Lose (Gesamtvergabe) mit rd. 220.131,44 Euro brutto das wirtschaftlichste Gesamtangebot abgegeben. Vergleich mit dem Kostenanschlag: Kostenanschlag Verbandsgemeindewerke Daaden vom Mai 2021 (alles brutto): Los 1: Straßenbau (Ortsgemeinde Emmerzhausen) rund 170.000 Euro, Los 2: Kanal- und Wasserleitung (Verbandsgemeindewerke Daaden) rd. 72.000 Euro, Los 3: EAM Netz GmbH (Wissen) rd. 28.000 Euro, Gesamt rund 270.000 Euro Damit ergeben sich nach Aufteilung aller Kostenanteile aus dem Preisspiegel die folgenden zu erwartenden Gesamtkosten (brutto) für die beteiligten Auftraggeber: Los 1 Straßenbau (Ortsgemeinde Emmerzhausen) rund 121.900 Euro (davon Deckensanierung Parkplätze rund 14.300,00 Euro), Los 2 Kanal- und Wasserleitung (Verbandsgemeindewerke Daaden) rund 71.700 Euro, Los 3 Strom- und Straßenbeleuchtung (EAM Netz GmbH) rund 26.600 Euro. Verhältnis des Mindestbietenden zum Kostenanschlag: ca. 82 %. Das Angebot kann insgesamt bei derzeitigen Materialpreisen als günstig bezeichnet werden. Zu erwartende Erstattung für Straßenoberflächenaufbruch und -wiederherstellung der Werke: Mischwasserkanal: rd. - 7.500 Euro brutto, Wasserleitung: rd. - 12.500 Euro brutto Neben den ausgeschriebenen Tiefbauarbeiten für die Verlegung des Straßenbeleuchtungskabels und der entsprechenden Fundamente sowie der Demontage eines vorhandenen Beleuchtungsmasten fallen noch Kosten für die Lieferung und das Aufstellen der neuen Straßenbeleuchtungsmasten sowie des Kabels an. Auf Grundlage des Beschlusses Sitzung vom 30. August 2021 mit der Erweiterung der Straßenbeleuchtung mit fünf Leuchten zum Angebotspreis von rd. 6.500 Euro (netto) abzgl. 15 % Preisnachlass, also ca. 5.600 Euro (netto)/6.700 Euro (brutto). Der Werkausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 25. November 2021 einer Auftragsvergabe für das Los 2 (Kanal- und Wasserleitungen) zugestimmt. Die EAM Netz GmbH beabsichtigt ihre Leistungen (Los 3) mit dem Gesamtauftrag zu vergeben. Planung, Ausschreibung und Bauleitung für die Lose 1 und 2 (Straßenbau, Kanal- und Wasserleitungen) wurden/werden von den Verbandsgemeindewerke Daaden ausgeführt, ebenso die Koordination der anderen Beteiligten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss, den Auftrag für Los 1 "Straßenbau" an die mindestbietende Firma Baustra GmbH, Wilnsdorf, zum Angebotspreis von rd. 121.900 Euro (brutto) zu vergeben und die EAM Netz GmbH, Wissen, auf Grundlage des Beschlusses vom 30. August 2021 mit der Erweiterung der Straßenbeleuchtung mit fünf Leuchten zum Angebotspreis von rd. 6.700 Euro (brutto) zzgl. dem erforderlichen Beleuchtungskabel an den vorgeschlagenen Standpunkten zu beauftragen.
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich "In der Buchenwiese" Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in seiner Sitzung am 21.06.2021 den grundsätzlichen Beschluss gefasst, für den Bereich "Oben in der Struth"/"In der Buchenwiese" ein neues Wohnbaugebiet zu entwickeln und hierfür die erforderlichen Schritte einzuleiten. Die Flächen im Bereich "Oben in der Struth"/"In der Buchenwiese" sind derzeit dem planungsrechtlichen Außenbereich gemäß § 35 Baugesetzbuch (BauGB) zuzuordnen. Der Außenbereich soll vor allem der natürlichen Bodennutzung, der Landwirtschaft und der allgemeinen Erholung vorbehalten bleiben, sodass gem. § 35 BauGB nur privilegierte Vorhaben oder sonstige Vorhaben im Einzelfall zulässig sind. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Wohnbaugebietes in diesem Bereich, ist daher die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches erforderlich. Aufgrund der Nähe des Planvorhabens zu dem Vogelschutzgebiet "Westerwald" und dem Fauna-Flora-Habitat "Feuchtgebiete und Heiden des Hohen Westerwaldes" kommt die Durchführung eines beschleunigten Bebauungsplanverfahrens nicht in Betracht, sodass vorliegend die Durchführung eines regulären Bebauungsplanverfahrens erforderlich ist. Der betroffene Bereich ist im wirksamen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf als "Wohnbaufläche" dargestellt. Darüber hinaus weist der Flächennutzungsplan in dem betroffenen Bereich die Kennzeichnung "pauschal geschützte Fläche nach § 24 Landespflegegesetz (LPflG)" auf. Gemäß § 8 Abs. 2 BauGB sind Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Geplant ist die Erschließung eines Wohngebietes, sodass dem Entwicklungsgebot Rechnung getragen wird. Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes ist zu prüfen, ob die Kennzeichnung "pauschal geschützte Fläche nach § 24 LPflG" im Flächennutzungsplan noch maßgeblich ist. Im Verfahren zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde wurde die Kennzeichnung bereits berücksichtigt. Die Ausweisung der "Wohnbaufläche" an dieser Stelle erfolgte nach Rücksprache mit der Oberen Landespflegebehörde. Die Erteilung einer Befreiung von den Flächen gem. § 24 LPflG wurde bei Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes bereits in Aussicht gestellt. In Anlehnung an die Bestandsbebauung und die Lage des Plangebietes empfiehlt sich für den Bereich "Oben in der Struth"/"In der Buchenwiese" die Festsetzung eines "Allgemeinen Wohngebietes" (WA) gemäß § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO). Die übrigen Festsetzungen (Grundflächenzahl, Geschossflächenzahl, Bauweise, Höhe etc.) sind im Rahmen der Erstellung der Planentwürfe zu bestimmen und werden im Rahmen der "Annahme der Planunterlagen" durch den Ortsgemeinderat Emmerzhausen abgestimmt und konkretisiert. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt in einem regulären Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches. Für die Neuversiegelung von Flächen sind Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich. Sofern die Ausgleichsmaßnahmen nicht vollständig innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes erbracht werden können, besteht auch die Möglichkeit, den Ausgleich auf externen Flächen innerhalb des Gemeindegebietes zu erbringen. Im Rahmen der Bebauungsplanung ist der genaue Kompensationsbedarf zu ermitteln und zu bewerten. Straßenmäßige Erschließung Eine verkehrliche Anbindung des Gebietes ist im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens näher zu prüfen und abzustimmen. Im weiteren Verlauf des Verfahrens ist die Erstellung einer konkreten Straßenplanung erforderlich. Für die Erstellung der Straßenplanung ist die gesonderte Beauftragung eines Ingenieurbüros erforderlich. Wasserversorgung: Ersteinschätzung der Verbandsgemeindewerke Daaden Die Trink- und Brauchwasserversorgung des Plangebietes ist durch möglichen Anschluss an das bestehende Wasserleitungsnetz DN 100 PVC in den Straßen "Waldweg" gesichert. Der neue Hochbehälter Emmerzhausen liegt auf etwa 502 mNN (Auslauf). Zum höchsten Punkt im geplanten Neubaugebiet (ca. 486 mNN) besteht damit nur noch ein geodätischer Druck von maximal 1,6 bar. Um den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestdruck von 2 bar an jeder Stelle im Baugebiet sicherzustellen, ist voraussichtlich eine gesonderte Druckerhöhungsanlage (DEA) für das Neubaugebiet erforderlich. Hierfür werden im Rahmen des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens überschlägige hydraulische Berechnungen erforderlich. Die Löschwasserversorgung wird mit einer Mindestwassermenge von 48 m³/h über einen Zeitraum von zwei Stunden sichergestellt, entweder aus dem vorhandenen Leitungsnetz oder über eine vorgeschaltete Druckerhöhungsanlage. Schmutzwasserbeseitigung: Ersteinschätzung der Verbandsgemeindewerke Daaden Die Ableitung des im Plangebiet anfallenden Schmutzwassers ist durch möglichen Anschluss an die Schmutz- und Mischwasserkanäle in den unterhalb liegenden Straßen "Waldweg"/"Struthweg" gesichert. Auf eine hydraulische Berechnung kann aufgrund des geringfügig höheren Schmutzwasserabflusses verzichtet werden. Niederschlagswasserbeseitigung: Ersteinschätzung der Verbandsgemeindewerke Daaden Grundsätzlich dürfen gegenüber dem Bestand zusätzlich bzw. neu anzuschließende befestigte Flächen nach Landeswassergesetz nur noch im Trennsystem entwässert werden, das heißt getrennte Ableitung von Schmutz- und Regenwasser. Die Entwässerung im unterhalb liegenden Bereich "Waldweg" erfolgt derzeit zum Teil noch im Mischwassersystem (MW-Kanal DN 300), zum Teil bereits im Trennsystem (Schmutz- und Regenwasserkanäle DN 300 SB). Die Ableitung des anfallenden Niederschlagswassers könnte somit über das vorhandene Entwässerungssystem im Trennsystem abgeleitet werden. Im westlichen Teil des "Waldweges" müsste dafür jedoch noch ein neuer Vorflutkanal (RW-Kanal) von der Straße "Struthweg" bis in das geplante Neubaugebiet hergestellt werden, um die Entsorgung und Ableitung überhaupt erst möglich zu machen. Inwieweit die im unterhalb liegenden Baugebiet "Waldweg" /"Struthweg" vorhandenen Rohrdurchmesser für die Ableitung des zusätzlich im geplanten Neubaugebiet anfallenden Niederschlagswassers ausreichend dimensioniert sind, kann erst im Rahmen einer wasserwirtschaftlichen Berechnung auf Grundlage der Vorgaben der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord abgeschätzt werden. Dies gilt umso mehr für das mögliche Erfordernis einer Regenwasserrückhaltung und ggf. auch -reinigung. Für diese Maßnahmen sind voraussichtlich entsprechende Flächen im Bebauungsplan vorzuhalten. Im weiteren Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes ist eine entsprechende Beauftragung einer überschlägigen wassertechnischen Berechnung erforderlich. Die Verbandsgemeindewerke Daaden werden im Rahmen des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens beteiligt. Eine verbindliche Stellungnahme erfolgt daher zu einem späteren Zeitpunkt. Finanzierung Aufstellung Bebauungsplan: Die Aufstellung eines Bebauungsplanes ist mit Kosten für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung der Bebauungsplanunterlagen (Planzeichnung, Textfestsetzungen, Begründung, Umweltbericht, FFH-Vorprüfung, Artenschutzprüfung etc.) verbunden. Aufgrund der Beschlussfassung des Ortsgemeinderates am 21. Juni 2021 wurden bereits Honorarangebote bei geeigneten Planungsbüros eingeholt. Darüber hinaus fallen zusätzliche Kosten für erforderliche Ingenieurleistungen im Rahmen der Objektplanung an (z.B. Straßenplanung, Entwässerungsplanung s.o.). Im Haushaltsplan der Ortsgemeinde Emmerzhausen wurden für das Jahr 2022 bereits 14.500 Euro für die ersten Schritte des erforderlichen Bebauungsplanverfahrens eingeplant. Zusätzliche Haushaltsmittel sind für das Jahr 2023 einzuplanen. Das Bebauungsplanverfahren kann von der Verbandsgemeindeverwaltung durchgeführt werden. Ausgleichsflächen: Für die erforderlichen Kompensationsmaßnahmen sind ebenfalls Haushaltsmittel im Haushaltplan 2023/2024 einzuplanen. Eigentumsverhältnisse und Neuordnung der Grundstücke: Die Grundstücke im beabsichtigten Plangebiet befinden sich mehrheitlich im Privateigentum. Einzelne Grundstücke befinden sich im Eigentum der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Es bietet sich eine Abfrage bei den im Plangebiet befindlichen Grundstückseigentümern hinsichtlich der Bereitschaft zu einer Grundstücksveräußerung an, da die Ortsgemeinde dadurch Einfluss auf die wohnbauliche Entwicklung des Gebietes nehmen kann. Eine gutachterliche Stellungnahme des Vermessungs- und Katasteramtes bezüglich der Wertigkeit der Flächen wurde bereits eingeholt und kann als Grundlage für etwaige anstehende Kaufverhandlungen dienen. Zur dahingehenden Neuordnung der Grundstücke, dass nach Lage, Form und Größe für die bauliche Nutzung zweckmäßig gestaltete Grundstücke entstehen, sind Bodenordnungsmaßnahmen vorzunehmen, für die ebenfalls Kosten anfallen. Ob die Durchführung eines freiwilligen Baulandumlegungsverfahrens (Vorteile: geringere Kosten im Vergleich zu einer amtlichen Umlegung sowie zügigere Abwicklung möglich, wenn eine geringe Anzahl an Eigentümern Verfahrensbeteiligte sind) oder die Durchführung eines gesetzlichen Umlegungsverfahrens zweckmäßig ist, ist im weiteren Verfahren zu entscheiden. Die Wahl der Verfahrensart ist von den vorliegenden Voraussetzungen und der später vorherrschenden Eigentumsstruktur abhängig. Auch für die straßenmäßige Erschließung werden Kosten anfallen, die von der Ortsgemeinde zu tragen sind, jedoch anteilig über spätere Erschließungsbeiträge wieder vereinnahmt bzw. im Rahmen des Verkaufs etwaiger Bauplätze miteingenommen werden. Im Falle der Aufstellung eines Bebauungsplanes ist ein geeignetes Planungsbüro mit der Anfertigung einer Planzeichnung und der Erstellung der übrigen Bebauungsplanunterlagen zu beauftragen. Die letztendliche Entscheidung über die Aufstellung des Bebauungsplanes obliegt der Ortsgemeinde Emmerzhausen als Trägerin der Planungshoheit. Der Ortsgemeinderat beschloss, für den Bereich "Oben in der Struth"/"In der Buchenwiese" einen Bebauungsplan aufzustellen und hierfür das erforderliche Verfahren gemäß den Bestimmungen des Baugesetzbuches durchzuführen (Aufstellungsbeschluss i.S.d. § 2 Abs. 1 BauGB). Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung weiterer Wohnbauflächen geschaffen werden (Festsetzung: "Allgemeines Wohngebiet"). Einzelheiten zu den beabsichtigten und zulässigen Nutzungen sind im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens im Rahmen der Entwurfsplanung zu klären. Die Planentwürfe sind vor Einleitung der offiziellen Verfahrensschritte (frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, Beteiligung der Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB) den Gremien der Ortsgemeinde zur "Annahme der Planunterlagen" vorzulegen. Der Bebauungsplan soll im weiteren Verfahren den Namen "In der Buchenwiese" tragen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage der gutachterlichen Stellungnahme des Vermessungs- und Katasteramtes bezüglich der Wertigkeit der Flächen, eine Abfrage bei den Eigentümern hinsichtlich einer Veräußerungsbereitschaft der Grundstücke im Plangebiet durchzuführen. Die Verwaltung hat bei fünf geeigneten Planungsbüros Honorarangebote zur Aufstellung des Bebauungsplanes im Bereich "In der Buchenwiese" angefragt. Von den fünf angeschriebenen Planungsbüros haben zwei Büros ein Honorarangebot abgegeben: Ingenieurbüro von Weschpfennig in Zusammenarbeit mit BNL.baubkus (Büro für Naturschutz und Landschaftsökologie) = 32.871,97 Euro und ggf. außerplanmäßige Leistungen sowie der zwei Bieter zum Preis von 42.992,01 Euro und ggf. außerplanmäßige Leistungen. Das Planungsbüro von Weschpfennig arbeitet zur Erstellung der umweltbezogenen Planunterlagen mit einem externen Büro zusammen. Es wurden zwei Honorarangebote von qualifizierten Ingenieurbüros eingereicht. Nach Prüfung beider Vergleichsangebote kann das Büros BNL.Baubkus (Büro für Naturschutz und Landschaftsökologie) die gleichen Leistungen zu einem niedrigeren Honorar anbieten. Auch unter Berücksichtigung der Leistungsinhalte entspricht das Angebot des Büros BNL.Baubkus den Anforderungen. In der Honoraraufstellung des Planungsbüros von Weschpfennig ist daher das Angebot des Büros BNL.Baubkus integriert. Die Leistungen sollen zusammen über das Ingenieurbüro Von Weschpfennig vergeben werden. Das Angebot des Ingenieurbüros von Weschpfennig vom 2. Dezember 2021 beinhaltet die für die Bebauungsplanaufstellung relevanten Leistungen. Die Erarbeitung von Beschlussvorschlägen im Rahmen des Verfahrens ist ebenfalls bereits im Honorarangebot einkalkuliert. Auch die erforderliche zusammenfassende Erklärung gem. § 10a BauGB ist bereits als Inklusivleistung im Honorarangebot enthalten. Nach umfassender Prüfung hat das Planungsbüro von Weschpfennig aus Scheuerfeld in Zusammenarbeit mit dem Büro BNL.Baubkus aus Kuhnhöfen das wirtschaftlichste Angebot unterbreitet. Es wird empfohlen, das Ingenieurbüro von Weschpfennig in Zusammenarbeit mit dem Büro BNL.Baubkus mit der Erstellung der Planunterlagen zu beauftragen. Sobald die Planunterlagen abschließend erstellt sind, werden diese den Gremien der Ortsgemeinde Emmerzhausen zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt (Annahme der Planunterlagen). Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschoss, das genannte Ingenieurbüro mit der Erstellung der erforderlichen Planunterlagen für die Aufstellung des Bebauungsplanes im Bereich "In der Buchenwiese" auf der Grundlage der Honorarermittlungen vom 2. Dezember 2021 und 6. Dezember 2021 (voraussichtliches Gesamthonorar: 32.871,97 Euro inkl. Mehrwertsteuer) zu beauftragen.
Neuwahl des Ortsbürgermeisters Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries hat mit Schreiben vom 28. Oktober 2021 mitgeteilt, dass er sein Amt mit Ablauf des Monats März 2022 niederlegt. Der Termin für die Wahl eines Nachfolgers wird von der Kreisverwaltung Altenkirchen bestimmt. Es hat sich bewährt, dort einen Vorschlag einzureichen, der die örtliche Situation berücksichtigt. Da der Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle feststeht, kann der Nachfolger schon vor dem tatsächlichen Freiwerden der Stelle gewählt werden. In einer Vorbesprechung ist der 20. März 2022 als Wahltermin vorgeschlagen worden. Eine etwaige Stichwahl würde dann am 3. April 2022 stattfinden. Spätestens bis zum 10. Januar 2022 (69. Tag vor der Wahl) muss die Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden. Letzter Tag für die Bekanntmachung der durch den Wahlausschuss zugelassenen Wahlvorschläge ist der 8. März 2022 (12. Tag vor der Wahl). Wenn kein gültiger Wahlvorschlag eingegangen ist, erfolgt bis zu diesem Termin die Bekanntmachung, dass die Wahl nicht stattfindet. Der Ortsgemeinderat beschloss, dass die Wahl des Ortsbürgermeisters am 20. März 2022 stattfinden soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, diesen Termin der Kreisverwaltung Altenkirchen zur Festlegung vorzuschlagen.
Mögliche Anpassung der Gebührenordnung für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses, der Realsteuer- und Hundesteuerhebesätze Das Gemeindeprüfungsamt bei der Kreisverwaltung Altenkirchen hatte in seinem Bericht über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde gefordert, die Benutzungsgebühren für das Dorfgemeinschaftshaus deutlich zu erhöhen, um damit die Unterdeckung der Bewirtschaftung zu reduzieren. Außerdem soll die gebührenfreie Nutzung durch die Ortsvereine überdacht werden und zumindest die entstehenden Nebenkosten abgerechnet werden. Die Nutzungsgebühren wurden zuletzt im Jahr 2018 angepasst. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Beratung, dass die Nutzungsgebühren nicht verändert werden. Die Festlegung der Steuerhebesätze für das Jahr 2022 für die Grund- und Gewerbesteuer sowie die Hundesteuer erfolgte formell mit der Haushaltssatzung 2021/2022. Der Ortsgemeinderat kann jedoch auch per Beschluss eine Anpassung der Hebesätze festlegen, die formelle Festlegung erfolgt dann in einer Nachtragshaushaltssatzung. Um die schon zu Beginn des kommenden Jahres anstehende Jahreshauptveranlagung mit evtl. geänderten Hebesätzen durchzuführen, sollte ein Beschluss schon zum jetzigen Zeitpunkt erfolgen. Grundsätzlich ergibt sich bei den Hebesätzen für Grund- und Gewerbesteuer ein Anpassungsbedarf aus der Festlegung der Nivellierungssätze durch das Land, welche für die Ermittlung der Steuerkraftmesszahlen maßgebend sind sowie die Grundlage für die Zuweisungs- und Umlageberechnungen bilden. Zurzeit befinden sich die Hebesätze der Ortsgemeinde Emmerzhausen mindestens auf dem Niveau der Nivellierungssätze, sodass sich hier keine Nachteile ergeben. Die jährliche Überprüfung der Hebesätze ergibt sich aber auch aus der Haushaltsverfügung zum Doppelhaushalt 2021/2022, mit der die Gemeinde aufgefordert wurde, alle Einnahmemöglichkeiten konsequent auszuschöpfen. Auch eine Anhebung der Hundesteuersätze kann zu einer Verbesserung der Haushaltssituation führen, weshalb die Anpassung ebenfalls beraten werden sollte. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Diskussion, die Realsteuerhebesätze auf dem Vorjahresniveau zu belassen. Ein Antrag auf eine Reduzierung des Gewerbesteuerhebesatzes fand keine Mehrheit. Außerdem wurde beschlossen, auch die Hundesteuersätze auf dem Vorjahresniveau zu belassen. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 13. Dezember 2021] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Der fußgängige Zugang zu den Wohnungen von der Straße "Weidenstrauch" aus soll erneuert und zudem Stellplätze für die Mietwohnungen geschaffen werden. Hierzu gibt es zwei Varianten, die das Ingenieurbüro Gewatec aus Neunkirchen vorschlägt. Variante I sieht eine großzügige Senkrechtaufstellung von Parkplätzen vor, bei der fünf Parkplätze geschaffen werden können. Die Zufahrtsbreite beträgt hier 6,00 m, damit genügend Rangierfläche zum ein- und ausparken gegeben ist (Kostenschätzung: rd. 80.000,00 Euro brutto, reine Baukosten zzgl. 15% Baunebenkosten). Variante II sieht eine Längsaufstellung der Parkplätze vor, bei der nur zwei bis drei Parkplätze geschaffen werden können. Die Zufahrtsbreite beträgt 3,50 m und ist damit im Vergleich nicht so komfortabel, da das Ausparken von dem Grundstück rückwärts erfolgen bzw. der Vorplatz vor dem Gebäude zum Rangieren verwendet werden muss (Kostenschätzung: rd. 45.000,00 Euro brutto, reine Baukosten zzgl. 15% Baunebenkosten). Nach örtlicher Besichtigung und Beratung des Finanz- und Bauausschusses wird die kleinere Variante II zur Ausführung favorisiert. Von der zur "Schulstraße" gelegenen Mauer soll jedoch ein Abstand von 2 bis 3 m eingehalten werden, der nicht befahrbar sein soll (z.B. mit einem Kiesstreifen). Zur Hausfassade hin soll ein Spritzschutzstreifen angelegt werden. Sämtlicher Bewuchs ist zu entfernen und die Fläche vor den Mülltonnen mit in die neue Gestaltung einzubeziehen. Die Treppe zum Dorfgemeinschaftshaus soll ein Podest am Austritt erhalten. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss auf Empfehlung des Finanz- und Bauausschusses, die Ausführung der Variante II mit den zusätzlichen Hinweisen für die Detailplanung.
Es ist geplant, dass in der Kindertagesstätte zukünftig vor Ort gekocht wird. Zuletzt gab es aber nach Stellenausschreibungen im Mitteilungsblatt keine Resonanz. Die Ausschreibung soll demnächst wiederholt werden. Die Nachkalkulation des Essensgeldes 2021 in der Kindertagestätte Emmerzhausen mit Stand vom 13. Januar 2022 hat folgendes ergeben: Die Personalkosten für die Küchenkräfte betragen insgesamt 10.282,89 Euro. Hiervon werden 87,5 % Personalkostenzuschuss vom Land übernommen. Somit verbleiben Personalkosten für die Ortsgemeinde Emmerzhausen von 1.285,37 Euro. Die Sachkosten für die Mittagessenslieferungen und Auslagenerstattungen für Lebensmittel betragen insgesamt 5.279,67 Euro. Dem stehen die Einnahmen des Essensgeldes in Höhe von 5.648,00 Euro gegenüber. Es wurden 1.765 Essen bestellt. Das Essensgeld pro Essen betrug im letzten Jahr 3,20 Euro. Die Zusammenstellung der Personalkosten und der Sachkosten ergibt Ausgaben in Höhe von 6.565,04 Euro. Davon sind die Einnahmen in Höhe von 5.648,00 Euro abzuziehen. Dies ergibt insgesamt einen Fehlbetrag von 917,04 Euro. Pro Essen bedeutet das ein Minus von 0,51 Euro. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Beratung, dass dieser Fehlbetrag von der Ortsgemeinde Emmerzhausen getragen wird. Trotz der Unterdeckung soll der aktuelle Preis pro Essen bis zum Ende des Kindergartenjahres beibehalten werden. Im Juli 2021 wurde gemeinsam von den Ortsgemeinden Derschen, Emmerzhausen, Friedewald, Niederdreisbach und Weitefeld der Auftrag an die B.A.D. GmbH erteilt, eine Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschutzgesetz in den jeweiligen Kindergärten vorzunehmen. Am 17. Dezember 2021 hat diese Gefährdungsbeurteilung durch einen beauftragten Sachverständigen stattgefunden. Mit der Liste der Beanstandungen und Hinweise wird sich in Kürze der zuständige Ausschuss befassen.
Im November 2020
hat MdL Michael Wäschenbach durch Einladung an verschiedene Beteiligte,
darunter die DBU, die kommunalen Gebietskörperschaften,
Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen den Impuls gegeben, ein
Mediationsverfahren für die unterschiedlichen Nutzungsabsichten auf dem
Gebiet des früheren "Truppenübungsplatzes Daaden" ("Stegskopf")
durchzuführen. Unter Mediation versteht man ein strukturiertes Verfahren
zur konstruktiven Beilegung eines Konfliktes, bei dem unabhängige Dritte
die Beteiligten in ihrem Lösungsprozess begleiten. Eine Teilnahme ist
grundsätzlich freiwillig. Die Beteiligten versuchen, zu einer
gemeinsamen Vereinbarung zu gelangen, die ihren Bedürfnissen und
Interessen entspricht. Der allparteiliche Dritte als Mediator bzw.
Mediatoren-Team trifft keine eigenen Entscheidungen bezüglich des
Mediationsgegenstandes, sondern ist lediglich für das Verfahren
verantwortlich. Die Chancen für eine ausreichende Beteiligung an einem
solchen Verfahren sollten in einer Videokonferenz am 8. Dezember 2020
ausgelotet werden. An dieser Videokonferenz haben für die Ortsgemeinde
Emmerzhausen Ortsbürgermeister Fries und der geschäftsführende
Beigeordnete Dücker teilgenommen. Die Mediatoren stellten in dieser
Videokonferenz die umfangreichen Verfahrensschritte in einer
Präsentation dar. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hatte im Vorfeld Herrn
MdL Wäschenbach den gewünschten Projektsteckbrief zugeleitet. Der
Ortsgemeinderat Emmerzhausen wurde in der Sitzung vom 14. Dezember 2020
über die Konferenz unterrichtet. In Absprache mit dem Investor wurde
Herrn Wäschenbach von dem geschäftsführenden Beigeordneten Dücker in
einem Telefonat am 18. Dezember 2020 mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde
Emmerzhausen und der Investor aus vielfältigen Gründen kein Interesse an
einem Mediationsverfahren haben. Der Investor hat durch seinen
Beauftragten mit der Mail vom 19. Dezember 2020 an Herrn MdL Wäschenbach
seine Gründe ausführlich dargelegt. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 31. Januar 2022] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Nach Auskunft der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf bekommt Emmerzhausen im nächsten Jahr wieder eine Sirene. Vorerst ist das Dach der alten Schule (Dorfgemeinschaftshaus) als Standort festgelegt worden. Am 7. Februar 2022 fand mit der zuständigen Sachbearbeiterin der Daadener Verwaltung ein Gespräch über die weitere Vorgehensweise bei den geplanten Bauplätzen statt. Das geplante Gespräch mit den Grundstückseigentümern kann erst nach der erstellten Vorlage des Planungsbüros stattfinden. Dann könne man eine Bürgerversammlung und das Gespräch mit den Grundstückseigentümern, zwar getrennt voneinander aber einem Tag, durchführen. Dies wird in etwa drei bis vier Monaten sein. Die Verwaltung wird dann auf Wunsch einladen und die Gespräche führen. Am 8. März 2022 fand ein Termin im geplanten Neubaugebiet statt, um dem Planer das Gelände zu erklären. Wegen des Kochens in der Kindertagesstätte "Regenbogen" hat der Vorsitzende ein weiteres Gespräch mit der zuständigen Sachbearbeiterin geführt. Die Frage war, ob für das Selbstkochen tatsächlich vier Stunden täglich bezuschusst werden. Auf die Stellenausschreibung für zwei Stunden am Tag war keine Bewerbung eingegangen. Nach vielen Telefonaten kam dann ein Kontakt mit der Kreisverwaltung Altenkirchen zustande. Nach dortiger Auskunft geht man jetzt davon aus, dass alle Kinder, die die Kindertagesstätte besuchen, dort auch zu Mittag essen. Dies bedeutet nun, dass 30 Stunden pro Woche für das Frischkochen zugestanden werden. In diesen 30 Stunden sind Planung des Essens, Einkaufen, Vorbereiten und Kochen, sowie Reinigen von Geschirr, Küche und Essensplätzen enthalten. Da die Ortsgemeinde Emmerzhausen bereits eine Haushaltshilfe mit acht Stunden je Woche beschäftigt, kann eine Hauswirtschafterin für vier Stunden täglich eingestellt werden. Dafür ist eine erneute Ausschreibung im Mitteilungsblatt erschienen. Wenn alles gut verläuft, kann nach den Einstellungsgesprächen ab etwa Mai dieses Jahres mit dem Frischkochen begonnen werden. Bei einem Termin mit Vertretern der Naturschutzbehörden am Gelände der ehemaligen "Bong`schen Mahlwerke" ging es um das weitere Vorgehen bei der Beweidung der Wiesen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist der Auffassung, dass dort, inklusive Böschung, keine Weidetiere mehr sein sollten. Der Rest könnte weiter mit Weidetieren gepflegt werden. Man zeigte sich sehr angetan von dieser Idee. Ein bisher fehlender Vertag wird erstellt und der Ortsgemeinde Emmerzhausen zugeleitet. Thema waren auch noch die bisher entstandenen Kosten von über die 25.000 Euro und die Frage der Übernahme. Die SGD Nord hat dem Bauern dieses Gebiet eingezäunt und der Bauer hat unterverpachtet. Hätte man dieses Gelände nicht widerrechtlich eingezäunt, wäre kein Pony eingebrochen und es wären keine Kosten entstanden. Die Daadener Verwaltung ist mit den Verursachern in Verhandlung um die Kosten von 25.000 Euro wenigsten zum Teil einzuholen. In der letzten Bauausschuss- bzw. Ortsgemeinderatssitzung waren die Wegeseitengräben angesprochen worden, die dringend instandgesetzt werden müssen. Angedacht war, den Bauhof mit dieser Arbeit zu beauftragen aber einige junge Ratsmitglieder hatten die Idee, dies mit einem kleinen Bagger selbst zu erledigen. Um dies zu realisieren ist der Ertrag aus der letzten Containersammlung von 783,74 Euro für dieses Projekt vorgesehen. Die vom Revierförster in Auftrag gegebenen Schilder mit dem Hinweis, dass der Wald nicht abseits von Wegen befahren werden darf, wurden an den dafür vorgesehenen Wegen befestigt. Im Gemeindewald waren zwei Eichen beim Sturm umgeweht worden. Der Förster regte an, diese im Mitteilungsblatt für 80 Euro anzubieten. Schon am Erscheinungstag waren sie verkauft. Eine weitere Eiche und eine Buche mussten aus verkehrstechnischen Gründen gefällt werden, auch diese wurden am gleichen Tag veräußert. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wird die Ortsgemeinde Emmerzhausen besuchen, um sich mit Vertretern der Ortsgemeinde über die aktuellen Situation, besondere Projekte und Herausforderungen auszutauschen. Sie schlägt dazu den 4. April 2022, 15:00 bis 16:30 Uhr vor. Treffpunkt ist die Kindertagesstätte "Regenbogen", mögliches Thema soll das neue Kita-Gesetz und die damit verbundene Mehrbelastung sein. Wegen der Neugestaltung des Zugangs zu den Wohnungen fand am 14. Februar 2022 ein Ortstermin mit einem Planer statt. Sobald die Planung steht muss das Projekt ausgeschrieben werden. Das Deutsche Rote Kreuz fragte erneut an, ob man wieder Frauenturnen in der Pausenhalle, jetziger Turnraum der Kindertagesstätte, durchführen dürfe. Da die Turnhalle ein Bestandsteil der Kindertagesstätte ist, kann die Ortsgemeinde Emmerzhausen zumindest in der jetzigen Corona-Lage in diesen Räumen keinen Besuch zulassen. Die bemängelte Pfütze auf der Zufahrt vom Sportplatz wurde einem Tiefbauer zur Beseitigung angezeigt. Am 8. März 2022 hat dieser den hochgewachsenen Grasrand beseitigt und einen kleinen Graben für den Ablauf gebaggert. Die vom Bauausschuss für den Friedhof geforderten Schilder "Kein Winterdienst" sind zwischenzeitlich eingetroffen und werden vom Gemeindearbeiter an jedem Eingangstor befestigt. Am Sitzungstag wurde mit der Instandsetzung des "Friedhofswegs" begonnen. In der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen wurde angedacht, dem Verbindungsweg zwischen "Am Sonnenhang" und "Am Hang" einen Namen zu geben. Die Verbandsgemeindeverwaltung teilte mit, dass die Wegverbindung bereits 2003 den Namen "Am Hang" erhalten hat und somit ab diesem Zeitpunkt dem öffentlichen Verkehr gewidmet sei. Damit sei dort auch immer ein Winterdienst erforderlich gewesen.
Bericht über die letzte Ausschusssitzung Am 23. Februar 2022 traf sich der Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren. Wichtigster Punkt war die Aufarbeitung der Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesstätte. Alle genannten Punkte wurden ausführlich besprochen. Der Ortsbürgermeister hat eine Liste mit Verantwortlichkeiten erstellt und an die betreffenden Personen weitergeleitet und um Mithilfe gebeten. Bei den meisten Punkten geht es darum, Unterlagen zu beschaffen um eine ordentliche Mitarbeiterschulung durchzuführen. Für arbeitsgerechte Erwachsenenstühle, Schreibtisch, Bürostuhl und Bildschirmgeräte werden Angebote eingeholt. Etwas schwierig ist im Moment eine neue Brandschutzbegehung und Brandschutzorganisation. Die Feuerwehr darf dies nach Angaben des Wehrleiters nicht anbieten und verwies an örtliche Anbieter. Diese bieten zurzeit aber wegen Corona nur Internetschulungen an. Erforderlich ist aber zunächst eine Besichtigung mit Möglichkeiten der Mängelbehebung. Die für den Brandschutz unerlässlichen Feuermelder in den Räumen der Kindertagesstätte neigen sich dem Ende ihrer Gebrauchszeit zu. Die nicht auswechselbaren Batterien sind aufgebraucht. Da alle in einem Warnmeldeverbund stehen und mindestens einmal in der Woche Alarm melden, wurde ein Unternehmen gebeten, diese bei der elektrischen Sicherheitsbegehung mit auszuwechseln. Mittlerweile sind die ersten Angebote für die Erwachsenenstühle eingegangen, ein Stuhl kostet 210 Euro plus Mehrwertsteuer. Die Angebote für Schreibtisch, Bürostuhl usw. stehen noch aus, werden aber täglich erwartet. Es stellte sich vor dem Hintergrund der Corona-Situation erneut die Frage, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen in diesem Jahr eine Feier für ihre älteren Mitbürgerinnen und Mitarbeiter ausrichten kann. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sprach sich nach ausführlicher Diskussion mehrheitlich grundsätzlich dafür aus, im September 2022 eine Seniorenfeier vorzusehen, natürlich vorbehaltlich der dann geltenden Regelungen. Für die geplante Wald- und Flursäuberung ist der 30. April 2022 vorgesehen. Treffpunkt ist um 9:00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus. Der Container wird an der Auffahrt zum Sportplatz aufgestellt.
Nutzungskonzept für das ehemalige Lager "Stegskopf"
Mit Beschluss vom 15. April 2019 hat
der Ortsgemeinderat Emmerzhausen dem Nutzungskonzept für die beiden
Stegskopf-Liegenschaften im Gemarkungsbereich Emmerzhausen in Form der
Verzahnung der Nutzungsschwerpunkte im Bereich Mob-Stützpunkt mit
Gastronomie/Beherbergung, Natur, Freizeit und Sport und im Bereich Lager
"Stegskopf" mit Logistik und örtlichem Gewerbe zugestimmt. Diese
Zustimmung wurde durch Beschluss vom 13. Mai 2019 für das Lager
"Stegskopf" fortgeschrieben. Die Beschlüsse bedürfen hinsichtlich des
Lagers "Stegskopf" der Aktualisierung, weil inzwischen für diese
Liegenschaft denkmalschutzbezogene Restriktionen bekannt geworden sind,
die nach Art und Umfang eine Nutzung in der bisher beabsichtigten
Konzeption nicht mehr uneingeschränkt zulassen. Für die
Denkmalfachbehörde Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) in Mainz hat
das Fachbüro Born im Jahr 2020 die historischen Trägerorganisationen,
Bauabläufe, Nutzungen und Bezüge des Lagers "Stegskopf" erschlossen,
dokumentiert und aufgearbeitet. Die GDKE hat diese Arbeiten ausgewertet
und die Liegenschaft Lager "Stegskopf" in die Denkmalliste des Landes
Rheinland-Pfalz eingetragen. Nach vielen Monaten der fachlichen Prüfung
und Ergebnisfindung wurde dann im Dezember 2021 u. a. der Ortsgemeinde
Emmerzhausen signalisiert, dass sich die denkmalbezogenen Anforderungen
auf die Gebäude des sogenannten Lagers I, d. h. die zeitlich älteste
noch vorhandene Gebäudegruppe um die frühere Kommandantur konzentrieren.
Es handelt sich im Wesentlichen um 16 Gebäude, die nach ihrem äußeren
Erscheinungsbild als denkmalwürdig und erhaltungspflichtig eingestuft
werden. Der Investor Revikon hat diese Nutzungseinschränkungen auf ihre
wirtschaftlichen Auswirkungen und im Hinblick auf die Realisierbarkeit
der Konzeption als Logistikstandort geprüft. Bei einer angepassten
Planung hält er an den Standortabsichten fest und möchte die bisherige
Ansiedlungsstrategie grundsätzlich mit der Ortsgemeinde Emmerzhausen
fortsetzen. Die überarbeitete Nutzungskonzeption sieht vor, den
Lagerbereich als Gewerbe- und Industriegebiet mit der Schwerpunktnutzung
Logistik auszuweisen. Besonders dargestellt wird die denkmalbetroffene
Zone. Die denkmalgeschützten Gebäude sollen bestehen bleiben und
unterschiedlichen Nutzungen (gewerbliche und andere Nutzungen) zugeführt
werden. Dazu gehören gastronomische, hotellerieähnliche, kulturelle,
naturschutzbezogene und dienstleistungsbezogene Angebote. Zur Umsetzung
wird die Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH das Gelände
des Lagers "Stegskopf", des Mob-Stützpunktes und der Zufahrtsstraßen
Nord und Süd sowie verschiedene kleinere Zubehör- bzw.
Versorgungsflächen von der BImA zum gutachterlich ermittelten Preis
erwerben. Unter Anpassung der genannten Ortsgemeinderatsbeschlüsse
beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen einstimmig, u. a. die
Liegenschaft Lager "Stegskopf" im Wege der kommunalen Erstzugriffsoption
durch die von der Ortsgemeinde Emmerzhausen beherrschte
Gemeindeentwicklungsgesellschaft Emmerzhausen mbH von der Bundesanstalt
für Immobilienaufgaben zum gutachterlich ermittelten Wert erwerben zu
lassen. Das Nutzungskonzept wird umgestellt auf die Ausweisung eines
Gewerbe- bzw. Industriegebietes mit dem Zweck eines Logistikstandortes.
Für den denkmalbetroffenen Bereich wird unter Erhaltung der
Gebäudesubstanz eine zweck- und gebäudeadäquate Nutzung
unterschiedlicher Art vorgesehen. Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries bedankte sich am Ende des öffentlichen Teils der für ihn letzten Sitzung als Ortsbürgermeister bei den Ortsgemeinderatsmitgliedern dafür, dass sie ihm ihr Vertrauen geschenkt und mit ihren konstruktiven Ideen am Weiterkommen der Ortsgemeinde mitgewirkt haben. Ganz besonders dankte er Heinz Dücker und Marc Rosenkranz. Sie hätten ihn vorbildlich in seine Arbeit als Ortsbürgermeister eingearbeitet. Der Erste Beigeordnete habe sehr viel Freizeit geopfert und ihm von Anfang an bis zuletzt immer wieder geholfen, die geschäftlichen Dinge der Ortsgemeinde zu leiten. Ein weiterer Dank ging an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf. Fast alle Fragen seien sehr zügig und freundlich bearbeitet worden. Erster Beigeordneter Marc Rosenkranz händigte dem Ortsbürgermeister die beamtenrechtlich vorgeschriebene Entlassungsurkunde aus und richtete persönlich Worte des Dankes an Hans-Joachim Fries. Er habe mit seiner Bereitschaft, sich als Ortsbürgermeister zur Wahl zu stellen, wahrlich Mut bewiesen. Für diesen Mut seien ihm alle dankbar. Emmerzhausen habe so in den letzten beiden Jahren keinen Stillstand erlebt und von "vor Ort aus" konnten Projekte angestoßen und wichtige Entscheidungen getroffen werden. Durch Corona sei das öffentliche, wie auch politische Leben von Anfang an stark eingeschränkt gewesen. Aber natürlich gab es auch positive Ereignisse, die der Erste Beigeordnete beispielhaft aufzählte. Der Ortsbürgermeister sei sich auch nie zu schade gewesen, selbst mal mit anzupacken. Das sei für Hans-Joachim Fries immer irgendwie selbstverständlich gewesen und er habe nicht lange überlegt – er habe das einfach gemacht. Marc Rosenkranz bedankte sich für immer fair geführte Diskussionen. Er dankte für die Zeit, die der Ortsbürgermeister in den letzten zwei Jahren für Emmerzhausen und seine Bürgerinnen und Bürger investiert hat. Zeit, zugleich Lebenszeit, sei ein großes Geschenk an seine Mitmenschen und mit nichts zu bezahlen. Als Erinnerung überreichte er ein in sehr kleiner Auflage erstelltes Buch mit historischen Postkarten. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 14. März 2022] |
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Volker Schüler zum Ortsbürgermeister gewählt
[Text und Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 20. März 2022]
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Dörfertour mit Fokus auf den Wind, den Wald und das Wasser in Emmerzhausen
Marc Rosenkranz hatte den Dorfrundgang unter die Überschrift "drei W" - Wind, Wald und Wasser gestellt. Ortsbürgermeister a. D. Hans-Joachim Fries und der neu gewählte Ortsbürgermeister Schüler legten einen Schwerpunkt auf den Wald, da Emmerzhausen 50 ha Wald hat und stark über Haubergsgenossenschaft organisiert ist. Die Kalamitäten, als auch der Windbruch haben massive Schäden im Wald, und damit bei den Haubergsgenossen in großem finanziellen Ausmaß hinterlassen. Zurzeit sei man dabei sich über die Aufforstung Gedanken zu machen, wenn gleich es nicht eindeutig geklärt ist, welche Baumsorten tatsächlich auch in Zukunft, die Klimaresilienz mit sich bringen. Darüber hinaus baten die Teilnehmer die Abgeordnete sich dafür einzusetzen, die Haubergsverordnung an die aktuelle Zeit anzupassen. Auf den Wind und den Stegskopf angesprochen, betonte Bätzing-Lichtenthäler, "Ich freue mich, dass die Planungen bezüglich der Weiternutzung des Stegskopfes voranschreiten und die Ortsgemeinde im engen Schulterschluss mit den Investoren und den Behörden zusammenarbeitet und werde den Prozess auch weiterhin unterstützend begleiten." Das dritte W führte die Gruppe dann zum Wasser und damit zum Hochwasserschutz. "Dank des Regenrückhaltebecken auf dem Stegskopf ist es bisher erfolgreich gelungen, größere Wassermassen oder Hochwasser aus der Ortsgemeinde fernzuhalten", beschrieb Hans-Joachim Fries, dessen Keller selbst oft hochwasserbetroffen war, die gelungene Hochwasserschutzmaßnahme. Der Rundgang endete an der kommunalen Kindertagesstätte "Regenbogen" und die Landtagsabgeordnete ließ sich von den Ratsmitgliedern noch über die Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes informieren und sagte im Gegenzug zu, weitere Informationen zur Aufnahme von vertriebenen Kindern aus der Ukraine in die Kita, den Kommunalpolitiker*innen zukommen zu lassen. [Foto: Marco Daub, Emmerzhausen, den 4. April 2022] |
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Volker Schüler zum Ortsbürgermeister ernannt
Erster Beigeordneter Marc Rosenkranz ernannte Volker Schüler nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Danach folgte die Vereidigung. Volker Schüler wiederholte dabei die ihm vorgesprochene Eidesformel: "Ich schwöre Treue dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe." Im Anschluss daran führte Marc Rosenkranz den neuen Ortsbürgermeister in sein Amt ein. Unter dem Vorsitz von Volker Schüler wurde die Sitzung fortgesetzt. Aufgrund der Gefährdungsbeurteilung in der Kindertagesstätte "Regenbogen" hat die B.A.D GmbH im Dezember 2021 diverse Mängel in der Einrichtung festgestellt. Hierzu wurde eine Mängelliste fixiert, welche die Notwendigkeit zum Handeln durch den Träger dokumentiert. In der vorletzten Ortsgemeinderatssitzung wurde der Ausschuss für Kindertagesstätte, Jugend und Senioren mit der Überprüfung der vorhandenen Mängel in der Kindertagesstätte vom Ratsgremium beauftragt. Im Zuge der Ausschusssitzung am 23. Februar 2022 wurden die Gegebenheiten durch die Ausschussmitglieder vor Ort überprüft. Ein wesentlicher Inhalt der festgestellten Mängel in der Kindertagesstätte bezieht sich auf die Fürsorgepflicht des Trägers im Hinblick auf die Gesunderhaltung der Mitarbeiterinnen, insbesondere den Arbeitsplatz im Büroraum der Kindertagesstätte betreffend. Das dortige Inventar ist bereits mehrere Jahrzehnte alt und müsste zum Gesundheitsschutz der Angestellten auf den neuesten Stand gebracht werden. In diesem Sinne wurde es durch die Ausschussmitglieder für notwendig erachtet, insbesondere den Büroarbeitsplatz, bestehend aus Schreibtisch mit abschließbarem Rollcontainer und Bürostuhl, zu erneuern. Der Arbeitsplatz wird überwiegend für immer mehr aufkommende Bürotätigkeiten durch die Kita-Leitung genutzt und sollte daher den heutigen Gesundheitserfordernissen entsprechen. Vereinbarungsgemäß wurde durch die kommissarische Kita-Leitung, Frau Laura Panek, ein Angebot für einen Schreibtisch, abschließbaren Schiebetürschrank, Rollcontainer sowie Bürostuhl bei der eingeholt. Die Kosten für das zu erneuernde Inventar belaufen sich auf 3.016,17 Euro. Das Angebot enthält die erforderlichen Zertifizierungen und TÜV-geprüften Anforderungen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen sieht die Notwendigkeit der Fürsorgepflicht im Hinblick auf die Gesunderhaltung der Mitarbeiter. Hierzu zählt auch die Renovierung/Erneuerung des Arbeitsplatzes im Büroraum der Kindertagesstätte. Es sollen aus Wirtschaftlichkeitsgründen jedoch zwei weitere Angebote eingeholt werden. Weiterhin muss noch abgeklärt werden, ob ein abschließbarer Schiebeschrank sowie Rollcontainer tatsächlich in dem preislichen Umfang erforderlich sind. Zudem wird es noch darum gehen, wie die Kosten finanziert werden können. Diverse Möglichkeiten der Finanzierung über das Investitionsbudget der Tagesstätte, örtliche Haushaltsmittel oder eventuell eine Beteiligung über den Förderverein müssen noch geprüft und abgeklärt werden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen ist grundsätzlich bereit, einen neuen Bürostuhl und Schreibtisch zu beschaffen, vorbehaltlich der finanziellen Mittel. Die Kita-Leitung sowie der Ortsbürgermeister wurden beauftragt, weitere Vergleichsangebote für das Mobiliar einzuholen und die Klärung der Finanzierung herbeizuführen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen unter anderem zwei Bauangelegenheiten. [Text und Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 4. April 2022] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Am Montag, 4. April 2022, besuchte die heimische Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag, Frau Sabine Bätzing-Lichtenthäler im Zuge ihrer Dörfertour die Ortsgemeinde Emmerzhausen. Nach einem Empfang im Dorfgemeinschaftshaus wurde eine kleine Wanderung über die "Schulstraße" bis hin zum Feldweg über dem Hirschgehege unternommen. Von hier aus hatte Frau Bätzing-Lichtenthäler einen weitreichenden Ausblick über das Dorf bis hin zum "Stegskopf". Im Rahmen des Besuchs wurden gemeinsam mit einigen Ortsgemeinderatsmitgliedern aktuelle kommunalpolitische Themen, unter anderem die Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen und deren Kindern in kommunalen Einrichtungen besprochen und diskutiert. Auch die kommunalen Möglichkeiten zum Hochwasserschutz und die katastrophale Lage der vom Borkenkäfer befallenen Waldgebiete waren ein Thema. Nach dem fast zweistündigen Besuch wurde Frau Bätzing-Lichtenthäler wieder verabschiedet mit ihrem Angebot, in Kontakt zu bleiben und für kommunale Fragestellungen offen zu sein. Gemäß der gesetzlichen Vorschriften sowie dem Rundschreiben des Landes Rheinland-Pfalz vom 5. April 2022 wurde den Trägern der kommunalen Kindertagesstätten empfohlen, das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Zuge des Hausrechts anzuordnen. Der Ortsbürgermeister ist dieser Empfehlung gefolgt und hat die Maskenpflicht für das Betreten der örtlichen Kindertagesstätte insbesondere beim Hol- und Bringdienst weiterhin angeordnet. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass es sich bei den Kindern um eine besonders schützenswerte Personengruppe handelt und hierdurch dem Gesundheitsschutz in besonderer Weise Rechnung getragen wird. Die Bauarbeiten im "Friedhofsweg" schreiten voran und sind bislang ohne Probleme verlaufen. Seitens der bauausführenden Firma wurde mitgeteilt, dass die Arbeiten zügig und ohne größere Probleme durchgeführt werden konnten. Am 6. April 2022 bedurfte es noch einer Entscheidung über den Standort einer Straßenlaterne im Bereich der Friedhofshalle. Hierüber wurden die Ortsgemeinderatsmitglieder durch den Ortsbürgermeister im Zuge einer Eilmitteilung in Kenntnis gesetzt. Die Mehrheit der Ratsmitglieder entschied sich dafür, den Standort der Laterne vor der Friedhofshalle einzugrenzen. Dies entsprach auch den Empfehlungen des Stromversorgers EAM sowie der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf. Mittlerweile ist die Randbefestigung der Straße bereits gesetzt und die Asphaltierarbeiten haben am Sitzungstag begonnen. Am gleichen Tag wurde die Baustelle durch den Ortsbürgermeister besichtigt. Die Arbeiten sind inzwischen beendet und die Straße kann wieder befahren werden. Es stehen nur noch Restarbeiten an und die Endkontrolle durch die Verwaltung. Die Prüfung der Elektrogeräte in der Kindertagesstätte "Regenbogen" ist durch die Firma Schneider oHG, Daaden, erfolgt und mittlerweile abgeschlossen. Der Prüfbericht liegt vor. Diesem ist zu entnehmen, dass keinerlei Beanstandungen an den dortigen Elektroeinrichtungen konstatiert wurden. Die im Inspektionsbericht aufgelisteten Mängel im Zuge der jährlichen Hauptinspektion der örtlichen Spielstätten wurden in Zusammenarbeit mit den Gemeindearbeiten behoben. Es fehlt nur noch ein Fallschutz am Spielplatz "Wiesenstraße", welcher durch Abmulchung erfolgen kann. Hierzu wurde bereits am Samstag zuvor Mulch besorgt, der nur noch entsprechend eingebaut werden muss. Ansonsten kann diese Angelegenheit als erledigt betrachtet werden. Der Ortsbürgermeister dankte den Gemeindearbeitern ganz herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz. Durch die Dorfbewohnerin Anni Neufurth wurden die Betoneinfassungen an der Einmündung "Hauptstraße"/"In der Ley" durch Frühlingsbepflanzung wieder sehr schön hergerichtet. Für dieses ehrenamtliche Engagement ging ein herzlicher Dank an Frau Neufurth. Nach Ortsgemeinderatsbeschluss sollten aus verkehrs-, und haftungsrechtlicher Sicht einige Straßenschilder, unter anderem an Wald-, und Feldwegen erneuert bzw. neu installiert werden. Nach Rücksprache des Ortsbürgermeisters mit der Verwaltung ist hierfür jedoch die Anordnung einer verkehrspolizeilichen Verfügung erforderlich. Diese wurde mittlerweile beim zuständigen Ordnungsamt beantragt. Die verkehrsrechtliche Prüfung dauert zurzeit noch an. Nach Erhalt der verkehrspolizeilichen Anordnung können die Straßenschilder, die bereits schon vorhanden sind, durch die Gemeindearbeiter an den entsprechenden Straßen und Wegen aufgestellt und montiert werden. Der örtliche Schrottcontainer am Feuerwehrhaus ist nun wieder ordentlich gefüllt, so dass dieser jetzt von einer Fachfirma wieder abgeholt und ausgetauscht werden kann. Hierzu wurde die Firma bereits am Dienstag, 3. Mai 2022 durch den Ortsbürgermeister kontaktiert und um Austausch des Containers gebeten. Dies wird in den nächsten Tagen erfolgen, so dass wieder eifrig Metallschrott zu Gunsten der Ortsgemeinde gesammelt werden kann. In diesem Jahr feiert die Kindertagesstätte "Regenbogen" ihr 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass wird am Samstag, 9. Juli 2022, ein Tag der offenen Tür in der Kindertagesstätte stattfinden. Die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Es wird ein buntes Programm geboten. Für das leibliche Wohl wird ebenfalls gesorgt sein. Der Ortsbürgermeister lud alle Interessierten herzlich ein. Nach zweijähriger Pause konnte in diesem Jahr endlich wieder eine Müllsammelaktion in Emmerzhausen stattfinden. Hierzu hatte der Ortsbürgermeister für Samstag, 30. April 2022 eingeladen. Um 9:15 Uhr war es dann soweit. 26 Erwachsene und fünf Kinder versammelten sich am Dorfgemeinschaftshaus, um dann die Wege und Plätze von Unrat zu befreien. Es wurden verschiedene Kolonnen gebildet, um möglichst viele Wege zu reinigen. Hierfür war es sehr hilfreich, dass viele Gespanne, große und kleine Traktoren mit Anhänger sowie PKW und Quads mit Anhänger mitgebracht wurden. Das war auch letzten Endes erforderlich, denn die Anhänger wurden eifrig voll Müll gesammelt, der sich an den Feldwegen und Straßen gesammelt hatte. Es war sehr schön zu sehen, dass auch die kleinsten Dorfbewohner eifrig bei der Sache waren, und hierdurch ihr Umweltbewusstsein gestärkt wurde. So konnte der vom AWB Altenkirchen zur Verfügung gestellte Abfallcontainer mit einem Fassungsvermögen von 7 cbm bis zum Rand mit gesammeltem Unrat gefüllt werden. Ein Lenkrad und Reifen wurden aufgefunden, es fehlte lediglich noch das passende Fahrzeug, das zum Glück nicht in Wald und Flur aufgefunden wurde. Für alle Helfer war es erstaunlich, was so alles achtlos weggeworfen wird: Neben dem üblichen Verpackungsmüll wurden Elektrogeräte (z.B. Fön, Sandwichmaker, Fernseher), Reifen, Plastikflaschen, Pfandflaschen, Leitpfosten und sogar eine Geldbörse mit EC-Karten und Personalausweis vorgefunden und gesammelt. Teilweise wurde sogar Metallschrott aufgefunden, der noch in den örtlichen Schrottcontainer abgelagert werden konnte. Nach dem eifrigen Sammeln gab es für alle Helfer noch eine Stärkung am Dorfgemeinschaftshaus in Form von flüssiger und fester Nahrung. Und weil alle so fleißig mitgeholfen haben, war die Wurst bis auf den letzten Zipfel vertilgt worden. Ortsbürgermeister Volker Schüler bedankte sich noch einmal bei allen Helfern, die dafür gesorgt haben, dass das Dorf vom Müll und Unrat befreit wurde.
Mit seiner Ernennung zum Ortsbürgermeister am 4. April ist Volker Schüler kraft Gesetzes als Ortsgemeinderatsmitglied aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen ausgeschieden. Bei Mehrheitswahl ist die nächste noch nicht berufene Person mit der höchsten Stimmenzahl einzuberufen. Bei der Wahl zum Ortsgemeinderat Emmerzhausen am 26. Mai 2019 entfielen auf Sebastian Mudersbach 68 Stimmen. Er wurde daher als Ersatzperson gemäß § 45 KWG zum Mitglied des Ortsgemeinderates Emmerzhausen einberufen und hat die Wahl angenommen. Er wurde vom Vorsitzenden namens der Ortsgemeinde Emmerzhausen durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere der Schweige- und Treuepflicht (§§ 20, 21 GemO) sowie der Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (§ 30 Abs. 1 GemO) verpflichtet. Wegen der Wahl von Volker Schüler zum Ortsbürgermeister war außerdem ein neuer Beigeordneter oder eine neue Beigeordnete zu wählen. Die Beigeordneten werden gemäß § 40 Abs. 5 GemO durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt. § 22 GemO über den Ausschluss bei Sonderinteresse findet keine Anwendung. Es können nur solche Personen gewählt werden, die dem Ortsgemeinderat vor der Wahl vorgeschlagen worden sind. Unbeschrieben abgegebene Stimmzettel gelten als Stimmenthaltung. Stimmzettel, aus denen der Wille des Wählers nicht unzweifelhaft erkennbar ist und Stimmzettel, die einen Zusatz, eine Verwahrung oder einen Vorbehalt enthalten, sind ungültig. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht mit. Aus der Mitte des Ortsgemeinderates wurden für die Wahl Ulrike Herrmann und David Nies vorgeschlagen. Den Ortsgemeinderatsmitgliedern wurde je ein für die Abstimmung bereitgehaltener Stimmzettel ausgehändigt. Zur Ausfüllung der Stimmzettel stand eine Wahlkabine bereit. Die abgegebenen Stimmzettel werden der Wahlurne entnommen und ungeöffnet gezählt. Ihre Zahl stimmte mit der Zahl der Personen überein, die abgestimmt haben. Der Vorsitzende las den Inhalt jedes Stimmzettels laut vor. Der Schriftführer vermerkte die auf die für die Wahl Benannten entfallenen Stimmen. Alle Stimmabgaben waren gültig. Es entfielen auf Ulrike Herrmann zwei und auf David Nies zehn Stimmen. Der Vorsitzende stellte das Wahlergebnis fest und gibt bekannt, dass David Nies zum Beigeordneten gewählt worden ist. David Nies wurde durch den Ortsbürgermeister nach den Vorschriften des Landesbeamtengesetzes durch Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten der Ortsgemeinde Emmerzhausen ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt. Volker Schüler ist mit seiner Wahl zum Ortsbürgermeister aus dem Finanz- und Bauausschuss (Vertreter von Sven Fries) und dem Ausschuss für Kindertagesstätten, Jugend und Senioren ausgeschieden. Für diese Funktionen waren daher Nachwahlen erforderlich, die in offener Abstimmung stattfanden. Als neues stellvertretendes Ausschussmitglied in beiden Ausschüssen wurde Sebastian Mudersbach gewählt. Marco Daub wurde zum ordentlichen Mitglied im Ausschuss für Kindertagesstätten, Jugend und Senioren gewählt, er war dort bislang stellvertretendes Ausschussmitglied.
Nutztierhaltung innerhalb der Ortslage In einer zurückliegenden Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen wurde die Frage gestellt, wer die Schafhaltung auf einem Grundstück im Eigentum der Ortsgemeinde Emmerzhausen genehmigt hat und ob dies in diesem Bereich überhaupt zulässig ist. Die Fläche liegt im Geltungsbereich eines rechtsverbindlichen Bebauungsplans. Im Bebauungsplan ist ein "reines Wohngebiet" als Art der baulichen Nutzung festgesetzt. Der in Rede stehende Bereich ist im Bebauungsplan als nicht überbaubare Grundstücksfläche festgesetzt. Der Bereich ist nicht als Grün- oder Ausgleichsfläche festgesetzt. Es obliegt somit der Ortsgemeinde Emmerzhausen, die Flächen z.B. im Rahmen einer Verpachtung, für eine bebauungsplankonforme Nutzung zur Verfügung zu stellen. In einem ersten Schritt wäre daher grundsätzlich darüber zu beraten, ob eine Verpachtung der Fläche überhaupt erfolgen soll. Allgemein sind Anlagen für die Tierhaltung, einschließlich der Kleintierhaltung nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) als untergeordnete Nebenanlage einzustufen. Nebenanlagen können auf den nichtüberbaubaren Grundstücksflächen zugelassen werden, sofern im Bebauungsplan nichts anderes geregelt ist. Nach den Textfestsetzungen zum Bebauungsplan sind eingeschossige Nebengebäude nur innerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zu errichten. Die Errichtung eines Stallgebäudes o.ä. wäre insofern unzulässig. Weiterhin müssen die Nebenanlagen auch gebietsverträglich sein. In der Rechtsprechung gibt es verschiedene Urteile dazu, dass eine Klein- oder Nutztierhaltung mit der Nutzungsart eines reinen Wohngebietes in der Regel unvereinbar ist. Hier kommt es aber auf die individuelle Fallgestaltung, insbesondere auf die Lage und Nutzung an. Unabhängig davon finden die §§ 29 ff. Baugesetzbuch (BauGB) keine Anwendung, wenn es sich um ein bloßes Abstellen der Tiere auf einer Wiese handelt, die alsbald an einen anderen Standort gebracht werden. Eine bauplanungsrechtliche Zulässigkeitsprüfung bezieht sich danach nur auf Vorhaben, die eine Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen zum Inhalt haben. Die Voraussetzungen dafür sind bei der reinen Schafhaltung nicht erfüllt, sodass die planungsrechtlichen Vorschriften inkl. der BauNVO keine Anwendung finden. Weitere Überlegungen hinsichtlich einer Gebietsverträglichkeit sind insofern nicht anzustellen. Anders wäre die Bewertung bei der Errichtung eines Stallgebäudes, in dem dauerhaft eine Tierhaltung stattfinden soll. Die Ortsgemeinderatsmitglieder diskutierten ausführlich über den Sachverhalt. Es geht um eine nur vorübergehende Beweidung, ohne dass ein fester Stall errichtet wird. Bis zur nächsten Sitzung soll jetzt ein konkreter Beschlussvorschlag ausformuliert und dem Ortsgemeinderat mit einem Musterpachtvertrag zur Abstimmung vorgelegt werden. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um die Ersatzbeschaffung von Mobiliar für die Kindertagesstätte, eine Pachtangelegenheit und um aktuelle Informationen in Sachen "Konversion Stegskopf". [Text und Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 9. Mai 2022] |
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Sitzung des Ortsgemeinderats Emmerzhausen
Die Baumaßnahme "Friedhofsweg" ist abgeschlossen. Am 1. Juni 2022 fand unter Beteiligung des Ortsbürgermeisters, Herrn Stötzel von den Verbandsgemeindewerken sowie Herrn Steger von der bauausführenden Firma Baustra die Abnahme vor Ort statt. Es wurden noch einige kleinere Mängel festgestellt. So wurde die Asphaltschicht im Bereich der Stufen zum Ehrendenkmal nicht vollständig durchgezogen. Es fehlen hier ca. 20 cm Aspalt und hierdurch entstand eine Abkantstufe in einer Höhe von ca. 4 cm. Herr Steger wurde auf den Mangel hingewiesen und sagte zu, diesen zu beheben. Die Firma Baustra ist aktuell mit Bauarbeiten in Weitefeld beschäftigt und wenn dort die Asphaltarbeiten abgeschlossen sind, wird man sich der Mängelbeseitigung in Emmerzhausen widmen. Die Sachlage wurde schriftlich festgehalten und im Abnahmeprotokoll fixiert. Weiterhin wurde darauf hingewiesen, dass an dem Wiesenweg neben dem Anwesen Lothar Claaßen eine abrupte Wiesenkante an dem neu asphaltierten Bürgersteig entstanden ist. Hier wurde ebenfalls um Nachbesserung ersucht. Es ist beabsichtigt, die Kante an dem Abhang mit Randsteinen zu befestigen. Die Installation der Beleuchtungseinrichtungen ist ebenfalls durch die Firma EAM erfolgt. Die Leuchtwirkung der Laterne unmittelbar vor der Friedhofshalle ist derzeit noch durch Blätter und Geäst der Birke eingeschränkt. Hier müsste ein weitreichender Ast gekürzt werden, um etwas mehr Licht zu erhalten. Dies wird in den nächsten Wochen erfolgen. Aus Gründen des Naturschutzes kann die Birke aktuell nicht vollständig einer Baumpflege unterzogen werden. Dies muss nach der Vegetations- und Brutzeit der Vögel im Herbst erfolgen. Abschließend sei zu sagen, so der Ortsbürgermeister, dass die Baumaßnahme nicht zuletzt aufgrund der guten Witterung zügig und zur Zufriedenheit der Anwohner durchgeführt werden konnte. Volker Schüler bedankte sich bei der bauausführenden Firma Baustra, deren Bauleiter stets kooperativ mit der Ortsgemeinde Emmerzhausen zusammengearbeitet hat. Die Endabrechnung der Baumaßnahme liegt noch nicht vor. Die Baumaßnahmen am Hochbehälter sind noch nicht abgeschlossen. Aktuell wird durch die bauausführende Firma Schmidt der Wegebau und die Befestigung an der Zufahrt und rund um den Hochbehälter durchgeführt. In diesem Zusammenhang wurden die Verbandsgemeindewerke durch den Ortsbürgermeister darauf hingewiesen, dass die zum Hochbehälter führenden asphaltierten Feldwege der Ortsgemeinde Emmerzhausen aufgrund Auslastung durch Baumaschinenfahrzeuge teilweise in einem desolaten Zustand sind. So ist an einer Stelle der Asphalt gänzlich aufgebrochen und der Weg teilweise nicht mehr befahrbar. Ebenso erging der Hinweis bezüglich der anderen unbefestigten Waldwege, die Richtung Ortsmitte führen. Hier ist zu verzeichnen, dass die Wege durch die Baumaschinen sehr zerfahren sind. Da die Baumaßnahme und auch die Asphaltierung der Zufahrt noch nicht abgeschlossen sind, wird man seitens der Verbandsgemeindewerke auf die bauausführende Firma einwirken, zwecks Instandsetzung und Reparatur der genannten Schadensstellen an den Feldwegen. Mit dem Abschluss der Baumaßnahme ist vermutlich in ca. fünf Wochen zu rechnen.
Die Vorbereitungen zum Tag der Offenen Tür anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen laufen auf Hochtouren. Das Programm umfasst Auftritte der Kinder, Grillen, Tombola, Familienrallye, Fördervereinsstand, Wasserbomben, Seifenblasenmaschine, Glitzertattoos und Kuchenverkauf. Das Programm wurde auch in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Insgesamt werden eine bunte Mischung an Aktivitäten und Einblicke in die Arbeit der Kindertagesstätte geboten. Bürgermeister Helmut Stühn hat sein Kommen zugesagt. Volker Schüler dankte allen fleißigen Helferinnen und Helfern. Rechtzeitig vor der Hochsommerphase und der damit verbundenen Sonneneinstrahlung wurden die Sturmschäden an den Rollläden der Turnhalle am Dorfgemeinschaftshaus durch die Firma Rollladen-Henrich aus Daaden wieder instand gesetzt. Die Kosten belaufen sich auf 1.477,27 Euro. Der Schaden wurde durch die Gebäudeversicherung reguliert. Die Geschwindigkeitsmesstafel am Ortseingang Höhe der Firma Mudersbach ist schon seit Wochen defekt und zeigt keine Geschwindigkeiten an. Diesbezüglich wurde durch das Ortsgemeinderatsmitglied Stefan Bertram Kontakt mit der Lieferfirma Data Collect Kontakt aufgenommen. Nach deren Überprüfung ist der Schaden durch eindringende Feuchtigkeit hervorgerufen worden. Somit konnte der Akku keine Leistung mehr entfalten und die Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit anzeigen. Mittlerweile wurde die Reparatur bei der Firma in Auftrag gegeben. Die Kosten belaufen sich auf 265,00 Euro. Derzeit wird die Anlage bei der Firma noch instand gesetzt, auch hier hat man mit Lieferschwierigkeiten zu kämpfen.
Durch den
Ortsbürgermeister wurde der Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf
mit dem Einebnen von Grabflächen sowie der Freihaltung der befestigten
Waldwege vom Friedhof Richtung Sportplatz sowie Richtung "Weiße Brücke"
beauftragt. Ebenso sollen die anderen Feldwege, unter anderem Richtung
Skihütte überprüft und notfalls freigeschnitten werden. Aktuell sind die
Mitarbeiter des Bauhofs jedoch mit Mäharbeiten in der gesamten
Verbandsgemeinde personell stark ausgelastet. Der Ortsbürgermeister
erhielt jedoch die Zusage, dass die Wege in Emmerzhausen in gewohnter
Form sobald als möglich bearbeitet werden. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat folgende Zuwendungen erhalten: 150,00 Euro von der Firma ATM Abwassertechnik Mudersbach GmbH und 50,00 Euro vom Partyservice Manuel Schneider für die Kindertagesstätte "Regenbogen". 740,95 Euro wurden aus der Leerung des Schrottsammelbehälters am ehemaligen Feuerwehrhaus erlöst. Das Geld soll zur Refinanzierung der Entsorgungskosten im Bereich der ehem. Bong`schen Mahlwerke verwendet werden. Der Kommunalaufsicht wird die Entgegennahme der Zuwendungen angezeigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss gemäß § 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz die Annahme der Zuwendungen.
Aus dem Ortsgemeinderat wurde angefragt, was es mit den zeitweilig angebrachten Markierungen von Grenzpunkten oberhalb der Ortslage auf sich hat. Es wurde mitgeteilt, dass dies mit durchzuführenden Mäharbeiten im Zusammenhang steht. Unter dem Punkt Einwohnerfragen wurde angesprochen, dass Motocrossfahrer im Wald weiterhin Schäden verursachen. Auch die Ortsgemeinde Emmerzhausen müsse sich dieses Problems annehmen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung folgten weitere Mitteilungen des Ortsbürgermeisters. Außerdem ging es um Auftragsvergaben, eine Pachtangelegenheit und die aktuelle Entwicklung in Sachen Konversion Stegskopf. [Text und Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 27. Juni 2022] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Wie bereits in der letzten Sitzung erwähnt, war ein Solarmodul zum Betreiben der Geschwindigkeitsmessanlage defekt und musste ersetzt werden. Das Solarmodul wurde mittlerweile geliefert und bereits von den Ortsgemeinderatsmitgliedern Stefan Bertram und David Nies wieder eingebaut. Die Messanlage ist also wieder in Betrieb und führt jetzt wieder plastisch vor Augen, mit welchen Geschwindigkeiten an der Hauptstraße gefahren wird. Die Kosten für das Solarmodul betrugen 265 Euro. Es erging ein herzlicher Dank an Stefan Bertram, der mit der Bestellung und Instandhaltung der Anlage befasst war. Die verkehrsrechtliche Anordnung zur Aufstellung von Straßenschildern ist mittlerweile durch das zuständige Ordnungsamt ergangen. Am 5. Juli 2022 erfolgte durch den Ortsbürgermeister mit dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn Andreas Hüsch, eine Ortsbegehung zwecks Festlegung der Aufstellungsstandorte. Diese wurden durch markierte Pfähle entsprechend positioniert. Mit der Aufstellung der Pfosten wurden die örtlichen Gemeindearbeiter beauftragt. Die Arbeiten sollen in der Woche ab dem 18. Juli 2022 beginnen. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hatte im Zuge des Straßenflickprogramms die Ausbesserung der Teerdecke im Bereich "Bergstraße"/Fahrweg Richtung Skihütte beantragt. Im Zuge dessen wurde die Firma Robert Schmidt, Müschenbach, mit der Ausführung der Arbeiten durch die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf beauftragt. Am Freitag, dem 8. Juli 2022, war es dann soweit. Durch die Firma Schmidt wurde der Kurvenbereich "Bergstraße" in Höhe des Anwesens Margarete Schmenn großflächig neu asphaltiert. Die Maßnahme wurde durch den Ortsbürgermeister und den vor Ort befindlichen Altbürgermeister abgenommen. Man war einhellig der Meinung, dass die Arbeiten zufriedenstellend erfolgt sind. Im Zuge der erforderlichen Maßnahmen zum Hochwasserschutz wird auch ein neues Frühwarnsystem durch Sirenen für zielführend erachtet. Seitens der Kreisverwaltung Altenkirchen werden derzeit mögliche Standorte zur Installation von Sirenen in den kommunalen Einrichtungen geprüft. Am 5. Juli 2022 waren zu diesem Zweck Vertreter der Kreisverwaltung Altenkirchen sowie des Daadener Bauamts in Emmerzhausen. Hier wurde ein Standort für die Installation einer Sirene geprüft und man war der Auffassung, dass ein solches Warngerät auf dem Dach der Kindertagesstätte zielführend erscheint. Aufgrund des Ortsgemeinderatsbeschlusses aus der letzten Sitzung wurde die Dacherneuerung der Kindertagesstätte beschlossen. Im Rahmen dieser Baumaßnahmen könnte auch eine neue Sirene installiert werden. Nach Rücksprache des Ortsbürgermeisters mit Herrn Starosta vom Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf, sind die teilweise in den Kommunen vorhandenen Sirenensysteme technisch veraltet und müssen für die Zwecke des Katastrophenschutzes erneuert werden. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass die neuen Sirenen zwar elektronisch betrieben werden, im Falle eines Stromausfalles jedoch durch Notstrom technisch versorgt werden und damit funktionsfähig bleiben. Die Kosten dürften durch den Kreis Altenkirchen bzw. das Land Rheinland-Pfalz übernommen werden. Aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen kam die Anregung, auch den Sendemast als möglichen Standort für die Sirene zu prüfen. Mittlerweile konnte die Einebnung von Grabstätten auf dem örtlichen Friedhof erfolgen. Durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf wurden drei Einzelgrabstätten sowie zwei Doppelgrabstätten abgeräumt und mit Kies überdeckt. Bei einem Ortstermin erschien es technisch nicht zielführend, auch die gesamten Einfassungen zu entfernen, da hierdurch die Einfassungen der noch bestehenden Grabfelder durch Schnitte möglicherweise beschädigt würden. Von daher wurden zunächst die Grabsteine entfernt und die Pflanzstellen mit Kies bedeckt. Es können im Jahr 2023 weitere Grabstätten eingeebnet werden, wodurch dann teilweise eine ganze Grabreihe wegfallen könnte. Dies wird dann im Frühjahr 2023 erfolgen und ist wirtschaftlich und technisch schnell zu bewältigen. Auf Nachfrage des Ortsbürgermeisters bei den kommunalen Eigenbetrieben wurde mitgeteilt, dass der neue Hochbehälter in der 28. Kalenderwoche mit Wasser gefüllt wird. Zunächst wird die Auffüllung mit einem Wasserstand von ca. 1 m erfolgen und 48 Stunden überwacht. Dies dient zur Erprobung und Überprüfung bezüglich möglicher Keime und Bakterienvorkommen. Anschließend erfolgt noch eine Gesamtreinigung des Wasserbehälters, die für die 29. Kalenderwoche geplant ist. Wenn alles zufriedenstellend verläuft, könnte der neue Hochbehälter Ende Juli/Anfang August in Betrieb genommen werden. Bis dahin bleibt die Wasserversorgung noch über das alte System bestehen. Im Rahmen der Reinhaltungspflicht der Waldwege und auch Instandsetzungsmaßnahmen der Waldwege nach der Holzabfuhr fand am 24. Juni 2022 ein Ortstermin mit dem Haubergsvorstand sowie Herrn Ulrich Pfau, Firma Pfau, Mauden, an der Skihütte statt. Die Haubergsgenossenschaft Emmerzhausen beabsichtigt den Unternehmer Pfau mit der Instandsetzung der teilweise ausgefahrenen Waldwege zu beauftragen. Herr Pfau verfügt hierzu über entsprechende Arbeitsmaschinen, um die Wege wieder aufzubauen und instand zu setzen. In diesem Zusammenhang wurde durch den Ortsbürgermeister Kontakt mit dem Förster sowie dem Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf aufgenommen, zwecks Reinhaltung der kommunalen Waldwege. Durch das Forstrevier Daaden hat zwischenzeitlich ebenfalls ein Termin mit dem Unternehmer Pfau stattgefunden. Die Firma Pfau verfügt über eine neue Arbeitsmaschine, die nicht nur seitlich mulchen sondern auch Geäst in einer Höhe von ca. zwei Meter über Kopf in einem Arbeitsgang entfernen kann. Es ist beabsichtigt in der ersten August-Hälfte mit den Arbeiten zu beginnen und die Firma Pfau einzusetzen. Hierzu wurde auch der mittlerweile zugewachsene Zustand des Waldweges vom Sportplatz Richtung Weiße Brücke angesprochen. Dieser Waldweg befindet sich im Ortsgebiet von Emmerzhausen, ist aber als öffentlicher Fahrradweg deklariert. Das öffentliche Radwegenetz wurde auf die Zuständigkeit der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf übertragen. Diesbezüglich wurde seitens des Ortsbürgermeisters Kontakt mit der Verwaltung aufgenommen im Hinblick auf die Freihaltung bzw. Instandhaltung des Radwegenetzes und somit auch des erwähnten Weges. Ebenso wurde angefragt, wer die Kosten für die Freihaltung übernimmt. Hierzu steht eine Antwort noch aus. Zugleich handelt es sich bei dem Weg um einen Forstwirtschaftsweg. Möglicherweise kann der Weg ebenfalls durch die Firma Pfau freigeschnitten werden im Zuge der Instandhaltung des Radwegenetzes. Hinsichtlich der zum Teil bewachsenen anderweitigen Waldwege z.B. Richtung Skihütte kann der Bauhof die Arbeiten übernehmen. Aufgrund der Personalsituation und Urlaubszeit wird sich dies wohl noch bis in den nächsten Monat hinziehen. Im Einvernehmen mit dem Ersten Beigeordneten wird der Ortsbürgermeister im Zeitraum vom 5. Bis 24. August 2022 seinen Erholungsurlaub in Anspruch nehmen. Während dieser Zeit wird der Ortsbürgermeister vom Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz vertreten. Am 9. Juli 2022 fand der Tag der offenen Tür zum 50-jährigen Jubiläum der Kindertagesstätte statt. Bei herrlichstem Festwetter konnten die Besucher und Gäste durch den Ortsbürgermeister und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde begrüßt werden. Anschließend wurden großzügige Geschenke an die Kindertagesstätte verteilt. Zum einen gab es von der Ortsgemeinde Emmerzhausen eine Sitzgruppe mit Spieltisch und zum anderen wurde der Kindertagesstätte eine neue Matschküche in Eigenbauweise überreicht. Die Matschküche wurde vom Förderverein finanziert und ist durch den Vereinsvorsitzenden Kevin Hess hergestellt worden. Alle Geschenke haben mittlerweile ihren Platz gefunden und erfreuen sich höchster Beliebtheit bei den Kindern. Es konnten insgesamt ca. 200 Besucher den Tag über verzeichnet werden und alle Besucher hatten viel Spaß bei Gegrilltem und Getränken sowie verschiedensten Möglichkeiten der Aktivitäten vor Ort. Die Gesamteinnahmen durch Losverkauf, Kuchenbüffet etc. belaufen sich auf 2.455 Euro. Demgegenüber stehen die Ausgaben von 1.315,88 Euro, so dass letztlich ein Reingewinn von 1.789,12 Euro verbleibt, welcher der örtlichen Kindertagesstätte zu Gute kommt. Insgesamt betrachtet war es ein sehr schönes Fest und endlich wieder einmal ein Anlass für eine Feier für Jung und Alt im Dorf. Seitens des Ortsbürgermeisters ging ein herzlicher Dank an die Kita-Bediensteten und alle Helfer, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Der Kommunalaufsicht wird die Entgegennahme des Erlöses in Höhe von 2.455 Euro angezeigt. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendung.
Viele Ansätze für allgemeine Positionen und Maßnahmen, die sich noch nicht in der Umsetzung befinden, werden übernommen. Allerdings muss mit Preissteigerungen gerechnet werden. Der Auftrag für das Dach der Kindertagesstätte ist bereits für knapp 70.000 Euro erteilt. Angesetzt waren 64.000 Euro. Mehr als 20.000 Euro wird hier die Photovoltaikanlage kosten. Eine Bezuschussung aus dem Investitionsstock des Landes ist nicht möglich. Die Mehrkosten müssen aus Mitteln der allgemeinen Rücklage finanziert werden. Für das Dach der Friedhofshalle waren 30.000 Euro veranschlagt. Hier geht man inzwischen von benötigten 65.000 Euro aus. 50.000 Euro waren bislang für die Generalsanierung des Saals im Dorfgemeinschaftshaus (Heizung, Beleuchtung, Anstrich etc.) veranschlagt. Auf Vorschlag des Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz soll ein Energieberater hinzugezogen werden, der vor Ort Einsparpotenziale ausloten soll. Danach werden konkrete Einzelmaßnahmen geplant.
Standort Schrottcontainer Die Ortsgemeinde Emmerzhausen unterhält einen Schrottcontainer (Fassungsvermögen ca. 9 cbm, Offenmulde), in welchem Metallschrott abgelagert werden kann. Durch den Erlös der Schrottsammlung generiert die Ortsgemeinde Einnahmen, die der Ortsgemeinde Emmerzhausen im Allgemeinen zu Gute kommen. Der Container wird nach Befüllung, etwa alle vier bis sechs Wochen von einem Unternehmen aus Haiger entleert und sodann wieder ersetzt. Der Schrottcontainer hat derzeit seinen Standort in der "Bergstraße" unmittelbar neben dem Feuerwehrhaus. Hierbei handelt es sich um ein Grundstück der Ortsgemeinde Emmerzhausen. Mittlerweile gibt es eine Diskussion, den Standort des Containers zu verändern, zumal in letzter Zeit vermehrt verbotswidrig Metallschrott an Feiertagen und nach 18 Uhr mit entsprechendem Geräuschpegel abgelagert wurde. Dies führte zur Belästigung der umliegenden Anwohner. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in seiner letzten Sitzung über die Möglichkeiten weiterer Standorte in Emmerzhausen beraten. Hierbei wurde auch ein möglicher Standort des Containers auf dem Gelände der Firma ATM Mudersbach sowie auf dem Grünstreifen an der L 280, etwa in Höhe der Firma Verpackungen Ebener angedacht. Eventuell besteht die Möglichkeit den Container im Bereich der Firmenhallen, angrenzend zur L 280, aufzustellen. Durch den Ortsbürgermeister erging eine formelle Anfrage sowohl an die Firma ATM und den Landesbetrieb Mobilität, Straßenmeisterei Betzdorf bezüglich der Standortfrage. Seitens der Straßenmeisterei wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass die Angelegenheit im Haus geprüft wird. Nach ausführlicher Beratung wird aus den Reihen des Ortsgemeinderates vorgeschlagen, den Sammelbehälter am bisherigen Standort zu belassen und nicht weiter von der Ortslage entfernt aufzustellen, wo unter Umständen Unbefugte auf den Inhalt zugreifen können oder Müll ablegen, der nicht für den Container bestimmt ist und teuer entsorgt werden muss. Im Mitteilungsblatt soll ein Hinweis erfolgen, dass an Sonn- und Feiertagen kein Schrott eingeworfen werden darf.
Unter dem Tagesordnungspunkt "Anfragen und Verschiedenes" kamen verschiedene Punkte zur Sprache: Ortsgemeinderatsmitglied Sven Fries schlug vor, im Herbst bei einem gemeinsamen Rundgang verschiedene notwendige Maßnahmen vor Ort zu besprechen. Erster Beigeordneter Marc Rosenkranz regte an, den im Dorfgemeinschaftshaus aufgehängten Defibrillator außerhalb des Gebäudes anzubringen und somit eine bessere Zugänglichkeit im Notfall zu erreichen. Außerdem müsse der Telefonanschluss an der Kopfseite des Kita-Gebäudes gesichert werden. Im Wendebereich am Friedhof stören dort abgelagerte Steine. Die zwei Ruhebänke oberhalb des Feuerwehrhauses erfüllten kaum noch ihren Zweck, weil die Sicht auf den Ort durch Baumbewuchs mittlerweile kaum noch möglich sei. Personalangelegenheiten, weitere Mitteilungen und aktuelle Informationen zum Stegskopf folgten im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 18. Juli 2022] |
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Bericht zur Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen vom 26. September 2022
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat folgende Zuwendungen erhalten: Zuwendungsgeber: Zippel Immobilien GmbH, Hauptstraße 3, 57520 Emmerzhausen; Eingangsdatum: 03.08.2022; Umfang der Zuwendung: 250,00 Euro/Geldspende; Verwendungszweck: Kommunale Kita Emmerzhausen Zuwendungsgeber: Förderverein Kita Emmerzhausen; Eingangsdatum: Umfang der Zuwendung: ca. 2.000,00 Euro/Sachspende (Materialkosten und Wert Eigenleistung); Verwendungszweck: Matschküche für Kommunale Kita Emmerzhausen Zuwendungsgeber: Marc Rosenkranz für Verschiedene (Schrottsammelaktion); Eingangsdatum: 16.09.2022; Umfang der Zuwendung: 276,88 Euro/Geldspende; Verwendungszweck: Refinanzierung der Entsorgungskosten im Bereich ehem. Bong´sche Mahlwerk Der Kommunalaufsicht wird die Entgegennahme der Zuwendung angezeigt. Der Ortsgemeinderat beschloss gemäß § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) die Annahme der Zuwendungen.
Mitteilungen Der Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung: Waldweg zum Sportplatz/"Weiße Brücke": Ab Mitte August wurde der Waldweg vom Sportplatz in Richtung L 280 ("Weiße Brücke") durch das Forstunternehmen Pfau aus Mauden, im Auftrag des Revierförsters Matthias Grohs, von Geäst und Buschwerk frei geschnitten und gereinigt. Hierzu wurde durch die Firma Pfau ein neues Gerät eingesetzt, welches Äste in Höhe von ca. 2 m auch über dem Weg beseitigen kann. Der Weg ist nun wieder ohne Hindernisse vom Bewuchs frei und das Ergebnis der Arbeiten kann sich sehen lassen. Weiterhin wurde der befestigte Waldweg von der "Wiesenstraße" aus Richtung Sportplatz, sowie der Bereich unterhalb des Sportplatzes von dem Gemeindearbeiter Florian Schreiber ebenfalls von Geäst und Wildbewuchs befreit. Auch dieser gern genutzte Spazierweg ist jetzt wieder ordentlich und kann ohne Hindernisse begangen werden. Es erging ein herzlicher Dank an den tüchtigen Gemeindearbeiter Florian Schreiber für dessen unermüdlichen Einsatz und seine wertvollen Dienste im Sinne der Gemeinde. Sachstand Hochbehälter: Am 28. Juli 2022 erfolgte nach vorheriger Freigabe durch das Gesundheitsamt Altenkirchen in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Verbandsgemeindewerke Daaden (Netzbetreiber), WKA/Stadtwerke Wissen (Wasserversorger), Fa. Heinrich Weber (Tiefbau) und Fa. Gebr. Becher (Rohrleitungsbau) in einer konzertierten Aktion der Umschluss der Zu- und Ablaufleitungen vom alten auf den neuen Hochbehälter Emmerzhausen. Die Maßnahme verlief problemlos und für die betroffenen Bürger und Gewerbebetriebe in Emmerzhausen ohne Beeinträchtigung der Wasserversorgung. Seitdem läuft der Betrieb störungs- und problemfrei. In den letzten Wochen erfolgten dann bereits der vollständige Rückbau des alten Hochbehälters und die Wiederherstellung der in Anspruch genommenen Flächen. Im Außenbereich stehen die Wegbauarbeiten und die Zaunanlage, sowie der Erdwall auf gemeindlichen Flächen und am Ortsausgang landespflegerische Ausgleichmaßnahmen noch aus. Weitere Restarbeiten im Gebäudebereich, wie das Innengeländer und die Podesttreppen außen, stehen u.a. noch aus. Nach Fertigstellung der Restarbeiten sollen dann auch kurzfristig die VOB- und wasserrechtliche Abnahme durch die SGD Nord erfolgen. Bei geeigneter Witterung sei auch noch eine offizielle Inbetriebnahme mit einem "Tag der Offenen Tür" im Oktober oder November 2022 geplant. Wirtschaftskraft Kindertagesstätte "Regenbogen": Die Wirtschaftskraft Frau Anne Kallnik hat vertragsgemäß ihre Stelle am 12. September 2022 angetreten und versorgt seitdem die Kindergartenkinder mit frisch zubereiteten Speisen. Diesbezüglich wurde der Küchenbereich mit geringfügigen Ausstattungen erweitert, unter anderem fünf Steckdosen und Ablagerungsmöglichkeiten. Eine Kühl-, Gefrierkombination wurde für Rückstellproben beschafft, welche vom Budget der Kita finanziert wurde (549 Euro). Nach Rücksprache mit der Kita-Leitung kommt das frisch zubereitete Mittagessen bei den Kindern und Erzieherinnen sehr gut an und die Wirtschaftskraft ist erstaunt, dass die Kinder gut essen. Umweltfrevel im Bereich der "Lipper Nürr": Durch den Revierförster Herrn Grohs wurde Ortsbürgermeister Volker Schüler von einer Umweltstraftat im Bereich der "Lipper Nürr", Staatswald Abt. 21, am oberen Feldweg Richtung "Bongs Bruch", kurz vor der Landesgrenze NRW in Kenntnis gesetzt. Demnach wurde im Zeitraum vom 29. Juli bis 1. August 2022 durch bislang unbekannte Täter zwei Big-Packs vollgefüllt mit asbesthaltigen Schieferplatten widerrechtlich abgelagert. Durch das Forstamt Altenkirchen wurde diesbezüglich in eigener Zuständigkeit Strafanzeige erstattet und die Gefahrenstelle entsorgt. Die Ermittlungen dauern an. Dorfbegehung zwecks zukünftiger möglicher Instandsetzungsmaßnahmen: In der letzten Ortsgemeinderatssitzung am 18. Juli 2022 erfolgte der Vorschlag von Ratsmitglied Sven Fries eine Dorfbegehung durch das Ratsgremium im Hinblick auf örtliche Instandsetzungs- und Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen. Der Vorschlag wurde als zielführend erachtet. Es erscheint aufgrund der Vielzahl der zu begutachtenden Örtlichkeiten, die Dorfregion ab der "Hauptstraße" zu teilen und die Ortsgemeinderatsmitglieder entsprechend aufzuteilen. Die Ortsgemeinderatsmitglieder werden sich zu dieser Begehung am Dienstag, dem 4. Oktober 2022 um 17:00 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus treffen. Dank für Geldzuweisung seitens des CVJM Emmerzhausen: Mit Schreiben vom 12. Juli 2022 hat sich der Vorsitzende des CVJM Emmerzhausen, Herr Dirk Wagner für die jährliche Geldzuwendung in Höhe von 150 Euro bei der Ortsgemeinde Emmerzhausen bedankt. Durch die Zuwendung wird die Jugendarbeit des Vereines gefördert. Haus-, und Straßensammlung Kriegsgräberfürsorge 2022: Mit Schreiben vom 19. September 2022 wurde der Ortsbürgermeister über die Sammlung zugunsten der Deutschen Kriegsgräberfürsorge informiert. Demnach soll die Sammlung im Zeitraum vom 31. Oktober bis 25. November 2022 stattfinden. Da es sich um eine wichtige Sache im Sinne der Erhaltung der Soldatengräber und zum Gedenken an die Toten der vergangenen Kriege handelt, können sich interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger gerne an der Sammelaktion beteiligen. Die Freiwilligenmeldungen nimmt der Ortsbürgermeister Volker Schüler gerne entgegen. Es wurde angemerkt, dass sich auch die Mitglieder der örtlichen Vereine, wie bereits in den Vorjahren, einbringen könnten. Urlaub des Ortsbürgermeisters: Im Zeitraum vom 12. Oktober 2022 bis einschließlich 24. Oktober 2022 wird der Ortsbürgermeister seinen Erholungsurlaub in Anspruch nehmen. Während dieser Zeit wird Herr Schüler von dem Ersten Beigeordneten Marc Rosenkranz vertreten.
Kommunale Holzvermarktung durch die Holz-WRT ab 1. Januar 2023 Die Veräußerung von Holz aus im Eigentum von kommunalen Gebietskörperschaften (auch Zweckverbände) stehenden Wäldern (kommunale Holzvermarktung) wurde im Jahr 2019 neu strukturiert, da die Abwicklung über Landesforsten Rheinland-Pfalz aus kartellrechtlichen Gründen nicht mehr zulässig war.
Für die Fortführung der
kommunalen Holzvermarktung gab es damals folgende Alternativen: 2. Abschluss einer Liefervereinbarung mit der Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald Sieg mbH (HWS GmbH) mit Sitz in Kirchen (Sieg) 3. eigenverantwortliche Vermarktung durch die jeweilige Ortsgemeinde Die Arbeitsgruppe "Holzvermarktung des Landkreises Altenkirchen" hatte im Jahr 2018 zur Entscheidungsfindung folgende Stellungnahme abgegeben: "Eine eigenverantwortliche Vermarktung durch die waldbesitzenden Ortsgemeinden wird nicht empfohlen, da sie, bedingt durch zu geringe Erntefestmeter, sehr schwierig und unrentabel verlaufen könnte, so dass man davon ausgehen kann, dass kein angemessener Holzpreis zu erzielen ist. Darüber hinaus bestehen bei dieser Variante keine Fördermöglichkeiten. Aufgrund des regionalen Bezuges und der langjährigen, erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem Forstamt und der HWS GmbH wird der Abschluss von Liefervereinbarungen mit der HWS ab dem 1. Januar 2019 favorisiert. Sollte diese Variante ausfallen, wird empfohlen, dass sich die Verbandsgemeinden stellvertretend für die waldbesitzenden Ortsgemeinden an der kommunalen regionalen Holzvermarktungsorganisation (kHVO) beteiligen, damit sichergestellt ist, dass die Holzvermarktung unterbrechungsfrei fortgesetzt werden kann." Der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf hatte deshalb am 21. Juni 2018 den Grundsatzbeschluss entsprechend der Empfehlung der Arbeitsgruppe gefasst. Zwischen den waldbesitzenden Ortsgemeinden, dem Waldzweckverband Ersatzwald Stegskopf und der HWS GmbH wurden Liefervereinbarungen abgeschlossen. Die Abwicklung lief seitdem mehr als zufriedenstellend.
Die HWS GmbH
informierte dann im Mai diesen Jahres, dass es durch die
kalamitätsbedingten, dramatischen Holzvorratsverluste zu nachhaltig
deutlich zurückgehenden Holzverkaufsmengen kommen wird. Sie werden nicht
mehr ausreichen, die Aufwendungen der HWS zu refinanzieren. Deshalb hat
die Gesellschafterversammlung am 30. Juni 2022 beschlossen, den
Geschäftsbetrieb zum 31. Dezember 2022 einzustellen. Die Kündigung der
bestehenden Liefervereinbarungen mit den jeweiligen Ortsgemeinden ist
fristgerecht bis zum 30. September 2022 mit Wirkung zum 31. Dezember
2022 erfolgt. Damit muss die kommunale Holzvermarktung ab dem 1. Januar
2023 abermals neu geregelt werden. Als eine von fünf selbstständigen und unabhängigen kommunalen Holzvermarktungsorganisationen in Rheinland-Pfalz (kHVO) hat sich im Jahr 2019 die Holzvermarktungsgesellschaft Westerwald-Rhein-Taunus mbH (Holz-WRT) mit Sitz in Höhr-Grenzhausen gegründet. Die waldbesitzenden Ortsgemeinden des Landkreises Altenkirchen sind dieser räumlich zugeordnet. Die kommunale Holzvermarktung kann auf zwei Wegen erfolgen: 1. Abschluss eines privatrechtlichen Vertrags Der Holzverkauf für die Ortsgemeinden erfolgt auf der Grundlage eines privatrechtlichen Vertrages. Allerdings hätten die Ortsgemeinden kein operatives Mitspracherecht. 2. Beteiligung der Verbandsgemeinde an der Holz-WRT: Gesellschafter können, insbesondere aus Gründen der Flexibilität und Wirtschaftlichkeit, nur Verbandsgemeinden - stellvertretend für ihre waldbesitzenden Ortsgemeinden - werden. Der Gesellschaftsanteil für die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf ist, basierend auf der Waldfläche von 663 Hektar, mit 2.000 Euro festgelegt. Der Bürgermeister vertritt die Verbandsgemeinde in der Gesellschafterversammlung. Die waldbesitzenden Ortsgemeinden können gemeinsam einen Vertreter als Mitglied in einen eingerichteten Beirat entsenden. Hierdurch sind Einflussmöglichkeiten auch für die Ortsgemeinden gegeben. Die Verbandsgemeinde übernimmt im Rahmen des § 68 Abs. 1 und Abs. 5 GemO die laufenden Verwaltungsgeschäfte für die Ortsgemeinden in deren Namen und deren Auftrag. Die Beteiligung der Verbandsgemeinde an der WRT sichert die Holzvermarktung im Namen und im Auftrag der Ortsgemeinden. Die Gesellschafterversammlung der WRT könnte am 8. November 2022 über die Aufnahme der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf als Gesellschafter beschließen. Daher müsste der Verbandsgemeinderat bis zu diesem Zeitpunkt einen Beitrittsbeschluss zur WRT und die Ortsgemeinderäte dieser Vorgehensweise entsprechende Grundsatzbeschlüsse fassen. Unter der Voraussetzung, dass sich die Verbandsgemeinde, stellvertretend für die waldbesitzenden Ortsgemeinden, an der Holz-WRT beteiligt, stimmte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen der Übertragung der laufenden Verwaltungsgeschäfte im Zusammenhang mit der Holzvermarktung im Rahmen des § 68 Abs. 1 und 5 GemO auf die Verbandsgemeinde zu.
Seniorenfeier 2022 Nach pandemiebedingter Pause und mehrheitlichem Ratsbeschluss möchte die Ortsgemeinde Emmerzhausen in diesem Jahr wieder eine Seniorenfeier für die ortsansässigen Dorfbewohner ausrichten. Die Feier wird am Samstag, 8. Oktober 2022, ab 14:00 Uhr im großen Saal des örtlichen Dorfgemeinschaftshauses stattfinden. Eingeladen sind alle Mitbürgerinnen und Mitbürger die vor dem 1. Januar 1953 geboren sind, also 70 Jahre und älter, mit ihren Partnern oder Begleitern. Die Einladungen sind mittlerweile ergangen und wurden den betreffenden Mitbürgerinnen und Mitbürgern postalisch zugestellt. In der Zwischenzeit sind auch schon die ersten Anmeldungen eingegangen. Mit Stand vom 26. September 2022 sind von 118 eingeladenen Bürgern, bisher 42 An- und elf Abmeldungen eingegangen. Die Seniorenfeier wird von Mitgliedern des Ratsgremiums gestaltet und unterstützt. Im Zuge der Vorbereitungen hat auch ein Arbeitstreffen einiger Ortsgemeinderatsmitglieder stattgefunden. Weiterhin wurden die Mitglieder des Ratsgremiums im Vorfeld über den Ablauf und die erforderlichen Arbeits- und Unterstützungsmaßnahmen informiert. Die entsprechenden Arbeitsaufträge wurden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen freut sich darauf, mit den Seniorinnen und Senioren einen schönen Nachmittag verbringen können und hofft auf eine rege Teilnahme. Der Vorsitzende unterrichtete den Ortsgemeinderat Emmerzhausen darüber, dass seitens der Senioren auch Vorschläge für den Seniorenausflug abgegeben werden konnten.
Gedenkfeier zum Volkstrauertag 2022 In diesem Jahr hat die Gedenkfeier zum Volkstrauertag eine ganz andere Bedeutung. Während die beiden Weltkriege schon über 70 Jahre her sind und die heutige Generation teilweise keinerlei Bezug zu dem Kriegsgeschehen von damals hatte, hat uns der Schrecken des Krieges seit dem 24. Februar 2022 leider wieder eingeholt. Es herrscht Krieg mitten in Europa und die Auswirkungen dieses Angriffskrieges treffen uns mehr denn je. Der 24. Februar 2022 hat das Leben vieler Menschen in der Ukraine und auch in ganz Europa verändert. Wir sprechen jetzt nicht mehr vom Krieg in afrikanischen oder asiatischen Ländern, der Krieg ist uns ganz nahe gekommen. Es herrscht unzähliges Leid und bis jetzt hat dieser Angriffskrieg Russlands unzählige Opfer gefordert. Vor diesem Hintergrund ist es gut und wichtig, dass wir der Opfer von Krieg und Gewalt am Volkstrauertag gedenken und uns zum Erhalt des Friedens mahnen lassen. Seitens der Ortsgemeinde ist die Gedenkfeier für den diesjährigen Volkstrauertag am Sonntag, 13. November 2022, im Anschluss an den Gottesdienst geplant. Der Gottesdienst am Volkstrauertag wird in der Friedhofshalle stattfinden, anschließend erfolgt die Gedenkfeier mit Kranzniederlegungen am Ehrenmal. Die Gedenkfeier wird vom Posaunenchor Emmerzhausen mitgestaltet. Im Anschluss an die Gedenkfeier besteht die Möglichkeit, eine Spende für die Kriegsgräberfürsorge einzulegen.
Einwohnerfragen Frau Bianka Ruß erkundigte sich, ob dieses Jahr der Weihnachtsmarkt stattfinden wird. Ortsbürgermeister Volker Schüler teilte mit, dass die Organisation aus zeitlichen Gründen nicht durch ihn erfolgen kann. Frau Ruß erläuterte, dass nach einer Rücksprache mit Bürgern und Vereinen die Durchführung des Weihnachtsmarktes als positiv erachtet wird. Bisher haben fünf Aussteller und Vereine zugesagt, so dass der Weihnachtsmarkt am 26. November 2022 stattfinden kann. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen wurde angefragt, ob diese das Dorfgemeinschaftshaus kostenfrei als Räumlichkeit zur Verfügung stellt. Nach eingehender Diskussion, auch im Hinblick auf die Corona-Pandemie und der aktuellen Energiekrise, unterstützte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen den Antrag.
Verschiedenes Ratsmitglied Sebastian Mudersbach informierte sich, ob die Ortsgemeinde Emmerzhausen mit im Kooperationsvertrag der Deutschen Glasfaser bzgl. des Ausbaus von Glasfasern ist. Der Vorsitzende erklärte, dass die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht am Kooperationsvertrag beteiligt ist. Der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz erkundigte sich nach dem Sachstand bezüglich des Waldweges vom Sportplatz Richtung "Weiße Brücke". Dieser Weg gehört zum Radwegenetz. In der letzten Sitzung am 18. Juli 2022 wurde mitgeteilt, dass bzgl. des Zustandes von dem öffentlichen Fahrradweg seitens des Ortsbürgermeisters Kontakt mit der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf aufgenommen wurde. Ortsbürgermeister Volker Schüler erläuterte, dass die Firma Pfau aus Mauden zwischenzeitlich durch den Revierförster Herrn Grohs beauftragt wurde. Aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen wurde angemerkt, dass der Waldweg im Bereich "Im Herrenheins" Richtung "Trödelsteine" durch abgestorbene Fichten nur schwierig zu benutzen ist. Zudem läuft Wasser über den Weg. Ortsbürgermeister Schüler teilte mit, dass der Weg und die Fichten im Eigentum des Waldverbandes Ersatzwald Stegskopf stehen. Der Vorsitzende des Waldverbandes steht mit der Firma Pfau in Kontakt. Die Instandsetzung des Weges soll demnach erfolgen. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung befasste sich der Rat u.a. mit Vertrags- und Grundstückangelegenheiten, der konkreten Planung zur Seniorenfeier sowie mit weiteren Mitteilungen. [Text: Sophia Güllert (Emmerzhausen); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 26. September 2022] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Mit Inkrafttreten des Steueränderungsgesetzes 2015 ist die bisherige Regelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand mit ihren Betrieben gewerblicher Art (BgA, z.B. Hallenbad) vollständig in eine allgemeine Umsatzbesteuerung – mit einigen Ausnahmetatbeständen – umgekehrt worden. Dabei wird auf die Unternehmereigenschaft des § 2 UStG abgestellt. Erforderlich ist, dass eine selbstständige Tätigkeit nachhaltig ausgeführt wird. Dadurch wird die bisherige Koppelung der Umsatzsteuerpflicht in einem BgA und der Definition des BgA im Körperschaftsteuergesetz (BgA sind Betriebe, die nicht überwiegend Aufgaben der öffentlichen Gewalt ausüben (§ 4 Absatz 5 KStG)) voneinander getrennt, so dass die allgemein gültige Unternehmereigenschaft für die Umsatzbesteuerung Anwendung findet. Dabei bilden hoheitliche Aufgaben eine Ausnahme und sind weiterhin i. d. R. nicht steuerbar. Dieses könnte umsatzsteuerliche Konsequenzen bei der Erbringung von Bauhofleistungen haben. Im Rahmen des bislang geltenden Umsatzsteuerrechts konnten die Leistungen eines Verbandsgemeindebauhofs gegenüber den Ortsgemeinden ohne Umsatzsteuerbelastung als Beistandsleistungen erbracht werden. Nach der neuen Rechtslage kann diese Betrachtung nicht mehr ohne weiteres fortgesetzt werden. Wenn die Umsatzsteuerpflicht für den Leistungsaustausch zwischen Verbandsgemeinde und Ortsgemeinden uneingeschränkt gilt, würde dies zu einer erheblichen Verteuerung der Bauhofleistungen führen. Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf betreibt seit über 40 Jahren einen Bauhof, der Aufgaben ihrer Ortsgemeinden übernimmt. Seit dem Jahr 2004 wird er als gesondert abgerechneter Betriebszweig des Eigenbetriebs Verbandsgemeindewerke Daaden geführt. Die von den Kommunen in Anspruch genommenen Bauhofleistungen bestehen hauptsächlich in der Pflege von Grün-, Park- und Rasenflächen, soweit nicht als Außenanlagen von Gebäuden dem Hausmeisterdienst vorbehalten; der baulichen und verkehrstechnischen Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen; der baulichen und verkehrstechnischen Unterhaltung von Wirtschaftswegen; der Reinigung von Straßen in der Baulast der Ortsgemeinde; der Winterdienst auf öffentlichen Gemeindestraßen; der Unterhaltung und Pflege der Spiel- und Sportplätze; der Unterhaltung und Pflege von kommunalen Friedhöfen und der Ausführung von Aufgaben des Friedhofsträgers bei Bestattungen. Bei den hier aufgezählten Leistungen handelt es sich grundsätzlich um Tätigkeiten im Rahmen der öffentlichen Gewalt. Das sind solche, die auf der Grundlage einer öffentlich-rechtlichen Regelung (Gesetz, Satzung, Verträge, Verwaltungsvereinbarungen) bestehen, wie z.B. Friedhofsnutzung, Straßenunterhaltung. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach dem Personal-, Maschinen- und Fahrzeugeinsatz nach den Stundensätzen des Verbandsgemeinde-Bauhofes. Die Verwaltung hat auf der Grundlage aktueller Erkenntnisse ein Konzept zur Erbringung von Bauhofleistungen für die Städte und Ortsgemeinden durch den Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf unter Berücksichtigung der Vorgaben des § 2 b UStG erstellt. Ziel der Verwaltung ist es, den Bauhof in gewohntem Umfang auf der Ebene der Verbandsgemeinde wirtschaftlich und kostengünstig für ihre Ortsgemeinden vorzuhalten und zu betreiben. Dadurch können auch künftig Synergie- und Einspareffekte bei der Aufgabenerledigung im Verbund in den Bereichen der definierten Bauhofleistungen genutzt werden. Um dieses zu erreichen und insbesondere für die Ortsgemeinden eine steuerliche Mehrbelastung zu verhindern bzw. zu minimieren, wird nachfolgender Lösungsansatz beschrieben. Unter Berücksichtigung und Beurteilung der Vorgaben und Möglichkeiten sollen auf der Grundlage der nachfolgend aufgeführten Feststellungen zwischen den beteiligten Gebietskörperschaften Vereinbarungen geschlossen werden, die eine Umsatzsteuerpflicht für den betroffenen Leistungsaustausch nicht entstehen lässt. a) Es wird festgestellt, dass die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für den Betriebszweig Bauhof nicht als Unternehmer nach § 2 b Abs. 1 UStG gilt, soweit Tätigkeiten ausgeübt werden, die ihr im Rahmen der öffentlichen Gewalt obliegen. Da kommunalrechtlich in Rheinland-Pfalz eine vergleichbare Übertragung der Aufgaben des Bauhofes in Gänze auf einen privaten Rechtsträger mit befreiender Wirkung nicht möglich ist, ist die Leistung nicht marktrelevant und führt daher nicht zu Wettbewerbsverzerrungen. Somit ist der Leistungsaustausch nicht umsatzsteuerbar. b) Es wird festgestellt, dass die Zusammenarbeit durch gemeinsame spezifische öffentliche Interessen bestimmt wird. Dies ist regelmäßig der Fall, wenn die Leistungen auf langfristigen öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen beruhen, die Leistungen dem Erhalt der öffentlichen Infrastruktur und der Wahrnehmung einer allen Beteiligten obliegenden öffentlichen Aufgabe dienen, die Leistungen ausschließlich gegen Kostenerstattung erbracht werden und der Leistende gleichartige Leistungen im Wesentlichen an andere juristische Personen des öffentlichen Rechts erbringt. c) Es wird festgestellt, dass die Stadt Daaden und die Ortsgemeinden (außer Herdorf und Weitefeld) zur Erledigung der dort anfallenden, vielfältigen Bauhofaufgaben keinen eigenen kommunalen Bauhof mit eigenem Personal und der entsprechenden technischen Ausstattung vorhalten. Sie sind deshalb auf eine Kooperation mit der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf in den jeweiligen Aufgabenbereichen angewiesen. d) Es wird festgestellt, dass die in den Ortsgemeinden beschäftigten haupt- und nebenberuflichen Mitarbeiter keine Bauhofleistungen ausführen, sondern Hilfs- und Sonderleistungen erbringen. Dazu gehören insbesondere Bademeistertätigkeiten in den Schwimmbädern Daaden und Niederdreisbach und Hausmeistertätigen in und an den gemeindlichen Einrichtungen.
e) In der
Rundverfügung des Landesamts für Steuern vom 4. April 2022 heißt es unter der
Überschrift "Übertragung der Aufgaben des Bauhofs":
"… oder bei einer Übertragung der Aufgaben auf eine andere Gemeinde oder einen
Gemeindeverband (z. B. Verbandsgemeinde) durch Zweckvereinbarung (§§ 12 und 13
KomZG). Zum anderen können Aufgaben des Bauhofs auch auf ein zu diesem Zweck
errichtetes oder bestehendes Kommunalunternehmen übertragen werden (§ 86a
Gemeindeordnung – GemO, §§ 14a und 14b KomZG). Der neue Aufgabenträger bekommt
regelmäßig die anfallenden Kosten erstattet." f) Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf trägt die Kosten für das im Bauhof eingestellte Personal, dessen Ausrüstung sowie die Kosten für die Maschinen und Geräte zur Durchführung der Bauhofaufgaben. Die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf hat keine Gewinnerzielungsabsicht. g) Die Ortsgemeinden ersetzen der Verbandsgemeinde die aus der Aufgabenübertragung resultierenden anteiligen Kosten des Bauhofs nach kalkulierten Stundensätzen. h) Die Einstellung der Beschäftigten des Bauhofes, dessen Organisation und Ausrüstung obliegt allein der Verbandsgemeinde. Die Verbandsgemeinde führt mit Hilfe des Bauhofes die übertragenen Bauhofaufgaben aus. Unabhängig davon organisiert und koordiniert die Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf eigenverantwortlich und selbständig die anfallenden Aufgaben unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit des Personal-, Maschinen- und Fahrzeugeinsatzes. Dieses erfolgt in Abstimmung mit den Ortsgemeinden. Dabei sollen möglichst einvernehmliche Absprachen die Grundlage bilden. i) Weitere regulatorische und organisatorische Festlegungen ergeben sich aus dem Entwurf der Zweckvereinbarung. Gemäß § 68 Abs. 2 GemO hat die Verbandsgemeindeverwaltung die der Straßenbaubehörde nach dem Landesstraßengesetz obliegenden Aufgaben im Namen und im Auftrag der Ortsgemeinden zu erfüllen. Die zuständige Straßenbaubehörde für die Gemeindestraßen einschließlich der Bundesstraßen in der Baulast der Gemeinden ist nach dem Landesstraßengesetz insoweit die Gemeindeverwaltung als Untere Straßenbaubehörde (§ 49 Abs. 3 Nr. 2 LStrG). Die Durchführung der der Straßenbaubehörde obliegenden Aufgaben, der Unterhaltung und Verwaltung der öffentlichen Straßen sowie die Überwachung der Verkehrssicherheit erfolgt hierbei gemäß § 48 Abs. 2 LStrG als "Amtspflicht in Ausübung öffentlicher Gewalt" und damit in Ausübung einer öffentlich-rechtlichen Handlungsform. Sowohl das "Ob" der Leistungserbringung, als auch das "Wie" unterliegen demzufolge dem öffentlichen Recht. Im Rahmen des § 68 Abs. 2 GemO wird die Verbandsgemeinde mithin aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Sonderregelung und demzufolge im Rahmen öffentlicher Gewalt im Sinne des § 2b Abs. 1 Satz 1 UStG tätig. Das bedeutet, die Tätigkeiten des Bauhofes sind für den Bereich der Straßenunterhaltung einschließlich der Unterhaltungsarbeiten am Straßenbegleitgrün und der Sinkkästen kraft Gesetzes – auch ohne Abschluss einer Zweckvereinbarung – kein steuerbarer Umsatz und somit nicht steuerpflichtig. Diese Sichtweise wurde bereits durch die Finanzverwaltung für eine andere Kommune bestätigt. Die Verbandsgemeinde als juristische Person des öffentlichen Rechts wird im Rahmen dieser Vereinbarungen zwar wirtschaftlich tätig im Sinne von § 2 Abs. 1 UStG, erfüllt aber die Ausnahmetatbestände und ist als Nichtunternehmer zu behandeln. Eine vergleichbare Übertragung der Aufgaben des Bauhofes in Gänze, wie sie in den Vereinbarungen vorgenommen wird, ist auf einen privaten Rechtsträger mit befreiender Wirkung sowohl kommunalverfassungsrechtlich als auch tatsächlich nicht möglich. Deshalb führt die Übertragung der gesamten Bauhofaufgaben der Ortsgemeinden an den Bauhof der Verbandsgemeinde nicht zu Wettbewerbsverzerrungen. Somit ist der Leistungsaustausch zwischen Ortsgemeinden und Verbandsgemeinde nicht steuerbar und es fällt keine Umsatzsteuer an. Soweit entgegen dieser Auffassung bzw. Konzeptumsetzung die Kostenerstattungen für die Bauhofleistungen der Umsatzsteuer zu unterwerfen sind, wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich geschuldet. Der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf hat in seiner Sitzung am 29. September 2022 der geplanten Vorgehensweise zugestimmt und beschlossen die Zweckvereinbarung mit den betroffenen Ortsgemeinden abzuschließen. Bürgermeister Helmut Stühn erläuterte das angedachte Konzept und beantwortete Fragen der Ortsgemeinderatsmitglieder. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen ist nach Auffassung des Ortsgemeinderates mit den nebenberuflichen Gemeindearbeitern gut aufgestellt. Das schließt nicht aus, dass der Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf auch in Zukunft für bestimmte Arbeiten gebraucht wird. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen stimmte der geplanten Vorgehensweise nach ausführlicher Beratung vorerst nicht zu und beschloss, keine entsprechende Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf abzuschließen. Nach jährlicher Überprüfung der Kosten soll aber bei Bedarf eine Vereinbarung mit der Verbandsgemeinde getroffen werden.
Am 8. Oktober 2022 fand die Seniorenfeier der Ortsgemeinde Emmerzhausen im Dorfgemeinschaftshaus statt. Eingeladen waren alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ab dem 70. Lebensjahr mit ihren Begleitpersonen. Zu der Feier sind 60 Personen erschienen. Die Feier wurde musikalisch umrahmt vom Duo Ruback/Pfeiffer und durch Gedichtbeiträge sowie einen Auftritt von Kindern der Kindertagesstätte "Regenbogen" bereichert. Das Kuchenbuffet wurde von einigen Mitgliedern des Ratsgremiums verstärkt und ebenso erfolgte die Bewirtung der Gäste durch einige Ortsgemeinderatsmitglieder und deren Partner. Den Rückmeldungen zufolge hat es den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Feier sehr gefallen und man war froh, sich nochmals in diesem Kreis treffen zu können. Der Ortsbürgermeister dankte den Helferinnen und Helfern noch einmal sehr herzlich. Auf vielfachen Wunsch der Dorfbevölkerung haben sich die örtlichen Vereine dazu entschlossen, noch einmal einen Weihnachtsmarkt durchzuführen. Hierzu laufen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Die örtlichen Vereine werden für kulinarische Genüsse und weitere weihnachtliche Ausstellungen im weiten Rund des Dorfgemeinschaftshauses sorgen. Verantwortlich für die Organisation zeichnen sich Peter und Bianka Ruß. Im Zeitraum vom 25. September bis 1. Oktober 2022 wurden am befestigten Waldweg Richtung Skihütte mehrere Säcke mit Müll und Unrat widerrechtlich entsorgt. Es handelte sich um Sperrgut, Hausmüll, Bierflaschen und Verpackungen jeglicher Art, die von bislang unbekannten Tätern achtlos und verbotswidrig ins Gebüsch geworfen wurden. Aufgrund der entsorgten Menge, dürfte der Transport des Mülls durch die Täter mit einem größeren Fahrzeug oder PKW mit Anhänger erfolgt sein. Der Müll wurde zwischenzeitlich von der Ortsgemeinde entsorgt und der Deponie in Nauroth zugeführt. Der Sachverhalt wurde bei der Polizei Betzdorf zur Anzeige gebracht. Die Ermittlungen dauern an. Anfang November erfolgte im Auftrag der bauausführenden Firma Platzen die Gerüsteindeckung des Kita-Gebäudes. Kurzfristig war es nötig, den Speicherboden der Kindertagesstätte von dort gelagerten Gegenständen zu befreien, bzw. aufzuräumen. Hierzu fanden sich einige Ortsgemeinderatsmitglieder ein und räumten den Speicher in einer konzertierten schlagkräftigen Aktion auf. Dafür dankte der Ortsbürgermeister herzlich. Die Solarmodule, die zum Abschluss der Dacharbeiten auf dem Dach angebracht werden sollen, sind bereits bei der Firma Schneider eingetroffen und werden dort vorgehalten. Hinsichtlich der Gefahren der Baustelle wurde das Kita-Personal hinreichend sensibilisiert.
In der ersten
Novemberwoche fanden noch Nacharbeiten zur Baumaßnahme "Friedhofsweg"
statt. Hierbei wurden im Auftrag des Energieversorgers EAM Erdarbeiten
durch die Firma Moritz im Bereich des Wiesenwegs vom "Friedhofsweg" bis
zum Funkmast der Deutschen Funkturm AG durchgeführt. Es erfolgt auf
diesem Wege eine Erdverkabelung der Stromversorgung vom "Friedhofsweg"
zum Funkmast. Durch den Ortsbürgermeister wurde sowohl Kontakt mit dem
Energieversorger EAM sowie der Baufirma Moritz dahingehend aufgenommen,
die tangierten Wiesenwege wieder in einen ordentlichen und befahrbaren
Zustand nach Beendigung der Baumaßnahmen zu hinterlassen. Dies wurde von
den beteiligten Firmen zugesagt. Ausschussmitglied David Nies wurde in der Ortsgemeinderatssitzung am 9. Mai 2022 zum Beigeordneten gewählt. Für seine Funktion war jetzt eine Nachwahl erforderlich. Zum neuen Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss wählte der Ortsgemeinderat Emmerzhausen Stefan Bertram und zu seiner Vertreterin Ulrike Herrmann.
Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2021 unter dem Tagesordnungspunkt "Renovierung des Mehrzweckraumes im Dorfgemeinschaftshaus/Kommunale Kindertagesstätte Regenbogen, Austausch der vorhandenen Heizkörper (im Mehrzweckraum und kleinen Sitzungssaal)" sein grundsätzliches Einverständnis zur Durchführung der Arbeiten und zum Einholen von entsprechenden Angeboten gegeben. Im Rahmen der am 17. Dezember 2021 durchgeführten Sicherheitsbegehung, an welcher der damalige Ortsbürgermeister Hans-Joachim Fries, die kommissarische Leiterin der Kindertagesstätte Laura Panek, der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz sowie Thomas Laas von der B.A.D. GmbH teilgenommen haben, wurden für die Räumlichkeiten Dorfgemeinschaftshaus und Kindertagesstätte Regenbogen mögliche Energieeinsparmöglichkeiten kurz diskutiert. Herr Thomas Laas machte aufgrund des Gebäudealters sowie sicherheitsrelevanter Bauteile (z.B. Heizkörper im Mehrzweckraum) den Vorschlag, den kompletten Gebäudekomplex zunächst einmal durch einen Energieberater überprüfen zu lassen. Aus diesem Grund wurden die am 13. Dezember 2021 beschlossenen Maßnahmen, bisher noch nicht durchgeführt. Am 18. Juli 2022 hat sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen unter dem Tagesordnungspunkt 5 "Investitionsmaßnahmen 2023/2024" erneut mit der Generalsanierung des Dorfgemeinschaftshauses beschäftigt und entsprechende Haushaltsmittel in den kommenden Doppelhaushaltsplan eingestellt. Zuvor sollte aber mit einem Energieberater Kontakt aufgenommen werden, damit sich dieser im Rahmen eines Vor-Ort-Termins die Liegenschaft Dorfgemeinschaftshaus/Kindertagesstätte ansehen und entsprechende Einsparmöglichkeiten unterbreiten kann. In einem nächsten Schritt soll nun zunächst einmal mit zwei verschiedenen Energieberatern aus der näheren Umgebung Kontakt aufgenommen werden, damit diese eine Kostenschätzung hinsichtlich eines Vor-Ort-Beratungstermins abgeben können. Die Kostenschätzung soll beinhalten: Ein Vor-Ort-Termin (maximale Dauer vor Ort von zwei Stunden) inklusive An- und Abfahrt. Nach Abgabe der Kostenschätzung und Überprüfung soll dann mit dem günstigeren Energieberater ein Vor-Ort-Termin abgestimmt werden, an dem die Mitglieder des Ortsgemeinderates Emmerzhausen teilnehmen können. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss zunächst die Kontaktaufnahme zu zwei regionalen Energieberatern zwecks Anfrage zur Erstellung eines Kostenvoranschlags für einen Vor-Ort-Termin. Anschließend soll mit dem Energieberater, welcher den günstigeren Kostenvoranschlag unterbreitet, ein Vor-Ort-Termin ausgemacht werden, um mögliche Einsparmöglichkeiten in der Liegenschaft zu eruieren.
Der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf hat mit Beschluss vom 24. Juni 2021 die 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Waldkindergarten" in der Stadt Daaden eingeleitet. Anlass der Flächennutzungsplanänderung ist die Errichtung einer Schutzhütte für den Waldkindergarten der Stadt Daaden. Inhalt der Planung ist die Änderung der Art der Flächennutzung von "Fläche für Wald" in die Art der Flächennutzung "Fläche für den Gemeinbedarf; Zweckbestimmung: Waldkindergarten". Nach Durchführung des Verfahrens zur 3. Flächennutzungsplanänderung hat der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf in seiner Sitzung am 29. September 2022 den Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO gefasst und die Verwaltung beauftragt, das Zustimmungsverfahren durchzuführen. Nach § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO bedarf die Entscheidung des Verbandsgemeinderats der Zustimmung der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erteilte der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für den Bereich "Waldkindergarten" in der Stadt Daaden seine Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO. Der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf hat außerdem mit Beschluss vom 8. Dezember 2021 die 4. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gemeinbedarfszentrum Biersdorf" in der Stadt Daaden eingeleitet. Anlass dieser Flächennutzungsplanänderung ist die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte in Biersdorf. Inhalt der Flächennutzungsplanänderung ist die Darstellung einer "Fläche für den Gemeinbedarf; Zweckbestimmung Kindertagesstätte", statt einer derzeit ausgewiesenen "Fläche für die Landwirtschaft". Nach Durchführung des Verfahrens zur 4. Flächennutzungsplanänderung hat der Verbandsgemeinderat Daaden-Herdorf in der genannten Sitzung den Feststellungsbeschluss gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO gefasst und die Verwaltung beauftragt, das Zustimmungsverfahren durchzuführen. Auch diese Entscheidung des Verbandsgemeinderats Daaden-Herdorf bedarf der Zustimmung der verbandsangehörigen Städte und Ortsgemeinden. Die gesamten Änderungsunterlagen können jeweils bei der Verbandsgemeindeverwaltung Daaden-Herdorf - Fachbereich 3 - während der Dienststunden eingesehen werden. Die Planunterlagen stehen auf der Homepage der Verbandsgemeinde unter www.daaden-herdorf.de zur Verfügung. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erteilte auch der 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf für den Bereich "Gemeinbedarfszentrum Biersdorf" in der Stadt Daaden seine Zustimmung. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung folgten weitere Mitteilungen. Außerdem ging es um geplante Unterhaltungs- und Baumaßnahmen im Ortsbereich und die aktuelle Entwicklung in Sachen "Konversion Stegskopf". [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 7. November 2022] |
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Neuer Hochbehälter in Emmerzhausen jetzt auch offiziell in Betrieb
[Text und Foto: Dirk Klein (Daaden), Emmerzhausen, den 22. November 2022] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss die Annahme einer Zuwendung für die kommunale Kindertagesstätte "Regenbogen" Emmerzhausen von der Sparkasse Westerwald-Sieg, Bismarckstraße 16, 56470 Bad Marienberg in Höhe von 150 Euro.
Forstwirtschaftsplan 2023 Nach einem Rückblick auf das laufende Forstwirtschaftsjahr wurde der Entwurf des Forstwirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 2023 von Revierförster Matthias Grohs vorgetragen. Der Plan geht von einem Verkauf von 100 fm Holz aus und sieht Gesamteinnahmen in Höhe von 12.940 Euro vor, davon 4.930 Euro aus Holzverkäufen. Dem stehen die Aufwendungen in Höhe von 17.164 Euro gegenüber. Nach dem Entwurf des Forstwirtschaftsplanes ist im Haushaltsjahr 2023 mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 4.224 Euro zu rechnen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2023 in der vorgelegten Fassung.
Verstärkte Finanzaufsicht im Zusammenhang mit der Genehmigung von Haushaltsplänen Gemäß 93 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GemO) sind die kommunalen Gebietskörperschaften verpflichtet ihren Haushalt in Planung und Rechnung auszugleichen. Auf diesen Grundsatz hat die Landesregierung im Frühjahr dieses Jahres noch einmal ausdrücklich bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) hingewiesen, aber auch moniert, dass bei den Haushaltsverfügungen und -genehmigungen in der Vergangenheit der Verpflichtung der Gemeinden zum Haushaltsausgleich nicht genügend nachgegangen worden sei. Die ADD hat daraufhin die Kommunalaufsichten aufgefordert, künftig eine entsprechende, verstärkte Finanzaufsicht durchzuführen.
Deshalb sind die kommunalen
Gebietskörperschaften ab sofort gehalten, jährlich mindestens für den
Gesamtbetrag der Investitionskredite, für den sie eine Gesamtgenehmigung
der Kommunalaufsicht erwarten, darzustellen, in welchem Umfang sie ihre
Einnahmen bei Gemeinden beispielweise aus der Grund- und Gewerbesteuer
und bei Gemeindeverbänden beispielsweise aus der Umlage Die Kommunalaufsicht Altenkirchen hat deshalb schon angeregt, bei Gemeinden mit defizitärem Haushalt, unzureichenden liquiden Mitteln und einem Kreditbedarf frühzeitig Haushaltsgespräche zu führen. Die Freie Finanzspitze drückt aus, ob der Saldo aus Ein- und Auszahlungen der laufenden Verwaltungstätigkeit ausreicht, um den aktuell bereits vorhandenen Schuldendienst zu decken und darüber hinaus finanzieller Spielraum besteht, weitere Belastungen aus neuen Kreditaufnahmen zu decken. Bei der Ortsgemeinde Emmerzhausen könnte es zu Problemen kommen. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen nahm die Ausführungen zur Kenntnis.
Auswirkungen des neuen Landesfinanzausgleichgesetzes (LFAG) für die Kommunen Neuer kommunaler Finanzausgleich: Der Verfassungsgerichtshof hatte im Jahr 2020 den bisherigen kommunalen Finanzausgleich (KFA) als nicht vereinbar mit der Landesverfassung festgestellt. Die Landesregierung ist dabei, die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften - Landesfinanzausgleichgesetz (LFAG) - neu zu ordnen. Der Gesetzesentwurf (LFAG-E) sieht eine umfassende Veränderung der Mittelverteilung, aber auch der Berechnungssystematik vor. Im Wesentlichen soll der KFA künftig anstelle des Steuerverbundes, aufgaben- und bedarfsorientiert sein. Es wird davon ausgegangen, dass der Landtag das Gesetz zum Jahresende beschließen und es zum 01.01.2023 in Kraft treten wird. Steuerkraftmesszahlen - Nivellierungssätze: Die Berechnungsgrundlagen für die Zuweisungen und Umlagen beruhen auf dem tatsächlichen Aufkommen aus Steuern und Steuerbeteiligungen des Zeitraumes IV. Quartal Vor-Vorjahr und I. bis III. Quartal Vorjahr. Aus den IST-Einnahmen dieses Zeitraumes wird dann die Steuerkraftmesszahl errechnet, in dem die jeweiligen Steuerhebesätze der Gemeinden den vom Land vorgegebenen Nivellierungssätzen gegenübergestellt werden. Sie bilden quasi die "Messlatte" für die Ermittlung der Steuerkraftmesszahl zur Berechnung der Umlagen und Schlüsselzuweisungen. Bei Unterschreitung würden sich hier Verschlechterungen einstellen, denen keine entsprechenden Einnahmen gegenüberstünden. Das neue LFAG-E sieht eine deutliche Anhebung dieser Nivellierungssätze, insbesondere bei der Grundsteuer B, gegenüber dem alten Recht vor. Folgen bei einer Nichtanpassung: Die Gemeinde erhält weniger oder keine Schlüsselzuweisungen, da sie "reicher" gerechnet wird, als sie tatsächlich ist. Die Gemeinde zahlt Umlagen auf Einnahmen, die sie gar nicht hat. Die Gemeinde erhält keine oder nur eingeschränkte Landesfördermittel. Schlüsselzuweisungen: Nach dem Entwurf des neuen LFAG erhalten die Ortsgemeinden weiterhin Schlüsselzuweisungen A, sofern ihre Steuerkraft unterhalb der landesdurchschnittlichen Steuerkraft liegt. Der Schwellenwert als Bemessungsgrundlage wird allerdings gegenüber dem alten LFAG angepasst und es werden nur noch 90 Prozent des Differenzbetrages zum Landesdurchschnitt ausgezahlt.
Die Ortsgemeinde
Emmerzhausen erhält für 2023 eine Schlüsselzuweisung A i. H. v. rd.
270.000 Euro.
Auch erhält die
Ortsgemeinde Emmerzhausen für 2023 eine Schlüsselzuweisung B i. H. v.
rd. 4.000 Euro. Weiter wird die Zuweisung für Zentrale Orte (bisher
Weiterleitungsansatz aus der Schlüsselzuweisung B2 der Verbandsgemeinde)
künftig nur noch für die zentralen Orte auf der Grundlage der
Gesamteinwohner der Verbandsgemeinde in Bezug auf vom Land ermittelte
Einwohner der Einzugsbereiche berechnet. Die sich dann ergebenden
Zuweisungsbeträge werden abschließend der Finanzkraft der Ortsgemeinde
gegenübergestellt und dann wie bei der Schlüsselzuweisung A und B mit 90
Prozent ausgezahlt. Kreis- und Verbandsgemeindeumlage: Die Umlagegrundlagen für die Bemessung der Kreis- und Verbandsgemeindeumlage sind die Summe der aus den Steuereinnahmen an Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie den Ausgleichsleistungen nach § 21 FAG errechneten Steuerkraftmesszahlen und, nach dem LFAG-E, nur die Schlüsselzuweisung A und die Zuweisung Zentrale Orte. Die für die Ortsgemeinden neu eingeführte Schlüsselzuweisung B zählt nicht zu den Umlagegrundlagen.
Festlegung der Realsteuerhebesätze ab 2023 Die Gewerbesteuer befindet sich leicht oberhalb dem Niveau der neuen Nivellierungssätze. Die Hebesätze für die Grundsteuern A und B liegen allerdings deutlich darunter. Daher ist es geboten, auch um die Genehmigung künftiger Haushaltssatzungen nicht zu gefährden (verschärfte Finanzaufsicht), wenigstens diese auch auf das neue Niveau anzupassen. Die letzte Anpassung der Hebesätze erfolgte zudem im Jahr 2021. Darüber hinaus erhält die Gemeinde bei Unterschreitung der Nivellierungssätze keine Schlüsselzuweisung A, da sie "reicher" gerechnet wird, als sie tatsächlich ist. Die Gemeinde zahlt Umlagen auf Einnahmen, die sie gar nicht hat und nicht zuletzt, kann es dazu führen, dass beantragte Fördermittel nicht bewilligt werden. Der Ortsgemeinderat beschloss nach eingehender Beratung, die Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 wie folgt festzulegen: Grundsteuer A: 345 v.H.; Grundsteuer B: 465 v.H. und Gewerbesteuer: 385 v.H.
Geplante Maßnahmen für den Haushalt 2023 bzw. den Doppelhaushalt 2023/2024 Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen plant folgende besondere Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2023/2024 vorzusehen: Gemeindestraßen: Ausbaumaßnahme Waldweg (Ansatz: 80.000 Euro); Innerörtliche Bebauungspläne/Änderungen Flächennutzungsplan (Ansatz: 50.000 Euro); Maßnahmen zum Hochwasserschutz: Freihalten der Feldwege/Straßengräben/Wiesengräben (Ansatz: 5.000 Euro); Straßengräben/Wiesengräben; Inventar/Maschinen und Geräte für Gemeindearbeiter (Ansatz: 7.000 Euro); Heizungsanlage Dorfgemeinschaftshaus (Ansatz: 10.000 Euro); Energieberatungskosten (Ansatz: 2.000 Euro); Sanierungsarbeiten Kindergarten [Fassade, Malerarbeiten]; (Ansatz: 15.000 Euro); Mietswohnung [Reparatur/Instandhaltung] (Ansatz: 2.000 Euro) Hinsichtlich der Maßnahme zum Hochwasserschutz wurde darauf hingewiesen zuerst eine Rücksprache mit den Verbandsgemeindewerken zu halten, bevor entsprechende Kosten für eine Expertenberatung vorgesehen werden.
Mitteilungen Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Volker Schüler, unterrichtete die Anwesenden über folgende Angelegenheiten aus dem Bereich der Verwaltung: Sachstand Dachsanierung Kindertagesstätte "Regenbogen" Am 5. November 2022 haben die Sanierungsarbeiten am Dach der Kindertagesstätte begonnen. Bauausführend ist die Firma Michael Platzen aus Weitefeld. Die Arbeiten konnten aufgrund der im November noch guten Wetterlage zügig vorangebracht werden, insbesondere die Abdeckung des alten Daches verlief problemlos. Zum aktuellen Sachstand kann angeführt werden, dass die Dacheindeckung mit PREFA-Material, sowohl an der Vorder-, und Rückseite nahezu abgeschlossen ist. In einem Nachtragsauftrag wurde der Giebelüberstand mit Blechen überzogen und ein Dachfenster für den Aufstieg auf das Dach erneuert. Die bauausführende Firma Platzen wird ihre Arbeiten bei entsprechend guter Wetterlage in ca. zwei Wochen beenden, womit dann die endgültige Dacheindeckung erfolgt ist. Allerdings werden sich die Dacharbeiten wegen der aktuellen Witterungsbedingungen verzögern. Anschließend wird die Firma Schneider mit der Einrichtung der Kollektoren beginnen. Die Solarpanels sind bereits geliefert worden und werden bei der Firma Schneider vorgehalten.
Termin am 30. November 2022 mit dem Energieberater Ausweislich des Beschlusses der Sitzung vom 7. November 2022, fand am 30. November 2022, 18:30 Uhr, ein Ortstermin mit einem Energieberater am Dorfgemeinschaftshaus statt, zu dem das Ratsgremium eingeladen war. Vor Ort befanden sich der Ortsbürgermeister Volker Schüler, der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz, Beigeordneter David Nies und Ratsmitglied Marco Daub, sowie der Energieberater, Herr Michael Kerkenberg aus Betzdorf. Im Zuge der energieeinsparenden Aspekte, sollte zunächst vor Ort ausgelotet werden, welche Möglichkeiten bestehen, im Bereich des Dorfgemeinschaftshauses/Kita durch zielführende Maßnahmen Energie einzusparen. Hierzu wurden die sämtlichen Räume des Dorfgemeinschaftshauses, sowie der Kita aufgesucht, um sich vor Ort in einer ersten fachmännischen Einschätzung darüber zu informieren, welche bauliche Maßnahmen zu einer erhöhten Energieeffizienz führen könnten. Zusammenfassend ist zu sagen, dass schon durch viele kleinere, kostengünstige Maßnahmen, z.B. einer Zeitschaltuhr an den Heizkörperventilen oder auch einer Fußbodendämmung auf dem Dachboden der Kita (leicht zu verlegen) Energie eingespart werden kann. Im mittleren finanziellen Bereich dürfte die Sanierung der Heizkörper liegen, ein erhöhter Finanzierungsbedarf wurde in der Sanierung bzw. Neuinstallation der Fenster am Dorfgemeinschaftshaus gesehen. Letztlich bedarf es eines kostenpflichtigen Gutachtens durch den Energieberater mit zu empfehlenden baulichen Maßnahmen, um der erhöhten zielführenden Energieersparnis Rechnung zu tragen. Im Zuge eines Gutachtens könnten dann auch die entsprechenden Berechnungen erfolgen, also konkret welche bauliche Maßnahme wieviel Energiebedarf einspart. Herr Kerkenberg bot hierzu seine Dienste an, auf die man zu gegebener Zeit zurückkommen kann.
Ein Einwohner erkundigte sich nach Arbeitsgruppen für Arbeitseinsätze innerhalb der Ortsgemeinde. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen erläuterte, dass keine Arbeitsgruppen bestehen, dieser jedoch bei jeglichen Maßnahmen herzlich willkommen sei.
Der Erste Beigeordnete Marc Rosenkranz teilte mit, dass für den 30. April 2023 die Aufstellung eines Maibaums geplant ist. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgten weitere Mitteilungen. Zudem befasste sich der Ortsgemeinderat Emmerzhausen mit Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten und mit der aktuellen Entwicklung in Sachen Konversion Stegskopf. [Text: Sophia Güllert (Emmerzhausen); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 12. Dezember 2022] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Die Einebnung von Grabstätten auf dem kommunalen Friedhof wurde nach zeitlichem Ablauf der Ruhefrist von der Verwaltung angeordnet. Dies betrifft einige Grabstätten auf dem oberen Gräberfeld. Hierzu wurden die Grabstätten durch den Ortsbürgermeister vor Volkstrauertag entsprechend gekennzeichnet. Mittlerweile haben sich weitere Angehörige gemeldet zwecks vorzeitiger Einebnung von Grabstätten ihrer Angehörigen. Der Ortsbürgermeister hat eine Begehung auf dem oberen Gräberfeld durchgeführt und hierbei festgestellt, dass eine ganze Grabreihe, Feld 7 (Einzelgräber) sowie Feld 6 (Doppelgräber) bei Einverständnis der Angehörigen vorzeitig eingeebnet werden kann. Diesbezüglich hat Ortsbürgermeister Schüler Kontakt mit den Angehörigen/Erben aufgenommen und bereits einige Anträge auf vorzeitige Einebnung erhalten. Ebenso wurde durch den Ortsbürgermeister bereits Kontakt mit dem Bauhof aufgenommen, zur Info über die mögliche großflächige Einebnung. Der Ortsbürgermeister hat sich mit Harald Hees vom Bauhof vor Ort getroffen, um dann einzelnen Maßnahmen zu besprechen. Somit dürfte eine Konsolidierung des oberen Gräberfelds zielführend erreicht werden. In der Regenperiode Ende Dezember/Anfang Januar kam es durch erheblichen Niederschlag teilweise zu Überflutungen der Feldwege im örtlichen Bereich. So wurde der Ortsbürgermeister am 14. Januar 2023 vom Vereinsvorstand des FC Emmerzhausen über die Überflutung des Feldwegs am Sportplatz in Kenntnis gesetzt. Eine unmittelbar danach durchgeführte Begutachtung vor Ort mit dem Gemeindearbeiter Florian Schreiber ergab die Feststellung, dass der Einlauf zum Elzbach die Wassermengen nicht mehr abführen konnte und diese somit den Feldweg unterspülten. Der Einlauf hat eine zu geringe Durchschnittsgröße. Durch den Gemeindearbeiter wurde notfallmäßig das Wasser durch eine Bohle in den Bach abgeleitet. Vermehrt treten Überflutungen durch ungereinigte Gräben oder zugeschüttete Rohre an den Feldwegen auf. Hierzu müssten die Gräben wieder freigemacht werden. Aufgrund der Vielzahl der Wegegräben rund um das Dorf erscheint es sinnvoll, die Schadensstellen zu begutachten und den Bauhof mit den erforderlichen Arbeiten (Baggerarbeiten und Abfuhr des Bodenmaterials) zu beauftragen. Diesbezüglich wurde seitens des Ortsbürgermeisters Kontakt mit Harald Hees vom Bauhof aufgenommen. Nach Erörterung der Sachlage erscheint es dem Bauhof derzeit technisch nicht möglich, die Wiesengräben aufzuarbeiten. Es wurde vorgeschlagen, ein Unternehmen mit einer Grabenfräse oder einem speziellen Bagger zu beauftragen, damit die Gräben nachhaltig freigehalten werden können. Hierzu erfolgte durch Ortsbürgermeister Volker Schüler die Kontaktaufnahme mit einem Unternehmen aus Mauden. Die Möglichkeit der Grabenreinigung wurde bejaht und ein noch zu terminierender Ortstermin in der 9. oder 10. Kalenderwoche 2023 vereinbart. Im Anschluss daran kann dann ein Angebot der Firma erfolgen.
Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen hat in seiner Sitzung am 13. Dezember 2021 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "In der Buchenwiese" gefasst. Das mit den landschaftspflegerischen Arbeiten beauftragte Büro BNL.Baubkus hat unmittelbar nach Auftragsvergabe erste Begehungen des Plangebietes durchgeführt und eine artenschutzrechtliche Vorprüfung sowie eine Natura 2000-Verträglichkeitsprognose erstellt. Beide Untersuchungen kommen zu dem Ergebnis, dass eine Betroffenheit nicht ausgeschlossen werden kann und somit weitergehende Untersuchungen erforderlich werden. Darüber hinaus ist im Plangebiet ein nach § 30 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) gesetzlich geschütztes Biotop kartiert (Nass- und Feuchtwiese). Nach Überprüfung im Rahmen einer Ortsbegehung ist die Nass- und Feuchtwiese auch tatsächlich noch vorhanden. Darüber hinaus sind weitere Biotoptypen nach § 15 Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG) im Plangebiet enthalten. Das Büro BNL.Baubkus hat im Sommer 2022 eine weitere Begehung des Plangebietes zur Bewertung des Ist-Zustandes durchgeführt und nachfolgendes Ergebnis mitgeteilt: "Fast die gesamte Fläche fällt unter den Schutz des § 30 BNatSchG. Es liegen Nasswiesen sowie artenreiches Grünland vor. Eine einfache Überplanung mit Ausgleichskonzept gem. Eingriffsregelung nach BNatSchG in einem Regelverfahren zur Bebauungsplanaufstellung ist hier also nicht möglich. Sollte die Gemeinde jedoch an der Fläche festhalten, muss eine der untenstehenden Möglichkeiten bewilligt werden: 1. Möglichkeit - Beantragung einer Ausnahmegenehmigung bei der zuständigen Unteren Naturschutzbehörde [Kreisverwaltung Altenkirchen]: Der Antrag wird aber nur bewilligt, wenn der Eingriff bzw. der Verlust der Biotope gleichwertig (d.h. das gleiche Biotop entwickeln) und in einem höheren Faktor ausgeglichen werden kann (§ 30 Abs. 3 BNatSchG - Von den Verboten des Absatzes 2 kann auf Antrag eine Ausnahme zugelassen werden, wenn die Beeinträchtigungen ausgeglichen werden können.). Das bedeutet, wenn bspw. 1.000 m² Nasswiese überplant werden, muss im gleichen Naturraum 1.000 bis 3.000 m² neue Nasswiese hergestellt werden (z.B. durch Wiedervernässung von Grünland). Gleiches gilt für die artenreiche Wiese (Extensivierung von bisher intensiv genutztem Grünland). Nur wenn das nachgewiesen ist, kann (muss aber nicht) die Untere Naturschutzbehörde eine Ausnahme zulassen." Für ein Feuchtbiotop kommen nur wenige ausgewählte Flächen in Betracht. Dafür muss bereits zur Antragstellung ein Maßnahmenkonzept vorliegen, das konkrete Ausgleichsflächen vorgibt. Das Konzept muss weiterhin ein Monitoring beinhalten und die Pflegemaßnahmen der nächsten Jahre aufzeigen. "2. Möglichkeit - Befreiung von den Verboten des § 30 BNatSchG: Diese Befreiung kann unter folgenden Aspekten durch die Obere Naturschutzbehörde (SGD Nord) gewährt werden: Befreiung nach § 67 Abs. 1 BNatSchG: Von den Geboten und Verboten dieses Gesetzes, […] kann auf Antrag Befreiung gewährt werden, wenn 1. dies aus Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses, einschließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art, notwendig ist oder 2. die Durchführung der Vorschriften im Einzelfall zu einer unzumutbaren Belastung führen würde und die Abweichung mit den Belangen von Naturschutz und Landschaftspflege vereinbar ist. In diesem Fall müssten also die oben beschriebenen Voraussetzungen nachgewiesen werden." Bezüglich der Vereinbarkeit mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege müssten gute Alternativen für aufwertende Maßnahmen des Naturschutzes vorgelegt werden. Nur wenn diese Grundvoraussetzungen erfüllt sind, ist eine Befreiung denkbar. Für die Erstellung des Maßnahmenkonzeptes, insbesondere für die Suche und Bewertung geeigneter Ersatzflächen ist zeitlich eine gesamte Vegetationsperiode erforderlich. Hinzu kommt die Bearbeitungszeit der Unteren/Oberen Naturschutzbehörde, die mehrere Monate beanspruchen kann. Erst nach Erteilung der Ausnahmegenehmigung oder der Befreiung kann mit dem eigentlichen Bebauungsplanverfahren begonnen werden. Ob eine Ausnahmegenehmigung oder alternativ eine Befreiung erteilt wird, lässt sich derzeit nicht abschätzen. Auch für die Durchführung der weitergehenden Artenschutzprüfung und der Natura-2000-Vertäglichkeitsprüfung fallen zusätzliche Kosten an, die in der bisherigen Honorarkalkulation nicht enthalten sind. Die artenschutzrechtlichen Ergebnisse sind ebenfalls nicht vorhersehbar. Aufgrund der artenreichen Flächen, ist eine artenschutzrechtliche Betroffenheit nicht auszuschließen. Je nach Vorkommen und Ergebnis, können auch die artenschutzrechtlichen Bestimmungen dazu führen, dass das Bebauungsplanverfahren zu einem späteren Zeitpunkt nicht fortgeführt werden kann. Sofern der Ortsgemeinderat beschließt, an der vorliegenden Bebauungsplanaufstellung festzuhalten und eine der dargelegten Möglichkeiten weiter zu verfolgen, sind erweiterte Honorarangebote für die zusätzlichen Leistungen einzuholen. Weiterhin empfiehlt sich im Vorfeld eine Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde, die durch das Fachbüro begleitet werden sollte. Insgesamt ist im vorliegenden Verfahren mit deutlich höheren Kosten und Verzögerungen zu rechnen. Die Planungskosten (inkl. aller landschaftspflegerischen Leistungen, die im Rahmen der Ausnahme/Befreiung erforderlich werden) sind vollständig durch die Ortsgemeinde zu tragen. Hinzu kommen deutlich höhere Kosten für die Bereitstellung geeigneter Ausgleichsflächen, die größtenteils durch die Grundstückseigentümer im Plangebiet zu tragen sind, was eine spätere Vermarktung der Grundstücke ggf. erschwert. Alle weiteren Belange (z.B. Oberflächenwasser, Schallschutz) sind noch im späteren Bebauungsplanverfahren zu berücksichtigen und zu bewerten. Sofern der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschließt, das vorliegende Bebauungsplanaufstellungsverfahren einzustellen, könnten Alternativflächen hinsichtlich einer Baugebietsentwicklung näher geprüft werden (z.B. östlich der Wohnbebauung "Schöne Aussicht"). Zwar ist die Topographie in diesem Bereich etwas bewegter und auch eine Erschließung wäre ggf. aufwendiger, nach einer ersten Einschätzung des Büros BNL.Baubkus gestaltet sich der Bereich jedoch aus naturschutzfachlicher Sicht sehr viel einfacher. Hinzu kommt, dass aufgrund der Entfernung zur L 280 keine schalltechnischen Einschränkungen zu erwarten sind. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Diskussion, an dem Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "In der Buchenwiese" festzuhalten und die weiteren Schritte zu initiieren. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein ergänzendes Honorarangebot für eine Kosteneinschätzung einzuholen. Außerdem soll ein Orientierungsgespräch mit dem Gutachter stattfinden, um Übermittlung zusätzlicher Informationen gebeten und eine Prognose zu möglichen Kosten eingeholt werden. Der Gutachter soll außerdem zur nächsten Sitzung eingeladen werden.
"Auf der Eichwies" (Zufahrt Sportplatz), Baujahr ca. 1975, Zustandsnoten 2015 und 2021: 2,5 (ausreichend) Der Zustand der Brücke "In der Eichwies" hat sich in den letzten nur "unwesentlich" verändert. Um den nach wie vor "ausreichenden" Zustand des geschätzt ca. 40 - 50 Jahre alten Bauwerks noch längerfristig zu erhalten, sind/werden im Prüfbericht mehrere bauliche Maßnahmen empfohlen. Dafür wären kurz- bis mittelfristig (2023) und langfristig (2026) Mittel aufzuwenden. "Gartenstraße", Baujahr ca. 1962, Zustandsnoten 2012: 3,2 und 2021: 2,7 (ausreichend)
Der Zustand der Brücke "Gartenstraße"
hat sich in infolge der im Jahr 2013 durchgeführten umfangreichen
Instandsetzungsarbeiten von damals "nicht ausreichenden" in einen
nunmehr "ausreichenden" Zustand wesentlich verbessert und damit die
Lebensdauer der nunmehr ca. 60 Jahre alten Brücke mit geringen
finanziellen Mittel erheblich verlängert. Um diesen nun wieder
"ausreichenden" Zustand des Bauwerks noch längerfristig zu erhalten,
sind/werden im Prüfbericht mehrere bauliche Maßnahmen für 2023 und 2026
empfohlen. Auf einstimmige Empfehlung des Finanz- und Bauausschuss beschloss der Ortsgemeinderat Emmerzhausen, die Mittel für die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen an den Brücken "Eichwies" und "Gartenstraße" in den Doppelhaushalt 2023/2024 einzustellen. Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, die notwendigen Arbeiten bis zur Höhe der im Haushaltsplan angesetzten Mittel entweder über den Bauhof der Verbandsgemeindewerke Daaden oder die zum jeweiligen Zeitpunkt von der Verbandsgemeinde beauftragten Zeitvertragsfirmen (Tiefbau oder Betoninstandsetzung) zu beauftragen und ausführen zu lassen. Außerdem sollen in den Doppelhaushalt 2023/2024 zunächst vorsorglich die geschätzten Kosten für einen Ersatzneubau der Brücke "Ringstraße" eingestellt werden. Im Jahr 2023 soll zunächst eine Variantenuntersuchung als Vorlage für eine Beschlussfassung zur weiteren Vorgehensweise erstellt werden. Die Verwaltung wird - in enger Abstimmung mit dem Ortsbürgermeister - beauftragt, hierzu zunächst eine Preisanfrage bei fachkundigen Ingenieurbüros durchzuführen.
[Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 20. Februar 2023] |
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Aus der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderates Emmerzhausen
Zunächst ging es um eine mögliche Teilnahme am Landesförderprogramm "Nutzungsverzicht von Waldflächen". Im Rahmen des neuen Forsteinrichtungswerks wurden potentielle, ökologisch wertvolle Altbestände ermittelt, die für einen überschaubaren Zeitraum von zehn Jahren aus der Nutzung genommen werden könnten. Als Ausgleich wird den Waldbesitzern eine Landesförderung zugestanden. Forstrevierleiter Matthias Grohs erläutert dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen das Förderprogramm. Für die Ortsgemeinde Emmerzhausen könnten Fördermittel in Höhe von 7.500 Euro (1.500 Euro/ha) beantragt werden. Waldflächen in der Nähe des Friedhofs und im Bereich des Ortsausgangs vor der Einfahrt zu Skihütte mit insgesamt fünf Hektar könnten für zehn Jahre aus der Nutzung genommen werden. Der Revierleiter sprach sich für eine Teilnahme aus und wies auf ökologische Vorteile hin. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss mehrheitlich, für die genannten Flächen einen Antrag auf Landeszuwendung zu stellen. Die Bundesregierung hatte Anfang November 2022 das Förderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement" gestartet und 900 Millionen Euro bis zum Jahr 2026 zur Verfügung gestellt. Wer die Förderung in Anspruch nehmen will, muss bei der Waldbewirtschaftung 12 Kriterien beachten. Die Bindefrist beträgt für die ersten elf Kriterien zehn Jahre, für das Kriterium 12 beträgt sie 20 Jahre. Die Einhaltung der Kriterien wird über PEFC oder FSC sichergestellt. Die meisten der waldbesitzenden Kommunen sind über PEFC bereits zertifiziert. Die Bewilligung der Förderung erfolgt in der Reihenfolge der Antragstellung bis zur Erschöpfung der Haushaltsmittel. Somit ist eine schnelle Entscheidung in den Gemeinden geboten. Die Forstverwaltung soll die Waldbesitzer entsprechend beraten. Der Gemeinde- und Städtebund vertritt die Auffassung, dass in der Angelegenheit eine Beschlussfassung des Gemeinderates erforderlich ist, weil die Gemeinde verpflichtet wird, bestimmte Vorgaben für die Waldbewirtschaftung über einen längeren Zeitraum einzuhalten. Dadurch sind in Zukunft der Entscheidungsrahmen und die Gestaltungsspielräume für den Gemeindewald eingeschränkt. Das Thema wird derzeit unterschiedlich diskutiert, zumal das Förderprogramm einen tiefgreifenden Einschnitt in die künftige Waldbewirtschaftung nach sich zieht. Darüber hinaus ist die Entscheidung zur Teilnahme am Programm individuell für jede waldbesitzende Kommune zu betrachten. Die Revierleiter hatten das Förderprogramm in einer zurückliegenden Ortsbürgermeister- und Beigeordnetenbesprechung vorgestellt und erläutert. Anschließend war man sich einig, dass die Revierleiter das Programm, dessen Vor- und Nachteile sowie eine grobe Gegenüberstellung der zu erwartenden Förderung und der mit den Kriterien einhergehenden Kosten bzw. Risiken für jede waldbesitzende Gemeinde gesondert vorstellen und die Gremien dann eine Entscheidung über eine Antragsstellung treffen sollen. Revierleiter Matthias Grohs erläuterte dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen die Ausgangssituation. Der Ortsgemeinderat Emmerzhausen beschloss nach ausführlicher Diskussion, wegen der genannten Faktoren und den damit einhergehenden Unwägbarkeiten, dass sich die Ortsgemeinde Emmerzhausen nicht an dem Bundesprogramm beteiligt.
Auch in diesem Jahr konnte die Aktion "Saubere Landschaft", gefördert durch die Kreisverwaltung Altenkirchen, wieder stattfinden. Am 15. April 2023 haben sich 30 fleißige Helfer eingefunden, die mit einigen Gespannen die Wege und Flure rund um Emmerzhausen vom Unrat befreit haben. Erfreulicherweise haben sogar die kleinsten Dorfbewohner angepackt und mitgeholfen. So konnte der 7-Kubikmeter-Container mit etlichem Unrat und achtlos weggeworfenem Müll gefüllt werden. Zum Schluss gab es für alle einen wohlverdienten Imbiss am Dorfgemeinschaftshaus. Es war wieder einmal eine sinnvolle gemeinschaftliche Aktion, die auch allen Teilnehmern Spaß gemacht hat. Ortsbürgermeister Volker Schüler bedankte sich bei allen helfenden Händen. Die Holzvermarktung ist im Zuge einer Verlosung an die Selbstwerber am 11. März 2023 erfolgt. Es waren 26 Selbstwerber, einer davon hatte bereits beim Hauberg Brennholz erhalten und fiel daher raus. Die restlichen Selbstwerber erhielten alle ihren Brennholzpolter aus dem Ersatzwald "Stegskopf" (Bereich "Weiße Brücke"/"Georg-Müller-Weg" sowie "Steinches Mühle"). Aus Gründen der Verkehrssicherheit musste ein Kirschbaum in der Zuwegung von der Ley bis zur "Schönen Aussicht" (In der Hohl) nach Begutachtung durch den Revierförster gefällt werden. Hierzu wurde das Unternehmen Ulrich Gerhard aus Daaden beauftragt. Die Kirsche sowie angrenzende gefahrenträchtige Bäume wurden gefällt und nach Absprache mit dem Förster für die Brennholzwerber freigegeben. Die Kosten der Fällung betrugen rund 400 Euro. Auftragsgemäß wurden die Einebnungen von Grabstätten auf dem oberen Grabfeld, Reihe 7 und 8 (Doppelgräber und Einzelgräber) vom Bauhof der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf vorgenommen. Die Arbeiten mit der Entfernung der Grabsteine sind in der Woche vor Ostern erfolgt. Die Arbeitsflächen wurden zunächst abgesperrt, es folgen jetzt noch Restarbeiten mit Begradigungen und Einsäharbeiten. Der Ortsbürgermeister wurde Mitte März 2023 dahingehend informiert, dass im Bereich "Struthweg"/"Waldweg"/"Schöne Aussicht" wieder vermehrt Waschbären gesichtet wurden. Zudem sei das Vorkommen von Jungtieren zu verzeichnen. Die Waschbären würden auch an die Häuser gehen und dort teilweise Beschädigungen anrichten. Hierzu wurde durch den Ortsbürgermeister Kontakt zum hiesigen Jagdpächter, Herrn Dr. Grübl, aufgenommen. Durch Herrn Dr. Grübl wurde mitgeteilt, dass es sich bei Waschbären um jagdliches Wild handelt, aber seit dem 1. März 2023 unterliegen die Waschären der Schonzeit. Die Tiere tragen ab diesem Zeitpunkt ihre Jungen aus und können daher nicht bejagt werden (auch nicht mit Fallen). Bejagbar sind die Tiere erst wieder ab dem 1. Oktober 2023. Bis dahin empfiehlt der Jagdpächter, Fenster und Türen geschlossen zu halten und vor allem mit der Entsorgung von Abfällen in dafür vorgesehenen Behältnissen Vorsorge zu schaffen. Weiterhin wurde Ortsbürgermeister Volker Schüler von einer Anwohnerin aus der Straße "Auf dem Hof" über das Vorkommen von Ratten informiert. Demnach hatte die Anwohnerin mehrmals eine Ratte über Straße laufen sehen im Bereich "Schulstraße"/"Auf dem Hof"/"In der Ley". Dieser Sachverhalt wurde umgehend dem Ordnungsamt in Daaden gemeldet. Durch den Sachbearbeiter wurde mitgeteilt, dass man die Firma London mit der Schädlingsbekämpfung beauftragt habe. Vorerst würde die Kanalisation überprüft und dann entsprechende Köder fachmännisch ausgelegt. Der örtliche Schrottcontainer wurde am 7. März 2023 geleert. Nach Rücksprache mit der Firma RHH in Haiger ergab die Verwiegung 1680 kg Mischschrott. Hierfür kann ein Erlös von 411,60 Euro für die Ortsgemeinde Emmerzhausen gutgeschrieben werden.
Vorschlag für die anstehende Schöffenwahl Die Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2024 bis 2028 sind in diesem Jahr neu zu wählen. Im Amtsgerichtsbezirk Betzdorf tritt dazu ein Ausschuss zusammen, dem unter anderem sieben vom Kreistag zu wählende Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer angehören. Die Ortsgemeinden und Städte stellen die Vorschlagslisten für Schöffen bis spätestens 30. Juni 2023 auf. Die Ortsgemeinde Emmerzhausen hat mindestens eine Person vorzuschlagen. Für die Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Ortsgemeinderats erforderlich, mindestens jedoch die Hälfte der gesetzlichen Zahl. Bei der Aufnahme einer Person in die Vorschlagsliste handelt es sich um eine Wahl im Sinne von § 40 GemO mit den weiteren Folgen, dass bei dieser Entscheidung des Rats das Stimmrecht des Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist, ruht und Ausschließungsgründe keine Anwendung finden. Ortsbürgermeister Volker Schüler informierte die Ortsgemeinderatsmitglieder kurz über die Voraussetzungen der Wählbarkeit und die Voraussetzungen, unter denen die Wahl abgelehnt werden kann. Er hat im Vorfeld Gespräche geführt und schlägt Gerd Mudersbach zur Aufnahme in die Vorschlagsliste vor. Die anschließende Wahl durch den Ortsgemeinderat Emmerzhausen erfolgte ohne Gegenstimmen. Am Ende der öffentlichen Sitzung kam der Antrag aus dem Ortsgemeinderat Emmerzhausen, im Einmündungsbereich "Struthweg"/"Hauptstraße" Verkehrsspiegel zu installieren. Die Ausfahrt aus dem "Struthweg" sei wegen zu schnell fahrender PKW auf der "Hauptstraße" oft sehr gefährlich. Der Antrag wird an die zuständigen Stellen weitergeleitet. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung schlossen sich unter anderem weitere Mitteilungen und aktuelle Informationen zum Stegskopf an. [Text: Dirk Klein (Daaden); Foto: Marc Rosenkranz, Emmerzhausen, den 17. April 2023] |